Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04139-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Verbesserung von Wegen im Ortsteil Mölkau Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Mölkau FA Umwelt und Ordnung FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 12.09.2017 19.09.2017 26.09.2017 18.10.2017 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planung zur grundhaften Herstellung des Verbindungsweges zum Stünzer Park 2018 durchzuführen. Die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die Planung in 2018 erfolgt aus dem Budget des ASG. Auf der Grundlage der Planung werden die erforderlichen finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 angemeldet. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Der Handlungsbedarf zur Sanierung der Fußwegeverbindung von Mölkau - Ecke Malven/Lilienweg zum Stünzer Park - wird bestätigt. Zur nachhaltigen Herstellung der Wegeverbindung wird ein grundhafter Ausbau notwendig. Da die Uferböschungen der östlichen Rietzschke und Bestandsbäume betroffen sind, muss eine Planung über verschiedene Fachbereiche erfolgen. Die Planung soll 2018 erstellt werden. Auf der Grundlage der Planung werden die erforderlichen finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 angemeldet. Kurzfristig können kleinere Ausbesserungsarbeiten über den zuständigen Bauhof erbracht werden. 3/3