Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04588 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung BA Stadtreinigung OR Böhlitz-Ehrenberg OR Burghausen OR Engelsdorf OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf OR Holzhausen OR Liebertwolkwitz OR Lindenthal OR Lützschena-Stahmeln OR Miltitz OR Mölkau OR Plaußig OR Rückmarsdorf OR Seehausen OR Wiederitzsch Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 15.11.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt die sechste Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 20.11.2011. 2. Die Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018 in Kraft. 3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1012/11 vom 20.11.2011 wird geändert. 1/2 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen x nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen bis Höhe in EUR wo veranschlagt Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan x nein Beantragte Stellenerweiterung: wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat x nein Anlagen: Begründung Änderungssatzung 2/2 ja, Begründung 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen der Straßenreinigungssatzung von 2011 werden im Folgenden erläutert: Artikel 1 Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet: (2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 umfasst die Reinigung der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze liegenden Bereiche wie Gehwege, Radwege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschungen bei Bedarf. Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 kein Gehweg vorhanden, hat keine Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke zu erfolgen. Erläuterung: Die zusätzliche Erläuterung der Reinigungspflicht der Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 wird gestrichen, da sich bereits aus der in § 3 Absatz 3 der Straßenreinigungssatzung festgelegten Reinigungsklasse ergibt, dass eine Fahrbahnreinigung in den beschriebenen Straßen/Straßenabschnitten laut Straßenverzeichnis nur durch die Stadt Leipzig, Stadtreinigung Leipzig erfolgt. Artikel 2 Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt: (4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben Dritter bedienen. Erläuterung: Die Ergänzung stellt in Anlehnung an die Winterdienstsatzung klar, dass sich der Reinigungspflichtige zur Erfüllung seiner Pflichten Dritter bedienen kann. Die grundsätzliche Reinigungspflicht im Sinne des § 2 (2) bleibt unberührt. Diese Regelung bestätigt somit auch die Hinweise des Ordnungsamts. Artikel 3 Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven Passagen ergänzt und lautet neu: entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in der geforderten Art und Weise durchführt, Begründung zur 6. ÄS SRS 2018 Seite 1 von 2 Erläuterung: Die Ergänzung ist im Nachgang der unter Artikel 2 beschriebenen Änderung notwendig. Sie führt mithin zur wirksamen Durchsetzbarkeit der Reinigungspflicht sowie der Ahndung von Verstößen. Diese werden oftmals durch beauftragte Dritte begangen, welche vom Reinigungspflichtigen beauftragt sind. Artikel 4 Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden die Abkürzungen sowie Erläuterung konkretisiert und werden folgende Straßen, Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen: Erläuterung: Die Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) wird durch Neuaufnahme bzw. Änderungen von Straßen und Gehwegen aktualisiert. Außerdem werden Geltungsbereiche von Reinigungsklassen (RK) für einzelne Straßenabschnitte präzisiert. Die Erläuterungen zum Straßenverzeichnis werden hinsichtlich der Angaben der Geltungsbereiche näher definiert. Begründung zur 6. ÄS SRS 2018 Seite 2 von 2 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 Auf der Grundlage − des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S. 146, verk. am 29.03.2014), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Dritten Gesetzes zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung vom 12.12.2016 (SächsGVBl. S. 652, verk. am 13.12.2016), − der §§ 51 und 52 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG) vom 21.01.1993 (SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU in das Sächsische Straßengesetz und das Landesseilbahngesetz vom 24.02.2016 (SächsGVBl. S. 78, verk. am 23.03.2016) hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 15.11.2017 (Nr. VI-DS-04588/17) folgende Änderungssatzung zur Satzung vom 17.11.2011 (Ratsbeschluss V-1012/11, veröffentlicht im Amtsblatt 22/11 vom 03.12.2011), geändert am 22.11.2012 (Ratsbeschluss V-1425/12, veröffentlicht im Amtsblatt 23/12 vom 08.12.2012), geändert am 21.11.2013 (Ratsbeschluss V1827/13, veröffentlicht im Amtsblatt 23/13 vom 30.11.2013), geändert am 20.11.2014 (DS Nr. V/518/14, veröffentlicht im Amtsblatt 23/14 vom 6.12.2014), geändert am 19.11.2015 (Nr. VIDS-1779/15, veröffentlicht im Amtsblatt 23/15 vom 12.12.2015), geändert am 17.11.2016 (Nr. VI-DS-03215/16, veröffentlicht im Amtsblatt 22/16 vom 10.12.2016) beschlossen: Artikel 1 Änderung des § 4 Übertragung der Straßenreinigungspflicht Der Absatz 2 wird wie folgt geändert und lautet: (2) Die Reinigungspflicht in den Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 umfasst die Reinigung der zwischen Fahrbahnrand und Grundstücksgrenze liegenden Bereiche wie Gehwege, Radwege, Baumscheiben, Grünstreifen, Trennstreifen, Gräben und Böschungen bei Bedarf. Ist bei Straßen der Reinigungsklassen A0, B0, C0 und Y0 kein Gehweg vorhanden, hat keine Reinigung der Fahrbahn durch die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke zu erfolgen. Artikel 2 Änderung des § 5 Inhalt und Umfang der Straßenreinigungspflicht Es wird folgender Absatz 4 neu eingefügt: (4) Der Reinigungspflichtige im Sinne des § 2 (2) kann sich zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben Dritter bedienen. Artikel 3 Änderung des § 8 Ordnungswidrigkeiten Die Erläuterung der Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Satzung wird durch die kursiven Passagen ergänzt und lautet neu: entgegen § 5 als Reinigungspflichtiger oder dessen Beauftragter die Reinigung nicht in der geforderten Art und Weise durchführt, 6. ÄS SRS 2018 Seite 1 von 11 Straße / Abschnitt RK li. RK re. Artikel 4 Änderung der Anlage zur Straßenreinigungssatzung In der Anlage zur Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) werden die Abkürzungen sowie Erläuterung konkretisiert und werden folgende Straßen, Straßenabschnitte und/oder Reinigungsklassen (RK) geändert, neu aufgenommen bzw. gestrichen: Geändert bzw. neu aufgenommen werden: Straße / Abschnitt Am kleinen Feld Straße am See – Weg 6401 Weg 6401 – Lützner Straße Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 22 Anfang Hs.-Nr. 22 – Neue Leipziger Straße Hs.-Nrn. 8–20 Am Sonneneck Zur Heide – Lausener Straße Hs.-Nrn. 19–29 Regenbogen – Lausener Straße An der Lautsche Zschampertaue – Flstk. 1323/5 An der Lautsche – Alte Salzstraße An der Lehde Georg-Schwarz-Straße – Ende Hs.-Nr. 9 Ende Hs.-Nr. 9 – Hs.-Nr. 14 Hs.-Nr. 14 – Rietschelstraße Apostelstraße William-Zipperer-Straße – Anfang Flstk. 439 Anfang Flstk. 439 – Ende Flstk. 1430 Ende Flstk. 1430 – Merseburger Straße Barbarastraße Riesaer Straße – Döllingstraße Bästleinstraße Volksgartenstraße – Max-Lingner-Straße Max-Lingner-Straße – Hs.-Nr. 37 Hs.-Nr. 37 – Schwantesstraße Schwantesstraße – Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 Ende Hs. Bertolt-Brecht-Straße 35 – Bautzner Straße Max-Lingner-Straße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 1–3) Bästleinstraße – Ende Flstk. 1056 (Zufahrt zu Hs.-Nr. 4) Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nr. 6) Bästleinstraße – Anfang Flstk. 1069 Anfang Flstk. 1069 – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 10) Bästleinstraße – Schwantesstraße (Ende Hs.-Nr. 26) Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 28–34) Bästleinstraße – Schwantesstraße (Hs.-Nrn. 36–42) Bästleinstraße – Bästleinstraße (Hs.-Nrn. 37–41) Bautzner Straße Volksgartenstraße – Hs.-Nr. 5 Hs.-Nr. 5 – Bautzner Straße Löbauer Straße – Torgauer Straße Berggartenstraße Bertolt-Brecht-Straße 6. ÄS SRS 2018 RK links RK Z1 A0 A1 A0 A1 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 Z1 Z1 A1 Z1 Z1 A1 Z1 A1 Z1 A1 A0 Z1 A1 A1 Z1 A1 A0 A1 A1 A0 A0 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A0 A1 Z1 A1 A1 A0 A0 Z1 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A0 Z1 A1 A0 A0 A0 Z1 Z1 A1 Z1 B1 A1 A1 Z1 B1 A1 Seite 2 von 11 Straße / Abschnitt Bautzner Straße – Anfang Flstk. 1018 Bertolt-Brecht-Straße – Bästleinstraße Bertolt-Brecht-Straße – Bautzner Straße Bochumer Straße Mockauer Straße – Essener Straße Sackgasse zu Hs.-Nrn. 15–23 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 29–39 Breisgaustraße Ringstraße – Weg 6101 Weg 6101 – Ende Flstk. 1791 Ende Flstk. 1791 – Karlsruher Straße Karlsruher Straße – Ende Flstk. 1433 Ende Flstk. 1433 – Alte Salzstraße Breisgaustraße – Anfang Hs.-Nr. 21 Anfang Hs.-Nr. 21 – Hs. Stuttgarter Allee 20 Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 31 Anfang Hs.-Nr. 31 – Ende Flstk. 1796 Anfang Hs.-Nr. 31 – Anfang Flstk. 1475 Anfang Flstk. 1475 – Breisgaustraße Anfang Flstk. 1796 – Ende Hs.-Nr. 51 Ende Hs.-Nr. 51 – Breisgaustraße Ende Hs.-Nr. 51 – Flstk. 1457 Anfang Flstk. 1457 – Alte Salzstraße Hs.-Nr. 53 – Ende Hs.-Nr. 55 Ende Hs.-Nr. 55 – Breisgaustraße Anfang Flstk. 1792 – Ende Flstk. 1792 Anfang Flstk. 1457 – Ende Flstk. 1792 Anfang Flstk. 1792 – Anfang Hs.-Nr. 61 Ende Flstk. 1792 – Ende Hs.-Nr. 63 Ende Hs.-Nr. 63 – Ende Flstk. 1791 Flstk. 1791 – Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 Zuwegung zu Hs.-Nr. 73 – Karlsruher Straße Breite Straße Kapellenstraße – Täubchenweg Breite Straße – Kippenbergstraße Breite Straße – Bernhardstraße (Hs.-Nrn. 7, 7a) Breite Straße – Bernhardstraße Brunhildstraße Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 1–5) Siegfriedstraße – Georg-Maurer-Straße (Hs.-Nrn. 2–4) Capastraße Dahlienstraße Weg 7203 – Ende Hs.-Nr. 119 Ende Hs.-Nr. 119 – Lützner Straße Hs.-Nrn. 3–9 Hs.-Nrn. 11–17 Ende Hs.-Nr. 17 – Brünner Straße Anfang Hs.-Nr. 75a – Hs. Grünauer Allee 70 Hs. Grünauer Allee 70 – Hs. Grünauer Allee 72 Hs. Grünauer Allee 74 – Anfang Hs.-Nr. 77 Anfang Hs.-Nr. 77 – Brünner Straße Dahlienstraße – Am Übergang (Hs.-Nrn. 20–26) Demmeringstraße Angerstraße – Rietschelstraße Rietschelstraße – Merseburger Straße Merseburger Straße – S-Bahn 6. ÄS SRS 2018 RK li. RK re. A1 Z1 Z1 A1 Z1 Z1 A1 A1 A0 A1 A1 A0 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 Z1 A0 A0 A1 Z1 A0 Z1 A1 A0 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A0 A0 Z1 A0 A1 A1 Z1 A1 Z1 A0 A0 A1 A1 C1 Z1 A1 A1 C1 Z1 A1 A1 A0 A0 A0 A0 A1 A0 A1 Z1 Z1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A0 Z1 Z1 A0 A1 A0 A0 A0 A1 A0 A1 B1 A1 A1 B1 A1 Seite 3 von 11 Straße / Abschnitt RK li. S-Bahn – Hs.-Nr. 115 Hs.-Nr. 115 – Anfang Flstk. 1285/3 Anfang Flstk. 1285/3 – Plautstraße Radiusstraße – Gröpplerstraße Demmeringstraße – Gröpplerstraße Diderotstraße Clausewitzstraße – Ende Hs.-Nr. 37 Ende Hs.-Nr. 37 – Slevogtstraße Clausewitzstraße – Uhrigstraße Diderotstraße Diderotstraße Dieskaustraße Antonienstraße – Anfang Hs.-Nr. 287, ohne beschränkt öffentlichen Weg Anfang Hs.-Nr. 287 – Ende Flstk. 269/5 Ende Flstk. 269/5 – Anfang Hs. Seumestraße 1 Anfang Hs. Seumestraße 1 – Ende Hs.-Nr. 308 Ende Hs.-Nr. 308 – Rehbacher Straße Rehbacher Straße – Knautnaundorfer Straße Dieskaustraße – Hs.-Nr. 76 Dieskaustraße – Ende Sackgasse zu Hs.-Nrn. 142 u. 146 Dieskaustraße – Ende Flstk. 1215 Dieskaustraße – Seumestraße (Hs.-Nrn. 373–397) Dieskaustraße – Anfang Flstk. 64/10 Anfang Flstk. 64/10 – Flstk. 64/7 Dieskaustraße – Anfang Flstk. 66 g Gleitsmannstraße – Ende Flstk. 372/5 Dieskaustraße – Dieskaustraße (gegenüber Hs.-Nrn. 439–453) Dinterstraße Delitzscher Straße – Ende Flstk. 10 d Ende Flstk. 10 d – Geibelstraße Geibelstraße – Virchowstraße Dornbergerstraße Hermann-Liebmann-Straße – Hildegardstraße Hildegardstraße – Elisabethstraße Elisabethstraße – Torgauer Straße Dortmunder Straße Mockauer Straße – Durchgang zur Rosenowstraße Durchgang zur Rosenowstraße – Anfang Hs.-Nr. 11 Anfang Hs.-Nr. 11 – Anfang Bahnbrücke Anfang Bahnbrücke – Ende Bahnbrücke Ende Bahnbrücke – Essener Straße Dösner Straße Prager Straße – Ugiwinkel Ugiwinkel – Zum Förderturm Egon-Erwin-Kisch-Weg Prager Straße – Egon-Erwin-Kisch-Weg Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-Nrn. 19–27) Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße, ohne beschränkt öffentlichen Weg beschränkt öffentlicher Weg Egon-Erwin-Kisch-Weg – Breslauer Straße Egon-Erwin-Kisch-Weg – Egon-Erwin-Kisch-Weg (Hs.-Nrn. 16–24) Eichlerstraße Stötteritzer Straße – Prager Straße Eichlerstraße – Zillerstraße Erich-Köhn-Straße 6. ÄS SRS 2018 RK re. A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A0 Z1 A0 A1 A0 Z1 B1 B1 B0 B1 B1 B1 A1 A0 A1 A1 A1 A0 A0 Z1 A1 B1 B0 B0 B0 B1 B0 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A0 Z1 A1 Z1 A0 A1 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 Z1 A1 A0 A1 Z1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 Seite 4 von 11 Straße / Abschnitt RK li. Capastraße – Kleine Luppe A0 Kleine Luppe – Merseburger Straße A1 Faradaystraße Kirschbergstraße – Voltairestraße A1 Voltairestraße – Rousseaustraße A1 Rousseaustraße – Glesiener Straße Z1 Floßplatz Riemannstraße – Dufourstraße A1 Dufourstraße – Harkortstraße C1 Harkortstraße – Münzgasse B1 Hohe Straße – Hohe Straße A1 Gärtnerstraße A1 Hs.-Nrn. 37–55, 97–103, 149–155 A1 Gärtnerstraße – Hs. Grünauer Allee 16 Z1 Hs.-Nr. 175 – Ende Sackgasse A1 Georg-Maurer-Straße Brunhildstraße – Parkplatz 4401, ohne beschränkt öffentlichen Weg A1 Parkplatz 4401 – Giebnerstraße A0 Georgplatz Spittastraße – Spittastraße (Hs.-Nrn. 1–4) A1 Glesiener Straße Faradaystraße – Anfang Flstk. 597/15 Anfang Flstk. 597/15 – Papitzer Straße Papitzer Straße – Max-Liebermann-Straße Goldsternstraße Kreuzdornstraße – Anfang Hs.-Nr. 7 Anfang Hs.-Nr. 7 – Anfang Flstk. 199/136 Goldsternstraße – Klettenstraße Klettenstraße – Einfahrt Hs.-Nr. 23 Einfahrt Hs.-Nr. 23 – Ende Sackgasse Anfang Flstk. 199/136 – Hainbuchenstraße Hainbuchenstraße – Anfang Hs.-Nr. 45 Hs.-Nr. 44 – Heiterblickallee Hs.-Nr. 47 – Heiterblickallee Hainbuchenstraße Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 13 Anfang Hs.-Nr. 18 – Anfang Hs.-Nr. 40 Anfang Hs.-Nr. 40 – Waldkerbelstraße Waldkerbelstraße – Goldsternstraße Hauckstraße Sybelstraße – Hauckstraße Zweenfurther Straße – Lamprechtstraße Heiterblickallee Permoserstraße – Dachsstraße Dachsstraße – Zugang zur Straßenbahnhaltestelle Zugang zur Straßenbahnhaltestelle – Paunsdorfer Allee Permoserstraße – Südblick (linke Führung) Südblick – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 1–23, linke Führung) Kreuzdornstraße – Eingang Hs.-Nr. 35 (linke Führung) Eingang Hs.-Nr. 35 – Ende Sackgasse (linke Führung) Anfang Flstk. 1114 – Goldsternstraße (linke Führung) Goldsternstraße – Waldkerbelstraße (linke Führung) Heiterblickallee – Günselstraße Heiterblickallee – Kreuzdornstraße Heiterblickallee – Hainbuchenstraße 6. ÄS SRS 2018 RK re. A0 A1 A1 A0 Z1 A1 C1 B1 A1 A1 A0 Z1 A0 A1 A1 A0 Z1 A1 A1 Z1 A0 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A0 C1 C1 C1 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 C1 C0 C1 Z1 A0 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A1 Seite 5 von 11 Straße / Abschnitt RK li. Heiterblickallee – Goldsternstraße Permoserstraße – Gundermannstraße (rechte Führung) Gundermannstraße – Anfang Hs.-Nr. 2 (rechte Führung) Anfang Hs.-Nr. 2 – Anfang Hs.-Nr. 8 (rechte Führung) Anfang Hs.-Nr. 8 – Waldzieststraße (rechte Führung) Am Vorwerk – Ahornstraße (rechte Führung) Heiterblickallee – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 36–52, rechte Führung) Wieselstraße – Ende Hs.-Nr. 78 (rechte Führung) Heiterblickallee – Flstk. 38/4 (rechte Führung) Heiterblickallee – Parkplatz 2401 Heiterblickallee – Am Vorwerk Heiterblickallee – Ahornstraße Heiterblickallee – Wieselstraße Hentschelweg Wincklerstraße – Ende Sackgasse Ende Flstk. 183/47 – Eigenheimstraße Huttenstraße Ende Sackgasse – Anfang Hs.-Nr. 2a Anfang Hs.-Nr. 2a – Buttergasse Buttergasse – Pfeilstraße Stichweg zu Hs.-Nrn. 5–7 Stichweg zu Hs.-Nrn. 10–12 Giordano-Bruno-Straße – Ende Sackgasse Johannisplatz Grimmaischer Steinweg – Dresdner Straße Dresdner Straße – Prager Straße Prager Straße – Grimmaischer Steinweg Prager Straße – Talstraße Talstraße – Ende Hs.-Nr.12 Ende Hs.-Nr.12 – Johannisgasse Johannisgasse – Johannisplatz Jörgen-Schmidtchen-Weg Sylter Straße – Beyerleinstraße Beyerleinstraße – Sylter Straße (Hs.-Nr. 25) Jörgen-Schmidtchen-Weg – Ende Hs. Sylter Straße 48 Jörgen-Schmidtchen-Weg – Jörgen-Schmidtchen-Weg (Hs.-Nr. 8) Juliusstraße Wurzner Straße – Ende Flstk. 634 Ende Flstk. 634 – Hs.-Nr. 18 Hs.-Nr. 18 – Bogislawstraße Hermann-Liebmann-Straße – Juliusstraße (Hs.-Nrn. 1–3) Kantatenweg Ende Sackgasse – Hs.-Nr. 3b Hs.-Nr. 3b – Windorfer Straße, ohne beschränkt öffentliche Wege Kantatenweg – Hs.-Nr. 40, ohne beschränkt öffentlichen Weg Karl-Liebknecht-Straße Emilienstraße – Bornaische Straße Karl-Liebknecht-Straße – Kochstraße (Hs.-Nrn. 46–56) Karlsruher Straße Potschkaustraße – Hs.-Nr. 7 Hs.-Nrn. 9–15 Potschkaustraße – Alte Salzstraße Hs.-Nr. 36 – Breisgaustraße Alte Salzstraße – Breisgaustraße Karlsruher Straße – Breisgaustraße (Hs.-Nr. 29) Kirschbergstraße 6. ÄS SRS 2018 RK re. A1 Z1 A0 A1 A0 A0 A0 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A1 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A0 Z1 A0 Z1 A0 A0 A1 A0 A0 A1 A0 A1 A1 A0 A0 A1 C1 Z1 C1 B1 A1 A1 A1 C1 Z1 C1 B1 A1 A0 A0 Z1 A0 Z1 Z1 Z1 A0 Z1 Z1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A0 C3 A1 C3 A1 A1 A0 Z1 A1 Z1 Z1 A1 A0 A0 Z1 A0 Z1 Z1 A1 Seite 6 von 11 Straße / Abschnitt Kunzestraße außer Kunzestraße – Ende Flstk. 630/7 Leonhardtstraße ohne beschränkt öffentlichen Weg Lidicestraße Theklaer Straße – Ende Flstk. 862 Liliensteinstraße Hs.-Nrn. 1–9, ohne beschränkt öffentlichen Weg Hs.-Nr. 11 – Schrammsteinstraße Schrammsteinstraße – Hs.-Nr. 87 Lionstraße Lützner Straße – Anfang Hs.-Nr. 11 Anfang Hs.-Nr. 11 – Ende Flstk. 8/9 Ende Flstk. 8/9 – Erich-Zeigner-Allee Lotzestraße Ende Sackgasse – Hans-Oster-Straße Hans-Oster-Straße – Ende Flstk. 345 a Ende Flstk. 345 a – Witzlebenstraße Ludwigsburger Straße Schönauer Straße – Anfang Flstk. 1599 Flstk. 1606 – Hs.-Nr. 10 Hs.-Nr. 10 – Ende Flstk. 1595 Ende Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1585 Ende Flstk. 1585 – Flstk. 1583 Flstk. 1583 – Flstk. 1590 Flstk. 1590 – Schönauer Straße Ludwigsburger Straße – Ende Sackgasse (Flstk. 1589) Anfang Flstk. 1595 – Ende Flstk. 1596 Ende Flstk. 1596 – Ludwigsburger Straße Ludwigsburger Straße – Anfang Flstk. 1609 Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee (Durchgang zwischen Hs.-Nrn. 16 u. 18) Ludwigsburger Straße – Stuttgarter Allee (Durchgang Hs.-Nr. 24) Majakowskistraße Anfang Flstk. 1271 – Stralsunder Straße Max-Lingner-Straße Bästleinstraße – Löbauer Straße Bästleinstraße – Max-Lingner-Straße (Hs.-Nrn.2–6) Max-Lingner-Straße – Hs. Bästleinstraße 41 Max-Lingner-Straße – Löbauer Straße (Hs.-Nrn. 14–24) Max-Metzger-Straße Coppiplatz – Anfang Hs.-Nr. 1 Anfang Hs.-Nr. 1 – Ende Hs.-Nr. 7 Ende Hs.-Nr. 7 – Sasstraße Meininger Ring Kiewer Straße – Hs.-Nr.19 Hs.-Nr.19 – Jenaer Straße, außer Meininger Ring – Anfang Flstk. 46/52 Miltitzer Allee Hs. Liliensteinstraße 75 – Schrammsteinstraße Schrammsteinstraße – Ratzelstraße Am Grund – An der Lautsche Alte Salzstraße – Anfang S-Bahnbrücke Anfang S-Bahnbrücke – Brackestraße Ende S-Bahnbrücke – Miltitzer Allee 6. ÄS SRS 2018 RK li. RK re. A1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A1 A0 A0 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 Z1 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A1 A0 A1 A0 Z1 A1 A0 A1 A0 A0 Z1 Z1 Z1 Z1 — A1 A1 A0 A0 A0 A1 A0 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A1 Z1 Z1 Z1 Z1 Z1 A1 Z1 Z1 Z1 Z1 Z1 Seite 7 von 11 Straße / Abschnitt Hs.-Nr. 36 – Lützner Straße Wendeschleife (Hs.-Nrn. 38a–38b) Anfang S-Bahnbrücke – Lützner Straße Lützner Straße – Ende Hs. Plovdiver Straße 50 Miltitzer Allee – Ende Hs.-Nr. 50 Neue Leipziger Straße – Anfang Flstk. 1064 Möckernsche Straße Nonnenmühlgasse Otto-Michael-Straße Friedrichshafner Straße – Ende Hs.-Nr. 14 Ende Hs.-Nr. 14 – Friedrichshafner Straße Friedrichshafner Straße – Otto-Michael-Straße (Hs.-Nrn. 2–8) Essener Straße – Rosenowstraße Rosenowstraße – Otto-Michael-Straße (Hs.-Nrn. 25–29) Permoserstraße Volksgartenstraße – Poserstraße (zweite Führung) Poserstraße (zweite Führung) – Ende Sackgasse Torgauer Straße – Paunsdorfer Allee Pfaffensteinstraße Königsteinstraße – Miltitzer Allee Pfaffensteinstraße – Ende Hs.-Nr. 12 Platanenstraße Am Vorwerk – Schlehenweg Schlehenweg – Ahornstraße Ahornstraße – Ende Flstk. 1669 Ende Flstk. 1669 – Wiesenstraße Wiesenstraße – Heiterblickallee Heiterblickallee – Wiesenstraße Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 33 Platanenstraße – Ende Hs.-Nr. 34 Hs.-Nr. 34 – Platanenstraße Platz des 20. Juli 1944 Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 1) Stauffenbergstraße – Jägerstraße (Hs.-Nr. 2) Plovdiver Straße Lützner Straße – Ende Flstk. 1032 Ende Flstk. 1032 – Ende Hs.-Nr. 8 Ende Hs.-Nr. 8 – Hs.-Nr. 14 Ende Flstk. 1013 – Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 Sackgasse zu Hs.-Nr. 84 – Saturnstraße Wegastraße – Plovdiver Straße (Hs.-Nrn. 2–8) Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 54) Plovdiver Straße – Ende Sackgasse (Hs.-Nr. 84) Prager Straße Johannisplatz – Fontanestraße Fontanestraße – Thierschstraße Thierschstraße – Franzosenallee Franzosenallee – Parkstraße Parkstraße – Schwarzenbergweg Schwarzenbergweg – Baulastträgergrenze, ohne Anliegerstraße Anliegerstraße Hs.-Nrn. 121–131 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 141–149 Anliegerstraße Hs.-Nrn. 300–308 Regenbogen Zur Heide – Thomas-Müntzer-Straße Regenbogen – Am Sonneneck 6. ÄS SRS 2018 RK li. RK re. A1 A0 Z1 Z1 Z1 Z1 A1 A1 A1 A0 Z1 Z1 Z1 Z1 A1 A1 A0 A1 Z1 Z1 Z1 A1 A1 Z1 Z1 Z1 A1 A1 C1 A1 A0 C1 A1 Z1 A1 Z1 A0 A0 A0 A1 Z1 A1 A0 A0 A0 A0 A1 A1 A1 Z1 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A1 A1 A1 A1 C1 C1 C1 C0 A0 A0 A1 A1 A0 C1 C0 C1 C1 A1 A0 A1 A1 A1 A1 Z1 A1 Z1 Seite 8 von 11 Straße / Abschnitt Stichweg zu Hs.-Nrn. 28–30 Reichelstraße Zimmerstraße – Friedrich-Ebert-Straße Reichelstraße – Manetstraße Reichpietschstraße Gerichtsweg – Durchgang zur Eilenburger Straße Durchgang zur Eilenburger Straße – Tiefe Straße Renoirstraße Heinrich-Mann-Straße – Ende Hs.-Nr. 6 Ende Hs.-Nr. 6 – Anfang Flstk. 318/13 Anfang Flstk. 318/13 – Ende Hs.-Nr. 32 Ende Hs.-Nr. 32 – Heinrich-Mann-Straße Renoirstraße – Viertelsweg Rosenweg Ende Sackgasse – Hs.-Nr.12 Hs.-Nrn. 12–37 Anfang Hs.-Nr. 12 – Ende Hs.-Nr. 32 Ende Hs.-Nr. 32 – Anfang Hs.-Nr. 66 Anfang Hs.-Nr. 66 – Hs.-Nr. 59 Sachsenseite ohne Eigentümerweg Sachsenstraße Riesaer Straße – Döllingstraße Döllingstraße – Lehdenweg Schillerweg ohne beschränkt öffentlichen Weg Schinkelstraße Ende Sackgasse – Geibelstraße Schlehenweg Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 15 Ende Hs.-Nr. 15 – Ende Flstk. 1128 Ende Flstk. 1128 – Zum Wäldchen Anfang Hs.-Nr. 18 – Ende Hs.-Nr. 22 Ende Hs.-Nr. 22 – Am Vorwerk Schönauer Ring Schönauer Straße – Garskestraße Garskestraße – Hs.-Nr. 13 Hs.-Nr. 13 – Schönauer Ring Schönauer Straße – Schönauer Ring Schönauer Ring – Ende Flstk. 930/1 Ende Flstk. 930/1 – Anfang Flstk. 984 Anfang Flstk. 984 – Lützner Straße Schönauer Ring – Lyoner Straße Simsonplatz Beethovenstraße – Wächterstraße Wächterstraße – Karl-Tauchnitz-Straße Straße des 18. Oktober Bayrischer Platz – Semmelweisstraße, ohne Anliegerstraße Semmelweisstraße – Deutscher Platz Weg 3201 – An der Tabaksmühle An der Tabaksmühle – Anfang Flstk. 406 Anfang Flstk. 406 – Friedhofsweg Talstraße Johannisplatz – Brüderstraße Brüderstraße – Liebigstraße 6. ÄS SRS 2018 RK li. RK re. Z1 Z1 A1 Z1 A1 Z1 A1 A1 A1 A0 A0 A1 A0 A0 Z1 A1 A1 A1 A0 Z1 A0 A1 A0 A1 A0 A0 A0 A1 A1 A1 E5 E5 A1 A0 A1 A0 A1 A1 A0 A1 A1 Z1 A0 A0 A1 A1 Z1 A0 A1 A1 A0 A1 A0 A0 A1 A0 A1 Z1 A0 A0 A0 A0 A0 A0 A0 Z1 A0 Z1 A5 Z1 B1 A1 A1 A0 A1 B1 A1 A1 A1 A1 B1 A1 B1 A1 Seite 9 von 11 Straße / Abschnitt RK li. Uranusstraße Anfang Flstk. 1129 – Titaniaweg Hs.-Nrn. 16–20 Hs.-Nrn. 22–28 Hs.-Nrn. 28–32 Hs.-Nrn. 114–118 Hs.-Nr. 118 – Saturnstraße Saturnstraße – Kiewer Straße Volksgartenstraße Gorkistraße – Adenauerallee Adenauerallee – Torgauer Straße Ende Sackgasse – Volksgartenstraße (Hs.-Nrn. 18a–24) Volksgartenstraße – Fritz-Siemon-Straße Vollhardtstraße Helenenstraße – Goethesteig, ohne beschränkt öffentlichen Weg Goethesteig – Ende Flstk. 10/1 Ende Flstk. 10/1 – Helenenstraße Waldkerbelstraße Heiterblickallee – Heiterblickallee Heiterblickallee – Ende Hs.-Nr. 7 Sackgasse zu Hs.-Nrn. 2a u. 2 Ende Hs.-Nr. 7 – Hs.-Nr. 9 Hs.-Nrn. 9–19 Hs.-Nr. 19 – Hainbuchenstraße Wangerooger Weg Bremer Straße – Anfang Hs.-Nr. 5 Anfang Hs.-Nr. 5 – Helgoländer Weg Weimarer Straße Weißdornstraße Hs. Alte Salzstraße 100 – Weißdornstraße Schönauer Straße – Ende Flstk. 782 Hs.-Nr. 76 – Ende Flstk. 778 Flstk. 784 – Flstk. 780 Flstk. 780 – Flstk. 770 Anfang Hs.-Nr. 60 – Hs.-Nr. 102 Wiesenstraße Heiterblickallee – Platanenstraße Heiterblickallee – Wiesenstraße (Hs.-Nrn. 1–5) Platanenstraße – Heiterblickallee (Hs.-Nrn. 25–45) Wincklerstraße Abkürzungen: Flstk. Flurstück Hs. Haus Hs.-Nr. Hausnummer Hs.-Nrn. Hausnummern MBG Markkleeberg OT Ortsteil RK li Reinigungsklasse der linken Straßenseite aus Sicht der in der Spalte »Abschnitt« erst genannten Straße (des erst genannten Grundstücks) in Richtung der nachfolgend genannten Straße (des nachfolgend 6. ÄS SRS 2018 RK re. Z1 A1 A0 A1 A0 A1 A0 Z1 A1 A1 A1 A1 A1 A1 B1 A0 A0 A0 B1 A0 A0 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A0 A1 A0 A1 A0 A1 A0 A0 A0 A1 A0 A0 A0 A1 A1 A1 A1 A0 A0 A0 A1 Z1 A0 A1 A1 A1 A0 A1 A1 A0 A0 Z1 A1 A1 A0 A1 A1 A0 A0 A1 RK re Reinigungsklasse der rechten Straßenseite aus Sicht der in der Spalte »Abschnitt« erst genannten Straße (des erst genannten Grundstücks) in Richtung der nachfolgend genannten Straße (des nachfolgend genannten Grundstücks). Die nicht fett gedruckten Angaben beschreiben die zu reinigenden Abschnitte näher. Erläuterungen: Die nicht fettgedruckten Angaben beschreiben Seite 10 von 11 Straße / Abschnitt genannten Grundstücks). RK li. RK re. die Reinigungsklasse der jeweiligen Straßenabschnitte näher. Beispiel: Wittenberger Straße Berliner Straße – Delitzscher Straße heißt: Die Wittenberger Straße wird zwischen Berliner Straße und Delitzscher Straße gereinigt. Artikel 5 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01. Januar 2018 in Kraft. Leipzig, am 16.11.2017 Burkhard Jung Oberbürgermeister Die eventuelle Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften ist innerhalb eines Jahres nach der Bekanntgabe dieser Satzung geltend zu machen. Hinweis Etwa vier Wochen nach der Veröffentlichung der Änderungssatzung im Leipziger Amtsblatt und deren Inkrafttreten ist die komplette Straßenreinigungssatzung als Druckexemplar erhältlich. Außerdem kann sie nach dem Inkrafttreten im Internet unter www.leipzig.de oder www.stadtreinigung-leipzig.de abgerufen werden. 6. ÄS SRS 2018 Seite 11 von 11