Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04734 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Bebauungsplan Nr. 442 "Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger Straße Nutzungsarten; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau SBB Mitte Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Anhörung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 442 „Rosa-Luxemburg-Straße/BrandenburgerStraße – Nutzungsarten“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Sachverhalt: Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 442 „RosaLuxemburg-Straße/ Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden. Konkreter Anlass ist ein Baugesuch für eine Lagerhalle mit zentrenrelevanten Einzelhandelsnutzungen. Die Realisierung des Vorhabens wäre ohne Bebauungsplan möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Das Vorhaben steht aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur. Daher soll durch diesen Aufstellungbeschluss ein Bauleitplanverfahren eingeleitet werden. Die Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben: a) Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass sowohl die Arbeitsplatzals auch die Ausbildungsplatzsituation zumindest gesichert, wenn nicht sogar verbessert werden. Durch den B-Plan können sich solche zentrenrelevanten Einzelhandelsnutzungen, die städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche der Stadt haben würden (wie z.B. SB-Märkte, Getränkemärkte und ähnliche), grundsätzlich nicht mehr im Plangebiet ansiedeln. Dadurch werden Kaufkraftabflüsse aus den zentralen Versorgungsbereichen vermieden. In Folge der Kaufkraftabflüsse wäre in den zentralen Versorgungsbereichen damit zu rechnen, dass Arbeits- und Ausbildungsplätzen insbesondere in mittelständischen Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieben nur in geringerem Umfang geschaffen werden oder sogar verloren gehen. Dabei werden erfahrungsgemäß durch SB-Märkte oder sonstige größeren Einzelhandelsbetriebe, die außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche angesiedelt werden, weniger und geringer qualifizierte Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen, als innerhalb der zentralen Versorgungsbereiche in mittelständischen Einzelhandels- und Dienstleistungsbetrieben geschaffen würden oder dort verloren gehen (Strukturwandel im Einzelhandel). Dagegen kann die Ansiedlung von SB-Märkten in einem zentralen Versorgungsbereich zur Steigerung der Attraktivität und damit zur Erhaltung bzw. zur Neuschaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen auch in anderen Einzelhandels- oder Dienstleistungsbetrieben des zentralen Versorgungsbereiches führen. b) Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die Infrastrukturausstattung und damit auch die Attraktivität der Wohnbedingungen zumindest auf dem bisherigen Niveau gehalten, wenn nicht sogar verbessert werden. Durch den B-Plan 2/3 können die wohnortnah gelegenen, fußläufig gut erreichbaren zentralen Versorgungsbereiche mit ihren vielfältigen Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten erhalten oder sogar weiter entwickelt werden. Dies steht insbesondere auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränkter Mobilität, dient aber ebenso dem Ziel der Stadt, dem Erfordernis zur Benutzung des eigenen Kfz entgegen zu wirken, um damit Kfz-Verkehr und die damit verbundenen Belastungen möglichst zu vermeiden. Zum Aspekt der Ausbildung gelten die Ausführungen unter a) entsprechend. Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt. Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen. Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden. Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich - der Einbeziehung städtischer Flächen in das Plangebiet, - sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Ein-griffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz) oder - das Erfordernis zum Grunderwerb durch die Stadt, sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten. Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen: Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet. Anlagen: 1 Prüfkatalog 2 Übersichtskarte 3 Übersichtsplan 4 Auszug Flächennutzungsplan 5 Begründung zum Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss 3/3 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert 1 Arbeitsplatzsituation ✘ ✘ 2 Ausbildungsplatzsituation ✘ ✘ verschlechtert       ✘ 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung hoch ✘ mittel ja nein ja ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt.       keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 negative Auswirkung positive Auswirkung 5 Finanzierung 1 Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ja nein keine Auswirkung ✘       Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau 1 Vorschulische Bildungs- verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 ✘       und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ✘ ✘       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ✘ ✘       4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien ✘       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ✘       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ✘       7 Finanzielle Bedingungen von Familien ✘       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       4 42 8 4 1 1 4 5 4 1 4 4 1 4 1 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 aß e 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 5 4 4 1 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 Ba 4 Ba 4 2 3 4 Ba 4 2 4 4 Ba 4 6 4 8 Ba Ba 11 4 4 10 9 4 4 8 Ba 4 12 5 14 4 16 15 4 4 14 Ba 4 12 13 4 4 10 Fridtjof-Nansen-Straße 5 4 7 4 5 6 Ba Pögnerstraße Ba Ba 4 4 Ba Ba Ba 1 Ba 5 1 1 1 1 1 Ba Ba 5 1 56 3 58 4 4 60 3 62 5 1 5 kis tr or G 4 39 4 1 47 5 4 5 Stöckelstraße 4 52 1 54 4 1 4 4 50 1 4 4 48 Ba Ba Ba Ba Ba 1 4 1 4 4 44 5 5 46 5 48 45 Plo ßs 5 tr 43 aße 5 41 1 5 5 50 524 Ba x 12 4 10 4 1 Ba 18 3 16 4 14 3 4 10 3 4 11 Ba Ba 1 1 1 5 54 565 49 1 x 45 4 4 44 Ba 4 46 3 4 Ba Ba Ba Ba 11 Ba Ba 5 35 Ba Ba 1 Taubestra ße 20 22 24 4 4 4 11 5 33 Ba Ba 5 29 1 5 27 5 25 5 23 5 12 Ba 4 21 Ba Ba 5 19 Ba 1 8 4 5 17 Ba 6 4 5 15 4 13 Taubest raße 2 4 5 4 5 1 4 1 5 5 1 5 1 5 5 Ba 5 5 1 5 5 4 5 4 4 1 112 1 1 5 5 9 5 7 1 1 1 11 1 2 2 1 1 1 21 11 4 1 1 5 4 5 5 1 5 3 5 Ba 1 1 11 2 1 1 1 11 2 1 1 1 1 2 1 1 14 5 12 5 10 5 Dimpfels traße 6 8 5 5 5 11 5 9 5 7 1 1 1 Ba 1 5 31 4 42 5 36 5 2 34 5 traße 32 5 Dimpfels 30 5 28 5 1 1 2 11 1 1 1 2 1 2 1 1 1 2 18 5 16 5 5 19 5 17 5 15 5 13 1 1 2 5 5 1 1 1 Ba Ba 1 38 5 5 41 5 39 5 37 5 35 5 33 5 31 5 29 26 5 5 27 24 3 22 5 5 25 20 5 5 23 5 21 1 1 1 1 11 1 2 11 8 5 Ba Paul-Hey se-Straß e 2 4 6 5 5 5 5 3 5 1 1 40 5 2 1 1 1 1 2 1 1 11 1 10 5 4 11 3 9 4 7 2 3 1 3 Ba Ba 5 5 L 2R 5 43 2 42 3 Ba Ba 2 2 1 2 Ba Ba Ba 1 1 1 12 5 4 13 5 Ba 3 4 RL 2 1 B2 e traß nden burg er S Bra . 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Gl st 12 -W es t Ba hn 1 1 r. Ld 1 r. Ld r. Ld r. Ld 3 e 4 4 Notausgang Leip Ba 24 4 15 oF Ba Ba oF 3 Paulinum-Aula 29 e 28 1 Spielplatz Sand 4 TGa 4 und 4 68 23 24 ie 4 Universitätskirche Meißner Straß 26 63 64 67 Heilig-Kreuz-Kirche 198/a 198 2 oF 5 5 265 19 265 20 265 14 4 13 265 6 Waldbaurstraß e 20 4 18 4 Elsa-Brändst röm-Straß e 262 2 Adenauera llee oF 4 4 4 Ba 2 St. 59 30 4 21 4 19 2 363 18 traße 5 26 Ba Ba Ba TGa 4 Pauli 192 6 5 11 3 B2 22 B6 1 ße 1 1 1 1 1 1 a rbe th f-G Hb zig lin ie L eip Bahn lin 1 1 1 1 1 1 1 1 r. Ld r. Ld 1 r. Ld r. Ld 1 en se it Pre uß x 6 4 11 ntz Ku 3 1 1 1 2 1 1 1 43 Ba 20 36 B2 4 6 58 28 33 1 elitzsch-S 5 22 5 24 4 17/g 41 13 18 ße 5 1 6 ße a rstr 16 tra 1 11 6 12 14 18 4 4 416 4 50 51 52 53 34 Schulze-D 4 39 Sand 1 1 1 1 LangeStraße 23 5 3 the a 11 1 Lu rd-S 1 Ba 2 37 5 15 17 17/f 4 37 199 198 1 17/h 17/e 17/c Ba Ba 3 4 2 3 4 1 1 1 1 nit RL n-Le ahre g-W ipzi ie Le 1 1 1 1 1 roß ko RL gH bf ipzi 2RL 2RL RL 3 e th ar P 1 1 1 Ld r. Ld r. 1 r. Ld r. 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Rohrltg. x x 7 38 4 13 Berufliches Schulzentrum 5 Dkst. 4 1 1 11 1 59 7 14 5 1 12 rha ig-E 57 41 4 11 4 Sportplatz TGa 3 TGa 9 6 e ola is 42 traße 7a1 aß Nik 42 4 9 71 str 5 45 4 7 oF 5 en 5 32 31 26 27 1 17/d 17/b 29 Ba 5 28 2 48 35 5 27 Stadtteilpark Rabet Spielplatz 25 3 Ba Ba 2 39 36 54 straße dw 30 4 27 4 4 5 1 40 4 25 Spielplatz Spielplatz 3 4 1 2 43 23 Ba 29 3 6 7 Mariannen Lu 5 5 55 16 5 a hm sc 1 e aß art 49 40 37 7 45 56 str 7 11 hlg 38 360 265 18 6 13 227/a 44 17/a 17 3 3 229 Wilhelm-Wander-Schule Spielplatz 8 Ko 36 7 ße tra4 t-S 11 46/a 1 1 3 13 2 Spielplatz 3 LangeStraße 31 5 34 4 id 36 262/f 362 361 261/d 35 38 11 9 1 16 4 5 5 9 5 11 12 5 5 17 2 15 19 Schulze-D elitzsch-S traße 4 6 4 8 10 12 14 5 16 5 18 5 4 108 er th 5 Lu e aß 1 5 Nikolaistraße 28 30 32 5 265 13 3 265 16 m ch 266 2 h-S 2 265 21 ric 266 4 in ee He 266 6 Adenauerall 4 3 9 -Str Ba Ba Nikolais traße 3 363 1 B6 1 365 364 260/o 261/c Dkm. 15 1 99 5 47 34 4 Hermann-Liebmann-Straße 5 46 12 1 2 2 12/c 1112/d 101 5 9 227 2 5 49 10 5 223 2/z 2/v 11 2/u oF 2 rd rha ig-E 53 Ba latz 34 14 4 367 366 6 linie 1 5 7 2/d 2 dw Lu 1 5 28 ustu sp 265 17 265 22 Bahn 105 103 4 1 2 4 3 1 3 Ba TGa Aug ch il-S31 Em 33 4 9 12 260/n 4 1 2 2 2 1 1 2 5 a TG Ba Ba 755 19 265/i 4 260/f 3 1 2 2 3 2/w 2 4 1 755 755 35 33 TGa 262/e ße tra 7 t-S 2 er ub 29 30 32 5 7 2a 266 8 28 1 1 3 3 12/b Spielplatz 1 1 1 30 Ba 758 2 758 5 Ldr. 6 6 755 31 2/i B 5 2b 1 Inselstraße Ba 6 Theaterpassa 12 BaBa TGa Ba 4 s Georgiring 755 36 758 4 755 34 ochhau 270 4 21 265 23 7 25 1 12 latz ielp 11 8 4 7 Ba Spielplatz 2 PA Krochh ge 8 5 2/h 224 4 TGa 1 32 3 6 7 TGa ND 133 Ba Lage des Plangebietes Oper 109/a 1 4 4424 2 1 6 1 111 31 758 7 758 13 758 12 108 108 6 4448 4383 5 108 108 4 3 1 6 4449 738 154 738 4 3 104 3 25 738 4383 104 2 Grim maisc 2 103 27 1 he Str 1 aße 89 4402 6 4 104 2 103 2 14 6 89 100 8 5 16 2 100 755 3 100737 23 1 7 3 737 737 737 4 1 5 755 25 755 736 24 737 e 221 222 5 5 226/a Meißner Straß 6 5 9 a TG 2c 2 Ba 4424 3 Ter. 1 109 irchhof 4382 4 2 4 758 9 758 11758 10 TGa 18 4384 Nikolaikirche Nikolaik 3 3 Sporthalle Querstraße 112 265/y 265/x 17 19 24 26 2 4 Ba TGa W a ND 86 Dkm. 156 4b 42a e Schilf 21 Nikolaisäule traß 4 270 B87 5 270 6 Sp 9 Sportplatz 7 4/a 5 5 3 5 1 ND 105 Sppl. 5 4 chhof 4381 S he- 2RL 2 3 2 4 Nikolaikir 5 5 traße Ldr. 25 3 4380 5 4 Dkm. 26 TGa Schule 2Rl 204 28 straße 4 265 3 18 20 22 363 33 Ba TGa Schilf Ritter 4383 1 4 3 2/f latz elp Spi 6 Sa Ldr. TGa 22 382 5 TGa TGa Ba Ba Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb für Geobasisinformationen und Vermessung Sachsen vom 06.2017 116 2/e Eisenbahns oF oF oF ND 104 27 4 1 121 TGa TGa 29 4 Schilf 1 5 Schilf 5 124 123 382 3 382 4 Ldr. 126 758 8 4 4a 5 146 147 6 Schwanenteich 30 ge 4463 157 1 2 1 7 5 Brü 74 128 5 oF Ldr. 5 Strohsack-Passa 5 elisk Schilf 142 1 1 ahnob 26 9 386 69 18 hl Eisenb 386 3 4 7 141 4 386 14 1 7 4 140 161 ND 87 TGa Querstraße 31 724385 379 6 380 4 129 131 4 163 11 3 2 386 13 386 12 8 386 1767 Ba Kugeldenkmal Wintergarten-Hochhaus 132 138 1 1 8 65 386 16 139 Ba e 8 381 1 3 tra ß 386 8 70 2 208 5 TGa Ba . 1 r-S Ba TGa 5 ne 167 2 5 -W ag 1 5 377 169 164 rd 386 11 172 Oelßners Hof ha Ba Querstraße 6 173 4 4 1 4 5 62 4 226/c 226/d 226/b 2 2 5 1 56 4 1 225/c 225/d xe 60 4 64 5 mb 1 226 Br 5 TGa Ldr 37 5 174 8 386 9 TGa 3857 8 3857 1 Ric 2 3857 7 386 3857 10 5 61 9 386 386 1563 565 6 8 5 62 371 64 60 373 3 66 5 374 68 6 3756 376 amm1 Hahnek 386 3858 7 5 54 5 175 Br TGa 402 369 5 al 8 4379 5 km 39 403 oec den s-P ller 3 261/b 1 16 265 2 Spielplatz Han Mü 3 7 401/a 7 405 1 38 Pla tz s Ro 2 dt- e Querstraß ran 9 40 ly-B 4 1 Wil e amm Hahnek 10 1 TG 2 7 6 8 1 7 a a B8 er-S traß b m uxe a-L 5 PA har e traß 6 -S urg TG f 55 5 12 ho 4 14 tba hn agn 1 41 u -L sa 4 225/b 225/a 1 3 225 sa-L rg-S 16 up e Ha 3 2 1 3781 11 5 1 f 1 ho 2 hn 3918 2 d-W 2 nel 4 tba 1 6 ttun 13 4 up 4 5 18 Pos traß e-S 1890 1 Ha ech Hb f 3 TGa 4 20 Le Po Bh f. sHan 1892 4 ipz ig Ric 1 1 54 4 Spielfeld oF 4 22 6 2 tz 191 3661 36 1 3661 43 3661 25 List-Platz Friedrich- de n Bra aße Str 3 2 3 1 andt-Pla Ro 58 4 1 43 3661 44 Ba 4 24 2a Willy-Br rS u nb eech 2b 26 1 1 52 5 216/a TGa 6 1 1 1 TGa o s-P Han 5 2 4 1 1 1 Ldr tr. rge e 2c 1906 9 3661 41 1 . str. 1890 2 2d eit ns 1906 12 se ch 1906 10 1906 8 265/t 265/s 1 4 270 3 262/c 265 4 3661 42 1 1 oF Sa RL 1 3661 35 1 B2 . 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613 606 60 Kuchengartenstraße 3 1 2 370 str 1 1639 585/c 578 575/h 45/v 1 109 2 1 s 4 1 58 5 4 1740/c 1159 2 1025 577/a 45/f 558 400 iu 2 555 5 2 5 35 Bogislawstraß 1681 1681 630 445 en 20 5 2 4560 1589/c 1681 1690 47 47 1041 612 587 aße 32 18 7c 1638 1656/b 3 4831 96 575/g e m 3 7b 5 1637/a 5 560 559 gstr 1 33 1 1 1 3 4 1 573 5 Co 20 2 4 1616 4 234/a 401 Ber 30 5 7d 1588 1638/a 1637/b 614 541 444 419 5 31 4 1689/a 47/5 47/6 48/2 618 594595 588 1 4 5 1656 1656/a 4 576 5 45/g 29 28 5 2 1680/a 632 562 403/g 1 4 2 4 1680/c 1691 3 576/c 602 5 1 2 575/f 572 3 5 26 4 13a 13b 1636/a 1680/b 4 46 561 402 9 7 7a 52 1 5 1637 1637 1739 571/g 601 617 596 619 631 542 563 1 2 1636 2 1685/c 2 46 5 27 7a 1690 5 5 1635 46 45 45 640 24 1 4553 1 3 571/h 600 597 403/q 16 4 1 1689/c 3 0 4 4560 3 9 4 1 2 3 48 127 137 5 5 5 22 1a 2 7 5 1690 1 1738 Littstraße 2 2 1b 1 5 7 4562 3993 1685/b 2 575/e 45/l 2 2 620 120 5 1 5 4 1c 2 1 1039 1026 45/m 403/h 16 1 1 3 1 3989 1040 136 441 3 8 5 2 4 1689/b 635 564 2 2 4 1 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1 3958 4472 4473 1 2 1 ße stra 1 1 f erho rhof Lage 3661 5 2 traße cher-S chuma 19 Kurt-S 21 5 5 1 1 2 23 4 87 B 2 3918 32 3918 44 2 5 18 4471 2 3661 38 ße tra bu em ux Ro 1 45a 45 1 1 3757 4 Lag 5 5 1 1892 7 1 3757 3 3918 60 1 6 1 3918 57 3661 40 3661 1 1 39 2 r. Ld 2 3918 20 1 1 3918 49 1 kp ar P 31 1 2 t g-S ur . 2 5 4 3661 2 10 e raß 3 49 1 2 1 4432 tz la 2 Ldr 1 3918 46 3661 32 2 31 5 20 1892 39 21 24 1 2 16 3661 21 1 1 11 1892 42 1905/l 3661 31 1 2 33 5 1892 15 10 3918 47 11 1905/o 1905/m 1 2 39 5 1892 28 1 4470 1905 3 1 1905/q 1905/p 4470 2 12 ar um Ba 265 1033 42 Bhf. Leipzig Ost 3661 28 1 1 1 2 1892 36 1892 41 1892 45 1905/t 1 3918 62 1 1 6 1 3 32 e aß 29 38 40 Bhf. Leipzig Ost 3661 27 1 3661 20 1 3918 52 1 kt 41 4 1905/v 3661 30 1 1892 1892 37 34 1904/c 1905 1 1905/x 1905/w 270/g 270 1 270/e 1 1 1 270/d 270/c 21 23 4 30 34 36 tr ßs Plo 1 3 37 265/v 265 9 2b 266 5 g Hbf-Geithain 1 2 72 1 1 412 43 5 1904/d 7 2 1 Bahnlinie Leipzi 1 3918 54 1 3918 63 3918 61 265/q 1 4 3 262/b 265/k 4 ß tra ßs 15 Plo7 1 4 265 11 19 1 3918 50 1892 33 RL 1904 1905/z 3918 64 Pa 1904/e 1904/f 2950 3918 40 357 356 265/z 1 28 4 18 20 22 1 1892 32 e rth 3918 15 3918 35 1 1899/b 3918 51 1 1899/e 5 9 5 3 5 5 5 270/h 3661 17 1 5 Ldr. 1892/l Le Ba 1892 17 1 5 22 1898 2 1899/g 1 5 1899/f 1899/h 3957 e f-G Hb zig ip nie li hn 358 355 265/r 266/c 359 24 26 4 4 e 270/b 3690 265/c 265/b 265/e 266/f 266/d 1 1 1 1 1 1 261/a 1 4 Waldbaurstraß 5 13 5 20 3661 14 3918 14 3918 36 ain ith 266/g 262/d 262/a 1 1 1 1 1 1 265/n 265/m 265/o 265/d 265/g 260/a 4 4 4 12 2 2 1899/i 1899/a 3691 2 1892 19 4467 1892 22 5 266/e 304 2 5 11 275 4 7 265/f Ba Ba 1 13 3 13 13 B6 1892 31 5 1897 271/b 270/f 1892 44 1896/b 5 1 Ba 7 10 3 5 traße cher-S chuma 47 Kurt-S 49 3955 1896/a 20 5 18 16 14 5 Ba 272/g 275 B 6 2 3661 3 1 335 335 335/u 1 4 335 5 24 2 11 335 1 3 6 12 335/c28 1 5 Stannebeinplatz 2 B87 5 3 10 4 11 9 11 1 12 3 11 5 11 12 85 87 304 1 1 10 6 5 10 9 2 83 90 89 95 97 10 11 84 86 88 92 99 10 8 10 0 11 1 8 11 259/i Ba 93 11 0 2 3 271 7 7 3691 1 267/p267/r ße 27 tra 1 kis or 9 G 12 264/o 4 11 6 11 259/k 91 351 264/w 264/v 259/o 259/n 259/m 373 263/c Stöckelplatz 4 51 4 5 2717/g 5a 275 3 271/e 5 271 6 272/e 272/d 5 2 4 1 3661 29 Ba 272/c 267/a 12 335/f 271/f Stannebeinplatz 1892 30 1896 2717/c 2 3661 33 5 1 1 4 4 1896/e 2 291 7 1 5 11 So 2723/c 2717/h 7 7 2 1895 1894 ht 3661 16 1 1 291 6 1 1895/e 5 1895/l ric lge zia Ba 16 18 20 1 294 4 271/l 264/r 264/x 264/u 267/q264/t 264/p TGa 264/n 4 264/s 267/d1 12 264/k 263/h 264/l 1 347 267/g 267/f 267/e 12 346 1 345 259 2 259 1 Dkm. 263/l 264/a 346 2 267/h 263/b 264/i 6 32 ter 53 1 en bc Jo 6 9 3814 1 34 5 1 272/b Ba 6 267/k 2 259/h 398 259/f 264/q Ba 264/z 264/y -W ra 4 Cla 2a 4 399 ße 344 8 264/h 353/a 267/l 267/c 2 1 4 6 7 2723/b m-Liebkne cht-Platz 3956 36 5 294 2 1892 10 1 272/a 5 Rohrteichstraße Ba 294 3 272/f 272/s 1 1 3661 41 335/h 335/g 348 263/k Ba 267/m ße tra -S ck 6 ie 259/b Heinkstra ße tra ls he 2 sc 1 RL 272/h 271/v 271/m 263/m 263/i ötz 2722/a 5 e th ar P 11 291 17 291 2 B2 2 1895/c 1 335/i 344 1 Tr Fin 1895/h 21 1895/d 2726/a za an 14 5 5 19 17 2726/d 1 2726/b 10 271 5 ße 1 4 a str 1 2827 3 272/k 4 er 2 be 5 t m 1 1 1 B6 335/l 335/k 2 ric 2726/e 1 3815 2 ht ge its Ar 16 4 1895/k 2784 Ba1 d 110 kV 18 7 1895/b 1895/i 2732/c 2732/a 45 Mariannenpark 1 1 rg Be 2726/c as 91 8 4 1 4 nk 1 r. 1 Postbahnhofhalle 1 3 6 an 1 Finanzamt 3 2726/g 2726/h 2732/e 2732/d se 5 ke Kr 32 5 20 1 1892 49 563 3 1 1895/f 2 1 hen 335/m 15 ße 267/b 353/b 1267/n 353 267/i 335 6 271/u 5 29 1 1 1895/a 30 5 28 5 22 6 Ld 1 1 Schönefelder Allee 2790 1895/g rt-Straße Erich-Weine 3954 Rohrltg. L Ld hisc 271/i 271/c 2R r. Got 2783 1 2784 2 RL RL 1 Am 2783 2 271/h 272/i 3 2 Par the 335/o 335 5 271/g 7 6 2 2 335/q 335/p 271/n271/s 271/o 272/q 1 th ar 2790/a r. 3 1 7 275/b B8 Ld 1 Mariannenpark 2784 3 1892 47 e P 1 1 1 2719/d 1892 h 2790/c 2790/b 272/r 3 1 RL 1892 48 Ba Ba 5 5 L B6 Par the 1892 12 RL 5 60 58 3955 1 1892/k B6 2R 1 1 1 Str Be 2 1 1 1 62 1892 46 1 L 2 1 271/x 271/t 271 4 3 3 3R 291 21 1 2 2719 8 Gas -und Dampfturbinenkraftwerk e rth 1892 20 290 4 r. 1 2 er rlin RL 1 Dkm. 1 e 1 1 e aß 2719 12 2783 3 335/r 271/k ße 64 276 1 lle 291 14 291 12 1 3950 3 raße Pa 2 4 2 erSt ra tra 4 witz ue 3R 291 13 335/t 335/s 271/y Heinkstra 384 Ba 1 1 1 Rack 1892 21 1 Ld 2782 2754/d 1 1 1 66 25 RL 4RL 1 2719 23 na rs 2719 17 2719 16 Ad e 2 291 20 291 15 335/d 271/d 271 Schauers 3 traße 290 1 3 291 18 291 19 8 2 2719 19 1 290 2 2782 5 1 2754/h 272/p 3 1 10 1 Mariannenpark L 2754 10 272/o 336 335 412 271/w 3 5 e rg Be 2719 14 1 12 2719 24 2719 18 Ldr. 3 291 9 3033 2780 2 2782 3 2782 7 2754 5 2754/e 1 272/m 5 13 344 7 10 5 259/e 383 349 1 5 1 3 Öltank 272 272/l 291 11 8 5 Ba 411 271/q 271/p 271/r 350 349/a 5 11 3 5 g. 2782 8 Wasserturm 1 2733 50 hrlt Str liner Ber 2828 1 2780 2782 4 3 Rlt. Ro 2 aße 1 1 1 3 3 ark 267/u 267/t 267/o267/s 349/b 342 6a 4 Ba 339 352 2 39 2 Wassertank ße 2733 26 3 Öltank tra 3 1 1 Ba rs 2719 25 1 14 he 1 1 np 2 2778 3 2781 6 5 337 5 9 382 386 385 5 5 2719 15 RL sc 12 2719 26 nn e 334/c 334/g 4 7 271 Hein kstraße 2 4 4 272/n 369 267/v Ba 3RL 1RL 2 1 1 5RL 3 37 2 1 RL Ro 1 Gasometer 1 9RL 1 2733 14 35 1 21 ria 290 3 1 12a Wassertank 1 1RL 2754 12 401 Ba 1 lin 2 2 2a 3 276 2 1 1 2 2 3 Mariannenpark 1 1 2754 13 3 lin Ber 3949 1 1 11 10 Wassertank 2719/g 1 hn 1 1 5 1 1 5 31 1 Wassertank ße tra er S 1 331 Ba 2 2736 1 2733 31 1 RL 3699/a 1 1 2733 8 2733 30 x 2719 6 1 7 1 1 2RL 14 2719 6 23 2733 38 3952 Ba hn 17 192 21 1 Ma 334/f 1 21. Schule 263/a e 2 1 1 424 2777/b 426 3 3 271/z 388 387 aß Übersichtskarte - Lage des Plangebietes Roscherstraße 3712 3543 3 2 1 1 1 2 33 a 90 3 29 2 27 2777 2778 4 289 1 370 267/w 334/h 303 422 2778 1 2780 1 3 1 1 372 371 267/x tr ks 2733 44 1 1 63 3699/b Spielplatz KGV "An der Parthe" 418 420 3699 1 1 1 1 Ba 1 1 2733 18 2777/c 277/a 289/a 41 6 1 1 1 1 1 1 288 14 264/b 267/z 267/y in He 1 3699/c 1 1 2733 45 1 1 2733 24 4 12 4 2739 17 2739 15 2739/c 334 334/i 19 15 2733 21 1 1 Ba 32 4 a 3950 4 65 404 13 4 10 4 2777/a 403 1 11 17 1 2733 48 1 1 1 1 1 3 1 2733 37 1 1 1 1b 1 2 1 11 1 4 2776 3 2 1 11 1 2 2733 25 2733 11 rh of 8 Ba 2739 14 3 42 3696 Bebauungsplan Bebauungsplan Nr. Nr. 442 442 „Rosa-Luxemburg-Straße/Brandenburger "Rosa-Luxemburg-Straße/ Straße" Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg-Straße/ Brandenburger BrandenburgerStraße Straße–- Nutzungsarten“ Nutzungsarten“ 2733 4 94 de b 1 2754 8 2739 10 2739 16 Fli e 6 4 1 1 Ldr. 3 4 2c x Ldr. 1 1 1 4 2775 1 4 1 22e 2 3 22d 22c 1 22a 2 22b 1 1 1 1 12 1 1 1 1 Ldr. 1 1 1 1 1 2 1 2 2754 3 2 1 1 Ldr. 1 2 22 1 rS lin e 1 1 Be r 4 1 1 Ldr. 1 1 9 2733 34 1 2733 6 2733 51 4 4 7 t 2739/a 3697 5 3705 1 4 2 6 1 275 3 B2 291 7 Schönefelder Allee Übersichtsplan - Grenze des räumlichen Geltungsbereiches Stannebeinplatz 272/g 1 3661 33 304 2 x 3661 29 275 2 3 B6 5 5 7 2 5 9 275 4 5 13 270/e 5 11 3691 1 270/d 270/c 270/b 5 B87 3661 3 1 3 270/f 2 270/h 3690 5 x 7 110 kV 1 270 3 1 B6 270 B87 5 270 6 3691 2 Bahnlinie Lei ße pzig Hbf-Geitha tra nd 1 Bra 3661 30 3661 27 1 1 1 1 B8 tra -S rd ha Er ig- dw ße Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 615/f 1 1051 1 280 281 Lorenzst raße 283 254 253 5 57 262 230 239 59 6163 5 5 248 247 183/b1 1 183 1 98 4 1 5 73 232 2 5 233 1 3 2 52 2 244 78 5 267 1 5 81 3 94 400 80 5 387/h 5 87 362/z 50 96 1 1 1 1 93 5 70 5 x 185 186/h 186/g 5 5 75 77 79 2 72 5 1 386/k 386 362/y 386/i 2 2 74 5 386/d1 3861 386 386/e 2 1 5 81 386/c 386/h 386/b 5 83 5 85 x 80 5 1 2 268 387/i 5 85 1 386/f 1 386/g 1 386/l oF oF 245 78 5 387/e 387 d x 76 5 5 79 68 5 1 1184/a 183/k 1 184 1 387 387/f 5 83 81 66 5 183/i1 1 1 5 71 387/c 387 5 a oF 183/a Ba 5 69 5 5 1 1 183/l 1 4 2 232 1 2 183/m 64 5 1 183/g 183/h11 1 5 65 67 5 111 79 traße 62 5 76 5 387/g 5 1 11 5 5 111/b 75 77 Ludwigs 60 5 74 5 387/b 111 c 92 58 5 118 115 114 4 4 4 69 71 73 111/d 2 1 111/a 5 77 200 3 112 111 1 e 1 399/b 399/c 5 75 48 4 67 74 243 276 1 231 257 2 399 5 73 5 53 4 65 95 ter Markt 5 1 258 2 Schule am Rabet 256 4 7 183/e1 183/f 1 50 4 5 119 72 4 1 66 275 5 182/a1 186/f 5 55 68 5 120 117 2 116 1 122 399/a 82 5 6 250 2 251 46 5 53 181/c oF1 183/c 5 2 66 5 5 89 Hedwigs traße 4 9 1 1 2 64 5 362 i 110/c 5 87 16 5 1 1 181/a 181 123 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199 198 1 17/f 4 1 1 9 xe Datengrundlage: ALKIS Staatsbetrieb 4465 für Geobasisinformationen 30 -Lu 3 sa Ro und Vermessung Sachsen vom 06.2017, M 1: 3000 5 610 1 1 1 5 31 38 163 160 159 156 155 154 2 169 2/b Neustäd 2 615/e 11 5 5 5 5 29 2/r 1 16 57 4 19 20 165 5 5 186/a 1 1 1 4 17 170 18 2/c 1 2/s Neustäd 5 8 5 6 4 2 1 1 2/a 2 274 ße 2/o 4 1/z 5 3 271 284 oF 20 9 4 1 2/p 5 4 56 168 167 162 4 4 27 29 31 24 aße Einertstr 5 10 9 5 7 Einertstr aße 5 5 5 aße 4 18 55 5 44 8 7 1 en st 1/v 30 2 1 1 5 14 53 166 Eisenba 5/a 4 5 2/y 15 16 12 4 9 58 164 2/x 5 13 14 5 22 5 5 1 1 2/n 5 4 e 4 18a 1 4 20 5 5 1/o 18 5 2/t 2/m 2/q 1 1 186/i 5 25 16 ter Straß e 18b 3 285 5 5 1 1 7 270 6 2/l 12b tinstraß 1 3 18 TGa 1/c 1/n 5 23 5 4 41 54 192 2/k1 218/a Konstan 5 1 5 21 14 5 2/g 5 1/s 1/m 1 3 1/b 1 3 6 1 1 1/l 12 11 3 29 1 3 1 12 5 1 2111 1 1/u 5 13 42 4 7 4 50 51 52 227/a 5 11 enstraße Ludwigs traße 1 1 1/n 1/d 5 8 9 227 2/z 1 1 2/u Mariann 210 2 1 2 oF 1/e 1/p 5 5 1/g 2 ße 1 1/f 5 7 5 27 16 1oF 1/a 2 4 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Lage, Größe und Abgrenzung des Plangebietes Das Plangebiet dieses Bebauungsplanes befindet sich im Stadtbezirk Mitte und dort im Ortsteil Zentrum-Ost. Es umfasst eine Fläche von ca. 8,8 ha und wird umgrenzt von von den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Norden, der Hermann-Liebmann-Straße im Osten, der Rosa-Luxemburg-Straße im Süden sowie der Mecklenburger Straße, der Lagerhofstraße und der Brandenburger Straße im Westen. Zum flurstücksgenauen Verlauf der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches siehe Kap.4. 2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserfordernis Ausgangslage Das Plangebietes erhielt sein strukturelle Ausprägung durch die Nutzung als östlich vom Hauptbahnhof gelegener sogenannter Freiladebahnhof. Hier erfolgte der Umschlag und die Lagerung von Gütern für den Bahnverkehr. Ein großer Teil dieser Güterabfertigungsanlagen, wie z.B. Lagerhallen und Speicher, Werkstätten, Eilgutschuppen und Verwaltungsgebäude sind bis heute erhalten. Die eigentliche Nutzung des Freiladebahnhofes als Umschlagplatz findet aber, nunmehr schon seit Jahrzehnten, nicht mehr statt. Der Großteil der Lager- und Speichergebäude wurde umgenutzt, so dass das Gebiet heute von Gewerbenutzungen unterschiedlichster Branchen geprägt ist. Dazu gehören unter anderem allgemeine Dienstleistungen, Baudienstleistungen, KfZ-Handel und Werkstatt, Produktion, freie Berufe und Speditionen. Bis auf die desolate Werkhalle der Deutschen Bahn im östlichen Plangebiet existiert kaum Leerstand. Das Plangebiet befindet sich teils der Hand privater Eigentümer, teils im Besitz des Bundeseisenbahnvermögen (BEV) und teils im Besitz der Deutschen Bahn AG. Trotz großflächiger Stilllegung der Gleisanlagen und eine nicht mehr bahnbetriebsbezogene Nutzung wurde das förmliche Freistellungsverfahren von Bahnbetriebszwecken nur für einen kleine Teilfläche das Plangebietes abgeschlossen. Dies betrifft einen ca. 25 m breiten Streifen entlang der Rosa-Luxemburg Straße. Bis auf einen kleinen Teil im Flurstück 3661/27 befinden sich keine Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG im Plangebiet. Allerdings wird das Flurstück 3661/27 seit dem II. Quartal 2017 von der Deutschen Bahn AG zum Verkauf angeboten. Für die außerhalb des Plangebietes liegenden Gleisanlagen wurden in der Vergangenheit zum Teil Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Ein maßgeblicher Teil der Gleisstränge wird jedoch noch immer genutzt. Bereits in den 1990er Jahren standen die Flächen des Freiladebahnhofes im Fokus der Stadtplanung und der Kommunalpolitik. Ein Teil der Flächen des damals gefassten Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 106 befinden sich heute im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 106.1 „Freiladebahnhof Ost/Westseite“. Für die Westseite wurde zusammen mit dem Stadtplanungsamt und der Flächeneigentümerin Deutschen Bahn AG bis Anfang der 2000er Jahre an einem Entwicklungsansatz, damals noch unter den Rahmenbedingungen der „schrumpfenden Stadt“, gearbeitet. Die gemeinsamen Planungen wurden im Jahr 2001 von der Deutschen Bahn AG abgebrochen. Das Plangebiet befindet sich im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB; die Eigenart der näheren Umgebung entspricht einem Gewerbegebiet gem. § 8 BauNVO. 21.08.2017 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ (Aufstellungsbeschluss) Seite 3 Des Weiteren finden sich in den aktuellen Entwicklungsplänen und -konzepten der Stadt Leipzig folgende Aussagen: Flächennutzungsplan: Darstellung des westlichen Plangebietes als gewerbliche Baufläche mit darüber liegender Kennzeichnung als „Entwicklungspotentiale auf Bahnflächen“, Darstellung des östlichen Plangebiet als Fläche für Bahnanlagen Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2020 (INSEK) Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 ist als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des BauGB (§ 1 Abs. 6 Nr. 11) vom Stadtrat beschlossen worden (RB IV–1595-09 vom 20.05.2009). Es befindet sich angesichts veränderter Rahmenbedingungen in Leipzig, vor allem mit Blick auf das hohe aktuelle und prognostizierte Einwohner wachstum, seit 2015 in Fortschreibung (RB V-0832). Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 liegt das Vorhaben im Schwerpunktraum „Leipziger Osten“. In der fortgeschriebenen Fassung dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 wird es per spektivisch in einem der fachübergreifenden Schwerpunktgebiete im „Leipziger Osten (inkl. Parkbogen Ost)“ liegen. Die Ziele der Planung entsprechen den Zielaussagen des INSEK. Von besonderer Bedeutung ist der Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren. Der STEP Zentren ist seit 1999 das räumlich-funktionale Ordnungskonzept der Stadt Leipzig zur Erhaltung und Entwicklung ihrer zentralen Versorgungsbereiche. Maßgeblich für diesen Bebauungsplan ist die 2. Fortschreibung des STEP. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2017 dem Entwurf des (fortgeschriebenen) STEP Zentren als städtebauliches Entwicklungskonzept einschließlich des Zentrenplanes zugestimmt. Die abschließende Beschlussfassung wird voraussichtlich im September 2017 erfolgen. Mit dem STEP Zentren liegt ein städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB vor, das Aussagen über die zu erhaltenden und zu entwickelnden zentralen Versorgungsbereiche der Stadt trifft. Dieses ist bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes, der Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a BauGB enthält, zu berücksichtigen. Aus dem (fortgeschriebenen) STEP Zentren ergeben sich für das Plangebiet als relevante Leitziele: Stabilisierung, Stärkung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche sowie Sicherung und Stärkung einer räumlich ausgewogenen wohnortnahen Grundversorgung. Der dem Plangebiet des Bebauungsplanes nächstgelegene zentrale Versorgungsbereich ist das DZentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“ (gemäß STEP Zentren 2009 und 2016). Das Plangebiet liegt außerhalb des D-Zentrums, aber in unmittelbarer räumlicher Nähe, d. h. innerhalb seines Kerneinzugsbereiches. Wesentliches Entwicklungsziel für das D-Zentrum stellt die Sicherung und Stärkung der (Nah-)Versorgungsfunktion für die Einwohnerschaft von Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf dar. Die Vitalisierung der Erdgeschosszonen an der Eisenbahnstraße durch bauliche Nach- bzw. Umnutzung sowie Zusammenlegung von Flächen im Rahmen der Gebäudesanierungen ist ein wesentlicher Beitrag dafür. Durch den Bebauungsplan soll die Ansiedlung bzw. weitere Verfestigung zentrenrelevanter Einzelhandelsnutzungen im Plangebiet – und damit außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche – gesteuert werden. Dadurch werden Kaufkraftabflüsse aus den im Einzugsbereich des Planbereiches liegenden zentralen Versorgungsbereichen und daraus resultierende negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf diese zentralen Versorgungsbereiche vermieden. Dies dient der Stabilisierung der zentralen Versorgungsbereiche und damit auch der Sicherung der wohnortnahen Versorgung. 21.08.2017 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ (Aufstellungsbeschluss) Seite 4 Das Plangebiet des Bebauungsplanes liegt außerhalb der im STEP Zentren ausgewiesenen zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Leipzig. Durch die nach § 34 BauGB ggf. mögliche Ansiedlung von einem oder mehreren Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten im Plangebiet können – je nach Angebotsstruktur, Größe und Attraktivität – diejenigen zentralen Versorgungsbereiche in ihrer Funktion beeinträchtigt und geschädigt werden, deren Einzugsbereiche von den Einzugsbereichen der oben genannten Einzelhandelsbetriebe überdeckt wird. Anlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes sind vor allem Bestrebungen, im Plangebiet Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten anzusiedeln, die allein oder zusammen mit anderen entsprechenden Betrieben städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach sich ziehen können. Die Realisierung der Vorhaben wäre ohne diesen Bebauungsplan möglicherweise nach § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) zulässig. Die Vorhaben stehen aber im Widerspruch zu den stadtentwicklungspolitischen Zielen der Stadt zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur, auch im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt. Das Erfordernis für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere daraus, dass nur damit der bislang bestehende bauplanungsrechtliche Rahmen für die Zulässigkeit von Bauvorhaben im Plangebiet so verändert werden kann, dass das Erreichen der zugrunde liegenden Ziele der Stadt – und damit auch die Vermeidung erheblicher Nachteile für die Erhaltung oder Entwicklung sowie die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche und der Zentrenstruktur – mit der gebotenen Rechtssicherheit möglich ist. Mit § 9 Abs. 2a des BauGB besteht seit dem 01.01.2007 die Möglichkeit, Bebauungspläne aufzustellen, die ausschließlich zur Erhaltung oder Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auch im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Gemeinden, dienen. Zu diesem Zweck können in den Bebauungsplänen Festsetzungen dahingehend getroffen werden, dass Einzelhandelsbetriebe für bestimmte zentrenrelevante Sortimente nicht oder nur eingeschränkt zulässig sind. Damit können gezielt Vorhaben der Ansiedlung oder Erweiterung solcher Einzelhandelsbetriebe gesteuert werden, die städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf die Erhaltung oder Entwicklung der tatsächlich vorhandenen und auch im Stadtentwicklungsplan Zentren genannten zentralen Versorgungsbereiche und die Zentrenstruktur insgesamt haben würden. Mit diesem Instrument besteht auch die Möglichkeit, die Zulässigkeit zentrenrelevanter Einzelhandelsvorhaben im Plangebiet dieses Bebauungsplanes rechtssicher zu steuern. Um diese Möglichkeit nutzen zu können, ist die Aufstellung dieses Bebauungsplanes erforderlich. 3. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung Ziel der Stadt ist es, mit diesem Bebauungsplan städtebaulich nachteilige Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche und die Zentrenstruktur zu vermeiden, um damit zur Erhaltung und Entwicklung sowie zur Stärkung ihrer zentralen Versorgungsbereiche im Sinne es § 1 Abs. 6 Nr. 4 sowie des § 9 Abs. 2a BauGB sowie der Zentrenstruktur beizutragen. Dies gilt hier insbesondere für den im Stadtentwicklungsplan Zentren (STEP Zentren) als D-Zentrum festgelegten zentralen Versorgungsbereich „Eisenbahnstraße-Mitte“. Die Aussagen des STEP Zentren, vor allem auch die für das D-Zentrum geltenden Ziele sollen bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes berücksichtigt und umgesetzt werden. 21.08.2017 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ (Aufstellungsbeschluss) Seite 5 Zur Umsetzung der vorgenannten Zielsetzung bestehen die folgenden weiteren Ziele: a) Unzulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Hauptsortimenten, die städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche haben können, sollen nicht mehr zulässig sein. b) Zulässigkeit des „Werksverkaufes“ zentrenrelevanter Sortimente Der sogenannte „Werksverkauf“ auch zentrenrelevanter Sortimente soll zulässig bleiben; dabei soll die dem Werksverkauf dienende Fläche nur einen deutlich untergeordneten Teil der zugehörigen Betriebsstätte umfassen. Damit soll insbesondere gewährleistet werden, dass diese Nutzungen, von denen aufgrund ihrer lediglich sehr geringen Angebotsvielfalt grundsätzlich keine städtebaulich negativen oder sogar schädliche Auswirkungen auf die zentralen Versorgungsbereiche zu erwarten sind (was zusätzlich auch durch die flächenmäßige Begrenzung abgesichert wird), nicht in unvertretbarem Maße eingeschränkt werden. Darüber hinaus soll damit den Belangen der Wirtschaft, auch ihrer mittelständigen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung angemessen Rechnung getragen werden. c) Klärung der Zulässigkeit des „Leipziger Ladens“ Hinsichtlich des „Leipziger Ladens“ soll geprüft werden, ob dieser gegebenfalls ausnahmsweise zulässig sein sollen. Der „Leipziger Laden“ ist durch folgende Merkmale charakterisiert (vgl. STEP Zentren, Kap. 10.1): Ein kleiner Laden mit einer Verkaufsfläche bis 150 m² mit Warenangeboten im Food-Bereich als Nachbarschaftsladen aber auch als Ladenhandwerk; auch im Non-Food-Bereich als Fachgeschäft mit stark eingegrenzten zentrenrelevanten Sortimenten, ggf. mit bedarfsgruppenorientiertem Angebot, ergänzt durch Dienstleistungen z. B. Kundendienst, in direkter räumlich-funktionaler Zuordnung zu Wohngebieten (städtebaulich integrierte Lage), häufig als Erdgeschossnutzung in Mehrfamilienhäusern insbesondere an Hauptverkehrsstraßen bzw. Magistralen, auch in Nebenstraßen und ebenso im Großsiedlungsbestand als Funktionsunterlagerung. Es soll insbesondere geklärt werden, inwieweit die Entwicklungn einer Agglomeration von „Leipziger Läden“ der auf Zentrenschutz ausgerichteten Zielsetzung der Stadt entgegen stehen würde, sodass dem mit den Mitteln des Bauplanungsrechtes vorgebeugt werden müsste. 4. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches wird wie folgt festgesetzt: Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches verläuft: im Westen und Nordwest entlang der Ostseite der Lagerhofstraße und der Südostseite der Brandenburger Straße vom südwestlichen Eckpunkt des Flurstückes 3661/31 (Ausgangspunkt) auf der westlichen und nordwestlichen Grenze des Flurstückes 3661/31, entlang der der nördliche Grenze des Flurstückes 3661/31, vom vorgenannten Punkt ausgehend in südlicher Richtung, weiter in westlicher Richtung auf einer Länge von 31 m und nach dem Knick 21.08.2017 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ (Aufstellungsbeschluss) Seite 6 auf einer Länge von 344 m entlang der Flurstücksgrenze des Flurstückes 3661/31 in westlicher Richtung,hier knickt der Geltungsbereich in Richtung Süden und stößt auf das Flurstück 3661/25, weiter in östlicher Richtung entlang der nördlichen Flurstücksgrenze der Flurstücke 3661/25, 3661/44, 3661/43, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 3661/39, 3661/40, 3661/27, 3661/28, 3661/42, im Osten vom nordöstlichen Punkt des Flurstückes 3661/27 entlang der östlichen Flurstücksgrenze des Flurstückes 3661/27 in Richtung Süden bis zum südöstlichen Punkt des Flurstückes 3661/27, weiter entlang der südwestlichen Flurstücksgrenze des Flurstücks 3661/27, im Südwesten entlang der südliche Flurstücksgrenzen der Flurstücke 3661/40, 3661/44, 3661/39, 3661/38, 3661/36, 3661/35, 3661/43, 3661/44, 3661/25, im Westen entlang der westlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 3661/25 und . 3661/41 bis zum Ausgangspunkt. Innerhalb des Geltungsbereiches befinden sich die Flurstücke: 3661/21, 3661/25, 3661/27, ein (westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/31, 3661/32, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 3661/39, 3661/40, 3661/43, 3661/44 und ein (westliches) Teilstück des Flurstücks 3661/41 der Gemarkung Leipzig. Der Geltungsbereich ist außerdem zeichnerisch auf dem Übersichtsplan dargestellt. Begründung: Grundlage für die beabsichtigte Festsetzung ist die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Leipzig mit Stand vom 27.06.2017. In den räumlichen Geltungsbereich wurden alle diejenigen Flurstücke aufgenommen, für die aufgrund der ermittelten Sachverhalte und aufgrund der Ziele und Zwecke der Planung ein Planungserfordernis anzunehmen oder zumindest nicht gänzlich auszuschließen war. Dabei handelt es sich neben dem anlassgebenden Vorhabengrundstück insbesondere auch um die weiteren Grundstücke, die zur Ansiedlung solcher zentrenrelevanter Einzelhandelsnutzungen geeignet sind, die städtebaulich negative oder sogar schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nach sich ziehen können. Außerdem wurden auch andere Flurstücke aufgenommen, soweit dies im Interesse eines zweckmäßigen Zuschnittes des Plangebietes sinnvoll erschien. Weitere in Aussicht genommene Festsetzungen, die zur Umsetzung der diesem Bebauungsplan zugrunde liegenden Ziele voraussichtlich getroffen werden sollen, sind: Für das gesamte Plangebiet sollen Festsetzung zur Art der baulichen Nutzung auf der Grundlage von § 9 Abs. 2a BauGB wie folgt getroffen werden: (1) Einzelhandelsbetriebe, die einzelne oder mehrere der in der Leipziger Sortimentsliste genannten zentrenrelevanten Sortimente als Hauptsortimente führen, sollen nicht zulässig sein. (2) Abweichend von (1) sollen Verkaufsstellen von Handwerksbetrieben und anderen Gewerbebetrieben, die sich ganz oder teilweise an den Endverbraucher richten ("Werksverkauf") allgemein zulässig bleiben. Inwieweit andere oder weitere Festsetzungen zu treffen sind, ist im weiteren Verfahren zu klären. 21.08.2017 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ (Aufstellungsbeschluss) Seite 7 5. Verfahren, weiteres Vorgehen Im Rahmen dieses Planverfahrens wurden bislang keine Verfahrensschritte durchgeführt. Für die Durchführung dieses Verfahrens ist von Bedeutung: Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB. Der Bebauungsplan enthält lediglich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a BauGB. Die im § 13 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BauGB genannten umweltbezogenen Voraussetzungen sind erfüllt: Die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, wird nicht vorbereitet oder begründet; es werden lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnutzungen ausgeschlossen, die ohne diesen Bebauungsplan zulässig wären. Es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in §1 Abs. 6 Nr.7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter (Erhaltungsziele und Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes - BNatSchG). Schutzgebiete und Schutzobjekte gemäß BNatSchG sind im Plangebiet bzw. dessen Umfeld nicht vorhaben bzw. könnten durch den Bebauungsplan nicht in abwägungserheblicher Weise beeinträchtigt werden. Auch hierfür ist relevant, dass lediglich bestimmte zentrenrelevante Einzelhandelsnutzungen bzw. deren Erweiterungen ausgeschlossen werden, die ohne diesen Bebauungsplan zulässig wären. Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Träger öffentlicher Belange (TöB; § 4 Abs. 1 BauGB) unter Anwendung des § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB. Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf durch öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Beteiligung der TöB zum Entwurf gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Durchführung unter Anwendung des § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung. Leipzig, Jochem Lunebach Leiter des Stadtplanungsamtes Anhang 1. Ausschnitt Zentrenplan Versorgungsraum Ost 2. D-Zentrum „Eisenbahnstraße-Mitte“ 21.08.2017 Anhang 1 B-Plan Nr. 442 „Rosa-Luxemburg Straße/Brandenburger Straße - Nutzungsarten“ STEP Zentren 2016 – Zentrenplan, Teil-Ausschnitt Versorgungsraum Ost, Stand 01/2016 zentrale Versorgungsbereiche A-Zentrum B-Zentrum Magistrale C-Zentrum D-Zentrum Nahversorgungsstandort Perspektivisches D-Zentrum Versorgungsraum Kerneinzugsbereich 500- bzw. 800-Meter-Radius