Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05137 Status: öffentlich Eingereicht von Faulhaber, Andreas Betreff: DS 04614 / Kostendeckung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Für den Bau- und Finanzierungsbeschluss Erweiterung Christoph-Arnold-Schule wird in der Drucksache 04614 zur Kostendeckung das PSP Element 7.000.1491 "Schule Rückmarsdorf" genannt. Ich frage an: 1.) Führt die Übertragung der o.g. Mittel zu einer Verzögerung oder gar Aufgabe von geplanten Maßnahmen am Standort Rückmarsdorf? Kann die Verzögerung zeitlich benannt werden? 2.) Welche "ungeklärten Liegenschaftsfragen" sind für die Situation ursächlich? Wie werden diese Fragen geklärt? Bis wann kann von einer Klärung der Liegenschaftsfragen ausgegangen werden? 3.) Sind die Beteiligten vor Ort, insbes. der Ortschaftsrat und die Schulleitung über eine veränderte Sachlage und die weitere Planung in Kenntnis gesetzt? Wenn nicht, wann wird das geschehen? 1/1