Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05330 Status: öffentlich Eingereicht von Heymann, Sabine Betreff: Sicherheit in der Innenstadt: Beispiel Ringbebauung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Nicht nur der Schwanenteich ist Treffpunkt von Dealern und ihren Kunden, die teilweise auch gewaltbereit sind, sondern auch das Umfeld der benachbarten Ringbebauung ist Treffpunkt und Umschlagplatz der Drogenszene. War es bisher üblich, dass man die Szenerie zwar beobachten musste aber als "Nichtkunde" nicht behelligt wurde, muss man nun seit geraumer Zeit eine andere Entwicklung konstatieren: Im besten Falle wird man angesprochen, ob man Drogen haben will und im aktuell häufigsten und damit auch schlechtesten Falle wird man angepöpelt und körperlich provoziert, mindestens die Laufrichtung zu ändern. Häufigste Vorfallstelle ist der Durchgang vom Ring zur Schützenstraße, in Verlängerung zur Fußgängerampel. Besonders schwer betroffen sind davon die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Oper. Die zu einem großen Teil im grafischen Viertel wohnen und eigentlich zu Fuß unterwegs sind. Nunmehr sind sie gezwungen für den Abenddienst auch kurze Wege mit dem Auto zurückzulegen oderUmwege in Kauf zu nehmen, da sie tatsächlich Angst haben. Die Frauen haben einfach körperliche Angst. Und manche der Männer haben Sorge, dass sie eines Tages nicht mehr nur zur Seite treten können sondern in Handgreiflichkeiten verwickelt werden. Letztlich parken auch Opernbesucher im Umfeld der Querstraße und werden sicher auch ähnliche Erlebnisse haben. Für auswärtige Opernbesucher kann dies dann Anlass sein, dass dies der letzte Besuch war. Nun die Fragen, die auf Wunsch der Opernmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stelle: Ist dieser Ort in besonderer Beobachtung durch die Polizei und ggf. durch das Ordnungsamt? Gibt es schon aktenkundige Vorfälle? Ist es denkbar, dass insbesondere zum Dienstende / Vorstellungsende der Kontrolldruck der Polizei an dieser Stelle verstärkt wird? Welche weiteren Präventivmaßnahmen sind vorstellbar? 1/2 2/2