Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04890 Status: öffentlich Eingereicht von Michael Korcz Betreff: HAUSHALTSPLAN 2017 - Ergebnishaushalt Leipziger Schulen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.10.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Sehr geehrter Oberbürgermeister, Anfang des Jahres 2017 mussten alle Schulen per Schulkonferenzbeschluss dem oben genannten Haushaltsplan (Haushaltsmitteln) für ihre jeweilige Schule zustimmen. Laut meiner Kenntnis haben einige Schulen diesem widersprochen bzw. abgelehnt, da die Mittel nicht ausreichen um der Ausstattung an „Lehr- und Lernmitteln“ (§ 23 Absatz 2, Sächs. Schulgesetz) gerecht zu werden. Ich frage daher: 1. Wie viel Schulen haben dem oben genannten Haushaltsplan widersprochen/ abgelehnt (nicht zugestimmt)? 2. Werden die Haushaltsmittel für die unter Frage 1 benannten Schulen aufgestockt? (da diese ja wegen „unzureichend“ nicht beschlossen wurden) 3. Welche Nachteile ergeben sich für die betreffenden Schulen durch die Ablehnung/ den Widerspruch? Ich bitte um schriftliche Beantwortung. 1/1