Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05051 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss 17.01.2018 Bestätigung Information zur Kenntnis Das Ergebnis der Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung im Jahr 2016 wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: siehe Anlage Anlage: Begründung Evaluierung des BASR 2016 3/3 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 Frage Bemerkungen Sitzungsfrequenz 1.) War die Anzahl der Sitzungen im Jahr 2016 ausreichend? 6/0/1 2.) War die Verteilung der Sitzungen im Jahresverlauf 2016 (Zeitpunkt) den Erfordernissen des Eigenbetriebes angemessen? 6/0/1 3.) Ist die Größe des Betriebsausschusses angemessen? 6/0/1 Vorbereitung der Sitzungen 4.) Wurde zu den Betriebsausschusssitzungen immer frist- und formgerecht geladen? 6/0/1 5.) Waren die Tagesordnungen und Vorlagen für die Sitzungen verständlich und gaben sie die zu behandelnden Themen verständlich wieder? 6/0/1 6.) Wurden die Stellungnahmen der bbvl rechtzeitig versendet? 6/0/1 7.) Bildeten die Stellungnahmen der bbvl ein verständliches Hilfsmittel für die Arbeit der Betriebsausschussmitglieder? 6/0/1 8.) Gibt es für alle Betriebsausschussmitglieder im Verhinderungsfall benannte Vertreter? Erfolgte im Verhinderungsfall eines Betriebsausschussmitglieds rechtzeitig eine Information an den Vertreter bzw. an den Leiter des Ausschusses? 6/0/1 Durchführung der Sitzungen 9.) War die Dauer angemessen und die Durchführung der Sitzungen effizient? 10.) Gab es ausreichend Raum zur Diskussion der relevanten Themen bzw. erlaubt die Sitzungsatmosphäre eine offene Kommunikation? BASR 6/0/1 6/0/1 Seite 1 von 6 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 Berichts- und Informationspflichten der Betriebsleitung 11.) Gab es in den Sitzungen regelmäßige sowie 6/0/1 aussagekräftige Berichte der Geschäftsführung zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebes? 12.) Wurden darüber hinaus die Informationspflichten der Betriebsleitung – gemäß RB III 1655/04 bzw. Geschäftsordnung des Betriebsausschusses erfüllt? Dazu zählen insbesondere: − Informationen über das Risikomanagementsystem bzw. einmal jährlich Vorstellung des Risikoberichts 6/0/1 6/0/1 − Informationen über die interne Revision bzw. einmal jährlich Vorstellung des Revisionsberichtes 5/0/2 − Informationen zu geplanten und laufenden Investitionsvorhaben sowie über den mittelfristigen Investitionsbedarf 6/0/1 − Auswertung der Managementreports der bbvl bei angezeigtem Handlungsbedarf 6/0/1 - Ampelsystem ist positiv Unternehmensstrategie und wichtige Maßnahmen/ Rechtsgeschäfte 13.) Wurde mit dem Beschluss der 6/0/1 Wirtschaftsplanung die strategische Ausrichtung der - Konsequentes Eigenbetriebe im Betriebsausschuss ausreichend Forderungsmanagement diskutiert bzw. festgelegt? sollte mehr diskutiert werden 14.) Wurden die in der Satzung definierten Zustimmungsgrenzen des Betriebsausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten eingehalten? Rechnungslegung 15.) Wurde der Betriebsausschuss vor Beginn der Abschlussprüfung über die geplanten Prüfungsschwerpunkte informiert? 16.) Erfolgte die Feststellung des Jahresabschlusses im Betriebsausschuss unter Teilnahme eines Vertreters des Dez. II und der Prüfungsgesellschaft? BASR 5/0/2 6/0/1 5/0/2 Seite 2 von 6 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 Übersicht der Sitzungen des BA Stadtreinigung im Jahr 2016 Datum Tagungsordnungspunkte Beschlüsse/ Voten 09.03.2016 − Vortrag Dr. Dornbusch, INFA Ahlen „Ergebnisse aus dem VKU-Benchmarking 2007-2013“ z. K. − Revisionsbericht 2015 − 10. Risikobericht z. K. − Evaluierung des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2015 z. K. − − Bericht des Betriebsleiters z. K. 7/0/0 08.06.2016 07.09.2016 VI-DS-02669 – Bestätigung Ausführungsbeschluss zum Kauf von zwei Großkehrmaschinen und einem Sperrmüllpressfahrzeug − Sachstandsbericht „Gruppentrainer“ z. K. − Sachstandsbericht „Papierkorbkonzept“ z. K. − Auswertung Gesprächsrunde mit der Systemgastronomie z. K. − AGH – MAE z. K. − Bericht des Betriebsleiters z. K. − VI-A-02830 / VSP-01 – Vorberatung Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen − VI-A-02897 / VSP-01 – Vorberatung Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig 09.11.2016 5/0/2 3/1/3 − VI-A-02954 / VSP-01 – Vorberatung Papierkörbe für „Alexi-Schumann-Platz“ 0/4/2 − Bericht des Betriebsleiters − VI-DS-03295- Bestätigung Ausführungsbeschluss zum Kauf von 3 Kehrrichtumladegeräten z. K. 5/0/0 − VI-DS-03360 – Vorberatung Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 5/0/0 − VI-DS-03385 - Vorberatung Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig − VI-DS-03212 – Vorberatung Zweite Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung BASR z. K 7/0/0 7/0/0 Seite 3 von 6 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 − VI-DS-03213 – Vorberatung Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 − VI-DS-03215 – Vorberatung Fünfte Änderung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 − VI-DS-03216 – Vorberatung Fünfte Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 − VI-DS-03151 – Vorberatung Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig – Stadtreinigung Leipzig − VI-DS-03432 – Vorberatung Wahl des Ersten Betriebsleiters für die Stadtreinigung Leipzig – Eigenbetrieb der Stadt Leipzig − VI-DS-03433 – Vorberatung Wahl der Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig – Eigenbetrieb der Stadt Leipzig − Bericht der Betriebsleitung BASR 7/0/0 7/0/0 7/0/0 7/0/0 7/0/0 7/0/0 z. K. Seite 4 von 6 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 Übersicht der Ratsversammlungen, in denen Themen des BASR behandelt wurden Datum Themen und Beschlüsse 18.05.2016 VI-A-02830 Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen VI-A-02897 Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig 22.06.2016 24.08.2016 21.09.2016 26.10.2016 17.11.2016 VI-A-02954 Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" VI-A-03167 Verbesserung der Sauberkeit im GVZ - Reinigung der Straßen durch die kommunale Stadtreinigung VI-A-02897 Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig VI-A-02954 Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" VI-P-03090-DS-02 Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal VI-DS-03432 Wahl des Ersten Betriebsleiters für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig VI-DS-03433 Wahl der Kaufmännischen Betriebsleiterin für die Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig VI-DS-03212 Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 VI-DS-03213 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 VI-DS-03215 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 VI-DS-03216 14.12.2016 BASR 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 VI-A-03519 Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen Seite 5 von 6 Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 VI-DS-03360 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig VI-DS-03385 Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig BASR Seite 6 von 6