Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04492 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2016 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss 01.11.2017 Bestätigung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass dem Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung erteilt wird. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2016 Aufgrund der hier gegebenen Personenidentität von Aufsichtsrat und Gesellschaftervertreter beschließt der Verwaltungsausschuss als Beteiligungsausschuss im Vorfeld der Entlastung des Aufsichtsrats durch Beschluss der Gesellschafterin Stadt Leipzig über diese Frage. Bereits in den vergangenen Jahren hat der Verwaltungsausschuss in seiner Funktion als Beteiligungsausschuss entsprechende Beschlüsse zur Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH gefasst. Nunmehr steht die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 an. Auf Basis der Beschlussfassung durch den Verwaltungsausschuss wird sodann in der Gesellschafterversammlung der Leipziger Messe GmbH der dementsprechende Entlastungsbeschluss gefasst. Entsprechend der vorliegenden Unterlagen (Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfbericht nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) bestehen keine Gründe, die einer Entlastung des Aufsichtsrates entgegenstehen. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat für das Wirtschaftsjahr 2016 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt (siehe Anlage). Die Bilanz weist zum 31.12.2016 folgende Eckwerte aus: Bilanzsumme 201.131.087,41 € Anlagevermögen 128.917.372,39 € Umlaufvermögen 72.122.511,60 € Rechnungsabgrenzungsposten 91.203,42 € Eigenkapital 175.988.101,87 € Rückstellungen 9.701.780,00 € Verbindlichkeiten 6.196.411,06 € Rechnungsabgrenzungsposten 9.244.794,48 € Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt zum 31.12.2016 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 5.186.787,04 € ab. Für weiterführende Angaben wird auf die Anlagen sowie auf den elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de) verwiesen. Hier erfolgt die Bekanntmachung entsprechend §§ 325 ff HGB für den Lagebericht, die Bilanz, die Gewinn- und 2/3 Verlustrechnung, den Anhang, den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, den Bericht des Aufsichtsrates sowie die Ergebnisverwendung. Des Weiteren wird auf den Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig hingewiesen, welcher die maßgebenden Angaben ebenfalls enthält. In den Anlagen sind der Jahresabschluss mit Anhang, der Lagebericht, das Testat des Wirtschaftsprüfers und der Bericht des Aufsichtsrates enthalten. Anlagen: VI-DS-04492_Anlage 1_JA Testat VI-DS-04492_Anlage 2_Bericht AR 3/3 Jahresabschluss und Konzernabschluss der Leipziger Messe GmbH zum 31. Dezember 2016 Bericht des Aufsichtsrates Der Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH hat sich im Geschaftsjahr 2016 von der Geschaftsfuhrung regelmadig in miindlichen und schriftlichen Berichten uber die aktuelle Lage und Entwicklung des Unternehmens, die beabsichtigte Geschaftspolitik, die Prognosen zum weiteren Geschaftsverlauf, Fragen der Untemehmensplanung, wesentliche Geschaftsvorfalle sowie die wirtschaftliche Situation und Entwicklung der Tochtergesellschaften der Leipziger Messe GmbH unterrichten iassen. Im Geschaftsjahr 2016 fanden zwei ordentiiche Sitzungen des Aufsichtsrates sowie zwei ordentiiche Sitzungen des Finanzausschusses des Aufsichtsrates statt. Zusatziich wurden zwei ordentiiche Sitzungen des Prasidialausschusses des Aufsichtsrates abgehaiten. Uber die in den Sitzungen routinemaliig behandelten Tagesordnungspunkte - insbesondere zum Jahres- und Konzernabschluss des Geschaftsjahres 2015, zur wirtschaft- iichen Lage der Gesellschaft und ihrer Tochtergesellschaften sowie zu veranstaitungsbezogenen Entwickiungen - hinaus waren unter anderem nachfoigende Themen ebenfalls Gegenstand der Gremiensitzungen: In den Aufsichtsrats- und Finanzausschusssitzungen wurde seitens der Geschaftsfuh rung uber ausgewahlte Einzelsachverhaite berichtet, deren juristische Implikationen fur die Gesellschaft eriautert sowie deren voraussichtliche Auswirkungen auf den Jahres abschluss der Gesellschaft fur das Geschaftsjahr 2016 dargestellt. Gegenstand der Gremiensitzungen war ebenfalls die Vorstellung diverser Neuprojekte in der Leipziger Messe Untemehmensgruppe fur die Geschaftsjahre 2017 ff. Daruber hinaus stellte die Geschaftsfuhrung dem Finanzausschuss des Aufsichtsrates kurz- sowie mittelfristig beabsichtigte Investitionsmalinahmen zur Ertuchtigung und Modernisierung der Gelandeinfrastruktur und zur Verbesserung von Logistikprozessen, betrieblichen Ablaufen und Geschaftsmodelien vor. Nach umfassender Beratung wurde auf Empfehlung des Finanzausschusses des Auf sichtsrates in seiner ordentlichen Sitzung 2-2016 am 24. Oktober 2016 seitens des Auf sichtsrates in seiner ordentlichen Sitzung 2-2016 am 21. November 2016 der Gesellschafterversammiung die Empfehlung ausgesprochen, dem von der Geschaftsfuhrung vorgeiegten Wirtschaftsplan fur das Geschaftsjahr 2017 zuzustimmen. Die Mittelfristplanung fur die Jahre 2018 bis 2020 wurde von den Aufsichtsgremien dabei zur Kenntnis genommen. Hinsichtlich der Prufung des Jahres- und Konzemabschlusses der Leipziger Messe GmbH sowie zur Prufung der Ordnungsmaliigkeit der Geschaftsfuhrung gemali § 53 HGrG fur das Geschaftsjahr 2016 hat der Aufsichtsrat bereits in seiner Sitzung 2-2015 am 30. November 2015 den Gesellschaftern die Bestellung der MSG danat GmbH, Wirtschaftsprufungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft, Leipzig, empfohlen. Der von der Geschaftsfuhrung aufgestellte Jahresabschluss sowie der Konzernabschluss der Leipziger Messe GmbH fur das Geschaftsjahr 2016 sind unter Einbeziehung der Buchfuhrung, des Lageberichtes der Gesellschaft sowie des Konzernlageberichtes von der durch Umlaufbeschluss der Gesellschafter vom 25. Januar 2016/ 26. Februar 2016 als Abschiussprufer gewahlten MSG danat GmbH, Wirtschaftspru- fungsgeselischaft/Steuerberatungsgeseiischaft, Leipzig, gepruft und mit einem uneingeschrankten Bestatigungsvermerk versehen worden. Die Prijfungsberichte der Wirtschaftsprufer wurden dem Aufsichtsrat zur Einsicht und Priifung ausgehandigt. Zuvor wurden der Jahresabschluss sowie der Konzernabschluss der Leipziger Messe GmbH fur das Geschaftsjahr 2016 im Finanzausschuss des Aufsichtsrates intensiv beraten. Der Finanzausschuss des Aufsichtsrates hat im Ergebnis dem Aufsichtsrat die Empfehlung ausgesprochen, der Gesellschafterversammlung die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Billigung des Konzernabschlusses der Leipziger Messe GmbH zu empfehlen. Der Wirtschaftsprufer hat an der Sitzung 1-2017 des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH am 12. Juni 2017 teiigenommen und uber die wesentlichen Ergebnisse der Prufung Bericht erstattet und diesbezugliche Fragen des Aufsichtsrates beantwortet. Die Priifung des Jahres- und des Konzernabschlusses, des Lageberichtes der Gesellschaft und des Konzernlageberichtes sowie des Vorschlages iiber die Verwendung des Jahresergebnisses der Leipziger Messe GmbH durch den Aufsichtsrat hat keinen Aniass zu Einwendungen ergeben. Dem Vorschlag der Geschaftsfuhrung iiber die Ergebnisverwendung schliefit sich der Aufsichtsrat an. Im Ergebnis schlagt der Aufsichtsrat deshalb der Gesellschafterversammlung vor, den Jahresabschluss der Leipziger Messe GmbH zum 31. Dezember 2016 festzustellen, den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2016 zu billigen und die Geschaftsfuhrung zu entlasten. Der Aufsichtsrat dankt der Geschaftsfuhrung der Leipziger Messe GmbH sowie alien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Unternehmensverbund der Leipziger Messe aus- drucklich fiir die geleistete Arbeit im insgesamt aufierordentlich erfolgreichen Ge schaftsjahr 2016. Leipzig, 12. Juni 2017 }lig 1 |/orsitzender des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH vStaatsminister Sachsisches Staatsministerium fiir Wirtschaft, Arbeit und Verkehr