Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-A-04478-VSP-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeln Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 18.10.2017 Bestätigung Beschlussfassung Alternativvorschlag Entsprechend dem Beschlussvorschlag der Vorlage VI-DS-04384-NF-05 werden für die Neuordnung des Areals Matthäikirchhof 2 Projektstrukturen aufgebaut. Eine Struktur ist zuständig für die inhaltliche Profilierung des "Forums für Freiheit und Bürgerrechte", die andere Struktur für den städtebaulichen Planungsprozess. Integraler Bestandteil beider Prozesse ist eine breite Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit. Im Übrigen wird auf die o.g. Vorlage verwiesen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Wesentliches Anliegen des Antrages ist die Initiierung eines städtebaulichen Planungsprozesses unter breiter Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gesamtareal des ehemaligen Matthäikirchhofes. Dieses Grundanliegen wird auch mit der Vorlage VI-DS-04384-NF-05 verfolgt. In Ergänzung der Zielrichtung des Antrages soll ein fester Nutzungsbestandteil im Planungsprozess die Möglichkeit zur Errichtung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" im südlichen Teil des Areals, angrenzend an die "Runde Ecke" sein. Aus diesem Grund wird mit der o.g. Vorlage der parallele Aufbau von zwei Projektstrukturen vorgeschlagen. 3/3