Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05294 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Stand der Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Der Stadtrat hat mit dem Haushalt 2017/18 beschlossen, die im Sportprogramm enthaltene Maßnahme „Grundhafter Ausbau des Elster-Radweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher“ im Jahr 2017 umzusetzen. Dies ist augenscheinlich nicht geschehen. Stattdessen ist die Senke auf Höhe des Zugangs zur Pistorisstraße für Radfahrende weiterhin eine Gefahrenquelle und die durchgehende Befahrbarkeit für Skater von der Innenstadt bis zum Cospudener See durch den fehlenden Lückenschluss nicht möglich. Hierzu fragen wir an: 1. Welche Ämter sind für die Umsetzung dieses Haushaltsbeschluss zuständig, welches davon federführend? 2. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses mit welchem Ergebnis unternommen? 3. Warum konnte der Ratsbeschluss nicht wie vorgesehen im Jahr 2017 umgesetzt werden? 4. Welche weiteren Schritte werden in welcher zeitlichen Abfolge unternommen, um den Ratsbeschluss schnellstmöglich umzusetzen? Wurden dazu die Mittel von 2017 in 2018 übertragen? 1/2 Anlagen: 2/2