Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04850 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Finanzierung Hortneubau "Freie Waldorfschule Leipzig", Berthastraße 15, 04357 Leipzig aufgrund Erweiterung der Schul- und Hortkapazitäten Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendhilfeausschuss FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Finanzen SBB Nord Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 13.12.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Anhörung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die monatlichen Belastungen im Ergebnis der Investition werden dem Träger als Sachkosten im Rahmen der monatlichen Abschlagszahlung finanziert. Den korrigierten Sachkosten für den Hort-Neubau wird entsprechend der Anlage 1, Seite 4 zugestimmt. Die Zinszahlung erfolgt auf jährlichen Nachweis entsprechend dem in der Anlage 1, Seite 4 genannten Zahlungsplan. 2. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind durch das Fachamt entsprechend anzumelden. 1/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt nein bis x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein wenn ja, von bis 01.02.19 01.01.20 01.01.21 … 01.01.44 01.02.45 31.12.19 31.12.20 31.12.21 … 31.12.44 Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 207.999,92 224.665,80 222.421,80 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.5.0.01.01.20 174.769,80 66.988,08 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.36.5.0.01.01.20 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/5 Anlass der Vorlage Aufgrund der steigenden Schülerzahlen plant die freie Waldorfschule von einer bisherigen Einzügigkeit bis zur Klasse 13 (2x Klasse 1 und Klasse 2-13 je einzügig = 14 Klassen) auf eine Doppelzügigkeit (26 Klassen) zu erweitern. Die Erweiterung ist aufgrund gestiegener Anmeldezahlen notwendig und führt zu einem erhöhten Bedarf an Hortplätzen. Aussagen zum Bedarf Die Freie Waldorfschule Leipzig verdoppelt mittelfristig ihre Kapazität. Es werden ca. 100 neue Kita-/Hortplätze und ca. 340 neue Schulplätze in den Jahrgansstufen Klasse 1 bis 13 geschaffen. Dem Hortneubau kommt im Erweiterungskonzept eine Schlüsselstellung zu, weil hierdurch der weitere Hortbetrieb mit mehr Schülern und die Freilenkung von Klassenräumen im Haupthaus ermöglicht werden. Am Standort Berthastraße entsteht somit ein komplexer Schulcampus der Freien Waldorfschule Leipzig, bestehend aus Kindertagesstätte, Hort und Gesamtschule von Klasse 1 bis 13. Aussagen zum Konzept Das inhaltliche Konzept basiert auf den Grundlagen der Waldorfpädagogik, welche unter anderem eine ganzheitliche altersgemäße Erziehung verfolgt und Rücksicht auf den körperlichen und seelisch-geistigen Entwicklungsstand der Kinder nimmt. Die Kinder werden altersgemäß in festen Klassengruppen betreut. Hier wird dem freien Spiel großer Raum eingeräumt, um im kindlichen Spiel vielfältige motorische, kognitive und soziale Entwicklungsmöglichkeiten zu fördern. Zusätzlich gibt es jedoch auch tägliche gruppenübergreifende offene Angebote. Der Sinnesschulung kommt im Konzept große Bedeutung zu und wird durch kreative, handwerkliche und bewegungs-künstlerische Angebote gefördert. Hierzu werden diverse Projekträume angeboten (Bewegungsraum, Mehrzweckraum für Projekt- und Kreativangebote). Zusätzlich wird es einen Integrationsraum geben, um auf die besonderen Bedürfnisse von Integrativkindern eingehen zu können. Aussagen zum Bauvorhaben Die Freie Waldorfschule Leipzig e.V. plant die Errichtung eines integrativen, barrierefreien Hort-Neubaus für die Betreuung von 221 Kindern. Der zweigeschossige Hortneubau soll auf einer Teilfläche des städtischen Flurstückes 1254/2 und 165/5 Gemarkung Mockau errichtet werden. Es erfolgt ein Nachtrag/Änderung zu einem bereits geschlossenen Erbbaurechtsvertrag als Erweiterung für die Teilflächen der städtischen Flurstücke 1254/2 und 165/5 Gemarkung Mockau. Der Hort wird über eine Außenfläche von ca. 3.390 m² verfügen und erfüllt damit die Anforderungen von 15 m² Außenfläche je Kind. Die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Flächen finden keine Berücksichtigung in den zu finanzierenden Bewirtschaftungskosten gemäß SächsKitaG. Gleiches gilt für die anrechenbaren Nutzgrundflächen für das neue Hortgebäude, diese betragen 1.505,25 m² für 221 Hortplätze zuzüglich der 5 Integrationsplätze. Damit ergibt sich rechnerisch ein Platzbedarf von 6,60 m² NGF pro Hortplatz. 3/5 Platzkosten 221 Hortplätze davon 5 Integrationsplätze Fläche pro Platz 6,66 m² durchschnittliche Mietkosten pro m² ohne Instandhaltungspauschale 9,40 € pro Platzkosten im Monat insgesamt 75,77 € Zinssatz 1,7 % durchschnittliche Gesamtkosten pro Monat 16.744,40 € Finanzielle Auswirkung der Investitionsmaßnahme/Ersatzneubau Die zu finanzierende Investitionssumme wurde verhandelt und beträgt 3.300.000 € (siehe Anlage 1). Der freie Träger, die freie Waldorfschule Leipzig beteiligt sich mit einem Eigenanteil von 236.013 €. Daraus errechnen sich für die Neubaumaßnahme Sachkosten in Höhe von durchschnittlich 9,98 €/m² (siehe Anlage 1/Seite 2), inklusive des Erhaltungsaufwands für das Gebäude in Höhe von 1,00 €/m² für einen Zeitraum von 25 Jahren. Zu den monatlichen Sachkosten wird für die Verkehrs- und Nutzflächen im Außenbereich/ Freispielfläche ein monatlicher Erhaltungsaufwand von 0,51 €/m² für anteilig 3.390 m² incl. des Erbbauzinses vereinbart. Die monatlichen Sachkosten betragen für die Neubaumaßnahme insgesamt Ø 16.744,40 €, bei einer durchschnittlich gleichbleibenden 1,7%igen Zinsrückerstattung und mit einer Abschreibungsdauer von 25 Jahren. Die Rückerstattung der Zinsen erfolgt auf jährlichen Nachweis und liegt in den ersten Jahren über dem Durchschnittswert (siehe Anlage 1/Seite 4). Die Inbetriebnahme der Einrichtung ist für den 01.02.2019 geplant. Die entsprechenden Folgekosten für die Nettokaltmiete von 18.909,15 € für das erste Jahr werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nach Abschluss des Finanzierungszeitraumes erfolgt die Finanzierung gemäß dem RB1229/98. Dieser besagt, dass freie Träger, welche eigene Gebäude sowie Anlagen für den Betrieb einer Kita zur Verfügung stellen, pro m² einen Zuschuss von 2,56 €/m², im Monat erhalten. Diese Regelung würde nach Wegfall der Finanzierungskosten als Grundlage für die Zahlung der Sachkosten angewandt. Folgen bei Nichtbeschluss Sollte der angezeigten Kapazitätserweiterung für Hortbereich nicht zugestimmt und das damit geplante Bauvorhaben nicht in der vorgeschlagenen Weise umgesetzt und finanziert werden, kann der steigende Bedarf der Schülerzahlen und der damit verbundene Mehrbedarf an Räumlichkeiten nicht mehr abgedeckt werden. Die vorhandenen Räumlichkeiten sind für eine Doppelnutzung von Hort und Gesamtschule nicht geeignet und die geplante Zweizügigkeit nicht mehr möglich. Anlagen: Anlage 1 Finanzierungsberechnung Hort Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Kostenberechnung Anlage 4 Grundrisse/Ansicht Anlage 5 Wirtschaftlichkeitsvergleich 4/5 5/5 Anlage 3 BAUKOSTENSCHÄTZUNG Planungsstand 21.06.17 Freie Waldorfschule Leipzig / Berthastrasse - Neubau Hortgebäude - Bauteil A KG 100 200 300 400 Grundstück Erschließung Erschließung allgemein Umverlegung Fußweg Baukonstruktion psch psch 0 25.000 70.000 Bauwerk m NF Mehraufwand Schadstoffe / Tiefengründund psch 1400 2.099.468 100.000 m2 NF 345,6 518.269 Technik 0 95.000 2.199.468 2 m NF 1745,6 518.269 2.717.737 Außenanlagen 43.260 2 m AUF 700 € brutto 2 Zwischensumme Bauwerk KG 300+400 500 € brutto /Einheit € brutto 0 Baunebenkosten Planer % von 300+400 Gutachten / sonstige / allgem. Nebenko. % von 300+401 Summe Gesamtbaukosten (GBK) ohne KG 600 (Ausstattung) 42 0,25 21,52% 3,91% 43.260 680.016 573.794 106.222 3.536.013 Anlage 4/1 Anlage 4/2 Anlage 4/ 3 Anlage 4/ 4 Anlage 5 Vergleichsübersicht Bruttojahresmiete freier Träger/Eigeninvestition Objekt: Berthatstr.15 Bezug Miete pro m² Durchschnittliche Refinanzierungskosten Ersatzmiete für 25 Jahre Vergleichswert höchste hinnehmbare Miete ohne Einhaltung der Eckwerte und Kinderzahlen nur der Mietfläche ImmoWertV für 25 Jahre Vergleichswert bei Eigeninvestition bei Einhaltung der Benchmark und Abschreibugnsdauer von 50 Jahren (2%) Abweichung zum Mietvertragsentwurf bezogen auf NGF ImmoWertV (negativ = Unterschreitung des Vergleichswert nach ImmoWertV) Abweichung zum Mietvertragsentwurf bezogen auf NGF und Benchmark (negativ = Unterschreitung des Vergleichswert nach Benchmark) Bezugsgröße Brutto-Grundfläche Nutzfläche Nettogrundfläche Außenanlagen Nutzungsdauer Miete pro m² im Gesamtkaltmiete Kosten pro Jahr pro Jahr Platz 11,53 € 138,33 € 208.218,60 € 76,78 6,66 17.351,55 € 13,29 € 159,50 € 240.083,83 € 88,53 6,66 20.006,99 € 11,87 € 142,49 € 214.488,81 € 77,18 6,50 17.874,07 € -1,76 € -21,17 € -31.865,23 € -0,35 € -4,17 € -6.270,21 € Symbol [ME] lt.Mietvertrag/ Raumbuch BGF [m²] NF [m²] NGF [m²] AUF [m²] [Jahre] Ermittlung bei Benchmark für Hort Kinder lt. Vorlage davon integrativ Platzbedarf BGF MRP BGF Benchmark €/m²BGF Benchmark NGF m² pro Miete pro Monat Platz Anmerkungen laut MRP benötigt 1882 0 1505,25 3390 25 0 0 0 0 0 NGF = 6,5 m² 221 5 226 8,45 1910 1.893 € Bei integrativen Kindern ist der Platzbdarf ungleich der Anzahl Benchmark für BGF, Musterraumprogramm (MRP) Platzbedarf x BGF MRP 16.000 €/BGF BGF Benchmark x €/m²BGFBenchmark Jnettokaltm_Ertragswertv11_10fT_Bertha.xls