Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-04269 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Wegfall des Sperrvermerks für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 01.02.2017 (A 0167/17/18) Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Um die kontinuierliche Weiterführung von bereits begonnenen Projekten zu gewährleisten, wird, mit Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Vorlage VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO am 18.01.2017, zunächst der Sperrvermerk um 250.000 € reduziert. Für weitere neue Maßnahmen wird im II. Quartal 2017 ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Mit dieser Vorlage wird über die Freigabe der restlichen für 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der für 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € entschieden. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/3 Anlagen: 3/3