Vorlage-Sammeldokument

Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05158 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff: Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindertagesstätte Bremerstraße 17, Gemarkung Gohlis - Erst- und Zweitvorlage Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Grundstücksverkehrsausschuss 15.01.2018 Bestätigung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über das Flurstück 1627/1 der Gemarkung Gohlis mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH mit einer Laufzeit von 32 Jahren ab Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch zu einem jährlichen Erbbauzins in Höhe von 16.560 EUR (4 % des Verkehrswertes) ab Inbetriebnahme der Kindertagesstätte beurkunden zu lassen. Bis zu Inbetriebnahme beträgt der Erbbauzins 8.280 EUR p.a. (2 % des Verkehrswertes). 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Erträge von bis 2018 Inbetriebnahme ab 2051 (voraussichtlich I/2019) Höhe in EUR wo veranschlagt 8.280,00 € 16.560,00 € Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Siehe beiliegende Begründung. Anlagen: Lageplan Auszug aus Stadtkarte 3/3