Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05012 Status: öffentlich Eingereicht von AfD-Stadtrat Holger Hentschel Betreff: Verlegung vormaliger Wahllokale im Stadtgebiet von Leipzig anlässlich der Bundestagswahl 2017 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 15.11.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 und am Wahltag selbst traten nach Kenntnis der AfD-Fraktion bei den Wählern in Leipzig-Mockau zahlreiche Fragen in Bezug auf die Verlegung des vormaligen, allseits bekannten Wahllokales auf. Bisher war dies die Freie Waldorfschule(ehemals 11. Grundschule) in der Berthastraße 15. Den ansässigen Bürgern wurde damit sinnvollerweise in unmittelbarer Nähe des Wohnortes die Wahlteilnahme ermöglicht. Bei der Bundestagswahl 2017 wurden Wahllokale jedoch von dieser Örtlichkeit z.T. in andere Stadtteile verlegt, z.B. nach Schönefeld. Wir fragen an: 1.Aus welchem Grund wurden die Räumlichkeiten der Freien Waldorfschule nicht mehr genutzt? 2.Welche Verlegung von Wahllokalen im Leipziger Stadtgebiet gab es noch und hatten diese erkennbare Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung? 3.Werden für zukünftige Wahlen die Räumlichkeiten der Freien Waldorfschule wieder genutzt? 1/2 Anlagen: 2/2