Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04541-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff: Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss FA Umwelt und Ordnung FA Allgemeine Verwaltung Ratsversammlung 04.10.2017 17.10.2017 17.10.2017 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung schlägt alternativ vor: Die Stadtverwaltung erarbeitet einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Dr. Helmut Kohl. Als Benennungsdatum wird der erste Todestag angestrebt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Stadtverwaltung erarbeitet einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Dr. Helmut Kohl. Abhängig vom Vorliegen eines geeigneten Benennungsortes wird als frühestes Benennungsdatum der erste Todestag angestrebt entsprechend der Leipziger Praxis, Namensgebungen im öffentlichen Raum nicht vor einem Jahr nach dem Tod des Namensgebers vorzunehmen. In die Prüfung möglicher Benennungsorte wird der im Antrag vorgeschlagene Platz einbezogen, der zur Merkurpromenade gehört. Der Name Merkurpromenade war im Mai 1994 im Zuge der Erschließung des Neuen Messegeländes von der damals selbstständigen Gemeinde Seehausen beschlossen worden und fügt sich zusammen mit den umliegenden Straßen in den Komplex nach Handel und Messe benannter Straßen ein (Handelsring, Handelsstraße, Messe-Allee, Fuggerstraße, Seidengasse, Pelzgasse). An der Merkurpromenade liegen Merkurbrunnen und Merkurbrücke. An ihr sind keine Adressen vergeben. 3/3