Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-02549-NF-04-ÄA-01 Status: öffentlich Eingereicht von Ortschaftstrat Böhlitz-Ehrenberg Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule, Bernhard-Göring-Str. 107, aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für die innere Sanierung (PSP-Element 7.0001664) für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 147.660 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus Deckung aus 2017: - formal aus der Kostenstelle 1098720000 " unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH "i.H.v 84.728,76 € (Basis: Sperre in PSP-Elementen* 7.0000142 "Kita Reichelstr. 5, Sanierung" i.H.v. 14.400 € und* 7.0001446 "KITA Holbeinstraße" i.H.v. 70.328,76 € aus Ermächtigungsübertrag 2016) - PSP-Element 7.0001077 "Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA" i.H.v. 62.931,24 €. Die Mittel werden der Maßnahme "Schule Böhlitz-Ehrenberg" unterjährig in 2018 wieder zurückgeführt. Die restlichen städtischen Eigenmittel v. 65.883 € wurden bereits in der bisherigen Haushaltsplanung bereitgestellt. Sachverhalt: Da aus der Vorlage nicht hervorgeht, ob die Mittel der Schule Böhlitz-Ehrenberg wieder zugeführt werden, ist eine Ergänzung an dieser Stelle sinnvoll. 1/1