Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-04770 Status: öffentlich Eingereicht von Mike Pfützner Betreff: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.09.2017 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den vergangenen Monaten wurde immer wieder an verschiedenen Stellen (SER, Stadtratssitzungen, Stadtverwaltung etc.) über Schulsozialarbeiter an Leipziger Schulen gesprochen, auch im Zusammenhang mit dem neuen Schulgesetz. ln Folge dessen stellten Elternvertreter immer wieder Fragen, um Unklarheiten zu beseitigen. ln der Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-04628-AW-01 erklären Sie unter 1., dass es JA einen Stadtratsbeschluss zu Schulsozialarbeiterstellen vom 01.02.2017 gibt (bspw. für die 9. Schule, Schule Böhlitz-Ehrenberg u.a.), diese Schulen jetzt jedoch keinen Schulsozialarbeiter bekommen, da später (als den 01.02.2017) eine Entscheidung getroffen wurde (…) Schulsozialarbeit (…) auf Grundlage einer sozial, indizierten Priorisierung erfolgen zu lassen. 1. Verstehe ich es also richtig, dass dieser Stadtratsbeschluss vom 01.02.2017 durch Verwaltungshandeln unwirksam gemacht wurde, indem NACHTRÄGLICH soziale Indikatoren für Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen, „erschaffen“ wurden? Wer hat diesen Sozial lndikativen Schlüssel erarbeitet und wann wurde dieser beschlossen, bleiben Sie in der Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-04623-AW-01 jedoch im Konkreten schuldig. Daher erneuere ich die Frage hiermit: 2. WANN und durch WEN wurde dieser Sozial lndikative Schlüssel beschlossen? 3. Waren an der Erarbeiturg - nehen der Stadt Leipzig - auch unmittelbar Betroffene (wie: Schulleiter, Eltern, Schüler, Schulsozialarbeiter u.ä.) beteiligt und in welchem Zeitraum wird der Schlüssel neu aufgestellt (wird es jedes Schuljahr gemacht und wenn, wird es so zeitig gemacht, dass im neuen Schuljahr darauf reagiert werden kann) ? lch bitte um schriftliche Beantwortung. 1/2 2/2