Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04697-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff: Leipzig bekennt sich zum Kapital Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Kultur Ratsversammlung 13.10.2017 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig nimmt für 2018 unter der Bedingung, dass die Finanzierung vollständig durch Dritte erfolgt, die Realisierung einer Haus- und Gedenktafel zur Erinnerung an den Druck der Erstausgabe "Das Kapital" von Karl Marx in Leipzig in ihr Haus- und Gedenktafelprogramm auf. 2. Das Thema "Marx und Leipzig" wird in den Themenkatalog für die Erarbeitung des fachübergreifenden Konzeptes zur Erinnerungskultur der Stadt Leipzig aufgenommen 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft x wenn ja, nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge 2018 2018 2.500,00 1.100.28.1.0.01.01.08 Aufwendungen 2018 2018 2.500,00 1.100.28.1.0.01.01.08 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein wenn ja, von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt laufend Wartung und Pflege nicht bezifferbar 1.100.28.1.0.01.01.08 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Zur Erinnerung an den Druck der Erstausgabe von "Das Kapital" existiert bereits eine im Jahr 1983 angebrachte Erinnerungstafel an der Ringbebauung. Es wird vorgeschlagen, dass eine weitere Haus-und Gedenktafel zur Erinnerung an dieses Ereignis in das Haus- und Gedenktafelprogramm des Dezernates Kultur/Kulturamt für 2018 aufgenommen und realisiert wird. Voraussetzung ist die vollständige Finanzierung der Tafel durch Dritte. Der Zeitpunkt der Umsetzung hängt außerdem von personellen Ressourcen im Kulturamt ab. Das vom Dezernat Kultur/Kulturamt vorgelegte Haus- und Gedenktafelprogramm 2016 2020 wurde vom Fachausschuss Kultur in dessen Sitzung am 19.02.2016 entgegen genommen. Das Konzept sieht bisher für das Jahr 2018 die Realisierung von Gedenktafeln für Elsa Asenijeff, Schriftstellerin (150. Geburtstag) und Günther Ramin, Musiker/Thomaskantor (120. Geburtstag) vor. Die Benennung einer öffentlichen Einrichtung der Stadt Leipzig nach Karl Marx wird nicht aktiv verfolgt. Für die Benennung von Schulen existiert eine Richtlinie, wonach die Schule selbst den Vorschlag für eine Namensgebung unterbreitet. An dem Verfahren soll festgehalten werden. Bibliotheken des Stadtnetzes der Leipziger Städtischen Bibliotheken tragen Namen von Persönlichkeiten, die im engeren Sinn mit dem Buch, dem Bibliothekswesen und in jedem Fall mit der Stadt Leipzig in Verbindung gebracht werden können (z.B. Georg Maurer, Erich Loest, Walter Hoffmann). Auch daran soll festgehalten werden. In dem vom Stadtrat in dessen Sitzung im Januar 2017 zur Kenntnis genommenen "Maßnahmeplan zum Kulturentwicklungsplan 2016 - 2020 wurde als Maßnahme 30 die Erarbeitung eines fachübergreifenden Konzeptes zur Erinnerungskultur der Stadt Leipzig aufgenommen. Das Thema "Marx und Leipzig" wird in den Themenkatalog zur Erarbeitung des Konzeptes aufgenommen und bearbeitet. 3/3