Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02369 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium FA Allgemeine Verwaltung FA Finanzen Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 13.12.2017 Vorberatung Vorberatung Bestätigung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die vorliegende Beschlussvorlage bezieht sich auf den Ratsbeschluss vom 26. Oktober 2016 (VI-A-02369-NF-02): 1. Die Ratsversammlung nimmt die Vorlage zur Ausgestaltung und Umsetzung des „Jahres der Demokratie 2018“ zur Kenntnis. 2. Die Ratsversammlung beschließt die Ausreichung der unter Punkt 4 geplanten Mittel zur Stärkung der demokratischen Werte und zum Engagement für die lokale Demokratie nach Maßgabe der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) - VI-DS-01241-NF-05 - und der unter Punkt 4 genannten Kriterien. 1/8 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt x wenn ja, nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 2018 500.000 106100000054 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/8 Sachverhalt: Auftrag Umsetzung Beschluss VI-A-02369-NF-02 Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen Eilbedürftigkeit Die für 2018 bereitgestellten Mittel stehen zum großen Teil zur Förderung von (lokalen) Demokratieprojekten im Jahr 2018 zur Verfügung und werden insoweit als Zuwendung an die Projektträger ausgegeben. Dazu werden die Projektträger ermutigt, bereits 2017 ihre Vorschläge einzureichen. Zuvor ist es notwendig, dass die bereits mit dem stadträtlichen Begleitgremium abgestimmte Verteilung der Mittel für 2018 vom Stadtrat beschlossen wird, damit die Stadtverwaltung diese Mittel als Zuwendungen ausgeben kann. Die gesamte stadtverwaltungsinterne Koordination und Vorbereitung der notwendigen Beschlüsse zur Umsetzung des o. g. Ratsbeschlusses und zur Ausgabe der Zuwendungen findet bei allen zusammenarbeitenden Organisationseinheiten zusätzlich zu den bestehenden und fortlaufenden Aufgaben statt. Zusätzliches Personal war 2017 dafür nicht geplant. Das führte zu einem knappen Zeitplan bei der Vorbereitung der Umsetzung des bereits genannten Ratsbeschlusses. Deshalb ist diese Vorlage nun kurzfristig ins Verfahren zur Beschlussfassung im Stadtrat einzubringen. Einführung Mit dem für 2018 geplanten Jahr will die Stadt die Leipziger Geschichte der Demokratie fortsetzen. Nicht erst seit der Friedlichen Revolution 1989 treten Leipzigerinnen und Leipziger für die demokratischen Werte ein. Bereits 1863 gründete Ferdinand Lassalle in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein und machte die Stadt damit zur "Wiege der Sozialdemokratie". Kurz darauf setzte sich die in Leipzig lebende Clara Zetkin um die Jahrhundertwende für die Rechte und das Wahlrecht von Frauen ein. Auch Carl Friederich Goerdeler, Oberbürgermeister Leipzigs von 1930 bis 1937 trat als Widerstandskämpfer aktiv gegen das damals herrschende NS-Regime an. Nicht zuletzt am 17. Juni 1953 gingen tausende Menschen auf die Straße, um für Freiheit, Demokratie und verbesserte Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Auch der Jugend- und Studentenwiderstand fand im Mai 1968 in Leipzig seinen Höhepunkt. Umso mehr erschüttern die Radikalisierungstendenzen der letzten Jahre die Gesellschaft. Es wird deutlich, dass auch auf lokaler Ebene wieder für die Demokratie eingetreten werden muss, denn die Rolle der Kommunen war und ist dabei zentral. Hier werden Konflikte ausgetragen, Lösungen gefunden und Demokratie praktisch gelebt und ausgehandelt. Um die demokratischen Werte weiter zu stärken und die Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie zu stärken, hat der Stadtrat für 2018 ein "Jahr der Demokratie" initiiert (Vorlage Nummer VI-A-02369-NF-02 vom 26. Oktober 2016). 3/8 1. Stadträtliches Begleitgremium Zur Begleitung der Ausrichtung und Umsetzung des Jahres der Demokratie wurde ein stadträtliches Begleitgremium installiert, das bereits den Vorbereitungsprozess maßgeblich begleitet hat. Pro Fraktion ist ein Vertreter und ein Stellvertreter beteiligt. Die Vertreterinnen und Vertreter sind zugleich Botschafter des „Jahres der Demokratie“ und begleiten im Jahr 2018 auch aktiv Projekte und Kampagnen. Mitglieder des stadträtlichen Begleitgremiums sind: • CDU-Fraktion: Jessica Heller, Vertretung: Dr. Sabine Heymann • Fraktion Die Linke: Beate Ehms; Vertretung: Frau Dr. Ilse Lauter • SPD-Fraktion: Christopher Zenker, Vertretung: Nicole Wohlfarth • Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Katharina Krefft, Vertretung: Norman Volger • AfD-Fraktion: Tobias Keller, Vertretung: Christian Kriegel • Fraktion Freibeuter: Ute Elisabeth Gabelmann 2. Beteiligungsprozess Auf Grundlage eines Eckpunktepapiers wurde die Ausgestaltung des Jahres der Demokratie mit Politik und Zivilgesellschaft diskutiert. Im Sommer 2017 fanden zwei öffentliche Vorbereitungstreffen statt. Hier diskutierten Engagierte und Interessierte darüber, wie das geplante Demokratiejahr gut gelingen kann. Ziel der Treffen war es zum einen die Ideen und Projekte der Leipzigerinnen und Leipziger die sich bereits in die Planung befinden mit einzubeziehen und zum anderen gemeinsam neue, zielführende Ansätze zu überlegen, die demokratische Werte für die Stadtgesellschaft noch besser vermittelbar und erfahrbar machen können. Eine ausführliche Dokumentation der Vorbereitungstreffen ist unter leipzig.de/jahr-der-demokratie nachzulesen. 3. Ausgestaltung des Jahres – Geplante Programmbereiche A) Demokratie leben in der repräsentativen Demokratie unserer Stadt Die Instrumente der lokalen Demokratie sollen besser ausgestattet und zugänglicher gemacht werden. Hierzu gehören die rechtlich verankerten Elemente wie zum Beispiel die Stadtbezirksbeiräte, die Ortschaftsräte etc. aber auch weitere wie z.B. das Jugendparlament. Sie stellen das Rückgrat und Fundament der repräsentativen Demokratie. Ziel ist es mit zielgruppenorientieren Projekten und Ansätzen Wissen über die lokale repräsentative Demokratie zu vermitteln und Barrieren abzubauen sich zu beteiligen (z.B. über spezielle Diskussionsformate mit Politik, Öffentlichkeitsarbeit für Gremien, Vermittlungsformate u.a.). B) Demokratie leben im alltäglichen Zusammenleben in Leipzig In unserer Stadt bringen sich bereits sehr viele Leipzigerinnen und Leipziger mit großem Engagement aktiv in die Gestaltung ihres Umfelds ein und tragen damit zu einer lebendigen lokalen Demokratie bei. Demokratie lebt durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es gerade im Jahr der Demokratie die bestehenden, gut etablierten Ansätze noch breiter zu kommunizieren aber auch Neues zu wagen. C) Demokratie leben im internationalen Austausch Als Bürgerstadt ist Leipzig spätestens seit dem Herbst 89 Botschafterin für Demokratie. Auch heutzutage ist die Stärkung der Demokratie in ganz Europa ein Thema, bei dem viel vonund miteinander gelernt werden kann. Hier kann an die gute Zusammenarbeit mit Leipzigs Partnerstädten und die städtischen Netzwerke wie zum Beispiel EUROCITIES angeknüpft 4/8 werden. Die Projekte zu diesem Themenfeld im Jahr der Demokratie werden in Federführung des Referats für Interkulturelle Zusammenarbeit umgesetzt. D) Demokratie leben an besonderen Orten und Räumen der lokalen Demokratie Demokratie braucht Räume, in denen Menschen zuhören und gehört werden und wo durch Austausch Neues entsteht. Mit dem Umzug des Stadtbüros am Marktplatz an den Burgplatz soll ein zentraler Informations- und Beteiligungsort geschaffen werden, der zur Information der Öffentlichkeit über städtische Planungen genutzt und verschiedene Informations- und Beteiligungsangebote an einem zentralen Ort im Stadtzentrum bündeln soll. Zugleich kann jedoch auch jede Veranstaltung und jede Situation in der Menschen mit unterschiedlichen Meinungen in einem offenen Gespräch aufeinandertreffen, so ein Resonanzraum sein. Im Jahr der Demokratie 2018 sollen diese Resonanzräume für eine lebendige Demokratie befördert werden. 4. Verausgabung der für das „Jahr der Demokratie 2018“ beschlossenen Mittel Auf folgende Verteilung der Mittel hat sich das stadträtliche Begleitgremium verständigt: Förderung in Euro geförderte Themenbereiche 220.000 Der Großteil der vom Stadtrat eingeplanten Mittel für 2018 sollen für Projekte zur Stärkung der demokratischen Werte und Motivation zur kontinuierlichen Beteiligung und zum Engagement für die lokale Demokratie verausgabt werden. Die Ausrichtung der Projekte bezieht sich dabei auf alle vier aufgeführten Programmbereiche. Projekte können von Vereinen, Initiativen, Verbänden und Institutionen aus allen Bereichen Fachbereiche, wie z.B. Sport, Kultur, Soziales etc. eingebracht werden. Das stadträtliche Begleitgremium hat sich auf die folgenden Kernkriterien bei der Auswahl von Projekten geeinigt: • Zusammenarbeit (Erfahrene Akteure arbeiten zum Beispiel mit neuen, kleineren Initiativen zusammen um neue Ansätze auszuprobieren etc., sogenannte „Verbundprojekte“) • Erlebbarkeit und Sichtbarkeit (das Jahr der Demokratie 2018 soll direkt erlebbar und erfahrbar werden) 5/8 • • • Erreichen neuer Zielgruppen (vor allem demokratieferne Leipzigerinnen und Leipziger, nicht nur diejenigen die sowieso bereits an Veranstaltungen teilnehmen und sich einbringen) Innovation (es braucht neue Ansätze, mit den bisherigen Formaten erreicht man keine neuen Zielgruppen; wichtig ist dabei die „GehStruktur“: vor Ort sein und zu den jeweiligen Zielgruppen gehen) Nachhaltigkeit (geförderte Projekte sollen einen Mehrwert gegenüber schon existierenden Ansätzen und im Hinblick auf eine langfristige Wirkung erzielen sollen) Die Förderung teilt sich auf in  140.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung für bis zu 4 Projekte über die Koordinierungsstelle "Leipzig weiter denken", maximale Förderhöhe 40.000 Euro / Projekt. Die Zuwendungsvergabe erfolgt in analoger Anwendung der Zuwendungsrichtlinie und der für das Jahr der Demokratie 2018 gesetzten Kriterien auf Grundlage einer noch zu veröffentlichen Projektausschreibung.  80.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung für bis zu 10 Projekte über die Leitlinie "Bundesweite Förderung lokaler Partnerschaften für Demokratie“ unter Beachtung der für das Jahr der Demokratie 2018 gesetzten Kriterien sowie in analoger aber subsidiärer Anwendung der Zuwendungsrichtlinie, maximale Förderhöhe 15.000 Euro / Projekt. Diese Mittel der Stadt (80.000 Euro) sind im Bundesprogramm als Kofinanzierung einzuordnen. Im Rahmen des Bundesprogramms werden auch Bundesmittel und Mittel des Freistaates vergeben. Die Zuwendungsvergabe wird im Benehmen mit dem stadträtlichen Begleitgremium vorbereitet. Eine Ausschreibung wird derzeit vorbereitet. 50.000 Zudem sollen mit 50.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung gezielt Projekte zur Förderung Repräsentativer Demokratie durchgeführt werden. Ziel ist es dabei Wissen über unsere lokale repräsentative Demokratie zu vermitteln und Barrieren abzubauen sich zu beteiligen (z.B. über ansprechende Diskussionsformate mit Politik, Öffentlichkeitsarbeit für Gremien, zielgruppenorientiert Vermittlungsformate etc.). Hier sind bereits etliche Ideen in den beiden öffentlichen Veranstaltungen eingebracht worden, die in großen Teilen von der Verwaltung selbst vorbereitet und durchgeführt werden müssen. Federführung: Dezernat I 6/8 50.000 Als weiterer Bereich im Jahr der Demokratie spielt die „Internationale Zusammenarbeit“ eine Rolle: Als Stadt der Demokratie ist die Bürgerstadt Leipzig spätestens seit dem Herbst 89 Botschafterin für Demokratie. Auch heutzutage ist die Stärkung der Demokratie in ganz Europa ein Thema, bei dem viel von- und miteinander gelernt werden kann. Die Projekte zu diesem Themenfeld im Jahr der Demokratie werden in Federführung des Referats für Interkulturelle Zusammenarbeit begleitet und umgesetzt. Federführung: Referat Internationale Zusammenarbeit, Verausgabung über Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Internationalen Zusammenarbeit unter Beachtung der für das Jahr der Demokratie 2018 gesetzten Kriterien. 125.000 Das Jahr der Demokratie und die genannten Bereiche mit den geförderten Projekten soll kommunikativ über eine vertragliche gebundene Agentur begleitet werden. Dafür werden 125.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung bereitgestellt. Dabei wird angestrebt, intensiv für Veranstaltungen, Projekte und Formate zu werben, deren Ziel es ist, demokratische Werte zu stärken sowie demokratische Teilhabe zu fördern. Die kommunikative Gesamtstrategie soll auch Projekten von Vereinen, Verbänden, Initiativen etc., die sich auch unabhängig von finanziellen Zuschüssen inhaltlich unter dem Label „Jahr der Demokratie“ wiederfinden können, einen kommunikativen Mehrwert bieten. Zudem ist es die Aufgabe, Elemente der repräsentativen lokalen Demokratie zu erklären, vermitteln und zu kommunizieren. In der kommunikativen Gesamtstrategie zum Jahr der Demokratie 2018 soll der Mensch als Gestalter der Demokratie im Mittelpunkt stehen. Aspekte wie Authentizität und gezielte Fürsprache für die Elemente der Demokratie sollten ebenfalls Bestandteile dieser Gesamtstrategie sein. Federführung: Dezernat I 45.000 Die Umsetzung des Jahres der Demokratie erfordert zusätzliche personelle Ressourcen, um eine fristgerechte Ausreichung und Abrechnung der Mittel zu gewährleisten. Dafür werden 45.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung bereitgestellt. Sollten die dafür kalkulierten Mittel nicht benötigt werden, werden sie den anderen Bereichen zugeordnet. Die Stelle wird mit 0,5 VZÄ bei der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ angesiedelt und unterstützt das gesamte Projekt – insbesondere Zuwendungsabwicklung und -abrechnung. 7/8 10.000 Für die Projektsteuerung zum Jahr der Demokratie werden Mittel kalkuliert, um z.B. die Finanzierung von begleitender Moderation von Veranstaltungen, Referenten, ggf. Räume, organisatorische Unterstützung etc. zu ermöglichen. Dafür werden 10.000 Euro nach diesem Ratsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO in Ausprägung von § 8 Absatz 3 Nr. 5 der Hauptsatzung bereitgestellt. Die Mittel werden der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ zugeordnet. 8/8