Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. -03703-NF-02-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der ArthurNagel-Straße (A 0097/ 18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 11.09.2017 14.09.2017 19.09.2017 20.09.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: 1. Es wird zeitnah eine Flächen- und Bebauungsstudie zum Standort der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße erarbeitet. Eine Fertigstellung des Ersatzneubaus der 120. Schule als 4-zügige Grundschule ist für das Schuljahr 2021/22 geplant. Die Zweifeld-Sporthalle kann frühestens 2023 fertiggestellt werden. Wenn der Bau einer Kita auf dem Areal möglich ist, soll dies in 2023 umgesetzt werden. 2. Im Rahmen der Studie wird eine Nutzung der benötigten Schulfreiflächen auch als öffentlicher Sport- und Bolzplatz geprüft. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2023 ca. 10 Mio. € je Fördermöglichkeit 2023 ca. 20 Mio. € davon ca. 15 Mio. € Schule + Sporthalle 3,5 Mio. € für Kita 1 Mio. € für Sportplatz + Freifläche 500 T€ für Abriss Schwimmhalle Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 2017 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Begründung: Auf Grund komplexer Rahmenbedingungen, wie umfangreiche unterirdische Trassenführung diverser Medien, aber auch der hohen Anforderungen an die zukünftige Nutzung, wie der Erhalt des vorhandenen Schulgebäudes als Auslagerungsobjekt mit bestehender Einfeldhalle, der Neubau der vierzügigen Grundschule mit Zweifeldhalle inkl. notwendiger Freiflächen und der gewünschten Einordnung eines Kindergartens, ist diese Studie zur optimalen Auslastung des Grundstückes unabdingbar. Die Prüfung zur gewünschten Errichtung benötigter Schulfreiflächen auch als öffentlicher Sport- und Bolzplatz fließt in die Prüfung mit ein. Gleichfalls werden im Rahmen der Studie Aussagen zur Bildung sinnvoller Bauabschnitte bzw. eine Bewertung zur Integration der geplanten Kita in den Schulneubau erwartet. Nach Vorlage der Studie wird ein entsprechender Planungs- und Baubeschluss zum Bauvorhaben erarbeitet. Da das Ergebnis der Studie die Grundlage für die weiteren Planungen und deren zeitlicher Abfolge sein wird, ist die Fertigstellung des Ersatzbaus der 120. Schule erst zum Schuljahr 2021/22 und der Sporthalle und ggf. der Kita ca. 2023 möglich. 3/3