Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-05315 Status: öffentlich Eingereicht von Konstanze Beyerodt Betreff: Blöcke der Bürgereinwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 (zu DSIV-03318), sowie Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, herzlichen Dank für Ihre Antwort VI-EF-05100-AW-01 in welcher Sie darauf verweisen, dass die „Umsetzung im Einzelnen […] nach Beschlussfassung durch den Stadtrat in der Verantwortung der einzelnen Fachdezernate“ liegt. 1. Gibt es also eine Liste, welche der o.g. Bürgereinwendungen von welchem Fachdezernat in 2017/18 „bearbeitet“ werden? wenn Nein: 2. Wie ist dann nachvollziehbar, welche beschlossene BEs tatsächlich in 2017/18 umgesetzt wurden (welche noch offen sind usw.)? Da es sich bei den Bürgereinwänden um demokratisches Einbringen von Bürgern der Stadt Leipzig handelt, ist eine Transparenz der Selben notwendig. 3. Sind die Fachdezernate selbst dazu angehalten, über die BEs, für welche sie zuständig sind, Auflistung zu führen? (auch im Sinne der veranschlagten und dann tatsächlichen Kosten, Ausschreibungen, Umsetzungsstaus etc.) Ich bitte um schriftliche Beantwortung. 1/1