Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03736-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Sanierung des Pavillons im Täschners Garten, 04288 Leipzig (OR 0058/17/18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Holzhausen FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 12.09.2017 19.09.2017 20.09.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Sachstandsbericht X Alternativvorschlag Alternativvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in 2018 die Planung für die Sanierung des Pavillons im Täschners Garten durchzuführen. Die Deckung der Aufwendungen i. H. v. 20.000,- € für die Planungsleistungen erfolgt aus dem planmäßigen Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen (1.100.55.1.0.01), Kostenart Unterhaltung bauliche Außenanlagen (42112000). 2. Unter der Voraussetzung der Bewilligung von Fördermitteln werden die erforderlichen finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen i. H. v. 110.000,- € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/3 Begründung Der Zustand des Pavillons ist dem Amt für Stadtgrün und Gewässer bekannt. In 2001 wurde das Dach erneuert, so dass das Eindringen von Wasser verhindert wird. In 2011 wurde eine Vorplanung zur Sanierung des Pavillons mit Kostenermittlung beauftragt. Demnach ist mit Aufwendungen in Höhe von ca. 110 T€ für eine Komplettrestaurierung zu rechnen. Aufgrund der Lage des Pavillons im hinteren Grundstücksbereich der Kindertagesstätte "Fuchsbau", der nur durch eine schmale Gasse zugänglich ist, kommt es auf Grund der eingeschränkten öffentlichen Wahrnehmbarkeit nur zu einem sehr geringen Besucheraufkommen. Lediglich Ortskundige und über die Parkanlage Informierte besuchen diese und den Pavillon gezielt. Aus diesem Grund ist die Erneuerung des Pavillons aufgrund zahlreicher anderer Instandsetzungs- und Sanierungserfordernisse nicht als prioritär eingeordnet. So ist die Erneuerung des Meusdorfer Pavillons in der Nähe des Schwarzenberg-Denkmals mit höherer Priorität eingestuft, jedoch angesichts fehlender finanzieller Mittel bisher ebenfalls noch nicht umgesetzt. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind keine finanziellen Mittel für die Erneuerung des Pavillons in "Täschners Garten" eingestellt. Weiterhin ist der Pavillon baulich gesichert und stellt keine Gefährdung dar. Da es sich um ein denkmalgeschütztes Objekt handelt, besteht die Möglichkeit Fördermittel vom Freistaat Sachsen in einer Größenordnung von bis zu 20 T€ für die Sanierung zu erhalten. Dazu ist eine qualifizierte Sanierungsplanung notwendig. Die Gesamtkosten für die Sanierung werden in Höhe von 110.000,- € geschätzt, die nicht aus dem Haushalt 2017/18 gedeckt werden können. Im Doppelhaushalt 2019/20 werden die Mittel als Mehrbedarf angemeldet. 3/3 Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR 2018 2018 20000 wo veranschlagt Erträge Aufwendungen 1.100.55.1.0.01.01 SK: 42112000 Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE X von nein wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: