Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP-03712-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena ( OR 0009/ 17) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Lützschena-Stahmeln FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 11.09.2017 12.09.2017 20.09.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der OBM wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Basis des erreichten Planungsstandes im Jahr 2018 die Umsetzung des P + R Platzes in Lützschena im Doppelhaushalt 2019/2020 eingeordnet werden kann. Dies erfolgt in Abhängigkeit der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln, worüber erst im regulären Haushaltsplanverfahren 2019 ff im Rahmen der FAG-Verhandlungen entschieden werden kann. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: X Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen X Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Zur Prüfung der möglichen Einordnung eines P+R Platzes im Bereich des S-Bahnhaltepunktes Lützschena und Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird ein möglicher Standort nördlich sowie ein weiterer, in zwei Varianten, südlich der Bahntrasse untersucht. Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung liegen die Investitionskosten (brutto) zwischen 175.000 Euro und 190.000 Euro. Kosten für Leitungssicherungsmaßnahmen, Grunderwerb sowie Kosten für zusätzliche Bahnforderungen sind darin nicht berücksichtigt. In Auswertung der Stellungnahmen, der an der Planung beteiligten (Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Deutsche Bahn AG, städtische Ämter) konnte von Seiten der Stadt noch keine Vorzugsvariante festgelegt werden. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass aufgrund der gegenwärtigen angeordneten Verkehrseinschränkung im Zuge der Bahnstraße , der nördliche Standort nur von der B 6 und der südliche Standort nur von der Ortslage Lützschena aus mit Kraftfahrzeugen zu erreichen ist. Auf Grundlage des vorliegenden Planungsstandes ist eine Umsetzung der Maßnahme im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/2018 unrealistisch. 3/3