Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. VI-A-01182 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 1. Lesung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 31.03.2015 1. Lesung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 09.06.2015 2. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Stadtrat Siegfried Schlegel Betreff Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschlussvorschlag: Das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung sowie der Stadtentwicklungsplan (STEP) Gewerbliche Bauflächen werden unter breiter Einbeziehung der Wirtschaft, Hochschulen und Wissenschaft, Gewerkschaften und einer Beteiligung der Öffentlichkeit fortgeschrieben. Sachverhalt: Die aktuelle Fassung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) stammt aus dem Jahr 2008, der Stadtentwicklungsplan (STEP) Gewerbliche Bauflächen wurde im Jahr 2009 beschlossen. Nach Jahren schrumpfender Bevölkerung und eines dramatischen Niedergangs der Leipziger Industrie waren die Jahre nach 2000 von stagnierender Bevölkerungsentwicklung und Stabilisierung des Arbeitsmarktes geprägt. Doch Leipzigs Bevölkerung ist in den letzten Jahren entgegen dem Trend in anderen ostdeutschen Regionen stark gewachsen, und und die soziodemografischen Rahmenbedingungen haben sich in den zurückliegenden Jahren stark verändert. Es sind neue, darunter zahlreiche attraktive, Arbeitsplätze hinzugekommen, die auf Grund der sich entwickelnden weichen Standortfaktoren und der attraktiven Stadtentwicklung sowie Wohnungsangebote nachgefragt werden. Zunehmend ziehen aber neben zahlreichen älteren auch jüngere Menschen in die lebendige und lebenswerte Stadt, die wiederum attraktive Arbeitsplatzangebote suchen. Neben der zentralen Lage zeichnet sich Leipzig auch durch ein gut ausgebautes Verkehrssystem mit Vernetzung in der Region aus. Dies macht den Standort Leipzig auch für neue Investoren interessant, und verschiedene etablierte Unternehmen wollen expandieren. Diesen Herausforderungen muss Leipzig sowohl stadträumlich als auch durch die Ausgestaltung der Rahmenbedingungen gerecht werden. Das Nebeneinander und Vorhandensein von Industrie, klein- und mittelständiger Wirtschaft, Handwerk aber auch der Universität, der Hochschulen und von Forschungseinrichtungen sowie Kreativwirtschaft, der Messe und des Logistikstandortes können die Entwicklung aller befördern. Unter Berücksichtigung des verträglichen Nebeneinanders zum Wohnen sollten deshalb auch in innerstädtischen Lagen Industriebrachen unter Verzicht auf ausschließliche Umwidmung in Wohnnutzung oder großflächigen Einzelhandel zur Neuansiedlung von nicht störendem Gewerbe wieder verstärkt nachgenutzt werden. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 14.9 Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: VI-A-01182 Beschluss: Das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung wird im Rahmen der SEKoGesamtfortschreibung ebenfalls fortgeschrieben. Die hierfür vorgesehene Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung wird zur Diskussion des Fachkonzeptes genutzt. Nach Fertigstellung des Fachkonzeptes wird geprüft, ob es notwendig ist, den STEP Gewerbliche Bauflächen fortzuschreiben. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 18. Juni 2015 Seite: 1/1 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. VI-A-01182 vom 17.06.2015 Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 Beschluss- Nr. VI-A-01182 Eingereicht von Dezernat VI Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung Stand vom 10.12.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben ✘ in Arbeit geändert Dezernat VI Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Mit dem Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes bis 2017 (DS00832/14) wurde auch beschlossen, das Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung fortzuschreiben. Zur Vorbereitung der Fortschreibung wurden in der sogenannten Bilanzphase bis Ende 2015 diejenigen Aufgaben und Themen herausgearbeitet, welche für die Fortschreibung des SEKo und der einzelnen Fachkonzepte zentral sind. Bausteine dieser Bilanzphase bildeten verwaltungsinterne Workshops, Interviews mit externen Experten in einem breiten thematischen Querschnitt (Fraktionen des Stadtrates, Kammern, städtische Unternehmen, Vereine/Verbände, Vertreter aus Wissenschaft, Stadtteilarbeit u.a.) und der Verwaltungsspitze sowie die öffentliche Auftaktveranstaltung am 20. November. Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Darauf aufbauend können nun die wichtigsten Aspekte der Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung im Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung bearbeitet werden. Die inhaltliche Bearbeitung des Fachkonzeptes beginnt voraussichtlich im Januar 2016.