Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05089 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau FA Finanzen SBB Mitte Zuständigkeit Beschlussfassung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.01.2018: 1. Die Baumaßnahme Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung). 2. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 526.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 105.200,00 €. 3. Im PSP-Element 7.0000573.700 - Verkehrswichtige Straßen werden 2018 brutto 526.000,00 € (netto 442.016,81 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 83.983,19 €) bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000573.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2018 mit brutto 420.800,00 € (netto 353.613,45 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 67.186,55 €) geplant. 4. In der Projektdefinition 7.0000573 wird im Jahr 2018 die Aufnahme eines nachträglichen Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt. 1/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2018 2018 Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von 420.800,00 526.000,00 7.0000573.705 7.0000573.700 wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/6 Sachverhalt: 1. Grundlagen  Der Martin-Luther-Ring/Dittrichring im genannten Bereich ist im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020, Anlage 3 (Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen Fahrbahnzustandsnote 4 - 6) unter Position 12 und 24 enthalten. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 (RBV-1774/13) beschlossen.  Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) vom 09.12.2015. 2. Veranlassung und Zielstellung Auf der Grundlage der Erfassung der Straßenschäden des Straßenhauptnetzes der Stadt Leipzig erfolgte auf der Basis der bestehenden Maßnahmenlisten eine aktualisierte Straßenzustandsbewertung durch das Verkehrs- und Tiefbauamt. Die Straße wurde mit der Zustandsnote 4 bewertet. Mit der geplanten Baumaßnahme ist die bauliche Ertüchtigung der verschlissenen inneren Ringfahrbahn im Baubereich vorgesehen. Eine bauliche Umgestaltung des Straßenraumes erfolgt nicht. Die äußere Ringfahrbahn wurde in dem genannten Baubereich bereits saniert. Die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) der inneren Ringfahrbahn beträgt im betreffenden Straßenabschnitt 11.950 Kfz/24h, bei einem Lkw-Anteil von 5 %. In der Prognose wird von einer geringfügig sinkenden Belastung ausgegangen. 3. Alternative bei Nichtrealisierung der Straßenbaumaßnahme Die Alternative bei Nichtrealisierung der Straßenbaumaßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. Es wären weiterhin Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen sowie einen ständig steigenden und letztlich unwirtschaftlichen Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen würden. 4. Beschreibung der baulichen Maßnahmen Entsprechende Baugrund- und Tragfähigkeitsuntersuchungen wurden im Baubereich durchgeführt und ausgewertet. Die Fahrbahn wird in vollgebundener Bauweise mit einer Asphaltbefestigung von 38 cm Stärke ausgebaut. Unter dem vollgebundenen Asphaltoberbau ist eine Bodenverfestigung von 20 cm Stärke erforderlich. Die Baulänge des Straßenabschnittes beträgt 329 m. Die Richtungsfahrbahn hat eine vorhandene Breite von 6 m. Die Straßenborde werden teilweise neu gesetzt. Die Straßenentwässerungsanlagen werden erneuert. Die Leipziger Wasserwerke haben umfangreichen Handlungsbedarf angemeldet. Geplant ist die Auswechslung einer Trinkwasserleitung und eines Mischwasserüberlaufes im Kreuzungsbereich Dittrichring/Thomaskirchhof/Gottschedstraße. Die Durchführung der 3/6 Straßenbaumaßnahme ist koordiniert mit der damit erforderlichen Sperrung der Ringfahrbahn vorgesehen. Weiterhin sind Maßnahmen der LVB GmbH (33 m Gleiserneuerung in Höhe Otto-SchillStraße, die Erneuerung des Deckenschlusses im Gleisbereich sowie Gleisfestlegungen) und Maßnahmen der Netz Leipzig an einem Fernwärmekanal zu koordinieren. 5. Finanzierung Die Gesamtkosten für den Bau betragen 526.000,00 € (Brutto). Der Martin-Luther-Ring/Dittrichring ist als Hauptverkehrsstraße eingestuft. Damit wären entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung 25 % der beitragsfähigen Kosten nach Fertigstellung der kompletten Verkehrsanlage auf die Anlieger umlegbar. Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 09.12.2015 kann diese Maßnahme gefördert werden. Die Förderquote beträgt 80 % der zuwendungsfähigen Kosten. Seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Leipzig, werden vorerst ca. 5 % der Fördermittel einbehalten und erst nach Übergabe des Verwendungsnachweises durch die Stadt Leipzig und dessen Prüfung bei Bedarf ausgereicht. Somit ergibt sich eine Fördermittelquote von 399.760 Euro (entspricht ca. 80 %/ 95 %). Der Fördermittelantrag wird auf die ermittelten Einnahmen von 420.800 € gestellt. Die Fördermittel werden über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger beantragt. Unabhängig davon kann es bei der Einnahme der Fördermittel zu Änderungen kommen, wenn die zuwendungsfähigen Kosten durch die Landesdirektion Leipzig nicht in der beantragten Höhe festgestellt werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil verändern. Damit stellt sich die Finanzierung wie folgt dar: Baukosten (entsprechend Kostenberechnung vom 24.10.2017) Baunebenkosten *) 487.000,00 € 39.000,00 € Gesamtkosten für den Bau 526.000,00 € zuwendungsfähige Kosten 526.000,00 € Fördermittel insgesamt 420.800,00 € Stadtanteil 105.200,00 € 526.000,00 € *) Kosten für Bauüberwachung, Kontrollprüfungen im Rahmen der Bauausführung Gesamt 2018 Gesamt 7.0000573.700 – verkehrswichtige Straßen 526.000,00 € 526.000,00 € Einzahlung 7.0000537.705 420.800,00 € 420.800,00 € Stadtanteil 105.200,00 € 105.200,00 € 6. Folgekosten 4/6 Die Baumaßnahme umfasst keinen Neubau sondern den Umbau einer vorhandenen Verkehrsanlage, so dass keine Folgekosten entstehen. 7. Grunderwerb Für die Straßenbaumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich. 8. Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit Im Baubereich sind an den Querungsstellen für Fußgänger die erforderlichen Bordabsenkungen bereits vorhanden. Im Ergebnis der Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten der Stadt Leipzig wurde in der AG Blindenleitsystem festgelegt, dass die vorhandene Querungshilfe in Höhe Otto-SchillStraße nicht mit einem Blindenleitsystem ausgerüstet wird, da diese ungesicherte Querungsmöglichkeit für Blinde ein Gefahrenpotential darstellt. Mit den Lichtsignalanlagen an der Lotterstraße und an der Gottschedstraße sind gesicherte Querungsmöglichkeiten für Blinde und Sehschwache vorhanden. 9. Bauzeit und Umleitung Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist vom 28.05. - 20.07.2018 geplant. Parallel dazu erfolgen der Leitungsbau der Leipziger Wasserwerke sowie die Gleisbauarbeiten der Leipziger Verkehrsbetriebe. Die Leipziger Wasserwerke bauen noch darüber hinaus bis zum 12.10.2018 im Knotenbereich Thomaskirchhof/“oberer Dittrichring“. Die Leipziger Wasserwerke haben bereits die Erarbeitung eines Verkehrsführungskonzeptes in Auftrag gegeben. Dieses Konzept berücksichtigt alle am Bau Beteiligten über den gesamten Bauzeitraum. Während der Baumaßnahme ist der Straßenabschnitt in nördliche Richtung voll gesperrt. Der Anliegerverkehr muss über den „oberen Dittrichring“/Thomaskirchhof abgeleitet werden. Die Umleitungsführung ist derzeit in Bearbeitung. Die Kosten für die Planung des Verkehrsführungskonzepts sowie für die Betreibung der Verkehrsführung während der Bauzeit werden zwischen Leipziger Wasserwerke, Leipziger Verkehrsbetriebe und Stadt Leipzig aufgeteilt. Hierfür ist eine dreiseitige Vereinbarung abzuschließen. In dieser Vereinbarung wird auch die Verfahrensweise hinsichtlich einer gemeinsamen Anliegerinformation geregelt. 10. Sonstiges Altlasten/Abfall: Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert sind. Kampfmittel: Im Baubereich kann eine Belastung mit Kampfmitteln nicht ausgeschlossen werden. Während der Arbeiten im Straßenraum erfolgt eine visuelle Beobachtung des Aufbruchs durch eine befähigte Person. Anliegerinformation: 5/6 Die Anliegerinformation erfolgt über den Stadtbezirksbeirat, die Presse und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb. Weiterhin ist eine Information des City Leipzig Marketing Vereins geplant, da Änderungen hinsichtlich Anlieferverkehr notwendig werden. Anlagen: Anlage 1 – Prüfkatalog Strategische Ziele Anlage 2 – Zusammenfassung Anlage 3 – Fotodokumentation Anlage 4 – Übersichtsplan Anlage 5 – Lageplan 6/6 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Ausbildungsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ☐ ☐ ☐ ☒ negative Auswirkung keine Auswirkung ☐ ☒ 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung ☐ hoch ☐ mittel 5 Finanzierung tadt Leipzig 1.15/016/01.12 1) ☐ niedrig private Mittel Drittmittel/ Fördermittel ☐ ja ☐ ja ☐ nein ☐ nein Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ☒ ja ☐ nein keine Auswirkung ☐ Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung 1 Vorschulische Bildungs- ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ☐ ☐ ☐ ☒ 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ☐ ☐ ☐ ☒ ☐ ☐ ☐ ☒ 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ☐ ☐ ☐ ☒ 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ☐ ☐ ☐ ☒ 7 Finanzielle Bedingungen von Familien ☐ ☐ ☐ ☒ hat stattgefunden ist vorgesehen ist nicht vorgesehen ☐ ☐ ☒ und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Begründung in Vorlage Seite 1 Begründung in Vorlage, Seite 1 Verkehrs- und Tiefbauamt 23.11.2017 Bau-und Finanzierungsbeschluss Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Zusammenfassende Erläuterungen Bau- und Finanzierungsbeschluss Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Der Martin-Luther-Ring/Dittrichring im genannten Bereich ist im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020, Anlage 3 (Hauptverkehrsund Erschließungsstraßen Fahrbahnzustandsnote 4 - 6) unter Position 12 und 24 enthalten. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 (RBV1774/13) beschlossen. Eine bauliche Umgestaltung des Straßenraumes erfolgt nicht. Die Baulänge des Straßenabschnittes beträgt 329 m. Die Fahrbahn wird in vollgebundener Bauweise mit einer Asphaltbefestigung von 38 cm Stärke ausgebaut. Mit der geplanten Baumaßnahme ist die bauliche Ertüchtigung der verschlissenen inneren Ringfahrbahn im Baubereich vorgesehen. Die Straßenentwässerungsanlagen werden erneuert. Die Leipziger Wasserwerke haben umfangreichen Handlungsbedarf angemeldet. Geplant ist die Auswechslung einer Trinkwasserleitung und eines Mischwasserüberlaufes im Kreuzungsbereich Dittrichring/Thomaskirchhof/Gottschedstraße. Die Durchführung der Straßenbaumaßnahme ist koordiniert mit der damit erforderlichen Sperrung der Ringfahrbahn vorgesehen. Auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 09.12.2015 kann diese Maßnahme gefördert werden. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 526.000,00 € (Brutto). Gesamt 2018 Gesamt 7.0000573.700 – verkehrswichtige Straßen 526.000,00 € 526.000,00 € Einzahlung 7.0000537.705 420.800,00 € 420.800,00 € Stadtanteil 105.200,00 € 105.200,00 € Die Realisierung der Straßenbaumaßnahme ist vom 28.05. - 20.07.2018 geplant. Parallel dazu erfolgen der Leitungsbau der Leipziger Wasserwerke sowie die Gleisbauarbeiten der Leipziger Verkehrsbetriebe. Verkehrs- und Tiefbauamt Bau- und Finanzierungsbeschluss Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof 17.11.2017 Fotodokumentation Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Blick in Richtung Norden, Straßenschäden gegenüber Einmündung Otto-Schill-Straße, Straßenschäden 1 Verkehrs- und Tiefbauamt Bau- und Finanzierungsbeschluss Martin-Luther-Ring/Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Risse und Verwerfungen Blick in Richtung Norden, starke Aufwölbung des Straßenbelages vor dem Bord 2 17.11.2017 e Dittrichring 9. 3 Reihen BP Teer vergossen 3 Reihen BP Teer vergossen 3 Reihen BP Teer vergossen Mo KB 14 Mo BPL PLS MPfl LSA Mo MPfl tsch G ot Mo MPfl BPL rd BPL LSA Mo MPfl Bo rd Mo Mo MPfl BPL T- T-B o Mo HLkomm MPfl H BPL Mo Mo MPfl MPfl BPL W Telekom FGU G WT RQ 3 PG FH KD BPL KD PLS Mo W W BPL Mo Mo B T- BPL or d Pri + H m a co Lk o m mm WT RQ 2 Mo BPL Mo MPfl MPfl Tel ekom W KB 8 m Prim aCo + HLk omm BPL rd rd BP L HLkomm Bo BP L Mo BB PLS Mo Mo MPfl BPL Telekom BPL ord SC H 1 Mo T-B o Prim aCom SC H 2 T-B BB KB 7 KB 9 BB T- BP 3 Reihen sen gos Teer ver GA Mo BPL MPfl W KD PLS G ord Mo Primacom Mo PARKHAUS W Mo T-B T-B ord BB SCH 5 T-B ord HLkomm BB artin-Luther-Ring Dittrichring BB KB 15 BB SCH 3 KB 11 KB 10 SCH 4 KB 13 KB 12 Mo g Mo W ther-Rin Martin-Lu T-B ord BP 3 Reihen sen gos Tee r ver KB 16 BB T-B ord BP L T-B ord 7 eds tr a ß f au g ng Ausb Bauanfa -Ring / Dittrichrin r M.-Luthe 13 KP ße 1 1 ße Rudolphstr a a chill-Str .11 Bauende Ausbau M.-Luther-Ring / Dittrichring Hs Nr m t sh o en lgrab h ü m e Pleiß 2 Otto-S g Alter A S te teins s n e Lurg Mo Thom BB BP L BB KB 6 W KP BPL T-B Mo BB Prim aco Tel ekom Tel ekom m ord f chho LVB askir H BPL RQ 1 Mo BB BP W Dittrichring W rd BP L ße 10 askir 8 ters Lot Ra Ma Lagebezug: ETRS89 / UTM33 Höhenbezug: DHHN92 [m ü. NHN] e 6 10 Zeichenerklärung : Datum bearbeitet Oktober 2017 Wegs Hoffmann & Hofmann GmbH gezeichnet Oktober 2017 Wegs Schwägrichenstraße 4 - 04107 Leipzig Tel. (0341) 910 58-0 / Fax (0341) 910 58-22 Proj.-Nr.: 332-W-0217 GEOvision VE_U5_1-LP-Straßenbau-Dittrichring.gvp 21 Ausbau Fahrbahn mit vollgebundenem Asphaltoberbau 19 16 Zeichen Architektur - und Ingenieurbüro 5 18 f chho traß 17 Entwurfsvermessung der GEO-METRIK Ingenieurgesellschaft mbH mit Stand vom 27.06.2016 20 Thom tsfr eis c rk g hul s r af e ns tra ß e t ra 12 7 2 BB 4 Bord neu setzen bzw. regulieren 5 Rinnenpflaster neu setzen, einzeilig 15 8 10 Anpassungsbereich Gehweg, Mosaikpflaster Nr. Anpassungsbereich Gehweg, Plattenbelag ("Carena") Art der Änderung Zeichen VORENTWURF 6 13 Gradientenbrechpunkt mit Steigung (+) und Gelälle (-) Unterlage / Bl.-Nr.: Straßenbauverwaltung Gradientenhochpunkt 5/1 Stadt Leipzig Gradiententiefpunkt Verkehrs- und Tiefbauamt Prager Straße 118 -136 - 04317 Leipzig Querneigungszeiger Lageplan Straße / Abschn.-Nr. / Station: 1 : 500 3 4 Straßenentwässerung Maßstab: PROJIS-Nr.: 12 1 Datum 22 3 14 Wiederherstellungsbereich Baumscheibe, Lavalit-Abdeckung Martin-Luther-Ring / Dittrichring zwischen Lotterstraße und Thomaskirchhof Sanierung vorh. Anschlussleitung 1 2 6 Neubau Straßenablauf mit Anschlussleitung 4 vorh. Mischwasserkanal Bau-km 0+000 bis 0+328 8 2 10 SCH 4 KB 14 aß e rgstr u B Schurf bis 1,00 m unter OK Fahrbahn aufgestellt: Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig 5 Baugrundaufschlüsse 3 Bohrkernentnahme zur Untersuchung der vorh. gebundenen Fahrbahnschichten 2 7 Leipzig, den Dipl.-Ing. M. Jana Amtsleiter 9 11 4 12 10 Burgplatz 9a 19 T hom 7 L Mo BP Mo Grundplan: Entwurfsbearbeitung 1 Mo Dittrichring 10 P LS A LS n- L Marti -Ring u th e r 6 Bo HLk omm 8 A LS T- BP L Telekom se asgas 21 23 Burgstraß e