Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04738 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V. Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium FA Finanzen FA Allgemeine Verwaltung Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 31.01.2018 Vorberatung Vorberatung Bestätigung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig wird im Jahr 2018 Gründungsmitglied im Förderverein des Instituts français in Sachsen e.V. 2. Der Jahresbeitrag beträgt 1.000,00 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.11.1.1.04.02 und der Kostenart 44299110. Die Finanzierung ist im Budget des GB OBM, Referat Internationale Zusammenarbeit, sichergestellt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft X nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? X nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 1.000 44299110 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Ab 2018 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Im September 1990 wurde das Leipziger Institut français gegründet. Bereits am 21. Dezember 1989 hatte der französische Staatspräsident François Mitterand im Rahmen eines Besuches an der Universität Leipzig verkündet: „Es besteht bereits ein französisches Kulturzentrum in Berlin, das ich für das beste in Europa halte. Nun haben wir vor, ein solches Zentrum auch in Leipzig zu gründen.“ Das Leipziger Institut français ist Teil des bei der französischen Botschaft angesiedelten Netzwerkes „Institut français Deutschland“ von insgesamt 11 Instituten. Seit 1992 in der Lumumbastraße und seit 2006 mitten im Stadtzentrum am Thomaskirchhof ansässig, ist das Institut français die institutionelle Plattform für die französische Kultur und Sprache in Leipzig. Es übernimmt die Grundversorgung mit französischer Kultur im weitesten Sinne und ist Anlaufstelle für alle Frankophilen. Das Institut français ist beispielsweise Träger der jährlichen Frankreich-Präsentation zur Leipziger Buchmesse, federführender Organisator der Leipziger Fête de la Musique, gefragter Partner in der Zusammenarbeit mit vielen Leipziger Festivals und Institutionen und führt regelmäßig eigene Veranstaltungen durch. Sprachkurse aller Art und die hauseigene Bibliothek bilden das Rückgrat des Institut français. Es ist daneben natürlicher Partner der Stadtverwaltung in Hinblick auf die Städtepartnerschaft Leipzig – Lyon. Das Institut français gehört zusammen mit dem Polnischen Institut und dem Konfuzius-Institut zu den unverzichtbaren Säulen des internationalen Leipzig. Zur institutionellen Stabilisierung des Institut français und zur Beschaffung von Mitteln für die Institutsarbeit wird nun ein „Förderverein des Institut français in Sachsen e.V.“ gegründet. Angegliedert wird ein Kuratorium unter Vorsitz des Botschafters der Republik Frankreich in Deutschland. Die Stadt Leipzig, Referat Internationale Zusammenarbeit, hat den Prozess der Formierung des Fördervereins von Anfang an begleitet und unterstützt und ist nun angefragt, Gründungsmitglied zu werden. Der Förderverein wird für die Institute in Leipzig und Dresden zuständig sein und seinen Sitz in Leipzig haben. Gleichzeitig ist er eine Plattform für weitere Städte, Gemeinden und Initiativen in ganz Sachsen. Das Referat Internationale Zusammenarbeit unterstützt die Arbeit des Institut français seit Jahren mit einer jährlichen Projektförderung. Eine institutionelle Förderung wäre angemessen, kann aber aus dem Fördertopf des Referates Internationale Zusammenarbeit nicht geleistet werden. Ziel des Fördervereins ist die Beschaffung von Mitteln für das Institut français in Sachsen mit den Standorten Leipzig und Dresden. Der Direktor des Institut français Leipzig ist in Personalunion auch für das Institut français Dresden verantwortlich. Finanzielle Auswirkungen: Die Gründungsversammlung des Fördervereins und gleichzeitig erste Mitgliederversammlung wird den jährlichen Mitgliedsbeitrag festlegen. Für natürliche Personen soll der Mitgliedsbeitrag 30 € pro Jahr nicht unterschreiten. Die Höhe für Gebietskörperschaften, d. h. für die sächsischen Städte und Gemeinden, soll in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl definiert werden. Vorgeschlagen ist ein nach Einwohnerzahlen gestaffelter Beitragssatz. Der Mitgliedsbeitrag für Städte ab 500.000 Einwohnern soll 1.000,00 € jährlich betragen. Der jährliche Mitgliedsbeitrag wird ab 2018 fällig und wird durch das Referat Internationale Zusammenarbeit getragen. 3/4 4/4