Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-04791 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Freibeuter Betreff: Spielplatz Wiederitzscher Straße / Tresckowstraße (Gohlis-Mitte) - Demontage aller Spielgeräte ohne Ersatz Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.09.2017 schriftliche Beantwortung Auf seiner Facebook-Seite informierte das Blog "Gohliser Kiezgeflüster" darüber, dass auf dem städtischen Spielplatz an der Wiederitzscher Straße / Ecke Tresckowstraße die Spielgeräte aus Sicherheitsgründen demontiert wurden. Für Ersatz im nächsten Jahr solle man "Daumen drücken". Hierzu fragen wir: 1. Seit wann ist der Stadtverwaltung bekannt, dass die Spielgeräte beschädigt sind? 2. In welchem Umfang wurden in den letzten 12 Monaten Reparaturen durchgeführt? 3. Warum wurden die Geräte nunmehr ohne Vorlauf oder Vorankündigung demontiert? 4. Warum erfolgt kein unmittelbarer Ersatz der Spielgeräte? 5. In welchem Umfang stehen finanzielle Mittel für den Ersatz der auf diesem Spielplatz demontierten Spielgeräte zur Verfügung? Wann wird ein Ersatz erfolgen und kann dieser Zeitpunkt als sicher betrachtet werden? 6. In welchem Umfang stehen finanzielle Mittel für Reparatur und Ersatz von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen in den Haushaltsjahren 2016, 2017 und 2018 jeweils zur Verfügung? 1/2 7. In welchem Umfang wurden die zur Verfügung stehenden finanzielle Mittel für Reparatur und Ersatz von Spielgeräten (siehe Frage 6) im Jahr 2016 abgerufen? 8. Hält der Oberbürgermeister die aktuell im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel für auskömmlich um auf allen Spielplätzen die Spielgeräte dauerhaft instand zu halten und ggf. bei fortgeschrittener Abnutzung oder Beschädigung kurzfristig ersetzen zu können? Wir bitten um schriftliche Beantwortung zur Ratsversammlung. 2/2