Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05314 Status: öffentlich Eingereicht von Dr. S. Heymann, St. Georgi, S. Schlegel, H. Oßwald, T. Elschner Betreff: Anfrage zur Umsetzung der beschlossenen DS-03419-ÄA-04 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Am 03.11.2017 wurde beschlossen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur Verbesserung der Nutzbarkeit von Clara-Zetkin-Park und Johannapark das Angebot von stationären und ambulanten Toilettenanlagen zu optimieren. Zu diesem Zwecke: - sind die Potenziale der ansässigen Gastronomen sowie des Schachzentrums zu nutzen - beteiligt sich die Stadt an den zusätzlichen Aufwendungen im Rahmen einer Daueraktion: „die nette Toilette“ - werden technische Voraussetzungen für ambulante Toilettenanlagen nahe der Sachsenbrücke geschaffen Zum Sachstand der Umsetzung haben wir folgende Fragen:  Welche Aktivitäten hat das zuständige Amt aufgenommen, um die Gastronomen in die Lage zu versetzen, weitere Toilettenkapazitäten zu errichten?  Welche Investitionen werden für das Schachzentrum geplant?  Wann werden die Verbesserungen der technischen Infrastruktur nahe der Sachsenbrücke vorgenommen?  Welche flankierenden Beschlüsse müssen ggf. für die obigen Themen gefasst werden? 1/1