Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-04839-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit FA Allgemeine Verwaltung Ratsversammlung 12.12.2017 13.12.2017 Vorberatung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird als Handlungsgrundlage beschlossen. 2. Der Ratsversammlung wird einmal jährlich ein Bericht zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zur Kenntnis gegeben. 3. Die zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gemäß Anlage 2 (weiße, blaue und orange Kategorien) erforderlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind im Doppelhaushalt 2017/2018 bereits veranschlagt bzw. werden ab 2019 innerhalb der Eckwerte der jeweils budgetverantwortlichen Ämter abgebildet. 4. Für Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen, deren Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar und auch nicht veranschlagt sind (siehe Anlage 2, rosa Kategorie), erfolgt die Umsetzung in zeitlicher Abhängigkeit der Bereitstellung kommunaler Eigenmittel und eventueller Fördermittel. Bei Erfordernis sind entsprechend den in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig festgelegten Wertgrenzen Einzelvorlagen zu erarbeiten. 1/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt vgl. Anlage 2 vgl. Anlage 2 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt vgl. Anlage 2 vgl. Anlage 2 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat nein 2/6 x ja, Sachverhalt: 1. Zusammenfassung Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur Erstellung eines 2. Behindertenhilfeplans erteilt. Mit dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Dabei sollten sowohl Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig als auch von Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Leipzig betrachtet werden. Der Prozess der Teilhabeplanung entwickelte beteiligungsorientiert und ressortübergreifend konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf die Barrieren der Teilhabe. Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt. Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess. In vier Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans bearbeitet: Wohnen und Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung sowie Kultur, Freizeit und Sport. Themenbezogen wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates, der relevanten Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und der Bildungsagentur hinzugezogen. Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung wurden im Rahmen verschiedener Veranstaltungen an der Erarbeitung des Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das Teilhabe-Forum "Ich gehör' dazu." als stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere themenbezogene Workshops. Vorschläge und Anregungen für Maßnahmen flossen in die Erarbeitung des Teilhabeplans ein. Im Teilhabeplan werden sieben größere Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Freizeit, Sport, Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung, Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie Gesundheitliche Aufklärung und Beratung. Der Teilhabeplan leitet mit Verweis auf ausgewählte Artikel der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung Ziele auf der Grundlage vorliegender Zielsysteme (z. B. Fachplanungen) her, beschreibt wesentliche Rechtsgrundlagen des kommunalen Handlungsauftrages, stellt den bisherigen Entwicklung dar, beschreibt relevante bereits bestehende Maßnahmen und Angebote sowohl bei der Stadt Leipzig als auch bei Dritten, leitet den Handlungsbedarf ab und beschreibt weiterführende Maßnahmen. 2. Auftragslage Im Jahr 2006 wurde der "1. Behindertenhilfeplan Leipzig 2005" vorgelegt. Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.03.2008 (DS IV/3172) wurde der Auftrag zur Erstellung eines 2. Behindertenhilfeplans erteilt. Die Vorlage "Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe Leipzig 2013" (DS-00158/14), die am 17.09.2014 der Ratsversammlung vorgelegt wurde, lieferte eine Fortschreibung des Berichtsteils des Behindertenhilfeplans. Des Weiteren informierte sie darüber, dass der 2. Behindertenhilfeplan als Teilhabeplan im Rahmen eines Beteiligungsprozesses unter Einbeziehung von Politik, Menschen mit Behinderung, Vereinen sowie weiteren Akteuren erstellt werden soll. Mit der Vorlage "Konzeption: beteiligungsorientierter Prozess der Teilhabeplanung "Auf dem Weg zur Inklusion - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2015" (DS-00593/14) wurde von der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 11.11.2014 das Verfahren zur Erarbeitung des Teilhabeplans bestätigt und dem Behindertenbeirat sowie den Fachausschüssen Kultur; Sport; Umwelt und Ordnung; Jugend, Soziales, 3/6 Gesundheit und Schule; Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschaft und Arbeit zur Kenntnis gegeben. Mit dem Plan "Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024" sollen für Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen konkrete Maßnahmen in den Themenfeldern Wohnen, Mobilität, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Kultur, Freizeit sowie Sport erstellt werden. Mit dem Teilhabeplan soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden. Der Prozess der Teilhabeplanung soll beteiligungsorientiert und ressortübergreifend konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig ebenso wie Maßnahmen zur Sensibilisierung in Bezug auf die Barrieren der Teilhabe erarbeiten. Menschen mit Behinderung sowie Akteure der Behindertenarbeit sollen unmittelbar beteiligt werden. 3. Prozess zur Erarbeitung des Teilhabeplans 3.1 Organisation und Koordination Die Koordinierung des Prozesses zur Erarbeitung des Teilhabeplans lag beim Sozialamt. Eine Steuerungsgruppe unter Leitung des Sozialamtes begleitete den Prozess, formulierte Zielstellungen, diskutierte den Zwischenstand von Ergebnissen und brachte kontinuierlich die Erkenntnisse parallel laufender Prozesse in der Stadt Leipzig ein. Der Steuerungsgruppe gehörten an: Amtsleitung Sozialamt, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Fachreferentin Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, sowie Vertreter/-innen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, des Stadtplanungsamtes, des Referates für Beschäftigungspolitik, des Amtes für Sport und des Kulturamtes als Fachverantwortliche der vier Arbeitsgruppen. In vier Arbeitsgruppen wurden die wesentlichen Handlungsfelder des Teilhabeplans bearbeitet:     Wohnen und Mobilität Bildung Arbeit und Beschäftigung Kultur, Freizeit und Sport Die Aufgaben der Arbeitsgruppen bestand darin, ausgehend von den im "Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig" benannten Handlungserfordernissen den aktuellen Stand der jeweiligen Themen zu erfassen, Handlungsbedarf abzuleiten und Maßnahmen zu entwickeln. Ergebnisse des ersten Teilhabeforums (siehe folgend) sollten bei der Entwicklung von Maßnahmen umfassend berücksichtigt werden. Themenbezogen wurden Vertreter/-innen der Behindertenarbeit, des Behindertenbeirates, der relevanten Fachausschüsse, des überörtlichen Sozialhilfeträgers, der Arbeitsagentur und der Bildungsagentur hinzugezogen. 3.2 Beteiligung und Information Dem zentralen Grundsatz der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung "Nicht ohne uns über uns" folgend, wurden Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung im Rahmen verschiedener Veranstaltungen an der Erarbeitung des Teilhabeplans aktiv beteiligt. Dazu zählten das Teilhabe-Forum "Ich gehör' dazu." als stadtweite Dialogveranstaltung und mehrere themenbezogene Workshops. Vorschläge und Anregungen für Maßnahmen flossen in die Erarbeitung des Teilhabeplans ein. Zum Teilhabe-Forum "Ich gehör' dazu." am 5. März 2015 diskutierten rund 140 Teilnehmer/innen gemeinsam, wie die Stadt Leipzig gestaltet sein muss, damit Teilhabe für alle möglich ist. Insgesamt 190 Vorschläge und Ideen wurden erarbeitet. Mit dem Teilhabe-Forum wurden neue Beteiligungsansätze ausprobiert und dabei Kommunikationsmittel wie Leichte Sprache, Visualisierung und Gebärdensprachdolmetscher/-innen eingesetzt. Ziel war es, möglichst viele 4/6 Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen, Angehörige sowie Akteure der Behindertenarbeit und Interessierte zu beteiligen. In der Anlage 1 ist dargestellt, wie die 190 Vorschläge und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum im Einzelnen im Teilhabeprozess berücksichtigt wurden. Alle Anregungen wurden in den oben genannten vier Arbeitsgruppen beraten und an die zuständigen Fachämter übergeben. 56 Vorschläge konnten in weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans berücksichtigt werden. Zu weiteren 9 Hinweisen wurde der Handlungsbedarf ohne weiterführende Maßnahme aufgenommen. Zu einigen Vorschlägen wird im Teilhabeplan der Sachverhalt dargestellt und manche Ideen werden bereits durch bestehende Maßnahmen umgesetzt. Verschiedene öffentliche Workshops boten die Möglichkeit, sich aktiv in den Arbeitsprozess der Teilhabeplanung einzubringen. Ausgangspunkt der Diskussion in den Workshops bildeten jeweils die Themen "Inklusion" und "Teilhabe" sowie die Artikel der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Folgende themenbezogene Workshops fanden statt:       "Herausforderung inklusive Bildung" "Freizeit inklusiv gestalten - wie geht's?" "Leben im Quartier - anders als gewohnt." "Arbeitswelten barrierefreier gestalten" "Ich gehör' dazu." mit Beschäftigten des Berufsbildungsbereichs der Werkstatt der Diakonie am Thonberg mit Psychiatrieerfahrenen in Zusammenarbeit mit dem Psychiatriekoordinator der Stadt Leipzig und Durchblick e.V. Darüber hinaus wurden fortlaufend verschiedene Gremien und Netzwerke (z. B. Behindertenbeirat, AK Frühförderstellen) durch das Sozialamt über den Prozess zur Erarbeitung des Teilhabeplans informiert und Anregungen aufgenommen. 3.3 Mitwirkung in weiteren inklusiv orientierten Prozessen der Stadt Leipzig Teilhabe und Inklusion erfordern ressortübergreifendes Denken und Herangehen. Bei der Erarbeitung des Teilhabeplans wurden von Beginn sowohl weitere inklusiv ausgerichtete Prozesse der Stadt Leipzig berücksichtigt als auch Anregungen für die inklusive Weiterentwicklung von Planungen und Projekten gegeben. So flossen Ideen und Maßnahmen schon im Erarbeitungsprozess des Teilhabeplans in andere Konzepte ein. Dies umfasste Anregungen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, zu gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepte in den Fördergebieten Leipziger Osten und Westen (z. B. Schönefeld Inklusiv) oder zum Schulentwicklungsplan 2016. Darüber hinaus wurden Impulse für die Bildungskonferenzen 2015 und 2016 zum Thema "Inklusive Bildung" sowie der Bildungspolitischen Stunde im Stadtrat 2015 eingebracht. 4. Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen bestehender Maßnahmen des Teilhabeplans werden nicht ausgewiesen. Die finanziellen Auswirkungen von weiterführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 bis 2024 werden ausführlich in Anlage 2 dargestellt. Dabei wird unterschieden nach sechs verschiedenen Kategorien von Maßnahmen:   Maßnahmen, die nur zur Kenntnis genommen werden, da ein Beschluss der Ratsversammlung bereits vorliegt. Für diese Maßnahmen werden keine finanziellen Auswirkungen dargestellt. Maßnahmen, die grundsätzlich keine finanziellen Auswirkungen haben. 5/6     Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über das bereitgestellte Budget für den Teilhabeplan finanziert werden sollen. Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die über die im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018 bereitgestellten Budgets der Ämter gedeckt werden. Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, für welche die Auswirkungen derzeit noch nicht darstellbar sind (z. B. Baumaßnahmen) und für welche im Rahmen der Umsetzung jeweils eine eigene Beschlussgrundlage geschaffen werden muss. Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung, die aber ohne direkte Relevanz für den städtischen Haushalt sind (z. B. Maßnahmen bei städtischen Beteiligungen). Die finanziellen Aufwendungen ab 2019 sollen von den Ämtern und Referaten, welche die Federführung für die Maßnahmen haben, im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden. 5. Umsetzung des Teilhabeplans Bestehende Maßnahmen in Verantwortung der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen sollen, sofern sie nicht explizit befristet sind, mit dem Teilhabeplan fortgeführt werden. Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist ein Querschnittsthema, welches viele Lebensbereiche betrifft. Im Teilhabeplan werden die Ziele und Maßnahmen der Stadt Leipzig programmatisch und in zusammengefasster Form dargestellt. Diese Ziele und Maßnahmen des Teilhabeplans bauen auf den Fachkonzepten der Stadt Leipzig auf: dem Schulentwicklungsplan, dem Nahverkehrsplan u.a. Die Verantwortung für die Fortführung der bestehenden Maßnahmen und die Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans sowie die inhaltliche Weiterentwicklung des Querschnittsthemas Inklusion liegt bei den jeweils zuständigen Fachbereichen und muss in den entsprechenden Fachkonzepten erfolgen. Dazu gehören auch Themen, die im Teilhabeplan nicht angesprochen werden. Im vorliegenden Teilhabeplan wurde aufgrund der in Kapitel 2 beschriebenen Schwerpunktsetzung auf einzelne Handlungsfelder und aus Ressourcengründen der Beitrag von Eigenbetrieben und Beteiligungen der Stadt Leipzig zur inklusiven Gestaltung der Stadt nur in Teilen und nicht systematisch betrachtet. Zur Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans erfolgt mindestens einmal im Jahr eine Abstimmung zwischen allen beteiligten Ämtern und Referaten. Die Koordination hierfür liegt beim Sozialamt. Die von der Verwaltung geplanten Mittel für den Teilhabeplan in Höhe von 100.000 € wurden mit Beschluss zum Haushaltsantrag VI-HP-04323 „Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt Leipzig“ um 100.000 € auf insgesamt 200.000 € erhöht. Anlagen: Anlage 1 - Überblick zur Umsetzung von Vorschlägen und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum vom 5. März 2015 Anlage 2 - Überblick zu allen weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans Anlage 3 - Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden in der Stadt Leipzig Anlage 4 - Umgesetzte Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Lieblingsplätze“ Anlage 5 - Überblick zu den Zuständigkeiten des überörtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers in Sachsen (Sozialhilfe) sowie Hilfen nach § 35a SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Anlage 6 - Daten zur Schwerbehinderung in Leipzig Anlage 7 - Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 6/6 „Auf dem Weg zur Inklusion“ Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017-2024 Entwurf vom 08.12.2017 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Sozialamt Impressum Herausgeber: Stadt Leipzig Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Sozialamt V.i.S.d.P. Martina Kador-Probst Redaktion: Jenny Richter, Nicole Brodowski, Annegret Saal Layout: Stadt Leipzig, Nicole Brodowski Kartengestaltung: Stadt Leipzig; Stadtplanungsamt Druck: Stadt Leipzig, Zentrale Vervielfältigung Redaktionsschluss: 08.12.2017 Inhalt Vorwort ............................................................................................................................................................... 5 1. Kommunale Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ ................. 5 2. Einleitung............................................................................................................................................... 8 2.1 Aufbau des Teilhabeplans....................................................................................................................... 8 2.2 Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen ............................................................................................... 8 2.3 Rechtliche Grundlagen / Rahmenbedingungen ...................................................................................... 9 2.3.1 UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ...................................................... 9 2.3.2 Bundes- und landesrechtliche Grundlagen ........................................................................................... 10 2.3.3 Kommunale Handlungsgrundlagen ....................................................................................................... 11 2.4 Begriffsbestimmungen .......................................................................................................................... 12 2.4.1 Behinderung.......................................................................................................................................... 12 2.4.2 Inklusion, Integration und Teilhabe ....................................................................................................... 13 2.5 Umsetzung des Teilhabeplans .............................................................................................................. 14 3. Wohnen ................................................................................................................................................ 15 3.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 15 3.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 16 3.3 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 16 3.4 Umsetzungsziel: Barrierefreier Wohnraum ........................................................................................... 17 3.4.1 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 18 3.4.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 19 3.4.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 19 3.5 Umsetzungsziel: Ambulant betreutes Wohnen ..................................................................................... 20 3.5.1 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 20 3.5.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 20 3.5.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 21 3.6 Umsetzungsziel: Wohnberatung ........................................................................................................... 21 3.6.1 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 21 3.6.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 22 3.6.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 22 4. Bildung................................................................................................................................................. 24 4.1 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung ................................................................................. 26 4.1.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 26 4.1.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 26 4.1.3 Umsetzungsziel: Kindertagesstätten und Kindertagespflege ................................................................ 27 4.1.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 27 4.1.3.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 28 4.1.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 29 4.1.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 30 4.1.4 Umsetzungsziel: Früherkennung und Frühförderung ............................................................................ 30 4.1.4.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 31 4.1.4.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 31 4.1.4.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 32 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 1 4.2 Schulische Bildung................................................................................................................................ 32 4.2.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 32 4.2.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 32 4.2.3 Umsetzungsziel: Integrativer Schulunterricht ........................................................................................ 33 4.2.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 34 4.2.3.2 Bestehende Maßnahmen...................................................................................................................... 36 4.2.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 38 4.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 38 4.2.4 Umsetzungsziel: Barrierefreie Schulen ................................................................................................. 39 4.2.4.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 39 4.2.4.2 Bestehende Maßnahmen...................................................................................................................... 40 4.2.4.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 41 4.2.4.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 41 4.2.5 Umsetzungsziel: Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags ................................. 42 4.2.5.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 42 4.2.5.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 44 4.2.5.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 44 4.2.6 Umsetzungsziel: Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung.............................................. 45 4.2.6.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen ........................................................................... 45 4.2.6.2 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 47 4.2.6.3 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 47 5. Arbeit und Beschäftigung .................................................................................................................. 48 5.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 48 5.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 49 5.3 Umsetzungsziel: berufliche Orientierung und Ausbildung ..................................................................... 50 5.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 50 5.3.2 Bestehende Maßnahmen...................................................................................................................... 53 5.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 55 5.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 55 5.4 Umsetzungsziel: Beschäftigungsfähigkeit und Arbeitsmarktintegration ................................................ 56 5.4.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 56 5.4.2 Bestehende Maßnahmen...................................................................................................................... 58 5.4.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 62 5.4.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 63 6. Freizeit, Sport und Kultur ................................................................................................................... 65 6.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 66 6.2 Freizeit .................................................................................................................................................. 67 6.2.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 68 6.2.2 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei offenen Angeboten ................................................. 68 6.2.2.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 69 6.2.2.2 Bestehende Maßnahmen...................................................................................................................... 70 6.2.2.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 71 6.2.2.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 72 6.2.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei Freiräumen ............................................................. 73 6.2.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 73 2 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 6.2.3.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 74 6.2.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 75 6.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 76 6.3 Sport ..................................................................................................................................................... 76 6.3.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 76 6.3.2 Umsetzungsziel: Zugängliche Sportstätten ........................................................................................... 77 6.3.2.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 77 6.3.2.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 78 6.3.2.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 78 6.3.2.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 79 6.3.3 Umsetzungsziel: Teilhabe an Sportangeboten...................................................................................... 80 6.3.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 80 6.3.3.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 81 6.3.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 81 6.3.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 82 6.4 Kultur..................................................................................................................................................... 82 6.4.1 Ziele ...................................................................................................................................................... 82 6.4.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ........................................................................ 83 6.4.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen ....................................................................................... 84 6.4.3.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 84 6.4.3.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 87 6.4.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 91 6.4.3.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 92 6.4.4 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei der Sozio- und Stadtteilkultur .................. 95 6.4.4.1 Bisherige Entwicklung ........................................................................................................................... 96 6.4.4.2 Bestehende Maßnahmen ...................................................................................................................... 96 6.4.4.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................... 98 6.4.4.4 Weiterführende Maßnahmen ................................................................................................................ 99 7. Öffentlicher Raum und Mobilität ...................................................................................................... 100 7.1 Ziele .................................................................................................................................................... 100 7.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ...................................................................... 101 7.3 Umsetzungsziel: öffentlich zugängliche Gebäude............................................................................... 103 7.3.1 Bisherige Entwicklungen ..................................................................................................................... 103 7.3.2 Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 104 7.3.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 106 7.3.4 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 106 7.4 Umsetzungsziel: öffentlicher Raum und Verkehr ................................................................................ 107 7.4.1 Bisherige Entwicklungen ..................................................................................................................... 107 7.4.2 Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 110 7.4.3 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 113 7.4.4 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 114 8. Bewusstseinsbildung ....................................................................................................................... 116 8.1 Ziele .................................................................................................................................................... 116 8.2 Bisherige Entwicklung ......................................................................................................................... 117 8.3 Bestehende Maßnahmen .................................................................................................................... 117 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 3 8.4 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 118 8.5 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 119 9. Kommunikation ................................................................................................................................. 120 9.1 Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 120 9.2 Ziele .................................................................................................................................................... 120 9.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung ................................. 121 9.4 Bestehende Maßnahmen.................................................................................................................... 121 9.5 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 123 9.6 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 124 10. Mitwirkung und Freiwilliges Engagement ...................................................................................... 126 10.1 Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 126 10.2 Ziele .................................................................................................................................................... 127 10.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung ................................. 128 10.4 Bestehende Maßnahmen.................................................................................................................... 128 10.4.1 Mitwirkung ........................................................................................................................................... 128 10.4.2 Freiwilliges Engagement ..................................................................................................................... 130 10.5 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 131 10.6 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 131 11. Soziale Dienste.................................................................................................................................. 132 11.1 Begriffsbestimmung ............................................................................................................................ 132 11.2 Ziele .................................................................................................................................................... 132 11.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag, bestehende Maßnahmen .................................. 133 11.4 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 135 11.5 Weiterführende Maßnahmen .............................................................................................................. 136 12. Gesundheitliche Aufklärung und Beratung .................................................................................... 137 12.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag ...................................................................... 137 12.2 Ziele .................................................................................................................................................... 137 12.3 Bestehende Maßnahmen.................................................................................................................... 138 12.4 Handlungsbedarf................................................................................................................................. 138 Anlagen 4 ........................................................................................................................................................... 139 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Vorwort Liebe Leserinnen und Leser, mit diesem Teilhabeplan begibt sich die Stadt Leipzig auf den Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung. Unsere Vision ist dabei eine Gesellschaft, die Menschen in ihrer Vielfalt anerkennt und wertschätzt. Neben baulichen Lösungen und durchdachten Konzepten braucht es dazu vor allem eine Kultur der Offenheit und des Umgangs miteinander. Inklusion lässt sich nicht verordnen. Ihr Gelingen hängt ganz wesentlich von unseren Einstellungen, unseren Erfahrungen und unseren Überzeugungen ab. Den gesetzlichen Rahmen bildet die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung. Nach ihr richten wir künftig alle Formen der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen auf individuelle Autonomie und Teilhabe aus. Menschen mit Behinderung sind gleichberechtigter Teil der Gesellschaft. Der Fokus auf eine selbstbestimmte Lebensführung gibt ihnen das Recht – aber nicht die Pflicht – dazu. Die Vorhaben dieses Planes richten sich an die Stadtgesellschaft, an die Politik und natürlich auch an die verschiedenen Bereiche der Stadtverwaltung. Sie werden unsere Stadt verbessern, angefangen von der barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes über inklusive Bildungsangebote in Kitas bin hin zur Zugänglichkeit von Freizeitangeboten. Mein Dank gilt allen Beteiligten für Ihr Engagement bei der Erarbeitung des Teilhabeplans. Ich freue mich auf weitere Impulse und Anregungen auf dem Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft. Ihr Burkhard Jung Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 5 1. Kommunale Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ Am 1. Juli 1993 hat der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in Bonn bei der Eröffnungsveranstaltung der Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte1 treffende Worte auf die Fragen gefunden „Wie bekennen wir uns zu Menschen mit Behinderungen? Wie leben wir zusammen?“. Am häufigsten zitiert wurde seither der Satz: „Es ist normal, verschieden zu sein.“ Die Rede ist ein inspirierendes Plädoyer für Mitmenschlichkeit und jedem zum Lesen zu empfehlen, wie die folgenden weiteren Zitate daraus verdeutlichen: • „Es gibt keine Norm für das Menschsein.“ • „Dass Behinderung nur als Verschiedenheit aufgefasst wird, das ist ein Ziel, um das es uns gehen muss.“ • „Maßstäbe für Behinderung sind zufällig und fragwürdig.“ • „Behinderung ist eine schwere Last, die sich erleichtern lässt, wenn es uns gelingt zu lernen, wie wir uns auf Verschiedenheit einstellen können.“ • „Humanes Zusammenleben, Integration, braucht zuerst und vor allem Raum in den Köpfen und Herzen der Menschen.“ • „Behindertengerecht ist menschengerecht.“ Die Aussagen bieten einen guten Einstieg in eine Diskussion um kommunale Leitlinien zur Inklusion von Menschen mit Behinderung. Sie schärfen das Bewusstsein für Inklusion. Die Stadt Leipzig hat 1996 ein „Langfristiges Konzept zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Leipzig“ (RB-702/96) verabschiedet. Darin enthalten sind erstmalig Leitlinien der Politik für Menschen mit Behinderung: • Selbstbestimmung, • Normalisierung der Lebensverhältnisse, • Integration, • Wahlmöglichkeit und Entscheidungsfreiheit, • Bedarfsdeckung und • Wohnortnähe. Mit dem 2005 verabschiedeten „Konzept zur Integration von Menschen mit Behinderungen in Leipzig“ 2 wurden diese Leitlinien fortgeschrieben. Seit 2005 galten folgende Ansätze der Leipziger Politik für Menschen mit Behinderung: • Stärkung der Selbsthilfepotentiale, • Erhalt bedarfsgerechter Angebotsvielfalt, • Sicherung und weiterer Ausbau ambulanter Angebote, • Festigung der integrativen Angebote und • Stetige barrierefreie Stadtentwicklung. Mit dem vorliegenden Teilhabeplan erfahren die Leitlinien von 1996 und 2005 eine weitere Aktualisierung und Fortschreibung. Aus den Zielen der einzelnen Handlungsfelder des Teilhabeplans lassen sich Leitlinien für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig ableiten. Diese orientieren sich wie die Ziele selbst an ausgewählten Artikeln der UN- 1 Vgl. Internetseite http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Richard-vonWeizsaecker/Reden/1993/07/19930701_Rede.html 2 Vgl. Stadt Leipzig, Sozialamt: „Konzept zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ (1. Behindertenhilfeplan Leipzig 2005). 6 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung von 2006, den Zielen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes und den Zielen einzelner Fachplanungen. Eine inklusiv gestaltete Gesellschaft ist das zentrale Ziel der UN-Konvention und bedeutet die selbstverständliche und chancengleiche Teilhabe an der Gesellschaft von Beginn an. Der Inklusionsbegriff ist universal und nicht nur auf „Behinderung“ bezogen. Die Verabschiedung der UNKonvention und deren Unterzeichnung durch die Bundesrepublik Deutschland haben wichtige Impulse in Bezug auf die Umsetzung von Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gesetzt und zur weiteren Entwicklung inklusiver Strukturen geführt. Neue Begriffe und Konzepte gewannen an Bedeutung: Anerkennung von Vielfalt, Selbstbestimmung, Teilhabe, Ressourcenorientierung und Empowerment. Mit den folgenden Leitlinien „Auf der Weg zur Inklusion für Menschen mit Behinderung“ sollen die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Stadt Leipzig bis 2024 weiterentwickelt werden. Die Stadt Leipzig fördert im Rahmen ihrer Verantwortung und Möglichkeiten … • das Bewusstsein aller Leipziger/-innen für die Bedürfnisse und Belange von Menschen mit Behinderung. • den barrierefreien Zugang zu Information und Kommunikationsmöglichkeiten. • den gleichberechtigten Zugang zu gemeinsamer Bildung in allen Bildungsphasen, berücksichtigt angemessen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung an Bildung und ermöglicht innerhalb des Bildungssystems individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen für eine erfolgreiche Bildung. zum allgemeinen Arbeitsmarkt. zu Orten sozialen Lebens, der Freizeitgestaltung und einem zweiten Milieu der Tagesstrukturierung, zu gesellschaftlicher und politischer Teilhabe, zum öffentlichen Raum, zu öffentlich zugänglichen Gebäuden und zum Verkehr. zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung, Beratung und Versorgung, • die gleichberechtigte Möglichkeit von Menschen mit Behinderung zu wählen und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 7 2. Einleitung 2.1 Aufbau des Teilhabeplans Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig ist in 12 Kapitel unterteilt: 2.2 • In Kapitel 1 werden die Leipziger Leitlinien „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ vorgestellt, die aus den Zielen der einzelnen Handlungsfelder und Querschnittsthemen des Teilhabeplans entwickelt wurden. • In Kapitel 2 werden wesentliche Rahmenbedingen beschrieben: die Auftragslage zur Erstellung des Teilhabeplans, Begriffe, gesetzliche Grundlagen und kommunale Handlungsgrundlagen, der geplante Prozess zur Umsetzung des Teilhabeplans sowie die Systematik der folgenden Kapitel 3 bis 12 vorgestellt. • In den Kapiteln 3 bis 12 werden unterteilt nach insgesamt sieben Handlungsfeldern und fünf Querschnittsthemen Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen des Teilhabeplans ausgeführt. • Anlagen liefern weitergehende Informationen zu den einzelnen Kapiteln. Ziele, Handlungsbedarf und Maßnahmen In den Kapiteln 3 bis 12 werden Einrichtungen und Angebote der Stadt Leipzig und ausgewählter Eigenbetriebe und Beteiligungen für Menschen mit Behinderung vorgestellt und Maßnahmen zur inklusiven Weiterentwicklung von Angeboten hergeleitet. Im Kapitel werden zu Beginn sieben größere Handlungsfelder beschrieben, die sich an den Arbeitsgruppen des Teilhabeprozesses orientieren: • Wohnen, • Bildung, • Arbeit und Beschäftigung, • Freizeit, • Sport, • Kultur sowie • Öffentlicher Raum und Mobilität. Folgend werden fünf Querschnittsthemen dargestellt, die im Rahmen des Teilhabeprozesses besondere Bedeutung erfahren haben: • Bewusstseinsbildung, • Kommunikation, • Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, • Soziale Dienste sowie • Gesundheitliche Aufklärung und Beratung. Die einzelnen Teilkapitel weisen eine weitgehend einheitliche Struktur auf. Diese umfasst wo möglich und sinnvoll folgende Gliederungspunkte: 8 • einen Verweis auf den relevanten Artikel der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, • die Herleitung von Zielen auf der Grundlage vorliegender Zielsysteme (z. B. Fachplanungen), Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 • eine Beschreibung der wesentlichen Rechtsgrundlagen und des kommunalen Handlungsauftrages, • die Darstellung der bisherigen Entwicklung anhand von statistischen Daten, • eine Beschreibung relevanter bereits bestehender Maßnahmen und Angebote sowohl bei der Stadt Leipzig als auch bei Dritten, • eine Herleitung des bestehenden Handlungsbedarfs mit Blick auf Ziele und bestehende Maßnahmen, • weiterführende Maßnahmen des Teilhabeplans. Weiterführende Maßnahmen werden im jeweiligen Kapitel nach folgendem Muster dargestellt. Beispiel: lfd. Nr. 1 Kurztitel regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) In Auswertung der sächsischen Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum, wird ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum in Leipzig erfolgen kann. F: Sozialamt; M: Stadtplanungsamt, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Umsetzung 2018 Finanzielle Auswirkung nein Dabei werden Maßnahmen aus Fachplanungen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. Die Terminsetzungen in der Spalte „Umsetzung“ sind wie folgt zu verstehen: Die Nennung einer Jahreszahl „20xx“ bedeutet, dass bis Ende dieses Jahres die Maßnahme umgesetzt sein soll. Wird ein genauer Zeitraum benannt, dann soll die Maßnahme innerhalb dieses Zeitraumes umgesetzt werden. Die Formulierung „ab Jahr 20xx“ meint, dass ab dem benannten Jahr mit der Umsetzung begonnen wird. Mit der Schreibweise „20xx fortlaufend“ wird darauf hingewiesen, dass im genannten Jahr die Umsetzung erstmalig erfolgt und danach weitergeführt wird, wobei damit über den Turnus der Wiederholung keine Aussage getroffen ist. Die finanziellen Auswirkungen von weiterführenden Maßnahmen für die Jahre 2017 bis 2024 werden ausführlich in Anlage 2 dargestellt. Maßnahmen, die 2017 beginnen, werden als weiterführende Maßnahmen aufgeführt. 2.3 Rechtliche Grundlagen / Rahmenbedingungen 2.3.1 UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung wurde 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat 2008 in Kraft. 167 Staaten und die Staaten der Europäischen Union sind diesem völkerrechtlichen Vertrag beigetreten. Der Vertrag enthält insgesamt 50 Artikel, die die allgemeinen Menschenrechte in Bezug auf Menschen mit Behinderung konkretisieren. 2009 unterzeichnete die Bundesrepublik Deutschland die UN-Konvention. Auf Bundesebene und in den Bundesländern wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktionspläne und Berichte erstellt, die Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Konvention beinhalStadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 9 ten bzw. die Lebenslage der Menschen mit Behinderung beschreiben. Von der Bundesregierung wurden zwei Nationale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Konvention vorgelegt: 2011 und 2016. Im zweiten Nationalen Aktionsplan (NAP 2.0) sind 175 auf Inklusion gerichtete Maßnahmen in 13 Handlungsfeldern enthalten.3 Der „Zweite Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland“ wurde von der Bundesregierung im Dezember 2016 vorgelegt. Die Sächsische Staatsregierung hat im November 2016 den „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ beschlossen. Der Teilhabeplan der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur Inklusion von Menschen mit Behinderung“ geht auf eine Auswahl von insgesamt acht Artikeln der UN-Konvention ein: 2.3.2 • Artikel 8 Bewusstseinsbildung • Artikel 9 Zugänglichkeit • Artikel 19 Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft • Artikel 24 Bildung • Artikel 25 Gesundheit • Artikel 27 Arbeit und Beschäftigung • Artikel 29 Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben • Artikel 30 Teilhabe am kulturellen Leben sowie Erholung, Freizeit und Sport Bundes- und landesrechtliche Grundlagen In der Bundesrepublik Deutschland ist die Gleichbehandlung von Menschen mit oder ohne Behinderung als Grundrecht im Artikel 3 verankert: die rechtliche Gleichheit eines jeden Menschen, das Prinzip der Gleichberechtigung und das Verbot der Benachteiligung oder Bevorzugung aufgrund verschiedener individueller Merkmale. Darüber hinaus enthält der Artikel das ausdrückliche Verbot der Benachteiligung von Menschen aufgrund einer Behinderung. Nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sollen alle öffentlichen Träger darauf hinwirken, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung zu beseitigen und zu verhindern, ihre gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten, ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen und ihren besonderen Bedürfnissen Rechnung zu getragen. Dazu zählen nach § 7 ff. ein Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt, die Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr, das Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen, die Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken, Verständlichkeit und Leichte Sprache und Barrierefreie Informationstechnik. Sozialrechtlich ist das Recht von Menschen mit Behinderung im SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen beschrieben. Es regelt die Zusammenarbeit der sieben unterschiedlichen Rehabilitationsträger: Rentenversicherung, Krankenversicherung, Bundesagentur für Arbeit, Unfallversicherung, Kriegsopferversorgung, Sozialhilfe und Jugendhilfe. Auf eine ausführliche Darstellung der komplexen gesetzlichen Grundlagen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowie der Schnittstellen zur Pflege nach dem SGB XI, zur Gesundheit nach dem SGB V, zur Sozialhilfe nach dem SGB XII, zur psychischen Erkrankung oder psychischen bzw. seelischen Behinderung, dem Betreuungsrecht oder auch den Entwicklungen in der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) wird an dieser Stelle verzichtet. Zahlreiche neue Gesetze mit Bezug zu Behinderung, Teilhabe und Inklusion traten 2017 in Kraft. Dazu zählt das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz, welches eine umfassende Reform der Eingliederungshilfe vorsieht. Das Gesetz wird in Teilschritten umgesetzt. Ab dem Jahr 2023 wird ein 3 Bundesministerium für Arbeit und Soziales: „Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft“ - Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention. 10 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 neuer Behinderungsbegriff eingeführt und der anspruchsberechtigte Personenkreis neu definiert. Die Leistungen werden personenzentriert erbracht und nicht mehr vorrangig an der Wohnbzw. Leistungsform (ambulant, teilstationär, stationär) orientiert. Im April 2017 legte die Bundesregierung einen aktuellen Referentenentwurf zur Reform des SGB VIII vor.4 Die geplanten Änderungen des SGB VIII sehen im Unterschied zum ersten Referentenentwurf 2016 ausdrücklich keine sogenannte „Große Lösung“ mehr vor – eine inklusive Behandlung aller Kinder- und Jugendlichen mit Behinderung in einem Sozialgesetzbuch. Inklusive Ansätze werden jedoch in Bezug auf die inklusive Betreuung von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen verpflichtend (vgl. Entwurf § 22a SGB VIII). Eine integrative Betreuung war bislang vom individuellen Hilfebedarf des Kindes und den strukturellen Voraussetzungen in der Kindertagesstätte abhängig. Der Sächsische Landtag verabschiedete im April 2017 ein neues Schulgesetz (Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen). Für Inklusion sollen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stehen und Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können an der Förderschule oder inklusiv an der Regelschule unterrichtet werden. Mehr Informationen zum neuen Schulgesetz finden sich im Abschnitt 5.2 (schulische Bildung). 2.3.3 Kommunale Handlungsgrundlagen Die oben genannten allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen bilden die Grundlage des kommunalen Handelns in Bezug auf Menschen mit Behinderung. Fachspezifische rechtliche Vorgaben werden jeweils in den einzelnen Abschnitten ab Kapitel 4 benannt. Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 20305 wird das „Zielbild 2030“ als Grundlage kommunalen Handelns beschrieben. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ ist eine inklusiv ausgerichtete Stadtentwicklung verankert. Ziel dieser Stadtentwicklung ist, inklusives Denken und Handeln zu fördern. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Auch die strategischen Ziele „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und „Leipzig besteht im Wettbewerb“ zielen in Teilen auf eine inklusiv gestaltete Stadt. Der Bezug zum Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird in den jeweiligen Handlungsfeldern und Querschnittsthemen des Teilhabeplans ausführlich ausgewiesen. Der Teilhabeplan berücksichtigt Ziele, Handlungsansätze und Maßnahmen, die in verschiedenen Fachplanungen der Stadt Leipzig entwickelt und beschlossen wurden. Die Fachplanungen, auf die Bezug genommen wird, werden in den einzelnen Handlungsfeldern und Querschnittsthemen des Teilhabeplans benannt. Auch auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen und den sich daraus ergebenden konkreten kommunalen Handlungsauftrag wird in den einzelnen Kapiteln eingegangen. Die Aufgabenteilung in Sachsen zwischen dem überörtlichen Sozialhilfeträger (Kommunaler Sozialverband Sachsen) und dem örtlichem Sozialhilfeträger (Sozialamt) ist ausführlich im „Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig“ von 2014 dargestellt. Die dort aufgeführte Übersicht ist als Anlage 5 dem Teilhabeplan beigefügt. Für die Gruppe der unter 18-Jährigen ist im Zuge der Reform der Eingliederungshilfe und der damit verbundenen Reform des SGB VIII ein Wechsel der Zuständigkeit vom örtlichen Sozialhilfeträger auf den örtlichen Jugendhilfeträger vorgesehen. Als Mitglied der Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbands Sachsen hat die Stadt Leipzig Einflussmöglichkeiten auf die Ausgestaltung von Leistungen des Verbandes. 4 Vgl. 12.04.2017 Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz). 5 Vgl. Entwurf Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04159: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) vom 23.08.2017. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 11 2.4 Begriffsbestimmungen 2.4.1 Behinderung Die Verwendung der Bezeichnung „Behinderung“ ist im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch umstritten. Von Menschen mit Behinderung wird die Bezeichnung als Stigma wahrgenommen. Auch deshalb, weil die Bezeichnung oftmals als Beleidigung oder Schimpfwort verwendet wird („Ich bin doch nicht behindert“). Zudem werden mit der Zuschreibung „Behinderung“ verschiedene Menschen, unabhängig von ihren jeweiligen individuellen Unterschieden, Fähigkeiten und Kompetenzen auf einen Aspekt ihrer Persönlichkeit beschränkt. Auch steckt hinter dem Begriff ein Verständnis von Normalität, welches sich nicht mit der erlebten Vielfalt menschlicher Existenz vereinbaren lässt. Vielfach gab und gibt es Versuche, den Begriff „Behinderung“ durch weniger besetzte Bezeichnungen zu ersetzen – indem beispielsweise Worte verwendet werden, die auf die Kompetenzen von Menschen mit Behinderung hinweisen wie „praktisch bildbar“ anstatt „geistig behindert“. Im vorliegenden Teilhabeplan wird aus Mangel an besseren Alternativen die Bezeichnung „Menschen mit Behinderung“ verwendet. Dies erfolgt in dem Bewusstsein, dass mit dieser Sammelbezeichnung ganz unterschiedliche Menschen mit vielfältigen Eigenschaften und Kompetenzen zusammenfasst werden – Menschen, für die ihre körperliche Einschränkung, ob angeboren oder im Laufe des Lebens erworben, nur ein Aspekt ihrer Persönlichkeit ist. Die Bezeichnung der Behinderung wird in Gesetzestexten und Fachkonzepten im Wesentlichen in zwei Varianten verwendet: Ein enger, eher auf medizinisch-gesundheitliche Beeinträchtigungen bezogener Begriff findet sich im SGB IX. Nach § 2 gelten Menschen als behindert, wenn „ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist“. Einen weiten Begriff von Behinderung verwendet die Weltgesundheitsorganisation. Danach ist Behinderung ein komplexes Phänomen, welches körperlich-gesundheitliche Einschränkungen, Aktivitätseinschränkungen und Teilhabehindernisse umfasst. Zur Bedarfsermittlung dient der ICF.6 Artikel 1 Satz 2 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen enthält diesen weiten Behinderungsbegriff: „Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können.“ Die Bundesregierung greift im Teilhabebericht von 2013 ebenso diesen komplexen Begriff auf und unterscheidet darüber hinaus noch zwischen Beeinträchtigung und Behinderung.7 Mit dem weiten Behinderungsbegriff der Weltgesundheitsorganisation wird der enge, sozialrechtliche Begriff erweitert und Behinderung als ein Zusammenspiel verschiedener ursächlicher Faktoren verstanden: • fehlende oder veränderte Körperfunktionen bzw. Körperstrukturen, • Umweltfaktoren als bauliche Barrieren für Aktivitäten wie beispielsweise Treppen oder Engstellen und • gesellschaftliche Hindernisse bei der Teilhabe an Bildung, Arbeit, Freizeit etc. 6 ICF – Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (International Classification of Functioning, Disability and Health - ICF). 7 Vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen. Bonn, 2013, S 7: Eine Beeinträchtigung ist eine Einschränkung von Körperfunktionen oder Körperstrukturen (z. B. beim Sehen). Eine Behinderung liegt vor, wenn im Zusammenhang mit Beeinträchtigungen „Teilhabe und Aktivitäten durch ungünstige Umweltfaktoren dauerhaft eingeschränkt werden“. 12 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Der vorliegende Teilhabeplan der Stadt Leipzig verwendet den in Artikel 1 Satz 2 der UNKonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung beschriebenen weiten Behinderungsbegriff und schließt Menschen jeglichen Alters ein. Je nach Einschränkung der Körperfunktion / Körperstruktur lassen sich in Anlehnung an § 4c des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen folgende Förderschwerpunkte beschreiben: Sehen, Hören, geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung. Diese Bezeichnungen sollen auch im Teilhabeplan für eine nötige Konkretisierung verwendet werden. 2.4.2 Inklusion, Integration und Teilhabe „Inklusion“ oder genauer „soziale Inklusion“ beschreibt in der Soziologie den Einschluss bzw. die Einbeziehung von Menschen in die Gesellschaft. Das Gegenteil von sozialer Inklusion ist soziale Exklusion. Soziale Inklusion ist gegeben, wenn jedes Individuum, gleichwertiges Teil der Gesellschaft ist. Unterschiede – in Bezug auf Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderung, sexuelle Orientierung oder andere individuelle Merkmale – werden in einer inklusiven Gesellschaft bewusst wahrgenommen und wert geschätzt. In unserer Gesellschaft gibt es sowohl einbeziehende als auch ausschließende Tendenzen. Menschen, mit niedrigerem sozialen Status – mit weniger sozialem, kulturellem oder ökonomischem Kapital – sind häufiger von sozialer Ausgrenzung betroffen als jene, die über mehr Ressourcen verfügen. Somit beschreibt Inklusion einen idealen gesellschaftlichen Zustand und wird als Ziel und Vision gesellschaftlicher Entwicklung verstanden. Inklusion bedeutet in der UN-Konvention: alle Menschen mit Behinderung haben wie Menschen ohne Behinderung von Geburt an gleichberechtigt Zugang zu allen gesellschaftlichen Strukturen und Systemen. Sondersysteme für Menschen mit Behinderung sind nicht erforderlich, da die allgemeinen Systeme inklusiv ausgerichtet sind. Teilhabe wird von der Weltgesundheitsorganisation gleichbedeutend mit dem Begriff Partizipation verwendet und meint ein „Einbezogensein in eine Lebenssituation“8 – in ein soziales Geschehen. Das Konzept des Einbezogenseins unterscheidet sich von der subjektiven Erfahrung eines Zugehörigkeitsgefühls. Die Teilhabe beinhaltet den Zugang, Erwerb, die Beteiligung an unterschiedlichen Gütern, Werten und Gratifikationen: Geld, Wohlstand (ökonomisches Kapital), Mitwirkung an Entscheidungsprozessen (politische Mitbestimmung), positiv betrachtete Sozialbeziehungen (Freundschaft, Liebe, Solidarbeziehungen), Bildung und Kultur (kulturelles Kapital), Prestige und soziale Anerkennung (symbolisches Kapital). Zwischen den Begriffen Inklusion, Teilhabe und Integration gibt es Überschneidungen. Das Verhältnis zwischen den Begriffen kann wie folgt verdeutlicht werden: • Inklusion bezeichnet die strukturelle Einbeziehung von Personen/Individuen in soziale Zusammenhänge (Systeme). Von Inklusion wird im Teilhabeplan immer dann gesprochen, wenn es um die Anpassung von Strukturen geht (z. B. Abbau von Barrieren). • Integration bezeichnet die Art und das Ausmaß der Einbindung von Personen/Individuen in soziale Beziehungen bzw. den Zusammenhalt (Kohäsion) sozialer Zusammenhänge. • Teilhabe (Partizipation) bezeichnet den Aspekt des individuellen Zugangs zu bzw. der Beteiligung an gesellschaftlichen Gütern (z. B. Bildung, ökonomische Ressourcen, politische Mitbestimmung).9 Dies kann auch ohne Anpassung von Strukturen (z. B. Abbau von Barrieren) erfolgen, sondern beispielsweise durch besondere Förderung (z. B. Finanzierung von Assistenz). 8 Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), WHO-Kooperationszentrum für das System Internationaler Klassifikationen (Hrsg.): Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit. Stand: Oktober 2005, S. 20. 9 Vgl. Kastl, J. M. (2017): Einführung in die Soziologie der Behinderung; S. 236. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 13 2.5 Umsetzung des Teilhabeplans Die Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans wird wie folgt begleitet: • Für die Beteiligung von Menschen mit Behinderung werden die wesentlichen Inhalte des Teilhabeplans in Leichte Sprache übersetzt. • Es ist vorgesehen, den Umsetzungsprozess mit einem 2. Teilhabeforum im Jahr 2018 zu eröffnen. Auf diesem Forum werden der Teilhabeplan und die Maßnahmen vorgestellt, ausgewählte Maßnahmen vertiefter diskutiert und Anregungen zur Umsetzung aufgenommen. • Ab dem Jahr 2020 wird das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ein „Inklusionsforum“ organisieren. Dieses neue Format ist eine alle drei Jahre stattfindende öffentliche Beratung des Behinderten- und Seniorenbeirats und von Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates. Mit dem Inklusionsforum wird das Format „Teilhabeforum“ weiter entwickelt. Das Inklusionsforum soll so gestaltet werden, dass Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen teilnehmen und ihre Meinung aktiv einbringen können. Vertreter/-innen verschiedener Ämter berichten zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Teilhabeplans. Das Forum soll auch dazu dienen, Fragen von Inklusion und Teilhabe weiter zu vertiefen. Eine Erweiterung der Diskussionsinhalte des Forums um andere Aspekte von Vielfalt (z. B. Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung, Herkunft) ist denkbar. • Für das Inklusionsforum wird ein Teilhabebericht erstellt, der die Entwicklung wesentlicher Indikatoren von Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung beschreibt und den Umsetzungsstand der Maßnahmen dokumentiert. Darüber hinaus werden ab dem Sozialreport 2016 jährlich verfügbare und relevante Daten zu den Lebenslagen von Menschen mit Behinderung in weiterentwickelter Form aufbereitet. • Nach Erfahrung in der Umsetzung des Teilhabeplans, legt der Oberbürgermeister im Jahr 2020 der Ratsversammlung einen Vorschlag zur Fortschreibung des Teilhabeplans vor. Die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung im Überblick: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung U1 Übersetzung Teilhabeplan und 2. Teilhabeforum Die Stadt Leipzig übersetzt eine Zusammenfas- F: Sozialamt; M: 2018 sung des Teilhabeplans in Leichte Sprache und Referat Beauftragveranstaltet ein 2. Teilhabeforum. te, Behindertenbeirat, Seniorenbeirat ja, vgl. Anlage 2 U2 Inklusionsforum Die Stadt Leipzig veranstaltet beginnend ab 2020 jedes dritte Jahr ein Inklusionsforum. ja, vgl. Anlage 2 14 F: Sozialamt; M: 2020, Behindertenbeirat, 2023 Seniorenbeirat, Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Seniorenbeauftragte; alle Ämter, die Maßnahmen des Teilhabeplans umsetzen Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Wohnen 3. Wohnen UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 19 – Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass i) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben; ii) Menschen mit Behinderungen Zugang zu einer Reihe von gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause und in Einrichtungen sowie zu sonstigen gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben, einschließlich der persönlichen Assistenz, die zur Unterstützung des Lebens in der Gemeinschaft und der Einbeziehung in die Gemeinschaft sowie zur Verhinderung von Isolation und Absonderung von der Gemeinschaft notwendig ist; iii) gemeindenahe Dienstleistungen und Einrichtungen für die Allgemeinheit Menschen mit Behinderungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung zur Verfügung stehen und ihren Bedürfnissen Rechnung tragen. Im Handlungsfeld Wohnen liegt der Schwerpunkt auf dem Ziel, das selbstbestimmte Wohnen von Menschen mit Behinderung zu stärken, wie es sich aus Artikel 19, Abschnitt a der UNKonvention ableitet. Das Ziel, die Einbeziehung von Menschen mit Behinderung in die Gemeinschaft zu stärken, wird im Kapitel übergreifende Themen betrachtet. 3.1 Ziele Die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe werden davon geprägt, wo und wie Menschen leben und wohnen. Das Spektrum des Wohnens von Menschen mit Behinderung reicht vom Wohnen ohne oder mit ambulanter Unterstützung in der eigenen Wohnung über ambulant betreute Wohngemeinschaften, Außenwohngruppen von Wohnheimen bis hin zu stationären Wohnheimen. Im Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig in seiner Fortschreibung von 2015 (VI-DS1475-NF-002) wird als eine Leitlinie die besondere Unterstützung von u. a. Menschen mit Behinderung formuliert. Im Fachkonzept Wohnen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wurde diese Leitlinie als Ziel aufgenommen. Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ der Handlungsschwerpunkt „Bezahlbares Wohnen“ beschrieben. Einer bedarfsgerechten und stadtverträglichen Entwicklung und Erweiterung des Wohnungsangebotes wird Priorität eingeräumt. Eine besondere öffentliche Verantwortung für u. a. Menschen mit Behinderung wird benannt. Folgende Ziele lassen sich im Handlungsfeld Wohnen aus dem Artikel der UN-Konvention, den Leitlinien des wohnungspolitischen Konzept und dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 ableiten: Ziel: Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt wie alle Menschen die Möglichkeit, zu wählen und zu entscheiden, wo und wie sie wohnen möchten. Damit Menschen mit Behinderung wählen und selbstbestimmt über ihr Wohnen entscheiden können, bedarf es einer differenzierten Wohninfrastruktur mit bezahlbaren, barrierefreien Wohnungen sowie einer qualifizierten Wohnberatung. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 15 Handlungsfeld: Wohnen Umsetzungsziele: Der Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040-2 und die Zahl von individuellen Anpassungen im Wohnungsbestand erhöhen sich. Der Anteil von Wohnraum im preiswerten Segment, der dem Bedarf von Menschen mit Behinderung entspricht, erhöht sich. Der Anteil und die Vielfalt ambulant betreuter Wohnformen erhöht sich weiter und orientiert sich an den von Menschen mit Behinderung gewünschten Wohnformen. Alle Menschen mit Behinderung und deren Angehörige haben Zugang zu Beratung und Hilfestellung, um selbstständig und selbstbestimmt zu wohnen, zu leben und mobil zu sein. 3.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Die Stadt Leipzig ist für die Stadtplanung in ihrem Gebiet gemäß Baugesetzbuch zuständig. Die Stadtplanung hat dabei unter anderem die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung und die sozialen und kulturellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen. Eine Mindestversorgung mit Wohnraum wird mit staatlichen Maßnahmen wie Wohngeld und sozialen Wohnungsbau unterstützt. Es gibt auf Bundesebene ein Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz WoFG). Zur Förderung von Wohnraum in Sachsen gelten u. a. die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) und die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtlinie Wohnraumanpassung). Eine Wohnberatung von Menschen mit Behinderung erfolgt durch die Stadt Leipzig auf der Grundlage von § 4 SGB IX in Verbindung mit § 53 und 71 SGB XII. Die Stadt Leipzig verfügt mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH über einen kommunalen Anbieter von Wohnraum. Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe stellt, neben anderen Träger, betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung bereit. Für betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung gibt es zwei Zuständigkeiten. Für unter 18-Jährige ist die Stadt Leipzig verantwortlich, darunter für Pflegefamilien das Amt für Jugend, Familie und Bildung und für stationäre Wohnheime das Sozialamt. Für 18 bis unter 65Jährige liegt die Verantwortung für ambulante wie stationäre Wohnformen beim Kommunalen Sozialverband Sachsen. Für über 65-Jährige ist vollständig das Sozialamt verantwortlich. 3.3 Bisherige Entwicklung Die eigene Wohnung ist die bevorzugte Wohnform von Menschen mit Behinderung. Die Mehrheit der Menschen mit Behinderung lebt in der eigenen Wohnung und wird durch Angehörige, Freunde, Nachbarn oder professionelle Dienste unterstützt. Der Wohnbedarf unterscheidet sich nach der Art der Behinderung und nach Lebensalter. Chronisch psychisch kranke und suchtkranke Menschen sowie Menschen mit Körperbehinderung wohnen meist in einer eigenen Wohnung oder im ambulant betreuten Wohnen. Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung leben dagegen eher in stationären Wohnformen. Jüngere Menschen mit Behinderung sind eher als ältere Menschen mit Behinderung in der Lage, selbständig mit ambulanter Betreuung zu wohnen.10 10 vgl. SMS 2014, Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, S. 112 ff. 16 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Wohnen Das Leben in einer Pflegefamilie (für Kinder und Jugendliche) oder in einer Gastfamilie (für Erwachsene) ermöglicht als Alternative zum Leben in der Herkunftsfamilie eine individuell betreute und familiäre Lebensform.11 Das ambulant betreute Wohnen ermöglicht erwachsenen Menschen, in der eigenen Wohnung oder in selbst gewählten Wohngemeinschaften zu wohnen und dort individuelle und bedarfsgerechte Hilfen zu erhalten. Zum 31.12.2015 gab es in Leipzig 1.164 Plätze für bis unter 65Jährige und 59 für über 65-Jährige. Weniger als 5 % der Menschen mit Behinderung werden in Wohnheimen und Außenwohngruppen stationär betreut. Zum 31.12.2015 gab es in Leipzig für unter 18-Jährige 154 Plätze in Wohnheimen und für Erwachsene im Alter von 18 bis unter 65 Jahre 874 Plätze in Wohnheimen, einschließlich 201 Plätze in Außenwohngruppen12. In der Altersgruppe der über 65Jährigen wurden 126 Plätze belegt.13 Die Kapazitäten in den betreuten Wohnformen haben sich in den letzten Jahren unterschiedlich entwickelt – Plätze in ambulant betreuten Wohnformen wurden ausgebaut, währenddessen stationäre Wohnplätze weitgehend konstant blieben oder zurückgingen. Plätze im ambulant betreuten und stationären Wohnen 2000 und 201514 Abb. 1 1200 unter 18-Jährige stationär 1.168 1000 Plätze 800 18- bis unter 65-Jährige stationär* 874 864 772 600 18- bis unter 65-Jährige ambulant** 400 über 65-Jährige stationär 200 über 65-Jährige ambulant 59 166 59 154 115 126 0 2010 2015 Jahr Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Sozialamt 3.4 * Wohnheim und Außenwohngruppen ** ambulant betreutes Wohnen und 4 Plätze in Gastf amilien Umsetzungsziel: Barrierefreier Wohnraum Im folgenden Abschnitt werden die zwei Umsetzungsziele behandelt: • Der Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040-2 und die Zahl von individuellen Anpassungen im Wohnungsbestand erhöhen sich. • Der Anteil von Wohnraum im preiswerten Segment, der dem Bedarf von Menschen mit Behinderung entspricht, erhöht sich. 11 Zum 31.12.2015 lebten vier Personen in einer Gastfamilie. Die Zahl der unter 18-Jährigen mit Behinderung, die ambulant in einer „Pflegefamilie“ leben, wird statistisch nicht erfasst. 12 Kommunaler Sozialverband Sachsen, Stand 31.12.2015 13 Daten zum Anteil der Bewohner/-innen aus Leipzig liegen nicht vor. 14 Die Daten können in dieser zusammengefassten Darstellung nicht nach Behinderungsart unterschieden werden, so sind auch Plätze aus dem Bereich Sucht und Psychiatrie enthalten. Darüber hinaus ist eine Aussage dazu, wie viele Plätze von Personen mit Hauptwohnsitz Stadt Leipzig belegt werden, nicht möglich. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 17 Handlungsfeld: Wohnen 3.4.1 Bestehende Maßnahmen Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum in Sachsen: Im Rahmen des Aktionsplanes der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK wurde 2016 eine Bestands- und Bedarfserhebung zum barrierefreien Wohnraum in Sachsen durchgeführt. An der Studie, beauftragt vom Sächsischen Staatsministerium des Innern, beteiligte sich die Stadt Leipzig neben den Landkreisen Bautzen und Erzgebirgskreis. Mit Hilfe einer Befragung von Menschen mit Behinderung wurde der Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen nach unterschiedlichen Behinderungsarten und unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung ermittelt. Der Ergebnisbericht15 zur Studie zeigt, dass 88 % der Menschen mit motorischen Behinderungen und 58 % der Menschen mit sensorischen Behinderungen in Wohnungen leben, die nicht oder nur teilweise bedarfsgerecht barrierefrei sind. Es besteht ein hoher Anpassungsbedarf bei Wohnungen: 74.000 Wohnungen für Menschen mit motorischer Behinderung und 26.000 für Menschen mit sensorischer Behinderung. Kommunale Ergänzungsförderung zur Richtlinie Wohnraumanpassung: Personen, die eine Förderung nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtlinie Wohnraumanpassung) erhalten wollen, müssen derzeit einen Eigenanteil vom 20 Prozent der der Umbaukosten tragen. Ausgenommen sind Leistungsbezieher/-innen von Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe oder Wohngeld – für sie finanziert der Freistaat Sachsen auch den Eigenanteil. Für Personen mit geringem Einkommen, welches die in § 9 Wohnraumförderungsgesetz benannten Einkommensgrenzen um nicht mehr als 20 Prozent überschreitet, trägt die Stadt Leipzig den Zuschuss in Höhe des erforderlichen Eigenanteils. Die Fachförderrichtlinie Wohnraumanpassung befindet sich derzeit im Verfahren (vgl. VI-DS-04497) – ein Beschluss der Ratsversammlung wird voraussichtlich im Oktober 2017 erwartet. In den Haushaltsjahren 2017/2018 stehen insgesamt 300.000 € zur Finanzierung zur Verfügung. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes: Das Wohnungspolitische Konzept von 2015 (VI-DS-1475-NF-002) beschreibt die langfristigen Leitlinien, Ziele und Strategien sowie die kurz- bis mittelfristig einzusetzenden Instrumente zur Umsetzung der wohnungspolitischen Ziele. Danach sollen Menschen mit Behinderung in Leipzig angemessenen und bezahlbaren Wohnraum finden. Entsprechend der konkreten Nachfrage sollen ausreichende Wohnungsangebote geschaffen werden. Nach dem Prinzip „ambulant vor stationär“ soll das Wohnen in der eigenen Wohnung ermöglicht werden. Ansätze zur Umsetzung sind: individuelle Anpassung des Wohnungsbestands; höherer Anteil barrierefreier Wohnungen nach DIN 18040-2 als gesetzlich gefordert bei Neubau; Beratung von Vermietern und Bauherren; Ausbau der Beratung für Menschen mit Behinderung; Berücksichtigung der Anforderungen von Menschen mit Behinderung bei Quartiers- und Infrastrukturentwicklung sowie Pilot-/Modellprojekte zu Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderung im Wohnungsbestand. Nutzung belegungsgebundener Wohnungen nach Wohnungsbauförderprogrammen des Landes: In der Stadt Leipzig gibt es 305 Wohnungen in der Belegungsbindung für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung (Stand Juni 2016). Im Rahmen des Mietwohnungsprogramms für Neubau- und Sanierungsvorhaben wurden in den 1990er Jahren mit Fördermitteln zweckgebundene Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen geschaffen. Die Belegungsbindung läuft bis zum Jahr 2026. Umsetzung des Eigentümerziels Belegungsrechte für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH: Bestandteil der Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft ist die Gewährleistung der Versorgung im preiswerten Segment für besondere Personengruppen. Auf der Grundlage eines Kooperationsvertrages zwischen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der Stadt Leipzig werden Haushalte unterstützt, die sich aus unterschiedlichen Gründen nicht selbst mit preiswertem oder angemessenem Wohnraum versorgen können.16 15 Institut für Holztechnologie gemeinnützige GmbH: Bedarfsgerecht barrierefreier Wohnraum in Sachsen. Ergebnisbericht. Dresden, März 2017: 8 f. 16 vgl. VI-DS-02080: Berichterstattung zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB 18 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Wohnen 3.4.2 Handlungsbedarf Bislang wird der Bedarf und Bestand an barrierefreiem Wohnraum in Leipzig nicht systematisch erfasst und ausgewertet. Der Freistaat Sachsen geht in seinem wohnungspolitischen Konzept17 von einem steigenden Bedarf an barrierefreien und barrierearmen Wohnungen aus, der durch eine zunehmende Alterung der Bevölkerung und dem damit verbundenen steigenden Pflegeund Betreuungsbedarf im ambulanten Bereich entsteht. Der Ergebnisbericht der Studie zu bedarfsgerechtem barrierefreien Wohnraum in Sachsen zeigt einen hohen Anpassungsbedarf bei Bestandswohnungen. Für die Stadt Leipzig sollte geprüft werden, wie eine regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum bei Neubau und bei Sanierungen in Zusammenarbeit mit den Wohnungsmarktakteuren erfolgen kann. Derzeit ist in Leipzig auch bei moderat steigenden Mietpreisen angemessener Wohnraum für Empfänger/-innen von Grundsicherungsleistungen im gesamten Stadtgebiet verfügbar. Kann im Einzelfall die Nachfrage nach kostenangemessenen barrierefreien Wohnraum nicht gedeckt werden, so werden auch höhere Kosten anerkannt. Oftmals sind barrierefreie Wohnungen nicht nutzbar, weil der Zugang zur Wohnung oder zum Haus Hindernisse aufweist. Wohnungen im frei finanzierten, ungeförderten Wohnungsbau sind für Menschen mit Behinderung nicht immer bezahlbar. Angesichts der stark wachsenden Nachfrage nach Wohnraum aufgrund eines angenommenen Bevölkerungswachstums und einer damit verbundenen Verknappung verfügbaren Wohnraums muss mittelfristig auch das Wohnungsangebot ausreichend wachsen – auch im Segment des preiswerten Wohnraums. Dazu bedarf es einer gezielten Förderung durch den Freistaat Sachsen, sowohl bei Neubau als auch bei Wohnungsanpassungen im Bestand. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) sieht keine erhöhte Förderquote für barrierefreie Wohnungen vor und die allgemeinen Förderquoten für Wohnungen sind zu gering bemessen, um das preisgünstige Segment zu fördern. Gemäß der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (Richtlinie Wohnraumanpassung) fördert der Freistaat Sachsen für Leistungsbezieher/-innen von Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe oder Wohngeld erforderliche Wohnanpassungen zu 100 %. Im Jahr 2011 legten die Stadt Leipzig, der Seniorenbeirat und Wohnungsmarktakteure ein Positionspapier „Altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ vor. Dieses beschreibt Qualitätsmerkmale für ein altenfreundliches, bezahlbares und möglichst selbstbestimmtes Wohnen im Alter. Von Seiten der Vereine der Behindertenarbeit wird gefordert, Qualitätsmerkmale für behindertengerechte Wohnungen und gemeinschaftliches Wohnen mit den Wohnungsmarktakteuren zu diskutieren und zu vereinbaren, um dem Bedarf von Menschen mit Behinderung aller Altersgruppen gerecht zu werden. 3.4.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Barrierefreier Wohnraum“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 1 17 Kurztitel regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) In Auswertung der sächsischen Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum, wird ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum bei Neubau und bei Sanierungen in Leipzig erfolgen kann. F: Sozialamt; M: Stadtplanungsamt, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Umsetzung 2018 Finanzielle Auswirkung nein Sächsisches Staatsministerium des Innern (2014): Wohnungspolitisches Konzept „Wohnen in Sachsen 2020“ Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 19 Handlungsfeld: Wohnen lfd. Nr. 2 Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung Positionspapier „barrierefreier und behindertengerechter Wohnraum“ Es werden Qualitätsmerkmale für barrierefreien und behindertengerechten Wohnraum und Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung entwickelt. Gemeinsam mit dem Behindertenbeirat der Stadt Leipzig sowie mit Wohnungsmarktakteuren wird diskutiert, ob ein eigenes Positionspapier verabschiedet werden oder eine Anbindung an das „Positionspapier altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ erfolgen soll. F: Sozialamt; M: Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Behindertenbeirat der Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Wohnungsmarktakteure ab 2018 ja, vgl. Anlage 2 3.5 Umsetzungsziel: Ambulant betreutes Wohnen18 Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • 3.5.1 Der Anteil und die Vielfalt ambulant betreuter Wohnformen erhöht sich weiter und orientiert sich an den von Menschen mit Behinderung gewünschten Wohnformen. Bestehende Maßnahmen Konzeptionelle und beratende Unterstützung ambulanter Wohn- und Betreuungsformen: Der Kommunale Sozialverband Sachsen berät Leistungserbringer / Träger beim Aufbau von ambulanten gemeinschaftlichen Wohnangeboten und Diensten hinsichtlich Fragen zum Bedarf, zum Fachkonzept sowie zur Finanzierung. Erweiterung von Plätzen im ambulant betreuten Wohnen und Schaffung neuer ambulanter Wohn- und Betreuungsformen: Der kommunale Sozialverband Sachsen verfolgt in Kooperation mit den örtlichen Sozialhilfeträgern den Ausbau von Plätzen im ambulant betreuten Wohnen einschließlich der Betreuung in Gastfamilien und die Schaffung neuer ambulanter Wohn- und Betreuungsformen.19 Neue Wohnkonzepte ambulant betreuten Wohnens: In der Hausgemeinschaft „Mahleiche“ leben 13 erwachsene Personen mit unterschiedlichem Unterstützungsbedarf in insgesamt drei Wohneinheiten zusammen. Die Wohnform schafft für die Bewohner/-innen ein Höchstmaß an Selbstbestimmung, auch wenn eine individuelle, intensive Assistenz in allen Lebensbereichen nötig ist. Gleiches gilt für die Wohngemeinschaft „Heinrichstraße“ für acht erwachsene Personen. 3.5.2 Handlungsbedarf Menschen mit Behinderung und Angehörige fragen vermehrt nach selbstbestimmten Wohnformen als Alternative zum stationären Wohnen und zum Wohnen in Außenwohngruppen für junge Erwachsene mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung nach. Dabei geht es zum einen um individuelles Wohnen in der Häuslichkeit und zum anderen um gemeinschaftliche Wohnformen. Da viele Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung oftmals von Leistungen der Grundsicherung leben oder nur über ein geringes Einkommen verfügen, müssen diese Wohnformen in der Regel kostenangemessen sein. Dies stellt eine große Herausforderung bei der Schaffung dieser Angebote dar. Hinzu kommen Erschwernisse bei der Schaffung von gemeinschaftlichen Wohnangeboten, da hier eine Vielzahl von rechtlichen, fi18 19 Hierunter sind Wohnangebote nach § 53 SGB XII gemeint. vgl. KSV Sachsen 2009 und 2016: Maßnahmekonzept II und Maßnahmekonzept III 20 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Wohnen nanziellen und baulichen Fragen geklärt werden müssen.20 Es bedarf einer Anpassung der bestehenden Richtlinien und des Finanzierungskonzeptes des Freistaates Sachsen. 3.5.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Ambulant betreutes Wohnen“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung 3 Richtlinien und Finanzierungskonzept für selbstbestimmte Wohnformen 4 Fachtag „Selbstbe- Ein Fachtag zu selbstbestimmten Wohnformen stimmtes Wohnen“ in der Häuslichkeit und in ambulanten gemeinschaftlichen Wohngruppen wird durchgeführt, um Menschen mit Behinderung und Träger über mögliche Wohnformen und rechtliche, finanzielle und bauliche Rahmenbedingungen zu informieren. Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Die Stadt Leipzig setzt sich weiterhin dafür ein, V: Sozialamt; M: 2018 dass Richtlinien und das Finanzierungskonzept Kommunaler Sozi- fortlaudes Freistaates Sachsen angepasst werden, um alverband Sachsen fend gemeinschaftliche Wohnformen zu erleichtern. F: Sozialamt; M: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Netzwerk Leipzig Freiheit 2018 Finanzielle Auswirkung nein ja, vgl. Anlage 2 Darüber hinaus greift die Maßnahme 6 Beratungsbedarf zu ambulanten gemeinschaftlichen Wohnformen auf. 3.6 Umsetzungsziel: Wohnberatung Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • 3.6.1 Alle Menschen mit Behinderung und deren Angehörige haben Zugang zu Beratung und Hilfestellung, um selbstständig und selbstbestimmt zu wohnen, zu leben und mobil zu sein. Bestehende Maßnahmen Beratung zum Wohnen für ältere und behinderte Menschen: Die Beratungsstelle Wohnen und Soziales im Sozialamt ist zentrale Anlaufstelle für alle Fragen des Wohnens im Alter und bei Behinderung. Sie informiert und berät kostenfrei zu Möglichkeiten der Wohnungsanpassung, zu alltagsunterstützenden Hilfsmitteln, zu einem notwendigen Umzug oder zu ambulanten und niedrigschwelligen Hilfsangeboten. In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe „Barrierefreies Wohnen '99“ werden Schulungsveranstaltungen für Fachkräfte (z. B. Pflegefachkräfte in der Ausbildung, Architekten, Handwerker) zum barrierefreien Wohnen, zur Wohnberatung und möglichen Anpassungsmaßnahmen in Wohnungen durchgeführt. Bestandteil des Beratungsangebotes ist eine Musterausstellung, welche eine senioren- und rollstuhlgerechte Gestaltung einer Wohnung insbesondere des Küchen- und Sanitärbereiches zeigt sowie Technikhilfen im Alter und Alltagshilfen für stark sehgeschädigte oder erblindete Menschen. Der Behindertenverband Leipzig e.V. berät und unterstützt kostenfrei in Fragen behindertengerechten und barrierefreien Wohnens. Schwerpunkte der Beratung sind Elektroinstallation, Sanitärtechnik, Gerontotechnik und Kommunikation. 20 So ist die Zuständigkeit für betreute Wohnangebote für Menschen mit Behinderung geteilt: Für unter 18-Jährige liegt die Verantwortung bei der Stadt Leipzig, darunter für Pflegefamilien beim Amt für Jugend, Familie und Bildung und für stationäre Wohnheime beim Sozialamt. Für 18 bis unter 65-Jährige liegt die Verantwortung für ambulante wie stationäre Wohnformen beim Kommunalen Sozialverband Sachsen. Für über 65-Jährige liegt die Verantwortung vollständig beim Sozialamt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 21 Handlungsfeld: Wohnen Unterstützung bei der Suche barrierefreier Wohnungen in Leipzig: Das Sozialamt (Abteilung Soziale Wohnhilfen und die Beratungsstelle Wohnen und Soziales) unterstützt körperlich beeinträchtigte ältere Menschen und Menschen mit Behinderung bei der Suche nach barrierefreien Wohnungen. Von Wohnungsunternehmen und Eigentümern werden auf freiwilliger Basis rollstuhlgerechte Wohnungen gemeldet, die frei sind bzw. in absehbarer Zeit frei werden. Die gemeldeten Wohnungen werden punktuell vom Sozialamt hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit und spezifischer Ausstattungsmerkmale besichtigt und erfasst. Leitfaden für eine Fachberatung zu gemeinschaftlichen Wohnformen: Als Maßnahme des Wohnungspolitischen Konzeptes der Stadt Leipzig wurden durch das Sozialamt 2016 die Grundlagen für eine Beratung zu gemeinschaftlichen Wohnformen für Senioren und Menschen mit Behinderung erarbeitet. Es wurde ein Leitfaden entwickelt, welcher eine systematische Aufbereitung von gemeinschaftlichen Wohnformen im Bundesgebiet und Möglichkeiten der Finanzierung einschließlich von Finanzierungen nach dem Sozialrecht beinhaltet. Schulung für selbständiges Wohnen: Bewohner/-innen von Außenwohngruppen der Wohnangebote des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e. V., die in einer eigenen Wohnung leben möchten, werden durch verschiedene Trainingsangebote darauf vorbereitet. Dazu gehören beispielsweise ein Konsumtraining, das Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder das eigenständige Erreichen von Ausbildungs- oder Arbeitsplatz bzw. Freizeitangeboten. 3.6.2 Handlungsbedarf In Leipzig gibt es ein fachlich qualitätsvolles und gut nachgefragtes Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung zum Thema Wohnen. Die Beratungsangebote sind durch die Arbeitsgruppe „Barrierefreies Wohnen '99“ und das „Netzwerk Leipziger Freiheit“21 gut mit relevanten Akteuren vernetzt. Handlungsbedarf gibt es hinsichtlich einzelner Beratungsthemen (Balkongestaltung, unterstützende Techniksysteme und Technikhilfen, Arbeitsplatzgestaltung, Wohnumfeld, gemeinschaftliche Wohnformen). Auch berücksichtigt die Beratung bislang in noch nicht ausreichendem Maß alle Formen von Beeinträchtigungen (z. B. Hörschädigung, Sehbehinderung). Zum Thema „gemeinschaftliche Wohnformen“ für Ältere und Menschen mit Behinderung gibt es derzeit kein Beratungsangebot, wenngleich hier die Nachfrage wächst. 3.6.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Wohnberatung“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 5 Kurztitel Beschreibung Erweiterung des Beratungsangebotes und der Musterausstellung in der Beratungsstelle „Wohnung und Soziales“ im Sozialamt Das Beratungs- und Ausstellungsangebot der Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ im Sozialamt wird auf alle gesundheitlich beeinträchtigten Menschen ausgerichtet – gleich welcher Behinderungsart und welchen Alters. Die Musterausstellung zum barrierefreien Wohnen wird um Lösungsmöglichkeiten im Umfeld der Wohnung, die barrierefreie Balkongestaltung, assistive Techniksysteme, unterstützende Hilfen im Bereich der häuslichen Pflege (z. B. mit Hebetechnik, hausinterne oder externe Rufsysteme) erweitert. Die bestehenden Schulungs- und Qualifizierungsangebote im Bereich der Wohnungsanpassung und Barrierefreiheit werden Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) F: Sozialamt, M: Arbeitsgruppe „Barrierefreies Wohnen 99“ Umsetzung 2018 Finanzielle Auswirkung ja, vgl. Anlage 2 21 Das „Netzwerk Leipziger Freiheit“ ist eine Anlaufstelle für kooperative Wohnprojekte. Die Koordinierungsstelle des Netzwerkes bietet eine kostenlose Orientierungsberatung zu Beratungsangeboten und der Wohnprojektlandschaft in Leipzig an. Partner/-innen des Netzwerkes beraten Wohnprojekte einmalig kostenlos zu Fragen des Wohnprojektkonzeptes von der Idee bis zur Umsetzung und Verwaltung. 22 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Wohnen lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung fachlich weiterentwickelt und auf den Bedarf eines erweiterten Personenkreises von Menschen mit Behinderung (z. B. Hörschädigung, Sehbehinderung) ausgerichtet. Die Kooperation mit Ausbildungseinrichtungen und Innungen wird intensiviert. 6 Fachberatung zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung Die Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ berät zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung. Die im Jahr 2016 entwickelten Materialien und Arbeitsinstrumente der Fachberatung werden genutzt, auf der Internetseite der Stadt Leipzig veröffentlicht und fortgeschrieben. Über das Beratungsangebot wird öffentlichkeitswirksam informiert. Die Beratungsstelle wirkt im Netzwerk „Leipziger Freiheit“ mit. Das Netzwerk „Leipziger Freiheit“ baut seine Kompetenz zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung aus. Es bietet Fachberatung an zu Fragen der Ausgestaltung des Wohnens, Trägermodellen und Rechtsformen, Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Bauplanung und gewährt Unterstützung bei der Grundstückssuche. F: Sozialamt für die 2018 Beratungsstelle fortlau„Wohnen und Sozi- fend ales; Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für die Fachberatung im Netzwerk „Leipziger Freiheit“ Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 nein 23 Handlungsfeld: Bildung 4. Bildung UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 24 – Bildung (1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen mit dem Ziel, a) die menschlichen Möglichkeiten sowie das Bewusstsein der Würde und das Selbstwertgefühl des Menschen voll zur Entfaltung zu bringen und die Achtung vor den Menschenrechten, den Grundfreiheiten und der menschlichen Vielfalt zu stärken; iv) Menschen mit Behinderungen ihre Persönlichkeit, ihre Begabungen und ihre Kreativität sowie ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten voll zur Entfaltung bringen zu lassen; v) Menschen mit Behinderungen zur wirklichen Teilhabe an einer freien Gesellschaft zu befähigen. (2) Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen die Vertragsstaaten sicher, dass vi) Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden und dass Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen ausgeschlossen werden; vii) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu einem integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben; viii) angemessene Vorkehrungen für die Bedürfnisse des Einzelnen getroffen werden; ix) Menschen mit Behinderungen innerhalb des allgemeinen Bildungssystems die notwendige Unterstützung geleistet wird, um ihre erfolgreiche Bildung zu erleichtern; x) in Übereinstimmung mit dem Ziel der vollständigen Integration wirksame individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen in einem Umfeld, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet, angeboten werden. (3) Die Vertragsstaaten ermöglichen Menschen mit Behinderungen, lebenspraktische Fertigkeiten und soziale Kompetenzen zu erwerben, um ihre volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichtern. Zu diesem Zweck ergreifen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen; unter anderem xi) erleichtern sie das Erlernen von Brailleschrift, alternativer Schrift, ergänzenden und alternativen Formen, Mitteln und Formaten der Kommunikation, den Erwerb von Orientierungs- und Mobilitätsfertigkeiten sowie die Unterstützung durch andere Menschen mit Behinderungen und das Mentoring; xii) erleichtern sie das Erlernen der Gebärdensprache und die Förderung der sprachlichen Identität der Gehörlosen; xiii) stellen sie sicher, dass blinden, gehörlosen oder taubblinden Menschen, insbesondere Kindern, Bildung in den Sprachen und Kommunikationsformen und mit den Kommunikationsmitteln, die für den Einzelnen am besten geeignet sind, sowie in einem Umfeld vermittelt wird, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet. (4) Um zur Verwirklichung dieses Rechts beizutragen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen zur Einstellung von Lehrkräften, einschließlich solcher mit Behinderungen, die in Gebärdensprache oder Brailleschrift ausgebildet sind, und zur Schulung von Fachkräften sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen auf allen Ebenen des Bildungswesens. Diese Schulung schließt die Schärfung des Bewusstseins für Behinderungen und die Verwendung geeigneter ergänzender und alternativer Formen, Mittel und Formate der Kommunikation sowie pädagogische Verfahren und Materialien zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ein. (5) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen Zugang zu allgemeiner Hochschulbildung, Berufsausbildung, Erwachsenenbildung und lebenslangem Lernen haben. Zu diesem Zweck stellen die Vertragsstaaten sicher, dass für Menschen mit Behinderungen angemessene Vorkehrungen getroffen werden. Bildung geschieht überall und jederzeit in Institutionen und vielfältigen sozialen Zusammenhängen: in der Familie, in der Kindertagesstätte, in der Schule, in der Ausbildung und im Studium, im Beruf, vom vorschulischen Bereich bis in den Ruhestand, von der Volkshochschule über Museen und das Theater bis hin zum Sportverein. Bildung meint dabei stets beides: Befähigung im Umgang mit den gesellschaftlichen Anforderungen und Erziehung zur Verantwortung im wertschöpfenden Umgang mit sich selbst und anderen. 24 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung Mit den 2012 verabschiedeten Bildungspolitischen Leitlinien (RBV-1243/12) verfügen die Akteure im Bildungsbereich über einen gemeinsamen Handlungsrahmen. Die Leitlinien beschreiben verschiedene Formen und Orte der Wissensvermittlung und verweisen auf Aufgaben, denen sich die Stadt bildungspolitisch stellt. Dazu gehören lebenslanges Lernen, Rahmenbedingungen für Persönlichkeitsentwicklung und Bildungsorientierung, Gestaltung von Bildungsübergängen und Sicherung von Schulerfolg. Gelingende Bildung geht auf die individuellen Voraussetzungen von Menschen ein und stellt deren Fähigkeiten in den Mittelpunkt. Ein inklusives Verständnis von Bildung erkennt Verschiedenheit als bereichernde Vielfalt an. Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ auf verschiedene Aspekte inklusiver Bildung eingegangen. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ sollen inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infrastruktur einschließlich Bildungseinrichtungen gezielt dahingehend weiterentwickelt werden. Ein weiterer wichtiger Handlungsschwerpunkt sind „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“, die bedarfsgerecht und an den Bedürfnissen von Familien orientiert sind sowie zur Verbesserung von Chancengerechtigkeit beitragen. Dies schließt eine Versorgung von Kindern und Schüler/-innen mit Behinderung ein. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Lebenslanges Lernen“ sollen Zugänge zu Bildung vielfältig und barrierearm gestaltet werden, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen verbessert und lebenslanges Lernen ermöglicht werden. Im Fachkonzept „Kommunale Bildungslandschaft“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird der inklusive Aus- und Umbau der Bildungsinfrastruktur als ein Ziel formuliert. Folgende Ziele lassen sich im Handlungsfeld Bildung aus dem Artikel der UN-Konvention, den Bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig und dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 ableiten: Ziele: Menschen mit und ohne Behinderung haben in allen Bildungsphasen gleichberechtigt Zugang zu gemeinsamer Bildung. Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung sind angemessen berücksichtigt. Innerhalb des Bildungssystems gibt es individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen, um eine erfolgreiche Bildung zu ermöglichen. Dabei geht es zum einen um verschiedene Bildungsphasen: • Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung, • Schulische Bildung sowie • Berufliche Ausbildung. Zum anderen geht es neben formalen Bildungsorten auch um nonformale und informelle Bildungsorte wie Familie, Freundeskreis, Begegnungszentren, Kultur-, Freizeit- und Sportangebote. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Bildungsorten und inklusive Formate und Materialien gemeint, als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt. Mit dem zweiten Ziel wird dem Bedarf von Menschen mit Behinderung nach Ausgleich bestehender Nachteile und individueller Unterstützung zur Teilhabe Rechnung getragen. Im Handlungsfeld Bildung wird der Schwerpunkt auf die zwei Bildungsphasen „frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung“ sowie „schulische Bildung“ gelegt. Die Bildungsphase „berufliche Ausbildung“ wird im Handlungsfeld Arbeit behandelt. Auf nonformale Bildung wird im Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Sport eingegangen. Das Thema Barrierefreiheit von Einrichtungen ist im Kapitel Barrierefreiheit und Mobilität aufgenommen, in Bezug auf Schulen wird dies im Schwerpunkt „schulische Bildung“ behandelt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 25 Handlungsfeld: Bildung 4.1 Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung 4.1.1 Ziele Im Abschnitt „frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung“ werden Angebote und Maßnahmen von Bildung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder im Alter bis zum Schuleintritt betrachtet. Dies bezieht zum einen die Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflege ein, zum anderen Maßnahmen der Früherkennung von Behinderungen und Frühförderung. Damit behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder im Vorschulalter gleichberechtigt Zugang zu Bildung erhalten können, ihre Bedürfnisse angemessen berücksichtigt werden und individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen eine erfolgreiche Bildung erleichtern, bedarf es flexibler Bildungs- und Betreuungsangebote und entsprechender struktureller und inhaltlicher Anpassungen in verschiedenen Bereichen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung. Umsetzungsziele: In Kindertagesstätten und Kindertagespflege werden behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder wohnortnah und inklusiv betreut. Entwicklungsverzögerungen und Behinderungen bei Kindern werden frühzeitig erkannt und Kinder erhalten medizinisch-therapeutische Behandlungen und / oder heilpädagogische Förderung. 4.1.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Dabei soll insbesondere die individuelle und soziale Entwicklung gefördert und dazu beigetragen werden, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen. Entsprechend § 4 Abs. 3 SGB IX sollen Leistungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder so geplant und gestaltet werden, dass nach Möglichkeit diese nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut werden können. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung ist als örtlicher Jugendhilfeträger für die Bereitstellung von Kindertagesstätten und Kindertagespflege zuständig.22 Es ist selbst Träger von Einrichtungen. Das Amt trägt die Gesamtverantwortung für die Qualitätsentwicklung der Kindertagesbetreuungsangebote gemäß § 79 und 79a SGB VIII. Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist ein weiterer kommunaler Träger von Kindertagesstätten. Integrationsplätze sowie heilpädagogische Plätze in Kindertagesstätten und Kindertagespflege werden nach § 54 Abs. 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 2 SGB IX sowie § 54 Abs. 1 SGB XII belegt. Die inhaltliche Arbeit der Einrichtungen richtet sich unabhängig von der Trägerschaft an den Zielen des Sächsischen Bildungsplans23 aus. Leistungen der ambulanten Frühförderung nach §§ 53 ff. SGB XII werden als Komplexleistung in Frühförderstellen erbracht. Die heilpädagogischen Leistungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder werden vom zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe finanziert24. Die Krankenkassen tragen medizinische und therapeutische Leistungen. Krankenversicherte Kinder und Jugendliche haben nach § 26a Abs. 1 SGB V bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten, die 22 Vgl. § 3 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen in Verbindung mit § 24 SGB VIII und das Landesausführungsgesetz des SGB VIII sind die zentralen Rechtsnormen. 23 Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Kultus: Sächsischer Bildungsplan. Ein Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Horten sowie für Kindertagespflege. 3. Auflage. 24 Eine gesonderte Förderung von seelischer Behinderung nach § 35a SGB VIII erfolgt erst ab Schulalter. 26 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung ihre körperliche, geistige oder psychosoziale Entwicklung in nicht geringfügigem Maße gefährden. Die Untersuchungen werden vom behandelnden Kinder- oder Hausarzt durchgeführt. Bei Bedarf kann die sozialmedizinische Diagnose und Behandlungserprobung in Sozialpädiatrischen Zentren durchgeführt werden. Im 4. Lebensjahr führt das Gesundheitsamt gemäß § 7 Abs. 2 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen jährlich in Kindertagesstätten eine freiwillige zahnärztliche Vorsorgeuntersuchung und eine ärztliche Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten durch. 4.1.3 Umsetzungsziel: Kindertagesstätten und Kindertagespflege Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • In Kindertagesstätten und Kindertagespflege werden behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder wohnortnah und inklusiv betreut. 4.1.3.1 Bisherige Entwicklung Die Betreuung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern ist in heilpädagogischen Kindertagesstätten, integrativen Kindertagesstätten und sogenannten Komplexkindertagesstätten möglich. Heilpädagogische Kindertagesstätten verfügen ausschließlich über heilpädagogische Plätze mit Leistungen der Eingliederungshilfe. Integrative Kindertagesstätten und Kindertagespflege ermöglichen durch das Angebot von Integrationsplätzen eine gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung. Für Integrationsplätze müssen räumliche, personelle und strukturelle Voraussetzungen erfüllt sein. In sogenannten Komplexkindertagesstätten ist ebenso eine gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung möglich. Unter einem Dach finden sich dort neben Regelplätzen auch Integrationsplätze und heilpädagogische Plätze in heilpädagogischen Gruppen. Im Juni 2017 gab es in Leipzig 247 Kindertageseinrichtungen für Kinder bis Schuleintritt. Diese stellten gemeinsam eine Kapazität von 28.258 Plätzen zur Verfügung. Davon waren 1.148 Plätze für eine integrative Betreuung mit heilpädagogischem Förderbedarf geplant. Diese Integrationsplätze wurden in 140 der 247 Kindertageseinrichtungen angeboten und von 911 Kindern in Anspruch genommen. Seit 2010 konnten die Platzkapazitäten für integrativ geförderte Kinder bis zum Schuleintritt deutlich ausgebaut werden (2010: 764 Plätze, 2015: 1.075 Plätze). Nahezu alle neu entstehenden Einrichtungen verfügen über die baulichen Voraussetzungen für eine integrative Betreuung. Eine Übersicht zur barrierefreien Zugänglichkeit von Kindertagesstätten gibt es nicht. Zum 31.08.2016 standen insgesamt 203 heilpädagogische Plätze bis Schuleintritt in Kindertagesstätten zur Verfügung. Davon entfielen 115 Plätze auf zwei heilpädagogische Kindertagesstätten und 88 Plätze auf heilpädagogische Gruppen in fünf Komplexkindertagesstätten. Grundsätzlich ist auch eine integrative Betreuung in der Kindertagespflege möglich. Dazu müssen die räumlichen und personellen Voraussetzungen geschaffen sein. Es gibt Tagespflegepersonen mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation und wenn die räumlichen Voraussetzungen erfüllt sind, könnte dort auf Antrag eine Integration erfolgen. Bislang25 wird kein Kind in Leipzig integrativ in der Kindertagespflege betreut. Der gleichberechtigte Zugang von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern und Kindern ohne Behinderung zu Kindertagesbetreuung ist in Leipzig zu einem großen Teil umgesetzt. Der Anteil der Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf, der gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut wird, hat sich seit 2010 deutlich erhöht. Neun von zehn Kindern wurden 2015 weitgehend integrativ betreut, entweder durch einen Integrationsplatz in einer integrativen Kindertagesstätte oder einen Platz in einer heilpädagogischen Gruppe einer Komplexkindertagesstätte. Mehr als 80 % der Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf haben einen In- 25 Stand: 30.06.2017 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 27 Handlungsfeld: Bildung tegrationsplatz. 8 % der Kinder werden in einer heilpädagogischen Gruppe einer Komplexkindertagesstätte betreut. Teilweise setzt die integrative Betreuung von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern in Kindertagesstätten ergänzende ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe voraus, die vom örtlichen Sozialhilfeträger als Einzelfallhilfen (persönliche Assistenz oder spezifische Förderungen) gewährt werden.26 Abb. 2 Heilpädagogisch geförderte Kinder in Kindertagesstätten nach Art der Betreuung 2010 und 201527 heilpädagogisch betreute Kinder in Kindertagesstätten 100% 90% heilpädagogische Kindertagesstätte 80% 70% 60% heilpädagogische Gruppe in Komplexkindertagesstätte 50% 40% 30% Integrationsplatz in integrativer Kindertagesstätte 20% 10% 0% 2010 2015 Jahr Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung; Sozialamt 4.1.3.2 Bestehende Maßnahmen Ausbau wohnortnaher integrativer Plätze in Kindertagesstätten: Die integrativen Betreuungsangebote in Kindertagesstätten werden ausgebaut. Die Plätze in heilpädagogischen Kindertagesstätten werden bis 2018 von derzeit 115 auf 30 verringert. Gleichzeitig werden heilpädagogische Plätze in Komplexkindertagesstätten ausgebaut. So sollen im Schuljahr 2017/18 zwei weitere Komplexkindertagesstätten entstehen: durch Neubau in der Plovdiver Straße und durch Umstrukturierung der ehemals heilpädagogischen Kindertagesstätte in der Friedrich-DittesStraße. Ab 2018 wird es dann nur noch eine heilpädagogische Kindertagesstätte in Leipzig geben – dafür aber sieben Komplexkindertagesstätten. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe: Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist Träger einer Komplexkindertagesstätte, einer integrativen und von zwei heilpädagogischen Kindertagesstätten mit einer Kapazität von insgesamt 393 Plätzen (Stand: 31.12.2015). Anpassung der Investitionsrichtlinien zum Bau von Kindertagesstätten: Jede Kindertagesstätte, die Kinder mit Behinderungen betreut, muss bestimmte räumliche, personelle und strukturelle Anforderungen erfüllen. Beim Bau von Komplexeinrichtungen müssen zwei Förderrichtlinien des Freistaates Sachsen in Einklang gebracht werden. Dies sind zum einen Maßgaben nach dem Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen für Regelplätze und Integrationsplätze. Zum anderen müssen Vorgaben der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderung (Richtlinie Investitionen Teilhabe) beachtet werden. Das Sozialamt der Stadt Leipzig setzt sich für eine Anpassung der Richtlinien auf Lan- 26 Vgl. dazu auch die Ausführungen zur bestehenden Maßnahme „ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe“. Ab 2015 können die betreuten Kinder in heilpädagogischen Gruppen unterschieden werden nach Komplexkindertagesstätte oder heilpädagogischer Kindertagesstätte. 27 28 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung desebene ein, um die Errichtung komplexer Kindertagesstätten und die Entwicklung und Umsetzung inklusiver Betreuungsstrukturen zu erleichtern. Qualitätssicherung und -entwicklung aller Kindertagesstätten: Das Amt für Jugend, Familie und Bildung steuert die Qualität der Arbeit in allen Kindertagesstätten. Dazu wird die Umsetzung der pädagogischen Konzeption in den Einrichtungen jährlich kontrolliert. Dies betrifft Maßnahmen zur Integration von Kindern und Aufgaben, die sich aus dem Sächsischen Bildungsplan ergeben – wie eine inklusive Bildung und Erziehung aller betreuten Kinder zu ermöglichen. Der Fachplan „Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Leipzig“ (RBIV475/05) verpflichtet alle Träger von Kindertagesstätten, ein Qualitätsentwicklungsinstrument sowohl zur pädagogischen Prozessqualität als auch zur Trägerqualität anzuwenden. Fachkräfte in kommunalen Kindertagesstätten werden durch die Fachberatung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung bei der Umsetzung ihrer pädagogischen Konzeptionen und den Vorgaben des Sächsischen Bildungsplanes beraten und begleitet. Dies umfasst beispielsweise die Anwendung des Qualitätsmanagementverfahrens für Kindertagesstätten mit dem Qualitätsbereich „Integration“. Es werden Fortbildungen angeboten. Die Fachberatung steuert auch die Teilnahme und Umsetzung der berufsbegleitenden Qualifizierung „Heilpädagogische Zusatzqualifikation“. Qualifizierung zu inklusiver Pädagogik: Die Kindertagesstätte Nordweg des Trägers Outlaw gGmbH war am sächsischen Modellprojekt „Inklusion in Kindertagesstätten“ bis 2016 beteiligt. Das Projekt begleitete Kindertageseinrichtungen auf dem Weg zu einer inklusiven Pädagogik und entwickelte Qualitätskriterien für gelingende Inklusion in Kindertageseinrichtungen. Die Fachberatung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung begleitet Fachkräfte in anderen Kindertagesstätten bei der Umsetzung der im Modellprojekt gewonnenen Erfahrungen. Kinder- und Familienzentren: Kinder- und Familienzentren verbinden als zentrale Anlaufstelle frühkindliche Bildung, Familienbildung und Elternarbeit im Sozialraum. Dazu gehört unter anderem, Eltern in ihrer Erziehungskompetenz zu stärken und die Einrichtung mit ihren spezifischen Angeboten in den Stadtteil hinein zu öffnen. Der Großteil der im Jahr 2016 bestehenden 14 Kinder- und Familienzentren ist aus integrativen Kindertageseinrichtungen hervorgegangen. Ambulante Leistung Eingliederungshilfe: Um die Integration von behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern in Kindertageseinrichtungen zu ermöglichen, werden im Vorschulbereich ambulante Leistungen zum Erreichen eines angemessenen Bildungsziels nach SGB XII §§ 54 Abs. 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX gewährt. Die Art und der Umfang der Unterstützung richten sich nach dem Bedarf des Kindes und umfassen alle alltagspraktischen Hilfen. Vom 01.01. bis 31.12.2016 gab es 42 Fälle. 4.1.3.3 Handlungsbedarf Die Zahl der verfügbaren Integrationsplätze in Kindertagesstätten ist gemäß Kindertagesstättenplanung 2016 ausreichend. Um inklusive Betreuungsmöglichkeiten wohnortnah zu ermöglichen, bedarf es eines weiteren Ausbaus von Plätzen in Komplexkindertagesstätten. Darüber hinaus müssen Betreuungskonzepte von Kindertagesstätten inklusiv weiterentwickelt werden, einschließlich der Kinder- und Familienzentren. Dies erfordert entsprechende Ausbildungs- und Fortbildungsangebote für pädagogische Fachkräfte. Eine Übersicht zur barrierefreien Zugänglichkeit von Kindertagesstätten gibt es nicht. Um Kindertagesstätten als inklusive Bildungsorte weiterentwickeln zu können, bedarf es einer Anpassung der Investitionsrichtlinien des Freistaates Sachsen. Bislang sind die Einrichtung und der Betrieb von Komplexkindertagesstätten mit einem hohen Aufwand für den Träger verbunden. Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten, Horten und in Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-leipzig.de) sind bislang keine Informationen von integrativen Kindertagespflegeangeboten hinterlegt, wenngleich es Tagespflegepersonen mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation gibt, bei denen eine heilpädagogische Betreuung möglich wäre. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 29 Handlungsfeld: Bildung 4.1.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Kindertagesstätten und Kindertagespflege“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 7 Inklusive Ausrichtung des langfristigen Entwicklungskonzeptes für das Kindertagesstättennetz Das langfristige Entwicklungskonzept für das F: Amt für Jugend, 2018 Kindertagesstättennetz wird inklusiv ausgerich- Familie und Bilfortlaudung; M: Sozialamt fend tet und berücksichtigt einen Ausbau von Komplexkindertagesstätten durch geeignete Träger (auch der Jugendhilfe). Komplexe Einrichtungen sollen langfristig in jedem Stadtbezirk verfügbar sein. nein 8 Einflussnahme auf die Anpassung von Investitionsrichtlinien des Freistaates Sachsen Die Stadt Leipzig setzt sich im Sächsischen F: Amt für Jugend, Städte- und Gemeindetag u.a. Gremien dafür Familie und Bilein, dass die bestehenden Landesrichtlinien zur dung; Sozialamt Einrichtung von Komplexkindertagesstätten harmonisiert werden. 20182024 nein 9 Konzeptionelle inklusive Weiterentwicklung aller Kinder- und Familienzentren Die Konzeptionen der Kinder- und Familienzen- F: Amt für Jugend, 2018Familie und Bildung 2024 tren werden durch die Träger inklusiv weiterentwickelt. Die Gütesiegel-Kriterien, Fortbildungen und Netzwerkarbeit werden hinsichtlich Inklusion erweitert und der „Index für Inklusion in Kindertageseinrichtungen“ als ein mögliches Messinstrument zur Qualitätssicherung genutzt. nein 10 Fachberatung und Qualifizierung zu Inklusion in Kindertagesstätten und Kindertagespflege Im Sächsischen Bildungsplan ist der inklusive F: Amt für Jugend, 2018Auftrag der Kindertageseinrichtungen formuliert. Familie und Bildung 2024 Die Fachberatung von Kindertageseinrichtungen begleitet und unterstützt auf dieser Grundlage pädagogische Fachkräfte und sensibilisiert für die Umsetzung inklusiver Frühpädagogik. Die Stadt Leipzig etabliert Fortbildungsangebote zur Inklusion für Fachkräfte, die sich u.a. auf das Bildungsverständnis, die Förderung oder Teilhabechancen beziehen. nein 11 Integrative Kindertagespflegeplätze im Elternportal Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten, Horten und in Kindertagespflege (www.meinkitaplatzleipzig.de) werden Daten von integrativen Kindertagespflegeangeboten ergänzt. F: Amt für Jugend, 2018 Familie und Bildung nein 12 Barrierefreiheit in Kindertagesstätten Die Stadt Leipzig erhebt die barrierefreie ZuF: Amt für Jugend, 2018 gänglichkeit von Krippen, Kindergärten und Hor- Familie und Bildung ten und weist diese im Elternportal (www.meinkitaplatz-leipzig.de) aus. nein 4.1.4 Umsetzungsziel: Früherkennung und Frühförderung Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • 30 Entwicklungsverzögerungen und Behinderung bei Kindern werden frühzeitig erkannt und Kinder erhalten medizinisch-therapeutische Behandlungen und / oder heilpädagogische Förderung. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung 4.1.4.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen Ziel von Früherkennungsuntersuchungen ist es, Entwicklungsverzögerungen, Behinderungen oder Erkrankungen rechtzeitig zu erkennen, um frühzeitig und bedarfsgerecht Therapien oder Frühförderung einzuleiten. Vorsorgeuntersuchungen: Eine Möglichkeit zur Früherkennung von Entwicklungsauffälligkeiten bei Kindern bieten die Vorsorgeuntersuchungen, die sogenannten U-Untersuchungen. Alle Kinder haben gemäß § 26a Abs. 1 SGB V einen Rechtsanspruch auf diese Untersuchungen, die vom behandelnden Kinder- oder Hausarzt durchgeführt werden. Untersuchung in Kindertagesstätten: Im 4. Lebensjahr führt das Gesundheitsamt gemäß § 7 Abs. 2 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen eine ärztliche Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten durch. Im Schuljahr 2015/16 wurden 3.661 Vierjährige in Kindertagesstätten untersucht. 38,0 % der Untersuchten wiesen Sprachauffälligkeiten, 17,9 % eine Herabsetzung des Hörvermögens, 17,7 % eine Herabsetzung der Sehschärfe, 14,6 % Auffälligkeiten der Feinmotorik und 11,8 % Auffälligkeiten der Grobmotorik auf. Die Teilnahme an dieser Untersuchung ist freiwillig. Über den Landesverband Sachsen der Ärzte und Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hat das Gesundheitsamt 2016 gegenüber dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz versucht, eine Änderung des Schulgesetzes anzuregen, dass eine verpflichtende schulvorbereitende Untersuchung im 4. Lebensjahr eingeführt wird, um frühzeitig Förderbedarf erkennen und behandeln zu können. Die Anregungen wurden in den Gesetzentwurf nicht aufgenommen. Früherkennung und Frühförderung: Früherkennung und Vorsorge von Entwicklungsstörungen sind wichtige Handlungsansätze zur Förderung von Kindern. Die interdisziplinäre Frühförderung ist ein System von Hilfen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder von Geburt bis zum Schuleintritt. Zur Frühförderung zählen die Bereiche Früherkennung (medizinische und pädagogische Diagnostik), Behandlung, heilpädagogische Förderung und die umfassende Beratung der Eltern. Ziel ist es, möglichst frühzeitig vorliegende oder drohende Entwicklungsauffälligkeiten zu erkennen und erforderliche medizinische, therapeutische oder heilpädagogische Maßnahmen einzuleiten. In der Stadt Leipzig wird die interdisziplinäre ambulante Versorgung durch zwei Sozialpädiatrische Zentren und sieben Frühförder- und Frühberatungsstellen erbracht (einschließlich Autismusambulanz). Darüber hinaus erfolgt ambulante Frühförderung als Komplexleistung auch in heilpädagogischen Gruppen in Kindertagesstätten und integrativen Kindertagesstätten. Im Jahr 2016 wurden in 894 Fällen heilpädagogische Leistungen gewährt. Arbeitsgruppe Frühförderung: In der Arbeitsgruppe Frühförderung des Behindertenbeirates wirken Vertreter/-innen der interdisziplinären und heilpädagogischen Frühförderstellen, der Sozialpädiatrischen Zentren, der Beratungsstelle "SüdLicht", der Kinderärzte sowie der Stadtverwaltung (Sozialamt, Gesundheitsamt, Amt für Jugend, Familie und Bildung) mit. Angebote für beeinträchtigte Kinder und deren Familien im Vorschulalter sollen vernetzt, aktuelle Entwicklungen in Leipzig diskutiert und Schnittstellen verbessert werden. Die Arbeitsgruppe beteiligt sich am „Leipziger Netzwerk für Kinderschutz und Frühe Hilfen“, welches durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung koordiniert wird. 4.1.4.2 Handlungsbedarf Es wird Bedarf für eine gesetzlich geregelte Verbindlichkeit zur Teilnahme an der Vorsorgeuntersuchung im 4. Lebensjahr gesehen, um rechtzeitig bei allen Kindern im Vorschulalter den Förderbedarf feststellen zu können. Bislang erfolgt diese Untersuchung auf freiwilliger Basis in Kindertagesstätten – Kinder, die zu Hause betreut werden und Kinder, die zum Tag der Untersuchung in der Kindertagesstätte nicht anwesend sind, werden nicht untersucht. Mit einer Neuregelung könnte sichergestellt werden, dass notwendige Fördermaßnahmen frühzeitig vor Schulbeginn ergriffen werden können. Zudem könnten Kinder, die bis Schulbeginn zu Hause betreut werden, mit untersucht werden. Anregungen der Stadt Leipzig, eine verbindliche Vorsorgeuntersuchung im 4. Lebensjahr gesetzlich zu regeln, wurden vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag und vom Freistaat Sachsen nicht aufgenommen. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 31 Handlungsfeld: Bildung Von den Kindern, bei denen im Rahmen der Untersuchung in Kindertagesstätten ein Förderbedarf festgestellt wurde, nehmen nicht alle Eltern eine entsprechende Förderung für ihr Kind in Anspruch. Von Bedeutung ist dies besonders für den Förderbereich Sprache, denn hier besteht der höchste Förderbedarf. 4.1.4.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Früherkennung und Frühförderung“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 13 Kurztitel Beschreibung Modellprojekt zur logopädischen Behandlung in Kindertagesstätten Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung In Abstimmung mit der kassenärztlichen Verei- F: Gesundheitsamt; 2018 nigung, den Krankenkassen und dem Bundes- M: Amt für Jugend, verband für Logopädie e. V. wird ein Modellpro- Familie und Bildung jekt in ausgewählten Leipziger Kindertagesstätten entwickelt. Kinder mit logopädischem Förderbedarf werden direkt vom Gesundheitsamt zum Logopäden überwiesen oder in den Modelleinrichtungen behandelt. 4.2 Schulische Bildung 4.2.1 Ziele Finanzielle Auswirkung nein Damit behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche in der Schule gleichberechtigt Zugang zu Bildung erhalten können, ihre Bedürfnisse angemessen berücksichtigt werden und individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen eine erfolgreiche Bildung erleichtern, bedarf es flexibler Bildungs- und Betreuungsangebote und entsprechender struktureller und inhaltlicher Anpassungen. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung, wobei berücksichtigt werden muss, dass die vorrangige Zuständigkeit beim Freistaat Sachsen liegt. Umsetzungsziele: Die Stadt Leipzig unterstützt den integrierten und kooperativen Unterricht von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Grundschulen und weiterführende Schulen sind räumlich barrierefrei28 und Anforderungen inklusiver Beschulung werden in der Schulnetzplanung beachtet. Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags sind inklusiv ausgerichtet. Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden individuell gefördert und unterstützt, so dass eine gleichberechtigte Teilhabe in allen schulischen Bildungsbereichen möglich ist. 4.2.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. 28 Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung können bei Neubauten, Erweiterungsbauten oder Komplexsanierungen umgesetzt werden. 32 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung Dabei soll insbesondere die individuelle und soziale Entwicklung gefördert und dazu beigetragen werden, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen. Entsprechend § 4 Abs. 3 SGB IX sollen Leistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder so geplant und gestaltet werden, dass diese nach Möglichkeit nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut werden können. Die Sächsische Bildungsagentur ist die dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus untergeordnete Schulaufsichtsbehörde. Zu ihren Aufgaben gehören die Beratung und Unterstützung aller an Schule Beteiligten, die Schulaufsicht, die Bereitstellung von Lehrer/-innen und pädagogischen Unterrichtshilfen an Förderschulen sowie deren Aus- und Weiterbildung. Rechtliche Grundlagen für die schulische Bildung und die Betreuung in Horten sind das Schulgesetz für den Freistaat Sachsen, die Schulordnung Förderschulen, die Schulintegrationsverordnung, die Sächsische Integrationsverordnung, die Förderschulbetreuungsverordnung und das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Die Stadt Leipzig ist als Schulträgerin aller kommunalen Leipziger Schulen für die Errichtung und den Unterhalt der kommunalen Schulgebäude und -räume, einschließlich Schulhofgestaltung und Schulsporthallen, die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln der Schulen, Schülerbeförderung sowie für ihre Inneneinrichtung, die personelle Ausstattung mit Schulsachbearbeiter/innen und Hausmeister/-innen verantwortlich. Darüber hinaus stellt die Stadt Leipzig in Grundschulen und Förderschulen eine Ganztagesbetreuung zur Verfügung und finanziert Angebote der Schulsozialarbeit. Die Planung der Schulinfrastruktur erfolgt über den Schulentwicklungsplan, die der Horte über den Kindertagesstättenplan. Gemäß § 26a Abs. 4 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen werden alle schulpflichtigen Kinder vor Schulaufnahme gesundheitlich untersucht. Das Gesundheitsamt ermittelt im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung den Entwicklungsstand des Kindes und spricht eine Empfehlung zur Einschulung aus. Ein sonderpädagogischer Förderbedarf wird von einer von der Sächsischen Bildungsagentur beauftragten Förderschule gemäß § 13 der Schulordnung Förderschulen ermittelt. Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung im Rahmen der Eingliederungshilfe nach §§ 54 Abs. 1 SGB XII in Verbindung mit § 55 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX bzw. SGB VIII § 35a (für Kinder mit seelischer Behinderung) erhalten, wenn nach Antragstellung bei dem jeweils zuständigen Kostenträger ein entsprechender Hilfebedarf ermittelt wurde und dieser nicht durch vorrangige Leistungen erfüllt werden kann. 4.2.3 Umsetzungsziel: Integrativer Schulunterricht Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • Die Stadt Leipzig unterstützt den integrierten und kooperativen Unterricht von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Wenngleich die Ausgestaltung des Unterrichts an Schulen in der Verantwortung des Freistaates Sachsen liegt, nimmt die Stadt Leipzig auf der Grundlage der Bildungspolitischen Leitlinien gestaltend auf diesen Teil der kommunalen Bildungslandschaft Einfluss. Bildung soll gemeinsam verantwortet werden. Deshalb pflegt die Stadt Leipzig eine enge Zusammenarbeit mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig29, regt auf Landesebene Veränderungen hinsichtlich einer inklusiv gestalteten Schulbildung an und unterstützt eine inklusive Entwicklung nach ihren Möglichkeiten. 29 Seit 2013 gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig, welche die Zusammenarbeit und inhaltliche Schwerpunkte regelt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 33 Handlungsfeld: Bildung 4.2.3.1 Bisherige Entwicklung Im Koalitionsvertrag der Sächsischen Staatsregierung ist beschrieben, dass Inklusion in Schulen „schrittweise und mit Augenmaß“ umgesetzt werden soll.30 Dazu wird der vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus erarbeitete Aktions- und Maßnahmeplan31 mit Blick auf die Empfehlungen der Expertenkommission32 weiterentwickelt. Es wird angestrebt, zur bestmöglichen Entwicklung der Kinder und Jugendlichen so viel gemeinsamen Unterricht wie möglich in allgemeinen Schulen und so viel Unterricht wie nötig in der Förderschule umzusetzen. Die sächsische Staatsregierung schließt eine Abschaffung der Förderschulen in Sachsen aus, da sich diese „als Lernorte für vielfältige Formen sonderpädagogischen Förderbedarfs bewährt“ hätten und über „beste Voraussetzungen für die Beschulung von Kindern mit diesen Bedarfen“ verfügen würden.33 Im Rahmen der Diskussion des Gesetzentwurfes für ein neues Schulgesetz in Sachsen hat die Stadt Leipzig ein Positionspapier erarbeitet (vgl. VI-DS-01528) und über die Gremien des Städte- und Gemeindetages zu den Anhörungsentwürfen für das Schulgesetz Stellung genommen. Das neue Schulgesetz wurde am 11. April 2017 vom sächsischen Landtag als „Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen“ verabschiedet und tritt seit 16. Mai 2017 schrittweise in Kraft. Für Inklusion sollen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stehen und Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können an einer Förderschule oder inklusiv in allen anderen Schularten unterrichtet werden. Wesentliche Neuerungen sind: • Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden auf Wunsch der Eltern, volljährige Schüler/-innen auf eigenen Wunsch, inklusiv unterrichtet, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.34 • An den Oberschulen wird das lernzieldifferente Unterrichten von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Lernen und Geistige Entwicklung ermöglicht. • Öffentliche Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen und Förderschulen sollen zur Sicherung und Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung Kooperationsverbünde bilden. Die Kooperationsverbünde sollen so gebildet werden, dass sie die Möglichkeit einer inklusiven Unterrichtung in allen Förderschwerpunkten mit zumutbaren Schulwegen aufgebaut werden und eine inklusive Unterrichtung mit zumutbaren Schulwegen ermöglichen. Freie Schulen können sich an Kooperationsverbünden beteiligen. • In den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung soll die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs frühestens im Verlauf der zweiten Klasse eingeleitet werden. Damit sollen alle Schüler/-innen mit einem solchen möglichen Förderbedarf zunächst in eine Grundschule eingeschult werden. Grundschulen sollen in der Schuleingangsphase dafür personelle Unterstützung erhalten. Diese Regelung wird zunächst erprobt und tritt erst ab 01.08.2023 in Kraft, wenn der Landtag dies nach Abschluss der Evaluation bestätigt. • Die Zuschüsse für inklusiv unterrichtete Kinder an Schulen in freier Trägerschaft werden erhöht. Die Zahl der Schüler/-innen in Leipzig mit sonderpädagogischem Förderbedarf steigt jährlich an. Im Schuljahr 2016/17 gab es 4.182 Schüler/-innen, 29,3 % mehr als 2005/06. Diese Ent30 Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen „Sachsens Zukunft gestalten“, 10.11.2014: Seite 13 Sächsisches Staatsministerium für Kultus: Aktions- und Maßnahmeplan zur Umsetzung von Art. 24 des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention – VN-BRK). 32 Expertengremium im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus: Empfehlungen zur Weiterentwicklung der individuellen Förderung von Schülern mit Behinderungen bzw. sonderpädagogischem Förderbedarf sowie zur Ausgestaltung des sächsischen Schulsystems in Hinblick auf die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, 19.12.2012. 33 Vgl. Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen „Sachsens Zukunft gestalten“, 10.11.2014: Seite 13 34 Dies sind gemäß § 5 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen: a) die organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen entsprechen dem individuellen Förderbedarf der Schüler/-innen, die Funktionsfähigkeit des Unterrichts wird nicht erheblich beeinträchtigt und es besteht keine akute Selbstgefährdung. 31 34 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung wicklung verläuft je nach Förderbereich verschieden. Den meisten Zuwachs gab es im Bereich „emotionale und soziale Entwicklung“ und im Bereich „Sprache“. Rückläufig waren die Schülerzahlen nur im Förderbereich „Lernen“. Gleichzeitig stieg der Anteil integrativ unterrichteter Schüler/-innen. Im Schuljahr 2016/17 wurden 39,3 % aller Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ unterrichtet. Das waren 25,9 Prozentpunkte mehr als im Schuljahr 2010/11. Der Anteil integrativ unterrichteter Schüler/-innen hat sich in diesem Zeitraum fast verdreifacht. Je nach Förderbedarf fällt die Integrationsquote unterschiedlich aus35. Die meisten Integrationen erfolgten im Schuljahr 2016/17 im Förderbereich „emotionale und soziale Entwicklung“. Hier wurden mehr als 80 % der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ unterrichtet, gefolgt vom Förderbereich „Sprache“ mit mehr als 60 %. In den anderen Förderschwerpunkten wird nach wie vor die Mehrzahl der Schüler/-innen in Förderschulen unterrichtet. Dennoch hat sich in diesen Bereichen eine deutliche Veränderung in Richtung Inklusion vollzogen. Besonders deutlich wird dies im Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“. Wurden in diesem Förderschwerpunkt 2005/06 insgesamt 0,2 % der Schüler/-innen integrativ unterrichtet, so hat sich dieser Anteil bis 2016/17 auf 3,3 % fast versechszehnfacht. An Grundschulen gab es im Schuljahr 2016/17 mit 789 Schüler/-innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf die meisten Integrationen. An Oberschulen gab es 638 Integrationen, an Gymnasien 149 und an der Freien Waldorfschule 58. Der relative Anteil der integrativ unterrichteten Schüler/-innen an allen Schüler/-innen der jeweiligen Schulart beträgt an Grundschulen 4,14 %, an Oberschulen 5,6 %, an Gymnasien 1,0 % sowie an der Freien Waldorfschule 10,1 %. Anteil der integrativ unterrichteten Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in % Abb. 3 Anteil integrativ unterrichteter Schüler/-innen an allen Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf 2005/06, 2010/11 und 2016/17 90 80 70 60 50 40 39,3 26,3 30 20 13,4 10 0 2005/06 2010/11 2016/17 Schuljahr Emotionale u. soziale Entwicklung Körperl. U. motorische Entwicklung Sehen Lernen Sprache Hören geistige Entwicklung Gesamt Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen, Amt f ür Jugend, Familie und Bildung Ein Teil der Schüler/-innen benötigt für eine integrative Beschulung zusätzliche Unterstützung in Form von Schulbegleitung. Schulbegleitung36 ist eine Einzelfallhilfe, die an den individuellen Bedürfnissen des Kindes oder Jugendlichen mit Behinderung im schulischen Alltag ausgerichtet ist. Sie wird als Eingliederungshilfe gemäß § 54 Abs. 1 SGB XII bzw. § 35a SGB VIII gewährt. Sie soll Schüler/-innen im schulischen Lebens- und Lernumfeld individuell unterstützen, so dass eine Teilhabe im Unterricht möglich wird. Mit dem steigenden Anteil integrativ unterrichteter 35 Integrationen von Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ und „geistige Entwicklung“ in der Grundschule erfolgen hauptsächlich auf der Grundlage von § 3 Abs. 1 Nr. 3 der Schulintegrationsverordnung. Hierbei wird den Schüler/-innen einer Förderschule die Teilnahme in einzelnen Unterrichtsfächern an der benachbarten Grundschule ermöglicht. Diese Schülerschaft bleibt jedoch der Förderschule zugeordnet. Ab Klasse fünf besteht eine Verpflichtung zum Besuch der Förderschule. 36 Andere Bezeichnungen sind Schulassistenz oder Integrationshelfer. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 35 Handlungsfeld: Bildung Schüler/-innen in Leipzig ist auch ein Anstieg der Schulbegleitungen festzustellen. Der Sachverhalt wird ausführlich im Abschnitt „Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung“ (Abschnitt 2.2.6) betrachtet. Neben der integrativen Unterrichtung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf gibt es den sogenannten kooperativen Unterricht. Dabei handelt es sich um die stundenweise gemeinsame Unterrichtung im Klassenverband von Förderschüler/-innen mit Schüler/innen allgemeiner Schulen im Rahmen einer verbindlichen Zusammenarbeit von Schulen. In Leipzig hat kooperativer Unterricht im Schulversuch zur „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in Modellregionen“ (ERINA) von 2012 bis 2016 stattgefunden. In allen Förderschulen, ausgenommen der Schulen mit den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung, können die Abschlüsse der Oberschule erworben werden. Diese sind nach erfolgreicher Vollendung der 9. Klassenstufe der Hauptschulabschluss bzw. nach entsprechender Prüfung der qualifizierende Hauptschulabschluss sowie nach erfolgreicher Vollendung der 10. Klasse und einer Prüfung der Realschulabschluss. Schüler/-innen, die keinen Abschluss erwerben, erhalten nach vollendeter Schulpflicht ein Abgangszeugnis. Schüler/-innen von Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung erhalten bei entsprechenden Leistungen in allen Fächern ein Abschlusszeugnis im jeweiligen Förderschwerpunkt. Schüler/-innen im Förderschwerpunkt Lernen können bei entsprechenden Leistungen auch einen dem Hauptschulabschluss gleichgestellten Abschluss ohne Teilnahme an einer Abschlussprüfung erwerben. Die Zahl der Schulabgänger/-innen bewegt sich seit dem Schuljahr 2010/11 auf etwa gleichbleibendem Niveau. Die Mehrzahl der Schüler/-innen verlässt die Förderschule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss und damit deutlich verringerten Chancen in Bezug auf einen Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Zum Ende des Schuljahres 2015/16 betraf dies 225 Schüler/-innen – das waren 79,2 % aller Schulabgänger/-innen von Förderschulen. 14,1 % der Förderschüler/-innen beenden die Schule mit mindestens einem Hauptschulabschluss, 6,7 % mit einem Realschulabschluss. 350 25,0 Realschulabschluss 300 Hauptschulabschluss 20,0 250 ohne mindestens Hauptschulabschluss* 15,0 200 150 10,0 100 5,0 50 0 Prozent Schulabgänger/-innen von Förderschulen Abb. 4 Abschlüsse an Förderschulen in Leipzig im Schuljahr 2010/11 bis 2015/16 Anteil Haupt- und Realschulabschluss * umf asst Abgangszeugnis, Zeugnis der Schulentlassung, Abschlusszeugnis Lernen, Abschlusszeugnis geistige Entwicklungn 0,0 2010/11 2011/12 2012/13 2013/14 2014/14 2015/16 Schuljahr Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen 4.2.3.2 Bestehende Maßnahmen Positionspapier der Stadt Leipzig zur Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes: Die Stadt Leipzig hat über die Gremien des Städte- und Gemeindetages ein Positionspapier erarbeitet, welches Impulse für die künftige Ausgestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen zur Weiterent36 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung wicklung des sächsischen Schulwesens und kommunaler Bildungslandschaften gibt (vgl. VI-DS01528). Darin sind Empfehlungen für eine inklusive Gestaltung von Schule und damit verbundene Voraussetzungen enthalten. Modellprojekt ERINA: Im Rahmen des Schulversuchs zur „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in Modellregionen (ERINA)“ wurden von Schuljahr 2012/13 bis 2015/2016 in vier sächsischen Modellregionen Wege zur inklusiven Bildung erprobt. Zielstellung war die Verbesserung und Weiterentwicklung inklusiver Bildung und Erziehung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinbildenden Schulen in Sachsen. Das schloss die Übergänge von der Kindertagesstätte bis zur Berufsbildung ein. In der Stadt Leipzig waren fünf Schulen in kommunaler Trägerschaft am Schulversuch beteiligt: die Carl-von-Linné-Schule (Grundschule), die Lindenhofschule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung), die 68. Schule (Oberschule), die ImmanuelKant-Schule (Gymnasium) und die Friedrich-Schiller-Schule (Gymnasium). Unter anderem werden seit dem Schuljahr 2013/2014 neun Schüler/-innen der Lindenhofschule (Förderschule) mit dem Förderbedarf geistige Entwicklung an der 68. Schule (Oberschule) gemeinsam („kooperativ“) unterrichtet. Mittlerweile wird diese Form des Unterrichts in drei Klassenstufen umgesetzt. Inklusive Pädagogik an der Freien Waldorfschule: Die Karl-Schubert-Schule ist eine inklusiv arbeitende Waldorfschule. 170 Schüler/-innen lernen derzeit gemeinsam. In jeder Klasse werden bis zu 5 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgenommen. Die Kinder erfahren individuelle Betreuung und Förderung von Lehrer/-innen, Heilpädagoginnen und Heilpädagogen und Schulhelfer/-innen. Der Unterricht erfolgt zieldifferenziert und in Zusammenarbeit von mindestens zwei kooperierenden Lehrpersonen. Weiterentwicklung einer Förderschule zu einer inklusiven Schule: Die Werner-Vogel-Schule ist eine staatlich genehmigte Ersatzschule für 88 Schüler/-innen mit Förderbedarf im Schwerpunkt geistige Entwicklung. Unter dem Dach des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e. V. wird die Schule zum Schuljahr 2018/19 zu einer inklusiven Schule weiterentwickelt. Dazu wird zusätzlich ein Grundschulzweig gegründet, so dass innerhalb der Werner-Vogel-Schule die Schüler/-innen mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf in vielen Fächern und Projekten gemeinsam lernen werden. Der jeweilige individuelle Förderbedarf der Schüler/-innen wird weiterhin im Mittelpunkt der pädagogischen Arbeit stehen. Vernetzung von Akteuren: Seit 2011 arbeiten in der „Arbeitsgemeinschaft Inklusion Leipzig“ (AGIL) Schulen in freier sowie kommunaler Trägerschaft zusammen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Informations- und Erfahrungsaustausch der Schulen und Lehrkräfte zur Umsetzung einer inklusiven Bildungspraxis (u. a. Fachtage, Hospitationen). Förderung und Sicherung des Schulerfolgs: Die „Information zum Maßnahmekatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit37 zielt darauf ab, die Schulabbrecherquote in Leipzig zu senken. Schüler/-innen sollen Grundkompetenzen vermittelt und individuell gefördert werden, um ihren Schulerfolg zu sichern. Im Katalog enthaltene Maßnahmen, die auf eine gleichberechtigte Bildungsteilhabe von Menschen mit Behinderung gerichtet sind, werden im Teilhabeplan aufgenommen (z. B. Inklusionsassistenten). Projekt „Gemeinsame Wege zum Ziel“: Das Projekt der VDI GaraGe gemeinnützige GmbH von August 2017 bis Juni 2018 wendet sich an 55 abschlussgefährdete Schüler/-innen in den Klassenstufen 7 oder 8 von Ober- und Förderschulen. Sie erhalten über zwei Schuljahre eine außerschulische, praxisorientierte und individuelle Unterstützung in Zusammenarbeit mit Eltern, Schule, Mentoren aus Unternehmen und weiteren Kooperationspartnern. Durch diese Unterstützung sollen die Lern- und Leistungsmotivation der Schüler/-innen verbessert sowie Fachund Methodenkompetenz vermittelt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Gefahr einer verzögerten Schullaufbahn zu verringern und den Hauptschulabschluss zu erreichen. Bedarfsorientierte Verteilung von Ressourcen für Schulen: Das Amt für Jugend, Familie und Bildung prüft derzeit, wie kommunale Ressourcen für Schulen (z. B. Sachmittel, Stellenanteil Schulsozialarbeit, Fortbildungen) auf der Grundlage von sozialen Indikatoren eingesetzt werden können. Für die zusätzliche Verteilung neuer Schulsozialarbeiterstellen wurde ein sozialindikati37 Vgl. VI-DS-03486 „Information zum Maßnahmekatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit“, am 17.05.2017 durch die Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 37 Handlungsfeld: Bildung ver Verteilungsschlüssel erarbeitet – ein Indikator ist u. a. der Anteil integrierter Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Projekt „Berühmten Leipzigern auf der Spur“: Im Schuljahr 2013/2014 führte die Förderschule für Hörgeschädigte „Samuel-Heinicke“ mit drei Leipziger Grundschulen und dem FriedrichSchiller-Gymnasium eine Projektwoche durch, bei der Schüler/-innen mit und ohne Hörschädigung gemeinsam verschiedenen berühmten Leipzigern nachspürten. 4.2.3.3 Handlungsbedarf Wenngleich sich die gemeinsame Unterrichtung von Schüler/-innen mit und ohne Behinderung in den zurückliegenden Jahren positiv entwickelt hat und deutlich mehr Kinder mit Behinderung integrativ beschult werden, bedarf es noch vieler Anstrengungen für eine inklusive Schulbildung. Weitere Integrationen in allen Förderbereichen sind wünschenswert und in den weiterführenden Schulen müssen die in Kindertagesstätten und Grundschulen erzielten Integrationserfolge verstetigt werden. Die gewonnenen Erfahrungen aus Projekten, wie dem Schulversuch ERINA, sollten in den Regelbetrieb überführt werden. Eine Möglichkeit, die gemeinsame Unterrichtung von Schüler/-innen mit und ohne Behinderung zu befördern, besteht in der Bildung so genannter Kooperationsverbünde. In einem Verbund sollen je eine Grundschule und eine Oberschule als „Inklusionsschule“ für die lernzieldifferenzierte Unterricht von Schüler/-innen mit den Förderschwerpunkten „geistige Entwicklung“ und „Lernbehinderung“ eingerichtet werden. 4.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Integrativer Schulunterricht“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 14 Optimierung des Übergangs Kindertagesstätte und Grundschule Die Stadt Leipzig und die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig entwickeln für das Schulvorbereitungsjahr ein gemeinsames Konzept zur Optimierung der Übergänge zwischen Kindertagesstätte und Grundschule. Erkenntnisse der Evaluierung der Schuleingangsphase in Sachsen durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus werden berücksichtigt. F: Amt für Jugend, 20182024 Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig nein 15 Entwicklung von Kooperationsverbünden Die Stadt Leipzig unterstützt die Sächsische Bildungsagentur bei der Entwicklung von Kooperationsverbünden zur Sicherung und Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung und inklusiven Unterrichtung. F: Amt für Jugend, ab 2018 Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Leipzig nein 16 Fortführung Schulversuch ERINA als Regelangebot Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, die Erfahrungen und aufgebauten Strukturen zur inklusiven Bildung aus dem Schulversuch ERINA in reguläre Strukturen zu überführen. F: Amt für Jugend, 20172021 Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Leipzig ja, vgl. Anlage 38 2 17 Unterstützung kooperativer und inklusiver Schulpro- Die Stadt Leipzig begleitet im Rahmen ihrer Möglichkeiten Schulen bei der Umsetzung kooperativer und inklusiver Schulprojekte und - F. Amt für Jugend, 2018 Familie und Bildung fortlaufend ja, vgl. Anlage 39 2 38 Für die Fortführung des Schulversuchs an den derzeit bestehenden Schulen sind keine zusätzlichen Aufwendungen zu erwarten, wohl aber bei der Überführung in Regelstrukturen oder auf andere Standorte. 38 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung jekte und -konzepte konzepte. 4.2.4 Umsetzungsziel: Barrierefreie Schulen Die Anforderungen einer inklusiven Unterrichtung und Betreuung haben Einfluss auf die Gestaltung von Schulgebäuden und –räumen, Schulhöfen, Schulsporthallen, die Inneneinrichtung, die räumlichen Voraussetzungen für Hortbetreuung und Ganztagsangebote und die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln. Dies betrifft sowohl Anpassungen in bestehenden Schulen als auch Neubauten. Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • Grundschulen und weiterführende Schulen sind räumlich barrierefrei40 und Anforderungen inklusiver Beschulung werden in der Schulnetzplanung beachtet. 4.2.4.1 Bisherige Entwicklung Im Schuljahr 2015/16 gab es insgesamt 151 allgemeinbildende Schulen in Leipzig41, davon 122 in kommunaler Trägerschaft. Die Stadt Leipzig ist als Schulträgerin für die Bereitstellung von kommunalen Schulgebäuden und -räumen, einschließlich Schulhofgestaltung und Schulsporthallen verantwortlich. Bei Sanierungen und Neubauten muss eine rollstuhlgerechte Barrierefreiheit gemäß DIN 18040-1 umgesetzt werden. Abb. 5 Entwicklung barrierefreier Schulen und Sporthallen in kommunaler Trägerschaft 2010, 2016 und 2022 (Plan) Anzahl barrierefreier Schulen bzw. Sporthallen 35 30 32 25 20 22 15 15 13 10 12 9 8 5 4 1 4 1 5 4 5 5 3 5 6 0 Grundschule Oberschule Gymnasium Berufliches Schulzentrum Förderschule Schulsporthalle Schulart 2010 2016 2022 (geplant) Quelle: Amt f ür Jugend, Familie und Bildung 39 Eine Umsetzung ist nur mit erhöhten Personalressourcen möglich. Derzeit können diese noch nicht abgeschätzt werden. Deshalb ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich. 40 Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung können bei Neubauten, Erweiterungsbauten oder Komplexsanierungen umgesetzt werden. 41 Hierbei handelte es sich um 77 Grundschulen, 30 Oberschulen, 22 Gymnasien, 18 Förderschulen, zwei freie Waldorfschulen, eine Gemeinschaftsschule für die Klassenstufen 1 bis 10 (Nachbarschaftsschule) sowie eine Klinik- und Krankenhausschule. Die Mehrheit der Schulen befand sich in Trägerschaft der Stadt Leipzig. 27 Schulen waren in freier Trägerschaft und zwei in Trägerschaft des Freistaates Sachsen. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 39 Handlungsfeld: Bildung Im Jahr 2016 gab es in Leipzig 28 Schulen und 15 Sporthallen in kommunaler Trägerschaft, die rollstuhlgerecht barrierefrei waren. Diese Gebäude verfügten über einen barrierefreien Eingang, Aufzug, barrierefreie Zugänge zu den Unterrichtsräumen und über barrierefreie Sanitärbereiche. Weitere 14 Schulen und drei Sporthallen haben einen teilweise barrierefreien Zugang, der sich im Erdgeschoss befindet. Ab 2017 bis 2022 sind weitere Baumaßnahmen (Sanierung, Erweiterung, Neubau) geplant, welche Barrierefreiheit herstellen, so dass 2022 dann 58 Schulen und 32 Sporthallen barrierefrei zugänglich sind.42 Abb. 6 Anteil barrierefreier Schulen und Sporthallen in kommunaler Trägerschaft 2010, 2016 und 2022 (Plan) Anteil barrierefreie Schulen an allen kommunalen Schulen der Schulart in Prozent Schulart 2010 2016 2022 (geplant) Grundschule 6,5 13,4 27,5 Oberschule 4,5 16,0 38,2 Gymnasium 7,7 29,4 47,8 Berufliches Schulzentrum 44,4 50,0 50,0 Förderschule 23,1 33,3 37,5 7,0 12,3 23,0 10,9 20,9 35,6 Schulsporthalle Gesamt ohne Sporthallen In allen Schularten und bei den Sporthallen haben sich die Zahl und der Anteil der barrierefreien Gebäude seit 2010 deutlich erhöht. 2016 waren 21 % aller Schulen und 12 % aller Schulsporthallen barrierefrei. Am höchsten fällt der Anteil bei den beruflichen Schulzentren aus – hier war die Hälfte aller Schulen barrierefrei. In den kommenden Jahren wird durch geplante Baumaßnahmen der Anteil barrierefreier Gebäude weiter steigen. Im Jahr 2022 sollen 35 % aller Schulen und 25 % aller Schulsporthallen barrierefrei sein. 4.2.4.2 Bestehende Maßnahmen Barrierefreiheit bei Neubau und Sanierung: Bei allen geplanten Sanierungen und Schul- und Sporthallenneubauten wird eine rollstuhlgerechte Barrierefreiheit gemäß DIN 18040-1 sowie sächsischer Bauordnung als Standard umgesetzt. Schulentwicklungsplan – Sanierungen und Schulneubauten: Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig berücksichtigt Anforderungen einer wachsenden inklusiven Beschulung sowie Angebote, Konzepten und Schulversuche, die einen kooperierenden und integrativen Unterricht fördern. In der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 2017 (VI-DS-03577-NF-02) vom 21.06.2017 sind zahlreiche Maßnahmen zur Errichtung und grundlegenden Sanierung von Schulstandorten enthalten, bei denen Barrierefreiheit berücksichtigt wird. Qualifizierte Projektentwicklung von Schulbauten mit Beteiligung von Nutzer/-innen (Phase Null): Die qualifizierte Projektentwicklung als so genannte „Phase Null“ steht für den Vorlauf, der benötigt wird, um eine Schule in Abstimmung mit allen Nutzer/-innen planen zu können. In der Phase Null soll ein tragfähiges inhaltliches und räumliches Konzept entwickelt werden, welches die Effizienz, Bedarfsgerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit des Bauvorhabens sicherstellt. Beteiligt werden u. a. Pädagogen, Architekten, Verwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung; Amt für Gebäudemanagement; Stadtplanungsamt) und die Schule selbst mit Mitarbeiter/-innen, Eltern und Kindern. In der Stadt Leipzig wird die qualifizierte Projektentwicklung derzeit u.a. an folgenden Schulen umgesetzt: 31. Schule (Grundschule), Schule am Opferweg (Grundschule), Schulstandort Ihmelsstrasse (Oberschule, Gymnasium), Grundschule Gießerstraße, Grundschule Brüderstraße, Grundschule Rolf-Axen-Straße, Schulzentrum Grünau (Gymnasium, Oberschule, Förderschule). 42 Die Angaben zur geplanten Fertigstellung stehen unter dem Vorbehalt, dass Schulbaufördermittel bewilligt werden und der Bauablauf planmäßig erfolgt. 40 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung Schülerbeförderung: Im Schulgesetz des Freistaates Sachsen ist geregelt, dass die Kommune, zu deren Gebiet eine von einem/er Schüler/-in besuchte Schule gehört, Träger der notwendigen Schülerbeförderung für Schulwegfahrten ist. In Leipzig wird die Schülerbeförderung für Schüler/-innen mit Behinderung über zwei verschiedene Fahrdienste erbracht. Schüler/-innen, die Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII erhalten, nutzen den Fahrdienst des Sozialamtes. Alle anderen Schüler/-innen mit Behinderung können den Schülerspezialverkehr des Amtes für Jugend, Familie und Bildung nutzen. Diese Leistung wird über die Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig (DS-00676/14 vom 15.04.2014) geregelt. 4.2.4.3 Handlungsbedarf Im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017 (VI-DS-03577-NF-02) werden die vorhandenen Kapazitäten für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in allen Förderschwerpunkten, außer im Schwerpunkt geistige Entwicklung, im Planungszeitraum als ausreichend bewertet. Ein Bedarf zusätzlicher Kapazitäten im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird ab 2018 gesehen. Der Anteil an Integrationen soll in allen Förderschwerpunkten weiter ausgebaut werden. Mögliche Auswirkungen auf das künftige Förderschulangebot durch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention können zum jetzigen Zeitpunkt nicht hinreichend bewertet werden. Es wird davon ausgegangen, dass alle bestehenden Förderschulen auch über den aktuellen Planungszeitraum hinaus erforderlich sind. Zukünftig wird dem Thema Inklusion bei der Schulentwicklungsplanung und beim Schulhausbau verstärkte Aufmerksamkeit zukommen. Inklusion erhöht in jeder Schule die Vielfalt der Schülerschaft. Dies hat auf den Schulhausbau verschiedene Einflüsse. Grundsätzlicher Handlungsbedarf besteht darin, barrierefreie Schulen zu gestalten, die von Schüler/-innen mit allen Förderschwerpunkten besucht werden können. Neben der Gestaltung der baulichen Umwelt sollen auch Information und Kommunikation so gestaltet sein, dass sie im Sinne eines „Designs für Alle“ von Menschen mit ganz unterschiedlichen Beeinträchtigungen genutzt werden können. Des Weiteren gehören Farbleitsysteme zur Orientierung, Akustikwände und eine hohe Schallisolierung sowie bewegliches Mobiliar zum Ausstattungsbedarf. Für autistische Schüler/-innen ist die derzeit praktizierte Unterrichtung an Regel- oder Förderschulen mit fast regelhafter Unterstützung durch Schulbegleitung nach § 35a SGB VIII häufig nicht der geeignete Weg, um den Bildungsweg dieser Schüler/-innen ihren Möglichkeiten entsprechend zu gestalten. Für diese Schüler/-innen sollten gesonderte Möglichkeiten der Unterrichtung geprüft werden, welche die besonderen Bedürfnisse nach kleinen Gruppen, Rückzug und Reizarmut berücksichtigen. Neben grundlegenden Aspekten der Barrierefreiheit muss beim Schulbau für die inklusive Beschulung ein erhöhter Raumbedarf berücksichtigt werden.43 Es werden bauliche Anpassungen im Hinblick auf Barrierefreiheit notwendig sein und an jeder Schule individuelle Lösungen erfordern. Für Schulbauten müssen die Anforderungen inklusiver Unterrichtung ebenfalls Berücksichtigung finden. 4.2.4.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „barrierefreie Schulen“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: 43 Dieser ergibt sich unter anderem aus einem erhöhten Bedarf nach Differenzierungsräumen bzw. größeren Klassenräumen. Das Eingehen auf die unterschiedlichen Bedürfnisse von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf in einer Klasse erfordert eine stärkere Differenzierung des Unterrichts. Die Schüler/-innen arbeiten häufiger in kleinen Arbeitsgruppen und im Klassenraum sind mehrere Erwachsene anwesend. Weiterhin kann sich Flächenbedarf aus der Notwendigkeit der Bereitstellung von Therapie- oder Ruheräumen, Zimmern für medizinische Versorgung, Abstellflächen für Rollstühle oder andere technische Unterstützung ergeben. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 41 Handlungsfeld: Bildung lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 18 Fortschreibung Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwick- F: Amt für Jugend, 2019 Schulentwicklungs- lungsplans sollen die räumlichen Voraussetzun- Familie und Bildung fortlauplan fend gen für eine inklusive Unterrichtung durch den weiteren Ausbau barrierefreier Schulen und Schulsporthallen verbessert werden. ja, vgl. Anlage 44 2 19 Nutzerorientierte Gestaltung von Schulhausbau ja, vgl. Anlage 45 2 4.2.5 Die Stadt Leipzig berücksichtigt Nutzerbedarfe und entwickelt in der „Phase Null“ kooperative und inklusive Schulkonzepte bei der Planung von Schulbauten (Neubau, Umbau, Erweiterung). F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Amt für Gebäudemanagement, Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig 2018 fortlaufend Umsetzungsziel: Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags Schulen sind nicht nur Orte formaler Bildung, sondern ermöglichen umfassende Lern- und Lebenserfahrungen. Dazu tragen Hort- und Betreuungsangebote im Grundschulbereich sowie Ganztagesangebote bei. Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • Ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags sind inklusiv ausgerichtet. 4.2.5.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen Hortbetreuung Horte begleiten, unterstützen und ergänzen die Bildung und Erziehung von Kindern in der Familie und bieten vielfältige Erlebnis- und Erfahrungsmöglichkeiten. Sie stellen eine ganztägige Betreuung im Grundschulalter sicher und ermöglichen eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie. In Leipzig gibt es für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf je nach Schulform verschiedene Möglichkeiten der außerunterrichtlichen Betreuung. An Grundschulen besteht die Möglichkeit einer integrativen Hortbetreuung. An Förderschulen mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, Sehen, Hören sowie Sprache gibt es heilpädagogische Horte. An Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung gibt es Betreuungsangebote bis zur 6. Klasse. Die Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung sind Ganztagsschulen ohne Hortbetreuung. Im Schuljahr 2016/17 standen in Leipzig 73 Horte an Grundschulen zur Verfügung, 57 in kommunaler und 16 in freier Trägerschaft. Von den 57 Horten an kommunalen Grundschulen waren zum 31.08.2016 insgesamt 53 Integrationseinrichtungen mit einer Kapazität von 332 Plätzen. In freier Trägerschaft sind drei Horte mit Integrationsplätzen sowie zwei Kindertagesstätten mit einem integrierten Hortangebot mit Integrationsplätzen. Der statistisch erfasste Anteil der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den kommunalen Horten an Grundschulen beträgt weniger als ein Prozent aller zu betreuenden Hortkinder. Im Schuljahr 2015/16 waren das insgesamt 200 Kinder. Gleichwohl nehmen mehr Kinder 44 Für die barrierefreie Gestaltung von Schulen und Schulsporthallen entstehen bei komplexen Baumaßnahmen Aufwendungen in Höhe von 250.000 bis 500.000 Euro je Maßnahme. Eine Bestätigung der erforderlichen Mittel erfolgt im Rahmen der jeweiligen Beschlussvorlage zur Baumaßnahme. Deshalb ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich. 45 Eine Umsetzung ist nur mit erhöhten Personalressourcen möglich. Derzeit können diese noch nicht abgeschätzt werden. Deshalb ist eine Darstellung der konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich. 42 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hortangebote in Anspruch - ohne heilpädagogische Betreuung. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Eltern nur in begrenztem Umfang einen Antrag auf integrative Förderung ihres Kindes beim örtlichen Sozial- bzw. Jugendhilfeträger stellen. Eine Integrationseinrichtung muss nach Sächsischer Integrationsverordnung räumliche, materielle und personelle Voraussetzungen erfüllen. Zu den personellen Voraussetzungen zählt der Nachweis einer Fachkraft mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation. Die Stadt Leipzig fördert finanziell die heilpädagogische Zusatzqualifikation ihrer pädagogischen Fachkräfte. Im Oktober 2016 verfügten 135 der 800 pädagogischen Fachkräfte über eine heilpädagogische Zusatzqualifikation oder haben einen Abschluss in Heilpädagogik erworben. Die heilpädagogisch ausgebildeten Mitarbeiter/-innen in den Horten werden über den „Arbeitskreis Integration“ unter Federführung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung beraten und begleitet. Der Arbeitskreis dient dem Erfahrungsaustausch, der Weiterbildung und trägt zur Sicherung der Qualität der heilpädagogischen Arbeit in den Horten bei. Erzieher/-innen der kommunalen Horte können an der berufsbegleitenden Qualifizierung „Heilpädagogische Zusatzqualifikation“ teilnehmen und dazu mit der Stadt Leipzig einen Qualifizierungsvertrag abschließen. Des Weiteren können die Fachkräfte Weiterbildungen zu Themen wie „Umgang mit herausforderndem Verhalten“ oder „Umgang mit AD(H)S“ besuchen. Neben der integrativen Hortbetreuung gibt es heilpädagogische Hortbetreuung an vier Förderschulen und Ganztagsbetreuung an sechs Schulen zur Lernförderung sowie am Förderzentrum für Erziehungshilfe. Die Kapazität der heilpädagogischen Horte an Förderschulen umfasst insgesamt 447 Plätze. Davon waren 420 Plätze zum 31.12.2015 belegt.46 Seit 2010 sanken die Belegungszahlen aufgrund der zunehmenden integrativen Hortangebote an Grund- und Oberschulen sowie rückläufiger Schülerzahlen aus dem Leipziger Umland. An den sechs Schulen zur Lernförderung sowie am Förderzentrum für Erziehungshilfe werden gemäß § 16 Sächsisches Schulgesetz durch den kommunalen Träger Betreuungsangebote für die Klassenstufen 1 bis 6 durchgeführt. Im Schuljahr 2016/17 stehen an den Schulen zur Lernförderung 385 und im Förderzentrum für Erziehungshilfe 56 Plätze zur Verfügung. Im Schuljahr 2016/17 sind die Betreuungsangebote in den Schulen zur Lernförderung mit 320 Plätzen und am Förderzentrum mit 50 Plätzen ausgelastet. Eine barrierefreie Zugänglichkeit von Horten besteht in barrierefreien Grundschulen (vgl. Abschnitt 4.2.4.1). Ganztagsangebote Mit dem Gesetz zur Stärkung der Eigenverantwortung an Schulen im Bereich der Ganztagsangebote vom 13.12.2012 und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten vom 17.01.2017 wird der eingeschlagene Weg der eigenverantwortlichen Gestaltung von Ganztagsangeboten fortgesetzt.47 Ganztagsangebote sind unterrichtsergänzende Maßnahmen. Hierunter zählen zum einen leistungsdifferenzierte unterrichtsergänzende Lernangebote zur Förderung von Schüler/-innen entsprechend ihrer persönlichen Interessen und Neigungen. Zum anderen zählen dazu freizeitpädagogische Angebote und Schulklubs. Eine ganztägige individuelle Förderung leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung der Schüler/-innen. Sie unterstützt den Ausbau von Stärken und hilft, Defizite abzubauen. Sie trägt dazu bei, Benachteiligungen auszugleichen, vielfältige Freizeitangebote zu entwickeln und Übergänge in weiterführende Schulen zu gestalten. Zu unterrichtsergänzenden leistungsdifferenzierten Maßnahmen gehören beispielsweise Förderkurse in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Englisch, Kurse zur Leseförderung, Hausaufgabenhilfe oder Förderkurse zum Abbau von Teilleistungsschwächen sowie Kurse zur 46 Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen Zuwendungsberechtigt sind Schulträger und Schulfördervereine von Grundschulen, Mittelschulen, allgemeinbildenden Förderschulen und Gymnasien, einschließlich der Sekundarstufe II, in öffentlicher oder freier Trägerschaft. Von der Schule muss eine pädagogische Gesamtkonzeption vorgelegt werden. 47 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 43 Handlungsfeld: Bildung Begabungsförderung. Freizeitpädagogische Angebote orientieren sich sowohl am Profil der Schule als auch an den Interessen und Wünschen der Schüler/-innen. Hierunter fallen Sportangebote, musisch-künstlerische Angebote, medienpädagogische Angebote sowie Angebote in den Bereichen Umwelt/Ökologie, Handwerk/Modellbau, Sprachen/Literatur und MINT48. Die Stadt Leipzig berät Schulen dahingehend, dass Ganztagesangebote qualitativ weiterentwickelt werden. Hierzu zählen eine rhythmisierte Gestaltung des Schultages mit ausgewogener Tagesstruktur, ein Wechsel von Lern- und Entspannungsphasen, eine Berücksichtigung der Heterogenität der Schülerschaft und der individuellen Interessen sowie eine enge und dauerhafte Zusammenarbeit mit Partnern und lokalen Bildungseinrichtungen wie etwa Verbänden, Kulturund Sportvereinen aus dem Schulumfeld. Im Schuljahr 2016/17 stellten 110 Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig einen Antrag auf Ganztagsangebote. Davon waren 57 Grundschulen, 25 Oberschulen, 16 Gymnasien und 12 Förderschulen. Insgesamt stellten 91 % aller antragsberechtigten Schulen einen Antrag. Die Schulen benannten bei der Antragstellung den Anteil der Schüler/-innen, die voraussichtlich Ganztagsangebote nutzen werden. In Grundschulen wurde eine Nutzung durch 96 % der Schüler/-innen erwartet, in Oberschulen durch 65 %, in Gymnasien durch 55 % und an Förderschulen rechnete man damit, dass alle Schüler/-innen an den Ganztagesangeboten teilnehmen. Im Durchschnitt wurde von einer Nutzung durch 80 % aller Schüler/-innen ausgegangen.49 4.2.5.2 Handlungsbedarf Die integrative Ausrichtung der Horte in kommunaler und freier Trägerschaft sollte insbesondere vor dem Hintergrund des steigenden Anteils integrativ unterrichteter Schüler/-innen mit unterschiedlichen sonderpädagogischen Förderbedarfen weiter verfolgt werden. In diesem Zusammenhang bedarf es auch der Entwicklung von Hortkonzeptionen, die auf die Verschränkung von außerschulischen Angeboten an Grund- und Förderschulen unter einem Dach ausgerichtet sind50. 4.2.5.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „ergänzende Angebote zur Gestaltung des schulischen Alltags“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 20 Fortbildung zu Inklusion für schulische Ganztagsangebote Die Stadt Leipzig bietet Fortbildungen zu Inklusion für Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte, Schulsozialarbeiter/-innen und schulexterne Anbieter von Ganztagsangeboten an. F: Amt für Jugend, 2018 Familie und Bilfortlaufend dung; M: Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig ja, vgl. Anlage 2 21 Ausbau der Hortbetreuung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf Die Stadt Leipzig prüft eine Weiterentwicklung der Hortbetreuung für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Anlehnung an die konzeptionelle Gestaltung von Komplexkindertagesstätten. F: Amt für Jugend, ab 2018 Familie und Bildung; M: Sozialamt nein 48 Der Ausdruck MINT bildet sich aus den Fachbereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Vgl. VI-DS-03157: Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 vom 26.10.2016. 50 Ein Beispiel sind Überlegungen zur Angliederung eines Schulhortes im Rahmen der Öffnung der Werner-Vogel-Schule für die integrative Beschulung von Kindern mit und ohne Förderbedarf. 49 44 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung 4.2.6 Umsetzungsziel: Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden individuell gefördert und unterstützt, so dass eine gleichberechtigte Teilhabe in allen schulischen Bildungsbereichen möglich ist. 4.2.6.1 Bisherige Entwicklung und bestehende Maßnahmen Feststellung sonderpädagogischer Förderbedarf Schuleingangsuntersuchung: Gemäß § 26a Abs. 4 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen müssen alle schulpflichtigen Kinder an einer Schulaufnahmeuntersuchung beim Gesundheitsamt teilnehmen. Damit sollen Gesundheits- und Entwicklungsstörungen mit besonderer Bedeutung für einen erfolgreichen Schulbesuch frühzeitig erkannt werden. Im Einschulungsjahr 2016 wurden bei den schulpflichtig gewordenen Kindern in Leipzig besonders häufig Auffälligkeiten im Bereich Sprache festgestellt – dies betraf 32,0 % der untersuchten Kinder. Bei 22,8 % der Kinder wurden Einschränkungen der Auge-Hand-Koordination, bei 22,0 % Beeinträchtigungen der Extremitäten und Gelenke und bei 18,5 % Einschränkungen der Sehschärfe festgestellt. Im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung wird durch das Gesundheitsamt eine Empfehlung zur Einschulung in eine Grundschule, zur Rückstellung51 oder zur Einschulung in eine Förderschule gegeben. Von den im Schuljahr 2015/16 schulpflichtigen Kindern wurden mehr als 90 % an einer Grundschule einschließlich Waldorfschule eingeschult. 339 Kinder (6,4 %) wurden von der Einschulung zurückgestellt. 180 Kinder (3,4 %) wurden an einer Förderschule eingeschult – davon waren 38,3 % im Vorjahr von der Einschulung zurückgestellt worden. Im Vergleich zum Schuljahr 2010/11 hat sich die Verteilung von Einschulungen in Grundschule und Förderschule sowie Rückstellungen nicht wesentlich verändert. Feststellung sonderpädagogischer Förderbedarf: Bestehen bei einem Kind Anhaltspunkte für einen möglichen sonderpädagogischen Förderbedarf, können Eltern oder der/die Schulleiter/-in zur Klärung der geeigneten Schulart das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei der Sächsischen Bildungsagentur beantragen. § 13 der Schulordnung Förderschulen regelt das Verfahren. Der sonderpädagogische Förderbedarf wird von einer von der Sächsischen Bildungsagentur beauftragten Förderschule ermittelt.52 Die Förderschule erstellt ein förderpädagogisches Gutachten, das den sonderpädagogischen Förderbedarf und Fördervorschläge benennt sowie Empfehlungen zum weiteren Bildungsgang und Förderschwerpunkt gibt oder zu einer integrativen Maßnahme nach der Schulintegrationsverordnung. Auf Grundlage dieser Empfehlungen trifft die Sächsische Bildungsagentur die Entscheidung, ob eine Verpflichtung zum Besuch einer Förderschule besteht oder aufzuheben ist und welche Förderschule der/die Schüler/-in besuchen soll. Integration in eine allgemeine Schule: Schüler/-innen, bei denen sonderpädagogischer Förderbedarf nach § 13 Schulordnung Förderschulen festgestellt wurde, können integrativ in einer allgemeinen Schule unterrichtet werden, wenn und solange gewährleistet ist, dass sie in dieser Schule die erforderliche besondere Förderung erhalten. Es gibt verschiedene Formen integrativer Unterrichtung: die volle Integration in den Unterricht, die volle Integration in den Unterricht mit Förderung durch einen zusätzlichen Lehrer im Klassenunterricht oder gesonderten Förderunterricht, die teilweise Unterrichtung von Schüler/-innen einer Förderschule in einzelnen Fächern an einer allgemeinen Schule oder die Möglichkeit, dass Schüler/-innen einer Förderschule als Klasse Förderschulunterricht im Schulgebäude einer allgemeinen Schule erhalten. 51 Eine Rückstellung vom Schulbesuch kann einmalig für ein Jahr im Ausnahmefall nach § 27 Abs. 3 Sächsisches Schulgesetz erfolgen, wenn das Kind bei Beginn der Schulpflicht geistig oder körperlich nicht genügend entwickelt ist, um mit Erfolg am Unterricht teilzunehmen und wenn sich keine Anhaltspunkte für sonderpädagogischen Förderbedarf ergeben. Der Schulleiter berät die Eltern über Fördermaßnahmen zur Vorbereitung des Schuleintritts. 52 Die Förderschule bildet dazu einen Förderausschuss, dem neben Kind und Eltern auch ein/e Vertreter/-in des Gesundheitsamtes und ein/e Vertreter/-in der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Sächsischen Bildungsagentur angehören sollen. Darüber hinaus können Vertreter/-innen des Jugendamtes, Sozialamtes sowie weitere aussagefähige Personen beteiligt werden. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 45 Handlungsfeld: Bildung Wechsel in eine allgemeine Schule: Lässt die Entwicklung eines Schülers bzw. einer Schülerin erkennen, dass kein sonderpädagogischer Förderbedarf mehr besteht, hebt die Sächsische Bildungsagentur nach § 16 der Schulordnung Förderschulen die Verpflichtung zum Besuch der Förderschule auf und der/die Schüler/-in wird dann an einer allgemeinen Schule aufgenommen. Die aufnehmende allgemeinbildende Schule entscheidet, in welche Klassenstufe der/die Schüler/-in aufgenommen wird. Sie erhält von der abgebenden Förderschule für die weitere Entwicklung des Schülers bzw. der Schülerin Fördervorschläge. Individuelle Unterstützung Inklusionsassistenten: In den Schuljahren 2016/2017 bis 2020/21 werden an 18 Schulen53 Inklusionsassistenten54 eingesetzt. Ziel des Projektes ist, schulische Inklusionsprozesse an Schulen nachhaltig zu unterstützen und die gleichberechtigte Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Entwicklungsbesonderheiten am Bildungssystem zu stärken. In Abgrenzung zur Schulbegleitung nach § 54 Abs. 1 SGB XII bzw. § 35a SGB VIII helfen Inklusionsassistenten Schüler/innen vor allem lernbezogen und sind vorrangig im Unterricht als Unterstützung der jeweiligen Lehrkraft tätig. Pädagogische Unterrichtshilfen: An Förderschulen mit Förderschwerpunkt Sehen, geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie emotionale und soziale Entwicklung sind pädagogische Unterrichtshilfen gemäß § 40 Sächsisches Schulgesetz für die Unterrichtsbegleitung tätig. Lernförderung im Rahmen von Leistungen von Bildung und Teilhabe: Schüler/-innen allgemeinbildender Schulen und von Berufsschulen wird Lernförderung gewährt, um die schulischen Lernziele und die Versetzung in die nächst höhere Klassenstufe zu erreichen. Schulbegleitung als integrative Hilfe in Schulen: Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf können Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung als Schulbegleitung55 erhalten, wenn nach Antragstellung bei dem zuständigen Kostenträger ein entsprechender Hilfebedarf ermittelt wurde. Für Kinder mit Förderbedarf nach § 35a SGB VIII sowie in den Förderschwerpunkten emotional-soziale Entwicklung und Lernen werden Eingliederungshilfen vom Allgemeinen Sozialdienst im Amt für Jugend, Familie und Bildung geprüft und bewilligt. Für Kinder mit Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Sehen, Hören, geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie Sprache wird durch das Sozialamt Eingliederungshilfe nach § 54 Abs. 1 SGB XII geprüft und bewilligt. Die Schulbegleitung unterstützt Schüler/-innen dabei, den Anforderungen des Schulalltages gerecht zu werden. Art und Umfang der Unterstützung ist an den individuellen Bedürfnissen der Schüler/-innen ausgerichtet. Sie kann einen Teil oder den gesamten Schultag umfassen. Sie ist grundsätzlich in jeder Schulform möglich. Bei Schüler/innen, die in eine allgemeine Schule integriert sind, kann die Schulbegleitung auch die Integration im Hort unterstützen. Die Daten zur Schulbegleitung werden jeweils unterschiedlich erfasst. Schulbegleitung nach § 54 Abs. 1 SGB XII wird schuljahresweise erfasst. Im Schuljahr 2015/16 wurden danach 55 Schulbegleitungen bewilligt, davon 24 Fälle in allgemeinen Schulen und 31 Fälle in Förderschulen. Seit 2010 sind diese Fallzahlen deutlich angestiegen – damals waren es noch 18 Fälle von Schulbegleitung. Schulbegleitungen gemäß § 35a SGB VIII werden unabhängig vom Schuljahr entsprechend dem individuellen Bedarf gewährt. Im Jahr 2016 erhielten danach insgesamt 211 Schüler/-innen Schulbegleitung, davon 155 Fälle in allgemeinen Schulen und 56 Fälle in Förderschulen. 53 Dieses sind fünf Grundschulen, acht Oberschulen, ein Gymnasium, zwei Förderschulen mit Schwerpunkt Lernen, zwei berufliche Schulzentren - davon eins mit Förderschwerpunkt Lernen. 54 Die Finanzierung erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben vom 16. November 2015. 55 Andere Bezeichnungen sind Schulassistenz oder Integrationshelfer. 46 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Bildung 4.2.6.2 Handlungsbedarf Beim Übergang in die Schule können Integrationserfolge der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung nicht verstetigt werden. Während 2015 mehr als 80 % der Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf im vorschulischen Bereich integrativ betreut wurden, lag im Schuljahr 2015/2016 der Anteil der integrativ unterrichteten Schüler/-innen bei 38 %. Ein inklusiv ausgerichtetes Schulsystem benötigt neben Lehrkräften und pädagogischen Unterrichtshilfen auch Personal für Assistenzleistungen. Derzeit wird der Bedarf über den Einsatz von Inklusionsassistenten und über Schulbegleitung als Eingliederungshilfe gedeckt. Die Stadt Leipzig wirkt darauf hin, dem wachsenden Bedarf an Schulbegleitung zu entsprechen und zugleich den zielgerichteten Einsatz von Schulbegleitung zu verbessern. Darüber hinaus setzt sich die Stadt Leipzig gegenüber dem Freistaat Sachsen für eine Refinanzierung von Leistungen der Schulbegleitung im Zuge der inklusiven Gestaltung von Schule ein. Die Stadt Leipzig sollte in Kooperation mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, Einfluss auf die Ausgestaltung der Arbeit und den Einsatz von Inklusionsassistenten nehmen. 4.2.6.3 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Feststellungsverfahren und individuelle Unterstützung“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 22 Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Konzeption zur Verbesserung der Lernbedingungen für Schüler/-innen mit Assistenzbedarf Die Stadt Leipzig erarbeitet in Kooperation mit der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig ein Konzept zum zielgerichteten Einsatz von Assistenzen zur Unterstützung schulischer Inklusion und Lernbedingungen an Förderschulen und allgemeinen Schulen. F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sozialamt, Sächsische Bildungsagentur Leipzig Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Umsetzung 2018 Finanzielle Auswirkung nein 47 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung 5. Arbeit und Beschäftigung UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 27 – Arbeit und Beschäftigung (1) Die Vertragsstaaten anerkennen das gleiche Recht von Menschen mit Behinderungen auf Arbeit; dies beinhaltet 56 das Recht auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, integrativen und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen wird. Die Vertragsstaaten sichern und fördern die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit, einschließlich für Menschen, die während der Beschäftigung eine Behinderung erwerben, durch geeignete Schritte, einschließlich des Erlasses von Rechtsvorschriften, um unter anderem a) Diskriminierung aufgrund von Behinderung in allen Angelegenheiten im Zusammenhang mit einer Beschäftigung gleich welcher Art, einschließlich der Auswahl-, Einstellungs- und Beschäftigungsbedingungen, der Weiterbeschäftigung, des beruflichen Aufstiegs sowie sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen, zu verbieten; xiv) das gleiche Recht von Menschen mit Behinderungen auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, einschließlich Chancengleichheit und gleichen Entgelts für gleichwertige Arbeit, auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, einschließlich Schutz vor Belästigungen, und auf Abhilfe bei Missständen zu schützen; xv) zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen ihre Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechte gleichberechtigt mit anderen ausüben können; xvi) Menschen mit Behinderungen wirksamen Zugang zu allgemeinen fachlichen und beruflichen Beratungsprogrammen, Stellenvermittlung sowie Berufsausbildung und Weiterbildung zu ermöglichen; xvii) für Menschen mit Behinderungen Beschäftigungsmöglichkeiten und beruflichen Aufstieg auf dem Arbeitsmarkt sowie die Unterstützung bei der Arbeitssuche, beim Erhalt und der Beibehaltung eines Arbeitsplatzes und beim beruflichen Wiedereinstieg zu fördern; xviii) Möglichkeiten für Selbständigkeit, Unternehmertum, die Bildung von Genossenschaften und die Gründung eines eigenen Geschäfts zu fördern; xix) Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Sektor zu beschäftigen; xx) die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im privaten Sektor durch geeignete Strategien und Maßnahmen zu fördern, wozu auch Programme für positive Maßnahmen, Anreize und andere Maßnahmen gehören können; xxi) sicherzustellen, dass am Arbeitsplatz angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen getroffen werden; xxii) das Sammeln von Arbeitserfahrung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt durch Menschen mit Behinderungen zu fördern; xxiii) Programme für die berufliche Rehabilitation, den Erhalt des Arbeitsplatzes und den beruflichen Wiedereinstieg von Menschen mit Behinderungen zu fördern. (2) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen nicht in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden und dass sie gleichberechtigt mit anderen vor Zwangs- oder Pflichtarbeit geschützt werden. 5.1 Ziele Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 gehört die „Wirtschaftskraft“ zum inneren Ring und wird damit als wesentliche Grundlage für eine gestaltende Stadtentwicklung verstanden. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig besteht im Wettbewerb“ sollen u. a. nachhaltig Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Handlungsschwerpunkt „Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze“ will den Zuwachs an qualifizierten Arbeitsplätzen unterstützen. Im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden die einzelnen Bereiche dieses Handlungsschwerpunktes genauer beschrieben: es geht um Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung. In diesem Zusammenhang spielt auch das strategische Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität mit den Handlungsschwerpunkten „Lebenslanges Lernen“ und „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ eine wesentliche Rolle. 56 Ein Recht auf Arbeit gibt es in der Bundesrepublik nicht, wie auch keine ausdrückliche Verpflichtung des Staates, Arbeitsplätze zu schaffen. Gleichwohl verpflichtet das „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ Bund und Länder dazu, einen hohen Beschäftigungsstand anzustreben. 48 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Mit dem Maßnahmebündel „Beschäftigungspotenzial ausschöpfen“ im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit sollen insbesondere Menschen mit Behinderung gezielt gefördert werden. Im Handlungskonzept der Fachkräfteallianz Leipzig57, einem Bündnis von Agentur für Arbeit Leipzig, Arbeitskreis Schule/Wirtschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund, Handwerkskammer zu Leipzig, Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, Invest Region Leipzig, Jobcenter Leipzig, Sächsische Bildungsagentur Leipzig, Stadt Leipzig sowie Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig, Universität Leipzig und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird auf das Leitbild der „Guten Arbeit für Sachsen“ des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr verwiesen. Danach soll der Fachkräftebedarf unter anderem gesichert werden, indem die Qualifizierung und Arbeitsintegration von Menschen mit Behinderung gefördert wird. Menschen mit Schwerbehinderung sind eine Zielgruppe mit besonderem Unterstützungsbedarf der Agentur für Arbeit Leipzig und des Jobcenters Leipzig, da sie bislang nicht in gleichem Umfang wie Menschen ohne Behinderung Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt haben. Aus dem Artikel der UN-Konvention und den strategischen Zielen "Leipzig besteht im Wettbewerb“ sowie „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird folgendes Ziel für das Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung abgeleitet: Ziel: Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Damit ein gleichberechtigter Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann, bedarf es zum einen einer inklusiven beruflichen Orientierung und Ausbildung, des weiteren Maßnahmen, welche die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behinderung ermöglichen und erhalten sowie Unterstützungsangebote zur Arbeitsmarktintegration. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung: Umsetzungsziele: Angebote der beruflichen Orientierung und Ausbildung bereiten Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor. Die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behinderung und ihre Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt werden unterstützt. 5.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Die Aufgaben für die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung liegen vorwiegend bei anderen Trägern. Die Stadt Leipzig kann im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit Trägern auf diese einwirken. Darüber hinaus kann die Stadt Leipzig als Arbeitgeberin Einfluss nehmen. Für Menschen mit Behinderung werden nach § 5 SGB IX verschiedene Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe erbracht. Darunter zählen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Für diese sind sieben verschiedene Träger der beruflichen Rehabilitation58 zuständig. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX sollen die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit erhalten, verbessern, herstellen oder wiederherstellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben möglichst auf Dauer sichern. Die Leistungen umfassen: 57 Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02473 vom 22.06.2016: Fachkräfteallianz Leipzig – Handlungskonzept und Regionalbudget für die Jahre 2016 bis 2020. 58 Diese sind: die Gesetzliche Unfallversicherung, die Gesetzliche Rentenversicherung, die Gesetzliche Krankenversicherung, die Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge, die Bundesagentur für Arbeit, der örtliche und überörtliche Jugendhilfeträger und der örtliche und überörtliche Sozialhilfeträger. Die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit werden nachrangig und die Leistungen des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe und des Träger der Sozialhilfe nachrangig zu allen anderen Leistungsträgern erbracht. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 49 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung • Hilfen zum Erhalten oder Erlangen eines Arbeitsplatzes einschließlich Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, • Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung, Ausbildung und Weiterbildung sowie • sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben. Darüber hinaus werden gewährt: medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen; Kosten für Unterkunft und Verpflegung; Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren, Lernmittel, Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung; Kraftfahrzeughilfe; Ausgleich von Verdienstausfall; Arbeitsassistenz; Hilfsmittel; technische Arbeitshilfen; Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung. Arbeitgeber, die Menschen mit Behinderung ausbilden oder beschäftigen, können gemäß § 34 SGB IX unterstützt werden.59 Die Agentur für Arbeit Leipzig als örtliche Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit erbringt Leistungen zur Arbeitsförderung und Teilhabe schwerbehinderter Menschen nach dem SGB III in Verbindung mit dem SGB IX. Dazu zählen: • Berufsberatung, Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung schwerbehinderter Menschen • Beratung von Arbeitgebern bei der Besetzung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen mit Menschen mit Schwerbehinderung, • Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Stadt Leipzig ist als Träger der örtlichen Jugendhilfe und Sozialhilfe auch Träger der beruflichen Rehabilitation. Darüber hinaus ist sie gemäß § 6 Abs. 1 SGB III Trägerin von Leistungen nach dem SGB II. Dazu zählen auch Eingliederungsleistungen, wie Kindertagesbetreuung, häusliche Pflege von Angehörigen, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung und Suchtberatung. Gemäß § 44b SGB II ist die Stadt Leipzig Trägerin der gemeinsamen Einrichtung „Jobcenter Leipzig“. Auf der Grundlage von § 2 Sächsische Gemeindeordnung hat die Stadt Leipzig eine lokale Beschäftigungsstrategie60 entwickelt, um mit verbesserten Rahmenbedingungen die Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes zu stärken. 5.3 Umsetzungsziel: berufliche Orientierung und Ausbildung Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • 5.3.1 Angebote der beruflichen Orientierung und Ausbildung bereiten Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor. Bisherige Entwicklung Für Menschen mit Behinderung gibt es zwei verschiedene Felder des Arbeitsmarktes: den allgemeinen Arbeitsmarkt und den geschützten Arbeitsbereich in Werkstätten für behinderte Menschen. Berufsorientierung und Ausbildungsangebote für Menschen mit Behinderung bereiten auf diese beiden Arbeitsbereiche vor. In der Berufsbildungsphase entscheidet sich, wie gut der Einstieg in das Arbeitsleben gelingt. Für Jugendliche mit Behinderung ist der Zugang von der Schule in eine Ausbildung erschwert. Dies liegt vor allem daran, dass Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Schule überwiegend ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen. 59 Diese Leistungen umfassen: Zuschuss zur Ausbildungsvergütung, Eingliederungszuschuss, Zuschuss für Arbeitshilfen im Betrieb sowie Zuschuss für Probebeschäftigung. Sie werden durch folgende Rehabilitationsträger gewährt: die Bundesagentur für Arbeit, Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, Träger der Alterssicherung der Landwirte und Träger der Kriegsopferversorgung. 60 Stadt Leipzig; Dezernat Wirtschaft und Arbeit: Handlungsfelder für eine Lokale Beschäftigungsstrategie in der Region Leipzig, 28. September 2007. 50 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Berufs- und Studienorientierung In der Sekundarstufe I der Oberschulen und der Förderschulen sowie in den Sekundarstufen I und II der Gymnasien sind Berufs- und Studienorientierung fester Bestandteil des Unterrichts. Grundlegende Kenntnisse über die Wirtschafts- und Arbeitswelt werden sowohl fachübergreifend als auch in einzelnen Fächern vermittelt. Berufliche Bildung erfolgt an Schulen zur Lernförderung im Fach Arbeitslehre und Hauswirtschaft, an den Oberschulen im Bereich WirtschaftTechnik-Haushalt und Soziales sowie an lernzielgleich unterrichtenden Förderschulen und in Gemeinschaftskunde, Rechtserziehung und Wirtschaft an Gymnasien. In den Schulen im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ist in der Werkstufe der Bereich „Arbeit und Beruf“ ebenfalls fester Bestandteil des Unterrichts. Die Schulen sind gemäß Sächsischem Schulgesetz verpflichtet, ein schuleigenes Konzept zur Berufs- und Studienorientierung zu erarbeiten und mit berufsbildenden Schulen und Akteuren der Wirtschaft zusammenzuarbeiten. Bei der Berufswahlvorbereitung von Schüler/-innen der Sekundarstufen I und II wirkt die Agentur für Arbeit Leipzig als gesetzlich bestimmter Partner der Berufsberatung mit. Schüler/-innen werden mit Hilfe unterschiedlicher Angebote bei der Berufsfindung unterstützt und angeleitet, eigene Interessen und Fähigkeiten realistisch einzuschätzen sowie Entscheidungen zu erarbeiten und umzusetzen.61 An Schulen der Sekundarstufe können Schüler/-innen neben der theoretischen Vorbereitung auf das spätere Berufsleben verschiedene Unternehmen im Rahmen von Betriebspraktika und Praxistagen kennenlernen. Betriebliche Praxiseinsätze dienen der Erkundung der Arbeits- und Berufswelt, dem Kennenlernen von Arbeitsabläufen und der Förderung von Handlungskompetenzen. Unternehmen gewinnen über Betriebspraktika Erfahrungen im Umgang mit potenziellen Arbeitnehmer/-innen mit Behinderung. Mädchen können sich zum Girls'Day über Ausbildungsmöglichkeiten in den Bereichen Handwerk, Technik, Naturwissenschaften und Informationstechnologie informieren. Jungen können sich zum Boys’Day über Berufe in Bereichen wie Altenund Krankenpflege, Erziehung und Betreuung oder Büro informieren. Schüler/-innen können sich im Rahmen der sachsenweiten „Woche der offenen Unternehmen“ gezielt und praxisnah bei Unternehmen über Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten sowie berufliche Anforderungen informieren. Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit Menschen mit Behinderung stehen grundsätzlich alle allgemeinen Ausbildungsangebote offen. Bei Personen, deren berufliches Potential im Grenzbereich der Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes liegt, wird durch die Rehabilitationsberatung der Agentur für Arbeit eine Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit (DIA-AM) nach § 33 Abs. 4 SGB IX beauftragt. Diese wird in Leipzig durch die Fortbildungsakademie der Wirtschaft gGmbH als Träger der beruflichen Integration angeboten. Ermittelt wird, inwieweit Art oder Schwere der Behinderung einer Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt entgegenstehen und eine Werkstatt für behinderte Menschen als Arbeitsplatz besser geeignet wäre. Zur Zielgruppe gehören Menschen mit Behinderung im Förderschwerpunkt Lernen, geistige Entwicklung oder emotionale und soziale Entwicklung. Das Verfahren zur Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit umfasst eine Phase der Eignungsanalyse und bei entsprechender Prognose eine Phase der betrieblichen Erprobung. Auf Grundlage der Diagnose trifft die Rehabilitationsberatung der Agentur für Arbeit eine Entscheidung zu einer Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt oder in die Werkstatt für behinderte Menschen. Berufsvorbereitung/ Übergang Schule-Ausbildung Für Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, gibt es berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach § 51 SGB III. Mit Hilfe dieser Maßnahmen sollen grundlegende berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt und allgemeinbildende Kompetenzen weiterentwickelt werden. Hierbei kann auch ein dem Hauptschul61 Freistaat Sachsen, Staatsministerium für Kultus und Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen: Erfolgreicher Übergang Schule – Beruf. Gemeinsame Ausgestaltung des Berufsorientierungsprozesses und Förderung von Berufsorientierungsmaßnahmen im Freistaat Sachsen. Landesförderkonzeption für die Jahre 2014 bis 2020, 01.01.2015, S. 3, 5. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 51 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung abschluss gleichwertiger Bildungsstand erworben werden. Schulabgänger/-innen ohne Hauptschulabschluss haben somit die Möglichkeit, diesen für den Einstieg ins Berufsleben wichtigen Abschluss nachträglich zu erwerben. Zu den berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf zählen: das Berufsgrundbildungsjahr, das Berufsvorbereitungsjahr Förderschule, die Einstiegsqualifizierung und rehabilitationsspezifische berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen.62 Im Schuljahr 2015/16 nahmen 307 Personen am Berufsvorbereitungsjahr Förderschulen teil und 76 Personen an einer rehabilitationsspezifischen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme.63 Im Jahr 2015 schlossen 54,5 % der Teilnehmenden von berufsvorbereitenden Maßnahmen diese erfolgreich ab. Je nach Bildungsgang fiel der Anteil der erfolgreichen Abschlüsse unterschiedlich aus. So erreichten 42,7 % der Teilnehmenden im Berufsvorbereitungsjahr Förderschule einen Abschluss. Im Berufsgrundbildungsjahr waren es knapp 60 %. Darüber hinaus gibt es Fördermöglichkeiten im Rahmen der arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII. Im Jahr 2015 nahmen 685 Teilnehmer/-innen an Maßnahmen arbeitsweltbezogener Jugendsozialarbeit teil. 49 Personen nahmen im Schuljahr 2014/15 an Schulverweigerprojekten, finanziert durch den Europäischen Sozialfonds teil, davon 10 aus Förderschulen. Ausbildung Gemäß § 64 Berufsbildungsgesetz soll die berufliche Ausbildung von Menschen mit Behinderung in anerkannten Ausbildungsberufen erfolgen und damit der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Erstes Ziel ist es, möglichst vielen jungen Menschen mit Behinderung eine Ausbildung im dualen Ausbildungssystem und einer allgemeinen Berufsschule zu ermöglichen. Die Ausbildung wird durch die Agentur für Arbeit mit Ausbildungszuschüssen, ausbildungsbegleitenden Hilfen oder der Finanzierung von erforderlichen Anpassungen des Arbeitsplatzes unterstützt. Darüber hinaus sind für junge Menschen mit Behinderung im Rahmen ihrer Ausbildung Nachteilsausgleiche möglich. Jenen Jugendlichen, die auch durch den Einsatz besonderer Hilfen nicht in eine allgemeine Berufsschule integriert werden können, steht die Ausbildung an einer berufsbildenden Förderschulen offen: im Berufliche Schulzentrum 12 „Robert Blum“ mit dem Förderschwerpunkt Lernen, im Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH64, im Beruflichen Schulzentrum 7 für Elektrotechnik65 und in der Gutenbergschule.66 In diesen Schulen können neben Berufsabschlüssen in anerkannten Ausbildungsberufen auch Abschlüsse als Fachpraktiker gemäß § 66 BBiG bzw. § 42 in Verbindung mit der Handwerksordnung erworben werden. Derzeit sind 16 Fachpraktiker-Abschlüsse möglich. Die Ausbildung vermittelt Inhalte anerkannter Ausbildungsberufe, jedoch mit verringertem Theorieanteil. Menschen mit Behinderung werden mit diesen Berufen Teilhabechancen in nachgefragten Arbeitsbereichen eröffnet und zugleich wird der Art und Schwere der Behinderung Rechnung getragen. An den berufsbildenden Förderschulen lernten im Schuljahr 2015/16 insgesamt 568 Schüler/-innen. Über 90 % der Schüler/innen des Abgangsjahrganges 2015 von berufsbildenden Förderschulen schlossen die Ausbildung erfolgreich mit einem Abschlusszeugnis ab. Dies entspricht der Erfolgsquote von Schüler/innen von Berufsschulen und Berufsfachschulen. Menschen mit Behinderung erreichen in Sachsen im Durchschnitt weniger häufig einen Ausbildungsabschluss als Menschen ohne Behinderung. So erreichten im Jahr 2009 insgesamt 41 % der jungen Erwachsenen mit Behinderung in Sachsen keinen Ausbildungsabschluss – im Bundesdurchschnitt waren es 43 %. Bei Personen ohne Behinderung lag dieser Anteil bei 22 % in Sachsen und 29 % in der Bundesrepublik.67 62 Diese Maßnahmen werden von der Bundesagentur für Arbeit nach dem SGB III gefördert. In den Maßnahmen des Berufsgrundbildungsjahres und der Einstiegsqualifizierung gab es 2015/16 keine Personen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. 64 Neben 14 Fachpraktikerberufen können 18 anerkannte Ausbildungsberufe nach § 66 BBiG bzw. § 42m HwO erworben werden. 65 Ausbildung als Fachpraktiker/-in für Industrieelektronik 66 Ausbildung als Fachpraktiker Buchbinderei 67 Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (April 2014): Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, S. 91. 63 52 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung 5.3.2 Bestehende Maßnahmen Berufsorientierung Haus der Jugend: Seit September 2016 gibt es das Haus der Jugend – die Jugendberufsagentur Leipzig. Die gemeinsame Einrichtung von Agentur für Arbeit Leipzig, Jobcenter Leipzig, Sächsischer Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, und Stadt Leipzig bündelt Leistungen und Unterstützungsangebote für Jugendliche und junge Erwachsene am Übergang von der Schule in den Beruf. Das Haus der Jugend unterstützt bei der Sicherung von Schulerfolg, bietet Berufsorientierung und vermittelt in Arbeit. Das Haus steht jungen Leipziger/-innen von der Klassenstufe sieben bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres offen. Berufsorientierung der Agentur für Arbeit: Die Agentur für Arbeit bietet zur Berufsorientierung mindestens vier Unterrichtsstunden je Förderschulklasse und sechs Unterrichtsstunden je Oberschul- oder Gymnasialklasse an. Berufseinstiegsbegleitung: Schüler/-innen von sächsischen Förder- und Oberschulen, deren Abschluss gefährdet ist, können über das Programm zur Berufseinstiegsbegleitung der Agentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, bis 2020 individuell gefördert werden. Die Berufseinstiegsbegleitung beginnt in der Klassenstufe 8 und erfolgt maximal bis nach Ende der allgemeinbildenden Schulzeit, um den erfolgreichen Einstieg in eine berufliche Ausbildung abzusichern. Berufsorientierung durch den Integrationsfachdienst für Förderschüler/-innen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung: Der Integrationsfachdienst berät seit 2011/12 Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung über ihre beruflichen Möglichkeiten. Der Übergang von der Schule in das Arbeitsleben soll unterstützt und der bisherige „Automatismus“ des Übergangs von der Förderschule in eine Werkstatt für behinderte Menschen durchbrochen werden. Gemeinsam werden Potenziale ermittelt, Unterstützerkreise etabliert, Praktika organisiert und der Übergang in das Arbeitsleben aktiv begleitet. Das Projekt wurde über die „Initiative Inklusion“68 finanziert. Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung: Seit 2013 ist die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung im Referat für Beschäftigungspolitik der Stadt Leipzig Ansprechpartnerin für Schulen, Unternehmen und andere Fachkräfte der Berufs- und Studienorientierung. Die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen soll gefördert und Schüler/innen eine praxisnahe Berufs- und Studienorientierung ermöglicht werden. Hierzu unterbreitet die Koordinierungsstelle verschiedene Angebote69: In Abstimmung mit den regionalen Akteuren trägt die Koordinierungsstelle Angebote, Veranstaltungen und Termine zur Berufs- und Studienorientierung – wie regionale Berufs- und Studienorientierungsmessen, Tage der offenen Tür, Bewerbungstrainings, Praxisangebote – zusammen und macht diese in einem Kalender für Schulen zugänglich. Jährlich organisiert sie in den Stadtteilen die Veranstaltungsreihe „SCHULEN und UNTERNEHMEN werden PARTNER – praxisnahe Berufsorientierung gemeinsam gestalten“. Hierzu kommen Ober- und Förderschulen mit regionalen Unternehmen zusammen und treffen konkrete Vereinbarungen für eine Zusammenarbeit zur Berufsorientierung (z. B. Vorstellung von Berufsbildern, Fachvortrag von Unternehmen im Unterricht, Betriebsexkursionen, Schnuppertage in Betrieben). In Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis „Schule Wirtschaft Leipzig“ stellt die Koordinierungsstelle unter www.leipzig.de/schulewirtschaft eine Praktikumsdatenbank mit Angeboten für zusätzliche Schnupperpraktika in den Ferien zur Verfügung. Auf das Angebot der zusätzlichen Schnupperpraktika wird durch die Koordinierungsstelle regelmäßig auf Veranstaltungen und im Rahmen der jährlichen Schulgespräche mit Oberschulen und Förderschulen aufmerksam gemacht. Unternehmen werden informiert, dass Schüler/-innen aller Schulformen den Kontakt zu ihnen aufnehmen können. 68 Die „Initiative Inklusion“ ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales von 2011 bis 2016 zur Vermittlung von schwerbehinderten Menschen in reguläre Arbeitsverhältnisse. 69 Einen umfassenden Überblick zu den Angeboten der Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung bietet die Internetseite www.leipzig.de/berufsorientierung. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 53 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Berufswahlpass: Schüler/-innen und Eltern ermöglicht der Berufswahlpass70 eine Orientierung zu allen Fragen der Berufsorientierung. Der Pass besteht aus einem Ordner mit Inhaltsseiten zur Berufsorientierung, Berufswahl, Bewerbung und einer Anleitung, wie Interessen, Berufsziele und Praxiserfahrungen dokumentiert werden können. In Sachsen wird der Berufswahlpass den Schulen durch die Servicestelle Berufswahlpass bei der Landesarbeitsstelle Schule-Jugendhilfe Sachsen e. V. zur Verfügung gestellt. Portfolio „Mein Ordner Leben und Arbeit“: Für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wurde durch die oben genannte Servicestelle Berufswahlpass in Zusammenarbeit mit Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung das Portfolio „Mein Ordner Leben und Arbeit“ entwickelt und erprobt. Der Ordner dient der Förderung der beruflichen Orientierung und Lebensplanung und ermöglicht die systematische Bearbeitung der Inhalte in der Werkstufe oder in vergleichbaren Lernumgebungen. Die Dokumentation von Praxiserfahrungen und Kompetenzen soll die individuelle Übergangsplanung unterstützen und den Einstieg in Ausbildungseinrichtungen erleichtern. Praktika für Förderschüler/-innen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung: Im Jahr 2012 konnten Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung an Praktika auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt teilnehmen. Das Projekt wurde von der Diakonie am Thonberg in Zusammenarbeit mit der Förderschule Thonberg umgesetzt. Über die jeweiligen Praxiserfahrungen der Schüler/-innen hinaus wurden im Projekt verschiedene Produkte entwickelt, wie Praktikumsbeschreibungen in leichter Sprache, Bewertungsbögen, Checklisten und Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung einer inklusiv gestalteten Berufsorientierungsphase. Betriebliche Praxiseinsätze bei der Stadt Leipzig und städtischen Unternehmen: Die Stadt Leipzig, insbesondere die Leipziger Städtischen Bibliotheken, das Theater der Jungen Welt, der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe sowie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH ermöglichen Menschen mit Behinderung betriebliche Praktika. Berufsvorbereitung Schulversuch „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr in kooperativer Form“: Am Beruflichen Schulzentrum 12 „Robert Blum“ mit dem Förderschwerpunkt Lernen wird seit 2008/09 der Schulversuch71 „Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr in kooperativer Form“ durchgeführt. Für Schüler/-innen der Klassenstufe neun der Schule zur Lernförderung in Engelsdorf, die keinen Hauptschulabschluss erwerben werden, wird die berufliche Orientierung an der Förderschule mit dem Berufsvorbereitungsjahr verknüpft. Am Ende des Berufsvorbereitungsjahres sollen die Schüler/-innen einen für sie passenden Beruf finden. Zum Gelingen des Lern- und Bildungsprozesses tragen gemeinsamer Unterricht, Berufsorientierung und die Begleitung durch Vertrauenspersonen bei. Darüber hinaus lernen die Schüler/-innen den Berufsschulalltag kennen und werden bei der Berufsorientierung praktisch angeleitet. Der Schulversuch "Gestrecktes Berufsvorbereitungsjahr" wurde vom Sächsischen Bildungsinstitut evaluiert. Die Ergebnisse zeigen, dass das das zweijährige Berufsvorbereitungsjahr geeignet ist, die Anzahl der Schüler/-innen ohne Abschluss zu verringern. Das zweijährige Berufsvorbereitungsjahr wurde in § 8 Abs. 4 des neuen Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen aufgenommen. Ausbildung Fachpraktiker: An den berufsbildenden Förderschulen können derzeit 16 verschiedene Abschlüsse als Fachpraktiker erworben werden. Für Menschen mit Behinderung werden durch diese Ausbildung Teilhabechancen in nachgefragten Arbeitsbereichen eröffnet. Wünschenswert ist eine Ausweitung der möglichen Abschlüsse auf andere Arbeitsbereiche. 70 Der Berufswahlpass entstand im Rahmen des Programms „Schule – Wirtschaft/Arbeitsleben“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Projekt „Flexibilisierungsbausteine und Berufswahlpass“. Dieses Projekt wurde als Verbundprojekt der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein durchgeführt. Das Projekt endete im Dezember 2005. Die daraufhin gegründete Bundesarbeitsgemeinschaft Berufswahlpass, der auch Hessen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beitraten, entwickelt seitdem den Berufswahlpass weiter und setzt weitere Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Berufswahlpass um. Vgl. http://berufswahlpass.de 71 Gemäß § 15 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen. 54 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Kooperationsverbund der Beruflichen Schulzentren im Leipziger Norden72: Die Berufsschulzentren 7 für Elektrotechnik; 10 „Susanna-Eger-Schule“ für Ernährung, Hauswirtschaft und Textiltechnik und 12 „Robert-Blum“ (unterschiedliche Ausbildungszweige) unterstützen seit 2012/13 Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Schüler/-innen von Oberschulen ohne Schulabschluss beim Erreichen höchstmöglicher Abschlüsse. Im Rahmen des Schulversuchs werden Übergänge von der Berufsorientierung und -vorbereitung bis hin zu Beschäftigung und Arbeit gestaltet und begleitet. Auf bestehende Kooperationen mit Förderschulen und pädagogische Konzepte wird aufgebaut. 5.3.3 Handlungsbedarf Derzeit werden die Möglichkeiten des Portfolios „Mein Ordner Leben und Arbeit“ für die Berufsorientierung von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung nicht ausgeschöpft. Oftmals ist der Ordner für die Schüler/-innen nicht frei zugänglich und den Schüler/-innen wird die Bedeutung des Ordners für ihre Berufswegeplanung nicht ausreichend vermittelt – entsprechend wird der Ordner nicht im erforderlichen Maße geführt und von den Schüler/-innen zur Berufsorientierung genutzt. Die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung hat 2016 einen „Unternehmensnachtmittag an Förderschulen“ durchgeführt. Förderschule und Unternehmen besprachen gemeinsam Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen der beruflichen Orientierung. Im Mittelpunkt stand die Ausgestaltung von Praktikaplätzen für Förderschüler/-innen. Im Ergebnis stellten die Unternehmen zielgruppengerechte Praktika zur Verfügung. Dieses Angebot soll künftig weiter ausgebaut werden. Derzeit (Stand: 30.06.2017) wird das Potenzial möglicher Praktikumsplätze für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf bei der Stadt Leipzig, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen nicht ausgeschöpft. Die Bildungsberatung der Stadt Leipzig bietet eine neutrale Orientierungshilfe zu Weiterbildungsmöglichkeiten. Sie dient als erste Anlaufstelle, wenn sich Bürger/-innen der Stadt weiterbilden bzw. umorientieren möchten. Beraten wird zu den Themen allgemeine, berufliche, kulturelle, politische und persönliche Weiterbildung. Die Bildungsberatung hat derzeit keine Nachfragen von Menschen mit Behinderung. Im Sinne einer Beratung für alle sollte das Beratungsangebot hinsichtlich der Bildungswege von Menschen mit Behinderung erweitert und öffentlich gemacht werden. Damit die Fachpraktiker-Ausbildung auch zukünftig den Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes gerecht wird, bedarf es einer fortlaufenden marktorientierten Anpassung dieser Ausbildung. 5.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „berufliche Orientierung und Ausbildung“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 23 72 Kurztitel Beschreibung Einsatz des Portfo- Die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienlios „Mein Ordner orientierung der Stadt Leipzig informiert Lehrer/Leben und Arbeit“ innen und Akteure mit einer Verantwortung für Berufsorientierung über die Möglichkeiten des Einsatzes des Portfolios „Mein Ordner Leben und Arbeit“. Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung F: Referat für Be2018 schäftigungspolitik; fortlauM: Agentur für Ar- fend beit Finanzielle Auswirkung nein vgl. RBV-2074/14 vom 21.05.2014: "Strategisches Bildungsmanagement in der Stadt Leipzig. Ein Zukunftskonzept.“ Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 55 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung 24 Schnupperpraktika in der Ferienzeit Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung der Stadt Leipzig werden in enger Kooperation mit dem Arbeitskreis „Schule Wirtschaft Leipzig“ gezielt weitere Unternehmen für die zielgruppengerechte Ausgestaltung von Schnupperpraktika für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgeschlossen. F: Referat Beschäf- 2018 tigungspolitik; M: fortlauArbeitskreis „Schu- fend le Wirtschaft Leipzig“ nein 25 Zusammenarbeit von Förderschulen und Unternehmen Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Stu- F: Referat Beschäf- 2017 fortlaudienorientierung der Stadt Leipzig werden Ver- tigungspolitik fend anstaltungsformate für Förderschulen entwickelt und durchgeführt, um eine Zusammenarbeit zwischen Förderschulen und regionalen Unternehmen auf- und auszubauen. nein 26 Betriebliche Praxiseinsätze bei der Stadt Leipzig, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen Die Stadt Leipzig setzt sich für die Durchführung betrieblicher Praxiseinsätze von Menschen mit Behinderung ein. Es werden Einsatzmöglichkeiten in den Fachämtern und Eigenbetrieben der Stadt Leipzig geprüft und entsprechend den Möglichkeiten durchgeführt. F: Personalamt; M: 2018 alle Fachämter und fortlaufend Referate, alle Eigenbetriebe und städtischen Unternehmen nein 27 Bildungsberatung für Menschen mit Behinderung Die Stadt Leipzig entwickelt das Beratungsangebot der Leipziger Bildungsberatung für Menschen mit Behinderung weiter. Die Bildungsberatung macht Menschen mit Behinderung gezielt auf ihr Beratungsangebot aufmerksam. F: Amt für Jugend, 2018 Familie und Bildung fortlaufend nein 28 marktorientierte FachpraktikerBerufe Die Stadt Leipzig unterstützt Bestrebungen der Berufsschulzentren, in Abstimmung mit der Agentur für Arbeit Leipzig, der Handwerkskammer zu Leipzig sowie der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, mehr marktorientierte Fachpraktiker-Berufsabschlüsse zu schaffen. F: Referat für Beschäftigungspolitik nein 5.4 Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung 2017 fortlaufend Finanzielle Auswirkung Umsetzungsziel: Beschäftigungsfähigkeit und Arbeitsmarktintegration Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • 5.4.1 Die Beschäftigungsfähigkeit von Menschen mit Behinderung und ihre Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt werden unterstützt. Bisherige Entwicklung Ein Drittel (31,6 %) der Leipziger/-innen mit Behinderung im Alter von 18 bis unter 65 Jahren bestreitet seinen Lebensunterhalt vorwiegend durch Erwerbstätigkeit.73 Das sind deutlich weniger im Vergleich zu den Leipziger/-innen ohne Behinderung der gleichen Altersgruppe, bei denen fast zwei Drittel (70,6 %) ihren Lebensunterhalt vorwiegend durch Erwerbstätigkeit erreichen. 73 Auf Bundesebene war 2009 dieser Anteil mit 40 % deutlich höher (vgl. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, April 2014: Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, S. 88 f.). 56 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung 37,9 % der Menschen mit Behinderung in Leipzig im Alter von 18 bis unter 65 Jahren bestreitet ihren Lebensunterhalt vorwiegend aus Renten und Pensionen und 30,5 % aus sonstigen Quellen (z. B. Arbeitslosengeld I, Leistungen der sozialen Mindestsicherung, Vermögen, Stipendien, Elterngeld). Leipziger/-innen im Alter von 18 bis unter 65 Jahren Abb. 7 Haupteinkommensquelle von Leipziger/-innen mit und ohne Behinderung im Alter 18 bis unter 65 Jahren mit Behinderung 31,6 ohne Behinderung 37,9 30,5 70,6 0% 20% 40% 3,0 60% 26,4 80% 100% Haupteinkommensquelle in Prozent Erwerbs-/Berufstätigkeit Quelle: Amt f ür Statistik und Wahlen, Mikrozensus 2013 Rente und Pension Sonstiges* * Leistungen der sozialen Mindestsicherung (SGB II u. XII, Asy lbLG), Arbeitslosengeld I, Unterhalt durch Angehörige, eigenes Vermögen, Ersparnisse, Zinsen, Vermietung, Verpachtung, Altenteil, sonstige Unterstützung wie BAf öG, Vorruhestandsgeld, Stipendien, Leistungen aus Pf legev ersicherung, Elterngeld Die Zahl der beschäftigten schwerbehinderten Menschen74 ist bundesweit von 2007 bis 2014 um 26 % gestiegen.75 Wesentliche Gründe für dieses Wachstum sind die steigende Zahl schwerbehinderter Beschäftigter, die 50 Jahre und älter sind und eine allgemeine Zunahme Beschäftigter mit Schwerbehinderung.76 Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Schwerbehinderung ist aufgrund der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt zurückgegangen – jedoch nicht im gleichen Umfang wie bei Menschen ohne Behinderung. Menschen mit Schwerbehinderung gelingt es in geringerem Maße, ihre Arbeitslosigkeit durch eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt zu beenden als Menschen ohne Behinderung. Sie sind entsprechend stärker von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der Anteil der Arbeitslosen an den 18 bis unter 65-jährigen Personen mit Behinderung in Sachsen betrug im Jahr 2009 insgesamt 9 %. Bundesweit lag die Arbeitslosenquote von Personen mit Schwerbehinderung 2015 bei 13,4 %. Im Vergleich dazu lag die allgemeine Arbeitslosenquote bei 8,2 %.77 Zum 31.12.2015 waren in Leipzig insgesamt 1.318 Personen mit Schwerbehinderung arbeitslos gemeldet. 74 In den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit gilt als schwerbehindert, wer einen Grad der Behinderung von 50 und mehr hat oder von der Bundesagentur einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt wurde. Gleichgestellt werden Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 bis 50, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können. 75 Die folgenden statistischen Daten stützen sich auf die Meldungen, die im Rahmen des Anzeigeverfahrens nach § 80 Abs. 2 SGB IX den zuständigen Arbeitsagenturen von Unternehmen mit mindestens 20 Arbeitsplätzen gemeldet wurden. Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen, die bei Arbeitgebern mit weniger als 20 Mitarbeitern beschäftigt sind, werden über das Anzeigeverfahren grundsätzlich nicht erfasst, so dass die Beschäftigungsstatistik zum Gesamtumfang der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen nur eingeschränkt aussagekräftig ist. Ergänzend zum Anzeigeverfahren gem. § 80 Abs. 2 SGB IX wird bei Arbeitgebern mit weniger als 20 Beschäftigten gemäß § 80 Abs. 4 SGB IX alle fünf Jahre und nur nach Aufforderung durch die Bundesagentur für Arbeit eine repräsentative Teilerhebung über die bei ihnen beschäftigten schwerbehinderten und diesen gleichgestellten behinderten Menschen durchgeführt. Die letzte Teilerhebung wurde 2011 durchgeführt. 76 Bundesagentur für Arbeit, Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung (Dezember 2015): Der Arbeitsmarkt in Deutschland – Die Arbeitsmarktsituation von schwerbehinderten Menschen, Nürnberg. 77 Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsmarkt 2015. Arbeitsmarktanalyse für Deutschland, West- und Ostdeutschland. Nürnberg, 2016: S. 157, Tabelle IV.G.8. Eine Arbeitslosenquote für Sachsen oder die Stadt Leipzig wird von der Bundesagentur für Arbeit nicht ausgewiesen. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 57 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Für Menschen mit einer geistigen Behinderung ist der allgemeine Arbeitsmarkt weitgehend verschlossen. Die Arbeitsmöglichkeiten werden mit steigenden Anforderungen der Arbeitswelt und durch den Abbau von einfach strukturierten Tätigkeiten eingeschränkter. Zur Förderung der Integration von schwerbehinderten Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt gibt es gemäß § 71 SGB IX eine Pflichtquote für Beschäftigung. Private und öffentliche Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen wenigstens bis zu fünf Prozent schwerbehinderte Menschen beschäftigen. Erfüllt ein Unternehmen diese Pflichtarbeitsquote nicht, so ist für jeden nicht besetzten Pflichtarbeitsplatz eine monatliche Ausgleichsabgabe von mindestens 115 Euro zu zahlen. Arbeitgeber, die durch Aufträge an Werkstätten für behinderte Menschen zu deren Beschäftigung beitragen, können nach § 140 SGB IX die Ausgleichsabgabe für nicht besetzte Schwerbehinderten-Arbeitsplätze mit bis zu 50 % der Arbeitsleistung der Werkstatt verrechnen. Mit der Abgabe soll ein Ausgleich geschaffen werden gegenüber jenen Arbeitgebern, die ihre Beschäftigungspflicht erfüllen. Die Ausgleichsabgabe wird vom Integrationsamt erhoben. Damit werden Leistungen für schwerbehinderte Menschen und Arbeitgeber sowie Integrationsfachdienste finanziert. Im Jahr 2010 arbeiteten in Sachsen insgesamt 31.105 Personen mit Behinderung auf sogenannten Pflichtarbeitsplätzen bei privaten und öffentlichen Arbeitgebern mit mehr als 20 Angestellten. Darüber hinaus arbeiteten weitere 7.919 Personen mit Schwerbehinderung oder ihnen gleichgestellte Personen bei Unternehmen mit weniger als 20 Angestellten.78 In Leipzig waren 2015 insgesamt 3.938 Personen über die sogenannte Pflichtquote bei Unternehmen mit 20 und mehr Arbeitsplätzen beschäftigt, davon 2.674 bei privaten Arbeitgebern und 1.264 bei öffentlichen Arbeitgebern. 2016 gab es 50 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in geförderten Integrationsprojekten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Zahl dieser Arbeitsplätze hat sich gegenüber dem Vorjahr um 14 Plätze verringert. Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. Sie bietet ein geschütztes Berufsbildungs- und Arbeitsfeld und soll die Leistungs- und Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderung erhalten, entwickeln, verbessern oder wiederherstellen sowie auf eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorbereiten. Zum 31.12.2016 waren in den sechs Werkstätten in Leipzig insgesamt 1.726 Personen im Arbeits- und Berufsbildungsbereich tätig, vier Personen weniger als im Vorjahr. Neben dem Berufsbildungs- und Arbeitsbereich gibt es den Bereich „Förderung und Betreuung“, welcher Personen versorgt, die nicht oder noch nicht oder nicht wieder am Arbeitsleben der Werkstatt teilnehmen können. Ziel der Förderung und Betreuung ist es, auf die Werkstattfähigkeit vorzubereiten. Im Jahr 2016 wurden 89 Personen in diesem Bereich betreut. Außenarbeitsplätze sollen den Übergang von Werkstätten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt unterstützen. Außenarbeitsplätze können sowohl dauerhafte Arbeitsplätze, als auch zeitweise Arbeitsplätze in Unternehmen außerhalb der Werkstatt sein. Zum Stand 31.12.2016 gab es in Leipzig 223 Außenarbeitsplätze bei privaten und öffentlichen Unternehmen. 5.4.2 Bestehende Maßnahmen Behörden und Fachdienste Agentur für Arbeit Leipzig und Jobcenter Leipzig: In beiden Behörden beraten und betreuen spezialisierte Ansprechpartner/-innen schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden zu Möglichkeiten der beruflichen Eingliederung. Integrationsamt: Das Integrationsamt beim Kommunalen Sozialverband Sachsen unterstützt nachrangig zu anderen Trägern der beruflichen Rehabilitation die Eingliederung von schwerbehinderten Menschen und diesen gleichgestellten behinderten Menschen ins Arbeitsleben. Das Integrationsamt erhebt die Ausgleichsabgabe und finanziert daraus begleitende Hilfen am Arbeitsleben.79 Zu den Leistungen gehören die Unterstützung von Arbeitgebern (z. B. Leistungen 78 Bei den über die Pflichtquote beschäftigten schwerbehinderten Personen handelt es sich überwiegend um Arbeitnehmer/-innen, die eine Schwerbehinderung erworben haben und von ihren Arbeitgeber/-innen weiterbeschäftigt werden. 79 Siehe auch mögliche Unterstützungen für schwerbehinderte Menschen und deren Arbeitgeber gemäß § 102 SGB IX und Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung. 58 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung bei außergewöhnlicher Belastung) und schwerbehinderten Menschen (z. B. Arbeitsassistenz), die Förderung von Integrationsprojekten, die Förderung von Integrationsfachdiensten, Schulungen und Öffentlichkeitsarbeit, die Förderung von Kleinmaßnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Werkstätten für behinderte Menschen und regionale Modellprojekte. Darüber hinaus muss das Integrationsamt bei Kündigungen von Arbeitsverträgen mit schwerbehinderten Menschen einbezogen werden. Integrationsfachdienst: Im Auftrag des Integrationsamtes beim Kommunalen Sozialverband Sachsen und anderer Träger der beruflichen Rehabilitation unterstützt der Integrationsfachdienst Leipzig (Träger: Malteser Hilfsdienst e.V.) Menschen mit Behinderung bei allen Fragen im Zusammenhang mit Ausbildung, Arbeit und Behinderung. Dazu gehört auch die Klärung geeigneter beruflicher Perspektiven oder die Vorbereitung und Begleitung beim Übergang von der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Der Integrationsfachdienst berät und unterstützt auch Arbeitgeber, die bei der Einstellung oder Beschäftigung von Menschen mit Behinderung Unterstützung benötigen. Der Integrationsfachdienst erbringt seine Leistungen nachrangig zu anderen Rehabilitationsträgern. Technischer Beratungsdienst: Der Technische Beratungsdienst des Integrationsamtes beim Kommunalen Sozialverband Sachsen berät zur fachtechnischen Ausstattung von Arbeitsplätzen und zu arbeitsorganisatorischen Fragen und begutachtet beantragte Maßnahmen zur behindertengerechten Anpassung des Arbeitsplatzes hinsichtlich Zweckmäßigkeit und preislicher Angemessenheit. Förderprogramme und Netzwerke Initiative Inklusion: Durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales werden von 2011 bis 2018 bundesweit insgesamt 140 Millionen Euro bereitgestellt, um mehr schwerbehinderte Menschen in reguläre Arbeitsverhältnisse zu vermitteln. Schwerpunkte des Programms sind Berufsorientierung, betriebliche Ausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen, Arbeitsplätze für über 50-jährige arbeitslose oder arbeitsuchende schwerbehinderte Menschen sowie die Schaffung von Inklusionskompetenz bei den Kammern. Diese sollen gezielt kleine und mittlere Unternehmen dahingehend beraten, dass mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung bereitgestellt werden. Aus der „Initiative Inklusion“ werden in Leipzig zwei Projekte finanziert: die Berufsorientierung durch den Integrationsfachdienst für Förderschüler/-innen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung (siehe Abschnitt 5.3.2 oben) sowie das Projekt „AuVschwung“ (siehe Abschnitt 5.4.2 weiter unten). Allianz Arbeit und Behinderung – Allianz zur Beschäftigungsförderung von Menschen mit Behinderungen: Die Allianz unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz vereint seit 2010 insgesamt 21 Akteure, darunter den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Vertreter/-innen von Arbeitnehmern, Rehabilitationsträgern, der Wirtschaft, von Wohlfahrt und Selbsthilfe, der kommunalen Spitzenverbände, der Agentur für Arbeit und von vier sächsischen Ministerien. Ziel der Allianz ist, die Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern.80 Das Dienstleistungsnetzwerk „support“ für sächsische Unternehmen ist ein Projekt der Allianz. Dienstleistungsnetzwerk „support“ für klein- und mittelständische Unternehmen: Das Netzwerk bietet für sächsische Unternehmen kostenfrei Leistungen aus einer Hand zur Beschäftigung schwerbehinderter, behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen an. Unternehmen werden beraten und bei der Suche nach geeigneten Arbeitnehmern unterstützt. Das Netzwerk koordiniert alle erforderlichen Schritte bis zur Einstellung, hilft bei der Klärung von Fördermöglichkeiten und Zuschüssen, bei der Sicherung von Arbeitsverhältnissen und bei Konflikten. Regionale Kontakt- und Servicestelle in Leipzig für den Raum Nordsachsen einschließlich Stadt Leipzig ist der Malteser Hilfsdienst e. V. 80 Die Arbeitsschwerpunkte der Allianz sind: Potenziale von Menschen mit Behinderung vermitteln; duale Berufsausbildung für Menschen mit Behinderung stärken und Übergänge von der Schule auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern; Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sichern und schaffen sowie Übergänge aus der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern (vgl. Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz: Schwerpunkte für die künftige Arbeit der Allianz Arbeit + Behinderung). Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 59 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Vermittlungsplattform „Frühstück inklusive“: „Frühstück inklusive“ ist eine Plattform, über die sich Unternehmensvertreter/-innen und arbeitssuchende Menschen mit und ohne Behinderung zweimal im Jahr beim gemeinsamen Frühstück begegnen. Dabei können Kontakte geknüpft und Arbeitsplätze vermittelt werden. Neben der Vermittlung geht es auch um die Information und Beratung von Arbeitgebern zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Die arbeitssuchenden Teilnehmer/-innen bereiten sich mit Bewerbungs- und Kommunikationstrainings, u.a. in Gebärdensprache, auf die Veranstaltung vor. Die Plattform wird durch das Kompetenzzentrum JOBLOTSE Leipzig der BBW-Leipzig-Gruppe organisiert. Langfristige Maßnahmen der Arbeitsintegration Integrationsprojekte: Integrationsprojekte nach §§ 132 ff. SGB IX sind rechtlich und wirtschaftlich selbständige Unternehmen oder unternehmensinterne Betriebe (Integrationsbetriebe) beziehungsweise Abteilungen (Integrationsabteilungen) zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie bilden eine Brücke zwischen den Werkstätten für behinderte Menschen und dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Der Anteil schwerbehinderter Menschen in Integrationsprojekten liegt zwischen 25 und 50 %. Im Jahr 2015 gab es in Leipzig insgesamt vier Integrationsprojekte81 mit insgesamt 118 Arbeitsplätzen. Davon wurden 64 Menschen mit Behinderung beschäftigt. Die Zahl der in Integrationsprojekten geschaffenen Plätze für Menschen mit Behinderung hat sich seit 2010 um 49 % erhöht und folgt damit dem Trend in Sachsen. Die Zahl der Integrationsprojekte in Leipzig hat sich seit 2010 nicht verändert. In Sachsen nahm ihre Zahl von 44 auf 53 um 20 Prozent zu. Philippus Leipzig – Aufbau eines Integrationsbetriebs: Die Gebäude der ehemaligen Philippuskirche werden durch das Berufsbildungswerk Leipzig zu einem weiteren Integrationsprojekt in Leipzig mit Hotel, Gastronomie und einem für Veranstaltungen offenen Kirchensaal umgebaut. Die Eröffnung soll Ende 2017 erfolgen. Zu mindestens 40 % sollen Mitarbeiter/-innen mit Behinderung beschäftigt werden. Stadt Leipzig als Arbeitgeberin von Menschen mit Behinderung: Die Stadt Leipzig einschließlich der Eigenbetriebe erfüllt als Arbeitgeberin die gesetzlich vorgegebene Beschäftigungsquote für Menschen mit Behinderung mit 7,2 % (Stand: Juni 2016). Im Jahr 2015 stellte die Stadt Leipzig 20 Menschen mit einer Behinderung neu ein, davon 11 Personen bei der Stadtverwaltung.82 Die Stadt Leipzig strebt an, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, die Quote bei der Beschäftigung von schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Menschen zu gewährleisten. Dieses Ziel ist in der Integrationsvereinbarung zwischen der Stadtverwaltung Leipzig, der Schwerbehindertenvertretung und dem Personalrat Stadtverwaltung vereinbart.83 Die Vereinbarung regelt, wie die berufliche Integration von schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Menschen konkret erfolgen soll. Ein Integrationsteam unterstützt die Teilhabe schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Beschäftigten im Arbeitsleben, insbesondere bei der beruflichen Integration. Stadt Leipzig als Auftraggeberin: Die Stadt Leipzig nimmt Dienstleistungen von Werkstätten für behinderte Menschen in Anspruch. Diese werden direkt bei der Stadt Leipzig als sogenannte Außenarbeit der Werkstätten erbracht. Die Anleitung und Assistenz für die beschäftigten Personen erfolgt durch die Werkstätten. Diese tragen auch Sozialversicherung, Betriebshaftpflichtund Unfallversicherung. Zu den Dienstleistungen gehören beispielsweise die elektronische Datenerfassung in der Abteilung Schwerbehinderteneigenschaft im Sozialamt (4 Außenarbeitsplätze) oder die Papierkorbentleerung und Papiermüllentsorgung im Technischen Rathaus (2 Außenarbeitsplätze) durch Mitarbeiter/-innen der Werkstatt Diakonie am Thonberg. Die Werkstatt der Lebenshilfe Leipzig e.V. unterhält 16 Außenarbeitsplätze im Bereich Garten- und Landschaftspflege im Zoo Leipzig. 81 Integrationsprojekte mit Arbeitsplätzen in Leipzig waren im Jahr 2015: Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (Gebäudereinigung, Speisenversorgung und Dokumentenmanagement), Fairwaltungstiger – Verein zur Wiedereingliederung psychosozial geschädigter Menschen Leipzig e.V. (Buchführung und Bilanzbuchhaltung), GFA Sachsen gGmbh (ElektroschrottRecycling, Akten- und Datenträgervernichtung , BGV A3 - Prüfungen vor Ort) und Löwenstark Leipzig - JOB GmbH (Reinigungsund Hauswirtschaftsdienst). 82 Vgl. VI-DS-02733 „Bericht zur Schwerbehindertenabgabe – Haushaltsjahr 2015“ vom 22.06.2016. 83 Vgl. Integrationsvereinbarung zwischen Stadtverwaltung Leipzig und der Schwerbehindertenvertretung und dem Personalrat der Stadtverwaltung vom 18.02.2015. 60 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Projekte Praxisbausteine für berufliche Bildung: Durch die Diakonie Sachsen wurden standardisierte Bildungsrahmenpläne als Praxisbausteine für die berufliche Bildung von Menschen mit Behinderung erarbeitet. Die Projektleitung lag bei der Diakonie am Thonberg. Insgesamt wurden 69 Praxisbausteine entwickelt, die sich inhaltlich und strukturell an elf verschiedenen Ausbildungsrahmenplänen allgemeiner Berufsausbildung orientieren. Mit Hilfe der Praxisbausteine können Inhalte allgemeiner Berufsausbildung auch in Werkstätten vermittelt werden. Dies erleichtert den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Praxisbausteine werden seit September 2016 schrittweise in allen Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Leipzig eingeführt. Projekt BBBdual: Zu den Aufgaben der Werkstätten für behinderte Menschen gehört die Qualifizierung von Menschen mit Behinderung für einen möglichen Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Das Projekt „BBBdual“ begleitet Menschen mit Behinderung bei ihrem Einstieg in den Beruf. Im Rahmen des Projektes wird Menschen mit Behinderung eine ausbildungsnahe und von den Kammern angepasste Qualifizierung in Kooperation mit Betrieben ermöglicht. Nach der Qualifizierung erfolgt eine passgenaue Suche eines Arbeitsplatzes. Programm „Spurwechsel“: Der Kommunale Sozialverband Sachsen fördert mit dem Programm „Spurwechsel“ seit 2013 den Übergang von Beschäftigten der Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Arbeitgeber, die Werkstattbeschäftigte in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis übernehmen, erhalten einen Zuschuss, der Mehraufwendungen abfedern soll. Die Werkstatt wird durch den Integrationsfachdienst des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen bei der Vorbereitung der Werkstattbeschäftigten unterstützt und erhält eine Vermittlungsprämie. Projekt „AuVschwung“: AuVschwung steht für Aktivierung und Vermittlung schwerbehinderter Menschen und nachhaltige gesellschaftliche Inklusion. Ziel des Projektes ist die Begleitung von schwerbehinderten Menschen auf ihrem Weg in Arbeit und die Beratung von Unternehmen zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Über einen Zeitraum von drei Jahren werden ab 2016 insgesamt 180 schwerbehinderte Menschen aktiviert, qualifiziert und in allen Phasen des Vermittlungsprozesses begleitet. Träger des Projektes ist die Berufsbildungswerk LeipzigGruppe. Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Leipzig. Seit Beginn des Projektes in 2016 bis März 2017 wurden 30 % der Teilnehmer/-innen in ein Arbeitsverhältnis vermittelt. Projekt „Teilhabe am Arbeitsleben“: Beim Körper- und Mehrfachbehindertenverband Sachsen e. V. werden im „Begegnungszentrum im Grünen“ fünf Menschen mit Behinderung, die nicht in eine Werkstatt für behinderte Menschen integrierbar sind, mit Hilfe des persönlichen Budgets beschäftigt. Die Aufgaben umfassen Gartenarbeit, Reinigung, Küchenarbeit, Service, Werkstattarbeit oder Bürotätigkeiten. Die Menschen arbeiten in kleinen Gruppen und werden von pädagogischen Fachkräften betreut. Durch Beschäftigung und Qualifizierung sollen die individuelle Leistungsfähigkeit und der Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt gefördert werden. Projekt „MehrWertQuartier“: Das Projekt soll in den beiden Leipziger Soziale-Stadt-Gebieten Grünau und Leipziger Osten die Erwerbschancen langzeitarbeitsloser Bewohner/-innen, darunter auch von Menschen mit Behinderung, im Quartier fördern und lokale Unternehmen stabilisieren. Anlaufstelle im jeweiligen Gebiet ist ein Arbeitsladen. Die Arbeitsläden in den beiden Stadtteilen bieten Informationen, Beratung und Unterstützung rund um das Thema Arbeit. Der „Quartiersservice Arbeit“ informiert und berät Arbeitsuchende aus den Stadtteilen. Unternehmer/innen berät der „Quartiersservice Wirtschaft“ vor Ort branchen-, standort- und gebietsbezogen. Er gestaltet bei Bedarf Seminare und Coachings, damit die Unternehmen stabil und erfolgreich wirtschaften können. Ein Ansiedlungsmanagement hilft, leerstehende Gewerberäume zu beleben und für neue Ideen Räume zu vermitteln. Das Projekt wird von April 2015 bis Dezember 2018 durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig in Kooperation mit Deutsche Angestellten-Akademie Leipzig und Behling-Consult Halle umgesetzt. Es wird durch das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) gefördert. Durch das Projekt wurden bislang mobilitätseingeschränkte und psychisch kranke Personen mit Behinderung erreicht. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 61 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung 5.4.3 Handlungsbedarf Netzwerkarbeit: Die Vernetzung von Akteuren aus den Bereichen Berufsorientierung, Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung hat sich im Prozess der Erarbeitung des Teilhabeplans weiterentwickelt. Es bedarf eines weiterführenden Angebotes zur Vernetzung, um die gewonnenen Kontakte zu verstetigen, weitere Partner zu gewinnen und den Inklusionsprozess im Bereich Ausbildung und Arbeit zu verstetigen. Netzwerk psychisch kranke Menschen: Von den jungen psychisch kranken Menschen von 17 bis 27 Jahren, die im Jahr 2014 vom sozialpsychiatrischen Dienst betreut wurden, waren 69 % arbeitslos. Darunter sind auch Menschen, die neben ihrer psychischen Erkrankung eine Behinderung aufweisen. Neben der psychiatrischen Therapie und der sozialen Unterstützung muss die Teilhabe an Arbeit von schwer psychisch kranken Menschen professionell und nachhaltig begleitet werden. Hier besteht ein Bedarf an geeigneten Maßnahmen, da bestehende Strukturen des Sozialpsychiatrischen Dienstes dafür nicht hinreichend sind. Aufträge an Werkstätten / Sozialorientierte Vergabe von Leistungen: Das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts ermöglicht öffentlichen Auftraggebern, soziale Aspekte in Vergabeentscheidungen mit einzubeziehen84. Mit Blick auf die damit verbundene Förderung von Beschäftigungschancen für Menschen mit Behinderung sollte die Einführung sozialorientierter Kriterien bezogen auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die Vergabe von Leistungen an Dritte geprüft und Werkstätten für Menschen mit Behinderung in die Vergabe von Aufträgen für ausgewählte Artikel des Sortiments einbezogen werden. Stadtteilorientierte Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung: Im Rahmen der Stadterneuerung werden mit den Arbeitsläden in Grünau und im Leipziger Osten, dem Jobpoint im Leipziger Westen sowie mit dem mobilen Job-Coach in Schönefeld und der Arbeit der Magistralenmanagements Vorhaben zur Förderung der Integration in Arbeit und zur Stärkung der lokalen Ökonomie in benachteiligten Stadtteilen umgesetzt. Die Zielgruppe der Menschen mit Behinderung sollte bei den Handlungsansätzen zur stadtteilorientierten Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung deutlich stärker in den Blick genommen werden. Das betrifft zum einen die Konzeption von niedrigschwelligen Vermittlungs- und Beratungsangeboten für Arbeitgeber/-innen und Unternehmensnetzwerke in den Fördergebieten. Zum anderen sollten bei der Entwicklung niedrigschwelliger Angebote zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung die spezifischen Bedarfslagen aufgrund unterschiedlicher Behinderungsarten sowie Komm- und Gehstrukturen berücksichtigt werden. Dies setzt entsprechende Maßgaben bei den Anforderungen an Vorhabens- und Projektbeschreibungen beim Einsatz von Städtebaufördermitteln seitens der Stadt Leipzig voraus. Zentrale Anlaufstelle: In Leipzig gibt es eine Vielzahl von Angeboten und Maßnahmen, welche die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben, insbesondere auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt befördern. Eine zentrale Anlaufstelle, welche für arbeitssuchende Menschen mit Behinderung, potentielle Arbeitgeber/-innen und Träger die verfügbaren Informationen im Überblick aufbereitet, gibt es nicht. Gleichzeitig wurde im Rahmen des ersten Teilhabeforums Bedarf nach einem einfachen Zugang zu den vorhandenen Informationen geäußert. Integrationsprojekte: Die Zahl der in Integrationsprojekten geschaffenen Plätze für Menschen mit Behinderung hat sich in Leipzig seit 2010 nur geringfügig erhöht, insbesondere im Vergleich zur Entwicklung in Sachsen. Mit der 2018 geplanten Eröffnung eines Integrationsbetriebes im Rahmen des Projektes Philippus Leipzig wird sich die Situation verbessern. Dennoch sollten weitere Integrationsprojekte entwickelt werden, um für Menschen mit Behinderung Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu schaffen. Beschäftigung bei der Stadt Leipzig: Die Stadt Leipzig einschließlich der Eigenbetriebe übererfüllt gegenwärtig die gesetzlich vorgegebene Beschäftigungsquote für Menschen mit Behinderung. Da viele Mitarbeiter/-innen mit Schwerbehinderung in den kommenden Jahren altersbedingt ausscheiden, bedarf es weiterer Anstrengungen, um die Quote auf diesem Niveau zu halten. Dies kann neue Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung eröffnen. Insbesondere bei jenen Eigenbetrieben, die für sich betrachtet ihre Beschäftigungspflicht derzeit nur in geringem Maße erfüllen, sollten weitere Anstrengungen unternommen werden. 84 Dies war vor Inkrafttreten des Gesetzes nur im Rahmen von EU-weiten Ausschreibungen möglich. 62 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung Darüber hinaus sollte geprüft werden, inwiefern bei der Stadt Leipzig weitere Außenarbeitsplätze entstehen können und wie die Zusammenarbeit mit den Werkstätten für behinderte Menschen verstärkt werden kann. Werkstätten für behinderte Menschen: Werkstätten für behinderte Menschen sollten Schnittstellen zum allgemeinen Arbeitsmarkt weiter ausbauen. Dazu zählen eine verbesserte Vermittlung von Werkstattmitarbeiter/-innen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und der Ausbau von Außenarbeitsplätzen. Dabei müssen Vorteile von Werkstätten für Menschen mit Behinderung wie ein sicheres Beschäftigungsentgelt, welches eine auskömmliche Altersrente ermöglicht und eine geschützte soziale Umgebung berücksichtigt werden und Anreize, welche den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt befördern, gestärkt werden. 5.4.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Umsetzungsziele im Bereich „Beschäftigungsfähigkeit und Arbeitsmarktintegration“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) 29 Netzwerkarbeit zu Ausbildung und Arbeit für Menschen mit Behinderung Die Stadt Leipzig befördert Kontakte zwischen Trägern aus den Bereichen Berufsorientierung, Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung, gewinnt neue Partner und fördert den Austausch zur weiteren Entwicklung des Inklusionsprozesses über die folgende Netzwerke: Arbeitskreis „Schule Wirtschaft Leipzig“, stadtteilbezogene Netzwerke des Quartiersmanagements, Netzwerk Logistik und ggf. die Clusternetzwerke. Darüber hinaus wird die jährliche Inklusionskonferenz im Rahmen des Projektes „AuVschwung“ zur Netzwerkarbeit genutzt. 30 Aufbau eines Netzwerkes zur Rehabilitation psychisch kranker Menschen Die Stadt Leipzig baut ein „Leipziger Netzwerk F: Gesundheitsamt; 2019 Arbeit“ auf, welches sektorübergreifend auf die M: N. N. berufliche Rehabilitation von schwer psychisch kranken Menschen im Rahmen von Komplexleistungen der psychiatrischen Versorgung ausgerichtet ist. Der Zugang von psychisch kranken Menschen mit Behinderung zum allgemeinen Arbeitsmarkt soll verbessert werden. 31 Aufträge an Werk- Die Stadt Leipzig vergibt Aufträge für ausgestätten für Menwählte Artikel des Sortiments im Wettbewerb schen mit Behinde- mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung. rung 32 Sozialorientierte Vergabe von Leistungen durch die Stadt Leipzig F: Referat für Beschäftigungspolitik F: Hauptamt; M: alle Beschaffungsstellen, Eigenbetriebe, Dezernat II Die Stadt Leipzig prüft nach Einführung des F: Hauptamt; M: neuen Sächsischen Vergabegesetzes, ob die Referat für BeEinführung sozialorientierter Kriterien bezogen schäftigungspolitik auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die Vergabe von Leistungen an Dritte möglich ist. Umsetzung 2018 fortlaufend Finanzielle Auswirkung nein ja, vgl. Anlage 85 2 ab 2019 fortlaufend ja, vgl. Anlage 86 2 2021 ja, vgl. Anlage 87 2 85 Zur Finanzierung der Maßnahme sollen Fördermittel (u.a. Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – RL Teilhabe – vom 9. April 2009) beantragt werden. Ein städtischer Anteil in Höhe von 7.000 € soll im Haushaltsplan 2019/2020 eingeplant werden. 86 Betreffende Artikel aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung sind zum Teil erheblich teurer als anderweitig hergestellte Artikel. Die Höhe der Mehraufwendungen kann erst im Zuge der konkreten Auftragsvergabe benannt werden. Deshalb ist eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich. 87 Eine entsprechende Berücksichtigung kann ggf. zu Mehrkosten führen. Da die Höhe der Mehraufwendungen derzeit nicht beziffert werden kann, ist eine Darstellung der finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht möglich. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 63 Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung lfd. Nr. 33 64 Kurztitel Beschreibung Stadtteilorientierte Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung unter besonderer Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung als Zielgruppe Bei der Einwerbung von Fördermitteln für Vorhaben der stadtteilorientierten Wirtschaftsund Beschäftigungsförderung in den Schwerpunktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung werden Menschen mit Behinderung als Zielgruppe mit ihren behinderungsbedingten Anforderungen beachtet. Dazu zählt auch die Konzeption von Vermittlungs- und Beratungsangeboten für Arbeitgeber/-innen und Unternehmensnetzwerke. Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung F: Amt für Stadter- 2018 neuerung und fortlaufe nd Wohnungsbauförderung; M: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat für Beschäftigungspolitik Finanzielle Auswirkung nein Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur 6. Freizeit, Sport und Kultur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 30 – Teilhabe am kulturellen Leben sowie Erholung, Freizeit und Sport (1) Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen, gleichberechtigt mit anderen am kulturellen Leben teilzunehmen, und treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen a) Zugang zu kulturellem Material in zugänglichen Formaten haben; b) Zugang zu Fernsehprogrammen, Filmen, Theatervorstellungen und anderen kulturellen Aktivitäten in zugänglichen Formaten haben; c) Zugang zu Orten kultureller Darbietungen oder Dienstleistungen, wie Theatern, Museen, Kinos, Bibliotheken und Tourismusdiensten, sowie, so weit wie möglich, zu Denkmälern und Stätten von nationaler kultureller Bedeutung haben. (2) Die Vertragsstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit zu geben, ihr kreatives, künstlerisches und intellektuelles Potenzial zu entfalten und zu nutzen, nicht nur für sich selbst, sondern auch zur Bereicherung der Gesellschaft. (3) Die Vertragsstaaten unternehmen alle geeigneten Schritte im Einklang mit dem Völkerrecht, um sicherzustellen, dass Gesetze zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums keine ungerechtfertigte oder diskriminierende Barriere für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu kulturellem Material darstellen. (4) Menschen mit Behinderungen haben gleichberechtigt mit Anderen Anspruch auf Anerkennung und Unterstützung ihrer spezifischen kulturellen und sprachlichen Identität, einschließlich der Gebärdensprachen und der Gehörlosenkultur. (5) Mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilnahme an Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen, d) um Menschen mit Behinderungen zu ermutigen, so umfassend wie möglich an breitensportlichen Aktivitäten auf allen Ebenen teilzunehmen, und ihre Teilnahme zu fördern; e) um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit haben, behinderungsspezifische Sportund Erholungsaktivitäten zu organisieren, zu entwickeln und an solchen teilzunehmen, und zu diesem Zweck die Bereitstellung eines geeigneten Angebots an Anleitung, Training und Ressourcen auf der Grundlage der Gleichberechtigung mit anderen zu fördern; f) um sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen Zugang zu Sport-, Erholungs- und Tourismusstätten haben; g) um sicherzustellen, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten teilnehmen können, einschließlich im schulischen Bereich; Freizeit ist im Unterschied zur Arbeitszeit und sogenannter gebundener Zeit eine Phase im Tages- oder Wochenalltag, die ein Mensch frei gestalten kann. Im Lebensbereich Freizeit werden soziale Beziehungen zu Freunden und Menschen gepflegt, mit denen gemeinsame Interessen geteilt werden. Die Freizeit hat ein „großes Potential für Inklusionsprozesse“88, weil sich in diesem Bereich „aufgrund der relativen Freiheit von Zwängen und Leistungsdruck“ 89 Menschen mit und ohne Behinderung begegnen können. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass es keine Unterschiede im Freizeitverhalten von Menschen mit und ohne Behinderung gibt. Gemäß Teilhabebericht der Bundesregierung gehen Menschen mit Behinderungen Freizeitaktivitäten fast ebenso häufig nach, sind musisch, sowie künstlerisch aktiv und suchen soziale Kontakte wie Menschen ohne Behinderung. Jedoch ist die Teilhabe in vielen Bereichen der Freizeitgestaltung eingeschränkt.90 Neben der Art der Behinderung und dem damit verbundenen Ausmaß der Beeinträchtigung sowie dem Al88 Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016, Seite 346. 89 Niehoff, Ulrich (2006): Menschen mit geistiger Behinderung in der Freizeit – Versuch einer Standortbestimmung, Seite 408. In: Wüllenweber, Ernst u.a. (Hrsg.): Pädagogik bei geistigen Behinderungen – Ein Handbuch für Studium und Praxis, Seite 408-415, zitiert nach Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016, Seite 346. 90 Vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016, Seite 346 ff. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 65 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur ter beeinflussen Wohnverhältnisse, familiäre und soziale Netze oder verfügbare barrierefreie Angebote das Freizeitverhalten. Einschränkungen entstehen durch fehlende oder nicht barrierefrei zugängliche Informationen über bestehende Angebote und Veranstaltungsorte. Dies erschwert Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderung im Freizeitbereich. Auch sind Menschen mit Behinderung bei ihrer Freizeitgestaltung häufiger auf die Unterstützung und Begleitung von anderen Menschen angewiesen. Das trifft in besonderem Maße auf Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen sowie auf Menschen zu, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe leben. Einrichtungen der Behindertenhilfe (u.a. Wohnheime, Werkstätten, Tages- und Begegnungsstätten) bieten unterschiedliche tagesstrukturierende Angebote zur Gestaltung der Freizeit an. Dazu gehören beispielsweise sportliche Aktivitäten, Zirkus- und Theaterprojekte, Chor- und Singekreise, kreatives Gestalten, gemeinsames Kochen und Ausflüge. Die Angebote bieten die Möglichkeit, gezielt auf besondere Bedürfnisse einzugehen sowie Fähigkeiten und Fertigkeiten zu entwickeln. Im folgenden Abschnitt wird mit Blick auf eine mögliche kommunale Steuerung der Bereich organisierter Freizeit betrachtet. Im Mittelpunkt stehen geförderte Begegnungs-, Sport- und Kulturangebote sowie Rahmenbedingungen der sozialen Infrastruktur zur Ermöglichung selbstbestimmt gestalteter Freizeit. 6.1 Ziele Gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, gehört zu den Zielsetzungen der Stadt Leipzig und ist in verschiedenen Fachplanungen verankert und mit konkreten Handlungsansätzen untersetzt. Der „Fachplan Kinder- und Jugendförderung 2012“91 der Stadt Leipzig zielt auf eine inklusive Jugendhilfeinfrastruktur, bei der junge Menschen mit Behinderung gleichberechtigt mit Menschen ohne Behinderung teilhaben können. Kinder, Jugendliche und junge Familien sollen selbstbestimmte, sinnstiftende und wertevermittelnde Freizeitangebote bzw. individuelle Hilfen in Anspruch nehmen können. Die Leipziger Seniorenpolitik unterstützt gemäß den Seniorenpolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig92 u.a. „lebenslanges Lernen, Kultur sowie Bewegung und Sport“ und fördert „bedarfsgerechte offene Angebote“. Im Fachkonzept Soziale Teilhabe des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wurden die in den genannten Fachplanungen verankerten Zielsetzungen als Ziele „Inklusive Stadt“, „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ sowie „Zusammenhalt“ aufgenommen. Die Kulturentwicklungsplanung93 zielt mit dem Anspruch kultureller Teilhabe darauf ab, Konzepte für eine vielfältige, inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe nachhaltig zu entwickeln. Die Ermöglichung kulturelle Teilhabe wurde als Ziel im Fachkonzept Kultur des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 berücksichtigt. Mit den Sportpolitischen Leitsätzen im „Sportprogramm 2024“ der Stadt Leipzig94 ist die Zielsetzung der Inklusion im Sinne selbstbestimmter gleichberechtigter Teilhabe beschrieben. Entsprechend ist ein Schwerpunkt der Sportförderung in der Stadt Leipzig auf Projekte für und mit Menschen mit Behinderung gerichtet. Die Leitsätze wurden im Fachkonzept Sport des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 berücksichtigt. Um die Teilnahme an Freizeitaktivitäten, Sport- und Kulturangeboten zu unterstützen und die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern, können Menschen mit Behinderung gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erhalten. Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ formuliert, dass alle Leipzigerinnen und Leipziger sich in Leipzig wohl fühlen und entfalten können. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Quartiersna91 Vgl. RBV-1348/12 „Fachplanung Kinder- und Jugendförderung“ vom 20.09.2012. Vgl. RBV-1165/12 „3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien“ vom 21.03.2012. 93 Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokultur‘ (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)“ vom 24.08.2016. 94 Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, 3. Sportpolitischer Leitsatz, Seite 8. 92 66 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur he Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ wird beschrieben, dass die Kultur-, Sport- und Freiraumangebote bedarfsorientiert sein sollen und in den Wohnvierteln quartiersnahe, fußläufig erreichbare Angebote weiterentwickelt werden sollen. Mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ und dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ sollen inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infrastruktur einschließlich Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen gezielt dahingehend weiterentwickelt werden. Mit dem Handlungsschwerpunkt „Lebenslanges Lernen“ sollen Zugänge zu Bildung vielfältig und barrierearm gestaltet werden, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen verbessert und lebenslanges Lernen ermöglicht werden. Dies schließt nonformale Lernorte, wie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen, mit ein. Folgende Ziele lassen sich aus dem Artikel der UN-Konvention, den oben genannten Zielsetzungen der Fachplanungen und den strategischen Zielen „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für die Handlungsfelder Freizeit, Sport und Kultur ableiten: Ziel: Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zu Orten sozialen Lebens, können gesellschaftlich teilhaben und sich aktiv in die Gemeinschaft einbringen. Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gemeinschaftlichen Leben teilhaben können, müssen Freizeit-, Kultur- und Sportangebote zugänglich gestaltet sein. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Orten, geeignete Formate und Materialien sowie Informationen für Menschen mit Behinderung gemeint, als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt. Darüber hinaus bedarf es Angebote, die Menschen mit Behinderung die Möglichkeit eröffnen, ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten sowie sich gleichberechtigt und aktiv mit ihren Vorstellungen und Ideen in die Gemeinschaft einzubringen. Dazu gehören Angebote, die auf die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen und sozialen Beziehungen gezielt fördern. Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung: Umsetzungsziele: Die Anzahl barrierefrei zugänglicher Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen und ihrer Angebote erhöht sich schrittweise. Freizeit-, Kultur- und Sportangebote ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. 6.2 Freizeit Im Handlungsfeld Freizeit werden die geförderten offenen Begegnungsangebote der Behindertenhilfe, Seniorenarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe näher betrachtet, die niedrigschwellig Begegnung oder Erholung ermöglichen. Des Weiteren richtet sich der Blick auf die Zugänglichkeit von Freiräumen wie Park- und Grünanlagen und Spielplätze. Beschrieben werden Möglichkeiten organisierter Freizeitgestaltung öffentlicher Einrichtungen und freier Träger, die grundsätzlich für Menschen mit Behinderung zugänglich sind. Aufgezeigt wird zugleich, dass der tatsächlichen Teilhabe strukturelle Hindernisse, wie fehlende umfassend barrierefreie Angebote oder verfügbare Informationen, entgegenstehen. Unberücksichtigt bleiben privatwirtschaftlich organisierte Freizeitangebote wie beispielsweise Kino, Musik- und Tanzveranstaltungen, Fitnessangebote oder Erlebnisbäder. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 67 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur 6.2.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Gemäß § 2 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung haben Gemeinden in ihrem Gebiet im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit alle öffentlichen Aufgaben in eigener Verantwortung zu erfüllen und schaffen die für das soziale, kulturelle, sportliche und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwohner/innen erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Die Stadt bezuschusst Vereine und Verbände der Behinderten- und Seniorenarbeit auf der Grundlage der „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“95 und der Fachförderrichtlinie des Sozialamtes.96 Förderfähig sind Projekte, welche niedrigschwellige Begegnungsangebote bereitstellen und so gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Für ältere Menschen mit Behinderung stellt der 3. Altenhilfeplan Leipzig 201297 mit den Seniorenpolitischen Leitlinien der Stadt und das „Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit“98 eine weitere Grundlage kommunalen Handelns dar. Gemäß § 11 SGB VIII sollen jungen Menschen die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung fördert neben Angeboten kultureller Bildung (Jugendkultur- und Jugendmedienarbeit) auf der Grundlage der „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe“99 die Kinder- und Jugendarbeit in offenen Freizeittreffs und Spielmobilarbeit. Menschen mit Behinderung erhalten gemäß § 4 Absatz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 58 SGB IX sowie § 53 ff. SGB XII Leistungen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. Dazu gehören auch Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit Menschen ohne Behinderung, Hilfen zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung oder kulturellen Zwecken dienen. Bis zum 18. und ab dem 65. Lebensjahr sowie für alle ambulanten Leistungen ist der örtliche Sozialhilfeträger, das Sozialamt der Stadt Leipzig, zuständig. Für Leistungen im teilstationären und stationären Bereich zwischen dem 18. und 65. Lebensjahr ist der überörtliche Sozialhilfeträger, der Kommunale Sozialverband Sachsen, zuständig. Die Stadt Leipzig bietet vielfältige Erholungsmöglichkeiten im Freiraum, durch Parks, Freiflächen und Spielplätze. Durch die DIN 18040-3 werden Anforderungen an die Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Grün- und Freizeitanlagen sowie Spielplätze geregelt. Standards zur Barrierefreiheit werden auch für den Naturraum, Badestellen und Angelplätze empfohlen. In den Freianlagen gelten die Grundsätze der barrierefreien Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit sowie der taktilen und visuellen Orientierung. Dies schließt auch Sitzmöglichkeiten mit ein. 6.2.2 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei offenen Angeboten Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele betrachtet: • Die Anzahl barrierefrei zugänglicher offener Begegnungsangebote erhöht sich schrittweise. • Offene Begegnungsangebote ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. Offene Angebote sind niedrigschwellig ausgerichtet, haben keine besonderen Zugangsvoraussetzungen und die Besucher/-innen entscheiden selbst, welche Angebote sie wahrnehmen möchten. Der Begegnungsarbeit liegen Prinzipien wie Offenheit, Freiwilligkeit, Partizipation und Sozialraumorientierung zugrunde. Angewendet werden verschiedene Methoden sozialer Arbeit, u.a. soziale Gruppenarbeit, Projektarbeit, mobile aufsuchende Ansätze, Einzelarbeit, Beratung. 95 Vgl. VI-DS-01241-NF-05 vom 23.03.2016. Vgl. VI-DS-03794 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Verantwortungsbereich des Sozialamtes“ vom 12.04.2017. 97 Vgl. RBV-1165/12 vom 21.03.2012. 98 Vgl. RBV-1433/12 vom 22.11.2012. 99 Vgl. VI-DS-03800 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII“ vom 17.05.2017. 96 68 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Die konzeptionellen Ansätze offener Angebote können breit aufgestellt sein. So gibt es interkulturelle, generationsübergreifende, geschlechtsspezifische, erlebnispädagogische oder medienund kulturorientierte Ansätze. Die Stadt Leipzig fördert Begegnungsangebote der Kinder- und Jugendhilfe (Offene Freizeittreffs, Mädchentreffs, Jugendkulturzentren, Abenteuerspielplätze, Spielmobile), der Altenhilfe (Seniorenbüros, Seniorenbegegnungsstätten), der Behindertenhilfe (Begegnungsstätten), der psychosozialen Hilfen (Psychosoziale Gemeindezentren), geschlechtsspezifischer Hilfen (Mädchentreff, Frauentreff), in soziokulturellen Zentren, bei Kulturvereinen und von Kultureinrichtungen sowie Nachbarschafts- und Bürgervereinsinitiativen (Bürgertreff, Stadtteilzentrum, Nachbarschaftsvereine der Wohnungsgenossenschaften). Darüber hinaus gibt es in Leipzig zahlreiche Begegnungsangebote der Religionsgemeinschaften. Auf die Angebote der soziokulturellen Zentren wird im Handlungsfeld „Kultur“ eingegangen. 6.2.2.1 Bisherige Entwicklung Das Sozialamt der Stadt Leipzig fördert im Jahr 2017 vier offene Begegnungsstätten der Behindertenhilfe. Dazu zählen die Begegnungsstätte des Behindertenverbandes Leipzig e.V. in der Bernhard-Göring-Straße 152, des Körper- und Mehrfachbehindertenverbandes Sachsen e.V. in der Breisgaustraße 53, des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V. am Lindenauer Markt 13 sowie des Stadtverbandes der Hörgeschädigten Leipzig e.V. in der Friedrich-Ebert-Straße 77. Die Begegnungsstätten sind barrierefrei erreichbar, verfügen über behindertengerechte Toiletten und bieten teilweise Hilfesysteme für sinnesbeeinträchtigte Menschen. Sie bieten regelmäßig Freizeitaktivitäten wie beispielsweise Kochkurse, Spielnachmittage, kreatives Gestalten, Fachvorträge oder Gerätetraining an. Es werden gemeinsame Ausflüge organisiert oder größere Veranstaltungen und Feste durchgeführt. Die Begegnungsangebote richten sich grundsätzlich an Menschen mit und ohne Behinderung. Über den Einsatz von zugänglichen Formaten zur kulturellen Teilhabe sinnesbeeinträchtigter Menschen oder Menschen mit einer geistigen Behinderung können keine Aussagen getroffen werden. Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wurden im Jahr 2016 39 offene Freizeittreffs gefördert. 35 befanden sich in freier Trägerschaft und vier in Trägerschaft der Stadt Leipzig. Die Freizeittreffs sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung nur eingeschränkt barrierefrei zugänglich. Sie bieten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit und ohne Behinderungen vielfältige Möglichkeiten, ihre Freizeit zu gestalten, selbst aktiv zu werden und ihre Persönlichkeit zu entwickeln. Die Einrichtungen sind sechs Planungsräumen zugeordnet und orientieren sich an den unterschiedlichen Bedürfnissen und Problemlagen der Kinder und Jugendlichen. Sie werden vor allem von Schülerinnen und Schülern aus Oberschulen (49,6 %) besucht. 8,1 % der Besucher/-innen kommen aus Förderschulen.100 Darüber hinaus gibt es weitere offene Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, wie beispielsweise Mädchentreff, Jugendkulturzentrum, Abenteuerspielplatz oder Spielmobil. Die Qualität der offenen Freizeitangebote wird jährlich dokumentiert und ausgewertet. Die Stadt Leipzig fördert im Rahmen der offenen Seniorenarbeit Begegnungsangebote für ältere Menschen auf der Grundlage der Fachförderrichtlinie des Sozialamtes und des „Förderprogramms der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit 2012“101. Im Jahr 2016 wurden 31 Seniorenbegegnungsstätten und in allen zehn Stadtbezirken jeweils ein Seniorenbüro mit Begegnungsstätte gefördert. Die Begegnungsstätten sollen älteren Menschen mit und ohne Behinderung gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, ihre Selbstständigkeit fördern sowie ihr Wohlbefinden erhöhen. Die zehn Seniorenbüros übernehmen darüber hinaus die Aufgabe der Beratung, Vermittlung und Vernetzung mit relevanten Akteuren im jeweiligen Stadtbezirk. Im Förderprogramm wurden Kriterien zur Barrierefreiheit der Einrichtungen festgelegt. Insbesondere Seniorenbüros sollen mit einer Entfernung zur Haltestelle von maximal 300 Metern 100 Das Amt für Jugend, Familie und Bildung führt regelmäßig eine Nutzerbefragung in Offenen Freizeiteinrichtungen durch, um die aktuellen Lebenssituationen und Interessenlagen der Besucher/-innen zu ermitteln. Die Befragung enthält unter anderem Aussagen zur Zusammensetzung der Nutzer/-innen und deren Freizeitaktivitäten. Insgesamt wurden 750 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene befragt. Vgl. dazu Stadt Leipzig, Nutzerbefragung 2014 in offenen Freizeiteinrichtungen. 101 Vgl. RBV-1433/12 vom 22.11.2012. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 69 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur über den öffentlichem Personennahverkehr erreichbar sein und nach Möglichkeit barrierefrei gestaltete Räume, einschließlich sanitärer Anlagen vorhalten. Um die Zugänglichkeit zu Veranstaltungs- und Beratungsangeboten weiter zu verbessern, sollen mobilitätseingeschränkte Personen, welche die Einrichtung nicht selbständig aufsuchen können, nach Möglichkeit durch Besuchs- und Fahrdienste sowie vorhandene Hilfestrukturen der Träger unterstützt werden. Die zehn Seniorenbüros mit Begegnungsstätte sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung eingeschränkt barrierefrei zugänglich. In allen Seniorenbüros sind die Eingangsbereiche für mobilitätseingeschränkte Personen mindestens eingeschränkt zugänglich. Es fehlen behindertengerechte Toiletten und besondere Unterstützungssysteme für sinneseingeschränkte Menschen. Bei der Gestaltung von Angeboten und deren Zugänglichkeit sollen die Belange von älteren Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden. Im Seniorenbüro Nord (Träger: GeyserHaus e.V.) werden Informationsmaterialien in Brailleschrift und Sachverhalte in Leichter Sprache bereitgestellt. Über die barrierefreie Zugänglichkeit der geförderten Seniorenbegegnungsstätten liegen keine Informationen vor. 6.2.2.2 Bestehende Maßnahmen Veranstaltungsprogramm für Menschen mit Behinderung und Ältere: Die zweitmonatlich erscheinende Zeitschrift „Aktiv Leben in Leipzig“ des Sozialamtes informiert Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung über Veranstaltungen, Konzerte, Ausstellungen, Vorträge, Sportkurse, Bildungs- und Beratungsangebote. Darüber hinaus werden Vereine, Projekte und Ämter der Stadt Leipzig vorgestellt sowie gesetzliche Änderungen erläutert. Investitionsprogramm „Lieblingsplätze für alle“: Im Rahmen des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ wurden im Freizeitbereich seit 2014 vom Freistaat Sachsen102 folgende Maßnahmen gefördert: barrierefreie Zugänge unterschiedlicher Begegnungsorte, Ein- bzw. Umbauten barrierefreier Sanitäranlagen, eine induktive Höranlage in einer Begegnungsstätte der Behindertenhilfe, taktile Beschriftungen und akustische Museumsführung (Audio-Guide) sowie der Einbau von Spielgeräten für körperlich beeinträchtigte Menschen (vgl. Anlage zur Übersicht Lieblingsplätze). Eine nähere Beschreibung zum Investitionsprogramm erfolgt im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“. Gehörlosengemeinde Leipzig: Die Evangelisch-Lutherische Gehörlosengemeinde Leipzig trifft sich monatlich zum Gottesdienst und Zusammensein in der Taborkirche in Kleinzschocher. Zu den regelmäßigen Veranstaltungen gehören Bibelstunde, Gesprächskreis, Erwachsenen- sowie Seniorentreff. Begegnungszentrum im Grünen: Das „Begegnungszentrum im Grünen“ des Körper- und Mehrfachbehindertenverband Leipzig e.V. in der Breisgaustraße 53 richtet sich an Menschen aller Altersgruppen, mit und ohne Behinderungen. In den vergangenen Jahren wurden für und mit den Besucher/-innen regelmäßige Freizeitaktivitäten wie Kochkurse, Tanz- und Theaterprojekte, Motto-Partys, Kreativkurse, gemeinsame Bewegung und Spielenachmittage oder Blindenschriftlehrgänge entwickelt. Mit den „Schatz-Discos“ hat der Träger ein Veranstaltungsformat geschaffen, das insbesondere jüngere Menschen mit Behinderung aus ganz Leipzig und Umgebung lockt. Seit 2016 werden unbegleitete minderjährige Ausländer in die bestehenden Angebote integriert. Kulturelle Begegnung für und mit Menschen mit Behinderung: Der Behindertenverband Leipzig e.V. organisiert regelmäßig Kulturveranstaltungen, bietet 14tägig einen offenen Treff sowie gemeinsame Theater- und Museumsbesuche an. Für die Betreuung und Begleitung von Menschen mit Behinderung insbesondere aus Wohnheimen werden durch den Verein Assistenzen organisiert. Die Angebote werden nach den Wünschen und Vorstellungen der Vereinsmitglieder zusammengestellt. Inklusives Nachbarschafts-Zentrum in Lindenau: Das inklusive Nachbarschafts-Zentrum des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V. ist ein offener Treff für Menschen mit und ohne Behinderungen. Zu den organisierten Freizeit- und Bildungsangeboten gehören u.a. gemeinsame 102 Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe)“ vom 21.12.2005. 70 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Ausflüge, Ausstellungsbesuche, Veranstaltungen, Kreativkurse oder Lesungen und Vorträge. Die Volkshochschule bietet in Zusammenarbeit mit dem Verein im Nachbarschafts-Zentrum seit September 2016 unter dem Motto „Lernen leicht gemacht“ acht verschiedene Kurse mit langsamem Lerntempo und in einfacher Sprache an. Lesung in Leichter Sprache: Vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. wurde in Kooperation mit dem inklusiven Nachbarschafts-Zentrum des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e.V. erstmalig im Dezember 2016 eine Lesung in Leichter Sprache organisiert. Vorgelesen wurde aus zwei Büchern, die in Leichter Sprache erschienen sind. Die Lesungen sollen in Leipzig regelmäßig angeboten und auch in das Programm der Buchmesse integriert werden. Ferienpass: Der Ferienpass der Stadt Leipzig bietet Schüler/-innen zahlreiche Möglichkeiten zum kostengünstigen Besuch von Einrichtungen, Veranstaltungen, Sehenswürdigkeiten, Workshops und Fahrten. Die Angebote des Ferienpasses richten sich an Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung. Begegnungsangebot im Kinder- und Jugendfreizeitzentrum in Probstheida: Der Familienentlastende Dienst Leipzig organisiert in Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Probstheida e.V. wöchentlich einmal einen offenen Freizeittreff für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung. Das offene Angebot ist auf Spiel, Spaß und Erholung nach der Schule ausgerichtet und ermöglicht ungezwungen die Begegnung bei gemeinsamen Aktivitäten. Seniorenbesuchsdienst der Stadt Leipzig: Mit dem ehrenamtlichen städtischen Besuchsdienst soll mobilitätseingeschränkten Hochbetagten bzw. älteren unterstützungsbedürftigen Bürger/innen der Stadt die Möglichkeit gegeben werden, möglichst lange in der eigenen Wohnung zu verbleiben. Ziel ist es, Kontakt zu pflegen und Einsamkeit zu vermeiden. Zu den Nutzer/-innen des Angebotes gehören auch Menschen mit Behinderung, die in der eigenen Häuslichkeit leben. Der Besuchsdienst wird durch das Sozialamt koordiniert. Im Jahr 2016 begleiteten 199 Besuchshelfer/-innen insgesamt 425 Personen. 6.2.2.3 Handlungsbedarf Veranstaltungsprogramm „Aktiv Leben in Leipzig“: Obwohl sich die Zeitschrift auch an Menschen mit Behinderung richtet, ist die Aufbereitung der Veranstaltungshinweise für Menschen mit Behinderung nicht nutzerfreundlich gestaltet. Es fehlen Piktogramme, welche die Orientierung erleichtern. Schriftgröße und der Abstand zwischen den Zeilen sind sehr klein und es werden viele Abkürzungen verwendet, was das Lesen erschwert. Es gibt keine Informationen zur Zugänglichkeit der Veranstaltungsorte und zu Angeboten für Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten. Die im Internet verfügbaren digitalen Informationen von „Aktiv Leben in Leipzig“ sind nicht barrierefrei. Begegnungsstätten der Behindertenhilfe: Die offenen Begegnungsangebote der Behindertenhilfe ermöglichen ihren Nutzer/-innen eine sinnvolle Freizeitgestaltung. Bislang gibt es kein Konzept zu Zielen, Zielgruppen, Methoden, konzeptionellen Überlegungen (z. B. Inklusion, generationsübergreifende Ansätze), Schnittstellen (z. B. zur offenen Seniorenarbeit oder Kinder- und Jugendarbeit103) oder Standards der Arbeit der offenen Behindertenhilfe in Leipzig. Um die Arbeit der offenen Behindertenhilfe weiter zu qualifizieren, soll ein solches Konzept als Grundlage für die Förderung der Vereine und Verbände erarbeitet werden. Seniorenbegegnungsstätten und Seniorenbüros: Obwohl viele ältere Menschen auch eine Behinderung aufweisen, spielt das Thema „Behinderung“ in der offenen Seniorenarbeit bislang konzeptionell eine eher untergeordnete Rolle. Dies betrifft die räumliche Barrierefreiheit der Einrichtungen, die nicht umfassend zugänglich sind. Des Weiteren sind Formate und Materialien bislang nur bei wenigen Angeboten auch auf Menschen mit Behinderung ausgerichtet. Hier soll im Zuge der Evaluation und Anpassung der Angebote der offenen Seniorenarbeit eine konzeptionelle Weiterentwicklung erfolgen. Offene Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche: Die Freizeittreffs sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung nur eingeschränkt barrierefrei zugänglich. Die Konzepte, Formate und Materia103 Vgl. Stadt Leipzig 2012: Fachplan Kinder- und Jugendförderung 2012, RBV 1348/12, S. 45. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 71 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lien berücksichtigen bislang nicht explizit die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung. Dies erschwert den Zugang von Menschen mit Behinderung zu diesen Angeboten. Die Anforderungen inklusiv ausgerichteter Angebote sollen in die Fachstandards der Jugendhilfe aufgenommen und Bestandteil der Förderung werden. Zur Zugänglichkeit von geförderten offenen Begegnungsangeboten und den Möglichkeiten kultureller Teilhabe für Menschen mit Behinderung von Trägern geschlechtsspezifischer Angebote (z. B. Mädchentreff, Frauentreff) oder von Nachbarschafts- und Bürgervereinsinitiativen (z. B. Bürgertreff, Stadtteilzentrum, Nachbarschaftszentrum) liegen keine Informationen vor. Das Gleiche gilt für geförderte offene Begegnungsangebote von Religionsgemeinschaften in Leipzig. Ältere Menschen mit Behinderung: Für Menschen mit Behinderung, die altersbedingt aus dem Arbeitsprozess ausscheiden – sowohl aus den Werkstätten für behinderte Menschen als auch aus Arbeitsverhältnissen in Integrationsfirmen oder des allgemeinen Arbeitsmarktes – wächst der Bedarf nach Angeboten der Tagesstrukturierung und Freizeitgestaltung und unterstützenden Angeboten zur Gestaltung des Übergangs in den Ruhestand und zur Vorbereitung auf diese Lebensphase. Wenn Menschen in stationären Wohneinrichtungen leben, kann der Bedarf auch über die Einrichtungen gedeckt werden. Gleichwohl sollten andere Angebote der Freizeitgestaltung so gestaltet sein, dass auch Bewohner/-innen aus stationären Wohneinrichtungen teilnehmen können. Die Einrichtungen selbst sollten darauf hinwirken, dass ihre Bewohner/-innen auch externe Angebote besuchen können. Die bestehenden offenen Begegnungsangebote der Behindertenhilfe als auch der Seniorenhilfe sind nicht in ausreichendem Maß auf ältere Menschen mit Behinderung – insbesondere ehemalige Werkstattmitarbeitende – ausgerichtet. Hier müssen bestehende Angebote konzeptionell weiterentwickelt und insbesondere stärker miteinander verzahnt werden. 6.2.2.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Ziele im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei offenen Angeboten“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 34 Weiterentwicklung der Zeitschrift „Aktiv Leben in Leipzig“ Die Stadt Leipzig entwickelt die Zeitschrift „Aktiv F: Sozialamt Leben in Leipzig“ für Menschen mit Behinderung nutzerfreundlich weiter. 2018 fortlaufend ja, vgl. Anlage 2 35 Konzept offene Behindertenarbeit Die Stadt Leipzig entwickelt ein Konzept der offenen Behindertenarbeit. Neben Zielen, Zielgruppen, Methoden sollen Überlegungen zu Inklusion und generationsübergreifenden Ansätzen sowie Schnittstellen zur Seniorenhilfe, Jugendhilfe und gemeindenahen Psychiatrie betrachtet werden. 2021 nein 36 Weiterentwicklung der Zugänglichkeit von Einrichtungen offener Seniorenarbeit Die Stadt Leipzig entwickelt im Zuge der EvaF: Sozialamt; M: luation der offenen Seniorenarbeit das Konzept freie Träger der weiter. Dabei werden die Belange von MenSeniorenarbeit schen mit Behinderung dahingehend berücksichtigt, dass die räumliche Zugänglichkeit der Einrichtungen und die Gestaltung von Formaten und Materialien angepasst werden. 2018 nein 72 F: Sozialamt; M: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Gesundheitsamt, freie Träger der Behindertenhilfe, Beauftragte für Menschen mit Behinderung Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 37 Weiterentwicklung der Zugänglichkeit von offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche Die Stadt Leipzig berücksichtigt für offene Freizeittreffs die barrierefreie Zugänglichkeit von Angeboten durch den Einsatz geeigneter Formate und Materialien, damit Menschen mit Behinderung teilhaben können. F: Amt für Jugend, 2018 Familie und Bildung fortlaufend ja, vgl. Anlage 104 2 38 Fachtag zur Inklusion für Träger von offenen Begegnungsangeboten Die Stadt Leipzig organisiert einen gemeinsamen Fachtag der offenen Begegnungsangebote in Leipzig zum Thema „Inklusion“, zur verstärkten Verzahnung von Angeboten und zur Öffnung von Angeboten für verschiedene Zielgruppen. F: Sozialamt; M: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Gesundheitsamt; Kulturamt, Beauftragte für Menschen mit Behinderung 2019 ja, vgl. Anlage 2 39 Ambulante tagesDie Stadt Leipzig entwickelt in Zusammenarbeit strukturierende mit dem Kommunalen Sozialverband Sachsen, Angebote für Ältere Trägern der Behindertenhilfe und offenen Seniorenarbeit ambulante tagesstrukturierende Angebote für ältere Menschen mit Behinderung. F: Sozialamt; M: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Träger der Behindertenhilfe, Träger der offenen Seniorenarbeit 2019 nein 6.2.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und Teilhabe bei Freiräumen Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele betrachtet: • Die Anzahl barrierefrei zugänglicher Freiräume erhöht sich schrittweise. • Freiräume ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. Als Freiraum werden alle nicht durch Gebäude bebauten Flächen verstanden. Dazu zählen neben Straßen und Plätzen alle Gewässer, Wälder, Felder, Parkanlagen, Gärten und Friedhöfe. Im Handlungsfeld „Freizeit“ und unter dem oben genannten Umsetzungsziel werden alle Freiräume bis auf Straßen, Plätze und Friedhöfe betrachtet. Die Freiräume Straßen, Plätze und Friedhöfe werden im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“ behandelt. Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt Freiräume nutzen können, sollten diese sowohl räumlich als auch in Bezug auf ihre Formate und Materialien zugänglich gestaltet sein. Darüber hinaus sollte ermöglicht werden, dass Menschen mit Behinderung an Angeboten gleichberechtigt teilhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt entfalten können. Dabei sollten Angebote berücksichtigt werden, die auf die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen und sozialen Beziehungen gezielt fördern. Es braucht aber auch inklusiv ausgerichtete Angebote, bei denen das gleichberechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich ist. 6.2.3.1 Bisherige Entwicklung Leipzig ist eine grüne Stadt mit zahlreichen Wäldern, Parkanlagen, Grünflächen und Kleingartenanlagen. Es gibt große zusammenhängende Naherholungsgebiete mit stadtweiter Bedeutung wie den Leipziger Auwald, den Zoologischen Garten, den Clara-Zetkin-Park oder das Seengebiet im Südraum von Leipzig. Neben den großflächigen Anlagen gibt es zahlreiche klei104 Für die barrierefreie Gestaltung von Freizeittreffs entstehen bei komplexen Baumaßnahmen Aufwendungen in Höhe von 250.000 bis 500.000 Euro je Maßnahme. Eine Bestätigung der erforderlichen Mittel erfolgt im Rahmen der jeweiligen Beschlussvorlage zur Baumaßnahme. Deshalb können die konkreten finanziellen Auswirkungen in Anlage 2 nicht ausgewiesen werden. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 73 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur nere Stadtteilparks. Die vielfältigen Naherholungsgebiete tragen spürbar zur Verbesserung des Wohnumfeldes bei und werden von den Anwohner/-innen intensiv genutzt.105 Im Leipziger Stadtgebiet gab es im Jahr 2016 insgesamt 314 öffentlich zugängliche Spielplätze, die von der Stadt Leipzig gepflegt werden. Hier treffen sich Menschen unterschiedlichen Alters, mit und ohne Behinderung. Nahezu alle Spielplätze sind barrierefrei zu erreichen, jedoch können nicht alle Geräte von allen gleichermaßen bespielt werden. Der Spielplatz am Auensee, der Kletterplatz im Erholungspark Lößnig-Dölitz sowie der Spielplatz auf dem Steinplatz in der Südvorstadt haben integrative Elemente, die von Menschen mit Behinderung im Rollstuhl bespielbar sind. Im Zuge der Instandhaltung und Erneuerung von Spielplätzen wird sukzessive ein barrierefreies Spielgerät in den Stadtbezirken angeboten. Die Spielplätze mit barrierefreien Spielgeräten werden auf der Internetseite der Stadt Leipzig ausgewiesen. Bei jedem neu errichteten Spielplatz wird die barrierefreie Zugänglichkeit und eine Ausstattung, welche Menschen mit Behinderung einbezieht, intensiv geprüft. In Leipzig bilden 276 Kleingartenvereine auf einer Fläche von ca. 1.240 Hektar einen bedeutenden Bestandteil der Erholungsräume. In vielen Kleingartenanlagen gibt es öffentlich zugängliche Gemeinschaftsflächen mit Spielplätzen. So tragen die Anlagen auch zur Erholung der Stadtbevölkerung bei. In den vergangenen Jahren wurden im Rahmen der Förderung durch die Stadt Leipzig, „Gärten der Begegnung“, „Spiele- und Nachbarschaftsgärten“ und Naturlehrpfade in den Kleingartenvereinen umgesetzt. Diese Angebote werden auch von Menschen mit Behinderung (z.B. Förderschulen) genutzt. 6.2.3.2 Bestehende Maßnahmen Taktiler Reliefplan der Kurse des Touristischen Gewässerverbundes Leipziger Neuseenland: Die Deutsche Zentralbücherei für Blinde hat im Auftrag der Stadt Leipzig einen Reliefplan für den Touristischen Gewässerverbund Leipziger Neuseenland erstellt. Der Reliefplan zeigt Seen und Flüsse und acht verschiedene Wasserwander-Kurse. Duft- und Tastgarten im Friedenspark: Im Friedenspark gibt es einen speziell den Bedürfnissen von blinden und sehbehinderten Menschen angepassten Garten. Auf 2.000 m² ermöglichen 78 Hochbeete und acht Themengärten, über 500 Pflanzenarten mit allen Sinnen kennen zu lernen. Die Beschilderung ist in Brailleschrift. Mehrgenerationenplatz an der Parkallee in Grünau: Im Rahmen des Projektes „Leipzig weiter denken – Leben und Wohnen aller Generationen“ wurde 2013 der Platz an der Parkallee unter Beteiligung der Grünauer/-innen als barrierefreier Spielplatz mit Bewegungs- und Ruhebereichen neu gestaltet. Hier können sich verschiedene Nutzergruppen aktiv begegnen. Barrierefreie Zugänglichkeit des Cospudener Sees: Am Nordufer des Cospudener Sees befindet sich seit 2010 ein behindertengerechter Badesteg mit Behinderten-WC und Umkleideraum. Die etwa 47 Meter lange und zweieinhalb Meter breite Stahlrampe führt vom Sandstrand bis ins Wasser, so dass Menschen mit geeigneten Rollstühlen bis etwa einen Meter unter die Wasseroberfläche rollen können und dann durch den Auftrieb des Wassers die Möglichkeit haben, zu schwimmen. Haltebuchten auf halber Höhe des Steges bieten außerdem die Möglichkeit, das Element Wasser auch erleben zu können, ohne den Rollstuhl verlassen zu müssen. Schleuse Connewitz und Schleuse Cospuden: Die Schleusen Connewitz und Cospuden wurden barrierefrei errichtet, so dass auch mobilitätseingeschränkte Personen in die Boote ein- und aussteigen können. Die Schleuse Cospuden wurde zusätzlich mit einer rollstuhlgerechten Toilette ausgestattet. Wildpark Leipzig mit barrierefreiem Erlebnispfad: Durch das Rot-, Dam- und Muffelwildgehege des Wildparks führt ein barrierefreier Erlebnispfad, der auch mit dem Rollstuhl befahren werden kann. Hinweistafeln enthalten Informationen auch in Brailleschrift. Waldarboretum Lößnig / Dölitz: Beim Waldaboretum handelt es sich um eine Sammlung von Baumarten aus vorwiegend nordamerikanischen und nordasiatischen Gehölzen, die Lehrzwecken aber auch der Erholung dient. Durch das Waldaboretum führt ein barrierefreier Pfad, der 105 74 Vgl. DSV-3744 „Umweltbericht 2013“ vom 13.05.2014, S. 12. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur mit dem Rollstuhl befahren werden kann und auch für blinde und sehschwache Menschen geeignet ist. Grüner Bogen Paunsdorf: Der Landschaftsraum des Grünen Bogen Paunsdorf mit einer barrierefrei gestalteten Promenade verbindet angrenzende Wohngebiete mit vielfältig nutzbaren Naturräumen. Am Kammmolchsee wurde ein Angelsteg barrierefrei gestaltet. Karl-Heine-Kanal: Am Karl-Heine-Kanal wurde in Höhe des Stadtteilparks Plagwitz ein rollstuhlgerechter Bootssteg errichtet, der es mobilitätseingeschränkten Personen ermöglicht, in die Boote ein- und auszusteigen. Meusdorfer Teich: Am Meusdorfer Teich wurde ein barrierefreier Angelsteg errichtet, der auch von mobilitätseingeschränkten Personen genutzt werden kann. Lindenauer Hafen: Der Zugang wurde barrierefrei gestaltet und ist somit auch für Menschen mit Behinderung nutzbar. Zugänglichkeit des Zoo Leipzigs: Der Zoo Leipzig bietet Menschen mit Beeinträchtigungen geführte Zootouren an, welche die speziellen Anforderungen berücksichtigen. Bei Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen wird Tastmaterial mit einbezogen. Ganztagsangebote des Zoo Leipzig richten sich u.a. an Schüler/-innen mit sonderpädagogischen Förderbedarfen. Gegen Kaution werden Rollstühle kostenfrei zur Verfügung gestellt. Bei sämtlichen neuen Anlagen wird eine barrierefreie Nutzung bedacht, u.a. durch Sichtscheiben und Einblicke bis zum Boden. In der Tropenerlebniswelt wurde als Ausgleich für den Baumwipfelpfad das Aussichtsplateau geschaffen, das per Lift zu erreichen ist. Die Bootsfahrt auf dem Urwaldfluss im Gondwanaland ist für mobilitätseingeschränkte Personen im Faltrollstuhl möglich. Stadtführungen für Menschen mit Behinderung: 16 zertifizierte Gastführer/-innen bieten in Leipzig Stadtführungen für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen an. Bei öffentlichen Führungen und Stadtrundfahrten werden bei Bedarf die Anforderungen von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt. Die Gästeführer/-innen qualifizieren sich selbstorganisiert im Umgang mit den Anforderungen von Menschen mit Behinderung. Barrierefreies Stadion und Fanangebote: Die „Red Bull Arena“ hält 58 Plätze für Rollstuhlfahrer/-innen, 20 Plätze für Sehbehinderte und Blinde und 60 Plätze für Hörgeschädigte zur Verfügung. Die im Schwerbehindertenausweis eingetragene Begleitperson erhält kostenfreien Eintritt. Gäste mit Sehbehinderung können die Fußballspiele der Bundesliga mittels LiveAudiodeskription im Stadion verfolgen und erhalten spieltagesaktuelle Mannschaftsinformationen in Brailleschrift. Im Block A sind bei jedem Bundesligaspiel zwei Gebärdensprachdolmetscher/-innen anwesend, die Gäste mit Hörschädigung vor, während und nach dem Spiel betreuen. Unterstützung für hörgeschädigte und gehörlose Kleingärtner/-innen: Im 1. Leipziger Gehörlosenverein 1864 e.V. gibt es eine Interessengruppe der Kleingärtner/-innen, die mit dem Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. eng zusammenarbeitet. Auf Initiative des Vereins informiert der Stadtverband die Interessengruppe mit Hilfe von Gebärdensprachdolmetscher/-innen über die Gestaltung sowie Bewirtschaftung von Kleingärten und führt Schulungen durch. 6.2.3.3 Handlungsbedarf Barrierefreie Gestaltung von Freiräumen: In den zurückliegenden Jahren wurden viele Fortschritte bei der barrierefreien Gestaltung von Parkflächen und Grünanlagen unter Berücksichtigung der DIN 18040-3106 erzielt. Weitere Maßnahmen sollen sowohl bei der Neuanlage von Freiräumen als auch im Rahmen von Sanierungen umgesetzt werden. Öffnung von Kleingartenvereinen: Die Stadt Leipzig fördert das Leipziger Kleingartenwesen bei der Umsetzung von öffentlich zugänglichen Angeboten, beispielsweise Spielplätzen oder Muster- und Schaugärten. Da diese Angebote auch von Menschen mit Behinderung genutzt werden, soll die Förderung der Stadt Leipzig zukünftig eine barrierefreie Gestaltung solcher Angebote, sowohl mit Blick auf die räumliche Gestaltung als auch Materialien stärker einfordern. So 106 DIN 18040-3: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 75 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur könnten auch Projekte zwischen Kleingartenvereinen mit Begegnungsangeboten der Behindertenhilfe, Wohnheimen, Förderschulen, Werkstätten für behinderte Menschen stärker im Rahmen der Förderung berücksichtigt werden. 6.2.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um die oben genannten Ziele im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Freiräumen“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung Die Stadt Leipzig gestaltet Freiräume gemäß der DIN 18040-3 barrierefrei. Für die Entwicklung und Instandsetzung von öffentlichen Spielplätzen werden jährlich 250.000,- Euro aufgewendet. F: Amt für Stadt2017/18 ja, vgl. grün und Gewässer Anlage 2 41 Die Stadt Leipzig plant eine Funktionserweiterung der Schleuse Connewitz, bei welcher der Einbau einer rollstuhlgerechten Toilette enthalten ist. F: Amt für Stadt2017 grün und Gewässer ja, vgl. Anlage 2 42 Der zukünftige Stadthafen wird barrierefrei gestaltet, so dass auch Menschen mit Behinderung in die Boote ein- und aussteigen können. F: Amt für Stadt2019 grün und Gewässer nein Die Stadt Leipzig fördert die barrierefreie Gestaltung von öffentlich zugänglichen Angeboten in Kleingartenvereinen (Spielplätze, Schaugärten u. ä.) – sowohl hinsichtlich der räumlichen Gestaltung als auch von Formaten und Materialien. Darüber hinaus fördert die Stadt Leipzig die Zusammenarbeit von Kleingartenvereinen mit Einrichtungen der Behindertenhilfe. F: Amt für Stadtgrün und Gewässer; M: Kleingartenbeirat, Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V., Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. ja, vgl. Anlage 2 40 Barrierefreie Gestaltung von Freiräumen 43 Barrierefreie Gestaltung und inklusive Projekte im Kleingartenwesen 6.3 Sport 2018 fortlaufend Sport kann das Lebensgefühl steigern, die Gesunderhaltung bzw. Gesundwerdung fördern, die Leistungsfähigkeit und den Leistungswillen erhöhen. Sport kann Menschen zusammen bringen, Gemeinschaft stiften und ein gutes Miteinander befördern, über alle Unterschiede von Alter, Herkunft und sozialer Situation hinweg. Für viele Menschen mit Behinderung hat Sport eine wichtige Funktionen: als Therapie, zur Rehabilitation, zum Erhalt und zur Stärkung von körperlichen und koordinativen Fähigkeiten, zum Erhalt, zur Förderung oder Wiedererlangung der Gesundheit, zur sozialen Teilhabe und Integration sowie zur individuellen und persönlichkeitsprägenden Entfaltung. Gemeinsames Sporttreiben von Menschen mit und ohne Behinderung hat für alle Beteiligten positive Effekte: Vorurteile und Berührungsängste werden abgebaut sowie Toleranz und Kooperation gestärkt. Die Sportvereine und -verbände unter dem Dach des Stadtsportbundes Leipzig e.V. mit mehr als 96.000 Mitgliedern und 6.500 ehrenamtlich arbeitenden Vorständen, Übungsleiter/-innen und Helfer/-innen sind die Basis des organisierten selbstverwalteten Sports in Leipzig. 6.3.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Gemäß § 2 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung haben Gemeinden in ihrem Gebiet im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit alle öffentlichen Aufgaben in eigener Verantwortung zu erfül76 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur len. Sie schaffen die für das soziale, kulturelle, sportliche und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwohner/-innen erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Die Stadt bezuschusst Sportvereine und -verbände auf der Grundlage der „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)“107 und der „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig“.108 Schwerpunkt der Förderung bildet der Freizeit- und Breitensport, für den mindestens 70 % der Fördermittel eingesetzt werden sollen. Gefördert werden vorrangig der Kinder- und Jugendsport sowie weitere besonders unterstützungsbedürftige Personengruppen. Höchstens 30% der Fördermittel sind für den Leistungssport einschließlich des Nachwuchsleistungssportes vorgesehen. Besonders unterstützt und gefördert werden auch Projekte und Sportveranstaltungen des Behindertensports und mit inklusivem Charakter. Unterstützt wird der Sport in Leipzig auch mit der symbolischen „1-Euro-Verpachtung“ kommunaler Sportstätten an gemeinnützige Sportvereine zur langfristigen Bewirtschaftung. Ein weiterer Bestandteil der Sportförderung ist die subventionierte Nutzungsüberlassung, die mit der „Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig für die Nutzung von kommunalen Sportstätten“ geregelt wird.109 Ein weiterer städtischer Handlungsschwerpunkt ist die Schaffung der sportartspezifischen, infrastrukturellen Voraussetzungen. Grundlagen für Neubauten und Sanierungen sind die einschlägigen DIN 18032 für Sporthallen, DIN 18035 für Sportplätze und DIN 18034 für Spielplätze und Freiräume zum Spielen. Darin beschrieben sind alle erforderlichen Bauweisen und Ausstattungen, damit u. a. auch eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglicht wird. Das „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“110 mit seinen sportpolitischen Leitsätzen und der kurz- und mittelfristigen Sport- und Sportstättenleitplanung stellt die strategische Grundlage kommunalen Handelns dar. Dabei werden auch die senioren- und bildungspolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig beachtet. 6.3.2 Umsetzungsziel: Zugängliche Sportstätten Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • Die Anzahl barrierefrei zugänglicher oder zumindest barrierereduzierter Sportstätten erhöht sich entsprechend des tatsächlichen Bedarfs. 6.3.2.1 Bisherige Entwicklung Zu den Sportstätten in der Stadt Leipzig gehören 100 Sportplatzanlagen und Fußball- bzw. Bolzplätze im öffentlichen Raum111, 242 Sporthallen sowie 10 Schwimmhallen und sechs Freibäder. Der überwiegende Teil der Sportplatzanlagen und Sporthallen wird durch die Stadt Leipzig verwaltet. Die acht Schwimmhallen der Stadt Leipzig und fünf der sechs kommunalen Freibäder werden von der Sportbäder Leipzig GmbH betrieben. Die kommunalen Sportstätten werden vom Amt für Gebäudemanagement, dem Amt für Sport und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer verwaltet. Sie werden schrittweise im Rahmen von Sanierungen anhand der DIN barrierefrei umgebaut.112 So wurden beispielsweise die Sporthallen in der Leplaystraße 11 und Brüderstraße 15 in den letzten Jahren komplett modernisiert. Neubauten werden grundsätzlich gemäß der relevanten DIN barrierefrei gestaltet. Dazu gehörten in den letzten Jahren beispielsweise der Sporthallenkomplex und die Werferanlage auf der Nordanlage des Sportforums, die Sporthalle an der Radrennbahn sowie die Sport- und Freizeithalle Rabet. 107 Vgl. VI-DS-01241-NF-05 vom 23.03.2016. Vgl. VI-DS-03633 „Neufassung der Sportförderungsrichtlinie“ vom 17.05 2017. 109 Vgl. VI-DS-00610/14 „Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig“ vom 20.05.2015. 110 Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016. 111 Nicht enthalten sind die ausschließlich für den Schulsport genutzten, eingefriedeten Spielfelder an Schulen. 112 Vgl. DIN 18032 - Hallen und Räume für Sport und Mehrzwecknutzung. 108 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 77 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Die kommunalen Schwimmhallen und Freibäder werden schrittweise durch die Sportbäder Leipzig GmbH entsprechend dem Bäderentwicklungskonzept 2015 bis 2019 saniert. Neben dem Ausbau zusätzlicher Hallenwasserflächen geht es dabei vordergründig um die barrierefreie bzw. barrierereduzierte Gestaltung entsprechend des Bedarfs. Bei Sportstätten, die für Veranstaltungen genutzt werden, müssen im Hinblick auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderung sowohl die Anforderungen der sportaktiven Personen als auch der Zuschauer/-innen im Zuge von Neubau- und Sanierungsvorhaben berücksichtigt werden. Zum Zustand der Barrierefreiheit aller 400 Sportstätten der Stadt Leipzig kann gegenwärtig keine Aussage getroffen werden. Grundsätzlich lassen sich Aussagen zur barrierefreien Zugänglichkeit für jene Trainings- und Veranstaltungsstätten treffen, die tatsächlich durch den Behindertenvereinssport und Sportvereine mit inklusiven Angeboten genutzt werden. Sport und Bewegung finden in Leipzig häufig auch im öffentlichen Raum statt. Sportvereinsmitglieder und vereinsungebundene Freizeitsportler/-innen nutzen Wege, Straßen, Grünanlagen oder Gewässer für Sport und Bewegung. Maßnahmen zur barrierefreien Weiterentwicklung des Freiraums dienen damit auch dem Behinderten- und inklusiven Sport. Ausführungen zu Handlungsbedarf und Maßnahmen zur weiteren barrierefreien Gestaltung des Freiraums in Leipzig finden sich im Handlungsfeld „Freizeit“ und im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“. 6.3.2.2 Bestehende Maßnahmen Barrierefreie Gestaltung von Sportstätten: Die Ämter der Stadt Leipzig und die Sportbäder Leipzig GmbH modernisieren vorhandene und bauen – auch im Zusammenwirken mit den Sportvereinen – neue Sportstätten so, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderung als Sporttreibende und Zuschauer/-innen ermöglicht wird. Investitionsförderung im Behindertensport erhöhen: Das Amt für Sport fördert bevorzugt Investitionsmaßnahmen von Sportvereinen auf vereinseigenen Pachtsportstätten, welche die barrierefreie Zugänglichkeit von Sportangeboten erhöhen. Gefördert wurden die Anschaffung eines Bootes für den Behindertensport für das Bootshaus Klingerweg des SC DHfK Leipzig e.V. und die Errichtung einer Rampe für Rollstuhlfahrer/-innen auf der Sportanlage Engelsdorf durch den SV Lok Engelsdorf e. V. 6.3.2.3 Handlungsbedarf Die Anzahl kommunaler Sportstätten, welche barrierefrei zugänglich sind und damit die sportliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglichen, muss Schritt für Schritt weiter erhöht werden. Dabei soll das Zwei-Sinne-Prinzip113 Zielsetzung sein. Bei kommunalen Sportstätten im Bestand soll deren Qualität der barrierefreien Zugänglichkeit schrittweise erfasst werden. Erste Priorität haben jene Veranstaltungssportstätten, die tatsächlich durch den Behindertensport und inklusive Sportangebote genutzt werden. Hier gilt es zu prüfen, in welchem Maß der Barrierefreiheit die Sportstätten zugänglich sind. Gegebenenfalls sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe eingeleitet werden. Neben speziellen Angeboten des Behindertensports gibt es zunehmend inklusiv ausgerichtete Sportangebote, die ebenfalls auf barrierefrei bzw. barrierereduziert zugängliche Sportstätten angewiesen sind. Damit steigt der Bedarf an Nutzungszeiten in entsprechenden kommunalen Sportstätten. Sanierung und Neubau von Sportstätten müssen deshalb kontinuierlich fortgesetzt werden, um den steigenden Bedarf decken zu können. Dazu trägt auch der Neubau von Schulsporthallen bei, da diese Sporthallen wochentags ab 17.15 Uhr von Sportvereinen und -gruppen genutzt werden können (vgl. Abschnitt „schulische Bildung“ im Handlungsfeld „Bildung“). Um die Zugänglichkeit von Sportstätten zu erhöhen, bedarf es neben der räumlichen barrierefreien Gestaltung auch entsprechender Formate, wie beispielsweise taktile Leitsysteme, die eine Zugänglichkeit erleichtern bzw. erst ermöglichen. Auch gut geschulte Mitarbeiter/-innen in 113 Nach dem Zwei-Sinne-Prinzip sollen Informationen in Gebäuden oder Informationssystemen über mindestens zwei der drei Sinne „Sehen, Hören, Tasten“ vermittelt werden. 78 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Sportstätten können umsichtig mit fachkundigen Hilfestellungen und Auskünften dazu beitragen, Menschen mit Behinderung die Teilhabe zu erleichtern. Sie sind erste Ansprechpartner/-innen für die Nutzer/-innen. Deshalb sind gezielte Schulungen der Mitarbeiter/-innen im Umgang mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen wichtig. Bei Investitionsfördermaßnahmen von Sportvereinen auf Pachtsportanlagen sollen bevorzugt die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden, sofern dort Behindertensport oder inklusive Angebote stattfinden. Zudem ist der Erhalt bzw. die Steigerung des kommunalen Investitionsförderbudgets wichtig. Darüber hinaus sollten nach Möglichkeit weitere Förderprogramme wie beispielsweise das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ des Freistaates Sachsen114 beim Ausbau barrierefrei zugänglicher Sportstätten genutzt werden. 6.3.2.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugängliche Sportstätten“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen. Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 44 Barrierefreie kommunale Sportstätten, Spielplätze und Bolzplätze Die Stadt Leipzig saniert bzw. errichtet schrittweise kommunale Sportstätten gemäß der geltenden DIN, so dass Menschen mit Behinderung die Teilhabe ermöglicht wird. F: Amt für Sport, Amt für Gebäudemanagement, Amt für Stadtgrün und Gewässer; Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sportbäder Leipzig GmbH 20182024 ja, vgl. Anlage 2 45 Prüfung Zugänglichkeit von kommunalen Sportstätten für Behindertensport und inklusiven Sport Die Stadt Leipzig prüft die barrierefreie Zugänglichkeit jener kommunalen Sportstätten, in denen Aktivitäten des Behindertensports und inklusive Sportangebote stattfinden. Das gilt auch für die Zuschauerbereiche in Veranstaltungshallen. Gegebenenfalls sind auf der Grundlage der Prüfung Maßnahmen einzuleiten, um die Barrierefreiheit zu verbessern. F: Amt für Sport, Amt für Gebäudemanagement; M: Sächsischer Behinderten- und Rehabilitationssportverband Sachsen e.V. 20182024 ja, vgl. Anlage 115 2 46 Anrecht auf kommunale Sporthallenflächen für inklusiven Sport Die Stadt Leipzig gewährt inklusiven Sportangeboten im Rahmen der Vergabe von kommunalen Sporthallenflächen das gleiche Anrecht auf barrierefrei bzw. barrierereduziert zugängliche Sportstätten wie Angeboten des Behindertensports. F: Amt für Sport, Sportbäder Leipzig GmbH in Abstimmung mit dem Sächsischen Schwimmsportverband 20182024 nein 47 Schulungsangebot für Mitarbeiter/innen in kommunalen Sportstätten Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten einschließlich Schwimmhallen und Freibädern werden zu den Bedürfnissen und Anforderungen von Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert und zum Umgang und Verhalten gegenüber Nutzer/-innen mit Behin- F: Amt für Sport, Amt für Gebäudemanagement; M: Personalamt, Sportbäder Leipzig GmbH 20182024 nein 114 Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe)“ vom 21.12.2005. 115 Eine Aussage zu finanziellen Auswirkungen ist erst im Ergebnis der Prüfung möglich. Deshalb können konkrete finanzielle Auswirkungen in Anlage 2 nicht dargestellt werden. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 79 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung derungen geschult. 48 Berücksichtigung des Behindertenvereinssports und inklusiven Sports bei der Investitionsförderung der Sportvereine 6.3.3 vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme ProjektF: Amt für Sport, förderung VI, S. 13: Sportvereine Bei der jährlichen Förderung von Investitionsmaßnahmen der Sportvereine auf gepachteten kommunalen Sportstätten werden die Bedarfe des Behindertenvereinssports und inklusiven Sports bevorzugt berücksichtigt. Voraussetzung für die Förderung ist es, das jährliche Investitionsbudget zumindest fortzuschreiben. 20172024 - Umsetzungsziel: Teilhabe an Sportangeboten Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel betrachtet: • Sportangebote ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt an Sportangeboten teilhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt entfalten können, müssen Sportangebote auf die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen und sie in ihren Kompetenzen und sozialen Beziehungen gezielt fördern. Es braucht aber gleichermaßen inklusiv ausgerichtete Angebote, bei denen das gleichberechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung im Vordergrund steht. 6.3.3.1 Bisherige Entwicklung Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Vielfalt freizeit- und breitensportlicher Angebote bei den Leipziger Sportvereinen. Ein Schwerpunkt der Förderung der Stadt Leipzig sind gezielte Sportangebote für Menschen mit Behinderung.116 Ziel des Behindertensports ist es, möglichst allen interessierten Menschen mit Behinderung entsprechend ihrer individuellen Beeinträchtigung und Motivation angemessene Aktivitäten anzubieten sowie Menschen bei der Rehabilitation zu unterstützen (z.B. Blindenfußball). In elf Vereinen des Behinderten- und Versehrtensports sind 1.355 Mitglieder aktiv. So bietet beispielsweise der „Gehörlosen-Sportverein 1907 e.V.“ eigene Sportangebote in den Sportarten Schwimmen, Gymnastik, Bowling, Kegeln, Schach an.117 Neben der Förderung spezifischer Angebote des Behindertensports ist ein Ziel des „Sportprogramms 2024“, Vereine in Bezug auf das gemeinsame Sporttreiben von Menschen mit und ohne Behinderung zu unterstützen. Inklusive Sportangebote werden in der Stadt Leipzig von Sportvereinen in verschiedenen Sportarten angeboten, bei denen Regeln entsprechend der behinderungsspezifischen Anforderungen entweder vereinfacht oder abgewandelt werden (z.B. Sitzvolleyball). Es handelt sich überwiegend um Mannschaftssportarten im Freizeit- und Breitensport, bei denen es um die Freude an der gemeinsamen Bewegung, um spielerisches Kräftemessen und Wettbewerbe geht. Im Jahr 2016 wurden von der Stadt Leipzig zwölf Sportveranstaltungen mit inklusiver Ausrichtung gefördert. Insgesamt waren 3.580Teilnehmer/-innen einbezogen. 116 117 80 Vgl. VI-DS-03633 „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Sportförderungsrichtlinie)“ vom 17.05 2017. Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig. Sportentwicklungsplanung“ vom 21.09.2016, Seite 87. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur 6.3.3.2 Bestehende Maßnahmen Förderung von Sportvereinen mit Angeboten für Menschen mit Behinderung: Ehrenamtlich tätige Übungsleiter/-innen im Behindertensport erhalten einen erhöhten Zuschuss – jährlich 270,00 Euro anstatt 250,00 Euro pro Übungsleiter/-in. Integrative Sportangebote in den Sportvereinen werden durch einen erhöhten Zuschuss für jedes Vereinsmitglied mit Behinderung im Kinderbzw. Jugendalter gefördert – mit jährlich 28,50 Euro anstatt 19,00 Euro pro Kind bzw. Jugendlichen. Förderung von Sportveranstaltungen des Behindertensports: Im Jahr 2016 wurden durch die Stadt Leipzig das Internationale Blindenfußballturnier, der „Cup of Pearl“ (Fußballturnier psychisch erkrankter Menschen), der 10. Leipzig-Cup im Sitzvolleyball sowie das Herbstsportfest im Rollstuhlsport finanziell unterstützt. Förderung von integrativen Sportveranstaltungen: Sportveranstaltungen mit integrativen Inhalten, wie beispielsweise der Rollstuhl- und Handbikehalbmarathon118 im Rahmen des jährlich stattfindenden Leipzig Marathon, werden bevorzugt gefördert. Förderung von paralympischen Sportarten sowie Sportvereinsveranstaltungen mit inklusiven Inhalten: Das Amt für Sport fördert paralympische Trainingsstützpunkte des Behindertenleistungssports (Schwimmen, Triathlon) sowie des integrativen Leistungssports (Sitzvolleyball) im Rahmen der Schwerpunktsportartenförderung der Stadt Leipzig. Im Jahr 2016 waren es zwei Projekte im Nachwuchsleistungssport mit 30 Teilnehmer/-innen sowie zwölf Projekte im Freizeitund Breitensport mit insgesamt 280 Teilnehmer/-innen. Projekt „Inklusion im Breitensport“: Der Sächsische Behinderten- und Rehabilitationssportverband e.V. unterstützt mit seinem Projekt „Inklusion im Breitensport in Leipzig – Schaffung von inklusiven Sportgruppen in Sportvereinen“ Leipziger Sportvereine beim Aufbau inklusiver Sportgruppen, bei der Ausbildung von Übungsleiter/-innen und Betreuern sowie dem Aufbau eines Netzwerkes. Das Projekt wird vom Freistaat Sachsen gefördert und läuft von 2014 bis 2018. Durch das Projekt sollen Menschen mit Behinderung ein wohnortnahes Sportangebot in Sportvereinen nutzen können und die barrierefreie Gestaltung von Sportstätten befördert werden. Fortbildungsangebote zu Inklusion im Sport: Der Sächsische Behinderten- und Rehabilitationssportverband e.V. hat im Rahmen des Projektes „Inklusion im Sport“ ein Fortbildungsangebot zur Qualifizierung von Übungsleiter/-innen, Trainer/-innen, Sportlehrer/-innen und Interessierte entwickelt. Inhalte der Fortbildung sind: inklusive Sportkonzepte, Methoden und Materialien für Sportangebote mit heterogenen Gruppen, Auseinandersetzung mit Behinderungsarten und Auswirkungen im Sport, Besuch eines Trainings zum Mitmachen und praktischen Übungsbeispielen. Auszeichnung des Engagements von Leipziger Sportvereinen: Im Rahmen des jährlich stattfindenden „Ball des Sports“ wird neben Sportler/-innen und Sportlern auch der „Sportverein des Jahres“ geehrt. Im „Sportprogramm 2024“ sind die Schwerpunkte der Ehrung festgeschrieben: Im Jahr 2017 ist der Schwerpunkt Inklusion.119 6.3.3.3 Handlungsbedarf Die oben genannten bestehenden Maßnahmen im Handlungsfeld Sport, die bisherige Förderpraxis der Stadt Leipzig im Rahmen der Sportförderrichtlinie und die im Rahmen des Sportprogramms 2024 entwickelten Maßnahmen schaffen gute Voraussetzungen, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt an Sportangeboten teilhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt entfalten können. Mit den Maßnahmen kann insbesondere die Schaffung weiterer inklusiver Sportangebote vorangetrieben werden. Wichtig ist, auch künftig die Höhe des Förderbudgets für Sportfördermaßnahmen an die Vereinsmitgliederzahl anzupassen. 118 Das Handbike ist ein Fahrzeug, welches allein durch die Arme angetrieben wird. Zwei Fahrzeugarten werden unterschieden: das so genannte ‚Adaptivbike‘, welches an einen Rollstuhl montiert wird und das ‚Rennbike‘ ohne Nutzung des Rollstuhls. 119 Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, Seite 13. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 81 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur 6.3.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Teilhabe an Sportangeboten“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen. Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung 49 Qualifizierung von Übungsleiter/-innen und Vorständen zur Umsetzung von Angeboten des Behindertensports und inklusiven Sports vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Projektförderung II, S. 12, jährlich bis zu 30.000,- €: Zur Unterstützung der Umsetzung von inklusiven Sportangeboten sowie zur stärkeren Vermittlung interkultureller Kompetenzen werden für Weiterbildungsangebote für Übungsleiter/innen und Vorstände durch den Stadtsportbund Leipzig e.V. und Sportverbänden sowie für in diesem Zusammenhang notwendige personelle Ressourcen aus dem mitgliederbedingten Aufwuchs der finanziellen Sportförderung zur Verfügung gestellt. 50 Ergänzung der vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme SportförSportförderrichtlinie derung allgemein I, S. 13: um inklusiven Sport In der Sportförderungsrichtlinie der Stadt Leipzig wird der Schwerpunkt Inklusion aufgenommen und die Projektförderung für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport um die Förderung inklusiver Sportangebote erweitert. 51 Sicherung der Angebotsvielfalt und Qualität des Sports in den Vereinen, u.a. im Behindertensport und inklusiven Sportprojekten 6.4 Kultur 6.4.1 Ziele Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung F: Amt für Sport; M: 2017Sportvereine und - 2024 verbände - F: Amt für Sport 20172024 - vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme SportförF: Amt für Sport derung II, S. 11: Im Rahmen der finanziellen Sportförderung sollen die Vielfalt der Angebote sowie die Qualität der Sportangebote der Vereine nachhaltig gesichert werden. Dies schließt die spezielle Förderung von inklusiven Sportprojekten und des Behindertensports mit ein. Dafür sind auf der Grundlage der Gesamtmitgliederentwicklung finanzielle Zuschüsse in Höhe von 20,00 Euro pro Vereinsmitglied vorzuhalten. 20172024 - Die Stadt verfügt über eine vielfältige und abwechslungsreiche kulturelle Infrastruktur, die viele Freizeitmöglichkeiten bietet. Die kulturelle Vielfalt findet ihren Ausdruck nicht allein in dem reichhaltigen Kulturangebot, sondern auch durch die Vielfalt der Kulturen und damit verbundenen Ausdrucksformen. Unterschiedliche Generationen, soziale Gruppen, Menschen mit vielfältigen ethnischen Hintergründen und religiösen Orientierungen prägen die Leipziger Kulturszene. 82 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Kunst und Kultur beziehen sich zum einen auf die subjektive Aneignung im Sinne der Aufnahme oder ästhetischen Verarbeitung von Kunst und sind gleichzeitig auf die aktive Teilhabe und Selbstbetätigung ausgerichtet. Sie tragen zur Ausbildung von Kreativität und Fähigkeiten bei, vermitteln Werte und fördern die Entfaltung der Persönlichkeit. Eine wesentliche Grundlage der Kulturpolitik in der Stadt Leipzig stellt die Kulturentwicklungsplanung mit dem fortgeschriebenen Kulturentwicklungsplan 2016-2020 und den Teilkonzepten „Kulturelle Bildung“ und „Soziokultur“ 120 dar. Als Kernpunkte des städtischen Kulturentwicklungsplans werden unter anderem kulturelle Vielfalt und die kulturelle Teilhabe in einer wachsenden Stadt benannt. Eines der Ziele ist darauf gerichtet, Konzepte für eine differenzierte und zugleich inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe zu entwickeln und mehr Kooperation zwischen Kultureinrichtungen zu schaffen. Die Möglichkeit der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Kunst und Kultur setzt den Zugang zu kulturellem Material (z.B. Druckwerke, Tonaufzeichnungen, Denkmäler), geeignete Formate der Vermittlung und zugängliche Orte der Kultur voraus. Barrierefreie Kulturstätten berücksichtigen neben rollstuhlgerechten Eingängen beispielsweise auch Induktionsschleifen für gehörlose Menschen, taktile Leitsysteme für blinde und sehbehinderte Menschen oder Informationen in Leichter Sprache. Entsprechend der UN-Konvention sollen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um es Menschen mit Behinderung zu ermöglichen, ihr kreatives, künstlerisches und intellektuelles Potenzial zu entfalten und zu nutzen. Inklusive Kulturangebote sollten darauf ausgerichtet sein, mit Hilfe unterschiedlicher Formate Kunst und Kultur für alle Menschen erlebbar zu machen und die Teilhabe im künstlerischen wie sozialen Sinne zu fördern. Dabei ist es nicht zwingend nötig, neue Veranstaltungsformate zu schaffen. Vielmehr geht es um Lösungsansätze, bestehende Angebote so zu gestalten, dass Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen teilhaben können.121 Die nachfolgenden Ausführungen gehen im Wesentlichen auf die städtische und kommunal geförderte kulturelle Infrastruktur ein, die im Mittelpunkt der Kulturentwicklungsplanung steht. Dazu gehören die städtischen Museen, Einrichtungen mit städtischer Beteiligung, die Eigenbetriebe Kultur, die außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen (z. B. Volkshochschule) sowie soziokulturelle Zentren in der Stadt Leipzig. 6.4.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Rechtliche Grundlage der städtischen Kulturpolitik ist ausgehend von den Artikeln 1 und 11 der Sächsischen Verfassung das Gesetz über die Kulturräume in Sachsen vom 01.08.2008. Gemäß § 2 Abs. 1 und 3 dieses Gesetzes ist die Kulturpflege eine Pflichtaufgabe der Kommunen, wobei in Ausübung der kommunalen Selbstverwaltung die jeweilige Kommune über Art und Weise sowie Umfang der Angebote selbst bestimmt. Die Oper Leipzig, das Gewandhaus zu Leipzig, das Theater der Jungen Welt, das Schauspiel Leipzig und die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ erhalten als Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig auf der Grundlage des beschlossenen Doppelhaushaltes 2017/2018 in Verbindung mit dem Beschluss zu den Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur122 Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Die Musikschule erhält zudem jährlich einen Zuschuss des Freistaates Sachsen. Die Volkshochschule wird gemäß dem „Gesetz über die Weiterbildung im Freistaat Sachsen“ und der „Weiterbildungsförderungsverordnung“ durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus finanziell gefördert. Grundlage für die städtische Kunst- und Kulturförderung ist die Rahmenrichtlinie der Stadt Leipzig und die „Richtlinie über die Förderung freier und künstlerischer Projekte und Einrichtun120 Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokultur‘“ vom 24.08.2016, VI-DS-03500 „Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020“ vom 18.01.2017 und VI-DS-03304-NF-01 „Kultur-Investitionsstrategie (Bau)“ vom 08.02.2017. 121 Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen 2014: Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Jugend- und Kultureinrichtungen, S. 27. 122 Vgl. VI-DS-01556-NF-02 „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“ vom 21.09.2016. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 83 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur gen“.123 Die Trägervereine der soziokulturellen Zentren erhalten durch das Kulturamt im Rahmen des jährlichen Förderverfahrens eine institutionelle Förderung, bei der der Kriterienkatalog des Landesverbandes Soziokultur e.V. beachtet wird.124 6.4.3 Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen Nachfolgend wird die Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung in städtischen Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen betrachtet. Zu den Kultureinrichtungen zählen das Museum der bildenden Künste Leipzig, das GRASSI Museum für Angewandte Kunst, das Stadtgeschichtliche Museum, das Naturkundemuseum, das Bach-Museum der Stiftung Bacharchiv sowie die Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig. Betrachtet werden auch die Spielstätten Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt, Oper Leipzig und Gewandhaus zu Leipzig. Zu den außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen zählen die Leipziger Städtischen Bibliotheken, die Volkshochschule sowie die Musikschule „Johann Sebastian Bach“. Im folgenden Abschnitt werden die Umsetzungsziele behandelt: • Die Zahl barrierefrei zugänglicher städtischer Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen erhöht sich schrittweise. • Die Angebote ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. 6.4.3.1 Bisherige Entwicklung a) Kultureinrichtungen Zahlreiche bauliche Maßnahmen haben in den vergangenen Jahren zu einer verbesserten Zugänglichkeit der Kultureinrichtungen beigetragen. In den Jahren 2008 bis 2015 konnten das Grassimuseum, das Völkerschlachtdenkmal und das Bosehaus als Sitz des Bacharchivs umfangreich saniert und teilweise erweitert werden. Mehrere Baumaßnahmen dienten der Ertüchtigung der Spielstätten von Oper, Gewandhaus, Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt sowie der Musikalischen Komödie.125 Damit verbunden waren auch bauliche Maßnahmen zur Erleichterung der Zugänglichkeit kultureller Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die barrierefreie Zugänglichkeit von kommunalen Kultureinrichtungen soll in den kommenden Jahren weiter erhöht werden. Die Neugestaltung und Konzeption des Naturkundemuseums auf dem Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei gehört dabei zu den großen Vorhaben.126 Ein weiteres Vorhaben betrifft den Ausbau einer zweiten Spielstätte des Schauspiels Leipzig im Haupthaus Bosestrasse. Teil der Planung ist die Gestaltung eines barrierefreien Zuschauerbereiches.127 Auf der Grundlage der Aufbereitung von Informationen zur barrierefreien Nutzung von öffentlichen Gebäuden durch den Behindertenverband Leipzig e.V. können unter anderem Aussagen zur baulichen Zugänglichkeit von Kulturstätten getroffen werden.128 Die Angaben konzentrieren sich dabei auf den Personenkreis, der auf Mobilitätshilfen oder Rollstühle angewiesen ist. Im 123 Vgl. VI-DS-03996 „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen“ vom 21.06.2017. 124 Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen e.V.: Soziokultur in Sachsen 2013. Kriterienkatalog Soziokultur. Bestandsaufnahme Soziokultureller Zentren. 125 Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016-2020 mit den Teilkonzepten ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Soziokultur‘“ vom 24.08.2016. 126 Vgl. VI-DS-00517/14-NF-06 „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung“ vom 20.01.2016. 127 Vgl. VI-DS-02070-NF-02 „Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Diskothek ‚Schauhaus‘ als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig“ vom 24.02.2016. 128 Vgl. dazu den Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig auf der Internetseite des Behindertenverbandes Leipzig e.V. (www.leonline.de). 84 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Hinblick auf vorhandene Leitsysteme vor und in öffentlich zugänglichen Gebäuden für blinde oder sehbehinderte Menschen ist die Bestandsaufnahme lückenhaft. 15 von 18 städtischen Kultureinrichtungen sind für Rollstuhlfahrer/-innen im Eingangsbereich mindestens eingeschränkt zugänglich. In 12 Einrichtungen sind abhängig von den Gegebenheiten vor Ort Personenaufzüge vorhanden, die von mobilitätseingeschränkten Personen genutzt werden können. 12 der 18 Einrichtungen verfügen über behindertengerechte Toiletten, die für Rollstuhlfahrer/-innen mindestens eingeschränkt zugänglich sind. Bei zehn Einrichtungen sind markierte Behindertenparkplätze vorhanden. Die Spielstätten und Museen bieten spezielle Hilfeleistungen für hörgeschädigte, blinde und sehbehinderte Menschen an (vgl. Anlage 3). Die städtischen Museen haben sich neben Maßnahmen zur baulichen Barrierefreiheit in den vergangenen Jahren vermehrt darauf konzentriert, vielseitige Formate zur Vermittlung von Ausstellungsinhalten für unterschiedliche Zielgruppen zu entwickeln. Entstanden sind unter anderem Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen mit taktil erfassbaren Objekten, Ausstellungsmaterial in leicht verständlicher Sprache oder multimediagestützte Führungen mit Gebärdensprache. Mit Hilfe des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“129 konnte im Bach-Museum Leipzig und GRASSI Museum für Angewandte Kunst die Zugänglichkeit der Ausstellungen verbessert werden. Zu den neuen Formaten gehören ein AudioGuide in Leichter Sprache, ein Audioguide für Blinde und Sehschwache, taktile Leitelemente in der Ausstellung und aufbereitete Informationen für blinde und sehbehinderte Menschen (vgl. Anlage 4). Eintrittspreise bzw. Entgelte sind ein weiteres Kriterium für die Zugänglichkeit kultureller Einrichtungen. Alle städtischen Museen gewähren einmal im Monat allen interessierten Besucher/innen freien Eintritt. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr haben freien Eintritt in den städtischen Museen. Die städtischen Kultureinrichtungen haben in den vergangenen Jahren zu ihren Ausstellungen, Aufführungen und Konzerten kulturelle Bildungsangebote geschaffen und Formate für unterschiedliche Zielgruppen neu erdacht bzw. weiterentwickelt. Die zugrundeliegenden Konzepte folgen einem Verständnis kultureller Bildung als Grundrecht, das allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein soll. Erklärtes Anliegen ist es, „jeden einzelnen Menschen dazu [zu] befähigen, Kunst und Kultur von Grund kennen und verstehen zu lernen, zu gestalten und aktiv am Leben teilzuhaben.“ 130 Wesentliches Merkmal ist die „aktive Beteiligung, die zur Entwicklung von Kreativität und subjektivem Ausdrucksvermögen führt.“131 Die Angebote kultureller Bildung richten sich vordergründig an Kinder und Jugendliche, schließen aber auch ältere Generationen und lebenslanges Lernen ein. Museen als außerschulische Lernorte bieten mit ihren Vermittlungsprogrammen ein Umfeld, Lernen lebensnah, anschaulich und erlebnisorientiert zu gestalten und ausgewählte Themen in Kreativangeboten zu vertiefen. Mit Führungen durch Dauer- und Sonderausstellungen sowie ausstellungsbegleitenden Vorträgen richten sich ausgewählte museumspädagogische Angebote auch an ältere Menschen und Menschen mit Behinderung. Das Schauspiel Leipzig, das Theater der Jungen Welt und die Oper Leipzig haben in den vergangenen Jahren integrative Theaterangebote geschaffen und sind mit mehreren Spielclubs aktiv. Mit unterschiedlichen Formaten und auf die Zielgruppe abgestimmte Veranstaltungen, Workshops oder Projekte soll der Weg für die Teilhabe am kulturellen Leben geebnet werden. Menschen verschiedenster Herkunft und Altersgruppen mit und ohne Behinderung werden mit Hilfe des pädagogischen Angebotes befähigt, eigene künstlerisch-musische Fähigkeiten zu entdecken und auszuüben. 129 Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe“ vom 21.12.2005. Eine ausführliche Beschreibung zum Investitionsprogramm erfolgt im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“. 130 VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept kulturelle Bildung 2016-2020“ vom 24.08.2016, S. 3. 131 Ebd. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 85 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur b) Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen Leipziger Städtische Bibliotheken Die Leipziger Städtischen Bibliotheken werden in kommunaler Trägerschaft geführt und sind Bestandteil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung. Zentrale Aufgaben sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen. Zu den Leipziger Städtischen Bibliotheken gehören 16 Einrichtungen und eine Fahrbibliothek. Aktuell sind zwölf der 16 Einrichtungen für Rollstuhlfahrer/-innen im Eingangsbereich mindestens eingeschränkt zugänglich. In neun Einrichtungen sind Personenaufzüge vorhanden, die von Rollstuhlfahrer/-innen genutzt werden können. In acht Einrichtungen gibt es behindertengerechte Toiletten. Markierte Behindertenparkplätze sind an drei Standorten ausgewiesen. In allen Einrichtungen der Leipziger Städtischen Bibliotheken werden Menschen mit Behinderung bei Bedarf persönlich unterstützt (vgl. Anlage 3). Neben der sanierten Stadtbibliothek sollen in den kommenden Jahren alle 15 Stadtteilbibliotheken weitgehend barrierefrei ausgebaut werden. Im Zuge der geplanten Sanierung der Stadtteilbibliothek „Walter Hofmann“ in der Südvorstadt ist die Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit bis zum Jahr 2020 angestrebt. Eines der strategischen Entwicklungsziele der Leipziger Städtischen Bibliotheken ist auf die Rolle als „Brückenbauer und aktiver Partner“ im Bereich der kulturellen Bildung gerichtet. Zielsetzung ist es, selbstbestimmtes Lernen zu unterstützen, Wissensquellen bereitzustellen sowie Lese- und Medienkompetenz zielgruppenorientiert zu vermitteln und damit kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Entsprechend sollen bei der Weiterentwicklung bibliotheksspezifischer Angebote Zielgruppen mit ihren jeweils besonderen Bedarfen in den Fokus rücken. Die Berücksichtigung der Interessen von Menschen mit Behinderung zeigt sich in zahlreichen Medien- und Veranstaltungsangeboten. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken bieten Bücher und Broschüren in Leichter Sprache an. Im Rahmen des Bildungs- und Vermittlungsauftrages arbeiten die Leipziger Städtischen Bibliotheken mit vielen Fördereinrichtungen, besonders mit Schulen verschiedener Förderschwerpunkte, integrativen Kindergärten, Werkstätten sowie Trägern der Behindertenhilfe oder der „Deutschen Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig“ zusammen. Volkshochschule Leipzig Die Volkshochschule Leipzig bietet unter dem Leitmotiv „Bildung – Erlebnis – Kommunikation“ Kurse und Veranstaltungen der Weiterbildung für alle Bevölkerungsgruppen. Hauptaufgabe ist es, durch vielfältige Bildungsangebote aktiv das lebenslange Lernen der Einwohner/-innen zu unterstützen. Sie ist als eigenständiges Amt dem Kulturdezernat der Stadt angegliedert. Neben dem Hauptstandort in der Löhrstraße 3b bis 7 gibt es zwei Einrichtungen in den Ortsteilen Grünau-Mitte und Paunsdorf. Weitere Kursangebote finden an über 100 Standorten im Stadtgebiet statt, die zu einem großen Teil nicht barrierefrei ausgestattet sind. Das Hauptgebäude in der Löhrstraße wurde umfangreich saniert und die barrierefreie Zugänglichkeit verbessert. Neben einem für mobilitätseingeschränkte Personen teilweise barrierefreien Zugang verfügt das Gebäude über einen barrierefrei zugänglichen Aufzug und Sanitäranlagen sowie unterstützende Maßnahmen für Menschen mit Seh- oder Hörschädigung. Die barrierefreie Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Personen ist in der Nebenstelle Grünau gesichert. Die Nebenstelle in Paunsdorf ist für mobilitätseingeschränkte Personen nicht barrierefrei zugänglich. Um eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen, wird ein Teil des Kurs- und Veranstaltungsprogramms für spezielle Zielgruppen ausgeschrieben bzw. diese damit direkt angesprochen. Dazu gehören neben Familien, Jugendlichen, Frauen und Männern auch Menschen mit Behinderung, Seniorinnen und Senioren, funktionale Analphabeten oder Menschen mit Migrationshintergrund. Für Menschen mit Behinderung werden Kurse in allen Fachbereichen, sowohl zu gesellschaftlichen als auch kulturellen oder EDV-Themen, angeboten. 86 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ Die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ fördert und pflegt die künstlerisch-kreativen – besonders musikalischen – Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen, die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife sowie die Erwachsenenbildung und -fortbildung. Bildungsanspruch der Einrichtung ist es, für alle Musikinteressierten passende Ausbildungsangebote bereitzuhalten und an der positiven Wirkung musikalischer und tänzerischer Betätigung teilhaben zu lassen. Dabei geht es neben der musischen Breitenausbildung auch um die Begeisterung für verschiedene Formen des Musizierens in Gemeinschaft. Im Rahmen des Unterrichtsangebotes der Musikschule haben Kinder mit Behinderung die Möglichkeit, am Ensemble "Orff-Kids" im Bereich der musikalischen Grundausbildung teilzunehmen. In dieser integrativen Gruppe erlernen sie das Musizieren mit Hilfe von Sprache und Bewegung auch ohne Notenkenntnisse. Darüber hinaus arbeitet die Musikschule derzeit (Stand: Oktober 2017) an einer Zusammenarbeit mit der Albert-Schweitzer-Schule, Förderschule mit Schwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wird den Schülerinnen und Schülern das Erlernen des Gitarrespielens sowie das Musizieren im Ensemble durch den Unterricht bei einer fachlich qualifizierten Lehrkraft der Musikschule als Ganztagsangebot vor Ort ermöglicht. Ausgehend von diesen Unterrichtsmodellen ist es Ziel der Musikschule, die Ausbildungsangebote für Menschen mit Behinderung stetig weiterzuentwickeln und auszubauen, indem geeignete Lehrkräfte für diese besonders anspruchsvolle pädagogische Arbeit qualifiziert werden. Das Hauptgebäude der Musikschule ist gegenwärtig für mobilitätseingeschränkte Menschen nicht barrierefrei zugänglich. Zur Überbrückung wurde im Innenhof ein Zugang mittels einer Hebevorrichtung geschaffen, die jedoch nur durch Fachpersonal bedient werden darf. Als mittelfristige Maßnahme zur Herstellung der Barrierefreiheit ist eine grundlegende Umgestaltung des Zugangs über die Petersstraße geplant, die bei der Erstellung des Gebäudenutzungskonzeptes der Musikschule berücksichtigt wird. 6.4.3.2 Bestehende Maßnahmen a) Kultureinrichtungen Die nachfolgende Tabelle enthält eine Beschreibung der baulichen Barrierefreiheit bei den städtischen Kultureinrichtungen. Eingesetzte Materialien und Formate zur verbesserten Zugänglichkeit werden im Nachgang einrichtungsspezifisch beschrieben. Abb. 8 Beschreibung der baulichen Barrierefreiheit in den städtischen Kultureinrichtungen Museum der bildenden Künste Leipzig Alle Etagen des Museums sind über einen Aufzug erreichbar und in den Ausstellungsräumen Sitzmöglichkeiten vorhanden. Im Untergeschoss sind die Toiletten behindertengerecht ausgebaut. An der Kasse kann ein Rollstuhl ausgeliehen werden. GRASSI Museum für Angewandte Kunst Das Grassimuseum ist barrierefrei zugänglich. Körperlich beeinträchtigte Menschen können nach Voranmeldung einen Faltrollstuhl ausleihen. In den Ausstellungsbereichen sind Sitzmöglichkeiten vorhanden. Stadtgeschichtliches Museum Mit Ausnahme des Schillerhauses, des Sportmuseums, der Handelsbörse und des Coffe Baum sind die Museumsorte hinsichtlich der baulichen Barrierefreiheit zugänglich. Naturkundemuseum Für körperlich beeinträchtigte Menschen ist der barrierefreie Zugang gewährleistet, wobei die Lösung nicht optimal und nur für das Erdgeschoss zutrifft. Es sind keine barrierefrei zugänglichen Toiletten vorhanden. Bach-Museum Leipzig Die Zugänge zum Museum sind barrierefrei gestaltet, die Ausstellungsbereiche im ersten und zweiten Obergeschoss sind mit Fahrstühlen erreichbar. Mendelssohn-Haus Sämtliche Räume sind für Menschen mit körperlichen Behinderungen barrierefrei zugänglich. Ein Aufzug und eine barrierefrei zugängliche Toilette sind im Gebäude vorhanden. Für Blinde und sehgeschädigte Menschen werden durch das Personal begleitete Führungen angeboten. Einschränkungen gibt es beim Zugang zum Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 87 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Kammermusiksaal im Gartenhaus, der nur über eine Treppe erreichbar ist. Schauspiel Leipzig Die Spielstätten sind bis auf die „Zweitspielfläche Baustelle“ barrierefrei zugänglich. Oper Leipzig Das Opernhaus sowie die Musikalische Komödie sind barrierefrei zugänglich. Gewandhaus zu Leipzig Im Gebäude wurde ein behindertengerechter Aufzug eingebaut. Behindertengerechte Toiletten mit Euroschließsystem stehen an verschiedenen Orten im Gebäude zur Verfügung. Rollstuhlplätze sind im Großen Saal und Mendelssohn-Saal vorhanden. Beide Konzertsäle sind mit Induktionsschleifen zur Unterstützung der Hörgeräte ausgerüstet. Der Besucherservice unterstützt blinde und sehbehinderte Gäste bei der Orientierung im Gewandhaus. Im Großen Saal wurden alle Treppen mit zusätzlichen Handläufen ausgestattet. Theater der Jungen Welt Für den großen und den kleinen Saal (LOFFT) sowie die kleine Bühne in der Demmeringstrasse ist der barrierefreie Zugang vollständig gegeben. Seit Sommer 2017 gibt es einen Aufzug für einen barrierefreien Zugang zur Spielstätte in der 1. Etage sowie die Probebühne (LOFFT) und das Foyer. Museum der bildenden Künste Leipzig: Für hörgeschädigte, blinde und sehbehinderte Menschen werden Führungen angeboten. Seit 2013 gibt es für Förderschulen ein spezifisches museumspädagogisches Angebot. Für Kindergärten, Horte und Schulen werden regelmäßig Veranstaltungen durchgeführt sowie ausstellungsbegleitende Vorträge und Seniorenveranstaltungen organisiert. Derzeit (Stand Oktober 2017) wird ein Programm für neue Vermittlungsmöglichkeiten für blinde und sehschwache Menschen wird erarbeitet – dies schließt das Leitsystem und die Orientierung im Gebäude ein. GRASSI Museum für Angewandte Kunst: Seit April 2017 bietet das Museum einen Audioguide sowie eine App für Blinde und Sehschwache sowie ein taktiles Leitsystem an. Außerdem sind auf der Internetseite des Museums Informationen in Leichter Sprache aufbereitet. Darüber hinaus gibt es thematische Führungen für blinde und sehbehinderte Menschen. Die Führung durch Dauer- und Sonderausstellungen ist nach Absprache mit Gebärdensprachdolmetscher/-innen möglich. Neben den Führungen werden Exkursionen und Workshops sowie zielgruppenspezifische Programme angeboten. Das museumspädagogische Angebot umfasst auch Projekte für Vorschulkinder, Lehrerfortbildungen, Kinder- und Ferienveranstaltungen sowie Seniorenveranstaltungen. Stadtgeschichtliches Museum: Das Stadtgeschichtliche Museum ist ein Netzwerk neun musealer Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten.132 In einigen der Museen werden Materialien zur Verfügung gestellt, die Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen einen Zugang zu Ausstellungsinhalten ermöglichen. So wurden für die ständigen Ausstellungen im Alten Rathaus ein Museumsführer in leicht verständlicher Sprache, ein Hörbuch und taktile Karten und Beschriftungen im 2. Obergeschoss in Braille entwickelt. Das Völkerschlachtdenkmal verfügt über ein Wegeleitsystem für blinde und sehbehinderte Besucher/-innen sowie ein Tastmodell des Denkmals. In Zusammenarbeit mit einer Projektgruppe der Werkstatt „Diakonie am Thonberg“ entstand für das FORUM 1813 ein Ausstellungsführer in leicht verständlicher Sprache. Bei Bedarf werden in den verschiedenen Einrichtungen geführte Touren für Menschen mit Sinnes-, Lern- und geistigen Behinderungen angeboten. Bildungs- und Vermittlungsangebote des Stadtgeschichtlichen Museums richten sich vordergründig an Vorschüler/-innen und Schulklassen. Für Förderschulen werden ausgewählte Veranstaltungen in den Ständigen Ausstellungen und Sonderausstellungen angeboten. Naturkundemuseum: Zur besseren Anschauung werden u.a. Tastobjekte und Tierstimmen eingesetzt. Museumspädagogische Angebote richten sich vordergründig an Kinder bis zum Vorschulalter und Schüler/-innen aller allgemeinbildenden Schulen. Bach-Museum Leipzig: Für Gehörlose steht ein digitales Führungssystem (Multimediaguide) in deutscher Gebärdensprache bereit. Klang- und Hörstationen sind mit Induktionsschleifen ausgestattet und Piktogramme weisen auf entsprechende Ausstellungsbereiche hin. Im Museumsfoyer befindet sich ein taktiler Übersichtsplan. Für den Besuch der Ausstellung wird auch eine 132 Zum Netzwerk des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig gehören das Haus Böttchergäßchen, das Alte Rathaus, das Völkerschlachtdenkmal, das FORUM 1813, das Schillerhaus, Museum zum Arabischen Coffe Baum, die Alte Börse, das Sportmuseum und das Kindermuseum „Kinder machen Messe“. 88 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Audioführung in Leichter Sprache sowie ein Museumsführer angeboten. Das museumspädagogische Programm „Führung mit Berührung“ ermöglicht insbesondere blinden und sehbehinderten Menschen einen Zugang zu Ausstellungsobjekten des Bach-Museums. Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig: Die Galerie für Zeitgenössische Kunst bietet ein Kunstvermittlungsprogramm an, welches sich an Kinder, Jugendliche, (junge) Erwachsene und Familien richtet. Für die Auseinandersetzung mit zeitgenössischer Kunst und den Themen, die sie aufwirft, wird ein Begegnungsort geschaffen, an dem sich Menschen unabhängig von Behinderungen, Herkunft, sexueller Orientierung oder Alter einbringen können. Menschen mit Behinderung unterschiedlichen Alters waren in den vergangenen Jahren an verschiedenen Kunstprojekten beteiligt. Schauspiel Leipzig: Im Schauspiel Leipzig ist ein taktiles Leitsystem mit Tastrelief vorhanden. Mit der Live-Audiodeskription wurde ein Format geschaffen, Blinden und sehbehinderten Menschen kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Mittels Live-Audiodeskription werden bei ausgewählten Vorstellungen visuelle Vorgänge auf der Bühne besser wahrnehmbar gemacht. Bestandteil ist eine blindengerechte Bühnen- und Stückeinführung. Seit der Spielzeit 2015/2016 wird erstmals eine Audiodeskription speziell für sehbehinderte Kinder, Jugendliche und deren Familien angeboten. Inklusionspatenschaften: Blinde oder sehbehinderte Gäste des Schauspiels Leipzig können beim Kauf einer Theaterkarte angeben, eine Begleitung zu wünschen. Dann wird ihnen mit Unterstützung der „Stiftung Bürger für Leipzig“ eine Inklusionspatin oder ein Pate vermittelt. Die Patenschaften sollen die Mobilität der blinden und sehbehinderten Besucher/-innen erleichtern und zugleich Sehenden eine andere Perspektive ermöglichen. Theaterbesuch für Hörgeschädigte und Gehörlose: Das Schauspiel Leipzig erweitert sein barrierefreies Angebot für hörgeschädigte und gehörlose Menschen. In einer zunächst einmaligen Vorstellung (inklusive Einführung) wurde im April 2017 Shakespeares „Ein Sommernachtstraum“ simultan von Gebärdensprachdolmetscher/-innen übersetzt. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit dem Gewandhausorchester umgesetzt. Theaterclub Melo: Der „Club Melo“ ist eine Schauspielgruppe der Theaterpädagogik am Theater der Jungen Welt. Die Gruppe erarbeitet unter Anleitung szenisch eigene Themen und tritt im Rahmen des regulären Theaterbetriebs auf. Club Melo entstand aus dem Theaterzirkel der Lebenshilfe-Werkstatt und führt diesen inklusiv weiter. Ziel ist es nicht nur, die Schauspielbühnen für Menschen mit Behinderung zu öffnen, sondern im Theaterrahmen Begegnung, Austausch und gemeinsames Spiel zu ermöglichen. Im Club arbeiten Beschäftigte der Lebenshilfe Werkstatt mit Laiendarsteller/-innen aus ganz Leipzig zusammen. Oper Leipzig: Die Oper Leipzig widmet sich der kulturellen Vermittlungsarbeit unter anderem im Bereich Education. In diesem Rahmen wird Kindern und Jugendlichen unabhängig von Herkunft, Bildungsstand und Integrationsbedarf ein spielerischer Zugang zu Oper, Ballett, Musical und Operette eröffnet. Die Musiktheaterpädagogik bietet ihr gesamtes Vermittlungsprogramm sowohl in Spielstätten der Oper Leipzig als auch in Schulen sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen an. Beispielhaft für die Projektarbeit im Bereich Inklusion war das Projekt „Monsieur Mathieu, was wird?“ Daran beteiligt war der Kinderchor der Oper Leipzig und Kinder mit Seh- und Sprachbehinderung. „Grenzenlos“ ist ein weiteres Projekt, das in Zusammenarbeit des Leipzig Balletts mit dem Haus Steinstrasse e.V. umgesetzt wurde. Am Tanzprojekt haben Kinder und Jugendliche mit körperlicher und geistiger Behinderung aus Leipzig und der Partnerstadt Travnik mitgewirkt. Taschenkonzerte des Gewandhauses zu Leipzig: Alle Angebote der Musikvermittlung des Gewandhauses zu Leipzig stehen grundsätzlich jeder Zielgruppe offen. In den Taschenkonzerten treten Musiker/-innen des Gewandhausorchesters regelmäßig in integrativen Einrichtungen, Förderschulen oder Werkstätten für behinderte Menschen auf. Die Angebote werden im Vorfeld speziell auf die jeweilige Einrichtung und Zielgruppe abgestimmt. DOK LEIPZIG: Das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm stellte erstmalig 2016 deutsche Untertitel mit Hilfe einer App zur Verfügung, davon einige als Untertitel für hörbeeinträchtigte Besucher/-innen. Zusätzlich zu den erweiterten Untertiteln wurden Gebärdendolmetscher zur Übersetzung der Filmgespräche organisiert. Das Angebot soll 2017 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 89 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur durch Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbeeinträchtigung erweitert werden. Das Publikum kann die Untertitel und die Audiodeskription über seine eigenen Smartphones und TabletComputer abrufen oder ein Gerät vor Ort leihen. Assistentinnen und Assistenten helfen, die App herunterzuladen und korrekt anzuwenden. Sie stehen auf Anfrage auch gehbehinderten Personen zur Seite, um sie sicher in die Kinos und zu ihren Plätzen zu führen. Bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen soll 2017 ein ehrenamtlicher Beirat einbezogen werden, der sich aus gehörlosen, sehbehinderten und mobilitätsbeeinträchtigten Personen zusammensetzt. „Einfach Leipzig“ - Ein Kulturführer in Leichter Sprache: Im Rahmen des Forschungsprojektes „Gemeinsam forschen für barrierefreie Kultur in Leipzig“ haben vier Studierende der Universität Leipzig und acht Beschäftigte der Lebenshilfe Werkstatt in den Jahren 2009 und 2010 gemeinsam einen Kulturführer in Leichter Sprache erarbeitet. Es wurden unterschiedliche kulturelle Einrichtungen der Stadt Leipzig besucht, die Zugänglichkeit bewertet und der Wegweiser veröffentlicht. b) Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen Leipziger Lesefest in Leichter Sprache: Seit 2014 veranstaltet das Berufsbildungswerk Leipzig, die Stadt Leipzig, die Werkstatt „Diakonie am Thonberg“, der Werner-Vogel-Schule, die Lebenshilfe Leipzig e.V. sowie die Leipziger Städtischen Bibliotheken ein Lesefest in Leichter Sprache. Im Mittelpunkt steht Literatur in Leichter Sprache sowie Bücher, die einfach zu lesen und zu verstehen sind. Eingeladen sind Kinder und Jugendliche aus allen Förderschulen und integrativ arbeitenden Grundschulen im Stadtgebiet Leipzig, sowie Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen. Begleitend zum Lesefest findet ein Schreibwettbewerb für Kinder und Jugendliche statt, der zum Verfassen eigener Geschichten angeregt. Sozialer Hausdienst der Leipziger Städtischen Bibliotheken: Der Hol- und Bringeservice der Leipziger Städtischen Bibliotheken stellt Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Bibliothek aufsuchen können, Medien zur Verfügung. Gegenwärtig werden circa 50 Leipziger/innen sowie drei soziale Einrichtungen von drei Mitarbeiter/-innen betreut. Diese werden im Rahmen von Beschäftigungsprogrammen der Agentur für Arbeit Leipzig gefördert. Die Nutzer/innen des Angebotes sind aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen nicht in der Lage, die Bibliothek selbst aufzusuchen. Circa 60 % der betreuten Bürger/-innen sind über 80 Jahre alt. Volkshochschulkurse für Menschen mit Behinderung: In den vergangenen Jahren wurden für Menschen mit geistiger Behinderung Kurse zur gesunden und ausgewogenen Ernährung für Menschen mit geistiger Behinderung angeboten, die im ambulant betreuten Wohnen leben oder sich darauf vorbereiten. Für Menschen mit Lernschwierigkeiten gibt es Kurse zur Förderung im Schreiben und Lesen. Barrierefreies Lernen: Die Volkshochschule Leipzig hat in Zusammenarbeit mit dem Mobilen Behindertendienst Leipzig e.V., der Wohngemeinschaft Connewitz e.V. und der „Projektstelle Unterstützte Kommunikation“ zum Herbst 2016 das Kursprogramm „Lernen leicht gemacht“ entwickelt. Die Kurse sind für Menschen mit und ohne Behinderung konzipiert, die ein langsames Lerntempo haben und in einfacher Sprache lernen möchten. Veranstaltungsorte sind das Inklusive Nachbarschaftszentrum in Lindenau und Räume der Wohngemeinschaft Connewitz. Das Programm umfasst mit Kursen zu Computer und Technik, Farb- und Typberatung, Selbstverteidigung, Ernährung, Sprachen, Biografiearbeit, politische Bildung oder Rhythmusarbeit ein vielfältiges Angebot. Projekt „SINGT EUCH EIN!“: Das Projekt „Singt Euch ein“ ermöglicht Schüler/-innen an 35 Grundschulen (u.a. Förderschule Thonberg) einen niedrigschwelligen Zugang zur Musik. Das Singeprojekt versteht sich als Ergänzung und Bereicherung des Musikunterrichts, dessen methodische Hauptinhalte die Ausbildung und Entwicklung der kindlichen Stimme sowie die Bewegung zur Musik sind. Zoo Leipzig: Der Zoo Leipzig bietet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene geführte Entdeckertouren und Ferienprogramme an, welche die unterschiedlichen Zielgruppen berücksichtigen. Toureninhalte werden individuell angepasst und durch Tastmaterialien und Riechproben ergänzt, um Erfahrungen mit allen Sinnen zu ermöglichen – unabhängig von den mitgebrachten 90 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Voraussetzungen. Nach Voranmeldung werden bei Besucherinnen und Besuchern mit Behinderung – insbesondere bei blinden Gästen – zahme Tiere eingesetzt, die angefasst werden können. Besucher/-innen im Rollstuhl haben die Möglichkeit, die Bootsfahrt im Gondwanaland in barrierefreien Booten durchzuführen. Als Alternative zum Baumwipfelpfad steht eine große Aussichtsplattform zur Verfügung, die mit einem Fahrstuhl erreichbar ist. 6.4.3.3 Handlungsbedarf a) Übergreifend Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit: Die gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Menschen mit Behinderung setzt voraus, dass Kulturangebote umfassend zugänglich und nutzbar sind. Neben der Herstellung bzw. Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit sollten Maßnahmen darauf ausgerichtet sein, die gegenwärtige Zugänglichkeit und barrierefreie Nutzung der kulturellen Angebote zu prüfen. Gegebenenfalls sollten bestehende Angebote weiterentwickelt bzw. bei Bedarf neue Veranstaltungsformate geschaffen werden, so dass Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt teilhaben können. Geprüft werden sollte darüber hinaus, inwiefern die Themen Inklusion und Behinderung inhaltlich in den Veranstaltungsangeboten im Rahmen der Bildungs- und Vermittlungsarbeit aufgegriffen werden können. Seitens der Stadt Leipzig gibt es bislang keine umfassende Übersicht zur Zugänglichkeit städtischer Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen. Um Aussagen zur Barrierefreiheit treffen zu können, wird bisher auf die aufbereiteten Informationen (Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig) des Behindertenverbandes Leipzig e.V. zurückgegriffen. Information zu Angeboten: Im Rahmen der Kultur-, Vermittlungs- und Bildungsarbeit wurden kulturelle Veranstaltungen und Angebote der kommunalen Kultureinrichtungen und von außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen in den letzten Jahren erheblich qualifiziert, ausdifferenziert und für weitere Zielgruppen geöffnet. Angesprochen werden Zielgruppen, die bisher nicht oder nur schlecht erreicht wurden. Um diese Entwicklung weiter zu befördern, sollten Informationen über vorhandene Angebote besser aufbereitet werden. Bislang fehlt eine umfassende Übersicht, die es den unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern erleichtert, passende Angebote für sich zu finden. Fortbildungen: Die Erarbeitung inklusiver Konzepte in der Kultur- und Bildungsarbeit sowie die Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit und die Entwicklung pädagogischer und künstlerischer Angebote für Menschen mit Behinderung setzt eine entsprechende Qualifizierung voraus. Fortbildungen sollten auf die Themen der Inklusion in der Kultur- und Bildungsarbeit, barrierefreie Kommunikation, den Einsatz geeigneter Methoden oder auch die Kompetenzen in der Arbeit mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gerichtet sein. b) Kommunale Kultureinrichtungen Ausbau inklusiver Bildungs- und Vermittlungsarbeit: Viele Kultureinrichtungen haben in den vergangenen Jahren Konzepte für die Arbeit mit Menschen mit Behinderung entwickelt und Erfahrungen in der Umsetzung gesammelt. Darauf aufbauend ist es nun die Aufgabe, Konzepte inklusiver kultureller Bildung und Kulturarbeit zu erarbeiten und zu erproben, die auf eine breite Teilnehmenden-Struktur ausgerichtet sind. Dabei sollten bestehende Kooperationen mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen genutzt und Netzwerke zur zielgruppenübergreifenden Arbeit weiter ausgebaut werden. Weiterentwicklung des „Kulturführers in Leichter Sprache“: Der Kulturführer ist ein Wegweiser für die Zugänglichkeit ausgewählter kultureller Einrichtungen, mit dem an Kultur herangeführt und der selbständige Besuch unterstützt wird. Der Wegweiser wurde 2010 veröffentlicht, seitdem aber weder aktualisiert noch durch Angebote weiterer Kultureinrichtungen ergänzt. Unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung sollte der Kulturführer aktualisiert und inhaltlich weiterentwickelt werden. Geprüft werden sollte, wie sich die Informationen des „Kulturführers in Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 91 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur Leichter Sprache“ und des „Stadtführers für ein barrierefreies Leipzig“ (Behindertenverband Leipzig e.V.) inhaltlich und in der Aufbereitung miteinander verbinden lassen. c) Außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen Leipziger Städtische Bibliotheken: Die Interessen von Menschen mit Behinderung werden bei der Bereitstellung bzw. Entwicklung von Medien- und Veranstaltungsangeboten berücksichtigt. Neue Veranstaltungsformate, welche auf die jeweiligen Fähigkeiten der Besucher/-innen abgestimmt sind, sollen weiter entwickelt werden. Dazu zählen beispielsweis Benutzungshilfen in Leichter Sprache und der Ausbau entsprechender Medienbestände. Volkshochschule: Die Volkshochschule Leipzig strebt in den nächsten Jahren mehr inklusive Bildung in ihren Einrichtungen an. Neben den baulichen Voraussetzungen sind es vor allem die Mitarbeitenden und Kursleitenden, die durch Sensibilitätsschulungen und Fortbildungen in inklusiver Didaktik qualifiziert werden müssen. Zusätzlich muss eine Struktur für Erstkontakt, Anmeldung, Beratung und Kursteilnahme geschaffen werden, die es Menschen mit Einschränkungen erlaubt Bildungsangebote wahrzunehmen. Die Gründung eines sogenannten „VHS-Rat“ ist geplant, in dem Menschen mit verschiedenen Beeinträchtigungen vertreten sein sollen, und der bei der Programmgestaltung beraten soll. 6.4.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei Kultureinrichtungen und außerschulischen Bildungseinrichtungen“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen. Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. lfd. Nr. 52 Kurztitel Beschreibung Umsetzung Finanzielle Auswirkung vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DSF: Kulturamt 03304, Anlage 2: In der Veranstaltungsstätte „Alte Handelsbörse“ wird zur Herstellung der Barrierefreiheit ein Aufzug eingebaut und Sanitäranlagen modernisiert. ab 2020 - vgl. VI-DS-02070-NF-02: Die Zweitspielfläche „Baustelle“ im Schauspiel Leipzig wird saniert. Dazu gehört die Schaffung eines barrierefreien Zuschauerbereichs im Sockelgeschoss. F: Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig 2017 - 54 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Gebäude der Musikalischen Komödie wird der Zuschauerbereich (Saal und Rang) weiter barrierefrei ausgebaut. F: Eigenbetrieb Oper Leipzig 20192020 - 55 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Theater der Jungen Welt wird zur Verbesserung der Zugänglichkeit im Großen Foyer ein Aufzug eingebaut. F: Eigenbetrieb 2017 Theater der Jungen Welt 53 92 Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit von kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) - Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) F: Leipziger Städtische Bibliotheken Umsetzung offen Finanzielle Auswirkung - 56 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS03304, Anlage 2: Die Sanierung der Stadtteilbibliothek Südvorstadt wird angestrebt, in deren Rahmen die Barrierefreiheit im Gebäude hergestellt werden soll. 57 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DSF: Volkshochschule 201903304, Anlage 2: Leipzig 2022 Im Hauptgebäude der Volkshochschule am Standort Löhrstrasse 3b bis 7 soll die räumliche Zugänglichkeit weiter verbessert werden. Dies beinhaltet insbesondere den Einbau bzw. die Sanierung von Aufzügen, Treppenliften, Sanitäranlagen und Türen. - 58 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: F: Musikschule „Johann Sebastian In der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Bach“ am Standort Petersstrasse 43 wird die Fahrstuhlanlage erneuert und damit eine verbesserte Zugänglichkeit gewährleistet. Darüber hinaus wird der Zugang über den Haupteingang mittelfristig barrierefrei gestaltet. 2019 - 59 Übersicht zur Zugänglichkeit kommunaler Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen Die Stadt Leipzig ermittelt den Zustand einer F: Kulturamt, EB umfassenden barrierefreien Zugänglichkeit aller Kultur kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen, aktualisiert die Informationen jährlich und stellt diese für die Gesamtübersicht „Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig“ (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 77 im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“) zur Verfügung. ab 2018 nein 60 Verbesserung und Weiterentwicklung des Zugangs zu kulturellem Material in zugänglichen Formaten vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen verbessern die Zugänglichkeit mittels geeigneter Formate und Materialien zur kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung bzw. entwickeln Materialien und Formate inhaltlich weiter. Neben der Erarbeitung von Materialien in Leichter Sprache sollen vorhandene Internetseiten barrierefrei gestaltet, taktile Leitsysteme geschaffen und Angebote in Gebärdensprache ausgebaut werden. F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulischen kommunale Bildungseinrichtungen; M: Kulturamt ab 2017 - 61 Für die Ständige Ausstellung „Moderne Zeiten. Von der Industrialisierung bis zur Gegenwart.“ im Alten Rathaus wird ein Museumsführer in leicht verständlicher Sprache erstellt. An der Erarbeitung sollen Menschen mit Behinderung beteiligt werden. F: Stadtgeschichtli- 2018 ches Museum 62 Das Schauspiel Leipzig erweitert seine VeranF: Eigenbetrieb staltungsformate für Menschen mit unterschied- Schauspiel Leipzig lichen Behinderungen. Bei ausgewählten Inszenierungen wird ab dem Jahr 2017 simultan in Gebärdensprache übersetzt. Ferner wird die Umsetzbarkeit bestimmter Inszenierungen in Leichter Sprache geprüft. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 2017 fortlaufend ja, vgl. Anlage 2 nein 93 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 63 vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 3.2: F: Leipziger StädtiBei den Leipziger Städtischen Bibliotheken wird sche Bibliotheken zur Verbesserung des Bürgerservices ein Interaktions- und visuelles Konzept zur nutzerfreundlichen, niedrigschwelligen und barrierefreien Gestaltung eines integrativen OnlineBibliotheksportals erstellt. 2020 - 64 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die Leipziger Städtischen Bibliotheken setzen verstärkt die Leichte Sprache als Kommunikationsmittel ein. Erstellt werden Benutzungshilfen, leicht verständliche Bibliothekseinführungen erarbeitet und die Medienbestände weiter ausgebaut. F: Leipziger Städtische Bibliotheken fortlaufend - 65 Inklusive Weiterentwicklung der Bildungs- und Vermittlungsarbeit in den kommunalen Kultureinrichtungen vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „kulturel- F: kommunale Kulle Bildung“, S. 14: tureinrichtungen, Die kommunalen Kultureinrichtungen erarbeiten Kulturamt und erproben Konzepte inklusiver kultureller Bildung und Kulturarbeit. Bestehende Ansätze sollen weiter ausgebaut und verstetigt werden. 2018 findet ein Workshop zum Thema Inklusion und offene Zugänge in der Kulturellen Bildung statt, der sich an die Kulturvermittler/-innen und Kulturpädagoginnen und – pädagogen der kommunalen Kultureinrichtungen richtet und Inklusion im weiteren Sinne fördern soll. fortlaufend - 66 Entwicklung eines inklusiven Naturkundemuseums vgl. VI-DS-00517/14-NF-06) sowie VI-DSF: Naturkundemu03500, Maßnahme 5: seum, Kulturamt Mit der Neukonzeption des Naturkundemuseums wird das Ziel verfolgt, ein barrierefreies Museum in der Stadt Leipzig zu schaffen. Barrierefreiheit bezieht sich dabei auf die Zugänglichkeit des Museumsortes sowie den Einsatz von Materialien und Formaten, welche die kulturelle Teilhabe unterschiedlicher Zielgruppen ermöglichen. Die zu erarbeitende Museumskonzeption berücksichtigt die bedarfsgerechte und inklusiv gestaltete Weiterentwicklung von Bildungs- und Vermittlungsangeboten. 20172020 - 67 Erweiterung von Angeboten zur Förderung der Inklusion und Teilhabe in den Bibliotheken vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 4.1: F: Leipziger StädtiDie Leipziger Städtischen Bibliotheken professi- sche Bibliotheken onalisieren und verstetigen ihre Angebote im Hinblick auf Inklusion und Teilhabe, werben dafür Fördermittel ein und verstärken den Einsatz von Ehrenamtlichen. Dazu wird die Schaffung einer zusätzlichen Stelle „Inklusion und Teilhabe“ angestrebt. 2020 - 68 Verbesserung der Informationswege kultureller Angebote vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 12: Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetseite über kulturelle Angebote. Der zentrale Veranstaltungskalender auf dieser Seite soll verbessert werden, so dass die Spielpläne der Kultureinrichtungen einschließlich der Möglichkeit des elektronischen Ticketerwerbs verfügbar sind. Hierbei wird auch die Voraussetzung geschaffen, dass perspektivisch weitere Kulturschaffende bzw. Einrichtungen eingebunden werden. Weitere geeignete Informationswege werden geprüft. F: Kulturamt, kom- offen munale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen; M: Referat Kommunikation - 94 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung 69 Aktualisierung und Weiterentwicklung des „Kulturführers in Leichter Sprache“ Die Stadt Leipzig prüft die Machbarkeit, den „Kulturstadtführer in Leichter Sprache“ unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung zu aktualisieren und inhaltlich weiter zu entwickeln. Dazu werden Gespräche mit den Trägern der Behindertenhilfe geführt und ermittelt, ob das Projekt über die Einwerbung von Fördermitteln umgesetzt werden kann. Geprüft wird auch, inwiefern Informationen mit der Weiterentwicklung des „Stadtführers für ein barrierefreies Leipzig“ verbunden werden können (vgl. weiterführende Maßnahme 79 im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“) F: Kulturamt; M: 20182020 Sozialamt, Träger der Behindertenhilfe nein 70 Ausbau der Zusammenarbeit mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen mit Trägern der Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Bestehende Kooperationen werden verstetigt und entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwickelt. F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen, Kulturamt - Das Theater der Jungen Welt setzt in Zusammenarbeit mit der Werner-Vogel-Schule das Format „Theaterstarter“ mit Beginn der Spielzeit 2017/2018 um. F: Theater der Jun- 2017 gen Welt; M: Diafortlaufend konisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. nein Die Stadt Leipzig entwickelt ein Fortbildungsprogramm für pädagogische Mitarbeiter/-innen in den kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen (inkl. Kursleiter/-innen an der Volkshochschule). Die Fortbildungsinhalte sind auf Themen wie Inklusion in der Kulturarbeit, barrierefreie Kommunikation, Methodeneinsatz oder Kompetenzen im Umgang mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gerichtet. F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen, Kulturamt; M: Personalamt ja, vgl. Anlage 2 71 72 Fortbildung zur Inklusion in der Kultur- und Bildungsarbeit mit Menschen mit Behinderung 6.4.4 Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung fortlaufend 2018 Finanzielle Auswirkung Umsetzungsziel: Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei der Sozio- und Stadtteilkultur Die freie Kunst- und Kulturszene umfasst die Bereiche bildende und darstellende Kunst, kulturelle Bildung, Literatur, Musik, Sozio- und Stadtteilkultur und Stadtgeschichte. Nachfolgend soll die Soziokultur mit ihren niedrigschwelligen, beteiligungsorientierten und bildenden Angeboten betrachtet werden.133 Darüber hinaus werden bestehende Maßnahmen kulturfördernder Projekte der Behindertenhilfe dargestellt, die teilweise in Zusammenarbeit mit Kultur- und Bildungseinrichtungen entstanden sind. Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • Die Zahl barrierefrei zugänglicher Angebote der Soziokultur erhöht sich schrittweise. • Die Angebote ermöglichen Menschen mit Behinderung, gleichberechtigt teilzuhaben und ihre Persönlichkeit selbstbestimmt zu entfalten. 133 Vgl. VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept 2016 – 2020 Soziokultur“ vom 24.08.2016, S. 3f. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 95 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur 6.4.4.1 Bisherige Entwicklung Soziokultur lebt von der Beteiligung der Menschen. Sie ist der am engsten an das Gemeinwesen und bürgerschaftliche Engagement gebundene Kulturbereich. Soziokultur nimmt soziale Defizite und Potenziale wahr, greift sie auf, wendet sich bewusst allen Menschen zu – unabhängig von Alter, Geschlecht, sozialer oder ethnischer Herkunft (ebd.). Sie arbeitet an der Schnittstelle zur Jugendhilfe, Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Migrantenhilfe, Demokratieentwicklung, Stadtteil- und Quartiersmanagement. Wichtige Orte für die Soziokultur sind die zehn soziokulturellen Zentren in der Stadt Leipzig. Die Angebote der soziokulturellen Zentren orientieren sich an den sozialräumlichen Gegebenheiten und variieren entsprechend in ihrer Ausrichtung. Die Einrichtungen Conne Island, Frauenkultur Leipzig, GeyserHaus, Haus Steinstraße, Kulturund Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus, Kultur- und Kommunikationszentrum naTo, Mühlstraße 14, Soziokulturelles Zentrum „die VILLA“, Stadtteilzentrum Anker und Werk 2 - Kulturfabrik Leipzig werden von Vereinen in freier Trägerschaft betrieben und unter anderem vom Kulturamt der Stadt Leipzig gefördert. Darüber hinaus unterhält die Stadt Leipzig mit dem „KOMMHaus“ ein kommunales Stadtteil-Kulturzentrum in Grünau. Neben den soziokulturellen Zentren gibt es in den Stadtteilen Einrichtungen mit stadtteilbezogenen Freizeit- und Kulturangeboten, die teilweise im Rahmen der Projektförderung durch das Kulturamt in ihrer soziokulturellen und stadtteilkulturellen Arbeit mit unterschiedlichen Zielgruppen unterstützt werden. Die soziokulturellen Zentren sowie weitere Träger der freien Kunst- und Kulturszene haben in den vergangenen Jahren damit begonnen, bauliche, technische und inhaltliche Voraussetzungen zu schaffen, um Menschen mit Behinderung den gleichberechtigten Zugang zu ihren Angeboten zu ermöglichen. Auf dem Gelände des Werk 2, der Parkbühne Eutritzsch, des GeyserHauses, im Conne Island sowie in der VILLA wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit realisiert. Zahlreiche baulich-technische Maßnahmen wurden über das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ seit 2014 umgesetzt. Barrieren konnten so durch die Gestaltung von Eingängen und Rampen, Sanitäranlagen und den Einbau induktiver Höranlagen verringert bzw. beseitigt werden (vgl. Anlage 4). Ein Großteil der soziokulturellen Zentren der Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, ihre Angebote bzw. ihre Einrichtungen inklusiv auszurichten und erarbeitet entsprechende Konzepte dazu. Beispiele dafür sind „Die VILLA“ und „Conne Island“. Beide Einrichtungen haben Konzepte zur umfassenden Zugänglichkeit erarbeitet, damit Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teilhabe an Kunst und Kultur deutlich erleichtert wird. Hilfreich für die Entwicklung der konzeptionellen Ansätze zu Barrierefreiheit und Inklusion waren die Empfehlungen des Landesverbandes Soziokultur Sachsen e.V. im „Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Jugend- und Kultureinrichtungen“.134 Für die entwickelten Ansätze einer verbesserten Teilhabe von Menschen mit Behinderung an Freizeitangeboten wurden beide Träger der soziokulturellen Zentren im Jahr 2014 mit dem Konzeptpreis „barrierefrei“ des Landesverbandes Soziokultur Sachsen ausgezeichnet. Nicht immer ist eine entsprechende bauliche Veränderung der genutzten Immobilie möglich. Wie auch dann inklusiv ausgerichtete Konzeptionen und Projekte erfolgreich mit entsprechenden Projekten umgesetzt werden können, zeigt die Arbeit des Haus Steinstraße, u. a. die zwei Beispiele im folgenden Kapitel. 6.4.4.2 Bestehende Maßnahmen Projekte der Soziokultur Ferienspiel „Stadt in der Stadt“: Jedes Jahr setzen zahlreiche soziokulturelle Zentren und Vereine aus Leipzig das Projekt der Spielstadt unter der Leitung des Haus Steinstraße e.V. in zwei Sommerferienwochen um. Kinder haben hier die Möglichkeit, nach ihren Wünschen und Ideen 134 Vgl. Landesverband Soziokultur Sachsen e.V. (2014): „Handbuch zur Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit in Jugendund Kultureinrichtungen, Internetseite http://www.soziokultur-sachsen.de/inklusion-infoportal/inklusion-handbuch. Zur Unterstützung bei der Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit hat der Landesverband Soziokultur gemeinsam mit der Lebenshilfe Sachsen das Handbuch „Barriere?frei!.“ entwickelt. Darin enthalten sind neben zahlreichen konkreten Hinweisen und Anregungen zur Umsetzung von Barrierefreiheit in den einzelnen Kapiteln Fragen zum Selbstcheck. 96 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur eine eigene Stadt. Unterstützt werden sie von zahlreichen Helfer/-innen. Gemeinsam mit dem Behindertenverband Leipzig e.V. wird die „Stadt in der Stadt“ seit 2016 barrierefrei aufgebaut. Die Kinder setzen sich beim Hausbau mit Barrierefreiheit auseinander oder können Gebärdensprache erlernen. Die Kinder lernen eine Lebenswelt kennen, in der uneingeschränkte Teilhabe sowie Gestaltungs- und Entscheidungsfreiheit für alle Menschen möglich ist. „Projekt Honigtopf“ - Schweitzers Bienenhonig: Unter der fachkundigen Anleitung eines Imkers verbringen Schüler/-innen der 5. Bis 10. Klasse der Albert-Schweitzer-Schule (Förderschule) eine Saison mit den Bienen. Sie lernen den Honig als selbst herzustellendes Nahrungsmittel und die Bienenhaltung als wichtige und notwendige Maßnahme zur Landschaftspflege kennen. Vom Anfertigen der Bienenbehausung und der Arbeitsmaterialien über das Erkunden von Futterquellen bis zur wohlverdienten Honigernte erlernen die Schüler/-innen theoretische und praktische Grundlagen der Imkerei. Die Initiative für das Honigtopf-Projektes ging vom „Nachhaltigen Netzwerk Kultur und Schule“ des Haus Steinstraße e.V. aus. „Projekt Grenzenlos“: Das Haus Steinstraße e.V. hat in Kooperation mit dem Leipzig Ballett und der Musikvermittlung des Gewandhausorchesters in den Jahren 2012 bis 2014 ein interkulturelles Tanzprojekt mit Oberschülern, körperlich und geistig behinderten Kindern und Jugendlichen aus Leipzig und der Partnerstadt Travnik durchgeführt. Die Kinder und Jugendlichen haben komponiert, Texte entwickelt, sich ein Bühnenbild ausgedacht und eine Choreografie einstudiert. Die zweijährige Projektarbeit mündete in einer gemeinsamen Aufführung im Großen Haus der Oper Leipzig. Foto-AG im soziokulturellen Zentrum „Die VILLA“: In der integrativen Foto-AG treffen sich wöchentlich Jugendliche mit und ohne Behinderung und setzen sich gemeinsam über das Medium Fotografie mit eigenen und anderen Sichtweisen auseinander. Dabei steht der soziale und kommunikative Aspekt im Vordergrund, wobei der Spaß am gemeinsamen Arbeiten nicht zu kurz kommt. Zugleich werden auch technische und gestalterische Grundfertigkeiten der Fotografie vermittelt. Tanzlabor Leipzig: Das „Tanzlabor Leipzig“ im Soziokulturellen Zentrum „DIE VILLA“ ist eine Tanzkompanie zur Förderung des zeitgenössischen Tanzes in Leipzig. Zum Angebot gehören das Freie Tanzen, Tanzwerkstätten und -produktionen, an denen Jugendliche und Erwachsene mit und ohne Behinderung beteiligt sind. Kooperationspartner für Aufführungen ist das LOFFTTheater. Inklusives Band-Projekt „FehlerFrei“: Auf Initiative des Familienentlastenden Dienstes Leipzig (Träger: Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen Leipzig und Leipziger Land e.V.) ist 2016 das inklusive Band-Projekt „FehlerFrei“ entstanden. Menschen mit und ohne Behinderung machen gemeinsam Musik, Komponieren, Texten und treten auf. Das soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ stellt Probe-Räume zur Verfügung und schafft das Forum für öffentliche Auftritte. „Wheelchair skate day“: Das Leipziger Jugend-Kulturzentrum „Conne Island“ veranstaltet seit 2015 jährlich in seinem Skatepark einen Workshop im „Wheelchair skating“, also Skaten im Rollstuhl. Die Teilnehmer/-innen mit und ohne Behinderung können das Fahren im Rollstuhl auf Rampen oder Kurven im Skatepark ausprobieren. Inklusion durch Musik - Kooperation der „ERINA“-Schulen und GeyserHaus e. V.: Den teilnehmenden Schüler/-innen der 68. Oberschule, der Lindenhof- und Carl-von Linné-Schule standen als Workshops Percussion, Tanz, Gesang oder Liedbegleitung zur Auswahl. Im Rahmen des Projektes konnten die Schüler/-innen ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen, nie bekannte Begabungen entdecken oder einfach Spaß an der Musik und am Tanz haben. Den Abschluss des Projektes bildeten eine öffentliche Generalprobe und eine Aufführung vor großem Publikum auf der Parkbühne des GeyserHauses. Andere Projekte „Medien.Machen.Teilhabe“: Das medienpädagogische Projekt des Landesfilmdienstes Sachsen für Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. richtet sich an Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung. Bestandteil des Projektes sind Workshops zum Umgang mit Medien oder unterstützenden Technologien (Bedienungshilfen, Apps), Weiterbildungsangebote für MultiplikaStadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 97 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur tor/-innen in der Arbeit mit Menschen mit Behinderung sowie regelmäßige Filmvorführungen im hauseigenen barrierefrei zugänglichen Kino. Alle Veranstaltungen können individuell gebucht werden oder auch in Einrichtungen vor Ort stattfinden. Theatergruppe „aHnungslos“: Zu den Mitgliedern zählen Menschen mit und ohne Psychiatrieerfahrung. Das Theater ist Bestandteil des Tageszentrums Vielfalt des Vereins zur Wiedereingliederung psychosozial geschädigter Menschen Leipzig e.V. in Stötteritz. Mit Stilmitteln der darstellenden Kunst soll der Stigmatisierung psychischer Erkrankungen entgegengewirkt und Inklusion gelebt werden. Inklusive Ausstellung „L'enfer, c'est les autres“ (dt. „Die Hölle, das sind die anderen“): Das Ausstellungsprojekt wurde in Zusammenarbeit des „D21 Kunstraums e.V.“ mit der Lebenshilfe Leipzig e.V. entwickelt. Das Projekt hinter der Ausstellung verbindet die Arbeit von zwölf professionellen Künstler/-innen mit Menschen mit geistigen Behinderungen. Es sind Werke als künstlerischer Ausdruck eines Prozesses entstanden, in dem beide Seiten sich aufeinander einließen. Die Konzepte der Künstler/-innen sollten darauf gerichtet sein, grundsätzlich neue, alternative und reproduzierbare Interaktionsmöglichkeiten und gesellschaftsfähige Schnittpunkte mit marginalisierten Minderheiten zu entwickeln. Gebärdenchor SignSongs: Etwa 20 Mitglieder proben wöchentlich im Gebärdenchor „SignSongs“ des Berufsbildungswerkes Leipzig. Mit den Händen gesungene Lieder werden gehörlosen Zuschauern zugänglich gemacht und zugleich hörenden Zuschauern gezeigt, wie die Gebärdensprache als künstlerisches Ausdrucksmittel genutzt werden kann. Projekt „Markus-Passion – barrierefrei!“: Im Rahmen des Projektes stehen zwei Chöre und weitere Künstler/-innen auf einer Bühne: Der Gewandhauschor interpretiert den Passionstext stimmlich und der Gebärdenchor „SignSongs“ visuell. Die Handlung nach dem Evangelium nach Markus wird nicht in neue Töne gefasst, sondern pantomimisch, mimisch und gebärdensprachlich dargestellt. Das erarbeitete Format trägt dazu bei, dass sich hörende und gehörlose Menschen über ihre unterschiedlichen musikalischen Ausdrucksformen gleichberechtigt begegnen können. Ensemble Thonkunst: Zehn Mitarbeiter/-innen mit und ohne Behinderung der Diakonie am Thonberg musizieren gemeinsam im A-capella-Ensemble „Thonkunst“. Der Chor ist Bestandteil der begleitenden Angebote der Werkstatt für Menschen mit Behinderung und repräsentiert mit öffentlichen Auftritten oder auch der Mitgliedschaft im Leipziger Chorverband Möglichkeiten gleichberechtigter kultureller Teilhabe. Bürgersingen im Johannapark: Die „Stiftung Bürger für Leipzig“ ermöglicht Menschen mit Behinderung die Teilnahme am wöchentlichen Bürgersingen im Johannapark. Sänger/-innen mit eingeschränkter Mobilität können den kostenfreien Begleitdienst der Leipziger Verkehrsbetriebe nutzen. Liedtexte werden in großer Schrift gedruckt und für blinde Sänger/-innen die Texte in Brailleschrift angeboten. 6.4.4.3 Handlungsbedarf Der Standard soziokultureller Zentren und deren Angebote sollen gesichert und die inhaltliche Weiterentwicklung bedarfsgerecht begleitet werden. Alle Träger der Soziokultur sind zur Auseinandersetzung mit der Frage aufgefordert, wie die Kultureinrichtungen und deren Angebote gestaltet sein sollten, damit Menschen mit und ohne Behinderung gleichermaßen teilhaben können und welcher Rahmenbedingungen es braucht. Obwohl es einzelne Projektansätze gibt, sind Menschen mit Behinderung eine noch wenig beachtete Zielgruppe. Ähnlich wie bei den offenen Angeboten im Freizeitbereich fehlt häufig eine aktive Ansprache oder auch ein barrierefreier Zugang. Die Schwerpunktsetzung in der Förderung durch das Kulturamt der Stadt Leipzig sollte darauf ausgerichtet sein, inklusive Arbeitsansätze weiter zu stärken und die Entwicklung neuer Formate der kulturellen Interaktion zu unterstützen. Für den Bereich der kulturellen Bildung und weitere Bereiche der freien Kunst- und Kulturszene wird im Kulturentwicklungsplan angezeigt, neben der Schwerpunktsetzung auf die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen in den kommenden Jahren „auch mit anderen Zielgruppen Erfah- 98 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfelder: Freizeit, Sport und Kultur rungen zu sammeln und zukünftig vermehrt inklusive Ansätze zu entwickeln.“135 Dazu sollen Konzepte erarbeitet und erprobt werden, um weitere Zielgruppen an öffentlich geförderte Einrichtungen heranzuführen und die Zusammenarbeit von Trägern mit unterschiedlichen Zielgruppen ausgebaut werden. Im Rahmen der Förderung freier Träger über das Kulturamt sollen inklusive Projektansätze zu den Schwerpunkten gehören. Im Rahmen der Vermittlungs- und Bildungsarbeit haben sich kulturelle Veranstaltungen und Angebote in den letzten Jahren qualifiziert und ausdifferenziert. Angesprochen werden Zielgruppen, die bisher nicht oder nur sehr schlecht erreicht wurden. Um diese positive Entwicklung weiter zu befördern, sollten übersichtliche Informationen über vorhandene Angebote bereitgestellt werden. Bislang fehlt eine umfassende Übersicht, die es den unterschiedlichen Nutzerinnen und Nutzern erleichtert, passende Angebote für sich zu finden. 6.4.4.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „Zugänglichkeit und kulturelle Teilhabe bei der Sozio- und Stadtteilkultur“ zu erreichen, werden folgende weiterführende Maßnahmen vorgeschlagen. Maßnahmen, die bereits mit anderen Drucksachen von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen oder beschlossen wurden, sind in kursiver Schreibweise dargestellt und die jeweilige Beschlussnummer wird vorangestellt. Diese bereits bestätigten Maßnahmen werden im Teilhabeplan mit aufgeführt, um ihre Umsetzung im Rahmen des Teilhabeprozesses mit dokumentieren zu können. Finanzielle Auswirkungen dieser Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 73 Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit und Nutzung von institutionell geförderten Kultureinrichtungen F: Kulturamt vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS03304, Anlage 2: Die Stadt Leipzig unterstützt im Rahmen ihrer Möglichkeiten bauliche Maßnahmen, um Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu den Angeboten der soziokulturellen Zentren zu ermöglichen. Im Begegnungszentrum Wiederitzsch wird die bauliche Barrierefreiheit aller Räume hergestellt und der Begegnungsort nutzbar gestaltet. ab 2020 - 74 Förderung von inklusiven Projektansätzen von Trägern der freien Kultur vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „SozioF: Kulturamt kultur“, S. 14 sowie VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „kulturelle Bildung“ Die Kultureinrichtungen erarbeiten und erproben generationsübergreifende und inklusive Konzepte u.a. im Rahmen der Bildungs- und Vermittlungsarbeit. Bei der Vergabe von Fördermitteln durch das Kulturamt an freie Träger werden diese Ansätze verstärkt berücksichtigt. fortlaufend - 75 Ausbau der Zusammenarbeit von Trägern der freien Kultur mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept „kulturelle Bildung“, S. 18: Die Zusammenarbeit der institutionell geförderten Kultureinrichtungen mit Trägern der Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Bestehende Kooperationen werden verstetigt und entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwickelt. F: Kulturamt; M: fortlaufend Soziokulturelle Zentren, weitere Kultureinrichtungen - 135 VI-DS-02840 „Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig, Fortschreibung Entwicklungskonzept kulturelle Bildung 2016-2020“ vom 24.08.2016, S. 18. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 99 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität 7. Öffentlicher Raum und Mobilität UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 9 – Zugänglichkeit (1) Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, zu gewährleisten. Diese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und barrieren einschließen, gelten unter anderem für a) Gebäude, Straßen, Transportmittel sowie andere Einrichtungen in Gebäuden und im Freien, einschließlich Schulen, Wohnhäusern, medizinischer Einrichtungen und Arbeitsstätten; b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienste, einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste. (2) Die Vertragsstaaten treffen außerdem geeignete Maßnahmen, a) um Mindeststandards und Leitlinien für die Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, auszuarbeiten und zu erlassen und ihre Anwendung zu überwachen; b) um sicherzustellen, dass private Rechtsträger, die Einrichtungen und Dienste, die der Öffentlichkeit offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, anbieten, alle Aspekte der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen berücksichtigen; c) um betroffenen Kreisen Schulungen zu Fragen der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen anzubieten; d) um in Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, Beschilderungen in Brailleschrift und in leicht lesbarer und verständlicher Form anzubringen; e) um menschliche und tierische Hilfe sowie Mittelspersonen, unter anderem Personen zum Führen und Vorlesen sowie professionelle Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen, zur Verfügung zu stellen mit dem Ziel, den Zugang zu Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, zu erleichtern; f) um andere geeignete Formen der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen zu fördern, damit ihr Zugang zu Informationen gewährleistet wird; g) um den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, einschließlich des Internets, zu fördern; h) um die Gestaltung, die Entwicklung, die Herstellung und den Vertrieb zugänglicher Informations- und Kommunikationstechnologien und -systeme in einem frühen Stadium zu fördern, sodass deren Zugänglichkeit mit möglichst geringem Kostenaufwand erreicht wird. Im Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Mobilität“ wird die Barrierefreiheit des öffentlichen Raumes, von öffentlichen zugänglichen Gebäuden sowie von Transportmitteln betrachtet. Die Zugänglichkeit zum Wohnen und Wohnumfeld wird im Handlungsfeld „Wohnen“, zu Bildungsund Betreuungseinrichtungen im Handlungsfeld „Bildung“ und zu Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen im Handlungsfeld „Freizeit, Kultur und Sport“ behandelt. Auf die Zugänglichkeit von Kommunikation und Information wird im Handlungsfeld „Querschnittsthemen“ eingegangen. 7.1 Ziele Die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung sind wesentlich davon abhängig, wie zugänglich Angebote gestaltet sind. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Orten, geeignete Formate und Materialien für Menschen mit Behinderung als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung gemeint, welche Vielfalt wertschätzt. Die Stadt Leipzig beschreibt im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (DS00523/14 vom 25.02.2015), wie Leipzig als urbane, zukunftsfähige Stadt weiterentwickelt werden soll. So sollen öffentliche Verkehrsmittel und öffentlicher Raum barrierefrei, kostengünstig und sicher gestaltet werden, so dass „Mobilität für alle“ möglich ist. 100 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ die Handlungsschwerpunkte „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur“ sowie „Nachhaltige Mobilität“ gesetzt. Die Nutzbarkeit des öffentlichen Raums soll u. a. durch mehr Barrierefreiheit erhöht und gleichwertige Mobilitätschancen für alle sollen gesichert werden. Im Fachkonzept „Nachhaltige Mobiltät“ sowie dem Querschnittsthema „Baukultur und Öffentlicher Raum“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden die Zielsetzungen des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum berücksichtigt. Folgende Ziele lassen sich aus dem Artikel der UN-Konvention, den oben genannten Zielsetzungen des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum sowie dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für das Handlungsfeld Öffentlicher Raum und Mobilität ableiten: Ziel: Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zum öffentlichen Raum, zu öffentlich zugänglichen Gebäuden und können gleichberechtigt mobil sein. Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt Zugang haben können, müssen Barrieren vermieden, beseitigt und die Zugänglichkeit für jede/n leicht und einfach gestaltet sein. Paragraph 4 des Behindertengleichstellungsgesetzes definiert Barrierefreiheit wie folgt: „Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. Hierbei ist die Nutzung behinderungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig“ Im weiteren Sinn zielt Barrierefreiheit auf alle Menschen – neben Menschen mit Behinderung beispielsweise auch auf ältere Menschen mit Geh-, Seh- oder Gleichgewichtsstörungen, Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren. Dieses Verständnis von Barrierefreiheit zielt auf ein „Design für Alle“ oder ein „universelles Design“ ab.136 Daraus ergeben sich folgende Ziele zur Umsetzung. Umsetzungsziele: Die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Gebäuden erhöht sich. Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, von Verkehrswegen und des öffentlichen Personennahverkehrs erhöhen sich. Es gibt mobilitätsunterstützende Angebote für Menschen mit Behinderung. 7.2 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Gemäß § 50 Sächsische Bauordnung müssen bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei sein. Als öffentlich zugänglich gelten bauliche Anlagen, auf deren Nutzung die allgemeine Öffentlichkeit angewiesen ist. Dabei spielt keine Rolle, welche Rechtsform der Träger inne hat, welcher die baulichen Anlagen nutzt – die Regelung kann sowohl für öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Träger maßgebend sein.137 Paragraph 50 der Sächsischen Bauordnung beschreibt 136 Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert „Universelles Design“ ein „Design von Produkten, Umfeldern, Programmen und Dienstleistungen in der Weise, dass sie von allen Menschen möglichst weitgehend ohne eine Anpassung oder ein spezielles Design genutzt werden können. ‚Universelles Design‘ schließt dabei Hilfsmittel für bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderung, soweit sie benötigt werden, nicht aus.“ 137 Vgl. Jäde, Dirnberger, Böhme: Bauordnungsrecht Sachsen. Kommentar mit ergänzenden Vorschriften. Hüthig Jehle Rehm GmbH, Heidelberg, April 2017. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 101 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität genauer, für welche baulichen Anlagen eine Barrierefreiheit insbesondere bestehen muss. Dies sind: • Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens (z. B. allgemeinbildende Schule, Fachschule, Fachoberschule, Fachhochschule, Universität, Einrichtung der Erwachsenenbildung, Fortbildungseinrichtung), • Sport- und Freizeitstätten (z. B. Sporthalle, Sportstadion, Spielplatz, Bolzplatz, Abenteuerspielplatz, Freizeit- und Vergnügungspark, Fitness-Studio), • Einrichtungen des Gesundheitswesens (z. B. Arztpraxis, Praxis für Heilpraktiken oder Krankengymnastik, Apotheke)138, • Büro-, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude (z. B. Geldinstitut wie Sparkasse u.a., Verkehrs- und Reisebüro, staatliches Gericht, Registergericht, privates Gericht), • Verkaufsstätten, • Gast- und Beherbergungsstätten, • sowie Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen. Die Sächsische Bauordnung gilt gemäß § 1 Abs. 2 nicht für Anlagen des öffentlichen Verkehrs einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetriebe. Folgende DIN zur Barrierefreiheit müssen in Sachsen verbindlich angewendet werden:139 • DIN 18040-1: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude • DIN 18040-2: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen • DIN 18040-3: Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum140 • DIN 18065: Gebäudetreppen Die folgenden DIN sind keine eingeführten Technischen Baubestimmungen. Sie sind daher nicht gesetzlich verbindlich. Sie entsprechen aber dem Stand der Technik und werden im Zweifelsfall gutachterlich hinzugezogen. Ihre Anwendung ist daher ratsam. Die Stadt Leipzig wendet diese DIN in der Ausführungsphase von Bauvorhaben an. • DIN 32975: Gestaltung visueller Informationen im öffentlichen Raum zur barrierefreien Nutzung • DIN 32984: Bodenindikatoren im öffentlichen Raum141 • DIN 32981: Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte an Straßenverkehrsanlagen • DIN 32986: Taktile Schriften und Beschriftungen – Anforderungen an die Darstellung und Anbringung von Braille und erhabener Profilschrift • DIN EN 81-70: Aufzüge 138 Darunter zählen nicht: Solarium, Jazz-Gymnastik, Aerobic, Tierarztpraxis. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen vom 2. März 2015, enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2015, gültig bis 31.12.2017, regelt, welche DIN zu Barrierefreiheit in Sachsen angewendet werden müssen. 140 Von der Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer und Stadtplanungsamt, wird die Zugänglichkeit nach DIN 18040 – 3 bei allen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen in die Aufgabenstellung mit aufgenommen und soweit technisch und finanziell möglich, umgesetzt (z. B. Bänke mit Lehne, Bodenindikatoren für Wege und Plätze, Spiel- und Bewegungselemente). 141 Zur konkreten Ausführung der DIN hat die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, 2014 auf Grundlage eines Beschlusses der Dienstberatung des Oberbürgermeisters Musterblätter zu Bodenindikatoren im öffentlichen Raum veröffentlicht. Diese stehen der Verwaltung und Planungsbüros, die für öffentliche Bauvorhaben tätig sind, zur Verfügung und werden im Rahmen der Beauftragung von Bauleistungen übermittelt. Die Musterblätter sollen den einheitlichen Standard bezüglich der Einordnung von Bodenindikatoren bei der Vorbereitung und Ausführung von Verkehrsbaumaßnahmen sichern. 139 102 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität Die Barrierefreiheit von Ampeln wird darüber hinaus über die Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA) geregelt. In diesem für das Bundesgebiet gültigen technischen Regelwerk sind Vorgaben und Empfehlungen für die Planung und den Betrieb von Ampelanlagen beschrieben. Darüber hinaus wurden durch die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, spezielle Regelungen im „Merkblatt zur Erarbeitung verkehrstechnischer Projekte für Lichtsignalanlagen in der Stadt Leipzig“ verankert. Nach § 2 Abs. 6 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen sollen die Belange von Menschen mit Behinderung sowie die Bedürfnisse von Personen, die in ihrer Mobilität beeinträchtigt sind, besonders bei der Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs berücksichtigt werden. Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs eine Aufgabe der Stadt Leipzig. Gemäß § 44 Abs. 1 Sächsisches Straßengesetz ist die Stadt Leipzig zuständig für alle öffentlichen Straßen, außer sächsischen Staatsstraßen sowie Bundesstraßen und Bundesautobahnen außerhalb von Ortsdurchfahrten. Nach Abs. 2 sind die Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern auch Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten im Zuge von Staatsstraßen und Kreisstraßen. Sinngemäß gilt dies ebenso für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen (§5 Bundesfernstraßengesetz FstrG). 7.3 Umsetzungsziel: öffentlich zugängliche Gebäude Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • 7.3.1 Die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Gebäuden erhöht sich. Bisherige Entwicklungen Die Zahl und der Anteil barrierefrei gestalteter öffentlich zugänglicher Gebäude wird durch die Stadt Leipzig nicht erhoben. Einen Ausschnitt zu barrierefreien Einrichtungen und Diensten in der Stadt Leipzig, von Eigenbetrieben und Unternehmen der Stadt Leipzig bietet der OnlineStadtführer für ein barrierefreies Leipzig des Behindertenverbandes Leipzig e. V.142 Er weist für Leipziger Einrichtungen die Zugänglichkeit aus und deckt folgende Themengebiete ab: „Bildung, Freizeit, Kultur“, „Dienstleistungen“, „Gastronomie, Übernachtungen“, „Gesundheit, Soziales“, „Recht, Verwaltung, Wirtschaft“, „Verbände, Vereine“ und „Verkehr“. Auf Grundlage dieses Stadtführers wurde im Rahmen des Teilhabeplans die barrierefreie Zugänglichkeit von folgenden öffentlich zugänglichen Einrichtungen erhoben: • Gebäude von Ämtern der Stadt mit Bürgerverkehr, • Kultureinrichtungen, • Eigenbetrieben, • Seniorenbüros mit Seniorenbegegnungsstätten, • Begegnungsstätten der Behindertenhilfe, • Einrichtungen mit Besucherverkehr von ausgewählten privatrechtlichen Unternehmen, bei denen die Stadt Leipzig Gesellschafterin ist • Behörden, bei denen die Stadt Leipzig mit Träger ist, • Öffentliche Gärten und Parks, • Spielplätze mit integrativen Spielelementen und • öffentliche barrierefreie Toiletten. Im Rahmen der Erhebung wurde auf die Zugänglichkeit im Eingangsbereich, von Aufzügen und Toiletten, das Vorhandensein spezieller Hilfsleistungen (z. B. für Menschen mit Hörschädigung) 142 Vgl. Internetseite des Behindertenverbandes Leipzig e. V. www.le-online.de. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 103 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität und von markierten Behindertenparkplätze eingegangen. Das Ergebnis ist in Anlage 3 dargestellt. Zur Zugänglichkeit der Einrichtungen im Bereich Freizeit und Kultur wird im Abschnitt 6 näher eingegangen. An dieser Stelle wird die Zugänglichkeit von Gebäuden, in denen Ämterbereiche der Stadt Leipzig mit Bürgerverkehr untergebracht sind (Anlage 3A), ausgewertet. Diese insgesamt 48 Gebäude verfügen über folgende barrierefreie Zugänglichkeit: Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Für Rollstuhlfahrer geschränkt zugänglich Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Personenaufzug vorhanden Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Für Rollstuhlfahrer geschränkt zugänglich Hilfen für hörgeschädigte Menschen Hilfen für blinde und sehbehinderte Menschen Spezielle und persönliche Hilfeleistungen für Menschen mit Behinderung Markierte Behindertenparkplätze sind vorhanden 25 15 16 11 15 12 1 7 31 26 Gemäß Antrag VI-A-03016-NF-02 „Barrierefreies Rathaus“, welcher am 14.12.2016 von der Ratsversammlung beschlossen wurde, soll die Stadtverwaltung einen Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses vorlegen und vierteljährlich zur Umsetzung berichten. Bislang ist das Neue Rathaus für Rollstuhlfahrer/-innen an einem Eingang barrierefrei zugänglich. Die Aufzüge verfügen über Sprachansagen. Als weitere Maßnahmen sind geplant: die Ausstattung aller Aufzüge mit Blindenschrift, die Ausstattung der Behindertentoiletten im Untergeschoss, im Erdgeschoss und im 2. Obergeschoss des Neuen Rathauses mit automatischen Türöffnern. 7.3.2 Bestehende Maßnahmen Barrierefreies Bauen bei öffentlich zugänglichen Gebäuden: Die Stadt Leipzig setzt als Bauherrin öffentlich zugänglicher Gebäude, beim Neu-, Um- und Ausbau beispielsweise von Kindertagesstätten, Schulen oder Sportanlagen die Anforderungen zur Barrierefreiheit gemäß § 50 Sächsischer Bauordnung um. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens nach § 64 Sächsische Bauordnung nimmt die Stadt Leipzig Einfluss auf die barrierefreie Gestaltung sonstiger öffentlich zugänglicher baulicher Anlagen. Investive Förderung von Bauvorhaben zur Schaffung von Barrierefreiheit: Die Stadt Leipzig, Sozialamt, fördert mit einem kommunalen Anteil von zehn Prozent der Gesamtkosten Investitionen zur Schaffung von Barrierefreiheit bei bestehenden, öffentlich zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderung gemäß der Sächsischen Förderrichtlinie „Investitionen Teilhabe“.143 Im Rahmen der Förderung wurde im vergangenen Jahr ein Aufzug in der Bethanienkirche eingebaut. Im Gebäudekomplex der ehemaligen Philippus-Kirche wird mit Hilfe der Förderung im Zuge des Umbaus zum Integrationshotel der öffentlich zugängliche Veranstaltungsraum barrierefrei umgebaut. Förderung von Bauvorhaben: Kommunale Steuerung des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“: Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz fördert seit 2014 mit dem Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ Projekte, welche die Zugänglichkeit von Gebäuden und Einrichtungen, die von Men143 Vgl. „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen“ (Richtlinie Investitionen Teilhabe) vom 21.12.2015. 104 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität schen mit Behinderung genutzt werden, verbessern. Je Projekt können bis zu 25.000 Euro gefördert werden. Die Fördermittel können für kleine Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit- Bildungs- und Gesundheitsbereich aber auch im Gastronomiebereich genutzt werden. Eine Förderung öffentlicher kommunaler Gebäude sowie öffentlicher Infrastruktur oder öffentlicher Aufgabenträger ist nur möglich, wenn es sich dabei um ein freiwilliges Angebot handelt.144 Die Auswahl der Projekte erfolgt durch eine Jury.145 Die Fördermittel werden durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung in Zusammenarbeit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vorgenommen. Im Jahr 2017 können von der Stadt Leipzig Fördermittel in Höhe von bis zu 245.400 Euro beantragt werden. Beratungs- und Koordinierungsstelle für barrierefreies Bauen: Der Behindertenverband Leipzig e. V. berät bei Neu- und Umbauten und zu Wohnraumanpassungen in der Stadt Leipzig. Die Beratungsstelle wird durch das Sozialamt und den Freistaat Sachsen gefördert. Beratung zu barrierefreiem Bauen durch die Stadt Leipzig: Das "Technische Bürgerbüro" im Technischen Rathaus berät Bauträger/-innen und Planungsbeteiligte zur barrierefreien Gestaltung von öffentlich zugänglichen Gebäuden. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Leipzig berät bei Bedarf Bauträger/-innen und Planungsbeteiligte bei Fragen zur barrierefreien Gestaltung von öffentlich zugänglichen Gebäuden, öffentlichen Verkehrsanlagen, öffentlichem Personennahverkehr und schienengebundenen Personennahverkehr. Das Gesundheitsamt berät bei Bedarf im Rahmen der bauhygienischen Beratung zu öffentlich zugänglichen Gebäuden, ggf. auch zur Barrierefreiheit.146 Prüfung von Bauvorhaben auf Barrierefreiheit: Im Rahmen des Bauantragsverfahrens für öffentlich zugängliche Gebäude und Einrichtungen erfolgt eine Stellungnahme des Gesundheitsamtes auf Grundlage des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen sowie § 69 Abs. 1 Sächsische Bauordnung. Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von Fördermittelbeantragungen und bei städtebaulichen Planungen: Bei der Beantragung von Städtebau- und EU-Fördermitteln der nachhaltigen Stadtentwicklung und Umsetzung der Projekte werden die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt. Bei Planungen von komplexen Baumaßnahmen und Maßnahmen mit besonderen gestalterischen Anforderungen (z. B. Innenstadt) wird darüber hinaus die Beauftragte für Menschen mit Behinderung einbezogen. Online-Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig: Der Behindertenverband Leipzig e. V. gibt im Internet unter www.le-online.de einen Stadtführer für Menschen mit Behinderung heraus, welcher über die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden in Leipzig informiert. Das Sozialamt fördert die Pflege des Stadtführers. Arbeitsgruppe Barrierefreiheit und Blindenleitsystem: Die Arbeitsgruppe des Behindertenbeirates der Stadt Leipzig widmet sich der umfassenden Verbesserung der Mobilität und gibt Empfehlungen zu konkreten Projekten und Bauvorhaben in Leipzig. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Öffentlichen Personennahverkehr und der Gestaltung des öffentlichen Raumes im Hinblick auf eine barrierefreie Nutzung für alle Personengruppen. In Zusammenarbeit mit Ämtern der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben und anderen Institutionen werden verbindliche Standards zur barrierefreien Gestaltung der Stadt und Planungen im öffentlichen Raum entwickelt, begleitet und beurteilt. Fortbildung Barrierefreies Bauen: Für Mitarbeiter /-innen in den Bau- und Planungsämtern der Stadtverwaltung wurde seit 2016 eine Fortbildung zum barrrierefreien Planen und Bauen von öffentlich zugänglichen Gebäuden durchgeführt. Die DIN 18040-1 und DIN 18040-3 sowie ihre Verknüpfung zum Bauordnungsrecht wurden vermittelt. Zur Umsetzung der bestehenden Regelungen und DIN zur Barrierefreiheit und zur Anpassung an Neuerungen wird die Fortbildung regelmäßig fortgeführt. Wochen- und Spezialmärkte: Die 15 Standorte der Leipziger Wochenmärkte sind alle ebenerdig und für Personen mit Rollstuhl erreichbar. Der geringe Kabelquerschnitt der Elektroenergiezulei144 Dazu zählen: Jugend- und Freizeittreffs, Seniorenbegegnungsstätten, Stadtteilzentren, Bibliotheken, Museen, Sportstätten des Freizeit- und Breitensports, Freibäder, Volkshochschulen. 145 Die Jury besteht aus Vertreterinnen und Vertretern beteiligter Ämter, der Beratungsstelle für Barrierefreies Bauen des Behindertenverbandes Leipzig e. V. und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. 146 Für öffentlich zugängliche Gebäude ist Rechtsgrundlage das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 105 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität tungen ermöglicht einfach Abdeckungen mit Gummimatten, die leicht für Rollstühle passierbar sind. Zugänge und innenliegende Gänge sind ausreichend breit, so dass jeder Stand erreicht werden kann. Bei den Spezialmärkten wurde in den vergangenen Jahren die barrierefreie Verlegung von Elektro- und Wasserleitungen verbessert. 7.3.3 Handlungsbedarf Musterblätter für barrierefreies Bauen: DIN-Normen regeln die Grundlagen für barrierefreies Bauen. Darüber hinaus besteht bei Planer/-innen und Bauherrinnen und Bauherren oftmals Orientierungsbedarf, wie die Anforderungen der DIN-Norm konkret umgesetzt werden sollen und welche Spielräume bestehen. Hier können Musterblätter die Orientierung erleichtern. Barrierefreie Zugänglichkeit der Stadtverwaltung: Bislang gibt es keine umfassende Übersicht darüber, wie die durch die Verwaltung genutzten Gebäude mit Besucherverkehr barrierefrei erreichbar sind. Auch gibt es kein Gesamtkonzept zur barrierefreien Gestaltung der von der Verwaltung genutzten Gebäude. Über die Zugänglichkeit von Verwaltungsbereichen für Einwohner/-innen, einschließlich Wegeleitsystem und audiounterstützten Aufzügen, wird nur in Ansätzen auf der Internetseite der Stadt Leipzig informiert. Eine Information zur Zugänglichkeit von öffentlichen Veranstaltungen der Stadt Leipzig für Personen mit Beinträchtigungen erfolgt in einzelnen Fällen (z. B. zum Tag der Seniorinnen und Senioren, zum Tag der Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung, zu Veranstaltungen des Behindertenbeirates). Online-Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig: Das Portal liefert wertvolle Informationen, jedoch besteht Handlungsbedarf in Bezug auf die Aufbereitung der Informationen. So ist beispielsweise eine gezielte Suchabfrage nicht möglich. Die verwendeten Piktogramme sind nicht selbsterklärend. 7.3.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „öffentlich zugängliche Gebäude“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) 76 Musterblätter für barrierefreies Bauen in Leipzig Die Stadt Leipzig macht Musterblätter für barrierefreies Bauen von Gebäuden einschließlich Zugängen zu Gebäuden und die dazugehörigen DIN zur Orientierung für Planer/-innen und Bauherrinnen und Bauherren im Technischen Bürgerbüro zugänglich. F: Amt für Bauordnung und Denkmalpflege; M: Verkehrs- und Tiefbauamt, Stadtplanungsamt 77 Verbesserung der Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig Die Stadt Leipzig führt die in Anlage 3A dargestellte Liste zur Zugänglichkeit ihrer genutzten Gebäude, die öffentlich zugänglich sind, fort und entwickelt einen Maßnahmeplan, um die Zugänglichkeit zu verbessern. F: Amt für Gebäu- 2018 demanagement; M: fortlaufend andere objektverwaltende Ämter (siehe Anlage 3A) nein 78 Öffentlichkeitsarbeit zur Zugänglichkeit von Verwaltungsbereichen und Veranstaltungen der Stadt Leipzig Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetseite zur Zugänglichkeit der Verwaltungsbereiche und Angebote (z. B. im Wegweiser, im Themenstadtplan). Zu jeder öffentlichen Veranstaltung werden Informationen zur Zugänglichkeit und barrierefreien Angeboten (z. B. Gebärdensprachdolmetscher) bereitgestellt. F: alle Ämter und Referate mit Bürgerverkehr (Bereitstellung der Information); Amt für Gebäudemanagement (Pflege Gebäudedatenbank); M: Referat Kommunikation 2018 fortlaufend nein 79 Online-Stadtführer für barrierefreies Die Stadt Leipzig nimmt im Rahmen der jährlichen Projektförderung auf die Gestaltung des F: Sozialamt 2018 ja, vgl. Anlage 2 106 Umsetzung 2018 Finanzielle Auswirkung nein Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität lfd. Nr. Kurztitel Leipzig weiter entwickeln 7.4 Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung Online-Stadtführers dahingehend Einfluss, dass die Informationen nutzerfreundlicher weiterentwickelt werden (z. B. gezielte Suchabfrage ermöglichen). Ein Umlagerung der Inhalte auf die Internetseite der Stadt Leipzig wird geprüft. Umsetzungsziel: öffentlicher Raum und Verkehr Für den Personenverkehr bzw. die Mobilität von Personen im öffentlichen Raum gibt es verschiedene Fortbewegungs- bzw. Verkehrsmittel: zu Fuß, mit dem Fahrrad, mit motorisierten Individualfahrzeugen (Auto, Motorrad) oder öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus, Straßenbahn und Eisenbahn. In diesem Abschnitt des Teilhabeplans liegt der Schwerpunkt auf der allgemeinen barrierefreien Ausgestaltung von Verkehrswegen, der Zugänglichkeit von Bus und Straßenbahn sowie der Zugänglichkeit des individuellen Personenverkehrs. Im folgenden Abschnitt wird das Umsetzungsziel behandelt: • 7.4.1 Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, von Verkehrswegen und des öffentlichen Personennahverkehrs erhöhen sich. Es gibt mobilitätsunterstützende Angebote für Menschen mit Behinderung. Bisherige Entwicklungen a) öffentlicher Raum und Verkehrswege Lichtsignalanlagen: In den letzten Jahren wurden verstärkt akustische und taktile Signale im Zuge der Sanierung von Wegen, Straßen und Bushaltestellen an Lichtsignalanlagen nachgerüstet. So konnten 2015 fast 20 Knotenpunkte mit Zusatzeinrichtungen versehen werden. Bei der Rekonstruktion von Lichtsignalanlagen werden Zusatzsignale nach Bedarf nachgerüstet – Bodenindikatoren müssen in der Regel zusätzlich ergänzt werden. Nach der Inbetriebnahme neuer oder geänderter Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderungen werden die Anlagen gemeinsam mit Vertretern des Blindenverbands begangen, um die Signale hinsichtlich Lautstärke, Ausrichtung und Dauer einzustellen. Derzeit (Stand: Februar 2017) gibt es 195 Lichtsignalanlagen, die vollständig oder teilweise mit Zusatzeinrichtungen ausgerüstet sind. Weiterentwicklung Blindenleitsystem: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksichtigt bei verkehrstechnischen Überarbeitungen, z. B. im Zuge der Veränderung von Radverkehrsführungen, notwendige Ergänzungen des Blindenleitsystems. Bordsteinabsenkungen: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, finanziert fehlende Bordsteinabsenkungen außerhalb komplexer Baumaßnahmen über ein jährliches Bordabsenkungsprogramm aus Mitteln des Ergebnishaushaltes. Darüber wurden zum Beispiel im Jahr 2014 insgesamt 47 Bordabsenkungen im Wert von 51.000 €, im Jahr 2016 insgesamt 34 Bordabsenkungen im Wert von 36.700 € umgesetzt. Weiterhin standen im Jahr 2016 für die Unterhaltung von Gehwegen 417.000,- € im Ergebnishaushalt zur Verfügung. Der jährliche Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Gehwegen variiert jedoch, sodass keine feste Größe angegeben werden kann. Öffentliche Behindertentoiletten: Die Stadt Leipzig stellt derzeit im Rahmen der Außenwerbekonzession 17 öffentlich zugängliche Münztoiletten bereit. Davon sind 11 öffentliche Behindertentoiletten, von denen drei für Rollstuhlfahrer vollständig und acht eingeschränkt zugänglich sind. Sportprogramm 2024: Das Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig weist verschiedene Maßnahmen aus, die auf eine Verbesserung der Zugänglichkeit zu Sport- und BewegungsmöglichStadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 107 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität keiten im öffentlichen Raum abzielen.147 Dazu zählen Maßnahmen wie beispielsweise der grundhafte Ausbau von Radwegen, die Oberflächensanierung von Wegen, die Sanierung und Erweiterung von Bike- und Skateranlagen, der Bau von Steganlagen oder die Errichtung von Fitnessanlagen im öffentlichen Raum (vgl. auch Handlungsfeld Kultur, Freizeit und Sport). Kommunale Friedhöfe: In Leipzig gibt es neben 23 konfessionellen Friedhöfen insgesamt sieben kommunale Friedhöfe. Die kommunalen Friedhöfe sind für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen über die Hauptwege weitgehend barrierefrei zugänglich. Auf dem Südfriedhof wird ein Elektromobil eingesetzt, um bei Grabstellenberatung und –verkauf für ältere und gehbehinderte Personen die Wege zu den einzelnen Grabstellen zu erleichtern. Personen mit einem entsprechenden Behindertenausweis können mit dem privaten PKW das Gelände befahren. b) Bus und Straßenbahn Die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Straßenbahn, Bus und S-Bahn in Leipzig wird über den Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig geplant.148 Der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig von 2007149 sieht als ein Ziel den barrierefreien Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs für alle Bevölkerungsgruppen vor. § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz regelt, dass der Nahverkehrsplan die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel berücksichtigen muss, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Diese Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden. In Leipzig waren im Jahr 2016 insgesamt 320 Richtungshaltestellen der Straßenbahn der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH barrierefrei nutzbar. Das entspricht einem Anteil von 64 Prozent aller Haltestellen. Darüber hinaus waren 328 Richtungsbushaltestellen barrierefrei nutzbar, was einem Anteil von 37 % aller Bushaltestellen entsprach. Der Anteil der barrierefreien Haltestellen hat sich in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich erhöht. Auch in den nächsten Jahren soll jede Straßenbahnhaltestelle, die erneuert werden muss barrierefrei ausgebaut werden. Sie erhält neben einem Hochbord von 22 cm Höhe, der einen ebenerdigen Einstieg ermöglicht, ein Blindenleitsystem für sehbehinderte Nutzer/-innen, zumeist eine dynamische Fahrgastinformation und einen gesicherten Übergang zum Fußweg, sofern die Haltestelle mit einer angehobenen Fahrbahn ausgestattet bzw. als Haltestelleninsel in der Fahrbahnmitte ausgebaut wird, zumindest aber entsprechende Bordabsenkungen oder Bodenindikatoren für eine gesicherte Querung. 147 Vgl. VI-DS-02503-NF-06 „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ vom 21.09.2016, S. 334-336. Der Nahverkehrsplan wird auf der Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes, des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Aufstellung von Nahverkehrsplänen für den öffentlichen Personennahverkehr erstellt. 149 Vgl. Beschluss der Ratsversammlung vom 20.06.2007, RB IV-900/07. 148 108 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität Abb. 9 Barrierefreie Richtungshaltestellen für Straßenbahn und Bus in Leipzig ab 2007 350 300 49 50 52 54 59 58 56 70,0 64 63 61 60,0 50,0 200 40,0 150 31 30 32 35 36 37 30,0 100 Anteil in % 250 Haltestellen barrierefreie Straßenbahnhaltestellen 20,0 247 259 269 279 248 289 256 295 271 303 291 313 303 320 328 10,0 241 50 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 0 barrierefreie Bushaltestellen Anteil an allen Straßenbahnhaltestellen Anteil an allen Bushaltestellen 0,0 Jahr Quelle: Verkehrs- und Tiefbauamt * Daten zu Bushaltestellen liegen erst ab 2011 vor. Im Zuge der Evaluierung des Nahverkehrsplans von 2007 wurde festgestellt150, dass der Straßenbahn-Fahrzeugpark noch nicht vollständig auf Niederflurfahrzeuge umgestellt werden konnte. Der Niederfluranteil lag 2016 bei 75 % bezogen auf 15-Meter-Einheiten. 97 % aller Fahrten an Werktagen und 100 % an Wochenenden wurden 2016 mit einem Niederfluranteil gefahren (Stand Ende 2016). Im Rahmen der Evaluierung wurden mögliche Inhalte und Untersuchungsschwerpunkte für die anstehende Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschrieben.151 Ein Untersuchungsschwerpunkt ist die Planung von Maßnahmen und Zeitplänen zum Erreichen einer vollständigen Barrierefreiheit des öffentlichen Personennahverkehrs und die Festlegung konkreter Ausnahmen entsprechend der Regelung im § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz. Der neue Nahverkehrsplan wird derzeit erarbeitet und soll im Jahr 2018 der Ratsversammlung vorgelegt werden. Im Zusammenhang mit der Erstellung des Nahverkehrsplans wurde durch den Mitteldeutschen Verkehrsbund ein „Leitfaden für die Barrierefreiheit im ÖPNV“ erstellt. c) individueller motorisierter Personenverkehr Der individuelle Personenverkehr mit Auto und Motorrad wird im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum geplant. Für Menschen mit Behinderung sind Behindertenstellplätze ein mobilitätsunterstützendes Angebot. Ein Behindertenstellplatz ist eine spezielle, oftmals barrierefreie Parkmöglichkeit für schwerbehinderte Menschen mit besonderen Anforderungen.152 Gemäß § 45 Abs. 1b Nr. 2 Straßenverkehrsordnung trifft die örtliche Straßenverkehrsbehörde die notwendigen Anordnungen im Zusammenhang mit der Kennzeichnung solcher Parkmöglichkeiten. Neben öffentlich zugänglichen Parkplätzen können auch personengebundene Behindertenstellplätze in der Nähe der Wohnung oder der Arbeitsstätte genehmigt werden. Im Stadtgebiet gab es mit Stand Februar 2017 ca. 340 allgemeine Behindertenstellplätze im öffentlichen Raum und ca. 700 personenbezogene Behindertenstellplätze. 150 Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt: Nahverkehrsplan, Evaluation 2007 – 2015. 01.06.2016, S.24. ebd., S. 47. 152 Dazu zählen eine außergewöhnliche Gehbehinderung, beidseitig fehlende Gliedmaßen, Fehlbildungen der Gliedmaßen oder vergleichbare Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen. 151 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 109 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität 7.4.2 Bestehende Maßnahmen a) öffentlicher Raum und Verkehrswege Prüfung von Bauvorhaben auf Barrierefreiheit: Bei jedem öffentlichen Vorhaben des Um- bzw. Ausbaus von Verkehrsanlagen, Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs und schienengebundenen Personennahverkehrs wird eine Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit Behinderung eingeholt, bei Fördervorhaben auch zum öffentlichen Raum.153 Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von Fördermittelbeantragungen und bei städtebaulichen Planungen: Die Stadt Leipzig gibt im Rahmen der Fördermittelbeantragung beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr für Straßenund Brückenbaumaßnahmen kommunaler Baulastträger eine Erklärung154 hinsichtlich der Berücksichtigung der Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ab. Bei der Beantragung von Städtebau- und EU-Fördermitteln der nachhaltigen Stadtentwicklung und Umsetzung der Projekte werden die Belange von Menschen mit Behinderung berücksichtigt. Bei Planungen von komplexen Baumaßnahmen und Maßnahmen mit besonderen gestalterischen Anforderungen (z. B. Innenstadt) wird darüber hinaus die Beauftragte für Menschen mit Behinderung einbezogen. Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum: Gemäß Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (DS-00523/14 vom 25.02.2015) sollen öffentliche Verkehrsmittel und öffentlicher Raum barrierefrei, kostengünstig und sicher gestaltet werden, so dass „Mobilität für alle“ selbstbestimmt und gleichberechtigt möglich ist. Wichtige Punkte des Stadtentwicklungsplanes sind: • Barrierefreie Gestaltung des Straßen- und Wegenetzes einschließlich Querungsmöglichkeiten: So sollen Verkehrsanlagen bei Neubau, Umbau oder Erneuerung entsprechend den geltenden DIN-Normen ausgeführt werden. Die Wege und die Blindenleitstreifen sollen von Hindernissen durch Sondernutzungen155 (z. B. Werbeaufsteller, Mülltonnen, Freisitze) und falsch parkende Autos freigehalten werden. Zur Durchsetzung barrierefreier Gehwege soll die Kontrolldichte hinsichtlich der Sondernutzungen und des ruhenden Verkehrs erhöht werden. Die Wege sollen von Schnee entsprechend der Winterdienstsatzung beräumt und die Einhaltung kontrolliert werden. Radverkehr und Fußverkehr sollen nach Möglichkeit entflochten werden, um die Sicherheit für Fußgänger auf Gehwegen zu erhöhen. In stark genutzten öffentlichen Räumen sollen in angemessenen Abständen geeignete Sitzgelegenheiten zum Ausruhen angeboten werden. • Uneingeschränkte und selbständige Nutzbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel: Bis 2016 soll auf allen Fahrstrecken ein Niederflurangebot umgesetzt werden. Programme der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe zur Schaffung barrierefreier Haltestellen mit Blindenleitsystem und Sitzmöglichkeiten sollen fortgeführt werden. Priorität haben barrierefreie Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen, die nicht barrierefrei sind, und mit besonderer Bedeutung für mobiliätseingeschränkte Personen. Investitionsschwerpunkte sollen so gesetzt werden, dass das Ziel eines barrierefreien öffentlichen Nahverkehrs mittelfristig erreicht wird. Dazu gehört auch ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informationen über barrierefreie Reiseketten sollen bereitgestellt werden. • Erleichterung der Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen: Die Anforderungen blinder und sehbehinderter Fußgänger/-innen sollen durch geeignete 153 Nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit Behinderung eine Zuwendungsvoraussetzung auch bei Fördervorhaben zum öffentlichen Raum. 154 Gemäß Nummer 4.1.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger. 155 Vgl. Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) (VI-DS-01213-NF-002 vom 16.09.2015) 110 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität Beleuchtung, Kontrastgebung und wahrnehmbare Orientierungshilfen berücksichtigt werden. Die Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Sehbehinderung sollen fortgeführt werden. Ausnahmen sollen mit der AG Barrierefreiheit bzw. der Beauftragten für Menschen mit Behinderung besprochen werden. • Schaffung geeigneter Wege und Abstellmöglichkeiten für Mobilitätshilfen (z. B. Rollstuhl, Rollator, weißer Langstock156) und Fahrzeuge von mobilitätsbehinderten Menschen. Es sollen mindestens 3 % der öffentlich zugänglichen Stellplätze für Menschen mit Behinderung reserviert und ausgestaltet werden. • Berücksichtigung von Mobilitätsbedürfnissen von Menschen mit Behinderung bei Baustellen und im Havariefall: Ausfallzeiten von Aufzügen an den Haltestellen der S-Bahn und des Eisenbahnregionalverkehrs sollen minimiert und Informationen darüber aktuell gehalten werden. • Erhöhung der Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer: Hier geht es insbesondere um eine Geschwindigkeitsbeschränkung vor Kinderbetreuungseinrichtungen, Spielplätzen, Schulen und Einrichtungen für ältere Personen. Musterblätter zur DIN 32984 "Bodenindikatoren im öffentlichen Raum“: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, hat 2014 auf Grundlage eines Beschlusses der Dienstberatung des Oberbürgermeisters Musterblätter zu Bodenindikatoren im öffentlichen Raum veröffentlicht. Diese stehen der Verwaltung und Planungsbüros, die für öffentliche Bauvorhaben tätig sind, zur Verfügung und werden im Rahmen der Beauftragung von Bauleistungen übermittelt. Die Musterblätter sollen den einheitlichen Standard bezüglich der Einordnung von Bodenindikatoren bei der Vorbereitung und Ausführung von Verkehrsbaumaßnahmen sichern. Erweiterung des Blindenleitsystems: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksichtigt bei Straßensanierungen und Erweiterung des Wegenetzes, z. B. im Zuge der Veränderung von Radverkehrsführungen, notwendige Ergänzungen des Blindenleitsystems. Bordsteinabsenkungen: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, finanziert fehlende Bordsteinabsenkungen außerhalb komplexer Baumaßnahmen weiterhin über ein jährliches Bordabsenkungsprogramm aus Mitteln des Ergebnishaushaltes. Weiterhin werden Mittel für die Unterhaltung von Gehwegen im Ergebnishaushalt eingestellt. Der jährliche Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Gehwegen variiert, sodass keine feste Größe angegeben werden kann. Lichtsignalanlagen: Bei Neu- bzw. Umbaumaßnahmen von Lichtsignalanlagen, die im Zusammenhang mit Straßen- oder Gleisbauvorhaben stattfinden, wird grundsätzlich nach Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung die Ausrüstung mit Zusatzeinrichtungen vorgesehen. In diesem Zuge erfolgt auch der Einbau von Bodenindikatoren. Absicherung von Baustellen: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, berücksichtigt bei der Absicherung von Baustellen die Mobilitätsanforderungen von Menschen mit Behinderung. So sollen ausreichende Breiten auf der Gehbahn bzw. den eingerichteten Ersatzgehbahnen ein sicheres Passieren der Baustellen ermöglichen. Höhenunterschiede sollen durch geeignete Mittel überwindbar sein. Absperrschranken sollen eine vorgeschriebene Höhe haben und als Warneinrichtung für Menschen mit Sehbehinderungen mit zusätzlichen Tastleisten versehen sein. Bei Baustellen in der Innenstadt soll das Blindenleitsystem freigehalten werden. Die Umsetzung dieser Forderungen erfolgt in der Praxis noch nicht im erforderlichen Maß. b) Bus und Straßenbahn Ausbau Barrierefreie Haltestellen: Mit den derzeit verfügbaren Haushaltsmitteln werden jährlich 10 bis 20 Bushaltestellen innerhalb eines Bushaltestellenprogramms barrierefrei ausgebaut. Da vom barrierefreien Haltestellenausbau in der Regel auch die Fahrbahn bzw. die Seitenbereiche betroffen sind, können die Kosten je Haltestelle stark differieren. Das Programm wird zwischen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und dem Verkehrs- und Tiefbauamt abgestimmt. Ziel ist, 156 Umgangssprachlich auch „Blindenstock“ genannt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 111 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität zukünftig die Prioritätensetzung zum Ausbau barrierefreier Haltestellen mit den Bedarfen vor Ort zu verknüpfen, z.B. mit Standorten von Einrichtungen, die von behinderten Menschen und älteren, hochbetagten Personen verstärkt aufgesucht und genutzt werden. Die Prioritäten werden fortlaufend mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH im Rahmen des Nahverkehrsplans abgestimmt. Im Vordergrund stehen dabei Straßenbahnhaltestellen. Niederflurhaltestellen sind im Liniennetzplan und Fahrplan mit einem Rollstuhl-Symbol gekennzeichnet. Die Bahnen besitzen eine Taste mit Rollstuhl- oder Kinderwagen-Symbol. Damit bleiben Türen für einen bequemen Ausstieg länger geöffnet. Audiounterstützte Information: In allen Fahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe im Stadtgebiet werden für Fahrgäste akustische Informationen bereitgestellt. Begleitdienst für Menschen mit eingeschränkter Mobilität: Die Leipziger Verkehrsbetriebe bieten für mobilitätseingeschränkte Personen einen Begleitdienst an. In Teams zu jeweils zwei Personen holt dieser mobilitätseingeschränkte Leipziger/-innen von Zuhause ab, begleitet sie zu Terminen und bringt sie wieder bis nach Hause. Der Dienst wird über die Arbeitsmarktförderung des Jobcenter Leipzigs gefördert. LVB-Senioren- und Behindertentag: Einmal im Jahr lädt die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH in Kooperation mit dem Seniorenbeirat und dem Behindertenbeirat der Stadt Leipzig zum „LVBSenioren- und Behindertentag“ ein. Dort kann sich jeder zur Barrierefreiheit in Bus und Straßenbahn informieren und praktisch am Fahrzeug üben. Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Der Behindertenverband Leipzig e. V., der Blinden-und Sehbehindertenverband Stadt Leipzig sowie jeweils ein/e Vertreter/-in des Senioren- und des Behindertenbeirats vertreten im Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH die Interessen von Leipziger/-innen mit Behinderungen. Mobilitätsberatung für Leipziger/-innen: Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH bieten Einrichtungen für Senioren (z. B. Begegnungsstätten) eine Beratung zu neuer Technik in Bus und Straßenbahn, Sicherheits- und Serviceeinrichtungen und dem Verkehrsangebot der Verkehrsbetriebe an. Darüber hinaus werden in einem Betriebshof der Verkehrsbetriebe mehrmals im Jahr offene Mobilitätsberatungen mit einem praktischen Teil in Form einer Fahrt mit einer Straßenbahn oder Bus und Erläuterungen durchgeführt. In Zusammenarbeit mit dem Blinden- und Sehbehinderten Verband Sachsen e. V. Kreisorganisation Leipzig Stadt werden ebenfalls Mobilitätsberatungen angeboten. Schulungen für Mitarbeiter/-innen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH werden zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit Behinderung geschult und für die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit verschiedenen Behinderungen sensibilisiert (z. B. zum Umgang mit Rollstuhlfahrenden). Straßenbahnnutzende Menschen mit Behinderung unterstützten als Expert/-innen. Praxis erwerben die Teilnehmer/-innen auf dem Betriebshof Heiterblick an bereitgestellten Straßenbahnzügen. Mit Hilfe der Schulungen sollen die Servicequalität der Leipziger Verkehrsbetriebe und die Mobilitätsangebote in der Stadt Leipzig verbessert werden, damit Menschen mit Behinderung sowie Senior/-innen und Senioren mobiler sein können. c) individueller motorisierter Personenverkehr Behindertenstellplätze: Die Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt, schafft nach Bedarf Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen (Behindertenstellplätze) an den Orten, wo der genannte Personenkreis diese häufig benötigt. Dies schließt sowohl öffentliche Gebäude, kulturelle Einrichtungen, Arztpraxen u.a. ein, wie auch personengebundene Behindertenstellplätze in der Nähe der Wohnung oder der Arbeitsstätte. Behindertenparkplätze in der Innenstadt werden auf der Internetseite der Stadt Leipzig ausgewiesen. Individueller Behindertenfahrdienst: Der Individuelle Behindertenfahrdienst ist eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig. Anspruchsberechtigt sind Personen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Leipzig und einem Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „aG“. Der Behindertenfahrdienst gilt nur für Fahrten innerhalb des Stadtgebietes Leipzig. Er kann in unterschiedlichen Teilhabebereichen genutzt werden: zum Besuch von Veranstaltungen, gesellschaftlichen Aktivi112 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität täten in Vereinen, Besorgungen des täglichen Lebens oder Fahrten zur Familie und zur Pflege sozialer Kontakte. Neben der reinen Fahrleistung erbringt der Fahrdienst nach Bedarf zusätzliche Betreuungsleistungen (z. B. Ein- und Ausstiegshilfe, Beförderung von Hilfsgeräten). Die Leistungen des Individuellen Behindertenfahrdienstes werden durch gemeinnützige Vereine und Verbände der Stadt Leipzig erbracht. Die Finanzierung der Leistung erfolgt durch die Eigenbeteiligung der Nutzer/-innen in Höhe der Kosten eines Einzelfahrscheins der Leipziger Verkehrsbetriebe sowie durch die finanzielle Förderung der Leistungserbringer/-innen durch die Stadt Leipzig. Im Jahr 2016 gab es fast 12.000 Fahrten mit 13.775 Personen mit Behinderung durch fünf Fahrdienste. 7.4.3 Handlungsbedarf a) öffentlicher Raum und Verkehrswege Zugänglichkeit von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen: Für Menschen mit Sehbehinderung oder Mobilitätseinschränkung ist es schwierig, sich in von Sondernutzungen geprägten Gehwegbereichen (Freisitze, Werbeaufsteller) zu bewegen. Gemäß § 6 der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) kann eine Sondernutzung versagt werden, wenn der Erlaubnisnehmer gegen den Inhalt eines früheren Erlaubnisbescheides verstoßen hat oder nicht hinreichend Gewähr bietet, die Sondernutzung bzw. -erlaubnis ordnungsgemäß auszuüben und/oder erteilte Bedingungen/Auflagen zu befolgen. Das Ordnungsamt und das Verkehrs- und Tiefbauamt können mit der gegenwärtigen Personalausstattung nur Schwerpunkte der ordnungsgemäßen Ausführung von Sondernutzungen mit Blick auf eine barrierearme Gestaltung des öffentlichen Raumes kontrollieren. Rücksichtnahme durch Radfahrende: Das Ordnungsamt erhält häufig Beschwerden über Fehloder rücksichtsloses Verhalten von Radfahrenden im öffentlichen Verkehrsraum, verbunden mit der Forderung nach regelmäßigen und strengeren Kontrollen. Eine solche Kontrolle kann nur gemeinsam mit der Polizei erfolgen. Polizei und Ordnungsamt führen regelmäßig gemeinsame Fahrradkontrollen durch. Darüber hinaus führt die Fahrradstaffel der Polizei Fahrradkontrollen durch. Auch während der regulären Streifentätigkeit ahndet die Polizei im Rahmen der Möglichkeiten das Fehlverhalten von Radlern. Bordabsenkungen, Fußwege, Lichtsignalanlagen: Die mangelnde Barrierefreiheit vieler Verkehrsanlagen stellt insbesondere Menschen mit körperlichen Behinderungen vor Hindernisse. Aufgrund begrenzter finanzieller Mittel sind nicht immer umgehende Verbesserungen möglich. So besteht bei Bordabsenkungen, bei Reparaturen an Fußwegen und bei Nachrüstungen von Lichtsignalanlagen Nachholbedarf. Die jährlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel decken nicht den Bedarf und eine Erhöhung des verfügbaren Budgets wird empfohlen. Behinderungen durch Baustellen: Die Stadt Leipzig informiert Menschen mit Sehbehinderung in Teilen über den Ausfall von Lichtsignalanlagen mit Zusatzsignal aufgrund von Baustellen über die Beauftragte für Menschen mit Behinderung. Baustellenampeln werden teilweise mit Zusatzsignal ausgestattet. Hier bedarf es einer noch konsequenteren Umsetzung: jeder Ausfall einer Lichtsignalanlage mit Zusatzsignal sollte der Beauftragten gemeldet und jede Baustellenampel mit Zusatzsignal ausgestattet werden. Öffentliche barrierefreie Toiletten: Insbesondere Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung benötigen, um mobil sein zu können, ausreichend öffentlich zugängliche Toiletten. Diese ermöglichen einen Toilettengang auch außerhalb der Öffnungszeiten von Kaufhäusern und unabhängig vom Konsum in gastronomischen Einrichtungen. Der Bestand an öffentlich zugänglichen Toiletten sollte erhalten werden. Darüber hinaus besteht ein zusätzlicher Bedarf an öffentlich zugänglichen barrierefreien Toiletten, insbesondere in Parkanlagen. Diese sollten durch das Wegeleitsystem ausgewiesen werden. Sitzbänke im öffentlichen Raum: Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Teilhabeplan und von Stadträtinnen und Stadträten ist ein Bedarf an weiteren Sitzbänken im öffentlichen Raum – Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 113 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität in der Innenstadt und den Stadtteilen – angesprochen worden. Ein Konzept für Sitzbänke in der Innenstadt wird derzeit durch die Verwaltung erarbeitet. Kommunale Friedhöfe: Hindernisse bestehen durch Drehkreuze in den Eingangsbereichen. Auch fehlen behindertengerechte Toiletten, Wegeleitsysteme und Informationen in Leichter Sprache. Ausleihbare Rollstühle würden mobilitätseingeschränkten Personen helfen, die langen Wege zu überbrücken. b) Bus und Straßenbahn Ausbau barrierefreier öffentlicher Personennahverkehr: In den zurückliegenden Jahren konnte der Anteil an barrierefreien Haltestellen für Bus und Bahn und barrierefreien Fahrzeuge erhöht werden. Gemäß Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig soll der öffentliche Personennahverkehr weiterhin für alle Bevölkerungsgruppen schrittweise barrierefrei ausgebaut werden. Investitionsschwerpunkte sollen so gesetzt werden, dass das Ziel eines barrierefreien öffentlichen Nahverkehrs mittelfristig erreicht wird. Dazu gehören auch weiterhin ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen, Informationen über barrierefreie Reiseketten sowie ein Ausbau von audiounterstützten Informationen für Fahrgäste in Bus und Bahn. Schulungen für Mitarbeiter/-innen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Für neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH besteht Schulungsbedarf zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit verschiedenen Behinderungen. 7.4.4 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Umsetzungsziel im Bereich „öffentlicher Raum und Verkehr“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung 80 Abbau von Behinderungen auf Gehwegen, Straßen und Plätzen durch Sondernutzungen (Freisitze, Werbeaufsteller, u.a.) und Parkverstöße. Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig in Schwerpunktbereichen die barrierefreie Gestaltung von Sondernutzungen des öffentlichen Raums durch Gastronomie, Händler und Hauseigentümer/-innen. F: Ordnungsamt, 2018 Verkehrs- und Tief- fortlaubauamt fend nein 81 Abbau von Behinderungen auf Gehwegen, Straßen und Plätzen durch Verkehrsteilnehmer/-innen Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig Parkverstöße und sensibilisiert Radfahrende, rücksichtsvoll die Regeln für eine Nutzung von Gehwegen mit dem Hinweis „Rad frei“ und Fußgängerzonen einzuhalten. F: Ordnungsamt; M: Verkehrs- und Tiefbauamt, Arbeitsgruppe „Radverkehr“ 2018 fortlaufend nein 82 Bordsteinabsenkungsprogramm und Reparatur von Gehwegen Die Stadt Leipzig stellt jährlich einen BasisbeF: Verkehrs- und trag für die Umsetzung von Bordsteinabsenkun- Tiefbauamt gen und Gehwegreparaturen zur Verfügung. Darüber hinaus wird jährlich geprüft, ob zusätzliche Mittel zum Basisbetrag verwendet werden können. 2018 fortlaufend ja, vgl. Anlage 2 83 Ausrüstung mit Blindenleitsystemen und akustischen Signalen an Lichtsignalanlagen Die Stadt Leipzig rüstet Lichtsignalanlagen und Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen mit Leitsystemen für Blinde und Sehschwache aus. 2018 fortlaufend ja, vgl. Anlage 2 114 Verantwortung Umsetzu Finanziel (F = Federführung, ng le M = Mitwirkung) Auswirku ng F: Verkehrs- und Tiefbauamt Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität 84 Öffentliche Toiletten (ohne Parkanlagen) Die Stadt Leipzig sichert im Rahmen der NeuF: Verkehrs- und vergabe die bestehenden 17 WC-Standorte und Tiefbauamt schafft darüber hinaus zusätzliche Münz-WCStandorte. Die WC-Standorte werden im Wegeleitsystem ausgewiesen. 85 Öffentliche Toiletten in Parkanlagen Die Stadt Leipzig weist für öffentliche Toiletten in ausgewählten Parkanlagen Standorte aus, die im Rahmen von Werbeverträgen vergeben werden können. F: Amt für Stadt2018 grün und Gewässer fortlaufend nein 86 Sitzbänke im öffentlichen Raum Die Stadt Leipzig ergänzt schrittweise das Angebot an Sitzbänken in der Innenstadt und in stark besuchten Grünanlagen. F: Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung; M: Stadtplanungsamt ja, vgl. Anlage 2 87 Kommunale Friedhöfe Die Stadt Leipzig gestaltet schrittweise die Zugänge zu Verwaltungsgebäuden auf den kommunalen Friedhöfen barrierefrei. F: Amt für Stadt2021 grün und Gewässer ja, vgl. Anlage 2 Die Stadt Leipzig gestaltet bei laufenden InF: Amt für Stadt2022 standsetzungsarbeiten die öffentlichen Toiletten grün und Gewässer auf den kommunalen Friedhöfen barrierefrei. ja, vgl. Anlage 2 88 20192024 2017 – 2018 nein 89 Barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und die Stadt Leipzig setzen die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (Fahrzeuge und Haltestellen) auf der Grundlage des Nahverkehrsplans um. Programme der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe zur Schaffung barrierefreier Haltestellen mit Blindenleitsystem und Sitzmöglichkeiten werden fortgeführt. Priorität haben nicht barrierefreie Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen und besonderer Bedeutung für mobiliätseingeschränkte Personen. Dazu gehört auch ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informationen über barrierefreie Reiseketten sollen bereitgestellt werden. F: Verkehrs- und 2017 Tiefbauamt; Leipzi- fortlauger Verkehrsbetrie- fend be GmbH ja, vgl. Anlage 2 90 audiounterstützte Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH prüfen, in Information an Hal- welcher Form eine flächenhafte Bereitstellung testellen von audiounterstützter Information an Haltestellen erfolgen kann. F: Verkehrs- und 2018 Tiefbauamt, Leipzi- fortlauger Verkehrsbetrie- fend be GmbH ja, vgl. Anlage 2 91 Schulungsangebot für neue Mitarbeiter/-innen der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH F: Beauftragte für 2018 Menschen mit Be- fortlaufend hinderung; M: Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH, Behindertenverband Leipzig e.V., Netzwerk Weiterbildung nein Neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH werden für die Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert zum Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit Behinderungen geschult. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 115 Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung 8. Bewusstseinsbildung UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 8 – Bewusstseinsbildung (1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, sofortige, wirksame und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um a) in der gesamten Gesellschaft, einschließlich auf der Ebene der Familien, das Bewusstsein für Menschen mit Behinderungen zu schärfen und die Achtung ihrer Rechte und ihrer Würde zu fördern; b) Klischees, Vorurteile und schädliche Praktiken gegenüber Menschen mit Behinderungen, einschließlich aufgrund des Geschlechts oder des Alters, in allen Lebensbereichen zu bekämpfen; c) das Bewusstsein für die Fähigkeiten und den Beitrag von Menschen mit Behinderungen zu fördern. (2) Zu den diesbezüglichen Maßnahmen gehören a) die Einleitung und dauerhafte Durchführung wirksamer Kampagnen zur Bewusstseinsbildung in der Öffentlichkeit mit dem Ziel, i. die Aufgeschlossenheit gegenüber den Rechten von Menschen mit Behinderungen zu erhöhen, ii. eine positive Wahrnehmung von Menschen mit Behinderungen und ein größeres gesellschaftliches Bewusstsein ihnen gegenüber zu fördern, iii. die Anerkennung der Fertigkeiten, Verdienste und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen und ihres Beitrags zur Arbeitswelt und zum Arbeitsmarkt zu fördern; b) die Förderung einer respektvollen Einstellung gegenüber den Recht en von Menschen mit Behinderungen auf allen Ebenen des Bildungssystems, auch bei allen Kindern von früher Kindheit an; c) die Aufforderung an alle Medienorgane, Menschen mit Behinderungen in einer dem Zweck dieses Übereinkommens entsprechenden Weise darzustellen; d) die Förderung von Schulungsprogrammen zur Schärfung des Bewusstseins für Menschen mit Behinderungen und für deren Rechte. 8.1 Ziele Damit Inklusion gelingen kann, bedarf es einer Haltung, die Vielfalt wert schätzt und die Teilhabe aller Menschen an der Gemeinschaft befürwortet und aktiv unterstützt. Diese Haltung ist in unserer Gesellschaft nicht selbstverständlich – eine Abgrenzung von „Anderen“ spielt im privaten und öffentlichen Bereich eine große Rolle und oftmals gehen die Meinungen, wie inklusiv die Gesellschaft gestaltet sein soll, weit auseinander. Dies wird beispielsweise in Bildungsfragen bei der Diskussion um das mehrgliedrige Schulsystem und die Gesamtschule deutlich. Die einen streben eine höchstmögliche Bildungsbeteiligung aller an, die anderen setzen eher auf eine Trennung nach Leistungsfähigkeit und eine Elitenförderung. Eine Haltung, die Vielfalt wert schätzt und die Teilhabe aller Menschen an der Gemeinschaft befürwortet, muss deshalb aktiv gefördert werden. So wird der „Bewusstseinsbildung“ in der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit einem eigenen Artikel gleich zu Anfang der Konvention eine große Bedeutung beigemessen. Ohne Bewusstseinsbildung ist Inklusion nicht möglich. Aus dem Artikel 8 der UN-Konvention lässt sich folgendes Ziel für das Querschnittsthema „Bewusstseinsbildung“ ableiten: Ziel: Das Bewusstsein aller Leipziger/-innen einschließlich der Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung für die Bedürfnisse und Belange von Menschen mit Behinderung erhöht sich. 116 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung 8.2 Bisherige Entwicklung Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage 2015157 wurden Fragen zum Zusammenleben und Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung gestellt. Die Mehrheit der Befragten (85 %) gab an, keine Berührungsängste gegenüber Menschen mit Behinderung zu haben. 11 % konnten sich nicht eindeutig dazu äußern und 4 % der Befragten gaben an, dass sie Probleme beim Kontakt mit Menschen mit Behinderung empfanden. Die Frage, ob in ihrem Wohnviertel Menschen mit Behinderung willkommen sind, beantworteten 77 % der Befragten positiv. 19 % antworteten mit „teils/teils“ und 4 % verneinten dies. Auf die Frage zum persönlichen Kontakt zu Menschen mit Behinderung gaben 38 % der Befragten an, dass sie keinen persönlichen Kontakt zu Menschen mit Behinderung haben. 8.3 Bestehende Maßnahmen Tag der Begegnung: Alle zwei Jahre findet in Leipzig der Tag der Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung statt. Jeweils im September präsentieren sich im Rahmen des Tages zahlreiche Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Einrichtungen mit ihren Angeboten. Ein buntes Bühnenprogramm, zahlreiche Rahmenveranstaltungen als auch schulpädagogische Angebote warten auf die Besucher/-innen. Die Veranstaltung setzt ein Signal für das gleichberechtigte Miteinander von behinderten und nichtbehinderten Menschen und soll zeigen, wie bunt und mit welcher Kreativität das Leben gefüllt sein kann. Der Tag der Begegnung wird vom Sozialamt in Zusammenarbeit mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und dem Behindertenverband Leipzig e. V. veranstaltet. Ab dem nächsten Tag der Begegnung im Jahr 2018 soll eine breitere Beteiligung von Menschen ohne Behinderung und eine noch stärkere öffentliche Wahrnehmbarkeit der programmatischen Ausrichtung des Tages erreicht werden. Aktionswoche zum Europäischen Aktionstag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Seit 2007 finden in Leipzig auf Initiative des Behindertenverbandes Leipzig e. V. und in Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Behindertenhilfe gemeinsame Aktionen zum jährlich stattfindenden Europäischen Aktionstag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Menschen mit und ohne Behinderung und verschiedene Organisationen beteiligen sich daran. Leipziger Bildungskonferenz zu Inklusion: Die Bildungskonferenz, organisiert von der Stadt Leipzig, hat das Ziel, Bildungsakteure in der Stadt zusammenzubringen, Netzwerkstrukturen aufzubauen, zu verstärken und über die Bildungslandschaft in den Austausch zu kommen. Die 6. Bildungskonferenz am 7. Oktober 2015 stand unter dem Thema "Vielfalt leben - Leipzig auf dem Weg zur Inklusion". Die Konferenzteilnehmer diskutierten die Frage, was Inklusion bedeutet und fragten nach Erfolgserlebnissen und Stolpersteinen. Die 7. Bildungskonferenz am 27. Oktober 2016 widmete sich dem Thema "Vielfalt leben – Leipzig auf dem Weg zur Inklusion: ein weiterer Schritt". Es ging um strukturelle, prozessbezogene und inhaltliche Fragen bei der Einführung / Anwendung von Inklusion. Bildungspolitische Stunde 2015: Die Bildungspolitische Stunde wird seit 2011 jährlich vom Leipziger Stadtrat durchgeführt mit dem Ziel, eine kontinuierliche Debatte über die Entwicklung der Leipziger Bildungslandschaft zu führen und Bildung als ressortübergreifendes Thema zu verankern. Am 16. September 2015 fand die 5. Bildungspolitische Stunde zum Thema „Auf dem Weg zu einer inklusiven Bildung“ statt. Daran nahmen als Experten die Universität Leipzig, die Lindenhof-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung), die Carl-von-LinnéSchule (Grundschule) und die 68. Schule (Oberschule) teil. Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“: Mit Beschluss der Ratsversammlung zum Antrag 381/12 wurde ein Wettbewerb „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ angeregt. Mit dem Wettbewerb soll die Beteiligung und Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung in Leipzig gefördert und Projekte gewürdigt und unterstützt werden, die sich in diesem Bereich 157 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen: Kommunale Bürgerumfrage 2015, S. 102-104. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 117 Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung engagieren. Der Preis knüpft an bereits bestehende Inklusionspreise an.158Der Teilhabepreis soll ab 2018 zweijährlich verliehen werden und durch vorhandene Spendenmittel der Stadt Leipzig finanziert werden. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury und die Organisation des Teilhabepreises erfolgt durch das Sozialamt. Projekt: „Der kleine Löwe und seine Freunde“: Das Netzwerk Weiterbildung159 hat im Rahmen des Projektes „Der Kleine Löwe und seine Freunde“ einen Lernkoffer „Barrierefreiheit spielend lernen“ für Kindergärten und Schulen entwickelt. Anliegen ist es, Barrierefreiheit frühzeitig und selbstverständlich in der frühkindlichen und schulischen Bildung zu vermitteln. Auf spielerische Art werden Kinder für unterschiedliche Behinderungen sensibilisiert und erfahren auf unterhaltsame Weise wissenswertes über Barrierefreiheit innerhalb der Stadt Leipzig.160 Schulungsangebote: Das Netzwerk Weiterbildung führt Schulungen für Behörden, Einrichtungen oder Kindertagesstätten / Schulen zur Sensibilisierung und zum Umgang zwischen Menschen mit und ohne Behinderung durch. Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen vermitteln ihre fachliche Sicht zu Mobilität und Barrierefreiheit vermitteln. Schulprojekt „Wir bauen Brücken“: Der Körper- und Mehrfachbehindertenverband Sachsen e. V. vermittelte im Rahmen eines Projektes Schüler/-innen der zweiten bis neunten Klassen, wie es ist, behindert zu sein. Im Rahmen einer Veranstaltung wird den Schüler/-innen Wissen zu Ursachen und Arten von Behinderung, zur Integrationssituation an Sächsischen Schulen und Erfahrungsberichte von Betroffenen vermittelt. Mit verschiedenen Aktivitäten können die Schüler/innen selbst erfahren, was es heißt, nicht sehen zu können oder sich im Rollstuhl zu bewegen. Am Ende der Veranstaltung sollen die Schüler/-innen einen selbstverständlichen Umgang mit Menschen mit Behinderung erlernt haben. Projekt „Sonnenseiten“: Beschäftigte der Werkstatt der Lebenshilfe Leipzig e. V. und der Kunstkurs des Maria-Montessori-Schulzentrums Leipzig haben 2014 im Rahmen eines Kunstprojektes gemeinsam ein Bild gestaltet und sich durch den künstlerischen Schaffensprozess kennenund wertschätzen gelernt. Projekt „Inklusive Kommune“: Im Projekt „Inklusive Kommune – Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba“ wirken die Stadtverwaltungen, Universitäten, Schulen, Städtepartnerschaftsvereine, Behindertenverbände sowie soziokulturelle/internationale Einrichtungen mit. Von Oktober 2016 bis September 2019 finden gegenseitige Besuche statt, werden der Stand der Inklusion in den Städten ermittelt, praktische Pilotprojekte entwickelt und ein Leitfaden für die inklusive Entwicklung in Kommunen erarbeitet. 8.4 Handlungsbedarf Die bestehenden Maßnahmen ermöglichen eine teilweise Bewusstseinsbildung von Leipziger/innen einschließlich Mitarbeiter/-inne der Stadtverwaltung und der Vertreter/-innen des Stadtrates. Insbesondere im Bereich Bildung gibt es gute Angebote zur Bewusstseinsbildung. Was bislang fehlt, ist ein systematisches Fortbildungsangebot zu übergreifenden Fragen von Inklusion für Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung. Darüber hinaus besteht spezifischer Fortbildungsbedarf (z. B. zum barrierefreien Bauen) – dieser wurde in Maßnahmen der jeweiligen Handlungsfelder aufgenommen. Die bestehenden Beteiligungsinstrumente sind noch nicht in ausreichendem Maß auf Menschen mit Behinderung ausgerichtet. Die positiven Erfahrungen des Teilhabeprozesses könnten auf- 158 Die wichtigsten Preise sind der Sächsische Inklusionspreis des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, der Inklusionspreis im Bereich Arbeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen und der Inklusionspreis „Mosaik“ in Halle, der länderübergreifend Projekte auszeichnet. Alle Preise werden regelmäßig auch an Projekte aus Leipzig vergeben. Darüber hinaus vergibt die BBW-Leipzig-Gruppe bereits seit 2006 den Integrationspreis „Brückenschlag“ an Vereine oder Projekte, die sich für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen engagieren und einen Beitrag für eine inklusive Gesellschaft leisten. 159 Dem Netzwerk Weiterbildung gehören an: Behindertenverband Leipzig e.V., Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen e.V. Kreisorganisation Leipzig-Stadt, Selbsthilfevereinigung Pro Retina e.V. Regionalgruppe Leipzig und Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. 160 Vgl. den Internetauftritt des Behindertenverbandes Leipzig e. V.: http://www.le-online.de/dkl.html. 118 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Bewusstseinsbildung gegriffen werden, indem Beteiligungsformate stärker die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen und eine breite Beteiligung zu verschiedenen Themen erfolgt. 8.5 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Ziel im Bereich „Bewusstseinsbildung“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) 92 Kommunales Fortbildungsprogramm „Teilhabe und Inklusion“ Die Stadt Leipzig entwickelt ein fachübergreiF: Personalamt; M: Sozialamt fendes Fortbildungsprogramm für Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu Teilhabe und Inklusion mit medizinischen, psychologischen, sonderpädagogischen, heilpflegerischen, sozialrechtlichen und diagnostischen Anteilen. Bei der Konzeption und Umsetzung wird die Expertise externer Experten eingebunden. 93 Beteiligung von Menschen mit Behinderung weiterentwickeln Die Stadt Leipzig entwickelt die Beteiligungsmöglichkeiten weiter, um Menschen mit Behinderung zu erreichen (z. B. als Experten in eigener Sache einbeziehen) und wendet diese bei verschiedenen Anlässen an (Fachplanungen, INSEK-Prozess, Veranstaltungen von „Leipzig weiter denken“). Umsetzung 2018 fortlaufend F: alle relevanten 2018 Ämter und Referat; fortlauM: Behindertenbei- fend rat, Vereine der Behindertenarbeit Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Finanzielle Auswirkung ja, vgl. Anlage 2 nein 119 Querschnittsthema: Kommunikation 9. Kommunikation UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 9 – Zugänglichkeit (1) Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang […] zu Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen […] zu gewährleisten. Diese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren einschließen, gelten unter anderem für […] b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienste, einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste. (2) Die Vertragsstaaten treffen außerdem geeignete Maßnahmen, […] d) um in Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, Beschilderungen in Brailleschrift und in leicht lesbarer und verständlicher Form anzubringen; e) um menschliche und tierische Hilfe sowie Mittelspersonen, unter anderem Personen zum Führen und Vorlesen sowie professionelle Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen, zur Verfügung zu stellen mit dem Ziel, den Zugang zu Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, zu erleichtern; f) um andere geeignete Formen der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen zu fördern, damit ihr Zugang zu Informationen gewährleistet wird; g) um den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, einschließlich des Internets, zu fördern; h) um die Gestaltung, die Entwicklung, die Herstellung und den Vertrieb zugänglicher Informations- und Kommunikationstechnologien und -systeme in einem frühen Stadium zu fördern, sodass deren Zugänglichkeit mit möglichst geringem Kostenaufwand erreicht wird. 9.1 Begriffsbestimmung Im Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention werden die Begriffe „Kommunikation“ und „Sprache“ näher definiert. Kommunikation schließt „Sprachen, Textdarstellung, Brailleschrift, taktile Kommunikation, Großdruck, leicht zugängliches Multimedia sowie schriftliche, auditive, in einfache Sprache übersetzte, durch Vorleser zugänglich gemachte sowie ergänzende und alternative Formen, Mittel und Formate der Kommunikation, einschließlich leicht zugänglicher Informations- und Kommunikationstechnologie“ ein. Sprache umfasst „gesprochene Sprachen sowie Gebärdensprachen und andere nicht gesprochene Sprachen“. 9.2 Ziele Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 ist eine der Handlungsprioritäten des Querschnittsthemas „Inklusion und Chancengerechtigkeit“ eine barrierefreie Kommunikation zu ermöglichen, um den Zugang zu Informationen und Angeboten der Stadt und städtischer Einrichtungen zu öffnen. Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention und der Handlungspriorität im Querschnittsthema „Inklusion und Chancengerechtigkeit“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für das Querschnittsthema „Kommunikation“ ableiten: 120 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Kommunikation Ziel: Der Zugang zu Information und Kommunikationsmöglichkeiten ist barrierefreier als bisher gestaltet. Kommunikation ist barrierefrei, wenn Menschen mit Behinderung sie ohne zusätzliche Hilfen nutzen und wahrnehmen können. Je nach Art der Behinderung gibt es verschiedene Möglichkeiten, Informationen für alle Menschen zugänglich zu machen: Leichte Sprache für Menschen mit Lernbehinderungen oder geringen Sprachkenntnissen, Höranlagen für Menschen, die nicht (mehr) gut hören können, Schriftdolmetscher für Menschen, die schlecht oder gar nicht hören können, Gebärdensprache für Menschen, die nicht hören können, Braille-Schrift für blinde Menschen oder Lormen161 für taub-blinde Menschen. 9.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung Paragraph 11 der Sächsischen Gemeindeordnung regelt, dass die Gemeinde ihre Einwohner/innen „laufend über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten ihres Wirkungskreises“ informiert. Sie soll sich dabei auch elektronischer Formen bedienen. Paragraph 9 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung regelt das Recht von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen auf kostenfreie Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren. Die Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz regelt Anlass, Umfang, Art und Weise sowie die Vergütung des Anspruchs auf Bereitstellung eines Gebärdensprachdolmetschers oder anderer geeigneter Kommunikationshilfen. Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren regelt die Ausgestaltung des Gesetzes in Sachsen. Zu den Kommunikationshilfen zählen Personen, die bei der Kommunikation unterstützen (Gebärdensprachdolmetscher, Schriftdolmetscher, Simultandolmetscher, Oraldolmetscher, Kommunikationsassistenten), Kommunikationsmethoden (Lormen, taktil wahrnehmbare Gebärden, gestützte Kommunikation für Menschen mit autistischer Behinderung) sowie Kommunikationsmittel (akustisch-technische Hilfen, grafische Symbol-Systeme). Digitale Technologien162 können Menschen mit Behinderung helfen, Einschränkungen auszugleichen. Im Rahmen einer Studie zur „Mediennutzung von Menschen mit Behinderung“163 wurde deutlich, dass Menschen mit Behinderung das Internet insgesamt seltener nutzen als die Gesamtbevölkerung. Personen mit Hörbeeinträchtigungen sind vergleichsweise regelmäßig im Internet, Menschen mit Lernschwierigkeiten nutzen es dagegen deutlich weniger. Ein Grund für die geringere Nutzung liegt in der Ausstattung mit Geräten. Weniger als die Hälfte der Befragten hat Zugang zu einem Computer oder Laptop mit Internetzugang im Haushalt, nur ein Drittel besitzt ein Smartphone und nur jeder Zehnte hat Zugang zu einem Tablet-PC. 9.4 Bestehende Maßnahmen Barrierereduzierter Internetauftritt der Stadt Leipzig: Der Internetauftritt der Stadt Leipzig gilt nach den Vorgaben der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0)“ als barrierereduziert. Teilweise enthält der Internetauftritt Informationen zur Zugänglichkeit mit Piktogrammen. Der Ratsbeschluss zum Antrag VI-A-01512 „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Website“ vom 161 Das Lorm-Alphabet ist ein Kommunikationsmittel für taubblinde Personen. Der „Sprechende“ tastet dabei auf die Handinnenfläche des „Lesenden“. Dabei sind einzelnen Fingern sowie bestimmten Handpartien bestimmte Buchstaben zugeordnet. 162 Digitale Technologien beruhen auf Hardware, Software und Netzwerken. Computertechnik und Internet zählen dazu. 163 Im Auftrag der Aktion Mensch und den Medienanstalten haben die Technische Universität Dortmund und das Hans-BredowInstitut aus Hamburg eine repräsentative Studie zur Mediennutzung von Menschen mit Behinderung durchgeführt. Es wurden bundesweit 610 Personen aus den Gruppen der Seh-, Hör-, körperlich-motorischen Beeinträchtigten sowie Menschen mit Lernschwierigkeiten befragt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 121 Querschnittsthema: Kommunikation 28.10.2015 sieht vor, dass im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen formuliert werden, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren auf dem städtischen Internetseite weiter verbessern. So sollen: • Wesentliche Informationen, wie Dienstleistungen, Formulare und Kontakte der Verwaltung in Leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch Gebärdendolmetscher/-innen abrufbar sein. • Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung zukünftig auch barrierefrei auf der Webseite eingestellt werden. Dabei soll sich an der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" (BITV) orientiert werden. Mit der Antwort zur Anfrage VI-F-03268 wurde zum Sachstand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses berichtet. So wurde bis März 2017 die technische Barrierefreiheit der Internetseite gesteigert, indem die Nutzbarkeit auf mobilen Endgeräten verbessert wurde. Die für eine Übersetzung in Leichte Sprache geeignet erscheinenden Seiten des Internetauftritts wurden ermittelt und in einen Maßnahmeplan eingeordnet (siehe Anlage zur Antwort). Danach sollen bis Ende 2018 insgesamt 45 Seiten in Leichte Sprache übersetzt werden. Videos mit Gebärdensprache sollen für einführende Seiten erstellt werden. 2017 soll eine Zertifizierung der Internetseite nach der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ erfolgen. „Leipziger Audioforst“: Die Reihe „Leipziger Audioforst“ ist ein Beispiel für die nutzerorientierte Aufbereitung von Informationen der Stadtverwaltung im Internet. Die Beiträge enthalten Hörstücke aus dem Leipziger Stadtwald mit hörbaren Informationen über Neuigkeiten und Fakten aus der Abteilung Stadtforsten und perspektivisch aus dem gesamten Amt für Stadtgrün und Gewässer. Leichte Sprache bei den Leipziger Städtischen Bibliotheken: Die Leipziger Städtischen Bibliotheken bieten auf einer ihrer Internetseiten Informationen in Leichter Sprache an, so beispielsweise zu verfügbaren Medien, Bibliotheksausweis, Gebühren, Leihfristen oder zur Anmeldung. Internetseite und Broschüre „Barrierefreies Lernen“ der Volkshochschule Leipzig: Die Volkshochschule Leipzig stellt auf ihrer Internetseite unter dem Stichwort „Barrierefreies Lernen“ Informationen zu zwanzig ausgewählten Kursangeboten in Leichter Sprache bereit. Die Kurse richten sich an Menschen mit und ohne Behinderung und zeichnen sich durch ein langsames Lern-Tempo, Leichte Sprache und Unterstützte Kommunikation aus. Eine Broschüre in einfacher und leichter Sprache informiert zu ausgewählten Kursen und wird an alle Einrichtungen für Menschen mit Behinderung versendet. Barrierefreie Veranstaltungen: Der StudentInnenRat und das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik der Universität Leipzig haben eine Broschüre „Barrierefreie Planung und Durchführung von Veranstaltungen“ herausgegeben164, welche über verschiedene Arten der Behinderung informiert und Hinweise gibt, wie Veranstaltungen barrierefrei gestaltet werden können. Zugänglichkeit von Veranstaltungen der Stadt Leipzig: Vereinzelte Veröffentlichungen der Stadt Leipzig enthalten Informationen zur Zugänglichkeit von Veranstaltungen – zum Zugang zum Gebäude, zu Aufzügen, zu barrierefreien Toiletten und Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung. Beispiele waren das Veranstaltungsprogramm zur Jüdischen Woche oder das Faltblatt zur Seniorenkonferenz 2016. Bei einzelnen Veranstaltungen (z. B. Bildungskonferenz) wurde der Bedarf nach Assistenz oder Gebärdensprachdolmetschen erfragt. Beratung zu Leichter Sprache: Menschen mit geistiger Behinderung, die in der Werkstatt für behinderte Menschen der Diakonie am Thonberg arbeiten, beraten bei der Entwicklung von Faltblättern und Texten in Leichter Sprache. So unterstützten sie beispielsweise bei der Entwicklung des Museumsführers in Leichter Sprache des Stadtgeschichtlichen Museums für die ständige Ausstellung „Leipzig Original. Von der Frühzeit bis zur Völkerschlacht“. 164 StudentInnenRat der Universität Leipzig, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik: Barrierefreie Planung und Durchführung von Veranstaltungen, August 2011, https://stura.uni-leipzig.de/sites/stura.unileipzig.de/files/dokumente/2014/02/barrierefrei_broschuere_online.pdf 122 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Kommunikation Projekt „Unterstützte Kommunikation“: Beim Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ist seit dem Jahr 2015 das Projekt „Unterstützte Kommunikation“ verortet. Zielsetzung ist die nachhaltige Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf in Leipzig, die kaum über eine Verbalsprache verfügen. Neben der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Thema und dem Aufbau eines Aktionsbündnisses von Trägern der Behindertenhilfe wurde durch das Projekt der Wissensstand und Fortbildungsbedarf von Fachkräften zur „Unterstützten Kommunikation“ ermittelt. Das Projekt wurde 2015 / 2016 von der Landesdirektion Sachsen gefördert. Perspektivisch sollen Strukturen und Netzwerke entwickelt werden, die unterstützt kommunizierenden Menschen mehr Lebensqualität durch stabile Kommunikation und Teilhabemöglichkeiten in allen Lebensbereichen bieten. Die Beauftragte für Menschen mit Behinderung begleitet und unterstützt das Projekt fachlich. 9.5 Handlungsbedarf Die Zugänglichkeit von Informationen der Stadt Leipzig für Menschen mit Behinderung hat sich in den zurückliegenden Jahren verbessert. Der Internetauftritt der Stadt Leipzig ist barrierereduzierter geworden. Die Zugänglichkeit von Veranstaltungen wird vereinzelt ausgewiesen. In weiten Teilen besteht jedoch noch Handlungsbedarf. Zugänglichkeit von Information ist ein wesentliches Merkmal einer offenen, bürgerfreundlichen, demokratieförderlichen Verwaltung. So kann Teilhabe aller ermöglicht werden. Dabei bieten insbesondere technologische Entwicklungen und die digitalen Medien vielfältige Möglichkeiten, Informationen zugänglich zu machen. Einen klaren Handlungsauftrag gibt es für die barrierefreie Gestaltung des Internetauftritts der Stadt Leipzig. Dieser soll gemäß Beschluss zum Antrag VI-A-01512 weiterentwickelt werden. Das Amtsblatt, welches als PDF im Internet gelesen werden kann, ist bislang nur barrierereduziert, nicht aber barrierefrei – nicht alle Menschen der Stadt können darauf Zugriff haben. Wesentliche Informationen und Formulare der verschiedenen Verwaltungsbereiche sind nicht für alle Einwohner/-innen zugänglich. Hier bedarf es einer verbesserten Aufbereitung, auch mit Blick auf eine verständliche und Leichte Sprache. Eine Teilnahme von Menschen mit Behinderung an städtischen Veranstaltungen und die damit verbundenen Anforderungen werden bislang zu wenig beachtet. Dies sollte insbesondere mit Blick auf eine vorausschauende, alle Menschen in den Blick nehmende Organisation und Information sowie die Bereitstellung von Kommunikationshilfen (große Schrift, Nutzung von Mikrofon, einfache Sprache, Gebärdendolmetscher/-innen) geändert werden. Die Zugänglichkeit zu Veranstaltungen war auch Thema auf dem ersten Teilhabeforum am 05. März 2015. Auf der Internetseite der Stadt Leipzig wird zu Veranstaltungen informiert. Dabei wird nicht auf die Zugänglichkeit der Veranstaltungsorte eingegangen und die bereitgestellten Informationen sind nicht in Leichter oder Einfacher Sprache aufbereitet. Im Zuge der barrierefreien Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt Leipzig soll geprüft werden, inwieweit eine barrierefreie Gestaltung in Leichter Sprache ab 2019 sinnvoll und machbar ist.165 Damit Menschen Dienstleistungen und Angebote der Stadt Leipzig in Anspruch nehmen können, muss das Wegeleitsystem in den Verwaltungsgebäuden, die durch die Stadt Leipzig genutzt werden, zugänglich gestaltet sein. Ausschilderungen, die unübersichtlich, schwer lesbar oder unverständlich sind, behindern den Zugang. Ein verstärkter Einsatz einfacher, leichter sowie symbolbasierter Sprache wäre auch für Personen mit geringen Sprachkompetenzen eine Hilfe. Neben der Beschilderung von Wegen, sollten auch Informationstafeln oder Aushänge an Türen leicht verständlich und gut lesbar sowie taktil und in Braille gestaltet sein. Die Stadt Leipzig unterstützt den Aufbau eines Netzwerkes zur Beratung und Weiterbildung von pädagogisch-therapeutische Fachkräften von Einrichtungen der Behindertenhilfe, Logopäden sowie Angehörigen von unterstützt Kommunizierenden im Rahmen des Projektes „Unterstützte Kommunikation“. Das Projekt soll verstetigt werden, indem eine Beratungsstelle für unterstützte Kommunikation aufgebaut wird. 165 Vgl. schriftliche Antwort zur Anfrage VI-F-03268-AW-01. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 123 Querschnittsthema: Kommunikation 9.6 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Ziel im Bereich „Kommunikation“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. 94 Kurztitel Internetauftritt der Stadt Leipzig barrierereduziert weiter entwickeln 95 Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung Die Stadt Leipzig lässt ihre Internetseite nach der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ zertifizieren. F: Referat Kommu- 2017 nikation ja, vgl. Anlage 2 Die Stadt Leipzig bereitet Seiten ihres Internetauftritts in Leichter Sprache und teilweise in Gebärdensprache auf. F: Referat Kommu- 2017nikation 2018 ja, vgl. Anlage 2 96 Barrierefreies Amtsblatt Die Stadt Leipzig stellt das Amtsblatt als barrierefreies PDF-Dokument im Internet zum Herunterladen zur Verfügung. F: Referat Kommu- 2019 nikation fortlaufend nein 97 Sonderbeiträge Amtsblatt Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Jahr 2018 Amtsblatt-Sonderbeiträge in Leichter Sprache. Nach Evaluation der Maßnahme wird über eine mögliche Fortführung entschieden. F: Referat Kommu- 2018 nikation; M: Beauf- fortlaufend tragte für Menschen mit Behinderung, Sozialamt ja, vgl. Anlage 2 98 Barrierefreie Informationen und Formulare Die Stadt Leipzig stellt wesentliche Informationen und Formulare schrittweise barrierefrei zur Verfügung – je nach Veröffentlichungsart als Druckfassung und / oder digital. Die Informationen und Formulare sollen für Menschen mit Sehbehinderung (digital lesbar) und geringen Sprachkompetenzen (Leichte Sprache) zugänglich sein. Für die Erarbeitung 2018 der Grundlagen: fortlaufend F: Hauptamt; M: Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Sozialamt, Referat Kommunikation, Amt für Geoinformation Für die Umsetzung: F: alle Ämter und Referate nein 99 Die Stadt Leipzig stellt Informationen im DAISY- F: Amt für Stadt2018 Format für blinde und sehbehinderte Menschen grün und Gewässer fortlaufend über markante Einrichtungen der Abteilung 166 Stadtforsten (u.a. Wildpark, Waldarboretum ) zur Verfügung. nein 100 Pool für Leichte Sprache Die Stadt Leipzig stellt für Übersetzungen von Ämtern und Eigenbetrieben in Leichte Sprache Mittel zur Verfügung. F: nach Festlegung 2018 an zentraler Stelle ja, vgl. Anlage 2 101 Fortbildung zu Leichter Sprache Die Stadt Leipzig bietet Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Fortbildungen zu Leichter Sprache an. In theoretischen und praktischen Einheiten sollen Regeln der Leichten Sprache erlernt und angewendet werden. Verschiedene Anwendungsgebiete (Gespräche, Faltblätter, Briefe, Aushänge, Texte im Internet) werden betrachtet. F: Personalamt; M: 2018 Sozialamt; Beauffortlaufend tragte für Menschen mit Behinderung ja, vgl. Anlage 2 102 Mehr Barrierefreiheit im Sitzungsund Festsaal Die Stadt Leipzig prüft für den Sitzungs- und Festsaal im Neuen Rathaus eine technische Lösung für Menschen mit Hörbehinderung und setzt diese nach Möglichkeit um. Für den Festsaal wird die Bereitstellung eines Liftes zur F: Amt für Gebäudemanagement ja, vgl. Anlage 2 2019 166 Ein Arboretum (lat. arbor „Baum“) ist eine Sammlung von nicht in Pflanzgefäßen wachsender verschiedenartiger Gehölze mit hauptsächlich Bäumen und Sträuchern. 124 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Kommunikation lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung Bühne geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt. 103 Zugängliche städti- Die Stadt Leipzig achtet bei der Durchführung F: alle Verwaltungsbereiche sche Veranstaltun- von städtischen Veranstaltungen auf eine Zugen gänglichkeit für alle und informiert zur Zugänglichkeit durch Medieninformation, auf der städtischen Internetseite und in Faltblättern zur Veranstaltung. Der Leitfaden „Zugängliche städtische Veranstaltungen“ (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 104 im Querschnittsthema „Kommunikation“) wird so weit möglich angewendet. Dies gilt auch für Personen, welche mit der Organisation oder Moderation städtischer Veranstaltungen beauftragt sind. 104 Leitfaden „Zugäng- Die Stadt Leipzig erarbeitet für die Bewerbung, liche städtische Organisation, Durchführung und Dokumentation Veranstaltungen“ von zugänglichen städtischen Veranstaltungen einen Leitfaden. 2019 fortlaufend F: Sozialamt; M: 2018 Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“, Referat Kommunikation, Referat Protokoll, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Amt für Gebäudemanagement nein ja, vgl. Anlage 2 105 Pool für Gebärden- Die Stadt Leipzig baut einen Pool für Gebärden- F: nach Festlegung 2017sprachdolmetsprachdolmetscher/-innen für öffentliche städti- an zentraler Stelle 2018 scher/-innen sche Veranstaltungen auf. Im Rahmen eines Projektes werden der konkrete Bedarf, Veranstaltungsformate und Organisation der Einsätze erprobt und ein Vorschlag für eine Umsetzung ab 2019 erarbeitet. ja, vgl. Anlage 2 106 Zugängliches Die Stadt Leipzig erarbeitet mit Beteiligung des Wegeleitsystem der Behindertenbeirates ein Konzept, um die ZuStadt Leipzig gänglichkeit des Wegeleitsystems für Besucher/-innen von städtischen Verwaltungsgebäuden zu erhöhen. Dabei sollen Orientierungshilfen für sinneseingeschränkte Personen (klar strukturierte Orientierungstafeln, lesbare Piktogramme), der Abbau von kommunikativen Barrieren und die Verwendung einfacher bzw. Leichter Sprache berücksichtigt werden. nein F: Amt für Gebäu- 2018 demanagement; M: Sozialamt; Beauftragte für Menschen mit Behinderung; Behindertenbeirat Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 125 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement 10. Mitwirkung und Freiwilliges Engagement UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 29 – Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben Die Vertragsstaaten garantieren Menschen mit Behinderungen die politischen Rechte sowie die Möglichkeit, diese gleichberechtigt mit anderen zu genießen, und verpflichten sich, a) sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassend am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können, sei es unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter oder Vertreterinnen, was auch das Recht und die Möglichkeit einschließt, zu wählen und gewählt zu werden; unter anderem i. stellen sie sicher, dass die Wahlverfahren, -einrichtungen und -materialien geeignet, zugänglich und leicht zu verstehen und zu handhaben sind; ii. schützen sie das Recht von Menschen mit Behinderungen, bei Wahlen und Volksabstimmungen in geheimer Abstimmung ohne Einschüchterung ihre Stimme abzugeben, bei Wahlen zu kandidieren, ein Amt wirksam innezuhaben und alle öffentlichen Aufgaben auf allen Ebenen staatlicher Tätigkeit wahrzunehmen, indem sie gegebenenfalls die Nutzung unterstützender und neuer Technologien erleichtern; iii. garantieren sie die freie Willensäußerung von Menschen mit Behinderungen als Wähler und Wählerinnen und erlauben zu diesem Zweck im Bedarfsfall auf Wunsch, dass sie sich bei der Stimmabgabe durch eine Person ihrer Wahl unterstützen lassen; b) aktiv ein Umfeld zu fördern, in dem Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassend an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten mitwirken können, und ihre Mitwirkung an den öffentlichen Angelegenheiten zu begünstigen, unter anderem i. die Mitarbeit in nichtstaatlichen Organisationen und Vereinigungen, die sich mit dem öffentlichen und politischen Leben ihres Landes befassen, und an den Tätigkeiten und der Verwaltung politischer Parteien; ii die Bildung von Organisationen von Menschen mit Behinderungen, die sie auf internationaler, nationaler, regionaler und lokaler Ebene vertreten, und den Beitritt zu solchen Organisationen. 10.1 Begriffsbestimmung Gemäß Artikel 3 der UN-Behindertenrechtskonvention zählt zu den allgemeinen Grundsätzen die „Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie, einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie seiner Unabhängigkeit“. Auf diesem Grundverständnis von der Selbstbestimmung des Menschen baut Artikel 29 mit dem Ziel der Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben auf. Im folgenden Textabschnitt werden zwei Aspekte dieser Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben genauer betrachtet: die Mitwirkung von Menschen mit Behinderung bei Wahlen, in Gremien und als Interessenvertreter/-in sowie das freiwillige Engagement von Menschen mit Behinderung. Mitwirkung Mitwirkung meint die Einflussnahme auf politische167 Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse. Dazu zählen sowohl institutionalisierte Formen (z. B. politische Wahlen, Heimbeirat) und freie Formen der Mitwirkung (z. B. in Bürgervereinen, Beteiligung an Petitionen oder Demonstrationen). Freiwilliges Engagement Ehrenamt, Selbsthilfe, bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligenarbeit, Nebenamt oder Bürgerarbeit sind die Facetten eines schwer abzugrenzenden und damit begrifflich zu bestimmenden Phänomens. Freiwilliges Engagement kann die aktive Mitarbeit in Organisationen, die Mit167 Als Politik wird hier allgemein jegliche Einflussnahme, Gestaltung und Durchsetzung von Forderungen und Zielen in privaten oder öffentlichen Bereichen bezeichnet, wobei der Schwerpunkt der Betrachtung auf der Gestaltung des öffentlichen Bereichs, dem Gemeinwesen, liegt. 126 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement wirkung in Selbsthilfegruppen, ein Nebenamt (z. B. als Mitglied der Ratsversammlung) oder die freie, unabhängige Mitarbeit jenseits von Familie und Berufsarbeit sein. Die Tätigkeit wird meist unentgeltlich oder gegen eine geringe Entschädigung, die weit unter der tariflichen Vergütung liegt, ausgeübt. An dieser Stelle geht es insbesondere um das freiwillige Engagement von Menschen mit Behinderung selbst. 10.2 Ziele Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird ein „Demokratieverständnis“ als eine wichtige Grundlage einer gestaltenden Stadtentwicklung verstanden. Dazu gehört, dass Bürger/-innen aktiv mitverantwortlich und selbstverwaltend die Stadtgesellschaft mitgestalten. Mit Blick auf die Bürgerschaft als Teil der städtischen Akteure formuliert das Integrierte Stadtentwicklungskonzept das Ziel, die Möglichkeiten für das bürgerschaftliche Engagement, Bürgerbeteiligung und Kommunikation so zu stärken, dass die Leipziger/-innen weiterhin aktiv die Entwicklung der Stadt mittragen und gestalten können. Der Kommentar des wissenschaftlichen Beirats zum Teilhabebericht der Bundesregierung weist darauf hin, dass politische Teilhabe den „gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Räumen und gesellschaftlichen Rollen“ voraussetzt. „[…] jeder Bürger und jede Bürgerin darf erwarten, durch eigenes Engagement etwas für die Gemeinschaft bewirken zu können und von anderen in seinem Engagement wahrgenommen, akzeptiert und anerkannt zu werden.“ 168 Mit Blick auf die Grundlage einer gestaltenden Herausforderung „Demokratieverständnis“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 und mit Bezug auf den oben genannten Artikel der UN-Konvention lässt sich folgendes Ziel für das Querschnittsthema „Mitwirkung und „freiwilliges Engagement“ ableiten: Ziel: Menschen mit Behinderung können gleichberechtigt am politischen und gesellschaftlichen Leben teilhaben. Damit Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können, müssen Strukturen und Prozesse zugänglich gestaltet sein. Wenn von Zugänglichkeit die Rede ist, dann sind damit sowohl eine räumlich barrierefreie Gestaltung von Orten, geeignete Formate und Materialien sowie Informationen für Menschen mit Behinderung gemeint, als auch eine Kultur der Offenheit und Anerkennung, welche Vielfalt wertschätzt und eine aktive Mitwirkung von Menschen mit Behinderung befördert. Es ist erforderlich, Menschen mit Behinderung nicht als „Objekte der Fürsorge“ anzusehen, sondern sie als gleichberechtigte Bürger/-innen mit eigenen selbstbestimmten Interessen und Gestaltungsansprüchen wahrzunehmen und sie in ihren Bürgerkompetenzen zu fördern. Hierzu sollte ihre Einflussnahme auf politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse ermöglicht werden. Die Bestrebungen von Menschen mit Behinderung, sich freiwillig zu engagieren, sollten befördert werden. Auch deshalb, weil eine freiwillige Tätigkeit nicht nur die Möglichkeit bietet, mitzureden und mitzugestalten. Durch freiwilliges Engagement erfährt man auch das Gefühl, gebraucht zu werden, kann sich selbst bilden, Wertschätzung erfahren oder Kontakte zu Menschen zu haben. Darüber hinaus bedarf es in der politischen und öffentlichen Diskussion einer Bereitschaft und Haltung, welche die individuellen Ansprüche und Bedürfnisse von Menschen und Behinderung berücksichtigt. 168 Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen. Bonn: 2013, S. 250. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 127 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement 10.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag und bisherige Entwicklung In § 1 SGB IX ist für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen ein Leistungsanspruch beschrieben, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Die Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, ermöglicht gemäß § 39 Abs. 1 und § 50 Europawahlordnung, gemäß § 13 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 25 Kommunalwahlordnung und des Beschlusses der Ratsversammlung RBIII-1140/02 eine möglichst barrierefreie und damit gleichgestellte Teilnahme an der Wahl. Auf der Grundlage von § 47 der Sächsischen Gemeindeordnung beruft die Ratsversammlung der Stadt Leipzig einen Behindertenbeirat und einen Seniorenbeirat. Über die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am öffentlichen und politischen Leben in Leipzig gibt es keine Daten. Im Rahmen des Teilhabeberichtes der Bundesregierung169 wurden Daten des Sozioökonomischen Panels der Befragungswelle von 2010 ausgewertet. Danach nehmen Menschen mit Behinderung seltener am politischen Leben teil: sie interessieren sich weniger für Politik als Menschen ohne Behinderung und die Wahlbeteiligung der 18 bis unter 29-Jährigen liegt mit 49 % insgesamt 22 Prozentpunkte unter jener von Menschen ohne Behinderung.170 Der Kommentar des wissenschaftlichen Beirats erläutert diese Ergebnisse. Zum einen könnte die geringe Beteiligung mit den begrenzten verfügbaren Ressourcen von jungen Menschen mit Behinderung erklärt werden, die viel Zeit und Kraft in die Gestaltung eines selbstbestimmten Alltags einbringen. Zum anderen seien bisher Menschen mit Behinderung wenig in ihren Kompetenzen zur Gestaltung des eigenen und eines gesellschaftlichen Lebens wahrgenommen und bestärkt worden. 10.4 Bestehende Maßnahmen 10.4.1 Mitwirkung Barrierefreie Wahlen: Die Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, ermöglicht eine möglichst barrierefreie Teilnahme an der Wahl. Im Vorfeld der Wahlen gibt es jeweils eine Beratung des Amtes für Statistik und Wahlen mit Trägern der Behindertenhilfe, um einen barrierefreien Zugang zur Wahl vorzubereiten. Rund 46 % der Wahlräume sind barrierefrei zugänglich. Auf der Wahlbenachrichtigung steht der Hinweis „Zugang barrierefrei“ bzw. „Zugang nicht barrierefrei“. Die Stadt Leipzig informiert online unter „Wahllokal-Suche" über die Barrierefreiheit von Wahlräumen. In allen Wahlräumen stehen am Wahltag geschulte Wahlhelfer/-innen zur Unterstützung der Wähler/-innen bereit. Während der Wahlzeit werden in derzeit 15 Wahlobjekten zusätzliche und geschulte Helfer/-innen aus dem Projekt „Bürgerdienst LE“ eingesetzt. Zur Wahl werden Informationen in leichter Sprache aufbereitet. Menschen mit Sehbehinderung wird die Wahlliste als CD zum Anhören zugeschickt. Angebote der Volkshochschule zu Wahlen: Die Volkshochschule Leipzig bietet im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 in der Kursreihe „Barrierefreies Lernen“ einen Kurs mit dem Titel „Wählen ist wichtig! Die Wahl des Bundestages 2017“ an. Wichtige Informationen zur Bundestagswahl werden vermittelt und darüber informiert, was die einzelnen Parteien gern erreichen wollen. Kurz vor der Wahl stellen Vertreter/-innen der Parteien ihre Programme in leichter Sprache vor. Behindertenbeirat: Der Behindertenbeirat der Stadt Leipzig setzt sich für die Interessen und Belange aller Menschen mit Behinderung der Stadt Leipzig ein. Er trägt dazu bei, die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse zu erreichen. Der Behindertenbeirat berät den Stadtrat und die Stadtverwaltung zu Fragen und Problemen von Menschen mit Behinderung und versteht sich als Organ der Meinungsbildung und des 169 Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen. Bonn: 2013. 170 ebd., S. 242 128 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement Erfahrungsaustausches zwischen den in der Behindertenarbeit Tätigen. Der Behindertenbeirat erarbeitet als Ergebnis der gemeinsamen Meinungsbildung Empfehlungen und Vorschläge. Der Behindertenbeirat tagt in der Regel mindestens sechsmal im Jahr. Die Sitzungen sind öffentlich und Gebärdensprachdolmetscher/-innen sind in jeder Sitzung anwesend. Der Behindertenbeirat setzt sich zusammen aus: • je ein/e Vertreter/-in der Fraktionen des Stadtrates, • zehn Vertreter/-innen aus Vereinen und Verbänden für Menschen mit Behinderung und Personen, die selbst von Behinderung betroffen sind bzw. Angehörige mit Behinderung haben oder aus nachvollziehbaren Gründen Menschen mit Behinderung vertreten, • ein/e Vertreter/-in der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrt • die jeweiligen Arbeitsgruppenleiter/-innen der ständigen oder zeitweiligen Arbeitsgruppen des Beirates, • je einem/er Vertreter/-in des Gesundheitsamtes und des Sozialamtes mit beratender Funktion, • der Beauftragten für Menschen mit Behinderung mit beratender Funktion. Arbeitsgruppen des Behindertenbeirates sind die AG Blindenleitsystem und Barrierefreiheit, die AG Frühförderung und AG Euthanasieverbrechen. Seniorenbeirat: Der Seniorenbeirat der Stadt Leipzig setzt sich für die Interessen und Belange der Seniorinnen und Senioren der Stadt Leipzig ein. Der Seniorenbeirat berät den Stadtrat und den Oberbürgermeister zu Fragen der Seniorenpolitik und versteht sich Organ der Meinungsbildung und des Erfahrungsaustausches. Er erarbeitet Stellungnahmen, Empfehlungen, Vorschläge und Anträge. Der Seniorenbeirat tritt mindestens einmal pro Quartal zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Termine werden öffentlich bekannt gemacht. Der Seniorenbeirat setzt sich zusammen aus: • je ein/e Vertreter/-in der Fraktionen des Stadtrates, • drei Vertreter/-innen der fünf Wohlfahrtsverbände, • ein/e Vertreter/-in der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrt, • drei Vertreter/-innen aus Vereinen der offenen Seniorenarbeit, • je ein/e Vertreter/-in der Universität Leipzig, der Bürgervereine, aus dem Sportbereich, der Krankenkasse/Pflegekasse AOK, des ambulanten Pflegebereichs, des stationären Pflegebereichs, der Kultur/Stadtteilkultur, der Gewerkschaft, der Wohnungswirtschaft, • bis zu fünf sachkundige Einwohner/-innen. Mindestens 51 % der Mitglieder sind Einwohner/-innen der Stadt Leipzig, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Arbeitskreise des Seniorenbeirates sind: AK Altenhilfe, Wohnen und Soziales; AK Ordnung, Verkehr und Sicherheit und AK Kultur, Bildung und Sport. Schwerbehindertenvertretung der Stadt Leipzig: Die Schwerbehindertenvertretung ist gemäß § 94 SGB IX gewählte Interessenvertretung der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Beschäftigten der Stadt Leipzig. Sie fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in den Betrieb, vertritt ihre Interessen in dem Betrieb und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Sie erfüllt ihre Aufgaben insbesondere dadurch, dass sie darüber wacht, dass die zugunsten schwerbehinderter Menschen geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Betriebs- oder Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durch den Arbeitgeber erfüllt werden; Maßnahmen, die schwerbehinderten Menschen dienen bei den zuständigen Stellen beantragt werden und sich gegenüber dem Arbeitgeber für berechtigte Anregungen und Beschwerden von schwerbehinderten Menschen einsetzt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 129 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement Bewohnervertretung:171 In stationären Einrichtungen und betreuten Wohngruppen172 für ältere, pflegebedürftige Volljährige oder volljährige Menschen mit psychischen Erkrankungen oder mit Behinderungen können gemäß § 8 des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes die Bewohner/-innen über eine Bewohnervertretung in Angelegenheiten des Betriebs mitwirken. Die Bewohnervertretung soll mindestens einmal im Jahr die Bewohner/-innen zu einer Versammlung einladen, zu der jede/r Bewohner/-in eine Vertrauensperson beiziehen kann. Für die Zeit, in der eine Bewohnervertretung nicht gebildet werden kann, werden ihre Aufgaben durch einen oder mehrere ehrenamtliche Bewohnerfürsprecher wahrgenommen. Der Träger einer stationären Einrichtung ist verpflichtet, die Bewohnervertretung oder die Bewohnerfürsprecher rechtzeitig vor der Aufnahme von Verhandlungen über die Pflegesatzvereinbarungen anzuhören und ihnen unter Vorlage nachvollziehbarer Unterlagen die wirtschaftliche Notwendigkeit und Angemessenheit geplanter Entgelterhöhungen zu erläutern. Außerdem ist der Träger verpflichtet, der Bewohnervertretung oder den Bewohnerfürsprechern Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben. Werkstattrat: Die Interessen der Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen werden durch einen ehrenamtlichen Werkstattrat gemäß § 139 Abs. 1 SGB IX vertreten. Art und Umfang der Mitwirkung durch den Werkstattrat ist in der Werkstättenmitwirkungsverordnung festgelegt. Im kirchlichen Bereich gibt es eigene Regelungen: die DiakonieMitwirkungsverordnung und die Caritas-Mitwirkungsverordnung. Diese müssen mindestens die Anforderungen der staatlichen Regelungen erfüllen. In den Lindenwerkstätten des Diakonischen Werkes Leipzig e. V. gibt es Weiterbildungen für Werkstatträte zu Themen wie „Aufgaben und Chancen des Werkstattrates“, „Kommunikation mit der Werkstattleitung“ oder „Werkstattratswahl“. Frauenbeauftragte in den Lindenwerkstätten: Seit 2011 werden die Interessen der beschäftigten Frauen in den Lindenwerkstätten des Diakonischen Werkes Innere Mission Leipzig e. V. durch eine Frauenbeauftragte vertreten, die erste in Sachsen. Sie ist geschult, peer-Beratungen mit weiblichen Mitarbeitenden der Werkstätten durchzuführen, über die Aufgaben und Pflichten der Frauenbeauftragten zu informieren und andere interessierte Frauen in sächsischen Werkstätten zu schulen. Sie organisiert – teils mit Assistenz, teils selbständig – beispielsweise Selbstverteidigungskurse und Treffen der weiblichen Mitarbeitenden aller Lindenwerkstätten. Sie nimmt an den Besprechungen des Werkstattrates teil. Ab 2018 ist die Bestellung von Frauenbeauftragten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung gemäß Bundesteilhabegesetz verbindlich. Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH: Der Behindertenverband Leipzig e. V., der Blinden-und Sehbehindertenverband Leipzig e. V. sowie jeweils ein/e Vertreter/-in des Senioren- und des Behindertenbeirats vertreten im Fahrgastbeirat der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH die Interessen von Leipziger/-innen mit Behinderung. Vereine der Behindertenarbeit: In Leipzig gibt es zahlreiche Vereine, Verbände und Selbsthilfegruppen, die sich für die Belange und Interessen von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen öffentlich und politisch einsetzen (z. B. Behindertenverband Leipzig e. V., Mobiler Behindertendienst e. V.). Einige Vereine wurden von Betroffenen oder Angehörigen gegründet (z. B. Durchblick e. V., Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen Leipzig und Leipziger Land e. V.). In den Vorständen dieser Vereine wirken Menschen mit Behinderung ehrenamtlich mit. 10.4.2 Freiwilliges Engagement In welchen Bereichen und in welchem Umfang sich Menschen mit Behinderung freiwillig engagieren, kann für Leipzig nicht gesagt werden. Sie wirken in den oben genannten Beiräten, Räten und Interessenvertretungen sowie in den Vorständen von Vereinen der Behindertenarbeit, in Selbsthilfegruppen und Betroffeneninitiativen. Darüber hinaus sind sie in zahlreichen anderen Bereichen ehrenamtlichen Engagements tätig. 171 172 Andere Bezeichnungen sind Heimbeirat oder Hausversammlung. Mit mehr als 9 Plätzen. 130 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Mitwirkung und Freiwilliges Engagement Vermittlung in das Ehrenamt: Die Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. vermittelt Menschen mit Behinderung zu Angeboten freiwilligen Engagements bei Vereinen. Die Mehrzahl der Personen, die bislang vermittelt wurden, war psychisch krank. Projekt „Barrieren überwinden“: Das Projekt „Barrieren überwinden“ des AWO Landesverbandes Sachsen e. V. in Zusammenarbeit mit der AWO Senioren- und Sozialzentrum gemeinnützige GmbH Sachsen-West unterstützte Menschen mit Behinderung in Leipzig, sich freiwillig zu engagieren. Das Projekt half bei der Suche nach einer Einsatzstelle und begleitet während der Anfangsphase. Durch Ehrenamt sollten Menschen mit Behinderung soziale Räume außerhalb ihrer Einrichtungen kennen lernen und als Helfende in der Gesellschaft aktiv werden können. Das Projekt endete im Juli 2014 und wird auch nicht in anderer Form fortgeführt. Von der Teilnahme zur Mitwirkung: Über offene Angebote und Veranstaltungen können Menschen mit Behinderung den Weg in ein freiwilliges Engagement finden. So haben beispielsweise im Behindertenverband Leipzig e.V. und im Inklusiven Nachbarschafts-Zentrum des Mobilen Behindertendienstes Leipzig e. V. Menschen mit Behinderung über die bestehenden offenen Angebote und die Beratung die Arbeit der Träger kennengelernt und sich für ein freiwilliges Engagement entschieden. 10.5 Handlungsbedarf Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage wird auch das freiwillige Engagement der Leipziger/-innen erfragt. Damit auch künftig Aussagen zum freiwilligen Engagement von Menschen mit Behinderung möglich sind und um mehr über die allgemeine Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu erfahren, sollte zukünftig Aussagen zum Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises bei den soziodemographischen Daten der Kommunalen Bürgerumfrage mit erfasst werden. Freiwilliges Engagement von Menschen mit Behinderung sollte öffentlich bekannt gemacht und beworben werden, um öffentlich zu zeigen, dass auch Menschen mit Behinderung nicht nur Empfänger/-innen von Fürsorgeleistungen sind, sondern sich aktiv in die Gesellschaft einbringen. Auch können auf diese Weise mehr Menschen mit Behinderung ermuntert werden, sich freiwillig zu engagieren. 10.6 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Ziel im Bereich „Mitwirkung und Freiwilliges Engagement“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 107 Kommunale Bürgerumfrage Die Stadt Leipzig erhebt im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage, ob die befragten Personen über einen gültigen Schwerbehindertenausweis verfügen. F: Amt für Statistik und Wahlen 2018 fortlaufend nein 108 Öffentlichkeitsarbeit zum freiwilligen Engagement von Menschen mit Behinderung Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Amtsblatt einen Artikel zum freiwilligen Engagement von Menschen mit Behinderung (Vorstellung von Engagierten, Informationen zu Wegen ins Ehrenamt). F: Beauftragte für 2018 Menschen mit Be- fortlaufend hinderung; M: Sozialamt, Referat Kommunikation, Engagementbeauftragte/r nein Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 131 Querschnittsthema: Soziale Dienste 11. Soziale Dienste UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 19 – Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, und treffen wirksame und geeignete Maßnahmen, um Menschen mit Behinderungen den vollen Genuss dieses Rechts und ihre volle Einbeziehung in die Gemeinschaft und Teilhabe an der Gemeinschaft zu erleichtern, indem sie unter anderem gewährleisten, dass […] b) Menschen mit Behinderungen Zugang zu einer Reihe von gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause und in Einrichtungen sowie zu sonstigen gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben, einschließlich der persönlichen Assistenz, die zur Unterstützung des Lebens in der Gemeinschaft und der Einbeziehung in die Gemeinschaft sowie zur Verhinderung von Isolation und Absonderung von der Gemeinschaft notwendig ist; c) gemeindenahe Dienstleistungen und Einrichtungen für die Allgemeinheit Menschen mit Behinderungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung zur Verfügung stehen und ihren Bedürfnissen Rechnung tragen. Artikel 19 der UN-Konvention fordert den gleichberechtigten Zugang zu gemeindenahen Unterstützungsdiensten zu Hause und in Einrichtungen sowie sonstige gemeindenahe Unterstützungsdienste für Menschen mit Behinderung ein. Im folgenden Abschnitt geht es konkret um soziale Dienstleistungen und persönliche Hilfen, die mittels Einzelfallhilfen darauf ausgerichtet sind, die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Organisierte, an die Gemeinschaft gerichtete Angebote (z. B. Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen) werden im Handlungsfeld „Freizeit, Sport, Kultur“ behandelt. 11.1 Begriffsbestimmung Soziale Dienstleistungen sind neben Sach- und Geldleistungen eine von drei möglichen Leistungsarten nach dem Sozialgesetzbuch (vgl. § 11 SGB I). Sie sind personenbezogen und umfassen sowohl Hilfen in außergewöhnlichen Notlagen als auch lebensbezogene Dienstleistungen. Zu den sozialen Dienstleistungen zählen persönliche und erzieherische Hilfen. Dies schließt Beratung und Unterstützung gemäß § 11 SGB XII ein. Beispiele für soziale Dienstleistungen sind Beratung, Betreuung, Pflege, Haushaltshilfe sowie Arbeitsvermittlung. Ein sozialer Dienst umfasst Leistungen der Sozialarbeit, wird von Fachkräften der sozialen Arbeit erbracht und dient dazu, soziale Probleme von Einzelnen, Gruppen oder dem Gemeinwesen zu lösen bzw. durch Prävention zu verhindern. Bürgerinnen und Bürger haben unmittelbaren Zugang zu der Leistung, für die Leistungserbringung ist kein formalisiertes Verfahren als Grundlage nötig und die Finanzierung der Leistung ist nicht einzelfallbezogen.173 Soziale Dienste in Leipzig sind beispielsweise der Allgemeine Sozialdienst, der Soziale und Pflegerische Fachdienst oder Beratungsstellen. Im Folgenden werden neben Diensten, die durch Fachkräfte der sozialen Arbeit erbracht werden auch Dienste betrachtet, die durch Ehrenamtliche angeboten werden. 11.2 Ziele Gemäß Artikel 19 der UN-Konvention sollen soziale Dienstleistungen das Leben von Menschen mit Behinderung in der Gemeinschaft und ihre Einbeziehung in die Gemeinschaft befördern und Isolation von der Gemeinschaft verhindern. Durch den Zugang zu sozialen Dienstleistungen sollen Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft teilhaben können. Darüber hinaus sollen soziale Dienstleistungen die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen oder wie § 1 SGB I formuliert: „gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit […]“ schaffen und „besondere Belastungen des Lebens“ abwenden oder ausgleichen. 173 vgl. Definition eines sozialen Dienstes gemäß RBIV-1376/08 „Analyse und Steuerung der sozialen Dienste in Leipzig“ 132 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Soziale Dienste Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 sollen mit dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ und dem Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ inklusives Denken und Handeln gefördert werden und die Infrastruktur, Leistungen und Angebote dahingehend weiterentwickelt werden. Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 konkretisieren die Ziele „Inklusive Stadt“, „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ sowie „Sozialraumorientierung“ dieses Ansinnen. Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention und dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für das Querschnittsthema „Soziale Dienste“ ableiten: Ziel: Soziale Dienstleistungen und persönliche Hilfen sind zugänglich, berücksichtigen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung und ermöglichen soziale Teilhabe. 11.3 Rechtsgrundlagen, kommunaler Handlungsauftrag, bestehende Maßnahmen In Leipzig gibt es eine Vielzahl von sozialen Dienstleistungen und persönlichen Hilfen für verschiedene Zielgruppen und Hilfebedarfe. Im Folgenden wird eine Auswahl relevanter Dienste und Hilfen beschrieben und auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen und den kommunalen Handlungsauftrag verwiesen. Allgemeiner Sozialdienst: Der Allgemeine Sozialdienst der Stadt Leipzig gewährt auf der Grundlage des SGB VIII ganzheitliche, gesetzes- und generationsübergreifende soziale Hilfen für junge Menschen und Familien mit minderjährigen Kindern in belastenden Situationen. Zu den Aufgaben des Allgemeinen Sozialdienstes gehören die Sicherung des Kindeswohls, die pflichtige Mitwirkung im Rahmen familiengerichtlicher Verfahren, die Bedarfsprüfung und Fallsteuerung von Hilfen zur Erziehung, die Erarbeitung von Stellungnahmen für andere Sozialleistungsträger sowie umfangreiche Beratungs- und Vermittlungsleistungen. Sozialer und pflegerischer Fachdienst: Der Soziale Fachdienst des Sozialamtes berät, begleitet und vermittelt Erwachsene bei sozialen und wirtschaftlichen Problemen gemäß § 67 und 71 SGB XII. Der Pflegerische Fachdienst berät und informiert zu aufstockenden Leistungen der Hilfe zur Pflege durch das Sozialamt gemäß § 61 SGB XII, zu niedrigschwelligen Angeboten, zur Inanspruchnahme professioneller Hilfen und zu ergänzenden Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe wie Hauswirtschaft oder Essen auf Rädern. Familienentlastender Dienst: Die Elterninitiative Hilfe für Behinderte und ihre Angehörigen Leipzig und Leipziger Land e. V. bietet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderung verschiedene Unterstützungen an: stundenweise Betreuung/ Assistenz zu Hause, Kurzzeitbetreuung in den Räumen des Familienentlastenden Dienstes als Verhinderungspflege oder Kurzzeitpflege, Ferienbetreuung für Schüler/-innen der Förderschulen oder Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe. Der Mobile Behindertendienst Leipzig e. V. bietet zur Entlastung von Eltern und Verwandten mit Kindern mit Lernschwierigkeiten aus Förderschulen eine heilpädagogische Ferienbetreuung an. Besuchs- und Begleitdienst: Der Caritasverband Leipzig e. V., das Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e. V., die Lebenshilfe Leipzig e. V., der Mobile Behindertendienst Leipzig e. V. und der Verein zur Wiedereingliederung psychosozial geschädigter Menschen e. V. bieten für Menschen mit Behinderung Unterstützung und Begleitung im Alltag und in der Freizeit an. Ehrenamtliche begleiten zu individuellen oder gemeinschaftlichen Unternehmungen (z. B. Ausflüge, Cafébesuch, Kinobesuch) oder unterstützen zu Hause oder in betreuten Wohneinrichtungen bei der Organisation von Tagesabläufen (z. B. Einkaufen, Kochen, Briefe schreiben). Die Ehrenamtlichen des Seniorenbesuchsdienstes des Sozialamtes der Stadt besuchen auch Menschen mit Behinderung, die zu Hause leben. Sozialpsychiatrischer Dienst: Der sozialpsychiatrische Dienst ist erster Ansprechpartner für alle Belange psychisch kranker Menschen und deren Angehöriger und bietet niedrigschwellige BeStadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 133 Querschnittsthema: Soziale Dienste ratung und Betreuung an und koordiniert bei weitergehenden Hilfen die der komplementären Versorgungsangebote (z. B. Psychosoziale Gemeindezentren).174 Über ein Drittel aller angebotenen Leistungen des Dienstes werden "aufsuchend" erbracht. Frühförder- und Frühberatungsstellen: Die interdisziplinäre ambulante Früherkennung und Vorsorge von Entwicklungsstörungen von Kindern wird in Leipzig durch zwei Sozialpädiatrische Zentren und sieben Frühförder- und Frühberatungsstellen erbracht. Im Handlungsfeld „Bildung“ wird auf Frühförderung näher eingegangen (vgl. dazu Abschnitt 4.1.4.14.2.4.1). Erziehungs- und Familienberatung: In Leipzig gibt es zehn Erziehungs- und Familienberatungsstellen in freier Trägerschaft und eine kommunale Beratungsstelle gemäß § 28 SGB VIII. Die Beratungsstellen bieten psychologische und sozialpädagogische Beratung, psychologische Diagnostik und Begutachtung, psychotherapeutische Hilfe, sozialtherapeutische Begleitung bei Lern- und Leistungsstörungen und Gruppenangebote für Eltern, Kinder, Jugendliche und andere Bezugspersonen. Sie beraten bei individuellen und familiären Problemen sowie Erziehungsschwierigkeiten, Verhaltensauffälligkeiten, Entwicklungsrückständen oder Leistungsschwächen von Kindern und Jugendlichen, Konfliktsituationen in der Schule und Familie, Trennungs- und Scheidungsproblemen sowie bei Fragen zu Adoptiv- und Pflegekindern. Die Kinder-, Jugendund Familienberatungsstelle AURYN hat sich auf die Beratung von Kindern, Jugendliche mit psychisch kranken Eltern oder Geschwistern, psychisch erkrankte und seelisch belastete Eltern und Angehörige von psychisch kranken Eltern spezialisiert. Jugendberatung: Jugendberatung nach § 13 SGB VIII bietet Jugendlichen und jungen Erwachsenen Beratung und Unterstützung bei der Entwicklung einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit. Die Beratung erfolgt in Leipzig durch die Jugendberatungsstelle „jUkON“ des Jugendhaus Leipzig e. V. (an sieben Standorten), die Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt der RAA Sachsen e. V., die Opferberatung der RAA Leipzig e. V. sowie das Kinder- und Jugendtelefon.175 Bei Bedarf erhalten Fachkräfte Fortbildungen zum Umgang mit Menschen mit Behinderung. Beratungsstellen der Behindertenhilfe: Es gibt 18 Stellen in Leipzig, die für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen Beratung anbieten. Darunter sind zwölf Beratungsstellen in freier Trägerschaft, vier kommunale Beratungsstellen, eine Beratungsstelle eines kommunalen Eigenbetriebes und eine Beratungsstelle in Trägerschaft des Freistaates Sachsen. Insgesamt zehn der Beratungsstellen bei freien Trägern werden durch die Stadt Leipzig, Sozialamt, gefördert. Die Anlaufstellen beraten allgemein zu sozialen Fragen und zu einer Vielzahl spezieller Themen wie barrierefreies Bauen und Wohnen, ambulante Hilfen, persönliches Budget oder Eingliederungshilfe. Einige Beratungsstellen bieten Hilfe für Zielgruppen mit spezifischen Behinderungsarten an. Der „Arbeitskreis Beratung und ambulante Dienste“ der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Leipzig erarbeitet derzeit Standards für die Beratungsstellen der Behindertenhilfe. So wird ab 2018 eine einheitliche Statistik eingeführt und daraus ein Berichtswesen entwickelt. Psychosoziale Gemeindezentren: In Leipzig werden in sieben Psychosozialen Gemeindezentren für schwer psychisch kranke Menschen lebensnahe Hilfen wie Begegnung, Beratung und tagesstrukturierende Hilfen angeboten. 176 Darunter fallen auch Freizeit- und Sportangebote, aber auch gemeinsame Mahlzeiten und kulturelle Angebote. Gemeindezentren unterstützen die Betroffenen, so dass sie ein möglichst eigenständiges, selbstbestimmtes Leben führen können. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt in der fachlichen Beratung und Sicherung der Teilhabe am sozialen Leben. Die Niedrigschwelligkeit der Angebote erhöht die Zugänglichkeit für seelisch beeinträchtigte Menschen. Die psychosozialen Gemeindezentren sind fünf psychiatrischen Versorgungsgebieten im Stadtgebiet zugeordnet und arbeiten in diesem Gebiet eng mit anderen psychiatrischen Angeboten zusammen. Im Jahr 2015 wurden in den sieben Gemeindezentren 1.586 Personen versorgt. Die Gemeindezentren sind hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung nur sehr eingeschränkt barrierefrei zugänglich. 174 Grundlage bildet das Sächsische Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG). Zum Kinder- und Jugendtelefon gehört auch das Projekt „Wir für dich“ - eine telefonische Beratung von Jugendlichen für Jugendliche. 176 Rechtsgrundlage ist § 5 Sächsisches Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten. 175 134 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Soziale Dienste Fachplan Seniorenarbeit: Die Stadt Leipzig erarbeitet bis Ende des 3. Quartals 2019 einen Fachplan Seniorenarbeit. Ein wichtiger Bestandteil des Fachplans werden niedrigschwellige, aufsuchende und ambulante Angebote der Beratung, Begleitung und Unterstützung für ältere Menschen sein, die einen Verbleib von älteren Menschen mit und ohne Behinderung im vertrauten Wohnumfeld unterstützen. 11.4 Handlungsbedarf Barrierefreie Zugänglichkeit von Beratung: Einen Überblick über die räumlich barrierefreie Zugänglichkeit von Beratungsangeboten von sozialen Diensten und Beratungsstellen und den dortigen Einsatz von barrierefreien Formate und Materialien bei der Stadt Leipzig und bei freien Trägern im Auftrag der Stadt Leipzig gibt es bislang nicht. Damit Beratung auch für Menschen mit Behinderung zugänglich ist, sollte im Rahmen der Fachplanung und Förderung eine systematische Untersuchung der barrierefreien Gestaltung von Beratungsangeboten erfolgen und Maßnahmen zur Umsetzung weiterer Barrierefreiheit geplant werden. Dies schließt auch andere Beratungsangebote als die oben genannten ein (z. B. Beratungsangebote für Erwerbslose, Migranten). Erziehungs- und Familienberatung: Der Fachplan „Erziehungs- und Familienberatungsstellen 2013“ der Stadt Leipzig, Amt für Jugend, Familie und Bildung, weist auf einen steigenden Beratungsbedarf aufgrund von eingeschränkter Erziehungskompetenz der Eltern/Personensorgeberechtigten hin. Dazu zählen Problemlagen der Eltern, wie „psychische Erkrankungen, Suchtverhalten, geistige oder seelische Behinderung“177 (S. 53). In 530 Fällen war 2015 die eingeschränkte Erziehungskompetenz Grund für die Hilfegewährung in einer Erziehungs- und Familienberatungsstelle.178 Konzeptionelle Ansätze zur Ansprache von Eltern mit Behinderungen und zur Stärkung ihrer Erziehungskompetenz benennt der Fachplan nicht. Beratungsstellen der Behindertenhilfe: Der Beratungsbedarf wird durch die bestehenden Beratungsstellen gedeckt. Die Beratungsangebote bedürfen einer verstärkten fachlichen Qualifizierung. Der im Rahmen der Arbeitsgruppe der Beratungsstellen begonnene Prozess der Standardisierung und Qualifizierung sollte fortgeführt werden. Dies sollte mit Blick auf die zu erwarteten Entwicklungen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes und die vorgesehene Förderung von Betroffenenberatungsstellen (Beratung von Betroffenen durch Betroffene) in den Jahren 2018 bis 2020 durch den Bund erfolgen. Ein Konzept zur Förderung von Beratungsstellen der Behindertenhilfe ab 2021 sollte erarbeitet werden. Beratung älterer Angehöriger: Für die Beratung von älter werdenden Angehörigen, die Personen mit Behinderung im eigenen Haushalt versorgen und die sich perspektivisch aufgrund ihres Alters nicht in der Lage sehen, diese Betreuung weiterhin zu übernehmen besteht ein Beratungsbedarf zu alternativen Betreuungsmöglichkeiten für die von ihnen versorgten Personen. Pflege von älteren Menschen mit Behinderung: Im Alter sollten Menschen mit Behinderung so lange wie möglich an den ihnen vertrauten Wohnorten verbleiben können. Dazu müssen entsprechende Pflegeangebote in den bestehenden Wohnangeboten der Behindertenhilfe ausgebaut und weiterentwickelt werden. Stationäre Wohnheime der Behindertenhilfe haben in Leipzig erste Handlungsansätze entwickelt, um die Versorgung von älteren Menschen mit Behinderung sicherzustellen. Mit Blick auf den wachsenden Bedarf in den kommenden Jahren sollten Träger von stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe, aber auch ambulante Pflegedienste und stationäre Altenpflegeheime auf diese Entwicklungen und mögliche Handlungsansätze vorbereitet sein. Mit einem Fachtag zu Behinderung und Pflege könnten Fachkräfte über bestehende Handlungsansätze in Leipzig und bundesweit informiert werden und Anregungen für die Entwicklung neuer Angebote gegeben werden. Psychosoziale Gemeindezentren: Die barrierefreie Zugänglichkeit der Psychosozialen Gemeindezentren soll weiter verbessert werden, um Menschen mit Behinderung die Teilhabe an tagesstrukturierenden Angeboten zu ermöglichen. Dafür soll neben der baulichen Barrierefreiheit der Blick auch auf die Bereitstellung von Informationen und Angeboten in zugänglichen Formaten, 177 178 RBV-1802/13 „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“ vom 16.10.2013, S. 49. Stadt Leipzig; Amt für Jugend, Familie und Bildung: Kinder- und Jugendreport 2015: S. 150. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 135 Querschnittsthema: Soziale Dienste insbesondere in Leichter Sprache gerichtet werden. Darüber hinaus sollen die Angebote der psychosozialen Versorgung mit Blick auf eine weitere Umsetzung der Ziele der UNBehindertenrechtskonvention weiterentwickelt werden. 11.5 Weiterführende Maßnahmen Um das oben genannte Ziel im Bereich „Soziale Dienste“ zu erreichen, werden folgende weiterführenden Maßnahmen vorgeschlagen: lfd. Nr. Kurztitel Beschreibung Verantwortung (F = Federführung, M = Mitwirkung) Umsetzung Finanzielle Auswirkung 179 109 Barrierefreie Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und niedrigschwelligen Angeboten Die Stadt Leipzig untersucht die barrierefreie Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und anderen niedrigschwelligen Angeboten (z. B. Tagestreffs der Suchthilfe, Psychosoziale Gemeindezentren) in kommunaler Trägerschaft und von Angeboten, die im Auftrag der Stadt Leipzig bei freien Trägern angeboten werden und entwickelt Maßnahmen, um schrittweise Barrierefreiheit herzustellen. F: Ämter, die Bera- 2018 tungsangebote und fortlaufend niedrigschwellige Angebote selbst anbieten oder bei freien Trägern fördern nein 110 Förderung von Beratungsstellen der Behindertenhilfe Die Stadt Leipzig erarbeitet ein Konzept zur Förderung von Beratungsstellen der Behindertenhilfe ab dem Jahr 2021. Dieses beschreibt fachliche Anforderungen und berücksichtigt Auswirkungen, die durch die im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes eingeführten Betroffenenberatungsstellen entstehen. F: Sozialamt; M: Gesundheitsamt 2020 nein 111 Beratung für ältere Angehörige von Menschen mit Behinderung Für die Beratung von älter werdenden Angehörigen, die Personen mit Behinderung im eigenen Haushalt versorgen und die sich perspektivisch aufgrund ihres Alters nicht in der Lage sehen, diese Versorgung weiterhin zu übernehmen, werden alternative Betreuungsmöglichkeiten im Rahmen von Beratung vermittelt. F: Sozialamt; M: 2019 Arbeitskreis Beratung und ambulante Dienste der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Leipzig nein 112 Fachtag Behinderung und Pflege Die Stadt Leipzig organisiert einen Fachtag zum Thema „Behinderung und Pflege“ für Fachkräfte der Behindertenhilfe und Altenpflege. Modelle der Betreuung und gute Praxisbeispiele werden vorgestellt. F: Sozialamt; M: Träger der Behindertenhilfe und Altenpflege in Leipzig ja, vgl. Anlage 2 113 Erarbeitung von Aktionsplänen zur Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention bei Trägern der psychosozialen Versorgung Die Stadt Leipzig begleitet die Träger der psychosozialen Versorgung bei der Entwicklung von trägerspezifischen Aktionsplänen zur weiteren Umsetzung der Ziele der UNBehindertenrechtskonvention. Die trägerspezifischen Aktionspläne enthalten Aussagen zu Zielen und Handlungsbedarfen, Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zum Abbau von Barrieren sowie zum Prozess der Umsetzung. An der Erarbeitung werden Betroffene als Expert/-innen beteiligt. F: Gesundheitsamt; 2018M: Psychiatriebei- 2020 rat, Träger der der psychosozialen Versorgung in Leipzig 2021 nein 179 Für die Untersuchung entstehen keine Aufwendungen. Für die erforderlichen Maßnahmen müssen Mittel in den jeweiligen Haushaltsjahren eingeplant werden. 136 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Querschnittsthema: Gesundheitliche Aufklärung und Beratung 12. Gesundheitliche Aufklärung und Beratung UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung Artikel 25 – Gesundheit Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung. Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen Zugang zu geschlechtsspezifischen Gesundheitsdiensten, einschließlich gesundheitlicher Rehabilitation, haben. […] 12.1 Rechtsgrundlagen und kommunaler Handlungsauftrag Das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig nimmt gemäß § 11 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen Aufgaben der gesundheitlichen Aufklärung und Beratung wahr. Dazu zählen beispielsweise die im Abschnitt 4.1.4.1 genannte Untersuchung in Kindertagesstätten und die unter 4.2.6.1 genannte Schulaufnahmeuntersuchung zur Früherkennung. Weiterhin gehören hierzu Beratungsangebote wie die Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung, die Impfberatung, die Suchtberatung und die Mitwirkung der Stadt Leipzig im Gesunde StädteNetzwerk der Bundesrepublik Deutschland.180 In diesem Abschnitt sollen die Ziele und Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen des Gesunde Städte-Netzwerkes in Bezug auf die gesundheitliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung näher betrachtet werden. 12.2 Ziele Mit dem Beitritt zum Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich die Stadt Leipzig Gesundheit im Sinne der Ottawa-Charta der Weltgesundheitsorganisation zu einem kommunalen Querschnittsthema zu etablieren, das noch stärker Eingang in die verschiedensten Fach- und integrieren Planungen finden soll. Das Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk setzt sich für Gesundheit und Wohlbefinden aller Leipzigerinnen und Leipziger ein und richtet sein Handeln auf gerechtere Gesundheitschancen und die Verbesserung der Lebensqualität durch die Gestaltung gesundheitsförderlicher Wohnund Lebensbedingungen. Gleichzeitig unterstützt das Netzwerk Aktivitäten zur besseren Verzahnung zwischen gesundheitsförderlichen und präventiven Angeboten sowie der kurativen und rehabilitativen Versorgung. Diese Schwerpunkte werden derzeit in drei Arbeitsgruppen umgesetzt: • Gesundheitliche Chancengerechtigkeit, • Gesundheitliche Versorgung, • Gesundheitsförderliche Umwelt. Im Zielbild des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 wird mit dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ der Handlungsschwerpunkt „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ benannt. Dieser formuliert u. a. das Ziel, zur Bewegung im öffentlichen Raum im Sinne einer „gesunden Stadt“ zu motivieren. Mit dem Querschnittsthema „Gesundheit“ werden im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Herausforderungen und Handlungsprioritäten benannt. Dazu zählen u. a. niedrigschwellige, bedarfsorientierte und inklusive 180 Seit 2011 ist die Stadt Leipzig Mitglied im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland. Dem ging der Beschluss der Ratsversammlung (Nr. 633/10) vom 15.12.2010 voraus. Die Koordination für das Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk liegt beim Gesundheitsamt. Im Leipziger Gesunde Städte-Netzwerk werden vielfältige Kontakte und Arbeitsbeziehungen zwischen Institutionen, Hochschulen, gesundheitsbezogenen Selbsthilfegruppen, Vereinen, Verbänden aber auch zu engagierten Bürgerinnen und Bürgern gepflegt. Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 137 Querschnittsthema: Gesundheitliche Aufklärung und Beratung Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention. Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes werden mit dem Ziel „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ auch Maßnahmen für gesundheitliche Chancengerechtigkeit verfolgt. Folgendes Ziel lässt sich aus dem genannten Artikel der UN-Konvention, den oben genannten Schwerpunkten des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes und dem strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 für die gesundheitliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ableiten: Ziel: Menschen mit Behinderung haben gleichberechtigt Zugang zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung und Beratung. 12.3 Bestehende Maßnahmen Die Interessen von Menschen mit Behinderung werden in den verschiedenen Arbeitsgruppen des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes thematisiert und projektbezogen umgesetzt: Schulgesundheitstag: Der Schulgesundheitstag richtet sich an Schüler/-innen der Klassenstufen 7 bis 9, deren Eltern und die pädagogischen Fachkräfte der jeweiligen Schule. Er ist auf die Bedürfnisse von Lernförderschulen zugeschnitten. Verfügungsfonds Gesundheit: Mit dem Verfügungsfonds Gesundheit181 können stadtteilbezogene Mikroprojekte finanziert werden. Bislang wurden beispielsweise ein Freestylesport-Projekt für Jugendliche mit und ohne Behinderung, eine Bewegungswoche für Jugendliche mit und ohne geistige und körperliche Beeinträchtigung oder der Aufbau verschiedener Bewegungsgruppen (wie Altersdepression bzw. körperliche Beeinträchtigung) für einen SeniorenfitnessParcours umgesetzt. Der ebenfalls über den Verfügungsfonds geförderte Bewegungsstadtteilplan für den Leipziger Osten weist behindertengerechte Angebote und Orte explizit aus. 12.4 Handlungsbedarf Die bestehenden Aktivitäten zur Förderung des Zugangs von Menschen mit Behinderung zu Angeboten gesundheitlicher Aufklärung und Beratung im Rahmen des Leipziger Gesunde Städte-Netzwerkes sollten fortgeführt und bei Bedarf und auf Nachfrage neue Maßnahmen über den Verfügungsfonds Gesundheit ermöglicht werden. 181 Der Fonds speist sich aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung auf Grundlage von § 20a SBG V, der Landesrahmenvereinbarung Sachsen und dem Leitfaden Prävention. 138 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 08.12.2017 Anlagen Anlage 1 Überblick zur Umsetzung von Vorschlägen und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum vom 5. März 2015 Anlage 2 Überblick zu allen weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans Anlage 3 Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden in der Stadt Leipzig Anlage 4 Umgesetzte Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Lieblingsplätze“ Anlage 5 Überblick zu den Zuständigkeiten des überörtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers in Sachsen (Sozialhilfe) sowie Hilfen nach § 35a SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Anlage 6 Daten zur Schwerbehinderung in Leipzig Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Stadt Leipzig; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Entwurf vom 14.09.2017 139 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 1 2 AG_B1_2 TS_Wünsche Vorschläge / Ideen Agentur für Arbeit als Leistungsträger muss Integrationsfirmen unterstützen Inklusiver Arbeitsmarkt 21 AG_AB1_2 Verbesserung Werkstufenkonzepte / Grundschulen: mehr Praxis mit mehr Personal und Finanzen zur Vorbereitung auf das Berufsleben inklusives Sportfest Bessere Abstimmungen für Fahrpläne des ÖPNV Beschwerdemanagement lebenslanges Lernen als Thema → Zeiten / kurze Wege (?) lebenslanges Lernen als Thema → Bildungsbiographie (?) Besserer Betreuungsschlüssel in allen Kindereinrichtungen Denkmalschutz  Barrierefreiheit mehr Personal Ämter mehr lösungsorientiert arbeiten → weniger Bürokratie kreative Lösungen suchen Erreichbarkeit optimieren Handykosten übernehmen damit Hilfe organisiert werden kann (weil wenig Servicepunkte) UN-BRK umsetzen Barrierefreiheit im gesamten Stadtgebiet Berufsorientierung auch für Behinderte ausbauen Ausbildungsberufe etablieren, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden (positives Beispiel: Logistik → Module flexibel) Praktikumsmöglichkeiten als Einstieg ausbauen Außenarbeitsplätze ausbauen, Integrationsbetriebe ausbauen → flexible Modelle des Ausprobierens 22 AG_AB1_2 den Erfordernissen angepasste Ausbildungsplatzzahlen vonnöten, d.h. Arbeitsagentur muss mehr und zielgerichteter fördern 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 TS_Wünsche AG_KFS2_2 TS_Wünsche AG_AB1_2 AG_B2_2 AG_B2_2 TS_Wünsche TS_Wünsche AG_AB1_2 AG_B1_2 AG_B2_2 AG_KFS2_2 15 16 17 18 AG_WM1_2 AG_WM2_2 TS_Wünsche AG_AB1_2 19 AG_AB1_2 20 AG_AB1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Bildung Kultur, Freizeit und Sport Wohnen und Mobilität allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung Arbeit und Beschäftigung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Seite 1 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. 23 24 25 Stellwand AG_AB1_2 AG_AB1_2 AG_AB1_2 Vorschläge / Ideen Außenarbeitsplätze → Anzahl erhöhen Außenarbeitsplätze → gute Sache betreutes Arbeiten für Depressionskranke ermöglichen Themenfeld Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Schlagwort Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen 26 27 28 29 30 AG_AB1_2 TS_Wünsche TS_Wünsche TS_Wünsche TS_Wünsche Arbeitsamt → bessere Zuordnung der Behinderten zu Tätigkeiten !!! Betreutes Arbeiten für Depressionskranke Integration älterer Behinderter auf dem Arbeitsmarkt Mehr Arbeitsplätze im realen Arbeitsmarkt- nicht in Werkstatt Kein Ausschluss in Werkstätten Mehr neue Ausbildungsberufe z.Bsp. Assistenzen für Pflege und Ausbildungsberufe (Öffnen für Menschen mit Behinderung/ Einzel – Modul - Konzeption) Mehr Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderung als Mitarbeiter bei der Stadt Leipzig Schulassistenz nicht nur in Förderschulen, sondern auch in Regelschulen Zuführung mit festen Untergrund zu Badeseen oder entsprechende Angebote (z. B. Wasserrollstuhl, Behinderten gerechte Rampen) Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Bildung Angebote ausbauen Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Nicht alle Sportstätten (Bäder) sind behindertengerecht → Investition Fitnessstudio, wo Rollstuhlfahrer ungehindert Zugang haben Netz der Spielplätze erweitern, inkl. Sitzmöglichkeiten „Öffnung“ der Sportvereine für Inklusive Projekte, Sportangebote (keine Orientierung auf Leistung) Stadtsportbund für Behinderte mit eigenen Büro Ausbau (ehrenamtliche Hilfe), um Kultur, Sport und Freizeit für Menschen mit Behinderung „erlebbar“ zu machen Die Gruppen bleiben unter sich (Sportvereine) Barrierefreies Theater Baskettballspiel im Verein in Leipzig kostenlos Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen 31 TS_Wünsche 32 TS_Wünsche 33 TS_Wünsche 34 AG_KFS2_2 35 AG_KFS2_2 36 AG_KFS2_2 37 AG_KFS2_2 38 AG_KFS2_2 39 AG_KFS2_2 40 41 42 43 AG_KFS2_2 AG-KFS1_2 TS_Wünsche TS_Wünsche Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Seite 2 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 44 AG_WM1_2 45 AG_WM1_2 46 AG_WM1_2 47 AG_WM1_2 48 AG_WM1_2 49 AG_WM2_2 50 51 52 53 54 55 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 TS_Wünsche 56 TS_Wünsche 57 58 59 60 TS_Wünsche AG_KFS2_2 AG_KFS2_2 AG_KFS2_2 61 AG-KFS1_2 62 AG_WM2_2 Vorschläge / Ideen Wunsch Mehrfamilienhaus davon ggf. auch nur WGs. Verkehrsgünstig wäre wichtig Leerstehende Altbauwohnungen sollten für Behinderte umgebaut werden. Problem Stufen Fahrstuhl (auch bereits Wohnungsbesichtigungen) den Bedürfnissen entsprechend → Gruppenwohnen möglich z. B. Gemeinschaftsräume und verkehrsgünstige Lage LVB-Begleitdienst für Mobilitätseingeschränket / Gehbehinderte → das sollte auch für geistig Behinderte möglich sein Fahrdienst (im Freizeitbereich) von ?? (zahlt ÖPNV Preise) sind begrenzt auf 5 Anbieter. Erweiterung, weil die gerade nachmittags und abends ausgelastet sind. Öffentliche Verkehrsmittel (barrierefrei) Themenfeld Schlagwort Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Angebote ausbauen Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten zusammenwohnen Stadt sollte Wohnungen bereitstellen Notrufsystem für Wohnungen mehr betreutes Wohnen Häuser in denen Eltern mit ihren behinderten Kindern wohnen Alternative zum Altenheim oder Wohnheim? (Ich bin 22 Jahre alt) Es fehlen ambulant betreute Wohngruppen für Rollifahrer bzw. Mehrfachbehinderte Ansprechpartner an Umsteigestationen für Behinderte (können oft nicht lesen) mehr Nachmittagsangebote mehr Angebote Audiodisler / Audiodeskription Grundsätzlich kostenfreier Eintritt für Begleiter Der Bedarf an entsprechenden Angeboten wird von Außen nicht erkannt Behindertenstadtführer Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Angebote ausbauen Angebote ausbauen Seite 3 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 63 TS_Wünsche Themenfeld 70 AG_AB1_2 Vorschläge / Ideen Reitsport für Behinderte und Psych. Kranke Angebote, was man Leben von Behinderten teil zu haben um sie zu integrieren (Erläuterung: Angebote schaffen zur Integration von Menschen mit Behinderungen) Feststellung: in Altbauten sind Grundrisse und Schwellenfreiheit gegeben (Barrierefreiheit) Preisgünstiger Wohnraum (KdU fähig) barrierefrei → gibt es in Leipzig nicht für diesen Preis! Schwierigkeit wenn nicht Einstufung AG generell mehr barrierefreier Wohnraum. Teure Wohnungen für 1-2 Personen gibt es. bezahlbarer barrierefreier Wohnraum Wohnungsbauförderung, die Anreize für Investoren schafft für barrierefreies und bezahlbares Wohnen Übersicht der Integrationsbetriebe und integriende Unternehmen notwendig 71 AG_AB1_2 Befragung / Umfrage der Unternehmen zur Integrationswilligkeit Arbeit und Beschäftigung 72 AG_AB1_2 Transparenz von Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten 73 AG_AB1_2 Konzepte in anderen Bundesländern ansehen 74 AG_KFS2_2 Broschüre über behindertengerechte Sportstätten/ Kultur und Freizeit 75 AG-KFS1_2 76 AG_AB1_2 Es gibt keine Übersicht über barrierefreie Sportanlagen Politiker einbinden Betroffene mehr als Experten zur Sache wahrnehmen und wertschätzen mehr Betroffenenbeteiligung statt der Professionellen 64 TS_Wünsche 65 AG_WM1_2 66 AG_WM1_2 67 AG_WM1_2 68 AG_WM1_2 69 AG_WM1_2 77 AG_B1_2 78 AG_B2_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Schlagwort Angebote ausbauen Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information direkte Beteiligung Arbeit und Beschäftigung direkte Beteiligung direkte Beteiligung Seite 4 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 79 AG_B1_2 80 AG_B2_2 81 AG_B2_2 82 AG_B2_2 83 AG_AB1_2 84 AG_B2_2 85 AG_B2_2 86 AG_WM1_2 87 AG_WM1_2 88 AG_WM2_2 89 AG_B1_2 90 AG_B1_2 91 AG_B1_2 92 AG_B1_2 93 AG_AB1_2 94 AG_B1_2 Vorschläge / Ideen miteinander Lernen, nicht Projekt Förderschulen vorantreiben → aber: Förderschulen haben Berechtigung Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Schule für alle Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Förderplan für alle lebenslanges Lernen als Thema Ausgleichsabgabe von Behinderten-Arbeitsplätzen hinterfragen / erschweren / streichen (?) Schulen sollen mehr Ideen entwickeln, um Inklusion umzusetzen → Bildungsagentur muss dies ermöglichen Freistaat Sachsen muss Strategie für Inklusion entwickeln → Rahmen setzen Pflegestärkungsgesetze könnte kleinen Teil einer Wohnumfeldumgestaltung andere/ alternative flexible Konzepte müssten gesetzlich verankert und daraus Finanzierung sichergestellt/ leichter gemacht werden Gesetzesänderung alle Lehrkräfte müssen Gebärdensprache beherrschen, die mit gehörlosen Kindern arbeiten Kitas: es sollte Gebärdensprache gelernt / angeboten werden Themenfeld Schlagwort Bildung gemeinsames Lernen Bildung gemeinsames Lernen Bildung Bildung gemeinsames Lernen gemeinsames Lernen Arbeit und Beschäftigung gesetzlicher Rahmen Bildung gesetzlicher Rahmen Bildung Bildung Kommunikation Kommunikation alle Schüler können z.B. 2 Wochen-Kurs Gebärdensprache belegen Gebärdensprache als Fach im Stundenplan – zumindest für Gehörlose Arbeitsamt braucht Gebärdensprachdolmetscher Vorschlag: Pool einrichten mit Personal, die Kurse zur Gebärdensprache besucht haben → Interessierte nutzen, denn man muss üben, sonst vergisst man die Sprache Bildung Kommunikation Bildung Kommunikation Kommunikation Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen Kommunikation Seite 5 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 95 96 97 98 99 AG_B1_2 AG-KFS1_2 AG-KFS1_2 AG-KFS1_2 AG_WM2_2 100 AG_WM2_2 101 TS_Wünsche Vorschläge / Ideen Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. → eventuell könnte diese den Pool unterstützen Gebärdensprache als 2. Amtssprache einführen Hilfe für Gehörlose in der Stadtverwaltung Internet/ Informationen immer behindertengerecht Verpflichtung für Ärzte/ Pfleger Gebärdensprache zu lernen Themenfeld Schlagwort Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation 102 AG_AB1_2 Polizisten sollte Gebärdensprache können (evtl. technische Lösung) Ämter: Bescheide in Leichter Sprache Leistungsfähigkeit des Integrationsamtes hinterfragen (Anm. Moderatorin: von den Teilnehmenden wurde die Leistungsfähigkeit der Behörde komplett in Frage gestellt) 103 TS_Wünsche Warum arbeitet der Integrationsfachdienst nicht für alle Behinderten? Arbeit und Beschäftigung 104 AG_AB1_2 105 AG_B1_2 Gelder nicht blockieren Leistung / Vermittlung nicht in Zahlen messbar → es braucht andere Kriterien Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit 106 AG_WM1_2 24 Stundenassistent und eigene Wohnung → aber war zu teuer weil kein Kostenträger übernehmen wollte (Lebenshilfe fragte KSV an) Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Feststellung: Armut behindert und grenzt aus. Wie soll ein Heimbewohner mit 17€ Taschengeld pro Woche teilhaben können? Netzwerk – Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe (KSV, AA, SozA, ArbG, Werkstätten) – Entwicklung eines Leitfadens, Handlungsvorgehen für Betroffene / Angehörige – Hintergrund: Informationsdschungel / Institutionen wissen selbst nicht Bescheid, keiner findet sich durch die Struktur durch Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit 107 TS_Wünsche 108 AG_AB1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Kommunikation Kommunikation Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Seite 6 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand Themenfeld 112 AG_WM1_2 Vorschläge / Ideen Kitas, Schulen sollen keine abgetrennten Bereiche sein → Bildung auch in der Bereich (?) Eine Kooperation der SBAL und den Trägern der schulischen Integration zur Verbesserung der schulischen Voraussetzungen Die Bildungsagentur lädt alle Schulleiter und alle Träger von Schulbegleitung zu einem Expertenforum ein zu dem Thema: Wie können wir gemeinsam Integration/ Inklusion gestalten? Aktion Mensch fördert Wohnraumschaffen. Braucht Träger der beantragt 113 AG_WM2_2 Erfahrungsaustausch mit Dresden (öffentliche Verkehrsmittel) Wohnen und Mobilität 114 AG_AB1_2 116 AG_B1_2 Ärztenetzwerk für Menschen mit Behinderungen Nachbarschaften / Kooperationen der Einrichtungen untereinander entwickeln – doppelte Strukturen vermeiden (Beispiel: zwei Träger am selben Standort) Verbände sollten noch stärker in Netzwerke kommen mit Kitas und Schulen 117 AG_B2_2 Netzwerkarbeit der Professionellen 118 AG_B2_2 Schnittstellen in der Verwaltung verbessern 119 AG-KFS1_2 Verbände müssen sich häufig austauschen und vermitteln 120 AG-KFS1_2 121 AG-KFS1_2 Datenbank „Familienfreund“ → Vernetzung Problem: Hinweise für Vereine / Einrichtungen um Angebote anbieten zu können 122 AG-KFS1_2 Erfahrungen weitergeben z. B. für Veranstaltungen 109 AG_B1_2 110 TS_Wünsche 111 TS_Wünsche 115 AG_AB1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Bildung Bildung Bildung Wohnen und Mobilität Schlagwort Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Seite 7 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen 123 AG-KFS1_2 124 AG_WM1_2 Arbeitsmaterialien entwickeln → weitergeben Checkliste Stadt sollte Investoren und zukünftige Nutzer zusammenbringen in Baugenehmigungsverkehr 125 AG_WM2_2 Zusammenarbeit zwischen Behindertenbeirat und LVB verbessern 126 TS_Wünsche Bessere Vernetzung von Akteuren - unterstützen 127 TS_Wünsche bessere Vernetzung von Akteuren Sensibilisierung und Qualifizierung von Stadtmitarbeitern in Sachen Barrierefreiheit (Dokumente, Kommunikation) Qualifizierung von Menschen, die mit Behinderten zu tun haben (z.B. Integrationshelfer) 128 AG_B2_2 129 AG_B2_2 130 AG-KFS1_2 131 AG_AB1_2 132 AG_AB1_2 133 AG_AB1_2 134 AG_AB1_2 Themenfeld Trainerausbildung, Weiterausbildung muss ausgebaut werden Informationspolitik für die Unternehmen über Arbeitsfähigkeiten der Bewerber – großflächig und individuell Arbeit und Beschäftigung „Belohnungs/-Anreizsystem“ für (kleine Integrations)Unternehmen, z.B. Integrationspreis Arbeit und Beschäftigung kommunale und subventionierte Unternehmen / Einrichtungen müssen Vorbildfunktion übernehmen Arbeit und Beschäftigung 136 AG_B1_2 Unternehmensnetzwerke zur Sensibilisierung nutzen Arbeit und Beschäftigung Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Unternehmer/innen → darüber andere Unternehmen gewinnen Arbeit und Beschäftigung Wirtschaft muss sich öffnen → Bereitschaft, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen Arbeit und Beschäftigung 137 AG_B1_2 Vorbildprojekte der Wirtschaft gezielt kommunizieren 135 AG_AB1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Arbeit und Beschäftigung Schlagwort Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Seite 8 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen Arbeitgeber kennen die Fördermöglichkeiten für behinderte Arbeitnehmer nicht Von Amtswegen Bewusstsein schaffen, dass derartiger Wohnraum gebraucht wird und Rahmenbedingungen schaffen Zwar Info über Behindertenbeirat über Baustellen → gut. Hilfe vor Ort aber über Bauarbeiter (klappt auch) Themenfeld Wohnen und Mobilität 142 AG_AB1_2 Kundenfreundlichkeit bei der LVB verbessern „berühmte / erfolgreiche Behinderte“ für Öffentlichkeitsarbeit / Imagearbeit nutzen 143 AG_AB1_2 mehr Leistung möglich 144 AG_AB1_2 Modelle publik machen / damit werben 145 AG_AB1_2 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Behinderte Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Verwaltungsbereiche 138 TS_Wünsche 139 AG_WM1_2 140 AG_WM1_2 141 TS_Wünsche 146 AG_AB1_2 147 AG_B1_2 150 AG_B2_2 Stärken in den Fokus nehmen (Inklusion) → keine Gleichmacherei mehr Öffentlichkeitsarbeit von Verbänden für Kitas und Schulen / Ansprechpartner → Thema kann besser vermittelt werden Gesamtelternrat könnte Vorbildprojekte bekannter machen → Kooperation von (?) und Uni Bewusstseinsveränderung von unten, z.B. durch Bildungskonferenz Leipzig 151 AG_B2_2 Sensibilisierung und Wertschätzung 152 AG_B2_2 Barrierefreiheit für Menschen, die nicht Lesen können 148 AG_B1_2 149 AG_B1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Arbeit und Beschäftigung Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Schlagwort Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Seite 9 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen 153 AG-KFS1_2 Sensibilisierung der Vereine und Unternehmen 154 AG_WM2_2 Sensibilisierung Zugpersonal 155 AG_WM2_2 Architekten und Planer sensibilisieren 156 TS_Wünsche Respektvoller Umgang miteinander 157 TS_Wünsche Nicht sichtbare Behinderungen nicht vergessen 158 TS_Wünsche Wechselsprechanlagen- Gehörlose??!!! 159 TS_Wünsche Bereitschaft eines JEDEN umzudenken und teilhaben zu lassen 160 TS_Wünsche 166 AG_B2_2 Behindertentestament – leicht verständlich Maßnahmen statt Papier! → Ziel – Maßnahme – Zeitpunkt – verbindlich weiterer Prozess zur Beteiligung am Teilhabe-Plan monatliches Treffen → Vernetzungstreffen, Materialien vorstellen Ein Plan, der auch wirklich umgesetzt wird Nachhaltige Planumsetzung, d.h. Von der Konzeption bis Realisierung (d.h. 2-5 Veranstaltungen) gemeinsam mit Betroffenen zu erwartenden Stadtverwaltung und Politik!! Strategien / Checkliste für (schulische) Übergänge → Frühförderung – Kita – Schule – Beruf Bildung 167 AG_AB1_2 ein „Integrationsbegleiter“ für Unternehmen (=Komplettbetreuung) Arbeit und Beschäftigung 168 AG_AB1_2 Berufseinstiegsbegleiter nutzen, als Integrationsbegleiter ausbauen Arbeit und Beschäftigung 161 162 163 164 AG_AB1_2 AG_B2_2 AG-KFS1_2 TS_Wünsche 165 TS_Wünsche Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Vorschlag: Checkliste Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Seite 10 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 171 AG_AB1_2 Vorschläge / Ideen Vorschlag: Einrichtung einer Lotsenstelle → juristisch versiert, versiertes Verwaltungshandeln, Sozialarbeiter, empathisches Vermögen Lotsenstelle muss trägerunabhängig beraten → „Neutralität“ des Angebotes ist sehr schwierig Lotsenstelle ist Netzwerker und Ansprechpartner für Einzelfälle → als Paket (vgl. Vorschlag Integrationsbegleiter) 172 AG-KFS1_2 Zentrale Ansprechpartner → Vermittler, Erfahrungen festhalten 173 TS_Wünsche 174 AG_KFS2_2 175 AG_KFS2_2 Bürgersprechstunde beim Sozialbürgermeister „sprechende“ Ampel → optisch, aktustisch ungehinderter Besuch von Kneipe, Disco Dölitz (Mahleiche) Fußweg Bornaische Straße defekt → mit Rollstuhl/ einkaufen Noch mehr Bordsteine absenken. Fußwege barrierefrei Mehr Unterführungen/ Brücke auch weil Ampelschaltung zu kurz! → oder längere Ampelschaltungen Zu wenig Querungshilfen mit Inseln in der Mitte, weil sonst Angst besteht zu überqueren Ampeln nicht Samstag und Sonntag abschalten Mehr Zebrastreifen und mehr Rücksicht von Autofahrern → Hilfe durch Polizei? Wie bekommt man das hin? Dölitz: Einkaufen vom AGRA-Gelände bräuchte es Zebrastreifen. Friederikenstr. Ampel reparieren Stötteritzer Str./ Riebeckstr. Straße aufgerissen und trotzdem geht die Ampel Lindenau Ernst-Käl-Str. um Wohnstadt Pautzer Str. Fußgängerwege nicht barrierefrei (ist auch Zuzugsgebiet) Schulen und Kitas – Behindertengerechte kleine Einrichtungen Gehwege ohne Stolpersteine, Treppen und Podeste 169 AG_AB1_2 170 AG_AB1_2 176 AG_WM1_2 177 AG_WM1_2 178 AG_WM1_2 179 AG_WM1_2 180 AG_WM1_2 181 AG_WM1_2 182 AG_WM1_2 183 AG_WM1_2 184 AG_WM1_2 185 TS_Wünsche 186 TS_Wünsche Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Schlagwort Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Wohnen und Mobilität Vorschlag: Sprechstunde Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Seite 11 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Schlagworten Nr. Stellwand 187 TS_Wünsche 188 TS_Wünsche 189 TS_Wünsche 190 TS_Wünsche Vorschläge / Ideen Straßen, bessere Bürgersteige Querungshilfen Dieskauer Straße zu wenig An der Einmündung Albersdorfer Straße zur Dieskauer Straße wäre eine Ampel schön Behindertengerecht heißt auch - Audiounterstützung; Zugang über Hautzugang der Oper; benutzbare WCs Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Schlagwort Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Seite 12 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. 1 2 3 4 Stellwand AG_AB1_2 AG_B1_2 AG_B2_2 AG_KFS2_2 14 TS_Wünsche Vorschläge / Ideen mehr Personal Ämter mehr lösungsorientiert arbeiten → weniger Bürokratie kreative Lösungen suchen Erreichbarkeit optimieren Handykosten übernehmen damit Hilfe organisiert werden kann (weil wenig Servicepunkte) UN-BRK umsetzen Barrierefreiheit im gesamten Stadtgebiet mehr Nachmittagsangebote mehr Angebote Audiodisler / Audiodeskription Grundsätzlich kostenfreier Eintritt für Begleiter Der Bedarf an entsprechenden Angeboten wird von Außen nicht erkannt Behindertenstadtführer Reitsport für Behinderte und Psych. Kranke Angebote, was man Leben von Behinderten teil zu haben um sie zu integrieren (Erläuterung: Angebote schaffen zur Integration von Menschen mit Behinderungen) 5 6 7 8 9 10 AG_WM1_2 AG_WM2_2 TS_Wünsche AG_KFS2_2 AG_KFS2_2 AG_KFS2_2 15 AG_AB1_2 Transparenz von Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten 16 AG_AB1_2 Konzepte in anderen Bundesländern ansehen Broschüre über behindertengerechte Sportstätten/ Kultur und Freizeit 11 AG-KFS1_2 12 AG_WM2_2 13 TS_Wünsche 17 AG_KFS2_2 18 AG-KFS1_2 19 AG_AB1_2 20 AG_B1_2 21 AG_B2_2 Es gibt keine Übersicht über barrierefreie Sportanlagen Politiker einbinden Betroffene mehr als Experten zur Sache wahrnehmen und wertschätzen mehr Betroffenenbeteiligung statt der Professionellen Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung allgemeine Forderung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information Bestandsaufnahme / Information direkte Beteiligung direkte Beteiligung direkte Beteiligung Seite 13 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 22 AG_B2_2 23 AG_WM1_2 24 AG_WM1_2 25 AG_WM2_2 26 AG_AB1_2 27 AG_B1_2 28 29 30 31 32 AG_B1_2 AG-KFS1_2 AG-KFS1_2 AG-KFS1_2 AG_WM2_2 33 AG_WM2_2 34 TS_Wünsche 35 AG_AB1_2 36 AG_B1_2 37 AG_WM1_2 Vorschläge / Ideen Freistaat Sachsen muss Strategie für Inklusion entwickeln → Rahmen setzen Pflegestärkungsgesetze könnte kleinen Teil einer Wohnumfeldumgestaltung andere/ alternative flexible Konzepte müssten gesetzlich verankert und daraus Finanzierung sichergestellt/ leichter gemacht werden Gesetzesänderung Arbeitsamt braucht Gebärdensprachdolmetscher Vorschlag: Pool einrichten mit Personal, die Kurse zur Gebärdensprache besucht haben → Interessierte nutzen, denn man muss üben, sonst vergisst man die Sprache Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. → eventuell könnte diese den Pool unterstützen Gebärdensprache als 2. Amtssprache einführen Hilfe für Gehörlose in der Stadtverwaltung Internet/ Informationen immer behindertengerecht Verpflichtung für Ärzte/ Pfleger Gebärdensprache zu lernen Polizisten sollte Gebärdensprache können (evtl. technische Lösung) Ämter: Bescheide in Leichter Sprache Gelder nicht blockieren Leistung / Vermittlung nicht in Zahlen messbar → es braucht andere Kriterien 24 Stundenassistent und eigene Wohnung → aber war zu teuer weil kein Kostenträger übernehmen wollte (Lebenshilfe fragte KSV an) Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen gesetzlicher Rahmen Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Kommunikation Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Seite 14 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 38 TS_Wünsche 39 AG_AB1_2 Vorschläge / Ideen Feststellung: Armut behindert und grenzt aus. Wie soll ein Heimbewohner mit 17€ Taschengeld pro Woche teilhaben können? 41 AG_B1_2 Ärztenetzwerk für Menschen mit Behinderungen Nachbarschaften / Kooperationen der Einrichtungen untereinander entwickeln – doppelte Strukturen vermeiden (Beispiel: zwei Träger am selben Standort) Verbände sollten noch stärker in Netzwerke kommen mit Kitas und Schulen 42 AG_B2_2 Netzwerkarbeit der Professionellen 43 AG_B2_2 Schnittstellen in der Verwaltung verbessern 44 AG-KFS1_2 Verbände müssen sich häufig austauschen und vermitteln 45 AG-KFS1_2 46 AG-KFS1_2 Datenbank „Familienfreund“ → Vernetzung Problem: Hinweise für Vereine / Einrichtungen um Angebote anbieten zu können 47 AG-KFS1_2 Erfahrungen weitergeben z. B. für Veranstaltungen 48 AG-KFS1_2 50 AG_WM2_2 Arbeitsmaterialien entwickeln → weitergeben Checkliste Stadt sollte Investoren und zukünftige Nutzer zusammenbringen in Baugenehmigungsverkehr Zusammenarbeit zwischen Behindertenbeirat und LVB verbessern 51 TS_Wünsche Bessere Vernetzung von Akteuren - unterstützen 40 AG_AB1_2 49 AG_WM1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Seite 15 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen 52 TS_Wünsche bessere Vernetzung von Akteuren Sensibilisierung und Qualifizierung von Stadtmitarbeitern in Sachen Barrierefreiheit (Dokumente, Kommunikation) Qualifizierung von Menschen, die mit Behinderten zu tun haben (z.B. Integrationshelfer) 53 AG_B2_2 54 AG_B2_2 55 AG-KFS1_2 56 AG_AB1_2 Trainerausbildung, Weiterausbildung muss ausgebaut werden „berühmte / erfolgreiche Behinderte“ für Öffentlichkeitsarbeit / Imagearbeit nutzen 57 AG_AB1_2 mehr Leistung möglich 58 AG_AB1_2 Modelle publik machen / damit werben 59 AG_AB1_2 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Behinderte Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Verwaltungsbereiche Stärken in den Fokus nehmen (Inklusion) → keine Gleichmacherei 60 AG_AB1_2 61 AG_B1_2 64 AG_B2_2 mehr Öffentlichkeitsarbeit von Verbänden für Kitas und Schulen / Ansprechpartner → Thema kann besser vermittelt werden Gesamtelternrat könnte Vorbildprojekte bekannter machen → Kooperation von (?) und Uni Bewusstseinsveränderung von unten, z.B. durch Bildungskonferenz Leipzig 65 AG_B2_2 Sensibilisierung und Wertschätzung 62 AG_B1_2 63 AG_B1_2 Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Qualifizierung für Teilhabe und Inklusion Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Seite 16 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen 66 AG_B2_2 Barrierefreiheit für Menschen, die nicht Lesen können 67 AG-KFS1_2 Sensibilisierung der Vereine und Unternehmen 68 AG_WM2_2 Sensibilisierung Zugpersonal 69 AG_WM2_2 Architekten und Planer sensibilisieren 70 TS_Wünsche Respektvoller Umgang miteinander 71 TS_Wünsche Nicht sichtbare Behinderungen nicht vergessen 72 TS_Wünsche Wechselsprechanlagen- Gehörlose??!!! 73 TS_Wünsche Bereitschaft eines JEDEN umzudenken und teilhaben zu lassen 74 TS_Wünsche Behindertentestament – leicht verständlich Maßnahmen statt Papier! → Ziel – Maßnahme – Zeitpunkt – verbindlich weiterer Prozess zur Beteiligung am Teilhabe-Plan 75 AG_AB1_2 76 AG_B2_2 77 AG-KFS1_2 78 TS_Wünsche 79 TS_Wünsche monatliches Treffen → Vernetzungstreffen, Materialien vorstellen Ein Plan, der auch wirklich umgesetzt wird Nachhaltige Planumsetzung, d.h. Von der Konzeption bis Realisierung (d.h. 2-5 Veranstaltungen) gemeinsam mit Betroffenen zu erwartenden Stadtverwaltung und Politik!! 80 AG-KFS1_2 Zentrale Ansprechpartner → Vermittler, Erfahrungen festhalten Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Teilhabeprozess Vorschlag: Integrationsbegleiter Seite 17 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen 81 82 83 84 85 86 87 88 Bürgersprechstunde beim Sozialbürgermeister ungehinderter Besuch von Kneipe, Disco Schulen und Kitas – Behindertengerechte kleine Einrichtungen Beschwerdemanagement lebenslanges Lernen als Thema → Zeiten / kurze Wege (?) lebenslanges Lernen als Thema → Bildungsbiographie (?) Besserer Betreuungsschlüssel in allen Kindereinrichtungen Denkmalschutz  Barrierefreiheit Übersicht der Integrationsbetriebe und integriende Unternehmen notwendig Arbeit und Beschäftigung Berufsorientierung auch für Behinderte ausbauen Arbeit und Beschäftigung TS_Wünsche AG_KFS2_2 TS_Wünsche AG_AB1_2 AG_B2_2 AG_B2_2 TS_Wünsche TS_Wünsche 89 AG_AB1_2 90 AG_AB1_2 91 AG_AB1_2 92 AG_AB1_2 93 AG_AB1_2 94 95 96 97 AG_AB1_2 AG_AB1_2 AG_AB1_2 AG_AB1_2 98 99 100 101 102 AG_AB1_2 TS_Wünsche TS_Wünsche TS_Wünsche TS_Wünsche Ausbildungsberufe etablieren, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden (positives Beispiel: Logistik → Module flexibel) Praktikumsmöglichkeiten als Einstieg ausbauen Außenarbeitsplätze ausbauen, Integrationsbetriebe ausbauen → flexible Modelle des Ausprobierens den Erfordernissen angepasste Ausbildungsplatzzahlen vonnöten, d.h. Arbeitsagentur muss mehr und zielgerichteter fördern Außenarbeitsplätze → Anzahl erhöhen Außenarbeitsplätze → gute Sache betreutes Arbeiten für Depressionskranke ermöglichen Arbeitsamt → bessere Zuordnung der Behinderten zu Tätigkeiten !!! Betreutes Arbeiten für Depressionskranke Integration älterer Behinderter auf dem Arbeitsmarkt Mehr Arbeitsplätze im realen Arbeitsmarkt- nicht in Werkstatt Kein Ausschluss in Werkstätten Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Vorschlag: Sprechstunde Zugänglichkeit Zugänglichkeit Bestandsaufnahme / Information Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Seite 18 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 103 TS_Wünsche 104 TS_Wünsche 105 AG_AB1_2 106 AG_AB1_2 107 AG_AB1_2 108 TS_Wünsche 109 AG_AB1_2 110 AG_AB1_2 111 AG_AB1_2 112 AG_AB1_2 113 AG_AB1_2 114 AG_AB1_2 Vorschläge / Ideen Themenfeld Mehr neue Ausbildungsberufe z.Bsp. Assistenzen für Pflege und Ausbildungsberufe (Öffnen für Menschen mit Behinderung/ Einzel – Modul - Konzeption) Arbeit und Beschäftigung Mehr Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderung als Mitarbeiter bei der Stadt Leipzig Arbeit und Beschäftigung Schlagwort Angebote ausbauen Befragung / Umfrage der Unternehmen zur Integrationswilligkeit Ausgleichsabgabe von Behinderten-Arbeitsplätzen hinterfragen / erschweren / streichen (?) Leistungsfähigkeit des Integrationsamtes hinterfragen (Anm. Moderatorin: von den Teilnehmenden wurde die Leistungsfähigkeit der Behörde komplett in Frage gestellt) Warum arbeitet der Integrationsfachdienst nicht für alle Behinderten? Netzwerk – Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe (KSV, AA, SozA, ArbG, Werkstätten) – Entwicklung eines Leitfadens, Handlungsvorgehen für Betroffene / Angehörige – Hintergrund: Informationsdschungel / Institutionen wissen selbst nicht Bescheid, keiner findet sich durch die Struktur durch Informationspolitik für die Unternehmen über Arbeitsfähigkeiten der Bewerber – großflächig und individuell „Belohnungs/-Anreizsystem“ für (kleine Integrations)Unternehmen, z.B. Integrationspreis kommunale und subventionierte Unternehmen / Einrichtungen müssen Vorbildfunktion übernehmen Arbeit und Beschäftigung Angebote ausbauen Bestandsaufnahme / Information Arbeit und Beschäftigung gesetzlicher Rahmen Unternehmensnetzwerke zur Sensibilisierung nutzen Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Unternehmer/-innen → darüber andere Unternehmen gewinnen Arbeit und Beschäftigung Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Leistungsgewährung / Leistungsfähigkeit Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Seite 19 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 115 AG_B1_2 116 AG_B1_2 117 TS_Wünsche 118 AG_AB1_2 119 AG_AB1_2 120 AG_AB1_2 121 AG_AB1_2 122 AG_AB1_2 123 AG_B1_2 124 TS_Wünsche 125 TS_Wünsche 126 AG_B1_2 127 AG_B2_2 128 AG_B2_2 129 AG_B2_2 Vorschläge / Ideen Wirtschaft muss sich öffnen → Bereitschaft, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen Themenfeld Vorbildprojekte der Wirtschaft gezielt kommunizieren Arbeitgeber kennen die Fördermöglichkeiten für behinderte Arbeitnehmer nicht Arbeit und Beschäftigung ein „Integrationsbegleiter“ für Unternehmen (=Komplettbetreuung) Berufseinstiegsbegleiter nutzen, als Integrationsbegleiter ausbauen Vorschlag: Einrichtung einer Lotsenstelle → juristisch versiert, versiertes Verwaltungshandeln, Sozialarbeiter, empathisches Vermögen Lotsenstelle muss trägerunabhängig beraten → „Neutralität“ des Angebotes ist sehr schwierig Lotsenstelle ist Netzwerker und Ansprechpartner für Einzelfälle → als Paket (vgl. Vorschlag Integrationsbegleiter) Agentur für Arbeit als Leistungsträger muss Integrationsfirmen unterstützen Inklusiver Arbeitsmarkt Schulassistenz nicht nur in Förderschulen, sondern auch in Regelschulen miteinander Lernen, nicht Projekt Förderschulen vorantreiben → aber: Förderschulen haben Berechtigung Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Schule für alle Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Förderplan für alle lebenslanges Lernen als Thema Arbeit und Beschäftigung Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Schlagwort Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Vorschlag: Integrationsbegleiter Arbeit und Beschäftigung Arbeit und Beschäftigung Bildung Angebote ausbauen Bildung gemeinsames Lernen Bildung gemeinsames Lernen Bildung Bildung gemeinsames Lernen gemeinsames Lernen Seite 20 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 130 AG_B2_2 131 AG_B1_2 132 AG_B1_2 133 AG_B1_2 134 AG_B1_2 135 AG_B1_2 136 TS_Wünsche 137 TS_Wünsche 138 AG_B2_2 139 TS_Wünsche 140 AG_KFS2_2 141 AG_KFS2_2 142 AG_KFS2_2 143 AG_KFS2_2 Vorschläge / Ideen Schulen sollen mehr Ideen entwickeln, um Inklusion umzusetzen → Bildungsagentur muss dies ermöglichen alle Lehrkräfte müssen Gebärdensprache beherrschen, die mit gehörlosen Kindern arbeiten Kitas: es sollte Gebärdensprache gelernt / angeboten werden alle Schüler können z.B. 2 Wochen-Kurs Gebärdensprache belegen Gebärdensprache als Fach im Stundenplan – zumindest für Gehörlose Kitas, Schulen sollen keine abgetrennten Bereiche sein → Bildung auch in der Bereich (?) Eine Kooperation der SBAL und den Trägern der schulischen Integration zur Verbesserung der schulischen Voraussetzungen Die Bildungsagentur lädt alle Schulleiter und alle Träger von Schulbegleitung zu einem Expertenforum ein zu dem Thema: Wie können wir gemeinsam Integration/ Inklusion gestalten? Strategien / Checkliste für (schulische) Übergänge → Frühförderung – Kita – Schule – Beruf Verbesserung Werkstufenkonzepte / Grundschulen: mehr Praxis mit mehr Personal und Finanzen zur Vorbereitung auf das Berufsleben Zuführung mit festen Untergrund zu Badeseen oder entsprechende Angebote (z. B. Wasserrollstuhl, Behinderten gerechte Rampen) Nicht alle Sportstätten (Bäder) sind behindertengerecht → Investition Fitnessstudio, wo Rollstuhlfahrer ungehindert Zugang haben Netz der Spielplätze erweitern, inkl. Sitzmöglichkeiten Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Bildung gesetzlicher Rahmen Bildung Bildung Kommunikation Kommunikation Bildung Kommunikation Bildung Bildung Kommunikation Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Bildung Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Bildung Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Bildung Vorschlag: Checkliste Bildung Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Seite 21 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 144 AG_KFS2_2 145 AG_KFS2_2 146 AG_KFS2_2 147 148 149 150 AG_KFS2_2 AG-KFS1_2 TS_Wünsche TS_Wünsche 151 AG_WM1_2 152 AG_WM1_2 153 AG_WM1_2 154 AG_WM1_2 155 AG_WM1_2 156 AG_WM2_2 157 158 159 160 161 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 AG_WM2_2 Vorschläge / Ideen „Öffnung“ der Sportvereine für Inklusive Projekte, Sportangebote (keine Orientierung auf Leistung) Stadtsportbund für Behinderte mit eigenen Büro inklusives Sportfest Ausbau (ehrenamtliche Hilfe), um Kultur, Sport und Freizeit für Menschen mit Behinderung „erlebbar“ zu machen Die Gruppen bleiben unter sich (Sportvereine) Barrierefreies Theater Baskettballspiel im Verein in Leipzig kostenlos Wunsch Mehrfamilienhaus davon ggf. auch nur WGs. Verkehrsgünstig wäre wichtig Leerstehende Altbauwohnungen sollten für Behinderte umgebaut werden. Problem Stufen Fahrstuhl (auch bereits Wohnungsbesichtigungen) den Bedürfnissen entsprechend → Gruppenwohnen möglich z. B. Gemeinschaftsräume und verkehrsgünstige Lage LVB-Begleitdienst für Mobilitätseingeschränket / Gehbehinderte → das sollte auch für geistig Behinderte möglich sein Fahrdienst (im Freizeitbereich) von ?? (zahlt ÖPNV Preise) sind begrenzt auf 5 Anbieter. Erweiterung, weil die gerade nachmittags und abends ausgelastet sind. Öffentliche Verkehrsmittel (barrierefrei) Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten zusammenwohnen Stadt sollte Wohnungen bereitstellen Notrufsystem für Wohnungen mehr betreutes Wohnen Häuser in denen Eltern mit ihren behinderten Kindern wohnen Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Kultur, Freizeit und Sport Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Angebote ausbauen Seite 22 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand Vorschläge / Ideen Themenfeld Schlagwort 162 TS_Wünsche Alternative zum Altenheim oder Wohnheim? (Ich bin 22 Jahre alt) Es fehlen ambulant betreute Wohngruppen für Rollifahrer bzw. Mehrfachbehinderte Ansprechpartner an Umsteigestationen für Behinderte (können oft nicht lesen) Feststellung: in Altbauten sind Grundrisse und Schwellenfreiheit gegeben (Barrierefreiheit) Preisgünstiger Wohnraum (KdU fähig) barrierefrei → gibt es in Leipzig nicht für diesen Preis! Schwierigkeit wenn nicht Einstufung AG generell mehr barrierefreier Wohnraum. Teure Wohnungen für 12 Personen gibt es. bezahlbarer barrierefreier Wohnraum Wohnungsbauförderung, die Anreize für Investoren schafft für barrierefreies und bezahlbares Wohnen Aktion Mensch fördert Wohnraumschaffen. Braucht Träger der beantragt Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Angebote ausbauen Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Barrierefreiheit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Barrierefreiheit Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Netzwerk / Vernetzung / Synergien nutzen Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Sensibilisierung & Bewusstseinsbildung Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit 163 TS_Wünsche 164 TS_Wünsche 165 AG_WM1_2 166 AG_WM1_2 167 AG_WM1_2 168 AG_WM1_2 169 AG_WM1_2 170 AG_WM1_2 171 AG_WM2_2 172 AG_WM1_2 173 AG_WM1_2 174 TS_Wünsche 175 AG_KFS2_2 176 AG_WM1_2 177 AG_WM1_2 Wohnen und Mobilität Erfahrungsaustausch mit Dresden (öffentliche Verkehrsmittel) Wohnen und Mobilität Von Amtswegen Bewusstsein schaffen, dass derartiger Wohnraum gebraucht wird und Rahmenbedingungen schaffen Wohnen und Mobilität Zwar Info über Behindertenbeirat über Baustellen → gut. Hilfe vor Ort aber über Bauarbeiter (klappt auch) Wohnen und Mobilität Kundenfreundlichkeit bei der LVB verbessern „sprechende“ Ampel → optisch, aktustisch Dölitz (Mahleiche) Fußweg Bornaische Straße defekt → mit Rollstuhl/ einkaufen Noch mehr Bordsteine absenken. Fußwege barrierefrei Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Seite 23 von 35 Aufbereitung der Ideen und Vorschläge aus dem Teilhabe-Forum vom 5. März 2015 In Arbeitsgruppen wurde erfragt: Was muss gemacht werden? Vorschläge / Ideen aus dem Teilhabe-Forum – Was muss gemacht werden? - sortiert nach Themenfeldern Nr. Stellwand 178 AG_WM1_2 179 AG_WM1_2 180 AG_WM1_2 181 AG_WM1_2 182 AG_WM1_2 183 AG_WM1_2 184 185 186 187 AG_WM1_2 TS_Wünsche TS_Wünsche TS_Wünsche 188 TS_Wünsche 189 TS_Wünsche 190 TS_Wünsche Vorschläge / Ideen Mehr Unterführungen/ Brücke auch weil Ampelschaltung zu kurz! → oder längere Ampelschaltungen Zu wenig Querungshilfen mit Inseln in der Mitte, weil sonst Angst besteht zu überqueren Ampeln nicht Samstag und Sonntag abschalten Mehr Zebrastreifen und mehr Rücksicht von Autofahrern → Hilfe durch Polizei? Wie bekommt man das hin? Dölitz: Einkaufen vom AGRA-Gelände bräuchte es Zebrastreifen. Friederikenstr. Ampel reparieren Stötteritzer Str./ Riebeckstr. Straße aufgerissen und trotzdem geht die Ampel Lindenau Ernst-Käl-Str. um Wohnstadt Pautzer Str. Fußgängerwege nicht barrierefrei (ist auch Zuzugsgebiet) Gehwege ohne Stolpersteine, Treppen und Podeste Straßen, bessere Bürgersteige Querungshilfen Dieskauer Straße zu wenig An der Einmündung Albersdorfer Straße zur Dieskauer Straße wäre eine Ampel schön Behindertengerecht heißt auch - Audiounterstützung; Zugang über Hautzugang der Oper; benutzbare WCs Bessere Abstimmungen für Fahrpläne des ÖPNV Sozialamt / Abt. Soziale Angelegenheiten und Sozialplanung / Geschäftsstelle Teilhabeplanung Stand: 11.12.2017 Themenfeld Schlagwort Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Zugänglichkeit Zugänglichkeit Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Wohnen und Mobilität Wohnen und Mobilität Zugänglichkeit Seite 24 von 35 Anlage 1: Wie wurden die Vorschläge und Ideen aus dem 1. Teilhabeforum vom 05. März 2015 berücksichtigt? Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text x x Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme Übergreifend 1 Bereitschaft eines JEDEN umzudenken und teilhaben zu lassen 2 Angebote, was man Leben von Behinderten teil zu haben um sie zu integrieren (Erläuterung: Angebote schaffen zur Integration von Menschen mit Behinderungen) x x x zahlreiche Maßnahmen 3 Nachhaltige Planumsetzung, d.h. Von der Konzeption bis Realisierung (d.h. 2-5 Veranstaltungen) gemeinsam mit Betroffenen zu erwartenden Stadtverwaltung und Politik!! x x x U1, U2 4 bessere Vernetzung von Akteuren 5 Feststellung: Armut behindert und grenzt aus. Wie soll ein Heimbewohner mit 17€ Taschengeld pro Woche teilhaben können? 6 Sensibilisierung und Qualifizierung von Stadtmitarbeitern in Sachen Barrierefreiheit (Dokumente, Kommunikation) 7 Behindertenstadtführer 8 Gesetzesänderung 9 UN-BRK umsetzen 10 Respektvoller Umgang miteinander 11 Nicht sichtbare Behinderungen nicht vergessen 12 Bürgersprechstunde beim Sozialbürgermeister 13 Ein Plan, der auch wirklich umgesetzt wird 14 Bessere Vernetzung von Akteuren - unterstützen x 29, 30, 38, 113, U2 x x x x x x 10, 20, 47, 73, 93, 102, 105 x x 80 x 5, 92, 93 x 29, 30, 38, 113, U2 x 1, 2, 3 x x x x x x x Handlungsfeld: Wohnen 15 Von Amtswegen Bewusstsein schaffen, dass derartiger Wohnraum gebraucht wird und Rahmenbedingungen schaffen Stand: 08.12.2017, Seite 25 von 35 x x Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 16 Wunsch Mehrfamilienhaus davon ggf. auch nur WGs. Verkehrsgünstig wäre wichtig 17 24 Stundenassistent und eigene Wohnung → aber war zu teuer weil kein Kostenträger übernehmen wollte (Lebenshilfe fragte KSV an) 18 Pflegestärkungsgesetze könnte kleinen Teil einer Wohnumfeldumgestaltung 19 Leerstehende Altbauwohnungen sollten für Behinderte umgebaut werden. Problem Stufen Fahrstuhl (auch bereits Wohnungsbesichtigungen) 20 Feststellung: in Altbauten sind Grundrisse und Schwellenfreiheit gegeben (Barrierefreiheit) 21 andere/ alternative flexible Konzepte müssten gesetzlich verankert und daraus Finanzierung sichergestellt/ leichter gemacht werden 22 Aktion Mensch fördert Wohnraumschaffen. Braucht Träger der beantragt 23 Preisgünstiger Wohnraum (KdU fähig) barrierefrei → gibt es in Leipzig nicht für diesen Preis! Schwierigkeit wenn nicht Einstufung AG 24 generell mehr barrierefreier Wohnraum. Teure Wohnungen für 1-2 Personen gibt es. 25 bezahlbarer barrierefreier Wohnraum 26 den Bedürfnissen entsprechend → Gruppenwohnen möglich z. B. Gemeinschaftsräume und verkehrsgünstige Lage 27 Wohnungsbauförderung, die Anreize für Investoren schafft für barrierefreies und bezahlbares Wohnen 28 Stadt sollte Investoren und zukünftige Nutzer zusammenbringen in Baugenehmigungsverkehr 29 Handykosten übernehmen damit Hilfe organisiert werden kann (weil wenig Servicepunkte) 30 Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten zusammenwohnen 31 Stadt sollte Wohnungen bereitstellen 32 Architekten und Planer sensibilisieren 33 Notrufsystem für Wohnungen beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x 4, 6 x x x 1, 2 x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x 6 x x 77 x x x x 1, 2 4,6 x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 26 von 35 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 34 mehr betreutes Wohnen 35 Häuser in denen Eltern mit ihren behinderten Kindern wohnen 36 Alternative zum Altenheim oder Wohnheim? (Ich bin 22 Jahre alt) 37 Es fehlen ambulant betreute Wohngruppen für Rollifahrer bzw. Mehrfachbehinderte beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x x x 3, 4 x x x 3, 4, 6 x 3, 4 x 15, 16, 17 x 106 x x x Handlungsfeld: Bildung 38 alle Lehrkräfte müssen Gebärdensprache beherrschen, die mit gehörlosen Kindern arbeiten 39 Kitas: es sollte Gebärdensprache gelernt / angeboten werden 40 Kitas, Schulen sollen keine abgetrennten Bereiche sein → Bildung auch in der Bereich (?) 41 miteinander Lernen, nicht Projekt Förderschulen vorantreiben → aber: Förderschulen haben Berechtigung 42 alle Schüler können z.B. 2 Wochen-Kurs Gebärdensprache belegen 43 Gebärdensprache als Fach im Stundenplan – zumindest für Gehörlose 44 Ämter mehr lösungsorientiert arbeiten → weniger Bürokratie 45 Leistung / Vermittlung nicht in Zahlen messbar → es braucht andere Kriterien 46 Stärken in den Fokus nehmen (Inklusion) → keine Gleichmacherei 47 Vorschlag: Pool einrichten mit Personal, die Kurse zur Gebärdensprache besucht haben → Interessierte nutzen, denn man muss üben, sonst vergisst man die Sprache 48 Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. → eventuell könnte diese den Pool unterstützen 49 Betroffene mehr als Experten zur Sache wahrnehmen und wertschätzen 50 Verbände sollten noch stärker in Netzwerke kommen mit Kitas und Schulen x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 27 von 35 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 51 mehr Öffentlichkeitsarbeit von Verbänden für Kitas und Schulen / Ansprechpartner → Thema kann besser vermittelt werden 52 Gesamtelternrat könnte Vorbildprojekte bekannter machen → Kooperation von (?) und Uni 53 Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Schule für alle 54 Förderschulen sollen in Regelschulen integriert werden – Förderplan für alle 55 Freistaat Sachsen muss Strategie für Inklusion entwickeln → Rahmen setzen 56 Schulen sollen mehr Ideen entwickeln, um Inklusion umzusetzen → Bildungsagentur muss dies ermöglichen 57 Bewusstseinsveränderung von unten, z.B. durch Bildungskonferenz Leipzig 58 weiterer Prozess zur Beteiligung am Teilhabe-Plan 59 lebenslanges Lernen als Thema 60 lebenslanges Lernen als Thema → Zeiten / kurze Wege (?) 61 lebenslanges Lernen als Thema → Bildungsbiographie (?) 62 kreative Lösungen suchen 63 mehr Betroffenenbeteiligung statt der Professionellen 64 Sensibilisierung und Wertschätzung 65 Barrierefreiheit für Menschen, die nicht Lesen können 66 Qualifizierung von Menschen, die mit Behinderten zu tun haben (z.B. Integrationshelfer) 67 Strategien / Checkliste für (schulische) Übergänge → Frühförderung – Kita – Schule – Beruf 68 Netzwerkarbeit der Professionellen beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x 15, 16, 17 x U1, U2 x x 94 x x 10, 20, 93 x x 10, 12, 20, 93 x x 10, 20, 93 x x 14 x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 28 von 35 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 69 Schnittstellen in der Verwaltung verbessern 70 Eine Kooperation der SBAL und den Trägern der schulischen Integration zur Verbesserung der schulischen Voraussetzungen 71 Besserer Betreuungsschlüssel in allen Kindereinrichtungen 72 Verbesserung Werkstufenkonzepte / Grundschulen: mehr Praxis mit mehr Personal und Finanzen zur Vorbereitung auf das Berufsleben 73 Schulassistenz nicht nur in Förderschulen, sondern auch in Regelschulen 74 Die Bildungsagentur lädt alle Schulleiter und alle Träger von Schulbegleitung zu einem Expertenforum ein zu dem Thema: Wie können wir gemeinsam Integration/ Inklusion gestalten? 75 Schulen und Kitas – Behindertengerechte kleine Einrichtungen beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x 15, 16, 17 x x x x x x x x Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung 76 Übersicht der Integrationsbetriebe und integrierende Unternehmen notwendig 77 Befragung / Umfrage der Unternehmen zur Integrationswilligkeit 78 Informationspolitik für die Unternehmen über Arbeitsfähigkeiten der Bewerber – großflächig und individuell 79 Transparenz von Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten 80 ein „Integrationsbegleiter“ für Unternehmen (=Komplettbetreuung) 81 „berühmte / erfolgreiche Behinderte“ für Öffentlichkeitsarbeit / Imagearbeit nutzen 82 Beschwerdemanagement 83 Berufsorientierung auch für Behinderte ausbauen 84 Ausbildungsberufe etablieren, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden (positives Beispiel: Logistik → Module flexibel) 85 Praktikumsmöglichkeiten als Einstieg ausbauen x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 29 von 35 x x x 23, 24, 25, 26, 27, 29 x x x 28 x x x 24, 25, 26 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 86 „Belohnungs/-Anreizsystem“ für (kleine Integrations)Unternehmen, z.B. Integrationspreis 87 kommunale und subventionierte Unternehmen / Einrichtungen müssen Vorbildfunktion übernehmen 88 Berufseinstiegsbegleiter nutzen, als Integrationsbegleiter ausbauen 89 Außenarbeitsplätze ausbauen, Integrationsbetriebe ausbauen → flexible Modelle des Ausprobierens 90 den Erfordernissen angepasste Ausbildungsplatzzahlen vonnöten, d.h. Arbeitsagentur muss mehr und zielgerichteter fördern 91 Außenarbeitsplätze → Anzahl erhöhen 92 Außenarbeitsplätze → gute Sache 93 Ärztenetzwerk für Menschen mit Behinderungen 94 betreutes Arbeiten für Depressionskranke ermöglichen 95 Konzepte in anderen Bundesländern ansehen 96 mehr Personal 97 Arbeitsamt braucht Gebärdensprachdolmetscher 98 Arbeitsamt → bessere Zuordnung der Behinderten zu Tätigkeiten !!! 99 mehr Leistung möglich 100 Maßnahmen statt Papier! → Ziel – Maßnahme – Zeitpunkt – verbindlich 101 Nachbarschaften / Kooperationen der Einrichtungen untereinander entwickeln – doppelte Strukturen vermeiden (Beispiel: zwei Träger am selben Standort) 102 Ausgleichsabgabe von Behinderten-Arbeitsplätzen hinterfragen / erschweren / streichen (?) 103 Unternehmensnetzwerke zur Sensibilisierung nutzen beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x x 31, 32 x x x x x x x x x x x x x 30 x 24, 29 x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 30 von 35 x Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf 104 Modelle publik machen / damit werben 105 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Behinderte 106 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Unternehmer/-innen → darüber andere Unternehmen gewinnen 107 Modelle publik machen / damit werben - „vorbildhafte“ Verwaltungsbereiche 108 Politiker einbinden 109 Gelder nicht blockieren 110 Leistungsfähigkeit des Integrationsamtes hinterfragen (Anm. Moderatorin: von den Teilnehmenden wurde die Leistungsfähigkeit der Behörde komplett in Frage gestellt) x 111 Netzwerk – Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe (KSV, AA, SozA, ArbG, Werkstätten) – Entwicklung eines Leitfadens, Handlungsvorgehen für Betroffene / Angehörige – Hintergrund: Informations-dschungel / Institutionen wissen selbst nicht Bescheid, keiner findet sich durch die Struktur durch x x 112 Vorschlag: Einrichtung einer Lotsenstelle → juristisch versiert, versiertes Verwaltungshandeln, Sozialarbeiter, empathisches Vermögen x x 113 Lotsenstelle muss trägerunabhängig beraten → „Neutralität“ des Angebotes ist sehr schwierig 114 Lotsenstelle ist Netzwerker und Ansprechpartner für Einzelfälle → als Paket (vgl. Vorschlag Integrationsbegleiter) 115 Agentur für Arbeit als Leistungsträger muss Integrationsfirmen unterstützen 116 Wirtschaft muss sich öffnen → Bereitschaft, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen 117 Vorbildprojekte der Wirtschaft gezielt kommunizieren 118 Arbeitgeber kennen die Fördermöglichkeiten für behinderte Arbeitnehmer nicht 119 Betreutes Arbeiten für Depressionskranke 120 Integration älterer Behinderter auf dem Arbeitsmarkt 121 Inklusiver Arbeitsmarkt Weiterführende Maßnahme x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 31 von 35 x x 29, 30, 33 x 30 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 122 Warum arbeitet der Integrationsfachdienst nicht für alle Behinderten? 123 Mehr Arbeitsplätze im realen Arbeitsmarkt- nicht in Werkstatt 124 Kein Ausschluss in Werkstätten 125 Mehr neue Ausbildungsberufe z.Bsp. Assistenzen für Pflege und Ausbildungsberufe (Öffnen für Menschen mit Behinderung/ Einzel – Modul - Konzeption) 126 Mehr Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderung als Mitarbeiter bei der Stadt Leipzig beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x 29, 30, 31, 32, 33 x x x x x x x x x x x Handlungsfelder: Freizeit, Sport, Kultur 127 Zuführung mit festen Untergrund zu Badeseen oder entsprechende Angebote (z. B. Wasserrollstuhl, Behinderten gerechte Rampen) 128 Nicht alle Sportstätten (Bäder) sind behindertengerecht → Investition 129 Broschüre über behindertengerechte Sportstätten/ Kultur und Freizeit 130 mehr Nachmittagsangebote 131 mehr Angebote Audiodisler / Audiodeskription 132 Fitnessstudio, wo Rollstuhlfahrer ungehindert Zugang haben 133 Erreichbarkeit optimieren 134 „sprechende“ Ampel → optisch, aktustisch 135 Netz der Spielplätze erweitern, inkl. Sitzmöglichkeiten 136 „Öffnung“ der Sportvereine für Inklusive Projekte, Sportangebote (keine Orientierung auf Leistung) 137 Stadtsportbund für Behinderte mit eigenen Büro 138 inklusives Sportfest x 44, 45 x 34, 62, 69, 70, 80 x 36, 37, 40-45, 5259, 61-65, 67, 74 x x 40 x x 48, 49, 50, 51 x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 32 von 35 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 139 Ausbau (ehrenamtliche Hilfe), um Kultur, Sport und Freizeit für Menschen mit Behinderung „erlebbar“ zu machen 140 Grundsätzlich kostenfreier Eintritt für Begleiter 141 ungehinderter Besuch von Kneipe, Disco 142 Gebärdensprache als 2. Amtssprache einführen 143 Hilfe für Gehörlose in der Stadtverwaltung 144 Internet/ Informationen immer behindertengerecht 145 Trainerausbildung, Weiterausbildung muss ausgebaut werden 146 Es gibt keine Übersicht über barrierefreie Sportanlagen 147 Sensibilisierung der Vereine und Unternehmen 148 monatliches Treffen → Vernetzungstreffen, Materialien vorstellen 149 Verbände müssen sich häufig austauschen und vermitteln 150 Die Gruppen bleiben unter sich (Sportvereine) 151 Der Bedarf an entsprechenden Angeboten wird von Außen nicht erkannt 152 Datenbank „Familienfreund“ → Vernetzung 153 Problem: Hinweise für Vereine / Einrichtungen um Angebote anbieten zu können 154 Zentrale Ansprechpartner → Vermittler, Erfahrungen festhalten 155 Erfahrungen weitergeben z. B. für Veranstaltungen 156 Arbeitsmaterialien entwickeln → weitergeben Checkliste beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x 106 x x 34, 62, 69, 70 x x x x x x x x x 49, 50, 73 x x x x x x x 69 x 69, 104 x x x Stand: 08.12.2017, Seite 33 von 35 Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 157 Reitsport für Behinderte und Psych. Kranke 158 Barrierefreies Theater 159 Baskettballspiel im Verein in Leipzig kostenlos 160 Behindertengerecht heißt auch - Audiounterstützung; Zugang über Hautzugang der Oper; benutzbare WCs beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x 53-56, 60, 61, 63, 66, 73 x x 54, 66 x x zahlreiche Maßnahmen x 81, 82, 83 x x x x Handlungsfeld: Öffentlicher Raum und Mobilität 161 Denkmalschutz  Barrierefreiheit 162 Barrierefreiheit im gesamten Stadtgebiet 163 Dölitz (Mahleiche) Fußweg Bornaische Straße defekt → mit Rollstuhl/ einkaufen 164 Noch mehr Bordsteine absenken. Fußwege barrierefrei 165 Mehr Unterführungen/ Brücke auch weil Ampelschaltung zu kurz! → oder längere Ampelschaltungen 166 Zu wenig Querungshilfen mit Inseln in der Mitte, weil sonst Angst besteht zu überqueren 167 Ampeln nicht Samstag und Sonntag abschalten 168 Mehr Zebrastreifen und mehr Rücksicht von Autofahrern → Hilfe durch Polizei? Wie bekommt man das hin? 169 Dölitz: Einkaufen vom AGRA-Gelände bräuchte es Zebrastreifen. Friederikenstr. Ampel reparieren 170 Zwar Info über Behindertenbeirat über Baustellen → gut. Hilfe vor Ort aber über Bauarbeiter (klappt auch) 171 Stötteritzer Str./ Riebeckstr. Straße aufgerissen und trotzdem geht die Ampel 172 Lindenau Ernst-Käl-Str. um Wohnstadt Pautzer Str. Fußgängerwege nicht barrierefrei (ist auch Zuzugsgebiet) 173 LVB-Begleitdienst für Mobilitätseingeschränket / Gehbehinderte → das sollte auch für geistig Behinderte möglich sein x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 34 von 35 x x x x Berücksichtigung im Teilhabeplan Nr. Vorschläge / Ideen aus dem 1. Teilhabeforum am 05. März 2015 174 Fahrdienst (im Freizeitbereich) von ?? (zahlt ÖPNV Preise) sind begrenzt auf 5 Anbieter. Erweiterung, weil die gerade nachmittags und abends ausgelastet sind. 175 Zusammenarbeit zwischen Behindertenbeirat und LVB verbessern 176 Sensibilisierung Zugpersonal 177 Öffentliche Verkehrsmittel (barrierefrei) 178 Erfahrungsaustausch mit Dresden (öffentliche Verkehrsmittel) 179 Bessere Abstimmungen für Fahrpläne des ÖPNV 180 Kundenfreundlichkeit bei der LVB verbessern 181 Gehwege ohne Stolpersteine, Treppen und Podeste 182 Straßen, bessere Bürgersteige 183 Ansprechpartner an Umsteigestationen für Behinderte (können oft nicht lesen) 184 Querungshilfen Dieskauer Straße zu wenig 185 An der Einmündung Albersdorfer Straße zur Dieskauer Straße wäre eine Ampel schön beraten / an zuständiges Fachamt übergeben als Sachverhalt im Text Bestehende Maßnahme Handlungsbedarf Weiterführende Maßnahme x x 92 x x x x x 90, 91, 92 x 94 x x x x x x x 81, 82, 83 x x x x 81, 82, 83 x 99 x x x Querschnittsthema: Kommunikation 186 Ämter: Bescheide in Leichter Sprache 187 Behindertentestament – leicht verständlich 188 Verpflichtung für Ärzte/ Pfleger Gebärdensprache zu lernen 189 Polizisten sollte Gebärdensprache können (evtl. technische Lösung) 190 Wechselsprechanlagen- Gehörlose??!!! x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 35 von 35 Anlage 2: Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig "Auf dem Weg zur Inklusion" von 2017-2024 weiß = nur zur Kenntnis, Beschluss der Ratsversammlung liegt bereits vor grün = ohne finanzielle Auswirkung blau = mit finanzieller Auswirkung, Deckung über Budget Teilhabeplan orange = mit finanzieller Auswirkung, Deckung über Ämterbudgets rosa = mit finanzieller Auswirkung, aber die Auswirkungen sind derzeit noch nicht darstellbar violett = mit finanzieller Auswirkung, aber ohne direkte Relevanz für den städtischen Haushalt Laufende Kurztitel Nummer 1 regelmäßige Bestands- und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) In Auswertung der sächsischen Bestands- und F: Sozialamt; M: Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum, wird Stadtplanungsamt, ein Konzept erarbeitet, wie eine regelmäßige Bestands- Amt für und Bedarfserhebung zu barrierefreiem Wohnraum bei Bauordnung und Neubau und bei Sanierung in Leipzig erfolgen kann. Denkmalpflege 2018 ab 2018 2 Positionspapier „barrierefreier und behindertengerechter Wohnraum“ Es werden Qualitätsmerkmale für barrierefreien und behindertengerechten Wohnraum und Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderung entwickelt. Gemeinsam mit dem Behindertenbeirat der Stadt Leipzig sowie mit Wohnungsmarktakteuren wird diskutiert, ob ein eigenes Positionspapier verabschiedet werden oder eine Anbindung an das „Positionspapier altenfreundliches Wohnen in Leipzig“ erfolgen soll. F: Sozialamt; M: Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Behindertenbeirat der Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt, Wohnungsmarktakteure 3 Richtlinien und Finanzierungskonzept für selbstbestimmte Wohnformen Fachtag „Selbstbestimmtes Wohnen“ Die Stadt Leipzig setzt sich weiterhin dafür ein, dass Richtlinien und das Finanzierungskonzept des Freistaates Sachsen angepasst werden, um gemeinschaftliche Wohnformen zu erleichtern. V: Sozialamt; M: Kommunaler Sozialverband Sachsen Ein Fachtag zu selbstbestimmten Wohnformen in der Häuslichkeit und in ambulanten gemeinschaftlichen Wohngruppen wird durchgeführt, um Menschen mit Behinderung und Träger über mögliche Wohnformen und rechtliche, finanzielle und bauliche Rahmenbedingungen zu informieren. F: Sozialamt; M: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Netzwerk "Leipziger Freiheit" 4 2018 fortlauf end 2018 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 1.000 0 0 0 3.000 0 PSPElement Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 davon 2024 - - 0 0 1.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 1.000 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 3.000 0 0 0 0 0 0 0 Stand: 08.12.2017, Seite 1 von 18 0 Laufende Kurztitel Nummer 5 Erweiterung des Beratungsangebotes und der Musterausstellung in der Beratungsstelle „Wohnung und Soziales“ im Sozialamt Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Das Beratungs- und Ausstellungsangebot der Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ im Sozialamt wird auf alle gesundheitlich beeinträchtigten Menschen ausgerichtet – gleich welcher Behinderungsart und in welchem Alter. Die Musterausstellung zum barrierefreien Wohnen wird um Lösungsmöglichkeiten im Umfeld der Wohnung, die barrierefreie Balkongestaltung, assistive Techniksysteme, unterstützende Hilfen im Bereich der häuslichen Pflege (z. B. mit Hebetechnik, hausinterne oder externe Rufsysteme) erweitert. Die bestehenden Schulungsund Qualifizierungs-angebote im Bereich der Wohnungsanpassung und Barrierefreiheit werden fachlich weiterentwickelt und auf den Bedarf eines erweiterten Personenkreises von Menschen mit Behinderung (z. B. Hörschädigung, Sehbehinderung) ausgerichtet. Die Kooperation mit Ausbildungseinrichtungen und Innungen wird intensiviert. F: Sozialamt; M: Arbeitsgruppe „Barrierefreies Wohnen 99“ 2018 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus PSPverfügTeilhabeSachkonto 2017 / Element barem plan2018 30.000 Budget 0 Budget 30.000 1.100.35.1. 4331 9100 01.01 davon 2017 davon 2018 davon 2019 0 30.000 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 davon 2024 0 6 Fachberatung zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung Die Beratungsstelle „Wohnen und Soziales“ berät zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung. Die im Jahr 2016 entwickelten Materialien und Arbeitsinstrumente der Fachberatung werden genutzt, auf der Internetseite der Stadt Leipzig veröffentlicht und fortgeschrieben. Über das Beratungsangebot wird öffentlichkeitswirksam informiert. Die Beratungsstelle wirkt im Netzwerk „Leipziger Freiheit“ mit. Das Netzwerk „Leipziger Freiheit“ baut seine Kompetenz zu gemeinschaftlichen Wohnformen im Alter und bei Behinderung aus. Es bietet Fachberatung an zu Fragen der Ausge-staltung des Wohnens, Trägermodellen und Rechtsformen, Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Bauplanung und gewährt Unterstützung bei der Grundstückssuche. F: Sozialamt für die 2018 Beratungsstelle fortlauf „Wohnen und end Soziales; Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförd erung für die Fachberatung im Netzwerk „Leipziger Freiheit“ 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 7 Inklusive Ausrichtung des langfristigen Entwicklungskonz eptes für das Kindertagesstättennetz Einflussnahme auf die Anpassung von Investitionsrichtlinien des Freistaates Sachsen Das langfristige Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz wird inklusiv ausgerichtet und berücksichtigt einen Ausbau von Komplexkindertagesstätten durch geeignete Träger (auch der Jugendhilfe). Komplexe Einrichtungen sollen langfristig in jedem Stadtbezirk verfügbar sein. F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sozialamt 2018 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 Die Stadt Leipzig setzt sich im Sächsischen Städteund Gemeindetag u.a. Gremien dafür ein, dass die bestehenden Richtlinien zur Einrichtung von Komplexkindertagesstätten harmonisiert werden. F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; Sozialamt 20182024 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 8 Stand: 08.12.2017, Seite 2 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 9 Konzeptionelle inklusive Weiterentwicklung aller Kinderund Familienzentren - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig 20182024 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig ab 2018 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 20182024 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 20182024 0 0 Im Elternportal der Stadt Leipzig zu Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten, Horten und in Kindertagespflege (www.meinkitaplatz-leipzig.de) werden Daten von integrativen Kindertagespflegeangeboten ergänzt. Barrierefreiheit in Die Stadt Leipzig erhebt die barrierefreie Zugänglichkeit von Krippen, Kindergärten und Horten Kindertagesund weist diese im Elternportal (www.meinkitaplatzstätten leipzig.de) aus. Modellprojekt zur In Abstimmung mit der kassenärztlichen Vereinigung, logopädischen den Krankenkassen und dem Bundesverband für Behandlung in Logopädie e. V. wird ein Modellprojekt in Kindertagesausgewählten Leipziger Kindertagesstätten entwickelt. stätten Kinder mit logopädischem Förderbedarf werden direkt vom Gesundheitsamt zum Logopäden überwiesen oder in den Modelleinrichtungen behandelt. F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 2018 0 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 2018 F: Gesundheitsamt; M: Amt für Jugend, Familie und Bildung Die Stadt Leipzig und die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig entwickeln für das Schulvorbereitungsjahr ein gemeinsames Konzept zur Optimierung der Übergänge zwischen Kindertagesstätte und Grundschule. Erkenntnisse der Evaluierung der Schuleingangsphase in Sachsen durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus werden berücksichtigt. Die Stadt Leipzig unterstützt die Sächsische Bildungsagentur bei der Entwicklung von Kooperationsverbünden zur Sicherung und Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung und inklusiven Unterrichtung. Fachberatung und Qualifizierung zu Inklusion in Kindertagesstätten und Kindertagespflege 11 Integrative Kindertagespflegeplätze im Elternportal 13 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 Die Konzeptionen der Kinder- und Familienzentren werden durch die Träger inklusiv weiterentwickelt. Die Gütesiegel-Kriterien, Fortbildungen und Netzwerkarbeit werden hinsichtlich Inklusion erweitert und der „Index für Inklusion in Kindertageseinrichtungen“ als ein mögliches Messinstrument zur Qualitätssicherung genutzt. Im Sächsischen Bildungsplan ist der inklusive Auftrag der Kindertageseinrichtungen formuliert. Die Fachberatung von Kindertageseinrichtungen begleitet und unterstützt auf dieser Grundlage pädagogische Fachkräfte und sensibilisiert für die Umsetzung inklusiver Frühpädagogik. Die Stadt Leipzig etabliert Fortbildungsangebote zur Inklusion für Fachkräfte, die sich u.a. auf das Bildungsverständnis, die Förderung oder Teilhabechancen beziehen. 10 12 Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) 14 Optimierung des Übergangs Kindertagesstätte und Grundschule 15 Entwicklung von Kooperationsverbünden PSPElement Stand: 08.12.2017, Seite 3 von 18 Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 Laufende Kurztitel Nummer 16 Fortführung Schulversuch ERINA als Regelangebot 17 18 Unterstützung kooperativer und inklusiver Schulprojekte und -konzepte Fortschreibung Schulentwicklungsplan Beschreibung Die Stadt Leipzig setzt sich dafür ein, die Erfahrungen und aufgebauten Strukturen zur inklusiven Bildung aus dem Schulversuch ERINA in reguläre Strukturen zu überführen. Die Stadt Leipzig begleitet im Rahmen ihrer Möglichkeiten Schulen bei der Umsetzung kooperativer und inklusiver Schulprojekte und konzepte. Im Zuge der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans sollen die räumlichen Voraussetzungen für eine inklusive Unterrichtung durch den weiteren Ausbau von barrierefreien Schulen und Schulsporthallen verbessert werden. Die Stadt Leipzig berücksichtigt Nutzerbedarfe und entwickelt in der „Phase Null“ kooperative und inklusive Schulkonzepte bei der Planung von Schulbauten (Neubau, Umbau, Erweiterung). 19 Nutzerorientierte Gestaltung von Schulhausbau 20 Fortbildung zu Inklusion für schulische Ganztagesangebote Die Stadt Leipzig bietet Fortbildungen zu Inklusion für Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte, Schulsozialarbeiter/-innen und schulexterne Anbieter von Ganztagsangeboten an. Ausbau der Hortbetreuung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf Konzeption zur Verbesserung der Lernbedingungen für Schüler/-innen mit Assistenzbedarf Einsatz des Portfolios „Mein Ordner Leben und Arbeit“ Die Stadt Leipzig prüft eine Weiterentwicklung der Hortbetreuung für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Anlehnung an die konzeptionelle Gestaltung von Komplexkindertagesstätten. 21 22 23 Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) - - - - vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - 8.000 0 8.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 8.000 0 2.000 0 2.000 0 2.000 davon mit davon aus verfügTeilhabebarem plan- Budget - Budget - F: Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 2018 fortlauf end - - F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 2019 fortlauf end - F: Amt für Jugend, 2018 Familie und fortlauf Bildung; M: Amt für end Gebäudemanagement, Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig F: Amt für Jugend, 2018 Familie und fortlauf Bildung; M: end Personalamt, Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig F: Amt für Jugend, ab Familie und 2018 Bildung; M: Sozialamt 20172021 F: Amt für Jugend, 2018 Familie und Bildung; M: Sozialamt, Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig Die Koordinierungsstelle Berufs- und 2018 F: Referat für Studienorientierung der Stadt Leipzig informiert Lehrer/- Beschäftigungsfortlauf innen und Akteure mit einer Verantwortung für end politik; M: Agentur Berufsorientierung über die Möglichkeiten des für Arbeit Leipzig Einsatzes des Portfolios „Mein Ordner Leben und Arbeit“. Die Stadt Leipzig erarbeitet in Kooperation mit der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig ein Konzept zum zielgerichteten Einsatz von Assistenzen zur Unterstützung schulischer Inklusion und Lernbedingungen an Förderschulen und allgemeinen Schulen. Finanzielle Auswirkung in € Gesamt 2017 / 2018 PSPElement Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 - ab 2019: ab 2019: über ber federführen federführen des Amt des Amt 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 Stand: 08.12.2017, Seite 4 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 24 Schnupperpraktika in der Ferienzeit Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus 2017 / verfügTeilhabe2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung der Stadt Leipzig werden in enger Kooperation mit dem Arbeitskreis „Schule Wirtschaft Leipzig“ gezielt weitere Unternehmen für die zielgruppengerechte Ausgestaltung von Schnupperpraktika für Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufgeschlossen. F: Referat für Beschäftigungspolitik; M: Arbeitskreis "Schule Wirtschaft Leipzig" 2018 fortlauf end Durch die Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung der Stadt Leipzig werden Veranstaltungsformate für Förderschulen entwickelt und durchgeführt, um eine Zusammenarbeit zwischen Förderschulen und regionalen Unternehmen auf- und auszubauen. Die Stadt Leipzig setzt sich für die Durchführung betrieblicher Praxiseinsätze von Menschen mit Behinderung ein. Es werden Einsatzmöglichkeiten in den Fachämtern und Eigenbetrieben der Stadt Leipzig geprüft und entsprechend den Möglichkeiten durchgeführt. F: Referat für Beschäftigungspolitik 2017 fortlauf end 0 0 - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 PSPElement Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 25 Zusammenarbeit von Förderschulen und Unternehmen 26 Betriebliche Praxiseinsätze bei der Stadt Leipzig, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen Bildungsberatung Die Stadt Leipzig entwickelt das Beratungsangebot der für Menschen mit Leipziger Bildungsberatung für Menschen mit Behinderung weiter. Die Bildungsberatung macht Behinderung Menschen mit Behinderung gezielt auf ihr Beratungsangebot aufmerksam. Die Stadt Leipzig unterstützt Bestrebungen der marktorientierte Berufsschulzentren, in Abstimmung mit der Agentur für FachpraktikerArbeit Leipzig, der Handwerkskammer zu Leipzig Berufe sowie der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, mehr marktorientierte Fachpraktiker-Berufsabschlüsse zu schaffen. Netzwerkarbeit zu Die Stadt Leipzig befördert Kontakte zwischen Trägern aus den Bereichen Berufsorientierung, Ausbildung, Ausbildung und Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Arbeit für Behinderung, gewinnt neue Partner und fördert den Menschen mit Austausch zur weiteren Entwicklung des Behinderung Inklusionsprozesses über die folgende Netzwerke: Arbeitskreis "Schule Wirtschaft Leipzig", stadtteilbezogene Netzwerke des Quartiersmanagements, Netzwerk Logistik und ggf. die Clusternetzwerke. Darüber hinaus wird die jährliche Inklusionskonferenz im Rahmen des Projektes „AuVschwung“ zur Netzwerkarbeit genutzt. F: Personalamt; M: 2018 alle Fachämter und fortlauf end Referate, alle Eigenbetriebe und städtischen Unternehmen 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Amt für Jugend, Familie und Bildung 2018 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Referat für Beschäftigungspolitik 2017 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Referat für Beschäftigungspolitik 2018 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 Aufbau eines Netzwerkes zur Rehabilitation psychisch kranker Menschen F: Gesundheitsamt; M: N. N. 2019 0 0 0 0 0 7.000 7.000 0 0 0 0 27 28 29 30 Die Stadt Leipzig baut ein „Leipziger Netzwerk Arbeit“ auf, welches sektorübergreifend auf die berufliche Rehabilitation von schwer psychisch kranken Menschen im Rahmen von Komplexleistungen der psychiatrischen Versorgung ausgerichtet ist. Der Zugang von psychisch kranken Menschen mit Behinderung zum allgemeinen Arbeitsmarkt soll verbessert werden. Stand: 08.12.2017, Seite 5 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 31 Aufträge an Werkstätten für Menschen mit Behinderung 32 33 34 Beschreibung Die Stadt Leipzig vergibt Aufträge für ausgewählte Artikel des Sortiments im Wettbewerb mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Die Stadt Leipzig prüft nach Einführung des neuen Sächsischen Vergabegesetzes, ob die Einführung sozialorientierter Kriterien bezogen auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die Vergabe von Leistungen an Dritte möglich ist. StadtteilorienBei der Einwerbung von Fördermitteln für Vorhaben tierte Wirtschafts- der stadtteilorientierten Wirtschafts- und und BeschäfBeschäftigungsförderung in den Schwerpunktgebieten tigungsförderung der integrierten Stadtteilentwicklung werden Menschen in den Schwermit Behinderung als Zielgruppe mit ihren punktgebieten der behinderungsbedingten Anforderungen beachtet. Dazu integrierten zählt auch die Konzeption von Vermittlungs- und Stadtteilentwick- Beratungsangeboten für Arbeitgeber/-innen und lung unter Unternehmensnetzwerke. besonderer Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung als Zielgruppe WeiterentwickDie Stadt Leipzig entwickelt die Zeitschrift „Aktiv Leben lung der in Leipzig“ für Menschen mit Behinderung Zeitschrift „Aktiv nutzerfreundlich weiter. Leben in Leipzig“ Sozialorientierte Vergabe von Leistungen durch die Stadt Leipzig Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Hauptamt; M: ab alle 2019 Beschaffungsstelle fortlauf n, Eigenbetriebe, end Dezernat II 2021 F: Hauptamt; M: Referat für Beschäftigungspolitik 2018 F: Amt für Stadterfortlauf neuerung und end Wohnungsbauförderung; M: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat für Beschäftigungspolitik F: Sozialamt F: Sozialamt; M: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Gesundheitsamt, freie Träger der Behindertenhilfe F: Sozialamt; M: freie Träger der Seniorenarbeit 35 Konzept offene Behindertenarbeit Die Stadt Leipzig entwickelt ein Konzept der offenen Behindertenarbeit. Neben Zielen, Zielgruppen, Methoden sollen Überlegungen zu Inklusion und generationsübergreifenden Ansätzen sowie Schnittstellen zur Seniorenhilfe, Jugendhilfe und gemeindenahen Psychiatrie betrachtet werden. 36 Weiterentwicklung der Zugänglichkeit von Einrichtungen offener Seniorenarbeit Die Stadt Leipzig entwickelt im Zuge der Evaluation der offenen Seniorenarbeit das Konzept weiter. Dabei werden die Belange von Menschen mit Behinderung dahingehend berücksichtigt, dass die räumliche Zugänglichkeit der Einrichtungen und die Gestaltung von Formaten und Materialien angepasst werden. 37 Weiterentwicklung der Zugänglichkeit von offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche Die Stadt Leipzig berücksichtigt in ihren F: Amt für Jugend, Fachstandards für offene Freizeittreffs die barrierefreie Familie und Zugänglichkeit von Angeboten durch den Einsatz Bildung geeigneter Formate und Materialien, damit Menschen mit Behinderung teilhaben können. ab 2018 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt 2017 / 2018 davon mit davon aus verfügTeilhabebarem plan- Budget - Budget - - - - - vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 - PSPElement Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 - - - - - - - - - - - - - - 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 9.000 0 9.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 9.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 2021 0 0 ab 2019: ab 2019: 1.100.31.1. 4431 10800 1.01 0 - 2018 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 fortlauf end - - - - - - - - - - - - - Stand: 08.12.2017, Seite 6 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 38 Fachtag zur Inklusion für Träger von offenen Begegnungsangeboten 39 Ambulante tagesstrukturierende Angebote für Ältere 40 Barrierefreie Gestaltung von Freiräumen 41 42 43 44 45 Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Die Stadt Leipzig organisiert einen gemeinsamen Fachtag der offenen Begegnungsangebote in Leipzig zum Thema „Inklusion“. F: Sozialamt; M: Amt für Jugend, Familie und Bildung; Gesundheitsamt; Kulturamt 2019 Die Stadt Leipzig entwickelt in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Sozialverband Sachsen, Trägern der Behindertenhilfe und offenen Seniorenarbeit ambulante tagesstrukturierende Angebote für ältere Menschen mit Behinderung. F: Sozialamt; M: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Träger der Behindertenhilfe, Träger der offenen Seniorenarbeit F: Amt für Stadtgrün und Gewässer 2019 Die Stadt Leipzig gestaltet Freiräume gemäß der DIN 18040-3 barrierefrei. Für die Entwicklung und Instandsetzung von öffentlichen Spielplätzen werden jährlich 250.000,- Euro aufgewendet. Die Stadt Leipzig plant eine Funktionserweiterung der Schleuse Connewitz, bei welcher der Einbau einer rollstuhlgerechten Toilette enthalten ist. Der zukünftige Stadthafen wird barrierefrei gestaltet, so dass auch Menschen mit Behinderung in die Boote ein- und aussteigen können. F: Amt für Stadtgrün und Gewässer F: Amt für Stadtgrün und Gewässer Die Stadt Leipzig fördert die barrierefreie Gestaltung von öffentlich zugänglichen Angeboten in Kleingartenvereinen (Spielplätze, Schaugärten u.ä.) – sowohl hinsichtlich der räumlichen Gestaltung als auch von Formaten und Materialien. Darüber hinaus fördert die Stadt Leipzig die Zusammenarbeit von Kleingartenvereinen mit Einrichtungen der Behindertenhilfe. - davon 2018 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 0 davon 2019 3.000 davon 2024 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2017/1 8 500.000 500.000 0 250.000 250.000 0 0 0 0 0 0 2017 90.000 90.000 0 90.000 0 0 0 0 0 0 0 2019 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Stand: 08.12.2017, Seite 7 von 18 - davon 2017 0 F: Amt für Stadt2018 grün und fortlauf Gewässer; M: end Kleingartenbeirat, Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V., Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. F: Amt für Sport, Barrierefreie 2018Die Stadt Leipzig saniert bzw. errichtet schrittweise 2024 kommunale kommunale Sportstätten gemäß der geltenden DIN, so Amt für Gebäudemanagem Sportstätten, dass Menschen mit Behinderung die Teilhabe ent, Amt für Spielplätze und ermöglicht wird. Stadtgrün und Bolzplätze Gewässer; Amt für Jugend, Familie und Bildung; M: Sportbäder Leipzig GmbH Prüfung Die Stadt Leipzig prüft die barrierefreie Zugänglichkeit F: Amt für Sport, 2018Amt für Gebäude2024 Zugänglichkeit jener kommunalen Sportstätten, in denen Aktivitäten management; M: von kommunalen des Behindertensports und inklusive Sportangebote Sportstätten für stattfinden. Das gilt auch für die Zuschauerbereiche in Sächsischer Behinderten- und Behindertensport Veranstaltungshallen. Gegebenenfalls sind auf der Rehabilitationsund inklusiven Grundlage der Prüfung Maßnahmen einzuleiten, um sportverband Sport die Barrierefreiheit zu verbessern. Sachsen e.V. Barrierefreie Gestaltung und inklusive Projekte im Kleingartenwesen Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus PSPSachkonto verfügTeilhabe2017 / Element 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 1.100.31.1. 4271 1300 101 Laufende Kurztitel Nummer 46 Anrecht auf kommunale Sporthallenflächen für inklusiven Sport Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Amt für Sport, 2018Sportbäder Leipzig 2024 GmbH in Abstimmung mit dem Sächsischen Schwimmsportverb and F: Amt für Sport, Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten 2018einschließlich Schwimmhallen und Freibädern werden Amt für 2024 Gebäudemanagem zu den Bedürfnissen und Anforderungen von ent; M: Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten Personalamt, sensibilisiert und zum Umgang und Verhalten gegenüber Nutzer/-innen mit Behinderungen geschult. Sportbäder Leipzig GmbH 2017vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme Projektförderung F: Amt für Sport, Sportvereine 2024 VI, S. 13: Bei der jährlichen Förderung von Investitionsmaßnahmen der Sportvereine auf gepachteten kommunalen Sportstätten werden die Bedarfe des Behindertenvereinssports und inklusiven Sports bevorzugt berücksichtigt. Voraussetzung für die Förderung ist es, das jährliche Investitionsbudget zumindest fortzuschreiben. Die Stadt Leipzig gewährt inklusiven Sportangeboten im Rahmen der Vergabe von kommunalen Sporthallenflächen das gleiche Anrecht auf barrierefrei bzw. barrierereduziert zugängliche Sportstätten wie Angeboten des Behindertensports. 47 Schulungsangebot für Mitarbeiter/-innen in kommunalen Sportstätten 48 Berücksichtigung des Behindertenvereinssports und inklusiven Sports bei der Investitionsförderung der Sportvereine 49 Qualifizierung von Übungsleiter/innen und Vorständen zur Umsetzung von Angeboten des Behindertensport s und inklusiven Sports vgl. VI-DS-02503-NF-06; Maßnahme Projektförderung F: Amt für Sport; M: Sportvereine VI, S. 132: Zur Unterstützung der Umsetzung von inklusiven Sportangeboten sowie zur stärkeren Vermittlung interkultureller Kompetenzen werden für Weiterbildungsangebote für Übungsleiter/-innen und Vorstände durch den Stadtsportbund Leipzig e.V. und Sportverbänden sowie für in diesem Zusammenhang notwendige personelle Ressourcen aus dem mitgliederbedingten Aufwuchs der finanziellen Sportförderung zur Verfügung gestellt. 20172024 50 Ergänzung der Sportförderrichtlinie um inklusiven Sport F: Amt für Sport vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportförderung allgemein I, S. 13: In der Sportförderungsrichtlinie der Stadt Leipzig wird der Schwerpunkt Inklusion aufgenommen und die Projektförderung für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport um die Förderung inklusiver Sportangebote erweitert. 20172024 51 Sicherung der Angebotsvielfalt und Qualität des Sports in den Vereinen, u.a. im Behindertensport und inklusiven Sportprojekten F: Amt für Sport vgl. VI-DS-02503-NF-06, Maßnahme Sportförderung II, S. 11: Im Rahmen der finanziellen Sportförderung sollen die Vielfalt der Angebote sowie die Qualität der Sportangebote der Vereine nachhaltig gesichert werden. Dies schließt die spezielle Förderung von inklusiven Sportprojekten und des Behindertensports mit ein. Dafür sind auf der Grundlage der Gesamtmitgliederentwicklung finanzielle Zuschüsse in Höhe von 20,00 Euro pro Vereinsmitglied vorzuhalten. 20172024 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 0 0 - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 PSPElement 0 Stand: 08.12.2017, Seite 8 von 18 Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 0 0 0 0 davon 2024 0 0 Laufende Kurztitel Nummer 52 Verbesserung der baulichen Barrierefreiheit von kommunalen Kultureinrich53 tungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrich54 tungen 55 56 57 58 59 Übersicht zur Zugänglichkeit kommunaler Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304, Anlage 2: In der Veranstaltungsstätte „Alte Handelsbörse“ wird zur Herstellung der Barrierefreiheit ein Aufzug eingebaut und Sanitäranlagen modernisiert. vgl. VI-DS-02070-NF-02: Die Zweitspielfläche „Baustelle“ im Schauspiel Leipzig wird saniert. Dazu gehört die Schaffung eines barrierefreien Zuschauerbereichs im Sockelgeschoss. vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Gebäude der Musikalischen Komödie wird der Zuschauerbereich (Saal und Rang) weiter barrierefrei ausgebaut. F: Kulturamt ab 2020 F: Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig 2017 F: Eigenbetrieb Oper Leipzig 20192020 vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: Im Theater der Jungen Welt wird zur Verbesserung der Zugänglichkeit im Großen Foyer ein Aufzug eingebaut. vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304, Anlage 2: Die Sanierung der Stadtteilbibliothek Südvorstadt wird angestrebt, in deren Rahmen die Barrierefreiheit im Gebäude hergestellt werden soll. F: Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt F: Leipziger Städtische Bibliotheken 2017 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304, Anlage 2: Im Hauptgebäude der Volkshochschule am Standort Löhrstrasse 3b bis 7 soll die räumliche Zugänglichkeit weiter verbessert werden. Dies beinhaltet insbesondere den Einbau bzw. die Sanierung von Aufzügen, Treppenliften, Sanitäranlagen und Türen. vgl. vgl. VI-DS-03304, Anlage 3: In der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ am Standort Petersstrasse 43 wird die Fahrstuhlanlage erneuert und damit eine verbesserte Zugänglichkeit gewährleistet. Darüber hinaus wird der Zugang über den Haupteingang mittelfristig barrierefrei gestaltet. F: Volkshochschule Leipzig 20192022 F: Musikschule „Johann Sebastian Bach“ 2019 F: Kulturamt, EB Die Stadt Leipzig ermittelt den Zustand einer Kultur umfassenden barrierefreien Zugänglichkeit aller kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen, aktualisiert die Informationen jährlich und stellt diese für die Gesamtübersicht „Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig“ (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 77 im Handlungsfeld "Öffentlicher Raum und Mobilität") zur Verfügung. Finanzielle Auswirkung in € Gesamt 2017 / 2018 davon mit davon aus verfügTeilhabebarem planBudget Budget PSPElement Sachkonto davon 2017 davon 2018 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 davon 2019 davon 2024 offen 2018 fortlauf end 0 0 0 Stand: 08.12.2017, Seite 9 von 18 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 Laufende Kurztitel Nummer 60 Verbesserung und Weiterentwicklung des Zugangs zu kulturellem Material in zugänglichen Formaten 61 62 63 64 65 Inklusive Weiterentwicklung der Bildungs- und Vermittlungsarbeit in den kommunalen Kultureinrichtungen Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen verbessern die Zugänglichkeit mittels geeigneter Formate und Materialien zur kulturellen Teilhabe von Menschen mit Behinderung bzw. entwickeln Materialien und Formate inhaltlich weiter. Neben der Erarbeitung von Materialien in Leichter Sprache sollen vorhandene Internetseiten barrierefrei gestaltet, taktile Leitsysteme geschaffen und Angebote in Gebärdensprache ausgebaut werden. Für die Ständige Ausstellung „Moderne Zeiten. Von der Industrialisierung bis zur Gegenwart.“ im Alten Rathaus wird ein Museumsführer in leicht verständlicher Sprache erstellt. An der Erarbeitung sollen Menschen mit Behinderung beteiligt werden. F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulischen kommunale Bildungseinrichtungen; M: Kulturamt ab 2017 F: Stadtgeschichtliches Museum 2018 Das Schauspiel Leipzig erweitert seine Veranstaltungsformate für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen. Bei ausgewählten Inszenierungen wird ab dem Jahr 2017 simultan in Gebärdensprache übersetzt. Ferner wird die Umsetzbarkeit bestimmter Inszenierungen in Leichter Sprache geprüft. vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 3.2: Bei den Leipziger Städtischen Bibliotheken wird zur Verbesserung des Bürgerservices ein Interaktions- und visuelles Konzept zur nutzerfreundlichen, niedrigschwelligen und barrierefreien Gestaltung eines integrativen OnlineBibliotheksportals erstellt. 2017 F: Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig fortlauf end F: Leipziger Städtische Bibliotheken 2020 vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 43: Die Leipziger Städtischen Bibliotheken setzen verstärkt die Leichte Sprache als Kommunikationsmittel ein. Erstellt werden Benutzungshilfen, leicht verständliche Bibliothekseinführungen erarbeitet und die Medienbestände weiter ausgebaut. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept "kulturelle Bildung", S. 14: Die kommunalen Kultureinrichtungen erarbeiten und erproben Konzepte inklusiver kultureller Bildung und Kulturarbeit. Bestehende Ansätze sollen weiter ausgebaut und verstetigt werden. 2018 findet ein Workshop zum Thema Inklusion und offene Zugänge in der Kulturellen Bildung statt, der sich an die Kulturvermittler/-innen und Kulturpädagoginnen und – pädagogen der kommunalen Kultureinrichtungen richtet und Inklusion im weiteren Sinne fördern soll. F: Leipziger Städtische Bibliotheken fortlauf end F: kommunale Kultureinrichtungen, Kulturamt fortlauf end Finanzielle Auswirkung in € Gesamt 2017 / 2018 davon mit davon aus verfügTeilhabebarem planBudget Budget 550 550 0 0 PSPElement Sachkonto 0 110025200 30201 0 Stand: 08.12.2017, Seite 10 von 18 - davon 2017 davon 2018 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 davon 2019 davon 2024 42719900 0 550 0 0 0 0 0 0 - 0 0 0 0 0 0 0 0 Laufende Kurztitel Nummer 66 Entwicklung eines inklusiven Naturkundemuseums 67 68 69 70 Beschreibung vgl. VI-DS-00517/14-NF-06) sowie VI-DS-03500, Maßnahme 5: Mit der Neukonzeption des Naturkundemuseums wird das Ziel verfolgt, ein barrierefreies Museum in der Stadt Leipzig zu schaffen. Barrierefreiheit bezieht sich dabei auf die Zugänglichkeit des Museumsortes sowie den Einsatz von Materialien und Formaten, welche die kulturelle Teilhabe unterschiedlicher Zielgruppen ermöglichen. Die zu erarbeitende Museumskonzeption berücksichtigt die bedarfsgerechte und inklusiv gestaltete Weiterentwicklung von Bildungs- und Vermittlungsangeboten. Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Naturkunde2017museum, Kulturamt 2020 vgl. VI-DS-02215, Maßnahme 4.1: Die Leipziger Städtischen Bibliotheken professionalisieren und verstetigen ihre Angebote im Hinblick auf Inklusion und Teilhabe, werben dafür Fördermittel ein und verstärken den Einsatz von Ehrenamtlichen. Dazu wird die Schaffung einer zusätzlichen Stelle „Inklusion und Teilhabe“ angestrebt. Verbesserung der vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 12: Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetseite über kulturelle InformationsAngebote. Der zentrale Veranstaltungskalender auf wege kultureller dieser Seite soll verbessert werden, so dass die Angebote Spielpläne der Kultureinrichtungen einschließlich der Möglichkeit des elektronischen Ticketerwerbs verfügbar sind. Hierbei wird auch die Voraussetzung geschaffen, dass perspektivisch weitere Kulturschaffende bzw. Einrichtungen eingebunden werden. Weitere geeignete Informationswege werden geprüft. Aktualisierung Die Stadt Leipzig prüft die Machbarkeit, den und Weiterent„Kulturstadtführer in Leichter Sprache“ unter wicklung des Beteiligung von Menschen mit Behinderung zu „Kulturführers in aktualisieren und inhaltlich weiter zu entwickeln. Dazu Leichter Sprache“ werden Gespräche mit den Trägern der Behindertenhilfe geführt und ermittelt, ob das Projekt über die Einwerbung von Fördermitteln umgesetzt werden kann. Geprüft wird auch, inwiefern Informationen mit der Weiterentwicklung des „Stadtführers für ein barrierefreies Leipzig“ verbunden werden können (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 79 im Handlungsfeld "Öffentlicher Raum und Mobilität"). F: Leipziger Städtische Bibliotheken 2020 F: Kulturamt, kommunale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen; M: Referat Kommunikation offen F: Kulturamt; M: Sozialamt, Träger der Behindertenhilfe 20182020 Ausbau der Zusammenarbeit mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen, Kulturamt fortlauf end Erweiterung von Angeboten zur Förderung der Inklusion und Teilhabe in den Bibliotheken vgl. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen mit Trägern der Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Bestehende Kooperationen werden verstetigt und entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwickelt. Finanzielle Auswirkung in € Gesamt 2017 / 2018 0 davon mit davon aus verfügTeilhabebarem planBudget Budget 0 PSPElement 0 Stand: 08.12.2017, Seite 11 von 18 Sachkonto - - davon 2017 davon 2018 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 davon 2019 0 0 0 0 0 0 davon 2024 0 Ausbau der Zusammenarbeit mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Lauf- Bildungsende einrichtungen Kurztitel Nummer 71 Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Das Theater der Jungen Welt setzt in Zusammenarbeit mit der Werner-Vogel-Schule das Format „Theaterstarter“ mit Beginn der Spielzeit 2017/2018 um. 2017 F: Theater der fortlauf Jungen Welt; M: Diakonisches Werk end Innere Mission Leipzig e.V. 72 Fortbildung zur Inklusion in der Kultur- und Bildungsarbeit mit Menschen mit Behinderung Die Stadt Leipzig entwickelt ein Fortbildungsprogramm für pädagogische Mitarbeiter/-innen in den kommunalen Kultureinrichtungen und außerschulischen kommunalen Bildungseinrichtungen (inkl. Kursleiter/-innen an der Volkshochschule). Die Fortbildungsinhalte sind auf Themen wie Inklusion in der Kulturarbeit, barrierefreie Kommunikation, Methodeneinsatz oder Kompetenzen im Umgang mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gerichtet. F: kommunale Kultureinrichtungen, außerschulische kommunale Bildungseinrichtungen, Kulturamt; M: Personalamt 2018 73 Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit und Nutzung von institutionell geförderten Kultureinrichtungen F: Kulturamt ab 2020 74 Förderung von inklusiven Projektansätzen von Trägern der freien Kultur F: Kulturamt fortlauf end 75 Ausbau der Zusammenarbeit von Trägern der freien Kultur mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen Musterblätter für barrierefreies Bauen in Leipzig vgl. VI-DS-03500, Maßnahme 1 sowie VI-DS-03304, Anlage 2: Die Stadt Leipzig unterstützt im Rahmen ihrer Möglichkeiten bauliche Maßnahmen, um Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zu den Angeboten der soziokulturellen Zentren zu ermöglichen. Im Begegnungszentrum Wiederitzsch wird die bauliche Barrierefreiheit aller Räume hergestellt und der Begegnungsort nutzbar gestaltet. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle Bildung‘, S. 14: Die Kultureinrichtungen erarbeiten und erproben generationsübergreifende und inklusive Konzepte u. a. im Rahmen der Bildungs- und Vermittlungsarbeit. Bei der Vergabe von Fördermitteln durch das Kulturamt an freie Träger werden diese Ansätze verstärkt berücksichtigt. vgl. VI-DS-2840, Entwicklungskonzept ‚kulturelle Bildung‘, S. 18: Die Zusammenarbeit der institutionell geförderten Kultureinrichtungen mit Trägern der Behindertenhilfe sowie integrativ arbeitenden Bildungsinstitutionen wird weiter ausgebaut. Bestehende Kooperationen werden verstetigt und entsprechend den Bedarfen inhaltlich weiterentwickelt. Die Stadt Leipzig macht Musterblätter für barrierefreies Bauen von Gebäuden einschließlich Zugängen zu Gebäuden und die dazugehörigen DIN zur Orientierung für Planer/-innen und Bauherrinnen und Bauherren im Technischen Bürgerbüro zugänglich. F: Amt für Bauordnung und Denkmalpflege; M: Verkehrs- und Tiefbauamt, Stadtplanungsamt 76 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 10.000 10.000 0 0 0 0 PSPElement Sachkonto - - davon 2017 davon 2018 davon 2019 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 davon 2024 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Kulturamt; M: fortlauf Soziokulturelle end Zentren, weitere Kultureinrichtungen 2018 Stand: 08.12.2017, Seite 12 von 18 - - Laufende Kurztitel Nummer 77 Verbesserung der Barriere-freiheit öffentlich zugänglicher Gebäude der Stadt Leipzig 78 Öffentlichkeitsarbeit zur Zugänglichkeit von Verwaltungsbereichen und Veranstaltungen der Stadt Leipzig 79 OnlineStadtführer für barrierefreies Leipzig weiter entwickeln 80 Abbau von Behinderungen auf Gehwegen, Straßen und Plätzen durch Sondernutzungen (Freisitze, Werbeaufsteller, u.a.) und Parkverstöße. Abbau von Behinderungen auf Gehwegen, Straßen und Plätzen durch Verkehrsteilnehm er/-innen Bordsteinabsenkungsprogramm und Reparatur von Gehwegen 81 82 83 Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Amt für Gebäu2018 demanagement; M: fortlauf andere end objektverwaltende Ämter (siehe Anlage 3A) F: alle Ämter und 2018 Die Stadt Leipzig informiert auf ihrer Internetseite zur fortlauf Zugänglichkeit der Verwaltungsbereiche und Angebote Referate mit Bürgerverkehr end (z. B. im Wegweiser, im Themenstadtplan). Zu jeder (Bereitstellung der öffentlichen Veranstaltung werden Informationen zur Information); Amt Zugänglichkeit und barrierefreien Angeboten (z. B. für GebäudeGebärdensprachdolmetscher) bereitgestellt. management (Pflege Gebäudedatenbank); M: Referat Kommunikation Die Stadt Leipzig nimmt im Rahmen der jährlichen F: Sozialamt 2018 Projektförderung auf die Gestaltung des OnlineStadtführers dahingehend Einfluss, dass die Informationen nutzerfreundlicher weiterentwickelt werden (z. B. gezielte Suchabfrage ermöglichen). Ein Umlagerung der Inhalte auf die Internetseite der Stadt Leipzig wird geprüft. Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig in F: Ordnungsamt, 2018 Schwerpunktbereichen die barrierefreie Gestaltung Verkehrs- und fortlauf von Sondernutzungen des öffentlichen Raums durch Tiefbauamt end Gastronomie, Händler und Hauseigentümer/-innen. Die Stadt Leipzig führt die in Anlage 3A dargestellte Liste zur Zugänglichkeit ihrer genutzten Gebäude, die öffentlich zugänglich sind, fort und entwickelt einen Maßnahmeplan, um die Zugänglichkeit zu verbessern. - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 10.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 10.000 0 0 0 0 0 0 PSPElement 0 Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 0 0 10.000 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 fortlauf end 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Verkehrs- und Tiefbauamt 2018 fortlauf end 834.000 834.000 0 1.100.54.1. 0.01 4221 1000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 417.000 F: Verkehrs- und Tiefbauamt 2018 fortlauf end 100.000 100.000 0 - 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Die Stadt Leipzig kontrolliert regelmäßig Parkverstöße F: Ordnungsamt und sensibilisiert Radfahrende, rücksichtsvoll die Regeln für eine Nutzung von Gehwegen mit dem Hinweis „Rad frei“ und Fußgängerzonen einzuhalten. Die Stadt Leipzig stellt jährlich einen Basisbetrag für die Umsetzung von Bordsteinabsenkungen und Gehwegreparaturen zur Verfügung. Darüber hinaus wird jährlich geprüft, ob zusätzliche Mittel zum Basisbetrag verwendet werden können. Ausrüstung mit Die Stadt Leipzig rüstet Lichtsignalanlagen und Blindenleitsystem Zugänge zu öffentlichen Einrichtungen mit en und Leitsystemen für Blinde und Sehschwache aus. akustischen Signalen an Lichtsignalanlagen Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / barem plan2018 0 Budget 0 Budget 0 Stand: 08.12.2017, Seite 13 von 18 - Laufende Kurztitel Nummer 84 Öffentliche Toiletten (ohne Parkanlagen) 85 Öffentliche Toiletten in Parkanlagen 86 Sitzbänke im öffentlichen Raum 87 Kommunale Friedhöfe 88 Beschreibung Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.55.1. 0.01 70000 258701 100.000 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.000 0 0 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Die Stadt Leipzig sichert im Rahmen der Neuvergabe die bestehenden 17 WC-Standorte, davon drei behindertengerecht, und schafft darüber hinaus zusätzliche WC-Standorte. Die WC-Standorte werden im Wegeleitsystem ausgewiesen. F: Verkehrs- und Tiefbauamt 20192024 Die Stadt Leipzig weist für öffentliche Toiletten in ausgewählten Parkanlagen Standorte aus, die im Rahmen von Werbeverträgen vergeben werden können. Die Stadt Leipzig ergänzt schrittweise das Angebot an Sitzbänken in der Innenstadt und in stark besuchten Grünanlagen. F: Amt für Stadtgrün und Gewässer 2018 fortlauf end 0 0 F: Amt für Stadt2017 – grün und Gewäs2018 ser, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung; M: Stadtplanungsamt Die Stadt Leipzig gestaltet schrittweise die Zugänge zu F: Amt für 2021 Verwaltungsgebäuden auf den kommunalen Stadtgrün und Friedhöfen barrierefrei. Gewässer Die Stadt Leipzig gestaltet bei laufenden F: Amt für 2022 Instandsetzungsarbeiten die öffentlichen Toiletten auf Stadtgrün und den kommunalen Friedhöfen barrierefrei. Gewässer F: Verkehrs- und Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und die Stadt 2017 Tiefbauamt, Leipzig setzen die barrierefreie Gestaltung des fortlauf Leipziger Verkehrs- end öffentlichen Personennahverkehrs (Fahrzeuge und Haltestellen) auf der Grundlage des Nahverkehrsplans betriebe GmbH um. Programme der Stadt Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe zur Schaffung barrierefreier Haltestellen mit Blindenleitsystem und Sitzmöglichkeiten werden fortgeführt. Priorität haben nicht barrierefreie Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen und besonderer Bedeutung für mobiliätseingeschränkte Personen. Dazu gehört auch ein ausreichender Platz in den Fahrzeugen für Rollstühle, Gehhilfen und Kinderwagen. Informationen über barrierefreie Reiseketten sollen bereitgestellt werden. 200.000 200.000 0 0 0 0 600.000 600.000 2018 fortlauf end 0 0 0 2018 F: Beauftragte für Menschen mit Be- fortlauf end hinderung; M: Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH, Behindertenverband Leipzig e.V., Netzwerk Weiterbildung 0 0 0 89 Barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs 90 audio-unterstützte Die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH prüfen, in welcher Form eine flächenhafte Bereitstellung von Information an audiounterstützter Information an Haltestellen erfolgen Haltestellen kann. Schulungsangebo Neue Straßenbahn- und Busfahrer/-innen sowie t für neue Mitarbeiter/-innen im Bereich Service der Leipziger Mitarbei-ter/Verkehrsbetriebe GmbH werden für die innen der Mobilitätsbedürfnisse von Menschen mit Leipziger Ververschiedenen Behinderungsarten sensibilisiert zum kehrsbetriebe Umgang und Verhalten gegenüber Fahrgästen mit GmbH Behinderungen geschult. 91 Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH PSPElement 0 Sachkonto 0 1.000.54.1. 0.01 Stand: 08.12.2017, Seite 14 von 18 - 4221 1000 - davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 Laufende Kurztitel Nummer 92 Kommunales Fortbildungsprogramm „Teilhabe und Inklusion“ 93 Beteiligung von Menschen mit Behinderung weiterentwickeln 94 Internetauftritt der Stadt Leipzig barrierereduziert weiterentwickeln 95 96 Barrierefreies Amtsblatt 97 Sonderbeiträge Amtsblatt 98 Barrierefreie Informationen und Formulare Beschreibung Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Die Stadt Leipzig entwickelt ein fachübergreifendes Fortbildungsprogramm für Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu Teilhabe und Inklusion mit medizinischen, psychologischen, sonderpädagogischen, heilpflegerischen, sozialrechtlichen und diagnostischen Anteilen. Bei der Konzeption und Umsetzung wird die Expertise externer Experten eingebunden. Die Stadt Leipzig entwickelt die Beteiligungsmöglichkeiten weiter, um Menschen mit Behinderung zu erreichen (z. B. als Experten in eigener Sache einbeziehen) und wendet diese bei mehr Anlässen an (Fachplanungen, INSEK-Prozess, Veranstaltungen von „Leipzig weiter denken“). F: Personalamt; M: 2018 fortlauf Sozialamt end Die Stadt Leipzig lässt ihre Internetseite nach der „Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz“ zertifizieren. Die Stadt Leipzig bereitet Seiten ihres Internetauftritts in Leichter Sprache und teilweise in Gebärdensprache auf. Die Stadt Leipzig stellt das Amtsblatt als barrierefreies PDF-Dokument im Internet zum Herunterladen zur Verfügung. Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Jahr 2018 AmtsblattSonderbeiträge in Leichter Sprache. Nach Evaluation der Maßnahme wird über eine mögliche Fortführung entschieden. F: Referat Kommunikation Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus PSPverfügTeilhabe2017 / Sachkonto Element 2018 barem plan8.000 Budget 0 Budget 8.000 1.100.35.1. 4331 9100 01.01 davon 2017 davon 2018 0 8.000 davon 2019 4.000 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 4.000 4.000 4.000 4.000 davon 2024 4.000 ab 2019: ab 2019: über über federführen federführen des Amt des Amt 2018 fortlauf end 0 0 2017 32.000 20172018 2019 fortlauf end F: Referat 2018 Kommunikation; M: fortlauf Beauftragte für end Menschen mit Behinderung, Sozialamt Die Stadt Leipzig stellt wesentliche Informationen und Für die Erarbeitung 2018 fortlauf Formulare schrittweise barrierefrei zur Verfügung – je der Grundlagen: end nach Veröffentlichungsart als Druckfassung und / oder F: Hauptamt; M: Beauftragte für digital. Die Informationen und Formulare sollen für Menschen mit BeMenschen mit Sehbehinderung (digital lesbar) und hinderung, Sozialgeringen Sprachkompetenzen (Leichte Sprache) amt, Referat Komzugänglich sein. munikation, Amt für Geoinformation Für die Umsetzung: F: alle Ämter und Referate F: alle relevanten Ämter und Referate; M: Behindertenbeirat, Vereine der Behindertenarbeit F: Referat Kommunikation 99 Die Stadt Leipzig stellt Informationen im DAISYFormat für blinde und sehbehinderte Menschen über markante Einrichtungen der Abteilung Stadtforsten (u.a. Wildpark, Waldarboretum) zur Verfügung. F: Amt für Stadtgrün und Gewässer 100 Pool für Leichte Sprache Die Stadt Leipzig stellt für Übersetzungen von Ämtern und Eigenbetrieben in Leichte Sprache Mittel zur Verfügung. F: nach Festlegung an zentraler Stelle 2018 fortlauf end 2018 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 32.000 0 1.100.11.1. 2.05.01 42719270 32.000 0 0 0 0 0 0 0 80.000 80.000 0 1.100.11.1. 2.05.01 42719270 40.000 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000 0 20.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 60.000 0 60.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 60.000 0 0 0 0 0 0 0 Stand: 08.12.2017, Seite 15 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 101 Fortbildung zu Leichter Sprache Beschreibung Die Stadt Leipzig bietet Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung Fortbildungen zu Leichter Sprache an. In theoretischen und praktischen Einheiten sollen Regeln der Leichten Sprache erlernt und angewendet werden. Verschiedene Anwendungsgebiete (Gespräche, Faltblätter, Briefe, Aushänge, Texte im Internet) werden betrachtet. Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Personalamt; M: 2018 Sozialamt; fortlauf Beauftragte für end Menschen mit Behinderung 102 Mehr Barrierefreiheit im Sitzungs- und Festsaal Die Stadt Leipzig prüft für den Sitzungs- und Festsaal F: Amt für Gebäudemanagement im Neuen Rathaus eine technische Lösung für Menschen mit Hörbehinderung und setzt diese nach Möglichkeit um. Für den Festsaal wird die Bereitstellung eines Liftes zur Bühne geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt. 103 Zugängliche städtische Veranstaltungen Die Stadt Leipzig achtet bei der Durchführung von städtischen Veranstaltungen auf eine Zugänglichkeit für alle und informiert zur Zugänglichkeit durch Medieninformation, auf der städtischen Internetseite und in Faltblättern zur Veranstaltung. Der Leitfaden „Zugängliche städtische Veranstaltungen“ (vgl. weiterführende Maßnahme Nr. 104 im Querschnittsthema „Kommunikation“) wird so weit möglich angewendet. Dies gilt auch für Personen, welche mit der Organisation oder Moderation städtischer Veranstaltungen beauftragt sind. F: alle Verwaltungs- 2019 fortlauf bereiche end 104 Leitfaden „Zugängliche städtische Veranstaltungen“ Die Stadt Leipzig erarbeitet für die Bewerbung, Organisation, Durchführung und Dokumentation von zugänglichen städtischen Veranstaltungen einen Leitfaden. 105 Pool für Gebärdensprachdolmetscher/innen Die Stadt Leipzig baut einen Pool für Gebärdensprachdolmetscher/-innen für öffentliche städtische Veranstaltungen auf. Im Rahmen eines Projektes werden der konkrete Bedarf, Veranstaltungsformate und Organisation der Einsätze erprobt und ein Vorschlag für eine Umsetzung ab 2020 erarbeitet. F: Sozialamt; M: Koordinierungsstell e „Leipzig weiter denken“, Referat Kommunikation, Referat Protokoll, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Amt für Gebäudemanagement F: nach Festlegung an zentraler Stelle 2019 Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus PSPverfügTeilhabe2017 / Sachkonto Element 2018 barem plan4.000 Budget 0 Budget 4.000 1.100.35.1. 4331 9100 01.01 davon 2017 davon 2018 davon 2019 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 2.000 0 2.000 0 davon 2024 2.000 0 4.000 4331 9100 0 10.000 30.000 0 0 0 0 0 ab 2019: ab 2019: über über federführen federführen des Amt des Amt 0 - 0 0 0 0 0 0 0 0 ab 2019: ab 2019: über über federführen federführen des Amt des Amt 10.000 0 10.000 1.100.35.1. 01.01 0 0 2018 1.000 0 1.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 1.000 0 0 0 0 0 0 20182019 20.000 0 20.000 1.100.35.1. 01.01 4331 9100 0 20.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 ab 2019: ab 2019: über über federführen federführen des Amt des Amt Stand: 08.12.2017, Seite 16 von 18 Laufende Kurztitel Nummer 106 Zugängliches Wegeleitsystem der Stadt Leipzig Beschreibung Die Stadt Leipzig erarbeitet mit Beteiligung des Behindertenbeirates ein Konzept, um die Zugänglichkeit des Wegeleitsystems für Besucher/innen von städtischen Verwaltungsgebäuden zu erhöhen. Dabei sollen Orientierungshilfen für sinneseingeschränkte Personen (klar strukturierte Orientierungstafeln, lesbare Piktogramme), der Abbau von kommunikativen Barrieren und die Verwendung einfacher bzw. Leichter Sprache berücksichtigt werden. Die Stadt Leipzig erhebt im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage, ob die befragten Personen über einen gültigen Schwerbehindertenausweis verfügen. Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus verfügTeilhabe2017 / 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 - - 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 2019 0 0 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 F: Amt für Gebäudemanagement; M: Sozialamt; Beauftragte für Menschen mit Behinderung; Behindertenbeirat 2018 F: Amt für Statistik und Wahlen 2018 fortlauf end 0 0 F: Beauftragte für 2018 Menschen mit fortlauf Behinderung; M: end Sozialamt, Referat Kommunikation, Engagementbeauft ragte/r 2018 109 Barrierefreie Die Stadt Leipzig untersucht die barrierefreie F: Ämter, die Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und anderen Beratungsangebot fortlauf Zugänglichkeit end e und von Beratungsan- niedrigschwelligen Angeboten (z. B. Tagestreffs der Suchthilfe, Psychosoziale Gemeindezentren) in niedrigschwellige geboten und kommunaler Trägerschaft und von Angeboten, die im Angebote selbst niedrigschwelligen Angeboten Auftrag der Stadt Leipzig bei freien Trägern angeboten anbieten oder bei werden und entwickelt Maßnahmen, um schrittweise freien Trägern Barrierefreiheit herzustellen. fördern 0 110 Förderung von Beratungsstellen der Behindertenhilfe Die Stadt Leipzig erarbeitet ein Konzept zur Förderung F: Sozialamt; M: Gesundheitsamt von Beratungsstellen der Behindertenhilfe ab dem Jahr 2021. Dieses beschreibt fachliche Anforderungen und berücksichtigt Auswirkungen, die durch die im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes eingeführten Betroffenenberatungsstellen entstehen. 111 Beratung für ältere Angehörige von Menschen mit Behinderung Für die Beratung von älter werdenden Angehörigen, die Personen mit Behinderung im eigenen Haushalt versorgen und die sich perspektivisch aufgrund ihres Alters nicht in der Lage sehen, diese Versorgung weiterhin zu übernehmen, werden alternative Betreuungsmöglichkeiten im Rahmen von Beratung vermittelt. 107 Kommunale Bürgerumfrage 108 Öffentlichkeitsarbeit zum freiwilligen Engagement von Menschen mit Behinderung Die Stadt Leipzig veröffentlicht im Amtsblatt einen Artikel zum freiwilligen Engagement von Menschen mit Behinderung (Vorstellung von Engagierten, Informationen zu Wegen ins Ehrenamt). V: Sozialamt; M: Arbeitskreis Beratung und ambulante Dienste der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Leipzig PSPElement Stand: 08.12.2017, Seite 17 von 18 Sachkonto davon 2017 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 Laufende Kurztitel Beschreibung Nummer Die Stadt Leipzig organisiert einen Fachtag zum 112 Fachtag Behinderung und Thema „Behinderung und Pflege“ für Fachkräfte der Behindertenhilfe und Altenpflege. Modelle der Pflege Betreuung und gute Praxisbeispiele werden vorgestellt. 113 Erarbeitung von Die Stadt Leipzig begleitet die Träger der Aktionsplänen zur psychosozialen Versorgung bei der Entwicklung von trägerspezifischen Aktionsplänen zur weiteren Umsetzung der Umsetzung der Ziele der UNUN-BehinBehindertenrechtskonvention. Die trägerspezifischen dertenrechtsAktionspläne enthalten Aussagen zu Zielen und konvention bei Handlungsbedarfen, Maßnahmen zur Förderung der Trägern der Teilhabe von Menschen mit Behinderung und zum psychosozialen Abbau von Barrieren sowie zum Prozess der Versorgung Umsetzung. An der Erarbeitung werden Betroffene als Expert/-innen beteiligt. Verantwortung (F = Umset Federführung, M = zung Mitwirkung) F: Sozialamt; M: 2021 Träger der Behindertenhilfe und Altenpflege in Leipzig 2018F: Gesundheitsamt; M: Psychiatrie- 2020 beirat, Träger der der psychosozialen Versorgung in Leipzig U1 F: Sozialamt; M: Übersetzung Die Stadt Leipzig übersetzt eine Zusammenfassung 2018 Teilhabeplan und des Teilhabeplans in Leichte Sprache und veranstaltet Referat Beauftragte, Behinderten2. Teilhabeforum ein 2. Teilhabeforum. beirat, Seniorenbeirat U2 Inklusionsforum Die Stadt Leipzig veranstaltet beginnend ab 2020 jedes dritte Jahr ein Inklusionsforum. durch Teilhabeplan zu beschließen davon Deckung durch Ämterbudgets davon Deckung durch Budget Teilhabeplan 2020, F: Sozialamt; M: 2023 Referat Beauftragte, Behindertenbeirat, Seniorenbeirat; Vertreter/innen der Fraktionen des Stadtrates Finanzielle Auswirkung in € Gesamt davon mit davon aus PSPverfügTeilhabe2017 / Sachkonto Element 2018 barem plan0 Budget 0 Budget 0 1.000.31.1. 4271 1300 1.01 0 0 17.000 0 0 davon 2018 davon 2019 davon 2024 0 - - 0 0 0 0 0 0 0 0 17.000 0 1.000.31.1. 1.01 4271 1300 0 17.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.31.1. 1.01 4271 1300 0 0 0 5.000 0 0 5.000 1.229.000 1.234.550 0 184.000 869.000 0 845.000 0 932.000 0 863.000 0 834.000 0 2.647.550 2.463.550 2.463.550 2.463.550 184.000 0 0 0 vorbehaltlich Bestätigung Haushaltsplanung davon davon davon davon 2020 2021 2022 2023 0 0 3.000 0 0 davon 2017 184.000 0 184.000 Stand: 08.12.2017, Seite 18 von 18 833.000 0 Anlage 3: Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig1 Für mit * markierte Bereiche wurde auf den Stadtführer für ein barrierefreies Leipzig des Behindertenverbandes Leipzig e.V. auf der Internetseite http://www.le-online.de/inhalt.htm zurückgegriffen. Bei allen anderen Bereichen erfolgte eine Prüfung durch die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Träger 1 Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Für Rollstuhlfahrer eingeschränkt zugänglich Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Zugang: ebenerdig (max. 3cm) oder über Rampe <=6% Steigung Türbreite: >= 90 cm Zugang: max. 1 Stufe oder über Rampe <= 12% Steigung oder Türbreite: >=70 cm Türbreite: >= 90 cm Tiefe der Kabine: >= 140 cm und Breite: >= 110 cm Höhe der Bedienelemente innen und außen: 70 - 115 cm Personenaufzug vorhanden Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Für Rollstuhlfahrer voll zugänglich Für Rollstuhlfahrer eingeschränkt zugänglich Hilfen für hörgeschädigte Menschen Hilfen für blinde und sehbehinderte Menschen WC stufenlos erreichbar, Türbreite: >= 90 cm Platz rechts und links neben WC: >= 90 cm Platz vor dem WC (B x T): >= 150 cm x 150 cm rechts und links vom Becken klappbare Haltevorrichtung vorhanden Türbreite: >= 70 cm Platz rechts oder links neben WC: >= 70 cm Platz vor dem WC (B x T): >= 100 cm x 100 cm mindestens rechts oder links vom Becken Haltevorrichtung - Seitenangaben immer in Blickrichtung zum WC Hörschleifen, Gebärdendolmetscher oder andere Hilfen möglich. Große Schrift, taktile Hinweise, Hörkassetten, Audioguide, Blindenführhund erlaubt oder andere Hilfen. Spezielle und persönliche Hilfeleistungen für Menschen mit Behinderungen Parkplätze Hinweise Markierte Behindertenparkplätze sind vorhanden Für kursiv markierte Einrichtungen lagen zum Redaktionsschluss keine abschließenden Informationen vor. Stand: 08.12.2017, Seite 1 Teil A Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden der Stadt Leipzig einschließlich der Eigenbetriebe Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Gohlis-Center, Außenstelle LützschenaStahmeln Am Brunnen 4 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Böhlitz-Ehrenberg Am Markt 10 x Stadt Leipzig Amt für Sport Am Sportforum 3 x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Nordfriedhof Berliner Str. 125127 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt WiedebachPassage Biedermannstr. 9-13 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Südwest-Zentrum Bismarckstr . 41 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement ASD, Betreuungsbehörde Bornaische Str. 27 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Stadthaus Burgplatz 1 Stadt Leipzig Marktamt Marktamt Cottaweg 5 Stadt Amt für Ge- Bürgeramt Delitz- Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise Ämter der Stadt Leipzig x x x x x x x x x x Bezieht sich auf den Eingangsbereich der Trauerhalle, nicht auf den Verwaltungsbereich. x x x x x x x x x x x x x x x x Bürgeramt ist im Gebäude eines Einkaufszentrums eingemietet. Dort befindet sich auch Behindertentoilette und über Aufzug besteht Zugang zu Behindertenparkplätzen in der Tiefgarage. x x Stand: 08.12.2017, Seite 2 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Leipzig bäudemanagement Wiederitzsch scher Landstr. 55 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Gohlis-Center Elsbethstr. 1925 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Gohlis-Center, Außenstelle Lindenthal ErichThieleStr. 2 Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Friedhofskanzlei Friedhofsweg 3 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Gesundheitsamt u.a. FriedrichEbertStr. 19a x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Rathaus Wahren GeorgSchumannStr. 357 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Leutzsch GeorgSchwarz -Str. 140 x Stadt Leipzig Branddirektion Hauptfeuerwache Goerdelerring 7 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement u.a. Sozialamt Große Fleischergasse 12 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Gesundheitsamt GustavMahlerStr. 3 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Liebertwolkwitz, Außenstelle Holzhausen Hauptstr. 48 H x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Kleeblatt HermannLiebmannStr. 73 Aufzüge x Toiletten Spezielle Hilfsleistungen x x Parkplätze x x x x Hinweise x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x Kein Bürgerverkehr x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 3 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Stadt Leipzig Amt für Wirtschaftsförderung Unternehmensgründerbüro Karl-Heine-Str. 99 Stadt Leipzig Marktamt Fregehaus Katharinenstr. 11 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Stadtbüro am Markt Katharinenstr. 2 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Ratzelbogen Kiewer Str. 1 - 3 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Liebertwolkwitz Liebertwolkwitzer Markt 1 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Innenstadt u.a. OttoSchillStr. 2 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Neues Rathaus MartinLutherRing 4-6 Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Friedhof Möckern Max-LiebermannStr. 2 adt Leipzig Gesundheitsamt Gesundheitsamt Miltitzer Allee 36 x x Stadt Amt für Ge- Amt für Ju- Naum- x x x Aufzüge Toiletten x Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise x Mit Terminabsprache lässt sich der Zugang über das angrenzende Hotel mit Aufzug organisieren. x x x x x x x x x x x x x x WC hat erforderliche Mindestmaße, aber Zugang im 1. OG ist durch Aufzug (Türbreite 80 1cm) eingeschränkt. x x x Rampe im Eingangsbereich, Bodenindikatoren vor Eingang und im Eingangsbereich, Sprachansage im Fahrstuhl, Wegeleitsystem auf Deutsch/Englisch x x Bezieht sich auf den Eingangsbereich der Trauerhalle, nicht auf den Verwaltungsbereich. x x x x x x Blindenhund lt. RHO erlaubt x Höhe der BeStand: 08.12.2017, Seite 4 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Leipzig bäudemanagement gend, Familie und Bildung burger Str. 26 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Stadtkämmerei Nonnenmühlgasse 1 x x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Schönefeld Ossietzkystr. 37 x x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Ostfriedhof Oststr. 119 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt PaunsdorfCenter Paunsdorfer Allee 1 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Altes Postscheckamt Prager Str. 8 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Sozialamt Prager Str. 21 x x x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Technisches Rathaus Prager Str. 118 - 136 x x x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Trauerhallen Südfriedhof Prager Str. 212 x Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement ASID Reclamstr. 52 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Rechnungsprüfungsamt Riebeckstr. 51 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement ASD Riebeckstr. 51 a Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise dienelemente im Aufzug innen 120130 cm. x x x x x x x x Zugang und Behindertenparkplätze über Hofeingang. Bezieht sich auf den Eingangsbereich der Trauerhalle, nicht auf den Verwaltungsbereich. x x x x Kein Bürgerverkehr (Bürgertelefon) x teilweise x x x Brandschutztüren im Gebäude können nicht ohne Hilfe geöffnet werden; Parkplätze stehen im öffentlichen Verkehrsraum zur Verfügung x x Kein Bürgerverkehr x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 5 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Friedhof Sellerhausen Riesaer Str. 1 Stadt Leipzig Sozialamt Übernachtungs- und Integrationshaus Rückmarsdorfer Str. 7 Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrs- und Tiefbauamt Schützenstr. 4 Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Friedhof Kleinzschocher Schwartzestr. 33 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Personalamt Seeburgstr. 51 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Bürgeramt Stötteritzer Straße Stötteritzer Str. 28 Stadt Leipzig Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Stuttgarter Allee 19 Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Abteilung Stadtforsten Teichstr. 20 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt TheodorHeussStr. 43 Stadt Leipzig Amt für Gebäudemanagement Stadtarchiv Torgauer Str. 74 Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrs- und Tiefbauamt Wurzner Str. 93 Stadt Amt für Stadt- Friedhof Holz- Zau- Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze x Hinweise Bezieht sich auf den Eingangsbereich der Trauerhalle, nicht auf den Verwaltungsbereich. x x Rampe, rollstuhlgerechte Ausstattung im Erdgeschoss (Zimmer, WC mit Dusche), öffentlicher Parkplatz in direkter Nachbarschaft Kein Bürgerverkehr x Kein Bürgerverkehr x x x x x x x x x x x x x x x Bei Lidl Kein Bürgerverkehr x Bezieht sich auf Stand: 08.12.2017, Seite 6 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise Leipzig grün und Gewässer hausen cheblick 2a den Eingangsbereich der Trauerhalle. Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrs- und Tiefbauamt Zweinaundorfer Str. 81 Kein Bürgerverkehr Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Verkehrs- und Tiefbauamt Zweinaundorfer Str. 83 Kein Bürgerverkehr Stadt Leipzig Oper Leipzig Oper Leipzig Augustusplatz 12 Stadt Leipzig Oper Leipzig Musikalische Komödie Dreilindenstrasse 30 Stadt Leipzig Gewandhaus Leipzig Gewandhaus Leipzig Augustusplatz 8 x x x Stadt Leipzig Schauspiel Leipzig Schauspiel Leipzig Bosestrasse 1 x x x Stadt Leipzig Theater der Jungen Welt Theater der Jungen Welt Lindenauer Markt 21 x Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Altes Rathaus Markt 1 Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Haus Böttchergäßchen Böttchergäßchen 3 x x x Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Völkerschachtdenkmal Straße des 18. Oktober 100 x x x Kultureinrichtungen x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x Die Oper Leipzig ist bis auf die Empore mit Rollstuhl voll zugänglich. x x x x x x x x x Das Völkerschlachtdenkmal ist bis zur Sängergalerie mit Rollstuhl voll zugänglich. Ein Zugang zur Aussichtsplattform ist Stand: 08.12.2017, Seite 7 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise mit Rollstuhl nicht möglich. Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Forum 1813 Straße des 18. Oktober 100 x Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Kindermuseum Böttchergäßchen 3 Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Museum „Zum Arabischen Coffe Baum“ Kleine Fleischergasse 4 Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Schillerhaus Leipzig Menckestraße 42 Stadt Leipzig Stadtgeschichtliches Museum Leipzig Sportmuseum Leipzig Am Sportforum 10 Stadt Leipzig Bach-Archiv Leipzig Bach-Museum Thomaskirchhof 15-16 Stadt Leipzig GRASSI Museum für angewandte Kunst Johannisplatz 5-11 Stadt Leipzig Museum der bildenden Künste Katharinenstrasse 10 Stadt Leipzig Naturkundemuseum Leipzig Standort Goerdelerring Lortzingstra sse 3 Stadt Leipzig Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Altbau KarlTauchnitz-Str. 9-11 x Stadt Leipzig Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Neubau KarlTauchnitz-Str. 9-11 x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 8 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Stadt Leipzig Volkshochschule der Stadt Leipzig Hauptgebäude Löhrstrasse 3-7 x Stadt Leipzig Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Petersstr. 43 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Stadtbibliothek Leipzig WilhelmLeuschnerPlatz1011 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Böhlitz-Ehrenberg Leipziger Strasse 81 x x x x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Gohlis „Erich Loest“ GeorgSchumannStrasse 105 x x x x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Grünau-Mitte Stuttgarter Allee 15 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Grünau-Nord PlovdiverStrasse 40 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Grünau-Süd An der Kotsche 11-13 Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Holzhausen ArthurPolenzStrasse 12 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek LützschenStahmeln Am Brunnen 4 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Mockau Essener Straße 102 Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliothek Paunsdorf Platanenstra- x x x x x Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise x x Mit dem Fahrstuhl können nicht alle Etagen barrierefrei erreicht werden. x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 9 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Bibliotheken Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise ße 37 Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Plagwitz „Georg-Maurer“ Zschochersche Str. 14 x x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Reudnitz Dresdner Str. 80 x x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Schönefeld Shukowstr. 56 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Südvorstadt „Walter Hofmann“ Steinstrasse 42 x Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Volkmarsdorf Torgauer Platz 3 Stadt Leipzig Leipziger Städtische Bibliotheken Bibliothek Wiederitzsch Zoo Leipzig GmbH x x x x x x x x x x x x x Zur Schule 10a x x Pfaffendorfer Straße 29 x x x x x x x x x x x x x x x Sonstige Eigenbetriebe Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnheim „Am Kirschberg“ Am Kirschberg 41 x Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnstätte Am Vorwerk Am Vorwerk 2a x x x x x Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnstätte Breunsdorffstraße Breunsdorffstr. 1 x x x x x Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnheim Dahlienstraße Dahlienstr. 30 x x x x x Stadt Städtischer Käthe-Koll- Fried- x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 10 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Leipzig Eigenbetrieb Behindertenhilfe witz-Haus rich-Dittes-Str. 9 Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise (ab Ende 2017) Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnstätte Losinskiweg Losinskiweg 18 Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Geschäftsstelle RosaLuxemburg-Str. 30 Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Wohnprojekt Schönefeld Volksgartenstr. 18 Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Zentrum für Drogenhilfe, SBB „Känguruh“ Beethovenstr. 21 Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Zentrum für Drogenhilfe, SBB Alternative I Chopinstr. 13 x Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Zentrum für Drogenhilfe, SBB Alternative II Heinrichstr. 18 x Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Zentrum für Drogenhilfe Stuttgarter Allee 6 Stadt Leipzig Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Zentrum für Drogenhilfe, Haus „AltSchönefeld“ Theklaer Str. 11 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Breisgaustraße 21 Breisgaustrasse 21 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG EdmondKaiser-Straße 11 EdmondKaiserStraße x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 11 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Ihmelsstraße 7 Ihmelsstraße 7 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Lerchenrain 59 Lerchenrain 59 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Naumburger Straße 51 Naumburger Straße 51 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Obere Eichstädtstraße 3 Obere Eichstädtstraße 3 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe WG Reclamstraße 52 Reclamstraße 52 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Wohnprojekt "Fallschirm" Knorrstraße 12 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Wohngruppe Mutter/VaterKind Marbachstraße 2 Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Kinder- und Jugendnotdienst2 Ringstraße 4 Stadt Verbund Kommunaler Kinder- und Sportinternat Kolonnadenstraße Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise 11 2 Der Kinder- und Jugendnotdienst ist für die Inobhutnahme aller Kinder und Jugendlichen zuständig. Das Objekt Ringstraße 4 ist jedoch nicht behindertengerecht. Daher werden Kinder/ Jugendliche, die nicht in der Lage sind, sich in den Räumen des KJND allumfassend fortzubewegen oder zu orientieren; denen eine allumfassende Kommunikation/ Interaktion nicht oder nur eingeschränkt möglich ist; bei denen ein medizinischer Betreuungsaufwand vorliegt, der im Kinder- und Jugendnotdienst nicht abgeleistet werden kann sowie eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, die eine Rückkehr zu den Personensorgeberechtigten ausschließt, an das Wohnheim Dahlienstraße 30 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe übergeben. Stand: 08.12.2017, Seite 12 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Leipzig Jugendhilfe Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Kindertagespflegemanagement Naumburger Straße 26 x x Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Geschäftsstelle Naumburgerstr. 26 x x Stadt Leipzig Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Geschäftsstelle Holzhäuser Str. 72 Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Alter Johannisfriedhof Prager Straße (Grassimuseum) x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Freizeitpark Lößnig Am Silbersee x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Völkerschlachtdenkmal Straße des 18. Oktober 100 x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Volkspark Kleinzschocher Küchenholzwiese x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Wildpark Koburger Straße 12 a x Hinweise 26/28 Gärten und Parks in Trägerschaft der Stadt Leipzig* x x x x x x x x Spielplätze mit integrativen Spielelementen* Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer am nordöstlichen Uferbereich des Auensee GustavEscheStr. x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer hinter dem Ärztehaus an der Zwickauer Str. An der Märchenwiese x x Stand: 08.12.2017, Seite 13 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer im Erholungspark Lößnig Dölitz, östlich des Silbersees HansMarchwitzaStr. x x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer in Leipzig Grünau, Wohnkomplex 5.1. "Don Quichotte" Lindennaundorfer Weg x x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Martinsplatz (Bärenschänke) Kleinzschocher zwischen Windorfer- und Dieskaustr. x x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer Parkallee, Leipzig Grünau, Wohnkomplex 2 zwischen Lütznerund Alte Salzstr. x Stadt Leipzig Amt für Stadtgrün und Gewässer zwischen Ehrenstein-, Fricke-, KommandantTrufanow- und Richterstr. Richterplatz x Parkplätze Hinweise Öffentliche barrierefreie Toiletten* 3 Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Am Adler x Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Augustusplatz 14 x Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette ClaraZetkinPark x x zwischen Parkbühne und Dahlienterrasse Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette WillyBrandtPlatz 8c x x Hauptbahnhof, gegenüber Bahnsteig 24 Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette WillyBrandt- x x Hauptbahnhof Nachtwarteraum 3 x Rückseite Verkaufseinrichtung Flachbau Darüber hinaus gibt es viele barrierefreie Toiletten bei Dritten. Diese können aber nicht außerhalb der Öffnungszeiten genutzt werden. Stand: 08.12.2017, Seite 14 Träger Amt / Betrieb Einrichtung Adresse Eingangsbereich Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette KarlLiebknechtStr. x x Karl-Liebknecht-/ Kurt-Eisner-Str. Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Zwickau er Str. / Siegfriedstr. x x Lößnig, Straßenbahnendstelle Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette WillyBrandtPlatz 7 x x Hauptbahnhof, Parkhaus Ost Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Petersbogen 34 x x Petersbogen - 1. UG Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Schillerstraße / Neumarkt x Stadt Leipzig Verkehrs- und Tiefbauamt Öffentliche Toilette Pfaffendorfer Str. 29 x Platz 7 x x Zoologischer Garten Stand: 08.12.2017, Seite 15 Teil B Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden von ausgewählten Beteiligungen der Stadt Leipzig (Einrichtungen mit Besucherverkehr)* Eingangsbereich Name des Unternehmens Aufzüge Toiletten Einrichtung Adresse Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Kundencenter Johannisgasse 7/9 LWB - Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Sozialmanagement Wintergartenstr. 4 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Heiterblick" Am Vorwerk 15 x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Seniorenpark Dölitz" Bornaische Str. 188 x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Am Auenwald" Brandvorwerkstr. 82 x x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Goyastraße" Goyastr. 10 x x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Goldener Herbst" Miltitzer Allee 34 x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Naunhofer Straße" Naunhofer Str. 12 x x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Kleinzschocher" Schwartzestr. 18 x x x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Martin Andersen Nexö " Stötteritzer Str. 26 x Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Altenpflegeheim "Seniorenhof Plagwitz" WalterHeinzeStr. 2224 x x Augustusplatz x x Stadtwerke Leipzig GmbH Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise x x x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 16 Eingangsbereich Name des Unternehmens Einrichtung Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Adresse Hinweise 7 Stadtwerke Leipzig GmbH Energie- und Umweltzentrum Katharinenstr. 17 x Stadtwerke Leipzig GmbH und Leipziger Verkehrsbetriebe Service-Center Markgrafenstr. 2 x Kommunales Studieninstitut der Verwaltungs- und Wirtschafts- Akademie Leipzig GmbH Geschäftsstelle und Studieninstitut Bogislawstr. 18 Leipziger Tourismus und Marketing GmbH Geschäftsstelle Augustusplatz 9-28 x Leipziger Tourismus und Marketing GmbH Tourist-Information Katharinenstrasse 8 x Zoo Leipzig GmbH Zoo Leipzig Pfaffendorfer Strasse 29 x x x x x x x x x x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 17 Teil C Barrierefreie Zugänglichkeit von öffentlich zugänglichen Gebäuden von:  Behörden, bei denen die Stadt Leipzig Träger ist,  Seniorenbüros mit Begegnungsstätte und Begegnungsstätten der Behindertenhilfe,  sonstigen Gärten und Parks. Eingangsbereich Name des Trägers Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Einrichtung Adresse Hinweise Jobcenter Leipzig Nebenstelle Berliner Straße Berliner Str. 13 x Jobcenter Leipzig Nebenstelle Erich-WeinertStraße ErichWeinertStr. 20 x Jobcenter Leipzig Servicecenter; JobClub GeorgSchumannStr. 150 x x x x x Jobcenter Leipzig Nebenstelle Axis-Passage GeorgSchumannStr. 171 - 175 x x x x x Jobcenter Leipzig Nebenstelle Große Fleischergasse Große Fleischergasse 12 x x x x Thomasiusstr. 1 x x x x Behörden, bei denen die Stadt Leipzig mit Träger ist* Kommunaler Sozialverband Sachsen x x x x x x Seniorenbüros mit Begegnungsstätte* Arbeiter-Samariter-und Kreisverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Südost Mattheurbogen 6 x Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Süd PrinzEugenStr. 1 x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 18 Eingangsbereich Name des Trägers Einrichtung Adresse Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Altwest Saalfelder Str. 12 x Caritasverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Mitte Johannisplatz 2 x Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Nordost Kieler Str. 6365 Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. Seniorenbüro Nordwest HorstHeilmannStr. 4 GeyserHaus e.V. Seniorenbüro Nord Kleiststr. 52 Mühlstrasse 14 e.V. Seniorenbüro Ost Eisenbahnstr. 66 Arbeiterwohlfahrt KV Leipzig-Stadt e.V. Seniorenbüro West Stuttgarter Allee 18 BGL Nachbarschaftsverein e.V. Seniorenbüro Südwest Dieskaustr. 138 Körper- und Mehrfachbehindertenverband Sachsen e.V. Begegnungszentrum im Grünen Breisgaustr. 53 x Haus der Demokratie e.V. Café im Haus der Demokratie BernhardGöring- x Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Hinweise x x x x x x x x x Begegnungsstätten der Behindertenhilfe* x x x x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 19 Eingangsbereich Name des Trägers Einrichtung Aufzüge Toiletten Spezielle Hilfsleistungen Parkplätze Adresse Hinweise Str. 152 Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. Haus ohne Barrieren – Villa Davignon FriedrichEbertStr. 77 x Mobiler Behindertendienst Leipzig e.V. Inklusives Nachbarschaftszentrum Lindenauer Markt 13 x Universität Leipzig Botanischer Garten Linnéstr. 1 Universität Leipzig Duft- und Tastgarten am Botanischen Garten Friedenspark Am Hospitaltor Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. Stadtgarten Connewitz Kohrener Str. x x x x x x x x x Gärten und Parks* x x x x x x Stand: 08.12.2017, Seite 20 Anlage 4: Übersicht der in der Stadt Leipzig im Rahmen des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ geförderten Maßnahmen seit 2014 geförderter Träger Adresse Beschreibung der Maßnahme Jahr Antidiskriminierungsbüro Sachsen e.V. Kochstrasse 14, 04275 Leipzig Barrierefreie Sanitäranlagen 2016 Bach-Archiv Leipzig Bach-Museum Leipzig, Thomaskirchhof 15/16, 04109 Leipzig Audio-Guide, Blindenleitsystem und Tastmaterial 2014 Bach-Archiv Leipzig Bach-Museum Leipzig, Thomaskirchhof 15/16, 04109 Leipzig Audio-Guide in leichter Sprache für Menschen mit geistiger Behinderung bzw. Lernschwierigkeiten sowie für Hörgeschädigte 2015 Caritasverband Leipzig e.V. Elsterstraße 15, 04109 Leipzig Einbau einer barrierefreien Türsteuerung 2014 Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. Pflegeheim Matthäistift, Kommandant-Prendel-Allee 85, 04299 Leipzig barrierefreier Zugang zum Garten für Nutzer der geronto-geriartrischen Tagesbetreuung 2015 Ev.-luth. Christuskirchgemeinde Leipzig-Eutritzsch Christuskirche Leipzig-Eutritzsch, Abbruch Bestandstreppe, Bau einer Gräfestraße 18, 04129 Leipzig Rampe 2015 Ev.-luth. DreifaltigkeitsKirchgemeinde Pfarrhaus, Dresdner Str. 59, 04317 Leipzig barrierefreier Zugang zur Markuskapelle 2015 Ev.-luth. Kirchgemeinde Podelwitz-Wiederitzsch Friedhof Wiederitzsch, Delitzscher Landstraße 151, 04158 Leipzig Einbau einer behindertengerechten Toilette 2016 Ev.-Luth. Kirchgemeinde Leipzig-Connewitz-Lößnig Paul-Gerhardt-Haus, Selneckerstr. 7, 04277 Leipzig barrierefreier Zugang Paul-GerhardtHaus 2015 Ev.-Luth. Sophienkirchgemeinde Leipzig Auferstehungskirche LeipzigMöckern Georg-Schumann-Straße 184, 04159 Leipzig Schaffung barrierefreier Zugang 2016 Ev.-Luth. Sophienkirchgemeinde Leipzig Pfarrhaus Lützschena, Schloßweg 4, 04159 Leipzig Behindertengerechter Zugang zum Gemeinderaum 2016 GeyserHaus e.V. Parkbühne Geyserhaus,Kleiststraße 27, 04157 Leipzig Schaffung der Barrierefreiheit für Freilichtbühne, Spielplatz und Haus, Orientierungshilfen für Sehschwache und Blinde 2014 GeyserHaus e.V. Begegnungszentrum Einbau eines Behinderten-WC Wiederitzsch, Delitzscher Landstr. 38, 04138 Leipzig 2015 GRASSI Museum für Angewandte Kunst GRASSI Museum Johannisplatz 5-11, 04103 Leipzig 2016 Infomaterial in Brailleschriften, Audiotour für Sehbehinderte u. Blinde, Taktile Leitelemente in der Ausstellung 1 Halle 14 e.V. HALLE 14 Zentrum für zeitgenössische Kunst. Leipziger Baumwollspinnerei, Spinnereistr. 7, 04179 Leipzig Rampenanlage und Behinderten-WC 2014 Haus der Demokratie e.V. Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig Einbau eines verstellbaren Behinderten-WC 2014 Haus Steinstr. e.V. Steinstraße 18 Treppenaußenlift an der Hofterrasse, Markierung Treppenstufen, Ergänzung von Treppenläufen für Gehbehinderte, Audio-Guide und Orientierungssystem für Sehbehinderte 2014 Interessengemeinschaft Psychiatriebetroffener "Durchblick" e.V. Sächsisches Psychiatriemuseum, Audio-Guide für Sehbehinderte Mainzer Straße 7, 04109 Leipzig 2015 Interessengemeinschaft Psychiatriebetroffener "Durchblick" e.V. Sächsisches Psychiatriemuseum, Braillebeschriftungen, Mainzer Straße 7, 04109 Leipzig Brailleprägungen, Erstellung Transparentrelief 2016 Karl Schubert Schule Leipzig. Raschwitzer Straße 4, 04279 Freie Waldorfschule e.V. Leipzig Kultur- und Kommunikationszentrum NaTo e.V. Barrierefreies Schultor, Beseitigung Schwelle Die naTo, Karl-Liebknecht-Straße Barrierefreie Sanitäranlagen 46, 04275 Leipzig 2016 2014 Landesfilmdienst Sachsen für Karl-Heine-Straße 83, 04177 Jugend- und Leipzig Erwachsenbildung e.V. Barrierefreie Sanitäranlagen und induktive Höranlage 2014 Lindenfels Westflügel e.V. Hähnelstr. 27, 04177 Leipzig Wiederinbetriebnahme eines Aufzuges mit barrierefreien Abmessungen 2014 manufactur e.V. Lützner Straße 85, 04177 Leipzig Hebevorrichtung für behindertengerechten Zugang der Werkstatträume 2016 Mühlstr. 14 e.V. Seniorenbüro Ost, Eisenbahnstraße 66, 04315 Leipzig Barrierefreier Gartenweg 2014 Mütterzentrum e.V. Familienzentrum „Müzel“ Grünau Potschkaustraße 50, 04209 Leipzig Behindertengerechter Zugang, Rampenanlage 2016 Praxis Dr. Horst Bauer Praxis Dr. Horst Bauer Lerchenrain 12, 04277 Leipzig Schaffung eines barrierefreien Zuganges zur Praxis u. von behindertengerechten Sanitäranlagen 2015 Projekt Verein e.V. Conne Island, Koburger Str. 3, 04277 Leipzig Barrierefreier Zugang zum Veranstaltungssaal 2015 Rugby Club Leipzig Stahmelner Str. 218, 04159 Leipzig behindertengerechter Umbau Außenanlage 2014 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Freilandschule & Freizeit- und Begegnungsstätte am Elsterstausee, Am Stausee, 04249 Leipzig Einbau von Spielgeräten für Rollstuhlfahrer/-innen 2015 Stadtteil Leipzig-Probstheida gGmbH Bürger-Treff, Bockstrasse 8, 04289 Leipzig Behindertengerechte An- und Umbaumaßnahme 2016 2 Stadtverband der Villa Davignon, Friedrich-EbertHörgeschädigten Leipzig e.V. Straße 77, 04109 Leipzig Barrierefreier Zugang zur Garderobe, Bühnenpodest 2015 Stadtverband der Villa Davignon, Friedrich-EbertHörgeschädigten Leipzig e.V. Straße 77, 04109 Leipzig Akustikdämmung in vier Räumen, Ringschleife, Infomonitor 2016 Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. Villa Davignon, Friedrich-EbertStraße 77, 04109 Leipzig Barrierefreier Zugang und Verbesserung der Akustik im Seminarraum 2014 Urban Souls e.V. HEIZHAUS, Alte Salzstraße 63, 04209 Leipzig Barrierefreier Eingang und Sanitäranlagen 2014 urban souls e.V. Bürgertreff NEBENAN, Alte Salzstraße 53, 04209 Leipzig Barrierefreie Gestaltung des Bürgertreffs, Barrierefreier Zugang 2016 UT Connewitz e.V. UT Connewitz Bau barrierefreie Toilettenanlage, Wolfgang-Heinze-Str. 12 a,04277 barrierefreier Zuwegungsbereich Leipzig 2015 Villa-Betriebsgesellschaft mbH Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Lessingstrasse 7, 04109 Leipzig 2015 Unterstützungssystem für Menschen mit eingeschränkten Hör- u. Sehvermögen 3 Anlage 5: Übersicht zu den Zuständigkeiten überörtlicher - örtlicher Sozialhilfeträger in Sachsen (Sozialamt) sowie Hilfe nach dem § 35 a SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) zum Stand 30.06.2017 grau = zuständig (Steuerungsmöglichkeiten vorhanden) Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB XII) Frühförderung (ambulant) Gesetzliche Grundlage Überörtlicher Träger (KSV) Örtlicher Träger (Sozialamt) § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 30 SGB IX Leistungen in Tageseinrichtungen für Kinder im Vorschulalter   in teilstationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe (sog. Sonderkindergärten) in integrativen Tageseinrichtungen für Kinder im Vorschulalte als ambulante Leistung § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 55 (2) Nr. 2 SGB IX Leistungen zu einer angemessenen Schulbildung     ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Regelschulen ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Förder(Sonder)schulen stationäre Leistungen in Schülerinternaten stationäre Leistungen in heilpädagogischen Heimen während der Schulausbildung § 54 (1) Nr. 1 SGB XII nur für stationäre Leistungen in heilpädagogischen Heimen während der Schulausbildung § 54 (1) Nr. 2 SGB XII nur für stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-, Fachoberschulinternaten § 54 (1) Nr. 2 SGB XII nur für stationäre Leistungen in Berufsschul-, FachschulFachoberschulinternaten § 54 (1) Nr. 2 SGB XII nur für stationäre Leistungen in Berufsschul-, FachschulFachoberschulinternaten Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf    ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Regelschulen (z.B. Fachschulen) ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Förder(Sonder)schulen stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-, Fachoberschulinternaten Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf    ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Regelschulen (z.B. Fachschulen) ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Förder(Sonder)schulen stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-, Fachoberschulinternaten Leistungen zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf    ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Regelschulen (z.B. Fachschulen) ambulante behinderungsspezifische Leistungen in Förder(Sonder)schulen stationäre Leistungen in Berufsschul-, Fachschul-, Fachoberschulinternaten Leistungen zum Besuch einer Hochschule   ambulante Leistungen stationäre Leistungen (z.B. Behindertenwohnheim für Studenten) § 54 (1) Nr. 2 SGB XII 1 Gesetzliche Grundlage Überörtlicher Träger (KSV) Örtlicher Träger (Sozialamt) § 54 (1) Nr. 3 SGB XII i.V.m. § 33 SGB IX teilstationär stationär ambulant § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 55 (2) Nr. 6 SGB IX 18 bis 65 J. Über 65 J. Leistungen in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe § 55 SGB XII 18 bis 65 J. Unter 18 J. Über 65 J. Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Ambulante Leistungen § 55 (2) Nr. 4 SGB IX teilstationär stationär ambulant Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB XII) Hilfe zur Ausübung einer sonstigen angemessenen Tätigkeit    ambulante Leistungen teilstationäre Leistungen stationäre Leistungen Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen   teilstationäre Leistungen stationäre Leistungen (wenn gleichzeitig eine stationäre Einrichtung bewohnt wird) Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen   teilstationäre Leistungen stationäre Leistungen (wenn gleichzeitig eine stationäre Einrichtung bewohnt wird) Versorgung mit Hilfsmitteln  Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln und Hilfsmitteln zur beruflichen und sozialen Eingliederung § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 41 (1) SGB IX § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 41 (1) SGB IX § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 31SGB IX; § 33 (8) Nr. 4 SGB IX und § 55 (2) Nr. 1 SGB IX Kraftfahrzeughilfe     Leistungen zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges besondere Bedienungseinrichtungen und Zusatzgeräte für Kfz Betrieb und Instandhaltung eines Kfz Hilfe zur Erlangung der Fahrerlaubnis § 54 (1) SGB XII i.V.m. § 8, 9(2), 10 (6) und 10 (5) EHVO Selbstbestimmtes Leben in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten    Zuständigkeit nur für Maßnahmen Zuständigkeit für Maßnahmen einschließlich der Leistungen der Grundsicherung Zuständigkeit für Maßnahmen einschließlich der Leistungen zum Lebensunterhalt Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben    ambulante Leistungen teilstationäre Leistungen stationäre Leistungen Hilfe zur Beschaffung, Umbau, Ausstattung und Erhaltung einer behindertengerechten Wohnung § 55 (2) Nr. 7 SGB IX § 55 (2) Nr. 7 SGB IX Hilfe nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) Hilfe für seelisch behinderte Kinder 2 § 35a SGB VIII zuständig ist örtlicher Jugendhilfeträger Anlage 6: Daten zur Schwerbehinderung Bundesweit wird eine zweijährige Statistik zur Zahl der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis geführt.1 Die zugrundeliegenden Daten dieser Statistik liegen jährlich über den Kommunalen Sozialverband2 vor. Darin enthalten sind dann auch Daten zu Personen ohne gültigen Schwerbehindertenausweis und zu Personen mit einem geringeren Grad der Behinderung. Auf Grundlage dieser Daten lassen sich Aussagen zur Zahl der Menschen mit Behinderung und zur Verteilung nach Geschlecht, Alter, Ursachen von Behinderung, Art der Behinderung, Grad der Behinderung und zur räumlichen Verteilung treffen. In Leipzig hatten zum 31.12.2016 insgesamt 48.860 Personen einen gültigen Schwerbehindertenausweis. Ihre Zahl hat sich seit 2010 um 21 % erhöht. Der Anstieg lässt sich mit einem steigenden Anteil älterer Menschen begründen. Der Anteil der Menschen mit gültigem Schwerbehindertenausweis an der Leipziger Bevölkerung betrug im Jahr 2016 insgesamt 8,4 Prozent. Abb. 1 Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis in Leipzig und ihr Anteil an der Bevölkerung von 2010 bis 2016 zum 31.12. des jeweiligen Jahres 10,0 30.000 48.860 47.476 46.450 45.397 44.109 42.355 40.000 8,0 7,0 6,0 5,0 4,0 20.000 3,0 2,0 10.000 Anteil an der Bevölkerung in % 9,0 50.000 40.475 Personen mit Schwerbehinderung 60.000 1,0 0 0,0 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Jahr Schwerbehinderte mit gültigem Ausweis Anteil Schwerbehinderte mit gültigem Ausweis Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Amt f ür Statistik und Wahlen (Einwohnerregister) zum 31.12.2016 Zusätzlich zu den 48.860 Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis gab es zum 31.12.2016 weitere ca. 9.200 Personen mit einer Schwerbehinderung aber ohne gültigen Ausweis. Darüber hinaus gab es ca. 32.500 Personen mit einem Grad der Behinderung von 20 bis unter 50. Insgesamt hatten damit in Leipzig rund 90.600 Menschen eine Behinderung mit einem Grad der Behinderung ab 20. Dies entsprach einem Anteil von 16 % der Leipziger Bevölkerung. Dabei handelt sich um eine Vollerhebung, die alle zwei Jahre durchgeführt wird. Erhebungsstichtag ist der 31.12. Die Rechtsgrundlage ist § 131 des SGB XI. 2 Die Daten weisen zur Statistik, die vom Sächsischen Landesamt für Statistik veröffentlicht wird, geringfügige Abweichungen aus. Da die Daten des Kommunalen Sozialverbandes aber jährlich verfügbar sind und darüber hinaus kleinräumig vorliegen und Aussagen zu Personen ohne gültigen Ausweis ermöglichen, wird hier in erster Linie darauf zurückgegriffen. 1 1 Abb. 2 Anteil von Ursachen von Behinderung bei Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis in Leipzig zum 31.12.2016 Sonstige Ursache 1,4% angeborene Behinderung 5,8% Unfall 1,6% Kriegs- , Wehr- oder Zivildienst 0,2% Sonstige Krankheit 90,9% Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen, Stichtag zum 31.12.2016 Die meisten Behinderungen entstehen im Laufe des Lebens. Eine Krankheit war bei 91 % der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis die Hauptursache ihrer Behinderung. 6 % der Personen mit Schwerbehinderung hatten eine angeborene Behinderung. Abb. 3 Anteil von Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis in Leipzig an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe nach Altersgruppe zum 31.12.2016 35 Anteil an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe in % 30 25 20 15 10 5 0 0 bis 4 bis 6 bis 15 bis 18 bis 25 bis 35 bis 45 bis 55 bis 60 bis 65 bis 75 und unter 4 unter 6 unter 15 unter 18 unter 25 unter 35 unter 45 unter 55 unter 60 unter 65 unter 75 mehr Alter in Jahren Anteil Schwerbehinderte Insgesamt Anteil Schwerbehinderte männlich Anteil Schwerbehinderte weiblich Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen; Amt f ür Statistik und Wahlen (Einwohnerregister) zum 31.12.2016 Die Grafik verdeutlicht den Zusammenhang von zunehmendem Alter und Behinderung. So lag in Leipzig zum 31.12.2016 der Anteil der unter 4-Jährigen mit gültigem Schwerbehindertenausweis an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe bei 0,4 %, bei ab 75-Jährigen lag er bei 29,6 %. Mit zunehmendem Alter nehmen die Unterschiede zwischen den Geschlechtern leicht zu. Ab 60 2 Jahren sind anteilig mehr Männer schwerbehindert als Frauen. Ab dem Alter von 70 bis 75 Jahren werden die Unterschiede wieder geringer. Abb. 4 Personen mit Schwerbehinderung in Leipzig nach dem Grad der Behinderung (GdB) zum 31.12.2016 GdB 100 26% GdB 50 30% GdB 90 6% GDB 60 15% GdB 80 13% GdB 70 10% Quelle: Kommunaler Sozialv erband Sachsen, Stichtag zum 31.12.2016 Die meisten Menschen mit gültigem Schwerbehindertenausweis haben einen Grad der Behinderung von 50 (30%) oder 100 (26%). Abb. 5 Anzahl von Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis nach Art der schwersten Behinderung in Leipzig zum jeweils 31.12. des Jahres Personen mit Schwerbehinderung 14.000 Verlust oder Teilverlust von Gliedmaßen 12.000 Funktionseinschränkung von Gliedmaßen, Wirbelsäule, Rumpf, Brustkorb Blindheit und Sehbehinderung 10.000 8.000 6.000 Sprach- u. Sprechstörung, Taubheit, Schwerhörigkeit 4.000 Beeinträchtigung der Funktion innerer Organe / Organsysteme 2.000 0 2005 2007 2009 2011 2013 Jahr 2015 Querschnittlähmung, zerebrale Störung, geistige / seelische Behinderung, Suchterkrankung Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen, Stichtag zum 31.12. des Jahres Die Anzahl der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis hat sich seit 2005 je nach Art der schwersten Behinderung unterschiedlich entwickelt. Deutlich angestiegen sind Behinderungen durch a) eine Beeinträchtigung der Funktion innerer Organe oder Organsysteme, b) 3 Querschnittslähmung, zerebrale Störung, geistige oder seelische Behinderung sowie durch Suchterkrankung und c) Funktionseinschränkung von Gliedmaßen, Wirbelsäule, Rumpf oder Brustkorb. Dies lässt sich mit dem eingangs erwähnten steigenden Anteil älterer Menschen und den damit verbundenen altersbedingten Behinderungen erklären. Abb. 6 Anteil der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis an der Ortsteilbevölkerung 2016 Ortsteile mit einem besonders hohen Anteil von Menschen mit gültigem Schwerbehindertenausweis an der Wohnbevölkerung sind grundsätzlich Stadtteile, in denen viele ältere Menschen leben. 2016 gab es insgesamt 20 Ortsteile, in denen den Anteil von Menschen mit gültigem Schwerbehindertenausweis über 10 % lag. Diese Ortsteile liegen im Stadtbezirk West oder sind durch Großsiedlungen geprägte Ortsteile. In den jeweiligen Ortsteilen befinden sich häufig auch stationäre Einrichtungen sowie betreute Wohnangebote. In Grünau sind die Wohnungen aus den 1970er und 1980er Jahren zudem weitgehend barrierereduziert, so dass viele Menschen mit Behinderung dorthin gezogen sind bzw. auch im Alter dort verbleiben. Im Ortsteil Schleußig ist fällt mit 4,2 % der Anteil von Menschen mit Behinderung an der Wohnbevölkerung am niedrigsten aus und in Grünau-Ost ist er mit 15,8 % am höchsten. 4 Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess Sievers, Eike SB Stadtentwicklung Fachverantwortliche Rausch, Stephan Verkehrs- und Tiefbauamt, Fachbereichsleiter Nahverkehr Fachkraft der Stadtverwaltung Hälbig, Bärbel Sozialamt, SB Wohnberatung Fachkraft der Stadtverwaltung Seidel, Karmen Amt für Stadtgrün und Gewässer, Abteilung Planung und Bau Fachkraft der Stadtverwaltung Mertens, Christiane Vorsitzende der KO Leipzig-Stadt des BSVS e.V. Akteur der Behindertenarbeit, Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Sondershaus, Rolf Bauberater – Beratungs- und Koordinierungsstelle für barrierefreies Bauen Vertreter des Behindertenbeirates, Behindertenverband Leipzig e.V. Merchel, Dieter Behindertenverband Leipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit Härzer, Marcus Kommunaler Sozialverband Sachsen Relevante Institution Elschner, Tim Stadtrat, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Riekewald, Franziska Stadträtin, Fraktion DIE Linke Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Dr. Voigt, Jana Amt für Jugend, Familie und Bildung, Abteilungsleiterin Bildung Fachverantwortliche Dr. Förster, Heike Amt für Jugend, Familie und Bildung Abteilungsleiterin Planung und Fachaufsicht Fachkraft der Stadtverwaltung, stellv. Fachverantwortliche Kramer, Thomas Sozialamt, SB Eingliederungshilfe Fachkraft der Stadtverwaltung Schneider, Carla Amt für Jugend, Familie und Bildung SGL Fachberatung und -koordinierung Kita Fachkraft der Stadtverwaltung Völker, Harriet Kulturamt, SB kulturelle Bildung Fachkraft der Stadtverwaltung Khazri, Sabine Elternvertreterin Wohnheim Dahlienstraße Vertreterin des Behindertenbeirates Kleinschmidt, Lutz Sächsische Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig, Referat Grund- und Förderschulen Relevante Institution Wohnen und Mobilität Bildung Seite 1 von 4 Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess Burger, Christiane Schulleiterin Förderschule „Werner Vogel“ Akteur der Behindertenarbeit Jähnig, Gunter Geschäftsführer Behindertenverband Leipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit Krefft, Katharina Stadträtin, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Vertreterin des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Weickert, Michael Stadtrat, CDU-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Vertreter des Fachausschusses Kultur Baumann, Thomas Referat Beschäftigungspolitik, Referent Fachverantwortlicher Dr. Stolz, Michael Sozialamt, SGL Eingliederungshilfe Fachkraft der Stadtverwaltung Kamann, Nils-Kristian Personalamt, Abteilung Soziale Angelegenheiten Fachkraft der Stadtverwaltung Kohlmann, Karen Diakonie am Thonberg/ Berufsbildungsbereich Akteur der Behindertenarbeit Bauerschmidt, Nicole Kommunaler Sozialverband Sachsen, Integrationsamt (Fachdienst Kündigungsschutz / Leistungsbewilligung) relevante Institution Knoblauch, Berndt Schulleiter BSZ 12 'Robert Blum' Akteur der Behindertenarbeit Schneider, Andreas LIGA der Wohlfahrtsverbände, Mobiler Behindertenfahrdienst Vertreter des Behindertenbeirates Claus, Tanja Agentur für Arbeit relevante Institution Seifert, Helga Jobcenter Leipzig relevante Institution Bär, Heiko Stadtrat, SPD-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit Danckwardt, Alexej Stadtrat, Fraktion DIE LINKE Vertreter des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit Kirmes, Kerstin Leiterin des Sportamtes Fachverantwortliche Bereich Sport, Umwelt und Ordnung Dr. Scholz, Ansgar Kulturamt, SGL Bauinvestitionen Fachverantwortlicher Bereich Kultur Arbeit und Beschäftigung Kultur, Freizeit und Sport Seite 2 von 4 Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 AG Name, Vorname Funktion Akteursrolle im Teilhabeprozess Starke, Frank Amt für Sport, SB Grundsatzfragen / Sportentwicklung Fachkraft der Stadtverwaltung Rost, Margret Museum der bildenden Künste, Museumspädagogin Fachkraft der Stadtverwaltung Seidel, Karmen Abteilungsleiterin Planung und Bau im Amt für Stadtgrün und Gewässer Fachkraft der Stadtverwaltung Berger, Martin Sozialamt, Sozialplaner Fachkraft der Stadtverwaltung Audersch, Tobias Lebenshilfe Leipzig, Referent für Öffentlichkeitsarbeit Akteur der Behindertenarbeit Reinschk, Sisko FED – Familienentlastender Dienst, Verantwortlicher für Planung und Organisation von Freizeitaktivitäten Akteur der Behindertenarbeit Naumann, Gabriele Behindertenverband Leipzig e.V. Akteur der Behindertenarbeit Mucke, Hella Mitglied des Behindertenbeirates der Stadt Leipzig Vertreterin des Behindertenbeirates Mamzet, Michael Geschäftsführer Stadtsportbund Leipzig Relevante Institution - Sport Herzog, Christoph Sächsischer Behinderten- und Rehabilitationssport-verband e.V., Verantwortlicher für Inklusion Akteur der Behindertenarbeit Bernard, Ulrike Haus Steinstrasse e.V., Sprecherin AG Soziokultur Relevante Institution - Sprecherin Soziokultur Zenker, Christopher Stadtrat, SPD-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Sport Hollick, Margitta Stadträtin, Fraktion DIE Linke Vertreterin des Fachausschusses Sport Oberstadt, Nils Stadtrat, CDU-Fraktion Vertreter des Fachausschusses Kultur Schenk, Katharina Stadträtin, SPD-Fraktion Vertreterin des Fachausschusses Kultur Müller, Claus Stadtrat, SPD-Fraktion Fachausschuss Umwelt und Ordnung Riedel, Konrad Stadtrat, CDU-Fraktion Fachausschuss Umwelt und Ordnung Seite 3 von 4 Anlage 7 Mitglieder der Arbeitsgruppen im Prozess der Teilhabeplanung zum 16.03.2015 Experten und relevante Institutionen im Arbeitsprozess AG Wohnen und Mobilität AG Bildung AG Arbeit und Beschäftigung AG Kultur, Freizeit und Sport Leipziger Verkehrsbetriebe Amt für Gebäudemanagement Integrationsfirma/ Integrationsprojekt Leipziger Tourismus Marketing Leipziger Wohnungs- baugesellschaft mbH Volkshochschule Industrie- und Handelskammer zu Leipzig Sprecher/-in AG Soziokultur Fahrgastbeirat der LVB Handwerkskammer zu Leipzig Sächsischer Behinderten-und Rehabilitationssport-verband e.V: (SBV) Fachbereich Gestaltung Öffentlicher Raum ( 61.21) Arbeitgeber(-vertreter) Körper- und Mehrfachbehindertenverband (KMV) Rehabilitationsträger Amt für Gebäudemanagement Vertreterin der Schwerbehinderten in der Stadtverwaltung Seite 4 von 4