Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04345 Status: öffentlich Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff: Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau (A 0015/17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 01.02.2017 Zuständigkeit Beschluss: Im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes werden 2017 und 2018 je 1,0 Mio. € Zuschuss für die bauliche Unterhaltung Straßen sowie je 1,0 Mio. € Zuschuss für investive Straßenbaumaßnahnen zusätzlich veranschlagt. Je nach Fördermöglichkeit werden für die konkreten investiven Einzelvorhaben entsprechende Anträge gestellt. Für 2017 und 2018 werden daher jeweils im Finanzhaushalt Einzahlungen aus Fördermitteln iHv 4,0 Mio. € und Auszahlungen iHv 4,0 Mio. € zunächst pauschal zusätzlich eingestellt. Im FA Stadtentwicklung und Bau wird die konkrete Maßnahmeliste vorgelegt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/3 Anlagen: 3/3