Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1344833.pdf
Größe
71 kB
Erstellt
07.11.17, 12:00
Aktualisiert
06.12.18, 17:47

öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

Inhalt der Datei

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01148-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Stadtbezirksbeirat West - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (2. Änderung) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01148 vom 25.03.2015 und widerruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO die Bestellung von Herrn Uwe Wurlitzer (AfD) als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat West, der sein Mandat aus persönlichen Gründen niederlegt, ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat West zum 13.12.2017: Herrn Karl-Heinz Obser (AfD) 1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. 1/4 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates West: Partei/Wählervereinigung CDU CDU CDU DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE SPD SPD AfD Name Görig, Leonhard Mündlein, Marcus Ulbricht, Gottfried Färber, Karin Graslaub, Ulf-Peter Kunze, Björn Juhran, Sigrid Pellmann, Anja Hülsmann, Klaus Dieter Uhlemann, Frank Karl-Heinz Obser 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant 3/4 Sachverhalt: Anlagen: 4/4