Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-04580-ÄA-01 Status: öffentlich Eingereicht von Ortschaftsrat Holzhausen Betreff: Änderungsantrag zur Vorlage VI-DS-04580 Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wie-senblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Satzungsbeschluss Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 15.11.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Errichtung einer Kindereinrichtung auf u.g. Fläche. Sachverhalt: Der Bedarf an KiTa–Plätzen ist im Ortsteil Holzhausen genauso vorhanden, wie in der Stadt selbst. Durch die neue Ansiedlung werden die vorhandenen KiTa –Plätze nicht ausreichen. Der Bauträger und künftiger Erschließungsträger wird verpflichtet, auf dem Flurstück 308 (ca. 2.805 m²), welches sich in städtischem Eigentum befindet, eine Kindereinrichtung zu errichten. Hierzu ist diese Maßnahme im Städtebaulichen Vertrag festzulegen. Falls dieses Grundstück ungeeignet erscheint, kann im Bereich des Wiesenblumenweges auch ein anderer Standort gewählt werden. Der Satzungsbeschluss erfolgt nach jetziger Gesetzgebung. 1/1