Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03719-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring (OR 0028/ 17) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 10.10.2017 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Da gegenwärtig eine Radwegverbindung zwischen Hohenheida und der BMW-Allee bereits über den Plaußiger Weg gewährleistet ist, wird die Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Verbindungstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida priorisiert. Für diese Wegebaumaßnahme wird in Abhängigkeit des im Jahr 2018 erreichten Planungsstandes sowie der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln, worüber erst im regulären Haushaltsplanverfahrens 2019 ff. entschieden werden kann, ein Baubeginn ab 2020 angestrebt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Zur Prüfung der möglichen Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Alten Seehausener Straße zwischen Hohenheida und der BMW-Allee sowie der Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept im Jahr 2016 eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird die Anlage des Geh-/Radweges östlich der Alten Seehausener in 2 Varianten mit jeweils einer Untervariante untersucht. Für die Nachrüstung der Wegeverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 2.500 m² und 3.800 m². Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung wurden für die einzelnen Varianten und Untervarianten Investitionskosten (brutto) zwischen 120.000 Euro und 170.000 Euro ermittelt. Die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb sind darin mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt. Im Rahmen der weiterführenden Planung ist mit einer Erhöhung der Baukosten zu rechnen, da die Kosten für die Verlegung der vorhandenen Felddrainagen bisher noch nicht ermittelt werden konnten. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Investitionskosten sowie der Priorität weiterer Wegebaumaßnahmen (Geh- /Radweg im Zuge der Verbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida) und da, die Wegeverbindung im Mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm des Verkehrs- und Tiefbauamtes (Anlage 7) nicht gelistet ist, ist eine Realisierung frühestens mit Überarbeitung des Programms und erst nach 2020 möglich. 3/3