Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04963 Status: öffentlich Eingereicht von Maciejewski, Ansbert Betreff: Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 15.11.2017 schriftliche Beantwortung Der Stadtrat hat am 21.06.2017 den "Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig Fortschreibung 2017" beschlossen. Unter Punkt 10. "Zusammenfassung Handlungsbedarf" , 10.1 "Grundschulen" Stadtbezirk Nordost ist dort zu lesen: „Neubau einer vier- bis fünfzügigen GS im Gebiet SchönefeldOst/Schönefeld-Abtnaundorf - Bedarf ab Schuljahr 2020/21“. Der Baubeginn für eine Schule, für die ab 2020/21 Bedarf besteht, sollte alsbald erfolgen. Bisher wurden jedoch noch nicht einmal ein konkreter Standort durch die Stadtverwaltung öffentlich kommuniziert. Ich frage an: 1. Ist die Stadtverwaltung auch der Auffassung zu, dass der Standort der geschlossenen Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen.an der Braunstraße (konkret die Fläche zwischen VNG-Zentrale und Bautzner Straße) aufgrund seiner Lage und die gute ÖPNV-Anbindung ein geeigneter Grundschulstandort wäre? 2. Falls nein, welche Gründe sprechen dagegen und welche geeigneteren Standorte schlägt die Stadtverwaltung stattdessen vor? 3. Welche planungsrechtlichen Voraussetzungen müssten geschaffen werden, um den Bau einer Grundschule an der Braunstraße zu ermöglichen und welche Ratsbeschlüsse sind ggf. erforderlich? 1/1