Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-04670-ÄA-01-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: „Die Herstellung eines Spielplatzes und eines Radweges entlang der Rehbacher Straße sowie die Neuanlage einer Baumallee (Lärmschutz)“ werden vom Baugebiet bis zum Bahndamm gemäß der Vereinbarung zum Erschließungsprojekt und zum Beschluss der Vorlage VI-DS-03757-NF-01 zeitgleich mit umgesetzt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Seit vielen Jahren ist mit dem stetigen Einwohnerzuwachs im Bereich Rehbacher Straße die eingeschränkte Nutzbarkeit (kein Fuß-/Radweg, keine Entwässerung, kein Straßenbegleitgrün) der Straße ein wachsendes (Sicherheits-) Problem. Die Umsetzung dieser ergänzenden Maßnahmen zwischen Baugebiet und Bahndamm wird als wesentlicher Teil der Erschließung und Vermarktung des Eigenheimgebietes angesehen. Im Beschluss VI-DS-03757-NF-01“ Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO“ war dies bereits als Zielstellung, wie auch die zeitgleiche Realisierung eines Spielplatzes mit formuliert und ist so auch im Aufstellungsbeschluss mit abzusichern. Anlagen: 3/3