Vorlage-Sammeldokument

Neufassung Nr. VI-DS-04539-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium FA Finanzen FA Allgemeine Verwaltung Rechnungsprüfungsausschuss Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 14.09.2017 20.09.2017 Vorberatung Vorberatung Vorberatung Information zur Kenntnis Die Ratsversammlung nimmt den Endbericht über die überörtliche Prüfung der Haushaltsund Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Wurzen sowie die Stellungnahmen der Stadt Leipzig zu den wesentlichen Prüfungsfeststellungen gem. §109 Abs. 5 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung zur Kenntnis. 1/2 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen hat den Endbericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 vorgelegt. Zu den darin getroffenen wesentlichen Prüfungsfeststellungen gem. §109 Abs. 5 Satz 1 Sächsische Gemeindeordnung hat die Stadt Leipzig erneut Stellung bezogen und ihre teils abweichenden Positionen und Auslegungen dargelegt. Hinsichtlich der noch offenen Feststellungen aus der vorangegangenen Prüfung der Haushaltsjahre 2001 bis 2005 bestätigte die Landesdirektion Sachsen per Schreiben vom 03.03.2016 deren Erledigung. Anlagen: 1 Endbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Wurzen über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2006 bis 2011 2 Stellungnahme der Stadt Leipzig zu den wesentlichen Prüfungsfeststellungen vom 13.04.2017 3 Ergänzende Stellungnahme zur Prüfungsfeststellung TNr. IV 5.2.1 vom 16.06.2017 4 Schreiben der Landesdirektion Sachsen zur Erledigung der Beanstandungen aus der vorangegangenen Prüfung der Haushaltsjahre 2001 bis 2005 vom 03.03.2016 5 Stellungnahme der SPD-Fraktion zu den Feststellungen zur Fraktionsfinanzierung (Endbericht Abschnitt 4.5) vom 17.08.2016 6 Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu den Feststellungen zur Fraktionsfinanzierung (Endbericht Abschnitt 4.7) vom 14.11.2016 2/2 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Aus Datenschutzgründen wurde die Anlage auf den Seiten 2 und 3 geschwärzt. Auf Nachfrage ist die nicht-öffentliche Einsichtnahme in das ungeschwärzte Dokument für Stadträte weiterhin möglich. Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6