Vorlage-Sammeldokument

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-05095-AW-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 13.12.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: 1. Welche Gründe liegen vor, dass mit dem Baubeginn der Schülerspeisung nicht im September angefangen werden konnte und kann die Fertigstellung im Juli 2018 gehalten werden? Grundlage für die Realisierung des Bauabschnittes Neubau und Erweiterung Schülerspeisung auf dem Schulhof zwischen Grund- und Oberschule ist das Vorliegen der sogenannten Leistungsphase 3 der Planung, auf deren Basis der Bauund Finanzierungsbeschluss erstellt wird. Entgegen dem ursprünglichen Zeitplan hat sich die Entwurfsplanung wegen zusätzlich notwendiger Abstimmungen zeitlich verzögert. U.a. waren noch unterschiedliche Aspekte wie die Größe und Einsehbarkeit der Grundschulhoffläche, Erweiterungsmöglichkeiten der Sporthalle und der Leitungsbestand in Freiflächen zu prüfen. Außerdem wurde vor dem Hintergrund mehrerer Starkregenfälle in jüngster Vergangenheit, eine detaillierte Gesamtbetrachtung des gesamten Schulareals bezüglich der Grundstücksentwässerung vorgenommen, welche erheblichen Planungs- und Abstimmungsaufwand zwischen Haustechnikern und Versorgungsträgern bedingte. Unter Berücksichtigung der notwendigen Verlegung des Spielfeldes ist mit einer Fertigstellung der Mensa daher im II. Quartal 2019 zu rechnen. 2. Gibt es einen bestätigten Finanzierungsbeschluss der Stadt und in Folge dessen eine Ausschreibung der Bauleistungen für die Schülerspeisung und wenn nicht für wann sind diese vorgesehen? Mit der Vorlage VI-DS-05050 „Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung“ ist 1/2 der notwendige Baubeschluss derzeit im Verfahren, die Beschlussfassung im Verwaltungsausschuss ist für Januar 2018 vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von 1.812.500 Euro ist gesichert, der städtische Anteil beträgt 455.657 Euro. Auf der Grundlage des Baubeschlusses werden dann die Bauleistungen ausgeschrieben und beauftragt. 3. Können der Abriss des alten Schulgebäudes/Hortgebäudes und damit der Baubeginn des zweiten Bauabschnittes noch in 2018 beginnen? Die geplanten Maßnahmen müssen Zug um Zug umgesetzt werden, beginnend mit dem Neubau der Mensa in 2018. Eine Realisierung des zweiten Bauabschnittes (Neubau Grundschule) ist noch von der Bewilligung weiterer Fördermittel abhängig. Die Stadtverwaltung beabsichtigt, diese Folgemaßnahme im 3. Programmteil der Verwaltungsvorschrift-Investkraft „Brücken in die Zukunft“ zu realisieren. Wir gehen davon aus, dass die Rahmenbedingungen für die Förderung durch den Freistaat Sachsen Anfang kommenden Jahres auch abschließend geklärt sind. Dies vorausgesetzt, könnte der Abriß des alten Gebäudes nach der Auslagerung des Hortes in einen Teil der neuen Mensa im Herbst 2019 und der Neubau Schulgebäude darauf Anfang 2020 beginnen. 2/2