Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04852 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Wann wird die Brücke in der verlängerten Steinstraße gebaut? Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.10.2017 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Für die Brücke Steinstraße gibt es bereits umfangreiche Planungen, die auch schon ausführlich öffentlich diskutiert wurden. Nun fehlt diese im Entwurf des Nahverkehrsplans des ZVNL, obwohl dieser die Finanzierung zugesichert hatte. Die Brücke würde den S-BahnHaltepunkt MDR deutlich aufwerten und die Südvorstadt sehr viel besser an die S-Bahn anbinden. Ärgerlich ist dies auch, weil ja schon viel Aufwand auch von Seiten der Stadt in dieses Projekt geflossen ist, der bei Nicht-Errichtung umsonst gewesen wäre. Hierzu fragen wir an: 1. Wie ist der Stand zur Planung und Errichtung der Fußgänger-/Radbrücke Steinstraße? 2. Die Planung wurde bereits 2015 ausführlich diskutiert. Was wurde seitdem von Seiten der Stadtverwaltung unternommen, damit die Planung zeitnah umgesetzt wird? 3. Wie kann es sein, dass die Planungen angestoßen werden, Aufwand betrieben wird und der Prozess dann scheinbar völlig zum Erliegen kommt? Müssten nicht zu Planungsbeginn entsprechende Vereinbarungen zwischen ZVNL und Stadt getroffen werden, die dann auch eine Realisierung vorsehen? Anlagen: 1/1