Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03737-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig ( OR 0060/ 17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Holzhausen FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 12.12.2017 19.12.2017 31.01.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag Sachstandsbericht Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag: „Im Rahmen des INSEK ist die Wegeverbindung über den ‚Alten Pfarrweg‘ zwischen Holzhausen und dem Schwerpunktgebiet ‚Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum‘ weiter zu untersuchen.“ 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Der Ortschaftsrat beantragt, die für eine Realisierung des Weges „Alter Pfarrweg“ (zwischen „Täschners Garten“ und dem Park des Helios-Klinikums) erforderlichen Mittel in den Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Ursprünglich handelte es sich um einen Haushaltsantrag, der ins Verfahren verwiesen worden ist. Das Wegegrundstück, Flurstück 479 der Gemarkung Zuckelhausen, wurde im Rahmen des Umlegungsplanes „Zuckelhausen – Am Pappelwäldchen“ vom 20.04.2005 der Stadt Leipzig zugeordnet. Im Beschlussantrag ist unter Sachverhalt zu ON 1 beschrieben, dass die aus der Umlegungsmasse an die Stadt Leipzig zugeteilten Flächen, nach dem Bebauungsplan NR. E-150 "Zuckelhausener Ring" innerhalb des Umlegungsgebietes als örtliche Verkehrs- und Grünfläche festgesetzt sind. Mit dem Umlegungsplan wurden die Grundstücke entsprechend der Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. E-150 „Ortskern Zuckelhausener Ring“ geordnet und zugeteilt. Darin ist der Weg als Verkehrsfläche festgesetzt. Die angrenzenden Grundstücke befinden sich nicht im städtischen Eigentum. In der Realität ist heute dort im Wald ein Weg vorhanden. Er befindet sich in der Fachzuständigkeit des Liegenschaftsamtes. Der Weg ist nicht weiter ausgebaut (man könnte sagen: „ein besserer Trampelpfad“) und endet an der Rietzschke. Dort befindet sich aktuell eine Baustoffablagerung mit Wegsperre. Eine Weiterführung des Weges über die Rietzschke hinweg ist kurzfristig aus folgenden Gründen nicht möglich: - Es müsste ein Brückenbauwerk errichtet werden, das nicht so einfach zu finanzieren ist. Eine Planung dafür liegt nicht vor. Es wäre Grunderwerb in Größenordnungen erforderlich, da sich die Grundstücke im weiteren Verlauf des Wegen (jenseits der Rietzschke) im Privatbesitz befinden. Aus diesen Gründen wird das Grundstück zunächst so wie es steht und liegt vorgehalten, bis die endgültige Nutzung entschieden werden kann. Die Verwaltung schlägt als nächsten Schritt vor, die Wegführung zwischen Holzhausen und dem Gebiet um die Herzklinik zu untersuchen. Dies soll im Rahmen des INSEK geschehen. Darin ist das Gebiet um die Herzklinik als Schwerpunktgebiet „Medizinischwissenschaftliches Zentrum“ definiert. Insgesamt gibt es 11 solche Gebiete im Stadtgebiet. Generell ist zu untersuchen, wie diese Gebiete weiter entwickelt werden können. Im „Steckbrief“ zum Medizinisch-wissenschaftlichen Zentrum heißt es in der INSEK-Vorlage (Teil B, Seite 11): „Dazu gehört neben wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Impulsen die bessere stadtstrukturelle Einbindung, die Stärkung der Multifunktionsrealität sowie die Anbindung an die Straßenbahn.“ 3/3