Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05065-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/Parkstraße/Höltystraße, 04288 Leipzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Südost FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 20.02.2018 27.02.2018 28.02.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Der Knoten Prager Straße/Höltystraße ist derzeit mit einer vorgeschalteten Signalisierung an die Fußgängersignalisierung der Endhaltestelle Linie 15 Meusdorf gekoppelt, wobei der Kfz-Strom der Prager Straße unterbrochen wird und die Nebenrichtungen Höltystraße und Parkstraße abfließen können. An diesem Knoten kreuzen neben der Straßenbahn in Seitenlage die Fußgänger und Radfahrer auf einem einseitigen Geh/Radweg freigegeben für die Gegenrichtung über die Höltystraße. Im Protokoll der Unfallkommission zu Unfallhäufungsstellen ist der Knoten Prager Straße/Höltystraße nicht erfasst. Es ist jedoch bekannt, dass sich dort in der Vergangenheit verschiedene Unfälle ereignet haben. Deshalb wurde eine aktuelle Abfrage bei der Polizeidirektion Leipzig zur Unfalllage vorgenommen. Das Ergebnis dazu liegt noch nicht vor. Die Signalisierung des Knotens ist nicht Bestandteil der Prioritätenliste LSA und er ist nicht in die Haushaltsplanung einordnet. Wenn die aktuelle Unfalllage bekannt ist, wird unter Einbeziehung der Verkehrsunfallkommission die Notwendigkeit einer Signalisierung erneut geprüft und dem Stadtrat wie dem Ortschaftsrat in 2018 das Ergebnis zur Entscheidung mitgeteilt. 3/3