Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04594 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Am Kanal / Saarländer Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau SBB Alt-West Zuständigkeit Beschlussfassung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.09.2017: 1. Die Baumaßnahme „Wegeverbindung Am Kanal/Saarländer Straße“ wird realisiert (Baubeschluss § 22 Ziff. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung). 2. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 390.873 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 22 Abs. 2 Ziffer 16 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt. 3. Die Kosten für die Verfüllung des Luftschutzraumes betragen 25.000 € und werden vom Liegenschaftsamt in 2017 aus dem Innenauftrag selbstverwaltete Wirtschaftseinheiten (102311130001), Sachkonto 42411200 finanziert. 4. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 405.695 € brutto. Der städtische Eigenanteil beträgt 145.113 €. Die Finanzhilfen betragen 260.582 € aus dem Bund-LänderProgramm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung. Die Kosten werden im PSP Element Stadtumbau Ost 7.0000.380.700 Sachkonto 78513000 wie folgt kassenwirksam: Haushaltsjahr 2017: 405.695 EUR 5. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost – Zuweisung vom Land 7.0000.380.705 Sachkonto 68110000 wie folgt geplant: Haushaltjahr 2017: 25.228 EUR Haushaltsjahr 2018: 235.354 EUR 6. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Ratsvorlage für die Widmung des in der Anlage dargestellten Weges nach Fertigstellung als beschränkt öffentlichen Weg gem. § 6 SächsStrG zu erstellen und einzubringen. 7. Die ab dem Jahr 2019 für die Straßenunterhaltung anfallenden Folgekosten i.H.v. 3.736,30 EUR und ab 2021 für die Grünflächenpflege anfallenden Folgekosten i.H.v. 1/6 6.869,83 EUR werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet. 8. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt. 2/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Aufwendungen 2017 2017 25.000 Einzahlungen 2017 2018 2017 2018 25.228 235.354 Auszahlungen 2017 2017 405.695 wo veranschlagt Erträge Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE Höhe in EUR x nein von bis 102311130001 SK 42411200 7.0000.380.705 SK 68110000 7.0000.380.700 SK 78513000 wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 3.736,30 6.869,83 1.100.54.1.0.01 1.100.55.1.0.01.01 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ab 2019 Ab 2021 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/6 Sachverhalt: 1. Grundlagen – „Handlungsschwerpunkt aufgrund teilräumlicher Wirkung“ im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 (Beschluss Nr. RBIV-1595/09 vom 20.05.2009) - Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost ( RBV-1135/12 vom 29.02.2012) und Fortschreibung dieses Entwicklungskonzeptes (VI-DS-02167 vom 18.05.2016) - Entwurfsplanung des Büros Quercus vom 28. Februar 2017 (Index A 17.07.2017) 1.2 Veranlassung und Zielstellung 1.2.1 Derzeitige Situation Im Norden wird der Bearbeitungsbereich durch den Karl-Heine-Kanal begrenzt, im Nordwesten durch die Luisenbrücke. Im Westen grenzen gewerblich genutzte Bauflächen an. Im Süden endet der Bearbeitungsbereich an der Saarländer Straße. Östlich befinden sich teils genutzte bzw. bereits brach gefallene Flächen sowie der Komplex „Kanal 28“. Eine Gleistrasse führt westlich durch den Bereich. Es gibt beträchtliche Höhenunterschiede. Das Gebiet ist zwar stark durchgrünt und wild bewachsen, es fehlt aber derzeit die Aufenthaltsqualität. 1.2.2 Veranlassung Mit dieser Maßnahme soll die Schaffung von Wegebeziehungen zum Karl-Heine-Kanal, die Aufwertung für die angrenzenden Quartiersbereiche, die Beseitigung städtebaulicher Missstände sowie die Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht werden. 1.2.3 Zielstellung Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin, den derzeitigen ungeordneten Zustand nachhaltig zu verbessern und die Geh- und Radwegeverbindung weiter auszubauen und zu vernetzen sowie die Maßnahmen am Lindenauer Hafen abzurunden. 2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend umgesetzt werden. Außerdem können die bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen werden. 3. Beschreibung der Maßnahme Die vorhandene Gleistrasse soll nunmehr entfernt und der Geh-und Radweg komplett neu erstellt werden. Vorgesehen ist eine Asphaltdecke, die am Beginn der Baustrecke auf rund 2 m Länge durch einen Betonpflasterbelag und am Anschluss des Treppenbereichs durch 4/6 einen spaltrauhen Naturstein-Mosaikpflasterbelag, der als „Auffindestreifen“ für Sehbehinderte fungiert, ersetzt wird . In nördlicher Richtung schließt sich eine behindertengerechte Rampe mit Zwischenpodesten an, die auf das Niveau der Straße Am Kanal geführt wird. Die Treppe im Verlauf der Trasse des Geh-/Radweges wird als Anschlussweg zur Straße „Am Kanal“ eingeordnet. Der Ausbau der Wegetrasse tangiert zwei vorhandene Stützmauern. Zur Sicherung der vorhandenen Stützmauern wird eine 33 m lange Wand aus Winkelstützelementen vor die Bestandsmauern gesetzt. Der Raum zwischen Bestands- und neuer Mauer wird mit Beton verfüllt. Der Übergang zwischen den Bestandsmauern am Rampenkopf erfolgt durch den Einbau von drei Gabionen mit je 1 m Einzellänge. Das anschließende Gelände wird abgefangen. Für den bereits vorhandenen hohen Grünanteil sind umfangreiche Entnahmen sowie Pflegeund Entwicklungsmaßnahmen am verbleibenden Bestand sowie Ergänzungspflanzungen vorgesehen. Der Baubereich ist den Anlagen 2.1 und 2.2 zu entnehmen. 4. Finanzierung 4.1 Gesamtkosten Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen voraussichtlich 430.695 EUR brutto. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: KG 200 – Herrichten und Erschließen 100.140 EUR KG 500 - Baukosten 242.719 EUR KG 700 - Planungskosten 62.836 EUR Verfüllung Luftschutzraum 25.000 EUR 4.2. Finanzierungsplan Für die Maßnahme werden Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung eingesetzt. Es ergibt sich folgende Finanzierung: Gesamtkosten abzgl. nicht förderfähige Kosten Entwicklungspflege, LP 9, Verfüllung Luftschutzraum 430.695 EUR 39.821 EUR = förderfähige Kosten 390.874 EUR Fördermittel (Finanzhilfen) 260.582 EUR (66 % der förderfähigen Kosten) Eigenanteil der Stadt 170.113 EUR Entwurfsvermessung und Baugrunduntersuchung in Höhe von 5.470 EUR wurden bereits 2016 über das PSP-Element 7.0000.380.700 – Stadtumbau Ost finanziert und sind in den Gesamtkosten nicht enthalten. 5/6 5. Folgekosten Mit dem Vorhaben sind ab 2019 Folgekosten i.H.v. 3.736,30 € EUR für das VTA für die Straßenunterhaltung (PSP-Element 1.100.54.1.0.01) und ab 2021 für das ASG i.H.v. 6.869,83 € für die Grünflächenpflege (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01) verbunden. 6. Eigentumsverhältnisse Eigentümer ist die Stadt Leipzig. 7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit Mit den geplanten Maßnahmen werden die Anforderungen an einen behindertengerechten und kinderfreundlichen Ausbau berücksichtigt. 8. Ablaufplan/Bauzeit Baubeschluss: Ausführungsplanung: 08-09/2017 08/2017 Zeitpunkt der Ausschreibung: Zuschlagserteilung: 09/2017 11/2017 Baubeginn der Maßnahme: 02/2018 Ende der Maßnahme: 11/2018 Anlagen: 1. 2.1 2.2 3. - Lageplan - Lageplan Geh-u. Radweg Teil 1 - Lageplan Geh-u. Radweg Teil 2 - Fotos 6/6 Leistungsgrenze . - Lageplan Geh- /Radweg Station 0 bis 170 Bl.-Nr.: 3-11 - Lageplan Geh- /Radweg Station 170 bis 340 Bl.-Nr.: 3-12 - Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13 - Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14 (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15 A Einarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.2017 Index 17.07.2017 Datum Projekt: Stadt Leipzig Objekt: Objektplanung Freianlagen Plan: Plangrundlage: . Auftraggeber: Stand: August 2010 Planverfasser: Stadt Leipzig QUERCUS Technisches Rathaus LANDSCHAFTSPLANUNG 04317 Leipzig 06110 Halle (Saale) Lagebezug: RD/83 Stand: November 2016 Lagebezug: RD/83 - Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4 Leistungsphase: Plan-Nr.: Entwurfsplanung 2016 3-10 Index A Datum: 1 : 1.000 Februar 2017 Leistungsgrenze Bankett Planung Rasenmulde Planung Asphalt Planung Mosaikpflaster (spaltrauh) Planung Betonpflaster Planung Treppenanlage mit seitlichem Handlauf bestehend aus Blockstufen und Fahrrampe Sonstiges 113.75 280 Stationierung Planung Schurf 3 114,3 Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partner erstellt am 08.12.2010 S3 Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partner erstellt am 01.12.2016 Schild: Gehweg mit Zusatz Radfahrer frei . - Lageplan Geh- /Radweg Station 170 bis 340 Bl.-Nr.: 3-12 - Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13 - Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14 (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15 A Einarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.2017 Index 17.07.2017 Datum Projekt: Stadt Leipzig Objekt: Objektplanung Freianlagen Plan: Lageplan Geh-/Radweg Station 0 + 0 bis 0 + 170 m Auftraggeber: Plangrundlage: . Planverfasser: Stadt Leipzig QUERCUS Technisches Rathaus LANDSCHAFTSPLANUNG 04317 Leipzig 06110 Halle (Saale) Stand: August 2010 Lagebezug: RD/83 - Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4 Leistungsphase: Entwurfsplanung 2016 Plan-Nr.: 3-11 Index A Datum: 1 : 200 Februar 2017 Leistungsgrenze Bankett Planung Rasenmulde Planung Asphalt Planung Mosaikpflaster (spaltrauh) Planung Betonpflaster Planung Ausstattung Handlauf an der Rampe Planung Sonstiges 113.75 280 Stationierung Planung Schurf 3 114,3 Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partner erstellt am 08.12.2010 S3 Schurf aus Geotechnischem Bericht v. Buchholz+Partner erstellt am 01.12.2016 * Schild: Gehweg mit Zusatz Radfahrer frei . - Lageplan Geh- /Radweg Station 0 bis 170 Bl.-Nr.: 3-11 - Schnitt 1 - 1 (Station 0 + 65,8) und 2 - 2 (Station 0 + 183,5) Bl.-Nr.: 3-13 - Schnitt 3 - 3 (Station 0 + 240) und 4 - 4 (Station 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-14 (Station 0 + 260,35 bis 0 + 296,65) Bl.-Nr.: 3-15 A Einarbeitungen aus dem Abstimmungsprotokoll vom 16.06.2017 Index 17.07.2017 Datum Projekt: Stadt Leipzig Objekt: Objektplanung Freianlagen Plan: Plangrundlage: Lageplan Geh-/Radweg Station 0 + 170 bis 0 + 340 m . Auftraggeber: Stand: August 2010 Planverfasser: Stadt Leipzig QUERCUS Technisches Rathaus LANDSCHAFTSPLANUNG 04317 Leipzig 06110 Halle (Saale) Lagebezug: RD/83 Stand: November 2016 Lagebezug: RD/83 - Lindenauer Hafen Bestandsplan 2, Los 4 Leistungsphase: Plan-Nr.: Entwurfsplanung 2016 3-12 Index A Datum: 1 : 200 Februar 2017 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Ausbildungsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ☐ ☐ ☐ ☒ negative Auswirkung keine Auswirkung ☐ niedrig ☐ ☒ private Mittel Drittmittel/ Fördermittel finanzielle Folgewirkungen für die Stadt keine Auswirkung ☐ ja ☐ ja ☒ ja 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung ☐ hoch ☐ mittel 5 Finanzierung tadt Leipzig 1.15/016/01.12 1) ☐ nein ☐ nein Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ☐ nein ☐ Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung 1 Vorschulische Bildungs- ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ☐ ☐ ☐ ☒ 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ☒ ☐ ☐ ☐ ☒ ☐ ☐ ☐ 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ☐ ☐ ☐ ☒ 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ☐ ☐ ☐ ☒ 7 Finanzielle Bedingungen von Familien ☐ ☐ ☐ ☒ hat stattgefunden ist vorgesehen ist nicht vorgesehen ☐ ☐ ☒ und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Begründung in Vorlage Seite 1 Begründung in Vorlage, Seite 1