Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04928-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendbeirat FA Umwelt und Ordnung BA Stadtreinigung Ratsversammlung 25.01.2018 06.03.2018 14.03.2018 21.03.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Der Beschlussvorschlag ist abzulehnen, da dieser bereits von der Verwaltung umgesetzt wird. In der am 09.08.2017 stattgefundenen Sitzung des Stadtbezirksbeirates Süd wurde dem Wunsch der anwesenden Jugendlichen entsprochen, die aus ihrer Sicht geeigneten Standorte für Papierkörbe gegenüber dem zuständigen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) mitzuteilen. Da dies im Anschluss an die Sitzung trotz intensiver Kontaktversuche des EB SRL erfolglos blieb, wurde in der folgenden Sitzung des Stadtbezirksbeirates Süd am 06.09.2017 den anwesenden Mitgliedern das Angebot gemacht, neue Standorte für die Papierkörbe vorzuschlagen. Zugleich wurde mitgeteilt, dass dabei auch ein Austausch durch Papierkörbe mit höherem Volumen erfolgt. Durch Vermittlung eines Mitgliedes des Stadtbezirksbeirates übermittelte dann ein Vertreter des Jugendparlamentes am 15.09.2017 Vorschläge für die Aufstellung der Papierkörbe. Diese wurden durch den EB SRL geprüft und befinden sich aktuell noch in der gebotenen Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer. Die größeren Papierkörbe für den Austausch sind bereits bestellt und werden voraussichtlich an den neuen Standorten am Alexis-Schumann-Platz voraussichtlich im I. Quartal 2018 eingebaut. 3/3