Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05056 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 28.02.2018 Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Die Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“, die Ergebnisse weiterer Termine zur aktuellen Ausrichtung der regionalen Kooperation sowie das vorgeschlagene Vorgehen zur Weiterentwicklung der innerstädtischen und regionalen Kommunikation und Abstimmung werden zur Kenntnis genommen. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ Angesichts des starken Wachstums in Leipzig stellt sich die Frage, ob und wie die Stadt künftig enger mit dem Umland kooperieren sollte, um die anstehenden Aufgaben besser bewältigen zu können. Hierzu veranstaltete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, am 15.5.2017 die 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“. Der Teilnehmerkreis bestand aus Politik, Verwaltung und Akteure mit regionalem Blick. Hauptaussagen der Diskussion, die ausführlich in der Dokumentation der Stadtwerkstatt (s. Anlage 2) zu finden sind, waren:  Nachhaltiges Wachstum gibt es nur mit der Region. Daher gab es eine generelle Zustimmung zur Fortsetzung und Ausweitung der Kooperation. Als wesentliches neues Themenfeld wurde die Abstimmung zur Siedlungsflächenentwicklung benannt.  Generell sollte die Kooperation nicht ungesteuert, sondern auf Augenhöhe und nach klaren Regeln und Zielen erfolgen. Aus den vorhandenen Kooperationsbeziehungen lernend, muss die Verwaltung u.a. Wege finden, um themenübergreifende Abstimmungen innerhalb der Verwaltung bzw. das Ansprechen der Verwaltung von außen zu erleichtern. Zur verwaltungsinternen Auswertung und Absprache möglicher Schlussfolgerungen gab es im August 2017 einen ämterübergreifenden Termin, dessen Ergebnisse in diese Vorlage einflossen. Einladung der Nachbarkommunen und Mittelzentren zur Vorstellung des INSEKs Im September 2017 wurde anlässlich der Beteiligung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) eine Veranstaltung mit Vertretern der angrenzenden Nachbarkommunen, den umliegenden Mittelzentren, den Landkreisen, der Landesdirektion und dem Regionalen Planungsverband durchgeführt. Neben der Vorstellung des INSEKs, insbesondere der darin verankerten Aussagen zur regionalen Kooperation, wurden aktuelle Themen und Möglichkeiten zur Kooperation angesprochen. Wesentliche Ergebnisse waren die Bereitschaft für eine regelmäßige Kommunikation, z.B. im Rahmen eines jährlichen Austauschs auf Bürgermeisterebene, und generelles Interesse, über neue informelle Formen der Kooperation nachzudenken. Schlussfolgerungen Den Erkenntnissen folgend soll die Arbeit in den vorhandenen Strukturen der regionalen Kooperation fortgesetzt, weiter entwickelt und ausgeweitet werden. Dies heißt auch, dass diesbezügliche, vorhandene Strukturen in den verschiedenen Ämtern personell und finanziell langfristig gesichert werden müssen, um diesen erweiterten Aufgaben nachkommen zu können. Folgende nächste Schritte sind vorgesehen:  Um die Verwaltung im themenübergreifenden Agieren besser aufzustellen, wird ein regelmäßiges, fachübergreifendes Vernetzungstreffen initiiert (Federführung: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Mitarbeit Stadtplanungsamt).  Relevante Themen wie Siedlungsflächenentwicklung, Mobilitätsmanagement oder Klimaanpassungsfähigkeit sollen in vorhandene Strukturen oder im Rahmen der BMBFForschungsprojekte "StadtLandPlus" eingebracht werden.  Der Vorschlag eines jährlichen Austauschs auf Bürgermeisterebene mit Nachbarkommunen, Mittelzentren und Landkreisen wird aufgegriffen und initiiert. (Einladung: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Organisation: Stadtplanungsamt)  Es wird geprüft, in welcher Art und Weise eine themenübergreifende Ansprache von außen über die o.g. Vernetzung hinaus verbessert und ein Dialog zu weiteren relevanten Themen bspw. der sozialen Infrastruktur u.a. mit regionalen Akteuren initiiert bzw. unterstützt werden kann. Die Dokumentation der Stadtwerkstatt wird an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschickt und auf www.leipzig.de veröffentlicht. 3/4 Anlagen: Anlage 1 – Zentrale Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation Anlage 2 – Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ 4/4 Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation “ Anlage 1 Zentrale Ergebnisse und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation I. Auswertung 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ Angesichts des starken Wachstums in Leipzig stellt sich die Frage, ob und wie die Stadt künftig enger mit dem Umland kooperieren sollte, um die anstehenden Aufgaben besser bewältigen zu können. Hierzu veranstaltete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, die 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“, welche am 15.5.2017 von 16-20 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses stattfand. Mit dieser Informationsvorlage sollen die wichtigsten Ergebnisse der Veranstaltung vorgestellt werden. Eine ausführliche Dokumentation zum Ablauf, Inhalt und Ergebnis der Stadtwerkstatt liegt dieser Vorlage bei (Anlage 2). Teilnehmerkreis Da es innerhalb der Stadt bisher keine einheitliche Positionierung zu einer Ausweitung der Stadt-Umland- bzw. regionalen Kooperation gibt, war die 18. Stadtwerkstatt als stadtinterne Veranstaltung ausgerichtet, um zunächst den städtischen Meinungsbildungsprozess zu dieser Thematik voranzubringen. Dementsprechend nahmen an der Veranstaltung ganz überwiegend stadtinterne Akteure teil. Insgesamt ca. 60 Vertreter und Vertreterinnen der Stadtpolitik, Handelnde mit regionalem Blick, Experten und Stadtverwaltung kamen zusammen, um über Potenziale und Bedarfe bei Stadt-Umland-Kooperationen zu diskutieren und Anknüpfungspunkte für konkrete Schritte zu finden. Das interaktiv angelegte Format brachte die Teilnehmer über zwei moderierte Tischrunden an neun Tischen sowie vier parallele thematische Arbeitsgruppen ins Gespräch und lieferte Inputs zu den zentralen Anliegen der Veranstaltung: Kernfragen     Sollte die Stadt Leipzig die Rahmenbedingungen schaffen, dass das sehr dynamische Wachstum alleine in Leipzig aufgenommen werden kann oder sollte die Stadt angesichts aktueller Herausforderungen und Potenziale stärker mit dem Umland kooperieren? Wenn ja, in welchen Bereichen? Können aus unabhängiger und wissenschaftlicher Sicht erste Empfehlungen ausgesprochen bzw. kann von anderen Beispielen gelernt werden? Wie sehen Kooperationsbedarfe und -möglichkeiten in den zentralen Handlungsfeldern Siedlungsentwicklung, Verkehr, Gewerbe und Einzelhandel, Stadtökologie, Erholung, Kultur, Tourismus, Soziale Infrastruktur, Serviceleistungen Leipzigs aus? Kann eine gemeinsame Haltung zu Kooperationsbedarfen und -möglichkeiten sowie deren zukünftige Ausgestaltung ausgemacht werden? Und wie könnte eine Kooperation in den jeweiligen Bereichen angeschoben oder intensiviert werden? Hauptaussagen der Diskussion Auch wenn über das Wann und Wie möglicher Kooperationen unterschiedliche Meinungen im Detail bestanden, können folgende Hauptaussagen der Diskussion festgehalten werden:  Nachhaltiges Wachstum gibt es nur mit der Region.  Dies sollte nicht ungesteuert, sondern nach klaren Regeln und Zielstellungen erfolgen.  Daher: Generelle Zustimmung zur Fortsetzung / Ausweitung der Kooperation 1 Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation “ 1. Positionierung der Stadt zu zukünftigen Themen der regionalen Kooperation 1.1 Siedlungsentwicklung und Verkehr   Eine vertiefte Kooperation ist generell sinnvoll. Leipzig muss „erst die eigenen Hausaufgaben machen“:  Auseinandersetzung zur Verfügbarkeit der Flächen und angemessener Dichte für eine flächen- und verkehrssparende Siedlungsentwicklung im Stadtgebiet,  Aufbau eines Mobilitätsmanagements für Leipzig  Die Siedlungsentwicklung (in Stadt und Region) muss in allen Wohnungssegmenten flächen- und verkehrssparend und vorwiegend entlang von Haltepunkten des Schienenpersonennahverkehrs und in den Kernstädten der Zentralen Orte erfolgen.  Ein Mobilitätsmanagement in der Region ist erforderlich; der ÖPNV muss gestärkt und Radschnellwege gebaut werden. 1.2 Stadtökologie, Erholung, Kultur und Tourismus  Wachstum sollte im Hinblick auf Beibehaltung von Lebensqualität in Leipzig auch auf die Region verteilt werden bei gleichzeitiger behutsamer und sinnvoller Verdichtung  Die Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus sollte weiter ausgebaut und verbindlichere Formen gefunden werden.  Es sind neue innovative Ansätze bei Kompensationsmaßnahmen nötig; Das Thema Klimaanpassungsfähigkeit sollte in Stadt und Region gestärkt werden. 1.3 Gewerbe und Einzelhandel  Bestehende Kooperationen (u.a. Invest Region Leipzig, Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung Leipzig-Halle) sind fortzusetzen und zu stärken.  Es werden aktuell keine Kooperationsmöglichkeiten bei dem Thema Einzelhandel gesehen. 1.4 Soziale Infrastruktur und Servicedienstleistungen  Aufgrund gesetzlicher Vorgaben gibt es wenig Kooperationsspielraum bei der Deckung von Kapazitätsbedarfen allgemeinbildender Schulen.  Kooperationen bzw. fachlicher Austausch zu Spezialthemen wie Integration in Schulen, Hilfen zur Erziehung, Schulsozialarbeit, Schulbeförderungssatzung, konzeptioneller Arbeit und Berufsschulen sind denkbar.  Es ist zu überlegen, wo im Bereich der Servicedienstleistungen Angebotsmöglichkeiten der Stadt bestehen (z.B. Servicetelefon, Rechnungswesen, Fortbildung, Fachforen, Netzwerkplattformen). 2. Ideen für Arbeits- und Steuerungsansätze   Kooperation unter Aufstellung fester Regeln, Foren und Instrumente Vertrauensbasis schaffen, Probleme des Umlands wahr- und ernst nehmen   Mit Umland-Diskussion zu neuen Themen z.B. im Rahmen einer „Siedlungsflächenkonferenz“ beginnen, um gemeinsame Ansätze zu entwickeln Moderationsangebot des Planungsverbandes und der Landesdirektion Sachsen nutzen  Nutzen der Landesprogramme zur Stärkung der Stadt-Umland-Kooperation  Interdisziplinäres Agieren der Stadt ermöglichen  Regelmäßige Abstimmungen führen und feste Ansprechpartner installieren, ggf. durch die Schaffung einer Kooperationszentrale / eines “Außenministers“  Bilden einer dauerhaften Plattform (z.B. über Metropolregion) 2 Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation “ Verwaltungsinterne Auswertung Zur verwaltungsinternen Auswertung und Absprache möglicher Schlussfolgerungen gab es im August 2017 einen ämterübergreifenden Termin, in welchem folgende Ansätze zur stärkeren Berücksichtigung/Förderung regionaler Zusammenarbeit erarbeitet wurden.  Keine Schaffung von neuen Strukturen, dennoch Organisation einer vertiefenden fachübergreifenden Vernetzung bzw. eines regelmäßigen Austauschs zwischen Verwaltungsbereichen, welche regionale Themen bearbeiten. Ziel: Schaffung eines Überblicks über aktuelle regionale Themen und Aktivitäten, Kennenlernen der jeweiligen Ansprechpartner mit denen sowohl fortlaufende Kooperationsziele besprochen, als auch auf diesem Wege eine Klärung auf kurzem Wege herbeigeführt werden kann.  Unterstützung einer vertiefenden Bearbeitung einzelner Themen: Ausgelöst ggf. durch einen Austausch bzw. Vereinbarung auf Bürgermeisterebene, könnte es eine Festlegung geben, welche Themen der regionalen Kooperation aktuell vertiefend z.B. im Rahmen von intensiveren themenbezogenen Veranstaltungen bearbeitet werden sollten. Diese können dann sowohl verwaltungsinterne, fachübergreifende Akteure als auch regionale Akteure einbeziehen. (Aktuelles z.B. Thema Integration an Schulen, Schulbeförderungssatzung, Hilfen zur Erziehung)  Verstärkte Einbringung übergeordneter Themen (wie z.B. Mobilitätsmanagement, Siedlungsentwicklung und Klimawiderstandsfähigkeit) in vorhandenen (über-)regionalen Strukturen (u.a. Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen, Grüner Ring Leipzig, Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig, Metropolregion Mitteldeutschland). Darüber hinaus Beförderung dieser Themen in jeweils möglichem Rahmen, wie z.B. durch die Teilnahme im Rahmen der Mitarbeit an den BMBFFörderprojekten des Programms „StadtLandPlus“ zur regionalen Kooperation (Projekte: Stadt-Land-Navi,Interko² und WERTVoll) II. Termin Nachbarkommunen und Mittelzentren zur Vorstellung des INSEKs Im September 2017 wurde anlässlich der Beteiligung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) eine Veranstaltung mit Vertretern der angrenzenden Nachbarkommunen, den umliegenden Mittelzentren, den Landkreisen, der Landesdirektion und dem Regionalen Planungsverband durchgeführt. Nach einer Vorstellung des INSEKs, insbesondere der darin verankerten Aussagen zur regionalen Kooperation, wurden aktuelle Themen und Möglichkeiten zur Kooperation angesprochen. Mehrere Bürgermeister wünschten sich eine noch breitere Verankerung des Themas regionale Kooperation im INSEK mit deutlicheren Aussagen zur Verzahnung mit gemeindeübergreifenden Zielen / Planungen wie den Regionalplan und das Regionale Handlungskonzept des Grünen Rings Leipzig sowie die Erwähnung weiterer regionaler Institutionen wie bspw. das Kommunale Forum Südraum Leipzig und die Invest Region Leipzig. Das INSEK wird aufbauend auf diesen Äußerungen sowie den im Beteiligungsverfahren eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen die Bezüge zur Region bzw. der regionalen Kooperation überarbeiten und erweitern. Bezüglich neuer Themen, Strukturen und Kommunikationswege der regionalen Kooperation vor dem Hintergrund des Wachstums in Leipzig und der Region gab es folgende Anregungen:  Es wurde der Vorschlag für eine jährlich stattfindende Bürgermeisterrunde eingebracht von OBM Schütze, Markkleeberg, welcher auf breite Zustimmung stieß.  Mehrere Bürgermeister sprachen sich zudem für verbindlichere regionale Strukturen aus, wie bspw. einen Regionalverband nach Vorbild Frankfurt, Stuttgart, Hannover oder Lyon. 3 Inhalt der Vorlage „Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation “  Generell wurde Potenzial für eine noch stärkere Zusammenarbeit insbesondere bei den Themen Naherholung, Schulen, Umweltbildung, (Rad-)Wegeverbindungen, ÖPNVVerbindungen und Siedlungsentwicklung gesehen.  Besonderer Fokus sollte nach Meinung der Teilnehmer auf das Thema Verkehr gerichtet werden, da eingeschätzt wurde, dass die prognostizierten Anstiege der Pendlerverkehre nicht über den MIV abgewickelt werden sollten, da ansonsten erhebliche Staus und Lebensqualitätseinbußen innerhalb der Stadt Leipzig drohen, was sich letztendlich auch auf das Umland auswirken würde.  Einig war sich die Runde, dass die Zusammenarbeit auf Augenhöhe stattfinden muss. III. Schlussfolgerungen und nächste Schritte Den Erkenntnissen folgend soll die Arbeit in den vorhandenen Strukturen der regionalen Kooperation fortgesetzt, weiter entwickelt und ausgeweitet werden. Dies heißt auch, dass diesbezügliche, vorhandene Strukturen in den verschiedenen Ämtern personell und finanziell langfristig gesichert werden müssen, um diesen erweiterten Aufgaben nachkommen zu können. Folgende nächste Schritte sind vorgesehen:  Um die Verwaltung im themenübergreifenden Agieren besser aufzustellen, wird ein regelmäßiges, fachübergreifendes Vernetzungstreffen initiiert (Federführung: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Mitarbeit Stadtplanungsamt).  Relevante Themen wie Siedlungsflächenentwicklung, Mobilitätsmanagement oder Klimaanpassungsfähigkeit sollen in vorhandene Strukturen oder im Rahmen der BMBFForschungsprojekte "StadtLandPlus" eingebracht werden.  Der Vorschlag eines jährlichen Austauschs auf Bürgermeisterebene mit Nachbarkommunen, Mittelzentren und Landkreisen wird aufgegriffen und initiiert. (Einladung: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, Organisation: Stadtplanungsamt)  Es wird geprüft, in welcher Art und Weise eine themenübergreifende Ansprache von außen über die o.g. Vernetzung hinaus verbessert und ein Dialog zu weiteren relevanten Themen bspw. der sozialen Infrastruktur u.a. mit regionalen Akteuren initiiert bzw. unterstützt werden kann. 4