Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Neufassung Nr. VI-DS-01222-NF-04 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff: Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2017 und 2018 in Verbindung mit der Bestätigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Verwaltungsausschuss 04.10.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die in der Vorlage und deren Anlage aufgeführten Maßnahmen in Höhe von insgesamt 1.050.000 € im Jahr 2017 und 1.050.000 € im Jahr 2018 werden bestätigt. Ebenso werden die Übertragungen der Finanzmittel entsprechend der in der Vorlage enthaltenen Übersicht in die jeweiligen Fachämter zur Realisierung der Maßnahmen bestätigt. 2. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2017 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe 639.200 € entsprechend Vorlage, werden zur Kenntnis genommen. 3. Die zur Realisierung von Maßnahmen des Nordraumkonzeptes notwendigen Verschiebungen von bereits im Ergebnishaushalt 2018 veranschlagten Aufwendungen in den Finanzhaushalt des jeweiligen Fachamtes in Höhe von 410.000 € entsprechend Vorlage werden zur Kenntnis genommen. 4. Die in den Haushaltsjahren 2017/2018 möglicherweise anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des jeweiligen Fachamtes sowie ab 2019ff im Rahmen der Haushaltsplanung durch das jeweilige Fachamt berücksichtigt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Aufwendungen Finanzhaushalt Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2018 310.800 € 540.000 € Siehe Vorlage 2017 2018 739.200 € 510.000 € Siehe Vorlage Einzahlungen Auszahlungen X Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE bis Erträge nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: 1. Grundlage Mit der Beschlussvorlage VI-DS-01222 aus dem Jahr 2015 hat sich der Stadtrat und die Verwaltung bereit erklärt, losgelöst vom informellen Planungsinstrument „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“, kleinere Projekte zur Steigerung der Lebensqualität umzusetzen. Entsprechend dessen wurden mit der Haushaltsaufstellung 2017/2018 die Sofortmaßnahmen Nordraum fortgeschrieben. Somit stehen für 2017 und 2018 jeweils 1.050.000 € (Ergebnishaushalt 950.000 € und Investhaushalt 100.000 €) zur Verfügung. Die Finanzmittel stehen für Projekte für die im räumlichen Umgriff des Nordraumkonzeptes befindlichen Ortsteile zur Verfügung. Dies betrifft die Ortsteile Lützschena-Stahmeln, Wiederitzsch, Lindenthal, Seehausen und Plaußig. Ende 2016 waren die Ortschaftsratsvorsitzenden aufgerufen Maßnahmen für die Jahre 2017/2018 zu benennen, welche den Kriterien aus der Ursprungsbeschlussvorlage entsprachen:  Planungen (Leistungsphasen 1-4) für Maßnahmen der Verbesserung der Lebensqualität, zur Erfassung der Machbarkeit oder Kosten  kleine Maßnahmen im investiven Bereich und Aufwandsbereich  leistbare Grundstückserwerbe für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen  (Ko)-Finanzierung von Lebensqualitätsprojekten aus den Ortschaften  Maßnahmen und Planungen im Bereich Landwirtschaft Anschließend erfolgte eine Bewertung durch die Fachämter hinsichtlich Kostenschätzung, Priorisierung und Realisierbarkeit. Zusammenfassend dargestellt:  werden 19 Maßnahmen umgesetzt, davon: o werden sieben Maßnahmen aus den Jahren 2015/16 fortgeführt, teilweise unter Verwendung von Haushaltsresten bzw. übertragenen Mitteln aus 2016, o drei Positionen weisen einen allgemeinen Charakter auf wie: Flächenankauf, Kleinreparaturen oder Maßnahmen Landwirtschaft und erfahren ebenso eine Fortführung aus den Jahren 2015/2016,  vier der vorgeschlagenen Projekte konnten nicht eingeordnet werden (detaillierte Darstellung siehe Anlage 1). 2. finanzielle Umsetzung Im Doppelhaushalte 2017/2018 stellt die Stadt Leipzig jeweils 1.050.000 € Haushalt zur Verfügung. Derzeit sind pro Jahr im Ergebnishaushalt 950.000 € und im Investhaushalt 100.000 € des Amtes für Wirtschaft und Arbeit eingestellt. Mit dem Beschluss der Vorlage werden die Mittel entsprechend der Maßnahmenuntersetzung dem jeweiligen Fachamt abschließend übertragen. Amt 2017 ErgerbnisInvest-HH HH 2018 ErgerbnisInvest-HH HH VTA 69.000 € 50.000 € 35.000 € 40.000 € ASG 174.300 € 52.500 € 195.000 € 400.000 € AfS 50.000 € 0€ 250.000 € 0€ 0€ 636.700 € 0€ 70.000 € LA 3/4 Wifö Zuordnung offen Maßnahme 16-17/18 Summe: 7.500 € 0€ 0€ 0€ 10.000 € 0€ 60.000 € 0€ 310.800 € 739.200 € 540.000 € 510.000 € Eine Umsetzung und anschließende Bewirtschaftung kann nur das jeweilige Fachamt realisieren. Daher erfolgt pro Projekt die Übertragung der eingestellten Mittel vom Budget des Amtes für Wirtschaftsförderung auf das PSP-Element und das Sachkonto des jeweiligen Fachamtes. Über das Programm können nicht dauerhafte Unterhaltungskosten übernommen werden, diese sind in den Folgejahren in die Budgetplanung der Fachämter aufzunehmen. Die Maßnahmenaufteilung auf die Ortschaften stellt sich wie folgt dar: Ortschaft Reste aus 2016 Lützschena Stahmeln Finanzmittel 2017 80.000 € Lindenthal Finanzmittel 2018 30.000 € 190.000 € 25.000 € 95.000 € Wiederitzsch 90.154 € 118.000 € 250.000 € Seehausen 66.900 € 432.800 € 195.000 € 50.000 € 250.000 € 394.200 € 70.000 € 1.050.000 € 1.050.000 € Plaußig Allg./nicht verortete Maßnahmen Summe Keine direkte Zuordnung auf eine der Ortschaften erhielten die Mittel für Projekte der Landwirtschaft in Höhe von 150 T€ (2017) und 20 T€ (2018), für Grunderwerb i. H. v. 186 T€ sowie Aufwandsmittel in Höhe von 7.500 €, welche für kleine unterjährige akute Reparaturmaßnahmen zur Verfügung stehen sollen. Maßnahmen der Landwirtschaft erfahren noch eine Untersetzung und beinhalten vorwiegend Projekte zur Sicherung von Wegen. Die Finanzmittel für Grunderwerb werden verwendet, sobald sich entsprechende Ankaufsmöglichkeiten realisieren lassen. Dies ist abhängig vom Stand der einzelnen Ankaufsverhandlungen und kann daher nicht maßnahmengenau in dieser Vorlage abgebildet werden. Anlagen: Anlage 1: Übersicht Ämter Anlage 2: Übersicht Ortsteile Anlage 3: Landwirtschaft 4/4 VI-DS-01222-DS-03 Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2017 und 2018 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Eilbedürftigkeitsbegründung Die hier benannten Finanzmittel (insgesamt 1.050 T€ p.a.) für die Umsetzung der Sofortmaßnahmen im Nordraum, sind regulär im Haushalt des Amtes für Wirtschaftsförderung eingestellt. Eine Durchführung der einzelnen Maßnahmen erfolgt jedoch in den jeweiligen Fachämtern. Dazu bedarf es eine Übertragung der Mittel in die Fachämter, welches nach Haushaltsrecht als über-/außerplanmäßige Aufwendung / Auszahlung nach §79(1) SächsGemO gewertet wird. Damit ist ab einem Grenzwert von 100 T€ eine Beschlussfassung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters und ab 250 T€ im Verwaltungsausschuss notwendig. Diese Grenzwerte werden mit einzelnen ausgewählten Projekten erreicht. Die Umsetzung der Projekte und die Übertragung der Mittel sind bereits vorbereitet. Um noch eine zweckbestimmte Verwendung der Mittel für das Jahr 2017 zu ermöglichen, bedarf es der eilbedürftigen Behandlung der Vorlage. Anlage zur Vorlage: VI-DS-01222-DS-03 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung 1 Seite 1 Arbeitsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Ausbildungsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ☐ ☐ ☐ ☒ negative Auswirkung keine Auswirkung 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung ☐ hoch ☒ mittel ☐ niedrig ☐ ☐ private Mittel Drittmittel/ Fördermittel finanzielle Folgewirkungen für die Stadt keine Auswirkung ☐ ja ☐ ja ☒ ja 5 Finanzierung tadt Leipzig 1.15/016/01.12 1 ☐ nein ☐ nein ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ☐ nein ☐ Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung 1 Vorschulische Bildungs- ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ☐ ☐ ☐ ☒ 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ☐ ☐ ☐ ☒ ☒ ☐ ☐ ☐ 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ☐ ☐ ☐ ☒ 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ☐ ☐ ☐ ☒ 7 Finanzielle Bedingungen von Familien ☐ ☐ ☐ ☒ hat stattgefunden ist vorgesehen ist nicht vorgesehen ☐ ☐ ☒ und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Begründung in 1 Vorlage Seite Anlage 1+2 Begründung in 1 Vorlage, Seite Anlage 1 Amt-Überischt Stand 31.08.2017 Seite 1von 1 Maßnahme Nummer Neu Ortsteil Lage und Größe Nächster Schritt Projekt GesamtKosten Kontierung weitergeführte Ergebnis Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße, Wiederitzsch - "Neue Ortsmitte" Wiederitzsch Ortskern Wiederitzsch Planung 1-17/18 Querungshilfe Bahnhofstraße, Wiederitzsch Wiederitzsch Delitzscher Landstraße Realisierung 2-17/18 Beleuchtung (teilweise) im Bereich des Landschaftsparks Schwörer; Wiederitzsch Wiederitzsch Landschaftspark Schwörer Realisierung Anbindung des Radweges/Gehweges SÜBA an Podelwitzer Straße, hier: Durchlass Podelwitzer Straße Wiederitzsch Podelwitzer Straße Realisierung 31-15/16 32-15/16 3-17/18 Ertüchtigung der Straße der 53, Lindenthal Radweg Radweg 19 -15/16 Göbschelwitz-Hohenheida; Deckensanierung Hohe Heide/An der Hauptstraße 10-15/16 Anlegung P+R Platz am S-Bahn Haltepunkt Lützschena Lindenthal Seehausen Lützschena/ Stahmeln Realisierung Straße von Göbschelwitz Nach Hohenheida S-Bahnhaltepunkt Lützschena Planung Planung SK 7851 2000 PSP 7.0001456.700 Maßnahmen Nordraum SK 4221 1000 IA 106654100018 Maßnahmen Nordraum SK 4221 1000 IA 106654100018 Maßnahmen Nordraum SK 7851 2000 PSP 7.0001456.700 Maßnahmen Nordraum SK 4221 1000 IA 106654100018 Maßnahmen Nordraum SK 7851 2000 PSP 7.0001456.700 Maßnahmen Nordraum 10.000,00 € 44.000,00 € 50.000,00 € Wiederitzsch Stentzlerstr. (Teil ?-)Realisierung SK 78511000 PSP7.0000703.700 Parkanlagen 240.000,00 € SK 78511000 PSP7.0000746.700 Spielplätze 70.000,00 € 4-17/18 Erneuerung Schotterweges Breitenfelder Park; Parkbäume und Aufwertung Spielwäldchen Lindenthal Ortsmitte Breitenfeld Realisierung 5-17/18 Langer Teich Göbschelwitz und Dorfteich Hohenheida Seehausen Göbschelwitz/Hohenheida Realisierung Seehausen Seehausen / Göbschelwitz Hohenheida Realisierung 18-15/16 Kleine Maßnahmen Gewässerstudie 6-17/18 Denkmal / Grünfläche Radefelder Weg Bahnstraße Lützschena 7-17/18 Aufstellung einer Bank Teich Göbschelwitz Lützschena/ Stahmeln Seehausen Radefelderwerg/ Bahnhofstraße Göbschelwitz Planung/Realisierung Realisierung SK: 42211000 PSP: 1.100.55.2.0.01 SK: 42211000 PSP: 1.100.55.2.0.01 SK 78511000 PSP: 7.0000703.700 Parkanlagen Instandsetzung Vereinssporthalle Plaußig 6-15/16 9-17/18 Gehweg Sportplatz Lützschena Altes Feuerwehrgerätehaus /Gemeinderaum Göbschelwitz/Seehausen 36-15/16 Ankauf Flächen 33-15/16 Maßnahmen Landwirtschaft Plaußig Lützschena/ Stahmeln Seehausen Plaußig Stahmeln Sportplatz Seehausen/Göbschlewitz Gesamte Nordraumgebiet Gesamte Nordraumgebiet 35-15/16 Kleinreparatur Gesamte Nordraumgebiet Planung/Realisierung VTA 10.000,00 € 3-4 Leuchten, Vorortbegehung mit OR erfolgt Realisierung Durchlass, aus HH-Resten 2016 VTA Deckensanierung ohne Planung 72.900 € (Reste 66.900 € aus 2016 2017 Neu: 6.000 €) 6.000,00 € VTA gebundene Mittel aus 2016 (investiv) zur Weiterführung Planung + 6.000 € Anschlussauftrag Vorplanung 80.000 € (Reste aus 2016) Vorjahr gebundene Mittel aus 2016 zur Weiterplanung VTA Reste: 237.054,73 € neu: 50.000 € 35.000,00 € 40.000 € 69.000,00 € 50.000,00 € 35.000,00 € 40.000,00 € 194.000,00 € 200.000,00 € 230.000,00 € ASG Vorzugsmaßnahme für Wiederitzsch, Umsetzung 70.000,00 € 70.000,00 € ASG Vorzugsmaßnahme für Lindenthal 30.000,00 € 149.300,00 € 170.000,00 € 319.300,00 € ASG (Teil-)Umsetzung 50.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 50.000,00 € ASG Umsetzung 130.000,00 € 150.000,00 € ASG Umsetzung; 2.500,00 € ASG Umsetzung; 400.000,00 € 821.800,00 € AfS Voruntersuchung/ Umsetzung unter Zur Hilfenahme Fördergelder Vorzugsmaßnahme Plaußig 20.000,00 € 2.500,00 € 174.300,00 € 700.000,00 € 52.500,00 € 195.000,00 € 250.000,00 € 300.000,00 € 50.000,00 € 250.000,00 € 300.000,00 € Planung/Realisierung 10.000,00 € 60.000,00 € 70.000,00 € Summe AfS 10.000,00 € 60.000,00 € 70.000,00 € Realisierung Summe Wifö VTA 50.000,00 € 50.000,00 € Planung Realisierung Realisierung Realisierung Summe LA Umsetzung Vorjahr 25.000,00 € weitere Planung (Anschlussauftrag Vorplanung) 69.000,00 € 2.500,00 € (2017) SK.4211 4000 PSP 1.100.42.4.1.01 (2018)SK 7818 0000 PSP 7.0000596.740 84.000,00 € Bemerkung 275.000,00 € Summe ASG 8-17/18 Fachamt 44.000,00 € 25.000,00 € 200.000,00 € SK: 78327300 PSP: 7.0000258.710.020.017 40.000,00 € 81.981,96 € (Reste aus 2016) 80.000,00 € Budgetgesamt 2017/2018 Invest 44.000,00 € 78.900,00 € SK 7851 2000 PSP 7.0001456.700 Maßnahmen Nordraum Ergebnis 10.000,00 € 81.981,96 € Summe VTA 2017/2018 Spielplatz Stentzlerstr. Wiederitzsch, Großer Platz Invest Finanzierung Nordraumkonzept 2018 48.172,77 (Reste 8.172,77 € aus 2016; 2017 Neu 44.000 €) 88.172,00 € 433.053,96 € 17-15/16 Finanzierung Nordraumkonzept 2017 PSP 7.0001817.700 250.000,00 € 250.000,00 € PSP 7.0001457.700 PSP 7.0001817.700 150.000,00 € 236.700,00 € 150.000,00 € 636.700,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Summe Gesamt 310.800,00 € Summe pro Jahr HH Gesamtbudget 950.000,00 € 739.200,00 € 540.000,00 € 1.050.000,00 € 100.000,00 € Wifö ASG/AfS Zuordnung Amt noch offen 250.000,00 € LA (23.1) Empfehlung weiteres Vorgehen von LA; Vorzugsmaßnahme für Seehausen 50.000,00 € 20.000,00 € 70.000,00 € 286.700,00 € 170.000,00 € 706.700,00 € LA (23.2) LA (23.2) Untersetzung , 7.500,00 € 7.500,00 € Wifö (80.1) Untersetzung 510.000,00 € 2.100.000,00 € 1.050.000,00 € 950.000,00 € 100.000,00 € 2.100.000,00 € Nicht realisierbare Projekte Radweg Wiederitzscher Landstraße ( Nordseite ) 1- 17/18 4-15/16 Radweg westlich Tannenwald Lindenthal 16-15/16 Radweg Alte Seehausener Straße 4-17/18 Deckensanierung Seehausener Straße Wiederitzsch zwischen Lindenthal und Wiederitzsch. Planung/ Ankauf Grundstücke VTA Vorplanung vorhanden, Empfehlung VTA Fortführung Planung Delitzscher Landstraße Lindenthal Lindenthal Planung VTA Umsetzung zeitnah nicht möglich Seehausen Seehausen/Göbschlewitz Planung/ Ankauf Grundstücke VTA Seehausen Seehausen Realisierung VTA Seite 1 Aufnahme als zukünftige Maßnahme in Nordraum - keine Sofortmaßnahme mehr Vorzug - Radweg Göschelwitz/Hohenheida Kosten sehr hoch, nicht über Nordraumkonzept umsetzbar Anlage 2 Ortsteile Ortsteile Maßnahme Nummer Neu Ortsteil Übertragene Reste aus 2016 Ergebnis Denkmal / Grünfläche Radefelder Weg Bahnstraße Lützschena Lützschena/ Stahmeln 20.000,00 € Anlegung P+R Platzes am S-Bahn 10-15/16 Haltepunkt Lützschena Lützschena/ Stahmeln 6-15/16 Lützschena/ Stahmeln 10.000,00 € Lindenthal 25.000,00 € Invest Gehweg Sportplatz Lützschena Ertüchtigung der Straße der 53 Lindenthal Erneuerung Schotterweges Breitenfelder Park; Parkbäume und Aufwertung Spielwäldchen 5-17/18 Fachamt 150.000,00 € ASG Reste aus Vorjahr VTA 1-17/18 Planung Gestaltung Delitzscher Landstraße, Wiederitzsch - "Neue Ortsmitte" Wiederitzsch Querungshilfe Bahnhofstraße, Wiederitzsch Wiederitzsch Beleuchtung (teilweise) im Bereich des Landschaftsparks Schwörer; Wiederitzsch Spielplatz Stentzlerstr. Wiederitzsch, 17-15/16 Großer Platz Anbindung des Radweges/Gehweges SÜBA 32-15/16 an Podelwitzer Straße, hier: Durchlass Podelwitzer Straße Langer Teich Göbschelwitz und Dorfteich Hohenheida Kleine Maßnahmen Gewässerstudie 5-17/18 8-17/18 Wiederitzsch Seehausen VTA 70.000,00 € 70.000,00 € ASG 70.000,00 € 120.000,00 € 40.000,00 € 84.000,00 € 10.000,00 € 200.000,00 € 81.981,96 € (Vorjahr) 44.000,00 € 66.900 € (Vorjahr) 74.000,00 € 10.000,00 € VTA 240.000,00 € 6.000,00 € 44.000,00 € VTA 230.000,00 € ASG Reste aus 2016 VTA 368.000,00 € 6.000,00 € VTA 149.300,00 € 170.000,00 € 319.300,00 € ASG 25.000,00 € 25.000,00 € 50.000,00 € ASG 250.000,00 € LA (23.1) 2.500,00 € 627.800,00 € ASG 195.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 300.000,00 € 300.000,00 € AfS 286.700,00 € 170.000,00 € 7.500,00 € 464.200,00 € LA (23.2) LA (23.2) Wifö (80.1) Aufstellung einer Bank Teich Göbschelwitz Seehausen 250.000,00 € Summe: 174.300,00 € Summe: 50.000,00 € 50.000,00 € Plaußig 15/16 Ankauf Flächen Maßnahmen Landwirtschaft 35-15/16 Kleinreparatur 2.500,00 € 258.500,00 € 236.700,00 € 150.000,00 € Summe: 7.500,00 € 7.500,00 € 310.800,00 € Summe gesamt nicht realisierbare Projekte 4-15/16 50.000,00 € 44.000,00 € 30.000,00 € 220.000,00 € Seehausen 7-17/18 Radweg Wiederitzscher Landstraße ( Nordseite ) 25.000,00 € Wifö ASG/AfS Seehausen Seehausen 1- 17/18 130.000,00 € 25.000,00 € 44.000,00 € Wiederitzsch Altes Feuerwehrgerätehaus /Gemeinderaum Göbschelwitz/Seehausen Instandsetzung Vereinssporthalle Plaußig 60.000,00 € 70.000,00 € 10.000,00 € Wiederitzsch 11-17/18 10-17/18 20.000,00 € 25.000,00 € 8.172 € (Vorjahr) Summe: Radweg 19 -15/16 Göbschelwitz-Hohenheida; Deckensanierung Hohe Heide/An der Hauptstraße 60.000,00 € Lindenthal Summe: 31-15/16 130.000,00 € 80.000 € (Vorjahr) 10.000,00 € 3-17/18 12-17/18 Ergebnis weitergeführte 6-17/18 2-17/18 Invest Budget- gesamt 2017/2018 Lindenthal Radweg Alte Seehausener Straße Seehausen Deckensanierung Seehausener Straße Seehausen 540.000,00 € 2.100.000,00 € vorhanden, Empfehlung VTA Fortführung Planung Delitzscher Umsetzung zeitnah nicht möglich zukünftige Maßnahme in Nordraum - keine Sofortmaßnahme mehr Vorzug - Radweg Kosten sehr hoch, Göschelwitz/Hohenh nicht über Nordraumkonzept umsetzbar Wiederitzsch Radweg westlich Tannenwald Lindenthal 386.700,00 € 739.200,00 € 1.050.000,00 € 50.000,00 € 20.000,00 € , 70.000,00 € 510.000,00 € 1.050.000,00 € 16-15/16 4-17/18 Seite 1 VTA VTA VTA VTA Anlage 3 LA Ergänzung Anlage 3 zur Vorlage VI-DS-01222-DS-03 Untersetzung Liegenschaftsamt Maßnahmen Landwirtschaft 27.09.17 Maßnahme Nummer Thema Ortsteil Nächster Schritt Finanzierung Finanzierung Budget- gesamt Nordraumkonzept 2017 Nordraumkonzept 2018 2017/2018 Erg. HH Erg. HH Inv. HH südlich Tannenwald, Deponie befindet sich in der Sanierung, Herrichtung der umliegenden Flächen 60.000,00 € LA vorwiegend Unterstützung von Planung Kleiner Brückenbauwerke 25.000,00 € LA Drainagekonzept gegen Vernässung von Landwirtschaftsflächen 15.000,00 € LA Prüfung FFH, Varianten zur Wegeführung anschl., Prüfung Umweltschutz Erheblichkeitsabschätzung, 11.000,00 € 11.000,00 € LA aufgrund von Kompensationsmaßnahmen, entfällt der bisherige Platz und soll an anderer Stelle neu geschaffen werden Umsetzung 50.000,00 € 50.000,00 € LA Flurordnung einer Landwirtschaftlich geprägten Gebietes Realisierung 150.000,00 € 170.000,00 € LA (23.2) Lindenthal Umsetzung 9.000,00 € 2 Maßnahmen Wege Landwirtschaft Landwirtschaft Nordraum Planung 50.000,00 € 3 Fortführung Drainagekonzept Landwirtschaft Nordraum Beauftragung Konzept 25.000,00 € 4 FFH-Prüfung/ Machbarkeitsstudie Radweg westl. Tannenwald Lebensqualität Lindenthal Beauftragung Studie 5.000,00 € 5 Schaffung Ersatzfläche Bauhof Grünschnitt Wiederitzsch/Lindenthal Lebensqualität Lindenthal Umsetzung Flurneuordnungsverfahren LützschenaStahmeln Landwirtschaft Lützschena Stahmeln Sonstiges 10.000,00 € 10.000,00 € Park Breitenfeld ÄNDERUNG: Landwirtschaft Weg westlich Tannenwald FFH-Prüfung Machbarkeitsuntersuchung Ertüchtigung Str. der 53 Inv. HH LA Landwirtschaft 33-15/16 Maßnahmen Landwirtschaft Bemerkung 9.000,00 € 1 Wiederherstellung Flächen Lindenthal an der Deponie 6 Fachamt Landwirtschaft: Wiederherstellung Flächen neben Deponie Landwirtschaft: Ersatz Lagefläche für Grünschnitt Lindenthal Lageplan Maßnahmen Seite 1 20.000,00 €