Vorlage-Sammeldokument

Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04531 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff: Gefahrenabwehr Hochwasser 2011 - Deichsicherung Vereinbarung i. S. § 2 Abs. 1 Satz 6 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG) über eine entgeltfreie Vermögenszuordnung im 5-m-Bereich der Hochwasserschutzdeiche an der Neuen Luppe, Kleinen Luppe, Nahle, Elsterbecken, Elsterhochflutbett und Elsterflutbett (Gewässer 1. Ordnung) - Zweitvorlage Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Grundstücksverkehrsausschuss 02.10.2017 Bestätigung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Vereinbarung i. S. d. § 2 Abs. 1 Satz 6 VZOG über eine entgeltfreie Vermögenszuordnung im 5-m-Bereich der Hochwasserschutzdeiche bezüglich der in der Anlage 1 aufgeführten Flurstücke der Gemarkungen Leipzig, Connewitz, Leutzsch, Lindenau, Hänichen, Lützschena, Burgaue, Stahmeln, Wahren und Großzschocher abzuschließen. 1/2 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: Siehe beiliegende Begründung. Anlagen: Grundstücksübersicht Lagepläne Erstvorlage Nr. 219/2012 Erst- und Zweitvorlage Verkauf vom 06.10.2016 2/2