Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05244 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Süd Ratsversammlung 17.01.2018 31.01.2018 Beschlussfassung Anhörung Information zur Kenntnis Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.01.2018: Als Vorsitzende des Stadtbezirksbeirates Süd ab 1. Februar 2018 wird Frau Antje Brodhun (Abteilungsleiterin Kulturförderung im Kulturamt) bestätigt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Grundlage für die Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte aus den Reihen der Verwaltungsmitarbeiter/-innen durch den Oberbürgermeister sind die Sächsische Gemeindeordnung, §§ 71 Abs.4 und 59 Abs. 1 und der Beschluss Nr. 331/95 des Stadtrates vom 20.09.1995 „Konzept zur Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten in der Stadt Leipzig“. Laut oben benannten Paragrafen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) sind die durch den Oberbürgermeister zu beauftragenden Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte auf jeden Fall Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung. Der Vorsitz des Stadtbezirksbeirates Süd wurde mit Einrichtung der Stadtbezirksbeiräte im Jahr 1996 Frau Dr. Schmidt, Leiterin des Amtes für Wahlen und Statistik, übertragen. Frau Dr. Schmidt wird diese Funktion zum 31. Januar 2018 (Renteneintritt) niederlegen. Als Nachfolger für Frau Dr. Schmidt konnte ab 01.02.2018 Frau Antje Brodhun Abteilungsleiterin Kulturförderung im Kulturamt gewonnen werden. Das Einverständnis von Frau Brodhun liegt vor. 3/3