Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-DS-04593-Ifo-01 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Jahresabschlussreports 2016 - Nachlieferung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss 01.11.2017 Bestätigung Information zur Kenntnis Die Information des Jahresabschlussreports des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant 2/3 Sachverhalt: Aufgrund der ausstehenden Feststellung des Jahresabschlusses 2016 konnte der Jahresabschlussreport 2016 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen nicht mit der Zusammenfassung aller Jahresabschlussreports im Verwaltungsausschuss am 06.09.2017 zur Kenntnis gegeben werden. Nach erfolgter Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen liegt der Jahresabschlussreport nun zur Kenntnisnahme vor. Anlagen: Anlage 1 - Jahresabschlussreport zum 31.12.2016 ZAW 3/3 2016 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Risiko JAHRESABSCHLUSSREPORT Wirtschaftliche Situation Abschlussprüfer Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bestätigungsvermerk uneingeschränkt wesentliche Feststellungen des Abschluss‐ keine wesentlichen Feststellungen prüfers im Rahmen der Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz Wesentliche Feststellungen aus örtlicher Prüfung Wir verweisen auf die Befassung der Verbandsversammlung bzw. den ihr vorgelegten Bericht der Ebner Stolz GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesell‐ schaft. Beschluss‐Status des Jahresabschlusses Feststellung durch die Verbandsversammlung am 11.09.2017 Angaben in T€ Gesamtleistung dar. Umsatzerlöse dar. sonstige betr. Erträge Betriebsaufwand dav. Materialaufwand dav. Personalaufwand dav. Abschreibungen dav. sonstige betr. Aufwände Finanzergebnis Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Jahresergebnis Ist 2014 19.417 18.883 534 18.424 17.834 345 6 239 ‐1 992 0 992 Ist 2015 21.732 18.862 2.870 18.731 18.111 347 11 262 0 3.001 469 2.532 Ist 2016 19.522 19.511 12 19.985 18.978 348 11 648 1 ‐462 0 ‐462 Abw. 2015/16 ‐2.210 649 ‐2.858 1.254 867 1 0 386 0 ‐3.463 ‐469 ‐2.994 Plan 2016 19.601 19.335 265 19.300 18.670 350 12 268 1 302 0 302 Abw. 16 Plan/Ist ‐78 175 ‐254 686 308 ‐2 ‐1 380 0 ‐764 0 ‐764 Zusammenfassende Beurteilung Der ZAW schloss das Wirtschaftsjahr 2016 mit einem Jahresverlust von 462 T€ (‐764 T€ gegen‐ über Plan) ab. Wie das außerordentlich hohe Vorjahresergebnis (2.532 T€) wurde auch das Jahresergebnis bzw. die Ertragslage im Jahresabschluss 2016 durch Sondereinflüsse deutlich geprägt. Während im Jahr 2015 Folgerungen aus der stattgefundenen Rekommunalisierung der Tochtergesellschaft Westsächsische Entsorgungs‐ und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) für positive Ergebniseffekte sorgten (saldiert insgesamt +2.122 T€), wirkten sich im Berichtsjahr Nachforderungen der WEV für nunmehr endabgerechnete Betreiberentgelte betreffend die Jahre 2015 und 2016 mit ungeplanten Aufwendungen in einem Gesamtumfang von 872 T€ negativ aus. Ohne diese einmalige Ergebnisbelastung hätte der ZAW ein – überplanmäßiges – Ergebnis von 410 T€ ausweisen können. bbvl | 26.09.2017 Seite 1 Die insgesamt über dem Vorjahresniveau, jedoch leicht unterplanmäßigen Abfallmengen schlagen sich in den in der Erfolgsrechnung des ZAW dominanten Positionen Umsatzerlöse und Materialaufwand nieder. Hierbei gab es bei den im Umsatz den Hauptanteil ausmachenden Erlösen aus Abfallandienungen keine Veränderungen der Verrechnungs‐/Gebührensätze ge‐ genüber Vorjahr sowie Plan. Hingegen lag das die bezogenen Leistungen maßgeblich tangie‐ rende Betreiberentgelt für die hoheitlichen Abfälle mit 158,21 €/t brutto um 3,68 €/t über dem ursprünglichen (vorläufigen) Planansatz. Der Verbandsversammlung hat beschlossen, dass der Jahresverlust von 462 T€ mit den thesau‐ rierten Gewinnen der Vorjahre zu verrechnen ist. Die Vermögens‐ und Finanzlage des ZAW zeigen sich stabil. Bei einer gegenüber dem Vorjahr um 3,5 % auf 7.473 T€ zum 31. Dezember 2016 angestiegenen Bilanzsumme und einem um den Jahresverlust auf 4.401 T€ verminderten bilanziellen Eigenkapital beläuft sich die Eigenka‐ pitalquote auf 58,9 % (Vorjahresstichtag: 67,3 %). Der Finanzmittelbestand erhöhte sich im Jahresverlauf um 303 T€ auf 1.235 T€. Die genehmigte Kassenkreditlinie (2.000 T€) wurde im Berichtsjahr nicht in Anspruch genommen. Umlagen wurden durch den Zweckverband nicht erhoben. Die bestehenden Haftungsverhältnisse bzw. ‐risiken des Verbandes für die WEV im Zusam‐ menhang mit der Finanzierung für die Zentraldeponie Cröbern (ZDC) haben sich tilgungsbe‐ dingt deutlich reduziert (Gesamtvolumen 5.164 T€ gegenüber 20.835 T€ im Vorjahr). Daneben bestehen bis zum Jahr 2020 unverändert finanzielle Verpflichtungen des ZAW i. H. v. 6,8 Mio. € p. a. im Zusammenhang mit der Finanzierung für die Mechanisch‐biologische Abfallbehan‐ dungsanlage (Forfaitierung). Risiken Aus der Lageberichterstattung ergeben sich keine neuen bzw. den Verbandsorganen noch nicht bekannten Risiken. Das bedeutsamste Risiko für den Verband ist – wie auch schon in den Vorjahren – in der Betei‐ ligung an der WEV bzw. dortigen Risikopotenzialen (vor allem in der Langfristperspektive) zu sehen, wobei es bei der WEV aus Sicht des ZAW insbesondere auf eine gesicherte Ausfinanzie‐ rung der künftigen Verpflichtungen für Stilllegung, Rekultivierung und Nachsorge der ZDC an‐ kommt. Handlungsempfehlungen Für das Verbandsmitglied Stadt Leipzig besteht aktuell kein Handlungsbedarf. Mit dem Angehen für den ZAW und seine Mitglieder wichtiger strategischer Fragen wurde ver‐ bandsseitig begonnen. bbvl | 26.09.2017 Seite 2