Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03987-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: 2. Änderung Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 'Oberschule Ratzelstraße .. Komplexsanierung' aufgrund der Aktivierung Restrisiko gem. DS-03987 (1. Änderung) i.Zshg.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Stadtentwicklung und Bau SBB Südwest Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 13.12.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Information zur Kenntnis Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-03987 vom 17.05.2017 für das Vorhaben Komplexsanierung Oberschule Ratzelstraße einschließlich des dort genannten Kostenrisikos von 500 T€ wird bestätigt. 2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen neu 14.115.000 €. 3. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 500.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element 7.0000691 "Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule)" wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000985 „Einr.5-züg.Gymn.3-FeldSH/Telemannstr“. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ▼ Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt ▼ PSP-Element Erträge                         Aufwendungen (KG 600 konsumtiv) 2017 2018      379.934 1.100.21.5.1.01.26 Einzahlungen 2015 2017 2016 2018 200.000 2.300.000 1.482.347 0 7.000.691.705 Auszahlungen 2013 bis 2016 2017 2018 7.388.786 4.865.997 1.860.350 7.000.691.700 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, ▼ von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt ▼ PSP-Element Ergeb. HH Erträge                         Ergeb. HH Aufwand                         Ergeb. HH Erträge             Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) ab 7/2018       Folgekosten wirksam Einsparungen Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten 2019/2020 KG 200:36.331 € KG 300:228.742 € KG 400: 233.427 € KG 200: 45.432 € KG 300: 234.742 € KG 400: 233.427 € s. Tabelle 1/ DS-03987 Folgejahre s. Tabelle 1/ DS03987 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen             Auswirkungen auf den Stellenplan nein Beantragte Stellenerweiterung: siehe BB DS-00553/14 2/4 wenn ja, ▼ Vorgesehener Stellenabbau:       3/4 Begründung der Eilbedürftigkeit: Die Vorlage hat hohe Eilbedürftigkeit, daher ist eine Einreichung in die RV am 13.12.2017 als EILT-Vorlage dringend geboten. Eine verzögerte Bereitstellung der Finanzmittel in Höhe des mit DS-03987 angemeldeten Restrisikos i.H.v. 500.000 € verschärft das ohnehin bereits hohe Terminrisiko für die geplante Fertigstellung. Sachverhalt: Das in der Vorlage DS-03987 vom 17.05.2017 aufgezeigte bestehende Restrisiko i.H.v. 500.000 € ist jetzt eingetreten. Durch hohe Ausschreibungsergebnisse, unerwartete Bauzustände und dadurch bedingte erhebliche Nachträge werden die Finanzmittel zum angemeldeten Restrisiko dringend benötigt. Der Bauablauf wird trotz der festgestellten Unwägbarkeiten durch den Gebäudezustand und der außerordentlichen Kündigung der AN-Firmen für die Lose Rohbau und Abdichtung so gesteuert, dass die geplante Fertigstellung und Nutzungsübergabe zum Schuljahresbeginn 2018/19 realisiert werden kann. Dafür ist nunmehr eine zeitnahe Bereitstellung der zusätzlichen Finanzmittel von 500 T€ dringend notwendig, um restliche Vergaben und Nachtragsbeauftragungen termingerecht umzusetzen. Die vorgeschlagene Deckungsquelle PSP-Element 7.0000985 „Einr.5-züg.Gymn.3-FeldSH/Telemannstr“ kann herangezogen werden, da für diese Maßnahme ein größeres Minderkostenpotenzial prognostiziert wird. 4/4