Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05010-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Wiederinbetriebnahme der historischen Fahnenmasten vor dem Rathaus Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Mitte FA Kultur FA Umwelt und Ordnung FA Allgemeine Verwaltung FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 18.01.2018 19.01.2018 23.01.2018 23.01.2018 30.01.2018 31.01.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. Ein gemäß Ursprungsantrag gefasster Beschluss hätte finanzielle Auswirkungen. Die dafür erforderlich werdenden Mittel sind im Haushalt nicht geplant. Der Alternativvorschlag der Verwaltung erfordert dagegen nur die Mittel, die im Rahmen der laufenden Baumaßnahme bereits beschlossen sind. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Im Zuge der Umgestaltung des Rathausvorplatzes werden Fundamente und Natursteinsockel der zwei historischen Fahnenmaste restauriert und so vorbereitet, dass 1/5 im Nachgang zum derzeitigen Bauvorhaben die nach historischem Vorbild neu herzustellenden Fahnenmaste eingesetzt werden können. Für die Beflaggung von zusätzlichen Fahnen wird im Zusammenhang mit dem derzeitigen Bauvorhaben ein fünfter Mast errichtet. 2. Aus Gründen des Denkmalschutzes wird auf das Anbringen von Holzflächen auf den Natursteinsockeln am Fuße der Masten als Sitzmöglichkeiten weiterhin verzichtet. Statt dessen können die neuen zusätzlichen Sitzmöglichkeiten, wie zum Beispiel eine lange Holzbankreihe direkt hinter den historischen Fahnenmastsockeln, genutzt werden. 2/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 3/5 Sachverhalt: Zum Beschlussvorschlag 1 des Antrages: „Im Zuge der Umgestaltung des Rathausvorplatzes werden die zwei historischen Fahnenmasten, die auf dem Gelände stehen, so hergerichtet, dass sie zukünftig für Beflaggung wieder in Betrieb genommen und genutzt werden können. Die Beflaggung vor dem Neuen Rathaus folgt protokollarischen Regeln, wonach mindestens vier gleichgroße Fahnenmaste in einer Reihe stehen müssen. Mitunter wird eine zusätzliche Fahne benötigt. Diesem Umstand wird mit der Aufstellung eines 5. Mastes im Rahmen der derzeit laufenden Umgestaltung des Vorplatzes am Neuen Rathaus Rechnung getragen. Die Sonderstellung einzelner Flaggen, die eine Inbetriebnahme der historischen Maste mit sich bringen würde, entspräche nicht den protokollarischen Gepflogenheiten und könnte zu Verstimmungen führen. Demzufolge ist eine Wiederinbetriebnahme der historischen Fahnenmaste unter den heutigen Anforderungen nicht zielführend und dienlich. Es sollte daher bei der durch die Verwaltung angestrebten denkmalgerechten Sanierung der Fahnenmaste ohne Beflaggung bleiben. Dazu werden im Rahmen der derzeitigen Bauarbeiten zur Umgestaltung des Vorplatzes Neues Rathaus wichtige Grundlagen geschaffen, nachdem zuvor umfangreiche Untersuchungen zur Inbetriebnahme der historischen Fahnenmaste stattgefunden haben. Dabei wurde festgestellt, dass der Zustand der Fundamente und der noch bestehenden Stahlsäulen statisch und baukonstruktiv keine Erhaltung zulässt. Die historischen Fahnenmastanlagen werden vollständig demontiert. Dazu werden die verbliebenen Rudimente der alten Maste aus dem Sockel herausgezogen. Bei diesen Rudimenten handelt es um eine Art Halteelement, auf dem die Schmuckelemente im Sockelbereich sowie der eigentliche Fahnenhalterbereich im oberen Bereich übergestülpt bzw. aufgesetzt waren. Diese Halteelemente bestehen aus inzwischen leider stark korrodierten Stahlrohrsegmenten, welche in den sechziger Jahren im unteren Bereich durch aufgeschweißte Rohrhalbschalen verstärkt werden mussten. Auf Grund des desolaten Zustandes knickte ein Sturm am rechten Mast das obere Segment ab. Daraufhin wurde aus Gründen der Sicherheit das obere Segment des linken Mastes zurückgebaut. Der jeweilige obere historische Mastabschluss sowie die unteren Mastverzierungen sind nicht mehr existent. Lediglich einzelne Kupferblechmanschetten zur Abdeckung der Verbindungsstellen sind seinerzeit geborgen wurden und im Lapidarium des Neuen Rathauses gelagert. Die beiden Natursteinsockel wurden im Rahmen der derzeitigen Straßenbauarbeiten unter Aufsicht der Oberen Denkmalschutzbehörde abgebaut. Für den Wiederaufbau wurde vom Landesamt für Denkmalpflege eine Denkmalpflegerische Zielstellung zur Wiederherstellung der Natursteinsockel erarbeitet. Die Steine werden restauriert und auf einem neuen Fundament wieder aufgebaut. Dazu wurde die Statik des Fundamentes unabhängig von einer tatsächlichen fahnentragenden Nutzung für 22 m hohe Maste und einer jeweiligen Fahnengröße von 2,70 m x 4,50 m berechnet. Die Herstellung der beiden Maste nach historischem Vorbild erfolgt durch ein separates Projekt. Der erforderliche Planungs- und Kostenaufwand konnte in dem durch die Fördermittelkulisse vorgegebenen Zeitrahmen nicht eingeordnet werden. 4/5 Zum Beschlussantrag 2 des Antrages: „Bei der Gestaltung soll außerdem darauf geachtet werden, dass auf die vorhandenen Steinfundamente am Fuße der Maste Sitzmöglichkeiten aus Holz angebracht werden.“ Im Rahmen der Vorplanung für den Rathausvorplatz wurde die Einordnung von Sitzmöglichkeiten geprüft, wozu auch die bis dato zu beobachtende Nutzung der Fahnenmastsockel Anlass bot. Aus denkmalpflegerischen Gründen wurde von einer Beeinträchtigung des Denkmals der Fahnenmaste durch Sitzauflagen Abstand genommen. Die Fahnenmastsockel stehen aber weiter als informelle Sitzgelegenheiten zur Verfügung. Zusätzlich werden nach der Umgestaltung klassische Sitzmöglichkeiten hinter den Fahnensockeln in Form einer langen Bankreihe angeboten. Im Umfeld entstehen östlich der historischen WC-Anlage Einzelbänke sowie eine weitere lange Bankreihe am Ampelübergang zum Peterssteinweg. 5/5