Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04387-NF-01-VSP Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Holzfiguren Fockeberg Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendbeirat SBB Süd FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 27.09.2017 01.11.2017 14.11.2017 15.11.2017 Bestätigung Vorberatung Anhörung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft jede sich bietende Möglichkeit, für die ehemaligen Standorte der Holzfiguren auf dem Fockeberg Mittel zu akquirieren. Über die Ergebnisse wird im I. Quartal 2018 berichtet. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x Folgen bei Ablehnung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis X x nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Prüfung der aktuellen Möglichkeiten, neue Figuren zu errichten, brachte das Ergebnis, dass zurzeit keine finanziellen und personellen Ressourcen vorhanden sind, um den Beschlussvorschlag im gewünschten Zeitraum umzusetzen. Das betrifft die Anschaffung und Errichtung neuer Figuren bis zum I. Quartal 2018. Die Holzfiguren wurden im Rahmen der Entwicklung des Fockeberges zum Naherholungsgebiet vor mehr als 25 Jahren von der damaligen Direktion Naherholung des Rates der Stadt Leipzig errichtet. Die Holzfiguren mussten aus Gründen der Verkehrssicherheit nach und nach vollständig zurückgebaut werden. Die Standorte stehen weiter für Kunst im öffentlichen Raum zur Verfügung. Zurzeit werden auch beim Kulturamt keine Möglichkeiten zur Unterstützung der Umsetzung des Antrages gesehen. Aus diesem Grund bleibt nur die Alternative, sich zukünftig eventuell abzeichnende Gelegenheiten zur Akquirierung von Mitteln aufzugreifen, um die Standorte am Fockeberg wieder für Kunst im öffentlichen Raum zu nutzen. Vor einer erneuten Aufstellung von Kunstwerken ist das Verfahren (Art eines Wettbewerbes) und die Standorte mit dem Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum“ abzustimmen. Vorsorglich ist darauf hinzuweisen, dass die neu aufzustellenden Kunstwerke am Fockeberg Vandalismus gefährdet sind, für die Unterhaltung und Pflege der Kunstwerke stehen keine finanziellen Mittel zu Verfügung. 3/3 Fassung vom: Holzfiguren Fockeberg Mitzeichnung Dezernat I Allgemeine Verwaltung II Mitzeichnung erforderlich beteiligte Ämter Bemerkungen Unterschrift ☐ Finanzen ☐ III IV Umwelt, Ordnung, Sport 67 ☐ Kultur ☒ V VI VII Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Stadtentwicklung und Bau ☐ ☐ Wirtschaft ☐ 01.1 01.2 01.1 6 14 GB des Oberbürgermeisters und des Stadtrates GB des Oberbürgermeisters – Kommunalwirtscha ft Datenschutz/ Sicherheits beauftragte/r Rechnungsprüfungsamt ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Rechtsprüfung ☐ Name Stadt Leipzig 01.15/016/07.14 Beteiligung der Personalvertretung erforderlich Unterschrift ☐ nein ☐ ja